[0001] Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für Türen mit einem einer Türinnenseite
zugeordneten Innendrehknopf, der mit einem Schließelement zur Betätigung eines Riegels
drehfest verbunden ist, und einem Außendrehknopf.
[0002] Bei derartigen Schließsystemen kann die Tür von der Türinnenseite aus ohne Schlüssel
oder eine andere Zugangsberechtigung mittels des Innendrehknopfs jederzeit ver- oder
entriegelt werden.
[0003] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Schließsystem der eingangs genannten Art zu
schaffen, das es bei wirtschaftlichem Aufbau in möglichst einfacher Weise gestattet,
die Betätigung des Riegels über den Außendrehknopf wahlweise zu ermöglichen oder zu
verhindern.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere
dadurch, daß der Innendrehknopf mit einer Hülse drehfest verbunden ist, auf der das
Schließelement drehfest angeordnet ist, und der Außendrehknopf mit einer Welle drehfest
verbunden ist, die sich durch die Hülse des Innendrehknopfs erstreckt und mit einer
im Innendrehknopf angeordneten Kupplungseinheit drehfest verbunden ist, die in einem
Freilaufzustand gegenüber dem Innendrehknopf frei verdrehbar und in einem Mitnahmezustand
drehfest mit dem Innendrehknopf gekoppelt ist, und daß die Kupplungseinheit zum Umschalten
zwischen Freilauf- und Mitnahmezustand mit einer im Außendrehknopf angeordneten Codeeingabe-Einheit
über eine sich durch die Welle des Außendrehknopfs erstreckende elektrische und/oder
optische Signalstrecke verbunden ist.
[0005] Das erfindungsgemäße Hindurchführen der Welle des Außendrehknopfs durch die Hülse
des Innendrehknopfs und die drehfeste Verbindung dieser Welle mit der im Innendrehknopf
vorgesehenen Kupplungseinheit schafft eine einfache und platzsparende Möglichkeit,
eine drehfeste Verbindung zwischen dem Außendrehknopf und dem Innendrehknopf herzustellen.
[0006] Die erfindungsgemäß mit der Welle des Außendrehknopfs drehfest verbundene Kupplungseinheit
nutzt in vorteilhafter Weise den innerhalb des Innendrehknopfs zur Verfügung stehenden
Raum aus, wodurch im Außendrehknopf Platz für die Codeeingabe-Einheit geschaffen wird.
[0007] Das erfindungsgemäße Ausnutzen der Welle für die Signalstrecke ist insbesondere dann
von Vorteil, wenn Verbindungsleitungen, z. B. Kabel oder Lichtleiter, verwendet werden,
da die drehfeste Koppelung zwischen der Welle und der Kupplungseinheit es verhindert,
daß durch Betätigen der Drehknöpfe die Leitungen gegenüber den Bauteilen in den Drehknöpfen,
mit denen die Leitungen verbunden sind, insbesondere gegenüber der Kupplungseinheit
und der Codeeingabe-Einheit, verdreht werden und abreißen.
[0008] Des weiteren sind erfindungsgemäß die Kupplungseinheit und die Codeeingabe-Einheit
des Schließsystems in die Drehknöpfe integriert, so daß vorhandene Türen mit vergleichsweise
geringem Aufwand und ohne Veränderung des optischen Erscheinungsbildes der Tür auf
das erfindungsgemäße Schließsystem umgerüstet werden können.
[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kupplungseinheit als
Bestandteil einer Transponder-Einheit und die Codeeingabe-Einheit als Empfängereinheit
der Transponder-Einheit ausgebildet.
[0010] Hierdurch wird ein ohne herkömmliche Schlüssel betätigbares Schließsystem geschaffen,
das es einem zugangsberechtigten Benutzer ermöglicht, einfach durch Übermitteln eines
Signals zur Empfängereinheit über einen mitnehmbaren Sender - z. B. in Form einer
Scheckkarte - den Außendrehknopf drehfest mit dem Innendrehknopf zu verbinden und
sich auf diese Weise Zutritt zu verschaffen.
[0011] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Hülse
des Innendrehknopfs und die Welle des Außendrehknopfs axial gegeneinander verschiebbar.
[0012] Hierdurch wird eine einfache und insbesondere stufenlose Anpassung des Schließsystems
an unterschiedliche Türblattstärken ermöglicht.
[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schließelement
auf der Hülse des Innendrehknopfs axial verschiebbar.
[0014] Auf diese Weise kann das Schließsystem einfach durch Verschieben des Schließelementes
auf der Hülse an die axiale Position des Riegels im Türblatt angepaßt werden.
[0015] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Schließelement
mit einem gegenüber dem Schließelement verdrehbaren Zylinderadapter verbunden.
[0016] Hierdurch kann das erfindungsgemäße Schließsystem anstelle eines herkömmlichen Schließzylinders
in das Türschloß eingesetzt werden, so daß die Tür in einfacher Weise auf das erfindungsgemäße
Schließsystem umgerüstet werden kann.
[0017] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind ein Zylinderadapter
und das Schließelement auf eine gemeinsame, bevorzugt aus Kunststoff hergestellte
Lagerhülse gesteckt, die auf der Hülse des Innendrehknopfs axial verschiebbar ist.
[0018] Der Zylinderadapter und das Schließelement sind hierbei mittels der Lagerhülse in
besonders einfacher Weise zu einer Einheit zusammengefaßt.
[0019] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schließelement,
bevorzugt eine gemeinsame Lagerhülse eines Zylinderadapters und des Schließelementes,
wahlweise mit dem einen oder dem anderen axialen Ende voran auf die Hülse des Innendrehknopfs
steckbar.
[0020] Folglich kann bei asymmetrischem Aufbau des Schließelementes eine Anpassung an die
axiale Position des Riegels im Türblatt einfach durch Wenden des Schließelementes
bzw. der Einheit aus Zylinderadapter und Schließelement auf der Hülse des Innendrehknopfs
erzielt werden. Insbesondere wird es ermöglicht, das Schließelement wahlweise in unmittelbarer
Nähe der Innenseite oder der Außenseite der Tür anzuordnen.
[0021] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, den
Figuren und den Unteransprüchen angegeben.
[0022] Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben,
deren einzige Figur einen Axialteilschnitt einer Ausführungsform eines an einem Türblatt
angebrachten, erfindungsgemäßen Schließsystems zeigt.
[0023] Das in der Figur dargestellte erfindungsgemäße Schließsystem umfaßt einen auf einer
Innenseite eines Türblatts 80 angeordneten Innendrehknopf 10 und einen Außendrehknopf
50. Die Drehknöpfe 10, 50 umfassen jeweils ein auf ihrer vom Türblatt 80 wegweisenden
Seite offenes Gehäuse 11, 51 aus Kunststoff, das jeweils von einer ebenfalls aus Kunststoff
bestehenden Abdeckkappe 13, 53 umgeben ist. Die Abdeckkappen 13, 53 reichen jeweils
bis an eine mit dem Türblatt 80 verbundene Rosette 15, 55 heran.
[0024] Das Gehäuse 11 des Innendrehknopfs 10 ist drehfest mit einer aus Metall hergestellten
Hülse 12 verbunden, die sich durch ein im Türblatt 80 angeordnetes Schloß 90 hindurch
erstreckt und innerhalb des Türblatts 80 endet. Eine drehfest mit dem Gehäuse 51 des
Außendrehknopfs 50 verbundene, ebenfalls aus Metall bestehende hohle Welle 52 erstreckt
sich durch die Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 hindurch bis in das Innere des Gehäuses
11 hinein.
[0025] Die axiale Fixierung der Hülse 12 und der Welle 52 - und damit der beiden Drehknöpfe
10, 50 - erfolgt durch Fixierfedern 17, 57 der Rosetten 15, 55, die in durch ein Werkzeug
lösbarer Weise in auf der Hülse 12 und der Welle 52 ausgebildete Fixierausnehmungen
18, 58 eingreifen. Hinsichtlich dieser Fixierung wird Bezug genommen auf das am 19.07.1995
angemeldete deutsche Gebrauchsmuster 295 11 547.
[0026] Auf der Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 ist eine dreiteilige, aus einem Zylinderadapter
34, einem Schließelement 30 und einer Lagerhülse 36 bestehende Adaptereinheit angeordnet.
[0027] Der aus Metall hergestellte Zylinderadapter 34 besitzt in einer Ebene parallel zum
Türblatt 80 eine Querschnittsform, die derjenigen eines herkömmlichen, z. B. als Profil-,
Rund- oder Ovalzylinder ausgebildeten Schließzylinders entspricht. Der Zylinderadapter
34 ist in entsprechende Öffnungen des Türblatts 80 und des Schlosses 90 eingeschoben
und auf diese Weise drehfest im Schloß 90 angeordnet.
[0028] Das ebenfalls aus Metall bestehende Schließelement 30 umfaßt einen hülsenförmigen
Lagerabschnitt 31, an den ein Schließbart 33 zur Betätigung eines nicht dargestellten
Riegels des Schlosses angeformt ist. Der Schließbart 33 schließt bündig mit dem in
der Anordnung gemäß der Figur dem Innendrehknopf 10 zugewandten axialen Ende des hülsenförmigen
Lagerabschnitts 31 ab. Das Schließelement 30 besitzt folglich einen asymmetrischen
Aufbau.
[0029] Auf der aus Kunststoff hergestellten Lagerhülse 36 sind der Zylinderadapter 34 und
das Schließelement 30 gegeneinander verdrehbar derart angeordnet, daß sich das Schließelement
30 mit seinem Lagerabschnitt 31 zwischen zwei ringförmigen Lagerabschnitten 35 des
Zylinderadapters 34 befindet. Im Zylinderadapter 34 ist eine Ausnehmung 38 für den
Schließbart 33 vorgesehen, die ein Verdrehen des Schließelementes 30 relativ zum Zylinderadapter
34 um 360° ermöglicht. Der Zylinderadapter 34 ist folglich ebenfalls asymmetrisch
aufgebaut.
[0030] Die Lage der Drehachse der erfindungsgemäßen Schließeinheit - um welche die Drehknöpfe
10, 50, die Hülse 12, die Welle 52 und das Schließelement 30 verdreht werden können
- ist somit durch den Zylinderadapter 34 und die entsprechenden Öffnungen im Türblatt
80 und im Schloß 90 festgelegt.
[0031] Die Hülse 12 des Innendrehknopfs weist einen sich in axialer Richtung erstreckenden
Führungsschlitz 19 auf, der als vom freien Ende der Hülse 12 ausgehender Einschnitt
der Hülsenwand ausgebildet ist. Der Führungsschlitz 19 wirkt mit einer Führungs- und
Betätigungsrippe 32 des Schließelementes 30 zusammen, die auf der dem Schließbart
33 gegenüberliegenden Seite an die Innenwand des hülsenförmigen Lagerabschnitts 31
angeformt ist und sich in axialer Richtung über dessen gesamte Länge erstreckt.
[0032] In der Lagerhülse 36 ist ein Schlitz 37 ausgebildet, der als von dem in der Figur
linken axialen Ende der Lagerhülse 36 ausgehender Einschnitt ausgebildet ist. Folglich
weist auch die Lagerhülse 36 einen asymmetrischen Aufbau auf. Die Führungs- und Betätigungsrippe
32 des Schließelementes 30 ragt durch den Schlitz 37 der Lagerhülse 36 hindurch so
weit in den mit dem Schlitz 37 ausgerichteten Führungsschlitz 19 der Innendrehknopf-Hülse
12 hinein, daß die Führungs- und Betätigungsrippe 32 etwa bündig mit der Innenwand
där Innendrehknopf-Hülse 12 abschließt.
[0033] Innerhalb des Gehäuses 11 des Innendrehknopfs 10 ist eine zylindrische Kupplungseinheit
40 angeordnet, in der ein Führungskanal 42 ausgebildet ist. Der freie Endbereich der
Welle 52 des Außendrehknopfs 50, mit dem die Welle 52 in den Führungskanal 42 hineinragt,
ist abgeflacht und besitzt somit einen nicht-kreisförmigen Querschnitt, dem der freie
Querschnitt des Führungskanals 42 entspricht, so daß die Welle 52 - und damit der
Außendrehknopf 50 - drehfest mit der Kupplungseinheit 40 verbunden ist.
[0034] Durch einen Anschlag 56, der am dem Außendrehknopf 50 zugewandten Ende des abgeflachten
Bereiches ausgebildet ist, ist die maximale Einstecktiefe der Welle 52 im Führungskanal
42 festgelegt.
[0035] Ein als Stecker ausgebildetes Anschlußelement 24 ist innerhalb des Führungskanals
42 axial verschiebbar angeordnet und in ein Buchsenelement 59 gesteckt, daß drehfest
und axial unbeweglich mit der Welle 52 des Außendrehknopfs 50 verbunden ist. Der Querschnitt
des Anschlußelementes 24 entspricht dem nicht-kreisförmigen Querschnitt der Welle
52 und damit dem freien Querschnitt des Führungskanals 42, in dem sich das Anschlußelement
24 folglich nicht drehen kann.
[0036] Der Führungskanal 42 der Kupplungseinheit 40 geht vor deren vom Türblatt 80 abgewandten
Stimseite in eine Bohrung 25 kleineren Durchmessers über, die über eine in der Abdeckkappe
13 ausgebildete Bohrung 13a nach außen führt.
[0037] Über eine sich durch die hohle Welle 52 erstreckende elektrische Verbindungsleitung
22, die einzelne Signal- und Versorgungsleitungen umfaßt, ist das Buchsenelement 59
mit einer im Außendrehknopf 50 angeordneten, in der Figur von dessen Abdeckkappe 53
verdeckten Code-Eingabeeinheit verbunden. Die Codeeingabe-Einheit ist als Empfängereinheit
einer Transponder-Einheit ausgebildet und über das Anschlußelement 24 an eine Steuer-
und Betätigungseinheit der Transponder-Einheit angeschlossen, die in die Kupplungseinheit
40 integriert ist. Auf diese Weise ist die Kupplungseinheit 40 Bestandteil der Transponder-Einheit.
[0038] Im Außendrehknopf 50 ist Raum für eine Batterieeinheit oder eine wiederaufladbare
Akkumulatoreinheit zur Spannungsversorgung des Schließsystems vorgesehen.
[0039] Die Steuer- und Betätigungseinheit umfaßt neben elektronischen Bauteilen einen Motor,
mit dem ein stiftförmiger, in der Figur nicht dargestellter, sich parallel versetzt
zur Drehachse der Schließeinheit erstreckender Mitnehmer betätigbar ist. Zur Spannungsversorgung
des Motors dient die Verbindungsleitung 22.
[0040] Mittels des Motors kann der Mitnehmer zwischen einer Mitnahme- und einer Freilaufstellung
hin- und herbewegt werden, wobei sich der Mitnehmer in seiner Mitnahmestellung in
Eingriff und in seiner Freilaufstellung außer Eingriff mit Aussparungen 14 befindet.
[0041] Die Aussparungen 14 sind jeweils in Form einer Bohrung in einer einstückig mit der
Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 verbundenen Mitnahmescheibe 16 vorgesehen. Eine Mehrzahl
derartiger Aussparungen 14 ist nahe des Randes der Mitnahmescheibe 16 in Umfangsrichtung
verteilt angeordnet. Die Mitnahmescheibe 16 bildet einen Stirnseitenbereich des Gehäuses
11 und eine Anlagefläche für die darin angeordnete Kupplungseinheit 40.
[0042] Folglich kann mittels des Motors die Kupplungseinheit 40 wahlweise in einen Mitnahme-
oder in einen Freilaufzustand gebracht werden, wobei sich die Kupplungseinheit 40
bei in eine der Aussparungen 14 hineinragendem Mitnehmer im Mitnahmezustand befindet,
der ein Verdrehen des Innendrehknopfs 10 und damit des Schließbartes 33 mittels des
Außendrehknopfs 50 gestattet.
[0043] In der Kupplungseinheit 40 ist ein nicht dargestellter Bewegungssensor angeordnet,
der zum Nachweisen einer Drehbewegung der Kupplungseinheit ausgebildet ist und dazu
dient, durch Bereitstellen eines entsprechenden Signals eine axiale Bewegung des Mitnehmers
zwischen dessen Mitnahme- und Freilaufzustand zu sperren, während sich die Kupplungseinheit
dreht.
[0044] Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schließsystems ist wie folgt:
[0045] Die Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 wird mit aufgesteckter Adaptereinheit in die
dafür vorgesehenen Öffnungen des Türblatts 80 und des Schlosses 90 gesteckt, bis die
Fixierfeder 17 der Rosette 15 in die Fixierausnehmung 18 der Hülse 12 einschnappt.
[0046] Hierbei gestattet es zum einen der asymmetrische Aufbau der aus dem Zylinderadapter
34, dem Schließelement 30 und der Lagerhülse 36 bestehende Adaptereinheit, diese vor
dem Einführen in das Schloß 90 wahlweise entweder mit dem Schließbart 33 oder dem
gegenüberliegenden axialen Ende des Schließelementes 30 voran auf die Hülse 12 des
Innendrehknopfs 10 zu stecken.
[0047] Hierdurch kann das erfindungsgemäße Schließsystem an Türen eingesetzt werden, bei
denen das Schloß 90 nahe an einer der Seitenflächen des Türblatts 80 angeordnet ist,
und zwar unabhängig davon, ob es sich dabei um dessen Innen- oder Außenseite handelt.
[0048] In der Anordnung gemäß der Figur ist das Türblatt 80 auf der dem Innendrehknopf 10
zugewandten Seite des Schlosses 90 dünner als auf der gegenüberliegenden Seite, so
daß das Schließelement 30 auf der Hülse 12 derart angeordnet ist, daß es mit seinem
Schließbart 33 der Türinnenseite zugewandt ist.
[0049] Anschließend wird die Adaptereinheit in die gewünschte axiale Position auf der Hülse
12 gebracht, in welcher der Schließbart 33 den Riegel des Schlosses 90 betätigen kann.
[0050] Hierzu kann die Adaptereinheit einfach auf der Hülse 12 hin- und hergeschoben werden,
wobei die Lagerhülse 36 auf der Außenwand der Hülse 12 entlang gleitet und die Führungs-
und Betätigungsrippe 32 des Schließelementes 30 durch den Führungsschlitz 19 der Hülse
12 geführt wird.
[0051] Dann wird die Welle 52 des Außendrehknopfs 50 durch die Hülse 12 hindurch und mit
ihrem freien Ende in den Führungskanal 42 der Kupplungseinheit 40 hinein gesteckt,
bis die Fixierfeder 57 der Rosette 55 in die Fixierausnehmung 58 der Welle 52 einschnappt.
[0052] Um die elektrische Steckverbindung zwischen dem am freien Ende der Welle 52 angebrachten
Buchsenelement 59 und dem im Führungskanal 42 angeordneten Anschlußelement 24 herzustellen,
kann das Anschlußelement 24 von außen mit einem Gegenhaltewerkzeug beaufschlagt werden,
das durch die Bohrung 13a der Abdeckkappe 13 und die Bohrung 25 der Kupplungseinheit
40 hindurch gesteckt werden kann.
[0053] Die korrekte relative Ausrichtung des Buchsenelementes 59 und des Anschlußelementes
24 ist durch die nicht-kreisförmigen Querschnitte der Welle 52, des Führungskanals
42 und des Anschlußelementes 24 gewährleistet, die das Einstecken der Welle 52 in
die Hülse 12 nur bei korrekter relativer Winkelorientierung gestatten.
[0054] Der Anschlag 56 der Welle 52 verhindert, daß die Welle 52 bei zu kleinen Türblattstärken
zu weit in die Kupplungseinheit 40 eindringt und das Anschlußelement 24 beispielsweise
gegen eine Platine oder andere elektronische Bauteile drückt, die im Bereich der vom
Türblatt 80 wegweisenden Seite der Kupplungseinheit 40 angeordnet sind.
[0055] Die axiale Verschiebbarkeit der Adaptereinheit auf der Hülse 12, die Möglichkeit
des Wendens der asymmetrisch aufgebauten Adaptereinheit sowie das teleskopartige Ineinanderstecken
der Hülse 12 und der Welle 52 ermöglichen somit eine Anpassung des erfindungsgemäßen
Schließsystems sowohl an unterschiedliche Türblattstärken als auch an unterschiedliche
axiale Positionen des Schlosses 90 innerhalb des Türblattes 80.
[0056] Diese Anpassung wird in der vorstehend beschriebenen Weise einfach beim Zusammensetzen
des Schließsystems während dessen Anbringung am Türblatt vorgenommen, wobei keines
der Bauteile des Schließsystems für diese Anpassung in irgendeiner Weise baulich verändert
werden muß.
[0057] Durch Drehen des Innendrehknopfs 10 wird über den in dessen Hülse 12 ausgebildeten
Führungsschlitz 19 und die Führungs- und Betätigungsrippe 32 des Schließelementes
30 das Schließelement 30 mitgenommen und auf diese Weise zusammen mit der ebenfalls
über die Führungs- und Betätigungsrippe 32 mitgenommene Lagerhülse 36 gegenüber dem
Zylinderadapter 34 verdreht, Über den Schließbart 33 kann auf diese Weise der Riegel
des Schlosses 90 betätigt und die Tür jederzeit mittels des Innendrehknopfs 10 auf-
und zugesperrt werden.
[0058] Die als Empfängereinheit der Transponder-Einheit ausgebildete Codeeingabe-Einheit
im Außendrehknopf 50 spricht auf einen Berechtigungscode beispielsweise in Form eines
Funk- oder Induktionssignals an, der an die Empfängereinheit über einen Sender übermittelt
wird, welcher grundsätzlich in beliebiger Weise ausgebildet sein kann.
[0059] Den Sender kann eine zugangsberechtigte Person z. B. in Form einer Scheckkarte mit
sich führen.
[0060] Bei Empfang des Berechtigungscodes wird von der Empfängereinheit über die Verbindungsleitung
22 der Motor der Kupplungseinheit 40 angesteuert, um vom Freilaufzustand in den Mitnahmezustand
zu wechseln, d. h. um eine Betätigung des Riegels des Schlosses 90 über den Außendrehknopf
50 entweder zu ermöglichen oder zu verhindern.
[0061] Der zum Nachweisen einer Drehbewegung ausgebildete Bewegungssensor der Kupplungseinheit
40 sorgt dafür, daß ein Überführen des Mitnehmers von dessen Mitnahme- in die Freilaufstellung
oder umgekehrt unterbleibt, solange sich die Kupplungseinheit 40 dreht.
[0062] Dies ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn das Schließsystem mit einer Zeitautomatik
versehen ist, die nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne im Anschluß an die Überführung
der Kupplungseinheit 40 in die Mitnahmestellung dafür sorgt, daß der Mitnehmer automatisch
wieder zurück in seine Freilaufstellung bewegt wird. Dieses automatische Entkoppeln
von Außendrehknopf 50 und Innendrehknopf 10 kann dann durch den Bewegungssensor verhindert
werden, wenn eine berechtigte Person den Außendrehknopf 50 über das Ende dieser Zeitspanne
hinaus betätigt.
[0063] In der vorstehend beschriebenen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließsystems
erstreckt sich durch die hohle Welle 52 des Außendrehknopfs 50 folglich eine elektrische
Signalstrecke in Form der Verbindungsleitung 22. Alternativ kann auch eine optische
Signalstrecke beispielsweise in Form von Lichtleitern vorgesehen sein.
[0064] Anstelle der beschriebenen Transponder-Einheit kann im erfindungsgemäßen Schließsystem
grundsätzlich jede beliebige Codeeingabe-Einheit, die zur Umsetzung eines codierten
Signals in elektrische oder optische Signale in der Lage ist, zusammen mit einer mittels
dieser Signale ansteuerbasen und dadurch zwischen einem Mitnahme- und einem Freilaufzustand
umsteuerbaren Kupplungseinheit eingesetzt werden. Die Codeeingabe-Einheit könnte beispielsweise
zur Unterscheidung von Fingerabdrücken oder anderen individualisierenden Körpermerkmalen
ausgebildet sein und ein Umsteuern der Kupplungseinheit nur dann veranlassen, wenn
von ihr der Fingerabdruck - oder ein anderes Körpermerkmal - einer zugangsberechtigten
Person identifiziert wird.
Bezugszeichenliste
[0065]
- 10
- Innendrehknopf
- 11
- Gehäuse
- 12
- Hülse
- 13
- Abdeckkappe
- 13a
- Bohrung
- 14
- Aussparungen
- 15
- Rosette
- 16
- Mitnahmescheibe
- 17
- Fixierfeder
- 18
- Fixierausnehmung
- 19
- Führungsschlitz
- 22
- Verbindungsleitung
- 24
- Anschlußelement
- 25
- Bohrung
- 30
- Schließelement
- 31
- Lagerabschnitt des Schließelementes
- 32
- Führungs- und Betätigungsrippe
- 33
- Schließbart
- 34
- Zylinderadapter
- 35
- Lagerabschnitte des Zylinderadapters
- 36
- Lagerhülse
- 37
- Schlitz der Lagerhülse
- 38
- Ausnehmung des Zylinderadapters
- 40
- Kupplungseinheit
- 42
- Führungskanal
- 50
- Außendrehknopf
- 51
- Gehäuse
- 52
- Welle
- 53
- Abdeckkappe
- 54
- Bereich nicht-kreisförmigen Querschnitts
- 55
- Rosette
- 56
- Anschlag
- 57
- Fixierfeder
- 58
- Fixierausnehmung
- 59
- Buchsenelement
- 80
- Türblatt
- 90
- Schloß
1. Schließsystem für Türen mit einem einer Türinnenseite zugeordneten Innendrehknopf
(10), der mit einem Schließelement (30) zur Betätigung eines Riegels drehfest verbunden
ist, und einem Außendrehknopf (50), wobei
der Innendrehknopf (10) mit einer Hülse (12) drehfest verbunden ist, auf der das Schließelement
(30) drehfest angeordnet ist, und der Außendrehknopf (50) mit einer Welle (52) drehfest
verbunden ist, die sich durch die Hülse (12) des Innendrehknopfs (10) erstreckt und
mit einer im Innendrehknopf (10) angeordneten Kupplungseinheit (40) drehfest verbunden
ist, die in einem Freilaufzustand gegenüber dem Innendrehknopf (10) frei verdrehbar
und in einem Mitnahmezustand drehfest mit dem Innendrehknopf (10) gekoppelt ist, und
wobei
die Kupplungseinheit (40) zum Umschalten zwischen Freilauf- und Mitnahmezustand mit
einer im Außendrehknopf (50) angeordneten Codeeingabe-Einheit über eine sich durch
die Welle (52) des Außendrehknopfs (50) erstreckende elektrische und/oder optische
Signalstrecke (22) verbunden ist.
2. Schließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kupplungseinheit (40) als Bestandteil einer Transponder-Einheit und die Codeeingabe-Einheit
als Empfängereinheit der Transponder-Einheit ausgebildet ist.
3. Schließsystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Welle (52) des Außendrehknopfs (50) zumindest in einem sich in einem Führungskanal
(42) der Kupplungseinheit (40) erstreckenden Bereich einen nicht-kreisförmigen Querschnitt
aufweist, der dem freien Querschnitt des Führungskanals (42) entspricht.
4. Schließsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (12) des Innendrehknopfs (10) und die Welle (52) des Außendrehknopfs
(50) axial gegeneinander verschiebbar sind.
5. Schließsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem freien Ende der Welle (52) des Außendrehknopfs (50) und einem in
einem Führungskanal (42) der Kupplungseinheit (40) angeordneten Anschlußelement (24)
eine lösbare, insbesondere elektrische Steckverbindung herstellbar ist, wobei bevorzugt
das freie Ende der Welle (52) des Außendrehknopfs (50) als Buchse und das Anschlußelement
(24) als Stecker ausgebildet ist, und/oder
daß ein mit dem freien Ende der Welle (52) des Außendrehknopfs (50) koppelbares Anschlußelement
(24) in einem Führungskanal (42) der Kupplungseinheit (40) axial verschiebbar angeordnet
ist, wobei bevorzugt das Anschlußelement (24) von der vom Außendrehknopf (50) wegweisenden
Seite des Innendrehknopfs (10) aus mittels eines Gegenhaltewerkzeugs beaufschlagbar
ist.
6. Schließsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Codeeingabe-Einheit zumindest teilweise in einem drehfest mit der Welle (52)
des Außendrehknopfs (50) verbundenen, insbesondere aus Kunststoff hergestellten Gehäuse
(51) angeordnet ist, und/oder
daß die Kupplungseinheit (40) näherungsweise zylindrisch ausgeführt und zumindest
teilweise in einem drehfest mit der Hülse (12) des Innendrehknopfs (10) verbundenen,
insbesondere aus Kunststoff hergestellten Gehäuse (11) angeordnet ist, dessen freier
Querschnitt bevorzugt etwa dem Querschnitt der Kupplungseinheit (40) entspricht.
7. Schließsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kupplungseinheit (40) wenigstens einen bevorzugt stiftartig ausgebildeten
Mitnehmer umfaßt, der insbesondere mittels eines durch die Codeeingabe-Einheit ansteuerbaren
Motors der Kupplungseinheit (40) zwischen einer Freilaufstellung und einer Mitnahmestellung
axial bewegbar ist, wobei der Mitnehmer in der Mitnahmestellung in eine Aussparung
(14) des Innendrehknopfs (10) eingreift, und/oder
daß in einer drehfest, insbesondere einstückig mit der Hülse (12) des Innendrehknopfs
(10) verbundenen Mitnahmescheibe (16), die bevorzugt einen Stirnseitenbereich eines
zylindrischen Gehäuses (11) für die Kupplungseinheit (40) bildet, wenigstens eine,
bevorzugt mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Aussparungen (14) für einen
Mitnehmer der Kupplungseinheit (40) ausgebildet sind.
8. Schließsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kupplungseinheit (40) einen Bewegungssensor umfaßt, der zum Nachweisen einer
Drehbewegung der Kupplungseinheit (40) und zum Sperren einer axialen Bewegung eines
Mitnehmers der Kupplungseinheit (40) während einer derartigen Drehbewegung ausgebildet
ist, und/oder
daß auf der Welle (52) des Außendrehknopfs (50) ein Anschlag (56) ausgebildet ist,
der mit dem eine Einführöffnung eines Führungskanals (42) begrenzenden Bereich der
Kupplungseinheit (40) zusammenwirkt, und/oder
daß auf der Hülse (12) des Innendrehknopfs (10) und/oder auf der Welle (52) des Außendrehknopfs
(50) jeweils wenigstens eine bevorzugt als Umfangsnut ausgebildete Fixierausnehmung
(18, 58) ausgebildet ist, die zur axialen Fixierung des Innendrehknopfs (10) bzw.
des Außendrehknopfs (50) mit einem Schließblech oder einer Rosette (15, 55) der Tür,
insbesondere mit einer Fixierfeder (17, 57) des Schließblechs bzw. der Rosette (15,
55) lösbar in Eingriff bringbar ist.
9. Schließsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließelement (30) auf der Hülse (12) des Innendrehknopfs (10) axial verschiebbar
ist, und/oder
daß in der Wand der Hülse (12) des Innendrehknopfs (10) ein sich in axialer Richtung
erstreckender Führungsschlitz (19) für eine Führungs- und Betätigungsrippe (32) des
Schließelementes (30) ausgebildet ist, und/oder
daß das Schließelement (30) mit einem gegenüber dem Schließelement (30) verdrehbaren
Zylinderadapter (34) verbunden ist, und/oder
daß das Schließelement (30) näher an dem einen axialen Ende eines Zylinderadapters
(34) angeordnet ist als an dessen anderem axialen Ende.
10. Schließsystem nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Zylinderadapter (34) und das Schließelement (30) auf eine gemeinsame, bevorzugt
aus Kunststoff hergestellte Lagerhülse (36) gesteckt sind, die auf der Hülse (12)
des Innendrehknopfs (10) axial verschiebbar ist, und/oder
daß das Schließelement (30), bevorzugt eine gemeinsame Lagerhülse (36) eines Zylinderadapters
(34) und des Schließelementes (30), wahlweise mit dem einen oder dem anderen axialen
Ende voran auf die Hülse (12) des Innendrehknopfs (10) steckbar ist, und/oder daß
ein Zylinderadapter (34) zwei jeweils auf ein axiales Ende einer Lagerhülse (36) gesteckte,
insbesondere ringförmige Lagerabschnitte (35) aufweist, zwischen denen ein auf die
Lagerhülse (36) gesteckter Lagerabschnitt (31) des Schließelementes (30) angeordnet
ist, und/oder
daß eine mit einem Führungsschlitz (19) der Hülse (12) des Innendrehknopfs (10) zusammenwirkende
Führungs- und Betätigungsrippe (32) des Schließelementes (30), die bevorzugt an einem
Lagerabschnitt (31) des Schließelementes (30) ausgebildet ist, durch einen Schlitz
(37) einer Lagerhülse (36) hindurch in das Innere der Lagerhülse (36) hineinragt.