Schliessvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung drehbar angeordneten Schließzylinder (3), wobei der Schließzylinder (3) mit einem einen Zentralverriegelungshebel (7) umfassenden Hebelgehäuse (4) verbunden ist, und wobei der Zentralverriegelungshebel (7) über ein Kupplungsteil (9) durch einen an einem Gehäuse befestigten Stellmotor (10) ansteuerbar ist.
Um sowohl eine platzsparende Anordnung des Stellmotors (10) zu erreichen als auch Funktionsstörungen der Schließvorrichtung (1) im Winter sicher zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, den Stellmotor (10) Über einen drehbar gelagerten Schwenkhebel (8) mit dem Zentralverriegelungshebel (7) zu verbinden, wobei die Schwenkbewegung um eine gehäusefeste Drehachse (11) erfolgt. Die Verbindung zwischen dem Stellmotor (10) und dem Schwenkhebel (8) erfolgt über ein einfach aufgebautes Kupplungsteil (9).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung drehbar angeordneten Schließzylinder.

[0002] Derartige Schließvorrichtungen werden beispielsweise zur Verund Entriegelung des Schlosses der Heckklappe eines Fahrzeuges verwendet. Dabei ist der Schließzylinder über Verbindungsteile mit einem Hebelgehäuse verbunden, welches einen Schließhebel umfaßt, der in der Entriegelungsstellung durch Druck auf den Schließzylinder auf einen dem Schloß zugeordneten Umlenkhebel einwirkt.

[0003] Um die Schließvorrichtung auch über eine Zentralverriegelung betätigen zu können, ist üblicherweise ein an der Heckklappe (Gehäuse) befestigter Stellmotor vorgesehen, der über ein Kupplungsteil auf einen an dem Hebelgehäuse angeordneten Zentralverriegelungshebel einwirkt und diesen über eine Schiebebewegung von einer ersten in eine zweite Endlage verschwenkt.

[0004] Nachteilig ist bei derartigen über eine Zentralverriegelung betätigbaren Schließvorrichtungen unter anderem, daß das in der Regel einstückig ausgebildete Kupplungsteil eine komplizierte Form aufweisen muß, damit der Stellmotor platzsparend an der Schließvorrichtung angeordnet werden kann. Die Herstellung dieser Kupplungsteile ist daher mit entsprechend hohen Kosten verbunden. Außerdem ist zur Ausführung der erforderlichen Schwenkbewegung des Zentralverriegelungshebels ein relativ großer Motorhub erforderlich. Schließlich weisen die bekannten Schließvorrichtungen den Nachteil auf, daß im Winter häufig Funktionsstörungen auftreten, da Schiebeteile relativ schnell festfrieren.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art anzugeben, mittels welcher sowohl eine platzsparende Anordnung des Stellmotors möglich ist als auch Funktionsstörungen im Winter nicht zu befürchten sind.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterentwicklungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.

[0007] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, den Stellmotor über einen drehbar gelagerten Schwenkhebel mit dem Zentralverriegelungshebel zu verbinden, wobei die Schwenkbewegung um eine gehäusefeste Drehachse erfolgt. Die Verbindung zwischen dem Stellmotor und dem Schwenkhebel erfolgt über ein sehr einfach aufgebautes Kupplungsteil.

[0008] Durch die Verwendung einer derartigen Schwenkhebelanordnung ergeben sich unter anderem folgende weitere Vorteile:

• Der Schwenkhebel weist eine exakte Lagerung auf.
• Durch eine entsprechende Anbindung des Kupplungsteiles an dem Schwenkhebel läßt sich ein kleiner Motorhub zum Verschwenken des Schwenkhebels erreichen.
• Es lassen sich entsprechende Drehanschläge auf einfache Weise realisieren.

[0009] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden anhand einer Figur erläuterten Ausführungsbeispiel.

[0010] In der Fig. ist mit 1 eine Schließvorrichtung für die Heckklappe eines Kraftfahrzeuges bezeichnet, die einen mittels eines Schlüssels 2 drehbaren Schließzylinder 3 umfaßt. Der Schließzylinder 3 ist über nicht dargestellte Kupplungselemente mit einem z.B. aus Kunststoff bestehenden Hebelgehäuse 4 drehbar verbunden. An dem Hebelgehäuse 4 ist ein Schließhebel 5 befestigt, der in der Entriegelungsstellung des Schließzylinders 3 durch Druck auf diesen in Richtung des mit 6 bezeichneten Pfeiles auf einen Umlenkhebel des nicht dargestellten Fahrzeugschlosses in an sich bekannter Weise einwirkt.

[0011] An dem Hebelgehäuse 4 ist ferner ein Zentralverriegelungshebel 7 angeordnet, der erfindungsgemäß über einen Schwenkhebel 8 mit dem Kupplungsteil 9 eines Stellmotors 10 verbunden ist. Der Stellmotor ist an dem Türgehäuse bzw. dem Türrahmen der entsprechenden Fahrzeugtür befestigt und der Schwenkhebel 8 ist um eine gehäusefeste Drehachse 11 schwenkbar gelagert.

[0012] Zur Verbindung des Schwenkhebels 8 mit dem Zentralverriegelungshebel 7 weist Letzterer einen in Richtung der Längsachse 12 der Schließvorrichtung 1 sich erstreckenden Zapfen 13 (in der Fig. gestrichelt dargestellt) auf, welcher von zwei an dem Schwenkhebel 8 angeordneten Stiften 14, 15 senkrecht umgriffen wird.

[0013] Der Schwenkhebel 8 und das Kupplungsteil 9 sind ebenfalls über eine Zapfenverbindung schwenkbar miteinander verbunden, wobei an dem Zentralverriegelungshebel 7 der Zapfen 16 und in dem Kupplungsteil 9 eine an den Zapfen angepaßte Ausnehmung 17 angeordnet ist. Um mit einem kleinen Motorhub die erforderliche Schwenkbewegung des Zentralverriegelungshebels 7 zu erreichen, greift das mit dem Stellmotor 10 verbundene Kupplungsteil 9 in einem Bereich des Schwenkhebels 8 an, der zwischen der Drehachse 11 und dem dem Zentralverriegelungshebel 7 zugewandten Ende des Schwenkhebels 8 liegt.

[0014] Ferner ist zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels 8 (und damit auch des Zentralverriegelungshebels) bei Betätigung des Stellmotors 10 der Schwenkhebel mit einem im Bereich der Drehachse 11 angeordneten Nocken 18 versehen, welcher lediglich zwischen zwei gehäusefesten und aus einem elastischen Material bestehenden Drehanschlägen 19, 20 verschwenkt werden kann.

[0015] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So kann der Schwenkhebel in vorteilhafter Weise auch bei Schließvorrichtungen verwendet werden, die nicht als Druckschloß ausgebildet sind.

[0016] Zur Verbindung des Schwenkhebels 8 und des Kupplungsteiles 9 kann der Zapfen 16 auch an dem Kupplungsteil angeordnet werden.

[0017] Ferner ist es auch möglich, den zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels vorgesehenen Nocken 18 aus einem elastischen Material und die Drehanschläge z.B. aus Metall herzustellen.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1

Schließvorrichtung

2

Schlüssel

3

Schließzylinder

4

Hebelgehäuse

5

Schließhebel

6

Richtungspfeil

7

Zentralverriegelungshebel

8

Schwenkhebel

9

Kupplungsteil

10

Stellmotor

11

Drehachse

12

Längsachse

13

Zapfen

14,15

Stifte

16

Zapfen

17

Ausnehmung

18

Nocken

19,20

Drehanschläge

Ansprüche

1. Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung drehbar angeordneten Schließzylinder (3) mit den Merkmalen:

a) der Schließzylinder (3) ist mit einem Hebelgehäuse (4) verbunden, an dem ein Zentralverriegelungshebel (7) angeordnet ist,

b) der Zentralverriegelungshebel (7) ist über ein Kupplungsteil (9) durch einen an einem Gehäuse befestigten Stellmotor (10) ansteuerbar und

c) das an dem Stellmotor (10) angeordnete Kupplungsteil (9) ist mit dem Zentralverriegelungshebel (7) über einen Schwenkhebel (8) verbunden, der um eine gehäusefeste Drehachse (11) schwenkbar ist.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (8) auf seinem der gehäusefesten Drehachse (11) abgewandten Ende mit dem Zentralverriegelungshebel (7) verbundenen ist und daß das mit dem Stellmotor (10) verbundene Kupplungsteil (9) in dem Bereich zwischen dem Schwenkhebelende und der Drehachse (11) an dem Schwenkhebel (8) angreift.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gehäusefeste Drehanschläge (19, 20) vorgesehen sind und an dem Schwenkhebel (8) ein Nocken (18) angeordnet ist, derart, daß in den jeweiligen Endstellungen des Schwenkhebels (8) der Nocken (18) an einem der beiden Drehanschläge (19,20) anliegt.

4. Schließvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehanschläge (19,20) und/oder der Nocken (18) aus einem elastischen Material bestehen.

5. Schließvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehanschläge (19,20) und der Nocken (18) des Schwenkhebels (8) im Bereich der Drehachse (11) angeordnet sind.

6. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließzylinder (3) und das Hebelgehäuse (4) sowohl in der Ent- als auch in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders (3) axial verschiebbar angeordnet sind, daß an dem Zentralverriegelungshebel (7) ein sich in Richtung der Längsachse (12) der Schließvorrichtung (1) erstreckender Zapfen (13) befestigt ist und daß der Schwenkhebel (8) zur Betätigung des Zentralverriegelungshebels (7) mit zwei Stiften (14,15) verbunden ist, die den an dem Zentralverriegelungshebel (7) angeordneten Zapfen (13) umgreifen.

Zeichnung