(19)
(11) EP 0 976 894 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(21) Anmeldenummer: 99110847.3

(22) Anmeldetag:  07.06.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 35/08, E05B 65/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.06.1998 DE 19826869

(71) Anmelder: Steinbach & Vollmann GmbH & Co.
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Weikinnes, Peter
    42549 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Schloss für Hochsicherheitstüren


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloß für Hochsicherheitstüren mit mindestens einem Zuhaltungssatz, der mindestens eine, aus einer Sperrzuhaltung (8) und einer Schließzuhaltung (9) bestehende umstellbare Zuhaltung umfaßt, wobei die Sperrzuhaltung (8) und die Schließzuhaltung (9) durch eine für eine Umstellung der Schließzuhaltung lösbare Kupplung (11b) miteinander verbunden sind, und mit einem durch den Zuhaltungssatz gesicherten Wechsel (5) für die Betätigung einer Falle (6) durch einen Doppelbartschlüssel (S) mit unterschiedlichen Bärten. Um bei einem derartigen Schloß die Zuhaltungen zwecks Verzicht auf Zuhaltungsfedern mit geschlossenen Schließkanälen (7b, 9a) auszubilden und eine Fallenbetätigung ohne Umstecken des Doppelbartschlüssels (S) vornehmen zu können, ist die umstellbare Schließzuhaltung (9) zweiteilig aus einem den oberen Teil des Schließkanals (9a) enthaltenden Oberteil (9o) und einem den unteren Teil des Schließkanals (9a) enthaltenden Unterteil (9u) ausgebildet, von denen einer über die Kupplung (11b) lösbar mit der zugehörigen Sperrzuhaltung (8) kuppelbar ist und die miteinander ebenfalls durch eine lösbare Kupplung (11a) kuppelbar und relativ zueinander durch eine Feder (9d) belastet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß für Hochsicherheitstüren mit mindestens einem Zuhaltungssatz, der mindestens eine, aus einer Sperrzuhaltung und einer Schließzuhaltung bestehende, umstellbare Zuhaltung umfaßt, wobei die Sperrzuhaltung und die Schließzuhaltung durch eine für eine Umstellung der Schließung lösbare Kupplung miteinander verbunden sind, und mit einem durch den Zuhaltungssatz gesicherten Wechsel für die Betätigung einer Falle durch einen Doppelbartschlüssel mit unterschiedlichen Bärten.

[0002] Ein derartiges Schloß für Hochsicherheitstüren ist in der DE 197 38 244.4-15 offenbart. Um nach dem Zurückziehen des Riegels anschließend die Falle betätigen zu können, mußte bei diesem Schloß der Schlüssel aus dem Schloß herausgenommen und umgedreht in das Schloß eingeführt werden, da die für die Betätigung des Riegels verwendete Schlüsselbartstufe auch zur Betätigung der Falle benutzt wird. Diesen Handhabungsnachteil hat auch ein aus der DE 44 31 923 C1 bekanntes Schloß, bei dem die geteilten Zuhaltungen jeweils durch eine Feder belastet sind, welche einen erhöhten Verschleiß des Schlüsselbartes und der Schließkanäle der Zuhaltungen zur Folge haben und zu einem Ausfall des Schlosses führen, wenn eine der Federn bricht.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, von dessen Zuhaltungen zumindest eine Zuhaltung umstellbar ist und die insgesamt zwecks Vermeidung von Zuhaltungsfedern einen geschlossenen Schließkanal mit entsprechend der jeweiligen Schlüsselbartstufe vorgegebenem Abstand zwischen dem oberen und dem unteren Teil des Schließkanals haben, wobei die über einen durch die Zuhaltungen gesicherten Wechsel stattfindende Fallenbetätigung ohne Umstecken des Doppelbartschlüssels erfolgen soll.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Schließzuhaltung zweiteilig aus einem den oberen Teil des Schließkanals enthaltenden Oberteil und einem den unteren Teil des Schließkanals enthaltenden Unterteil ausgebildet ist, von denen einer über die Kupplung lösbar mit der zugehörigen Sperrzuhaltung kuppelbar ist und die miteinander ebenfalls durch eine lösbare Kupplung kuppelbar und relativ zueinander durch eine Feder belastet sind.

[0005] Mit der Erfindung wird ein zum Einsatz bei Hochsicherheitstüren bestimmtes Schloß geschaffen, das einerseits ohne federbelastete und damit einem erhöhten Verschleiß unterworfene Zuhaltungen auskommt und dessen über einen Wechsel erfolgende Fallenbetätigung andererseits trotz der Verwendung zumindest einer umstellbaren Zuhaltung ohne ein Herausnehmen und Umstecken des Schlüssels zwischen Riegel- und Fallenbetätigung erfolgt.

[0006] Die außer der zumindest einen umstellbaren Zuhaltung verwendeten restlichen, nicht umstellbaren Zuhaltungen können einteilige Zuhaltungen mit fest vorgegebenem Schließkanal sein, die zugleich die Sperrzuhaltung und die Schließzuhaltung bilden. Die Abmessungen des Schließkanals und des für den Tourstift vorgesehenen Sperrkanals entsprechen demgemäß der jeweiligen Schlüsselbartstufe, die bei sämtlichen, für das jeweilige Schloß verwendbaren Schlüsseln gleich ist. Außer der mindestens einen zweiteiligen Schließzuhaltung umfaßt der Zuhaltungssatz somit erfindungsgemäß Zuhaltungen mit fest vorgegebenem Schließkanal.

[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Stufensprung der umstellbaren zweiteiligen Schließzuhaltung doppelt so groß wie der Stufensprung der Zuhaltungen mit festem Schließkanal, um bei einer Umstellung eine ausreichend große Sperrfläche an den Zuhaltungen zu erhalten.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der Abstand der Vorderbartstufe und der Hinterbartstufe von der Drehachse des Doppelbartschlüssels für die umstellbare Schließzuhaltung identisch, wogegen die Abstände der Vorderbartstufe und der Hinterbartstufe von der Drehachse des Doppelbartschlüssels für die nicht umstellbaren Zuhaltungen unterschiedlich sind und die Summe der Abstände von Vorderbart- und Hinterbartstufe für alle nicht umstellbaren Zuhaltungen gleich ist.

[0009] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schlosses dargestellt, und zwar zeigen:
Fig. 1
eine ohne Schloßdecke gezeichnete Draufsicht auf das Schloß mit Darstellung einer nicht umstellbaren einteiligen Zuhaltung bei ausgeschlossenem Riegel,
Fig. 2
eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung bei zurückgezogenem Riegel,
Fig. 3
eine weitere Darstellung gemäß den Fig. 1 und 2 nach einer Fallenbetätigung,
Fig. 4
eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung mit einer Draufsicht auf eine umstellbare Zuhaltung bei ausgeschlossenem Riegel,
Fig. 5
eine der Fig. 4 entsprechende Draufsicht bei zurückgezogenem Riegel,
Fig. 6
eine weitere Draufsicht gemäß den Fig. 4 und 5 bei zurückgezogener Falle,
Fig. 7
eine der Fig. 6 entsprechende Draufsicht nach einem Lösen der Kupplung zwischen Schließ- und Sperrzuhaltung mittels eines Umstellschlüssels,
Fig. 8
eine der Fig. 7 entsprechende Draufsicht nach Entfernen des bisher verwendeten Schlüssels,
Fig. 9
eine weitere Draufsicht gemäß den Fig. 7 und 8 nach Einführen eines neuen Schlüssels,
Fig. 10
eine der Fig. 7 entsprechende Draufsicht nach Umstellung der Schließzuhaltung auf den neuen Schlüssel,
Fig. 11
eine Draufsicht auf das Schloßblech mit Riegel, Wechsel und Falle,
Fig. 12
eine entsprechende Draufsicht auf das Schloßblech mit zusätzlicher Darstellung einer festen Zuhaltung,
Fig. 13
eine weitere Draufsicht auf das Schloßblech mit Darstellung einer umstellbaren Zuhaltung und
Fig. 14
eine Ansicht eines Doppelbartschlüssels und des Schlüsselbartes in vergrößerter Darstellung.


[0010] Das für Hochsicherheitstüren insbesondere in Justizvollzugsanstalten bestimmte Schloß umfaßt ein Schloßblech 1, an dessen vorderem, abgewinkelten Rand eine Stulp 2 befestigt ist. Durch eine Öffnung in der Stulp 2 ragt der am vorderen Ende eines Riegelschaftes 3 ausgebildete Riegelkopf 3a hindurch. Der Riegelschaft 3 ist mittels Langlöchern 3b längsverschiebbar auf Führungsstiften 1a gelagert, die am Schloßblech 1 befestigt sind. Er trägt einen Tourstift 3d. Zur Befestigung der auf der Zeichnung nicht dargestellten Schloßdecke ist das Schloßblech 1 weiterhin mit Gewindebüchsen 1b versehen. Diese Situation ist am besten in Fig. 11 zu erkennen.

[0011] Die Betätigung des aus Riegelschaft 3 und Riegelkopf 3a bestehenden Riegels erfolgt durch einen Schlüssel S, der als Doppelbartschlüssel ausgebildet ist. Die in Fig. 11 gezeichnete Riegelstufe dieses Schlüssels S wirkt auf einen Übersetzungshebel 4, der um einen auf dem Schloßblech 1 befestigten Lagerdorn 1c verschwenkbar gelagert ist und in eine Aussparung des Riegelschaftes 3 eingreift. Hierdurch ist es möglich, den Riegel durch den Schlüssel S aus der in Fig. 1 dargestellten ausgeschlossenen Stellung nicht nur in die Fig. 2 gezeichnete eingezogene Stellung zurückzuziehen, sondern um einen weiteren Betrag in das Schloß einzuziehen, und zwar mittels des Hinterbartes der Riegelstufe des Schlüssels S, der demgemäß ohne Umstecken um einen Verdrehwinkel größer als 180° im Schloß gedreht wird. Der Riegel gelangt hierbei in die in Fig. 3 gezeichnete Stellung, in der die Vorderkante des Riegelkopfes 3a hinter der Hinterkante der Stulp 2 liegt. Um in dieser Stellung eine ausreichende Führung des Riegels sicherzustellen, sind auf dem Schloßblech 1 Führungsstücke 1d befestigt, die mit dem Riegelkopf 3a zusammenwirken.

[0012] Dieses zusätzliche Zurückziehen des Riegels erfolgt gemäß Fig. 3, um über einen Wechsel 5 eine Falle 6 betätigen zu können. Der Wechsel 5 ist wiederum über einen Lagerdorn 1e verschwenkbar am Schloßblech 1 gelagert. Er besitzt einen Führungsschlitz 5a für einen auf dem Riegelschaft 3 angeordneten Mitnahmestift 3c. Der Führungsschlitz 5a ist derart ausgebildet, daß der Mitnahmestift 3c sich bei einer Bewegung des Riegelschaftes 3 zwischen den in den Fig. 1 und 2 dargestellten Stellungen frei im Führungsschlitz 5a bewegen kann, daß jedoch eine Verschwenkung des Wechsels 5 im Uhrzeigersinn erfolgt, wenn der Riegelschaft 3 aus der in Fig. 2 gezeichneten Stellung in die in Fig. 3 gezeichnete Stellung weiter in das Schloßgehäuse zurückgezogen wird.

[0013] In diesem Fall zieht das obere Ende des Wechsels 5 die Falle 6 entgegen der Kraft einer Fallenfeder 6a in das Schloß zurück. Wie insbesondere Fig. 11 erkennen läßt, wird der Schaft der Falle 6 durch Führungsstücke 1f und einen Führungsstift 1g, die wiederum am Schloßblech 1 befestigt sind, in Längsrichtung beweglich geführt. Die Falle 6 kann außerdem unabhängig von der Betätigung des Wechsels 5 durch einen Profilzylinder entgegen der Kraft der Fallenfeder 6a zurückgezogen werden. Dieser Profilzylinder ist in den Zeichnungen, insbesondere Fig. 11 lediglich angedeutet. Seine nicht dargestellte Schließnase wirkt mit einem Vorsprung 6b der Falle 6 zusammen.

[0014] Sowohl das Betätigen des Riegels 3 als auch das Zurückziehen der Falle 6 sind durch mindestens einen Zuhaltungssatz gesichert, der mindestens eine umstellbare, aus einer Sperrzuhaltung und einer Schließzuhaltung bestehende Zuhaltung und weitere, nicht umstellbare Zuhaltungen umfaßt. In Fig. 12 ist eine der nicht umstellbaren Zuhaltungen 7 gezeichnet, und zwar zusätzlich zu den in Fig. 11 dargestellten Teilen des Schlosses. Die Funktion dieser nicht umstellbaren Zuhaltungen 7 ist in den Fig. 1 bis 3 dargestellt.

[0015] Eine umstellbare, aus Sperrzuhaltung 8 und Schließzuhaltung 9 bestehende Zuhaltung zeigt bezüglich ihres Aufbaus die Fig. 13 und bezüglich ihrer Funktion die Fig. 4 bis 10.

[0016] In Fig. 12 ist erkennbar, daß die feste, d.h. nicht umstellbare Zuhaltung 7 mit Führungsschlitzen 7a versehen ist, in die jeweils ein rechteckiger Führungsdorn 1h eingreift, der wiederum auf dem Schloßblech 1 befestigt ist. Die auf diese Weise ortsfest auf dem Schloßblech 1 gelagerte Zuhaltung 7 kann somit in senkrechter Richtung bewegt werden. Diese Bewegung erfolgt durch die zur jeweiligen Zuhaltung 7 gehörende Stufe des Schlüsselbartes des als Doppelbartschlüssel ausgebildeten Schlüssels S.

[0017] Die Fig. 14 zeigt die Ansicht eines Schlüssels S sowie die vergrößerte Darstellung seines aus Vorderbart V und Hinterbart H bestehenden Doppelbartes sowie seine Drehachse D. Die Abstände a1 bis a6 der Vorderbartstufen und die Abstände b1 bis b6 der Hinterbartstufen von der Drehachse D sind hierbei für jede nicht einstellbare Zuhaltung 7 unterschiedlich, wie sich aus der vergrößerten Darstellung ergibt. Die Summe der Abstände a1 plus b1, a2 plus b2 usw. ist jedoch für alle nicht umstellbaren Zuhaltungen 7 gleich, so daß sich für die nicht umstellbaren Zuhaltungen 7 in den Abmessungen identische Schließkanäle 7b ergeben, deren Lage innerhalb der Zuhaltung 7 jedoch unterschiedlich ist. Hierdurch ergeben sich auch unterschiedliche Ausgestaltungen für den Tourstiftkanal 7c bei den einzelnen, nicht umstellbaren Zuhaltungen 7.

[0018] Um den Riegelkopf 3a aus der in Fig. 1 dargestellten, ausgeschlossenen Stellung zurückziehen zu können, müssen die festen Zuhaltungen 7 mittels der jeweils passenden Schlüsselbartstufe durch den Vorderbart V des Doppelbartschlüssels S derart angehoben werden, daß der Tourstift 3d in den Bereich des waagerechten Teils des Tourstiftkanals 7c gelangt. Nur wenn dies bei allen nicht umstellbaren Zuhaltungen 7 der Fall ist, kann durch weiteres Drehen des Schlüssels S der Riegel aus seiner ausgeschlossenen Stellung gemäß Fig. 1 in die Stellung gemäß Fig. 2 zurückgezogen werden, wobei der Tourstift 3d den vorderen waagerechten Teil des Tourstiftkanals 7c passiert. Beim anschließenden Absenken der Zuhaltungen 7 gelangt der Tourstift 3d in die in Fig. 2 erkennbare Stellung. Wenn nunmehr über den durch den Zuhaltungssatz gesicherten Wechsel 5 die Falle 6 mittels des Hinterbartes H des Schlüssels S entgegen der Kraft der Fallenfeder 6a aus der in Fig. 2 dargestellten vorderen Stellung in die in Fig. 3 gezeichnete hintere Stellung zurückgezogen werden soll, müssen die nicht umstellbaren Zuhaltungen 7 mittels der passenden Hinterbartstufen des Schlüssels S erneut so weit angehoben werden, daß der Tourstift 3d in den waagerechten hinteren Teil des Tourstiftkanals 7c eintreten kann. Nur wenn dies der Fall ist, kann der Riegelschaft 3 aus der in Fig. 2 gezeichneten Stellung in die in Fig. 3 gezeichnete Stellung bewegt werden, wobei über den Wechsel 5 die Falle 6 zurückgezogen wird. Bei einem Zurückdrehen des Schlüssels S gelangt der Tourstift 3d wieder in die in Fig. 2 gezeichnete Stellung innerhalb des Tourstiftkanals 7c. Der Riegel wird in seine in Fig. 2 gezeichnete mittlere Stellung zurückbewegt. Die Fallenfeder 6a schiebt die Falle 6 wiederum aus der Stulp 2 heraus in die in Fig. 2 gezeichnete Lage.

[0019] Der zur Sicherung der Betätigung sowohl des Riegels als auch der Falle 6 vorhandene Zuhaltungssatz umfaßt außer den voranstehend erläuterten festen, d.h. nicht umstellbaren Zuhaltungen 7 mindestens eine weitere, aus einer Sperrzuhaltung 8 und einer Schließzuhaltung 9 bestehende Zuhaltung. Diese umstellbare Zuhaltung und die zu ihrer Umstellung benötigten Teile sind in Fig. 13 dargestellt.

[0020] Hiernach besteht die bzw. jede umstellbare Zuhaltung aus einer Sperrzuhaltung 8 mit einem Tourstiftkanal 8a und einer Schließzuhaltung 9, die aus zwei Teilen besteht, nämlich dem Oberteil 9o und dem Unterteil 9u. Oberteil 9o und Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 bilden gemeinsam den Schließkanal 9a, der je nach Ausbildung der zugehörigen Schlüsselbartstufe verstellbar ist.

[0021] Zu diesem Zweck ist das Oberteil 9o der Schließzuhaltung 9 mittels zweier in Langlöcher 9b eingreifender Führungsdorne 1k in der Höhe beweglich auf dem Schloßblech 1 geführt, wogegen das Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 und die Sperrzuhaltung 8 höhenbeweglich auf Führungsdornen 10a geführt sind, die auf einer Umstellplatte 10 angeordnet sind. Das Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 ist zu diesem Zweck beim dargestellten Ausführungsbeispiel mit drei Langlöchern 9c für die Führungsdorne 10a ausgebildet. Die Sperrzuhaltung 8 besitzt beim Ausführungsbeispiel nur ein Langloch 8b für einen Führungsdorn 10a, da die Sperrzuhaltung 8 darüber hinaus mit ihrer Vorderseite am Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 geführt ist, wie am besten aus Fig. 13 hervorgeht.

[0022] Sowohl zwischen dem Unterteil 9u und dem Oberteil 9o der Schließzuhaltung 9 als auch zwischen dem Oberteil 9o der Schließzuhaltung 9 und der Sperrzuhaltung 8 sind Kupplungsverzahnungen 11a bzw. 11b ausgebildet, so daß einerseits Oberteil 9o und Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 relativ zueinander und andererseits die Sperrzuhaltung 8 relativ zum Oberteil 9o der Schließzuhaltung 9 in unterschiedlichen Stellungen festgelegt werden können.

[0023] Das Entkuppeln und Kuppeln dieser Teile miteinander geschieht mit Hilfe der Umstellplatte 10, die in Fig. 13 in ihrer Kupplungsstellung dargestellt ist. Sie ist in Richtung dieser Kupplungsstellung durch eine Zugfeder 10b belastet. Sie kann jedoch entgegen der Kraft dieser Zugfeder 10b auf am Schloßblech 1 befestigten Führungsdornen 1l bei der Darstellung in Fig. 13 so weit nach links verschoben werden, daß die Kupplungsverzahnungen 11a und 11b außer Eingriff gelangen. Diese Verlagerung der Umstellplatte 10 aus ihrer in Fig. 13 dargestellten Kupplungsstellung in die in den Fig. 7 bis 9 dargestellte Freigabestellung geschieht mittels eines Umstellschiebers 12. Dieser Umstellschieber 12 ist auf dem Schloßblech 1 durch in Langlöcher eingreifende Führungsbolzen höhenbeweglich geführt und durch eine Kupplungsfeder 13 belastet. Der Umstellschieber 12 besitzt einen Steuerschlitz 12a, in den ein auf der Umstellplatte 10 angeordneter Dorn 10c eingreift. Wird der Umstellschieber 12 mittels eines schlüsselbetätigten Umstellexzenters 14 entgegen der Kraft der Kupplungsfeder 13 angehoben, bewirkt die aus dem Dorn 10c und dem Steuerschlitz 12a bestehende Schlitzsteuerung eine Bewegung der Umstellplatte 10 entgegen der Kraft ihrer Zugfeder 10b in Fig. 13 nach links, und zwar um einen derartigen Betrag, daß die Kupplungsverzahnungen 11a und 11b außer Eingriff gelangen. In dieser entkuppelten Stellung kann sowohl die Relativstellung zwischen Unterteil 9u und Oberteil 9o der Schließzuhaltung 9 als auch die Relativstellung des Oberteils 9o der Schließzuhaltung 9 zur Sperrzuhaltung 8 verändert werden. Sobald der Umstellexzenter 14 in seine Ausgangslage zurückgedreht wird, gelangt der Umstellschieber 12 aufgrund der Kupplungsfeder 13 und die Umstellplatte 10 aufgrund ihrer Zugfeder 10b wieder in die in Fig. 13 dargestellte Kupplungsstellung.

[0024] Nach der Erläuterung des Aufbaus der umstellbaren Zuhaltung soll nunmehr deren Funktion anhand der Fig. 4 bis 10 erläutert werden. Hierbei zeigen die Fig. 4 bis 6 die Betätigung der umstellbaren Zuhaltung und die Fig. 7 bis 10 deren Umstellung auf einen Doppelbartschlüssel mit einem anderen Schlüsselbart.

[0025] Entsprechend den Fig. 1 bis 3 bezüglich der festen Zuhaltung 7 erfolgt auch bei der umstellbaren Zuhaltung gemäß den Fig. 4 bis 6 ein Zurückziehen des in der ausgeschlossenen Stellung befindlichen Riegelkopfes 3a aus der Stellung nach Fig. 4 in die Stellung nach Fig. 5 durch Drehen des Schlüssels S, dessen Vorderbart V gemäß Fig. 4 die Schließzuhaltung 9 und mit dieser die Sperrzuhaltung 8 anhebt, so daß der Tourstift 3d in den vorderen Teil des waagerechten Tourstiftkanals 8a eintritt und der Riegel aus seiner ausgeschlossenen Stellung nach Fig. 4 in seine zurückgezogene Stellung nach Fig. 5 bewegt werden kann. In dieser Stellung befindet sich der Tourstift 3d im hinteren Bereich des Tourstiftkanals 8a; er gelangt nach Absenken der umstellbaren, aus Sperrzuhaltung 8 und Schließzuhaltung 9 bestehenden Zuhaltung in die in Fig. 5 dargestellte Lage. Um ausgehend von der Stellung nach Fig. 5 durch weiteres Zurückziehen des Riegels die Falle 6 über den Wechsel 5 betätigen zu können, muß die umstellbare Zuhaltung nunmehr mit Hilfe des Hinterbarts H erneut gezielt angehoben werden, so daß der Tourstift 3d wiederum in den waagerechten, und zwar diesmal hinteren Teil des Tourstiftkanals 8a gelangt, wie dies die Fig. 6 zeigt. Nur in dieser durch den Zuhaltungssatz überwachten Stellung der umstellbaren Zuhaltung kann die Falle 6 über den Wechsel 5 betätigt werden.

[0026] Um die umstellbare Zuhaltung auf einen anderen Doppelbartschlüssel umzustellen, ist es gemäß Fig. 7 erforderlich, mit Hilfe eines Umstellschlüssels U bei geöffneter Tür die Kupplungsverzahnungen 11a und 11b zu entkuppeln. Durch Drehen dieses Umstellschlüssels U wird über den Umstellexzenter 14 der Umstellschieber 12 angehoben und die Umstellplatte 10 in der Zeichnung nach links verschoben. Hierdurch erfolgt sowohl ein Entkuppeln des Unterteils 9u der Schließzuhaltung 9 von ihrem Oberteil 9o als auch ein Entkuppeln der Sperrzuhaltung 8 vom Oberteil 9o der Schließzuhaltung 9. Der alte Schlüssel verbleibt hierbei gemäß Fig. 7 in der dort gezeichneten Lage, in der er Oberteil 9o und Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 entgegen der Kraft einer Rückführfeder 9d auseinanderhält.

[0027] Wird nunmehr der Doppelbartschlüssel S in die in Fig. 8 dargestellte Lage gedreht, zieht die Rückführfeder 9d Oberteil 9o und Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 bis zur gegenseitigen Anlage zusammen. Diese Situation ist in Fig. 8 dargestellt.

[0028] Um die Schließzuhaltung 9 auf einen neuen Schlüssel S1 einzustellen, wird dieser Schlüssel S1 nunmehr gemäß Fig. 9 eingeführt und in die in Fig. 9 dargestellte Lage verdreht. Bei gelösten Kupplungsverzahnungen 11a und 11b überführt dieser neue Schlüssel S1 Oberteil 9o und Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 in eine neue Relativstellung zueinander, in der der Schließkanal 9a der Schließzuhaltung 9 seine neue Gestaltung erhält. Wenn nunmehr der Umstellschlüssel U und mit ihm der Umstellexzenter 14 in seine Ausgangslage zurückgedreht wird, erfolgt ein Absenken des Umstellschiebers 12 aufgrund der diesen belastenden Kupplungsfeder 13 und damit eine Rückkehr der Umstellplatte 10 aufgrund der Zugfeder 10b in die Ausgangslage, in der die beiden Kupplungsverzahnungen 11a und 11b in der neuen Zuordnung ineinandergreifen. Damit ist die Umstellung der dreiteiligen, aus Sperrzuhaltung 8 sowie Oberteil 9o und Unterteil 9u der Schließzuhaltung 9 bestehenden Zuhaltung abgeschlossen.

[0029] Die vergrößerte Darstellung in Fig. 14 zeigt, daß bei der für die umstellbare Zuhaltung bestimmten Schlüsselstufe der Abstand c1 des Vorderbartes V mit dem Abstand c2 des Hinterbartes H von der Drehachse D des Schlüssels S identisch ist. Der Stufensprung zu den benachbarten Stufen für die nicht umstellbaren Zuhaltungen 7 ist jedoch doppelt so groß wie die Stufensprünge zwischen benachbarten Stufen dieser Zuhaltungen 7. Schließlich ist in Fig. 14 die Riegelstufe R des Schlüssels S gekennzeichnet.

Bezugszeichenliste



[0030] 
D
Drehachse
H
Hinterbart
R
Riegelstufe
S
Schlüssel
U
Umstellschlüssel
a1-a6
Abstand
b1-b6
Abstand
c1, c2
Abstand
V
Vorderbart
1
Schloßblech
1a
Führungsstift
1b
Gewindebuchse
1c
Lagerdorn
1d
Führungsstück
1e
Lagerdorn
1f
Führungsstück
1g
Führungsstift
1h
Führungsdorn
1k
Führungsdorn
1l
Führungsdorn
2
Stulp
3
Riegelschaft
3a
Riegelkopf
3b
Langloch
3c
Mitnahmestift
3d
Tourstift
4
Übersetzungshebel
5
Wechsel
5a
Führungsschlitz
6
Falle
6a
Fallenfeder
6b
Vorsprung
7
feste Zuhaltung
7a
Führungsschlitz
7b
Schließkanal
7c
Tourstiftkanal
8
Sperrzuhaltung
8a
Tourstiftkanal
8b
Langloch
9
Schließzuhaltung
9a
Schließkanal
9b
Langloch
9c
Langloch
9d
Rückführfeder
9o
Oberteil
9u
Unterteil
10
Umstellplatte
10a
Führungsdorn
10b
Zugfeder
10c
Dorn
11a
Kupplungsverzahnung
11b
Kupplungsverzahnung
12
Umstellschieber
12a
Steuerschlitz
13
Kupplungsfeder
14
Umstellexzenter



Ansprüche

1. Schloß für Hochsicherheitstüren mit mindestens einem Zuhaltungssatz, der mindestens eine, aus einer Sperrzuhaltung (8) und einer Schließzuhaltung (9) bestehende umstellbare Zuhaltung umfaßt, wobei die Sperrzuhaltung (8) und die Schließzuhaltung (9) durch eine für eine Umstellung der Schließung lösbare Kupplung (11b) miteinander verbunden sind, und mit einem durch den Zuhaltungssatz gesicherten Wechsel (5) für die Betätigung einer Falle (6) durch einen Doppelbartschlüssel (S) mit unterschiedlichen Bärten,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schließzuhaltung (9) zweiteilig aus einem den oberen Teil des Schließkanals (9a) enthaltenden Oberteil (9o) und einem den unteren Teil des Schließkanals (9a) enthaltenden Unterteil (9u) ausgebildet ist, von denen einer über die Kupplung (11b) lösbar mit der zugehörigen Sperrzuhaltung (8) kuppelbar ist und die miteinander ebenfalls durch eine lösbare Kupplung (11a) kuppelbar und relativ zueinander durch eine Feder (9d) belastet sind.
 
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß außer mindestens einer umstellbaren zweiteiligen Schließzuhaltung (9) der Zuhaltungssatz nicht umstellbare Zuhaltungen (7) mit fest vorgegebenem Schließkanal (7b) umfaßt, die einstückig zugleich eine Sperrzuhaltung und eine Schließzuhaltung bilden.
 
3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stufensprung der umstellbaren zweiteiligen Schließzuhaltung (9) doppelt so groß ist wie der Stufensprung der Zuhaltungen (7) mit festem Schließkanal (7b).
 
4. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (c1, c2) der Vorderbartstufe und der Hinterbartstufe von der Drehachse (D) des Doppelbartschlüssels (S) für die umstellbare Schließzuhaltung (9) identisch sind.
 
5. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstände (a1 bis a6) der Vorderbartstufe und die Abstände (b1 bis b6) der Hinterbartstufe von der Drehachse (D) des Doppelbartschlüssels (S) für die nicht umstellbaren Zuhaltungen (7) unterschiedlich sind und die Summe der Abstände (a1 bis a6, b1 bis b6 ) von Vorderbart- und Hinterbartstufe für alle nicht umstellbaren Zuhaltungen (7) gleich ist.
 




Zeichnung