Schloss, insbesondere Handschuhkastenschloss eines Kraftfahrzeuges

Abstract

 Schloß, insbesondere Handschuhkastenschloß eines Kraftfahrzeugs, mit einem verstellbaren Übertragungselement (2), das von einer äußeren Handhabe etwa senkrecht zur Längsachse (Achse 1) des Übertragungselements (2) verlagerbar ist und nur dann bei seiner Verlagerung mit einem Entriegelungselement (6) des Schlosses entriegelnd zusammenwirken kann, wenn das Übertragungselement (2) von einer Verstelleinrichtung aus einer Leerhublage in eine Betätigungslage verstellt ist. Zwischen dem Übertragungselement (2) und dem Entriegelungselement (6) ist ein Koppelelement (7) verstellbar angeordnet, das eine Anlagefläche (13) und eine Mitnehmerfläche (11) aufweist. Bei einer Verlagerung des Übertragungselements (2) aus seiner Betätigungslage wirkt ein Mitnehmer (5) des Übertragungselements (2) mit der Anlagefläche (13) zusammen und verlagert dadurch das Koppelelement (7), das über seine Mitnehmerfläche (11) das Entriegelungselement (6) in eine das Schloß entriegelnde Lage verstellt. Bei einer Verlagerung des Übertragungselements (2) aus der Entkopplungslage führt der Mitnehmer (5) einen an der Anlagefläche (13) des Koppelelements (7) vorbeiführenden Leerhub aus.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere ein Handschuhkastenschloß eines Kraftfahrzeugs, mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Bei den aktuellen BMW Fahrzeugen der 3er- und 5er-Baureihe ist im Fahrgastraum vor dem Beifahrersitz am Armaturenbrett ein in Höhenrichtung verstellbarer Handschuhkasten vorgesehen, der über ein schlüsselbetätigbares Schloß verschließbar ist. Das Schloß weist ein vom Schließzylinder verdrehbares Übertragungselement auf, das von einer äußeren Handhabe etwa senkrecht zur Achse des Schließzylinders verstellbar ist. Das Übertragungselement kann nur dann mit einem Entriegelungselement des Schlosses entriegelnd zusammenwirken, wenn das Übertragungselement von dem Schließzylinder aus einer Leerhublage in eine Betätigungslage verdreht ist. Das Fahrzeug kann mit einer Zentralverriegelungseinrichtung ausgestattet sein, mit der das Schloß jedoch nicht ver- oder entriegelbar ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß mit den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, das über eine Zentralverriegelungseinrichtung ver- und/oder entriegelt werden kann. Bei einem Ausfall der Zentralverriegelungseinrichtung soll eine Notentriegelung des Schlosses möglich sein.

[0004] Diese Aufgabe ist durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0005] Das zwischen dem Übertragungselement und dem Entriegelungselement angeordnete Koppelelement ermöglicht eine Steuerung des Schlosses in Abhängigkeit von der Lage des Koppelelements. Befinden sich der Mitnehmer und das Koppelelement in einer Lage, in der diese Teile entriegelnd zusammenwirken können, so bewirkt eine über die Handhabe verursachte Verlagerung des Übertragungselements ein Verstellen des Koppelelements zu dem Entriegelungselement, das dann das Schloß entriegelt. Das Koppelelement kann von einem Zentralverriegelungselement einer Zentralverriegelungseinrichtung in die Leerhublage verstellt werden, in der ein entriegelndes Zusammenwirken des Mitnehmers mit der Anlagefläche nicht möglich ist. Um bei einem Ausfall der Zentralverriegelungseinrichtung dennoch eine Entriegelung des Schlosses zu ermöglichen, läßt sich das Übertragungselement von der Verstelleinrichtung beispielsweise über einen schlüsselbetätigbaren Schließzylinder mechanisch in eine Notentrieglungslage vestellen, in der ein entriegelndes Zusammenwirken des Mitnehmers an dem Übertragungselement mit der Anlagefläche des Koppelelements möglich ist, wenn die Handhabe betätigt wird. Das Koppelelement kann ein einfaches Schiebeteil sein, das lediglich mit einer Anlagefläche und einer Mitnehmerfläche zu fertigen ist.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1

eine Schnittansicht durch die Achse des Koppelelements in der nicht verschlossenen Normalstellung,

Figur 2

eine Figur 1 entsprechende Ansicht bei zentralverriegeltem Schloß,

Figur 3

eine Figur 1 entsprechende Ansicht bei von einem Schlüssel verriegeltem Schloß,

Figur 4

eine Figur 1 entsprechende Ansicht bei zentralverriegeltem und von dem Schlüssel verriegeltem Schloß,

Figur 5

eine Figur 1 entsprechende Ansicht des zentralverriegelten Schlosses in der Betätigungslage des Übertragungselements und

Figur 6

eine Figur 5 entsprechende Ansicht von dem in eine Notentriegelungslage gedrehten Übertragungselement.

[0007] Das in Figur 1 dargestellte Schloß ist an dem im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs vor dem Beifahrersitz am Armaturenbrett höhenverstellbar angeordneten Handschuhkasten vorgesehen und weist ein von einem schlüsselbetätigten Schließzylinder um eine Achse 1 verdrehbares Übertragungselement 2 auf. Das Übertragungselement 2 ist von einem nicht dargestellten Gehäuse aufgenommen, das von einer äußeren, ebenfalls nicht dargestellten Handhabe um die Querachse 4 verschwenkbar ist. Bei einer Schwenkbewegung des Gehäuses verlagert sich das Übertragungselement 2 in einem Bereich, an dem ein Mitnehmer 5 ausgebildet ist, etwa senkrecht zur Längsachse 1 in Pfeilrichtung 3 nach unten. Zwischen dem Übertragungselement 2 und einem Entriegelungselement 6 des Schlosses ist ein Koppelelement 7 an zwei Lagerstellen 8, 8' längsverstellbar abgestützt. Das Entriegelungselement 6 ist an einer Schwenkachse 9 schwenkbar abgestützt und bewirkt bei einer Schwenkbewegung in durch eine unterbrochene Umrißlinie 6' dargestellte Lage ein Zurückziehen von zwei nicht dargestellten, entgegengesetzt verstellbaren Verriegelungselementen in eine Entriegelungslage, in der sich der Handschuhkasten öffnen läßt. Das Koppelelement 7 ist von einer Feder 10 bis zum Anliegen einer an dem Koppelelement 7 ausgebildeten Mitnehmerfläche 11 an dem Entriegelungselement 6 gegen das Entriegelungselement 6 belastet, das seinerseits von einem stärkeren Federelement in der dargestellten Normallage festgehalten ist. An dem Koppelelement ist eine Wand 12 ausgebildet, die eine zur Verlagerungsrichtung (Pfeilrichtung 3) des Übertragungselements 2 geneigte Anlagefläche 13 bildet. Außerdem ist an dem Koppelelement 7 zwischen der Wand 12 und dem Entriegelungselement 6 ein etwa in Bewegungsrichtung des Übertragungselements 2 verlaufender Notentriegelungssteg 14 ausgebildet.

[0008] Eine an dem Kraftfahrzeug vorgesehene Zentralverriegelungseinrichtung weist ein in Richtung des Doppelpfeiles 15 verstellbares Zentralverriegelungselement 16 auf, das bei seiner Verlagerung aus der dargestellten Zentralentriegelungsstellung in Pfeilrichtung 3 in eine Zentralverriegelungsstellung mit einer Stützschulter 17 an dem Koppelelement 7 zusammenwirkt und dabei das Koppelelement 7 aus der dargestellten Kopplungslage in eine Entkopplungslage in der Figur nach links verstellt. Wird das Übertragungselement 2 über die Handhabe aus seiner dargestellten Betätigungslage um die Querachse 4 verschwenkt, verlagert sich der Mitnehmer 5 des Übertragungselements 2 in Pfeilrichtung 3 nach unten und kommt an der Anlagefläche 13 des Koppelelements 7 zur Anlage. Bei einer weiteren gleichsinnigen Verstellbewegung des Mitnehmers 5 in Pfeilrichtung 3 wird das Koppelelement 7 in Pfeilrichtung 18 verstellt, wobei die Mitnehmerfläche 11 des Koppelelements 7 das Entriegelungselement 6 in die durch eine unterbrochene Umrißlinie 6' dargestellte Entriegelungsatellung verstellt, in der die beiden nicht dargestellten Verriegelungselemente in ihre Entriegelungsstellung verlagert sind, in der sich der Handschuhkastendeckel öffnen läßt.

[0009] In Figur 2 ist das Koppelelement 7 durch das von der Zentralverriegelungseinrichtung in die dargestellte Zentralverriegelungsstellung verstellte Zentralverriegelungselement 16 im Zusammenwirken mit der Stützschulter 17 in der Figur nach links in die dargestellte Entkopplungslage verstellt und von dem Zentralverriegelungselement 16 festgehalten. Der Mitnehmer 5 des Übertragungselements 2 befindet sich in dieser Entkopplungslage des Kopplungselements 7 zwischen der Wand 12 und dem Notentriegelungssteg 14, so daß bei einer über die Handhabe bewirkten Schwenkbewegung des Übertragungselements 2 um die Querachse 4 der Mitnehmer 5 bei seiner Bewegung in Pfeilrichtung 3 einen Leerhub ausführt, bei dem das Koppelelement 7 nicht im Entriegelungssinn verstellt wird.

[0010] Ein schlüsselbetätigtes Verdrehen des Übertragungselements 2 in die Figur 3 entsprechende Leerhublage, die einer Hotelstellung entspricht, bewirkt ein Schalten des Schalters 20 über die an dem Übertragungslement 2 ausgebildete Schaltnase 19. Dadurch wird die mit einem Heckklappenschloß in Verbindung stehende Zentralverriegelungseinrichtung derart geschaltet, daß sich das Heckklappenschloß über die Zentralverriegelgungseinrichtung nicht öffnen läßt. In dieser Hotelstellung läßt sich das Fahrzeug über einen speziellen Schlüssel öffnen und an einen gewünschten Ort fahren. Das Handschuhkastenschloß läßt sich jedoch in dieser Leerhublage des Übertragungselements 2 nicht öffnen, da bei einer durch die Handhabe bewirkten Schwenkbewegung des Übertragungselements 2 um die Querachse 4 der Mitnehmer 5 zwischen der Wand 12 und dem Notentriegelungssteg 14 einen Leerhub ausführt.

[0011] In Figur 4 befindet sich das Übertragungselement 2 in der Leerhublage und das Zentralverriegelungselement 16 ist von der Zentralverriegelungseinrichtung in die dargestellte Zentralverriegelungsstellung verstellt. Der Schalter 20 ist von der Schaltnase 19 betätigt, so daß sich weder das Schloß des Handschuhkastens noch das Schloß an der Heckklappe öffnen lassen. Bei einer durch die Handhabe bewirkten Schwenkbewegung des Übertragungselements 2 um die Querachse 4 führt der Mitnehmer 5 des Übertragungselements 2 in der Figur rechts neben dem Notentriegelungssteg 14 in Pfeilrichtung 3 einen Leerhub aus, bei dem das Koppelelement 7 nicht entriegelnd verstellt wird.

[0012] Ist das Schloß - wie in Figur 5 dargestellt - von der Zentralverriegelungseinrichtung verriegelt und das Koppelelement 7 in die dargestellte Entkopplungslage verstellt, so kann das Schloß nicht in der üblichen Weise durch Verschwenken des Übertragungselements 2 um die Querachse 4 entriegelt werden, da dabei der Mitnehmer 5 einen Leerhub ausführt. Beispielsweise bei einem Ausfall der Zentralverriegelungseinrichtung kann das Schloß dadurch entriegelt werden, daß das Übertragungselement 2 über den in den Schließzylinder eingesteckten Schlüssel im Gegenuhrzeigersinn in die Figur 6 entsprechende Notentriegelungslage gedreht wird. Bei dieser Drehbewegung wird im Zusammenwirken des Mitnehmers 5 mit dem Notentriegelungssteg 14 das Koppelelement 7 in Pfeilrichtung 18 in die Figur 6 entsprechende Kopplungslage verstellt. Anschließend ist das Übertragungselement 2 im Uhrzeigersinn in die Figur 5 entsprechende Betätigungslage zurückzudrehen. Die eventuell im Verstellbereich des Mitnehmers 5 befindliche Wand 12 kann dabei an dem Mitnehmer 5 zur Anlage kommen und im Zusammenwirken mit dem Mitnehmer 5 das Koppelelement 7 kurzzeitig in Richtung der Koppelstellung verstellt werden. Nachdem sich jedoch das Zentralverriegelungselement 16 nicht mehr in der Zentralverriegelungsstellung befindet, kann die Feder 10 nachfolgend das Koppelelement 7 bis zum Anliegen an dem Entriegelungselement 6 verstellen. Wird nun über die Handhabe das Übertragungselement 2 um die Querachse 4 verschwenkt, so kann der Mitnehmer 5 wieder entriegelnd mit der Anlagefläche 13 des Koppelelements 7 zusammenwirken und das Schloß entriegeln.

[0013] Die Verstellbaren Teile des Schlosses können drehbar oder auf andere Weise, beispielsweise geradlinig verstellbar angeordnet sein. Der Mitnehmer kann auf unterschiedliche Weise ausgebildet sein und über einen beliebig gestalteten Vorsprung oder Absatz mit der Anlagefläche zusammenwirken. Die Anlagefläche und die Mitnehmerfläche des Koppelelements können beispielsweise einfache Flächen oder Kanten sein, die eine ausreichende Kraftübertragung auf das Entriegelungselement ermöglichen. Der Notentriegelungssteg kann auch durch die Wand gebildet sein.

Ansprüche

1. Schloß, insbesondere Handschuhkastenschloß eines Kraftfahrzeugs, mit einem verstellbaren Übertagungselement, das von einer äußeren Handhabe etwa senkrecht zur Längsachse des Übertragungselements verlagerbar ist und nur dann bei seiner Verlagerung mit einem Entriegelungselement des Schlosses entriegelnd zusammenwirken kann, wenn das Übertragungselement von einer Verstelleinrichtung aus einer Leerhublage in eine Betätigungslage verstellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Übertragungselement (2) und dem Entriegelungselement (6) ein Koppelelement (7) verstellbar angeordnet ist, das eine Anlagefläche (13) und eine Mitnehmerfläche (11) aufweist, und bei einer Verlagerung des Übertragungselements (2) aus seiner Betätigungslage ein Mitnehmer (5) des Übertragungselements (2) mit der Anlagefläche (13) zusammenwirkend das Koppelelement (7) verlagert, das dabei über seine Mitnehmerfläche (11) das Entriegelungselement (6) in eine das Schloß entriegelnde Lage verstellt, und bei einer Verlagerung des Übertragungselements (2) aus der Entkopplungslage der Mitnehmer (5) an der Anlagefläche (13) des Koppelelements (7) vorbei einen Leerhub ausführt.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zentralverriegelungseinrichtung ein Zentralverriegelungselement (16) aufweist, das bei seiner Verlagerung aus einer Zentralentriegelungsstellung in eine Zentralverriegelungsstellung mit einer Stützschulter (17) an dem Koppelelement (7) zusammenwirkt und dabei das Koppelelement (7) aus einer Kopplungslage in eine Entkopplungslage verstellt und in der Entkopplungslage hält, in der ein Zusammenwirken des Mitnehmers (5) mit der Anlagefläche (13) nicht möglich ist.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelelement (7) von einer Feder (10) zu dem Entriegelungselement (6) belastet ist, das von einem der Feder (10) entgegenwirkenden stärkeren Federelement in einer Normallage festgehalten ist.

4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement (2) von einem schlüsselbetätigbaren Schließzylinder von der Leerhublage in die Betätigungslage und umgekehrt verdrehbar ist.

5. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, das an dem Handschuhkasten eines Kraftfahrzeugs mit Zentralverriegelungseinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement (2) oder ein damit verbundenes Teil ein Betätigungselement (Schaltnase 19) aufweist, das in der Leerhublage einen Schalter (20) der mit einer Heckklappen-Verriegelungseinrichtung in Verbindung stehenden Zentralverriegelungseinrichtung betätigt, die dadurch so geschaltet wird, daß sich die Heckklappe über die Zentralverriegelungseinrichtung nicht öffnen läßt.

6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (13) durch eine zur Verlagerungsrichtung (Pfeilrichtung 3) des Übertragungselements (2) geneigte Wand (12) an dem Koppelelement (7) gebildet ist.

7. Schloß nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Koppelelement (7) ein Notentriegelungssteg (14) ausgebildet ist, und das Übertragungselement (2) in der Entkopplungslage des Koppelelements (7) in eine Notentriegelungslage verdrehbar ist und dabei mit dem Notentriegelungssteg (14) zusammenwirkend das Koppelelement (7) zwangsweise in die Kopplungslage verstellt.

8. Schloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Verlagerung des Koppelelements (7) in die Kopplungslage das Koppelelement (7) an dem Zentralverriegelungselement (16) zur Anlage kommt und bei seiner weiteren Bewegung in die Kopplungslage das Zentralverriegelungselement (16) in die Zentralentriegelungsstellung verstellt.

9. Schloß nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß beim schlüsselbetätigten Zurückstellen des Übertragungselements (2) aus der Notentriegelungslage in die Kopplungslage oder in die Entkopplungslage das Übertragungselement (2) kurzzeitig das Koppelelement (7) gegen die Kraft der Feder (10) in Richtung der Entkopplungslage verstellt, wenn sich im Verstellbereich des Übertragungselements (2) ein Bereich (Wand 12) des Koppelelements (7) befindet.

Zeichnung