[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsplatte zur Befestigung eines Beschlagteils,
z.B. eines Scharnierarmes, an einer Tragwand nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bei einer aus der DE 86 20 441 bekannten Befestigungsplatte, die aus einer Unterplatte
und einer diese zumindest teilweise überdeckenden Oberplatte besteht, ist die Unterplatte
auf ihrer Unterseite einstückig mit Dübeln versehen, deren Bohrungen mit den Bohrungen
der Unterplatte fluchten. Diese Ausgestaltung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn
die Befestigungsplatte bereits vormontiert am mit der Tür verbundenen Scharnierarm
geliefert wird, da die Tür sich dann durch Einsetzen der Dübel in die vorgebohrten
Befestigungslöcher schon an die Tragwand anhängen läßt, bevor die Befestigungsschrauben
vollständig eingeschraubt und dadurch die Dübel gespreizt worden sind. Sollen derartige
Befestigungsplatten im Zwillingsanschlag auf einander gegenüberliegenden Seiten einer
Tragwand montiert werden, ist ihre Montage nur dann möglich, wenn die Tragwand so
dick ist, daß die Befestigungsschrauben bzw. die Dübel in die fluchtenden Bohrungen
der Tragwand derart eingesetzt werden können, daß diese einander nicht behindern.
Eine derartige Verbindung ist aber meistens unbefriedigend.
[0003] Bei einer aus der DE 297 13 595 U bekannten Befestigungsplatte sind die Bohrungen
bzw. Dübel der Unterplatte und die von den Befestigungsschrauben besetzten Langlöcher
der Oberplatte mit gleichem Abstand einander gegenüberliegend zu der durch die flügelartigen
Fortsätze verlaufenden Querachse der Oberplatte angeordnet, so daß zwei Befestigungsplatten
im Zwillingsanschlag auf gegenüberliegenden Seiten einer Tragwand montierbar sind,
die mit entsprechenden paarweise nebeneinander liegenden Bohrungen für die Befestigungsschrauben
versehen sind. Diese Ausgestaltung erfordert jedoch eine besondere und aufwendige
Vorbereitung der Tragwand, die der standardisierten Bohrlochverteilung in der Tragwand
nicht entspricht.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, Befestigungsplatten der eingangs
angegebenen Art zu schaffen, die sich im deckungsgleichen Zwillingsanschlag auf gegenüberliegenden
Seiten einer schmalen Tragwand zuerst vorläufig vormontieren und dann befestigen lassen,
ohne dafür besondere Vorbereitungen treffen zu müssen.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe ausgehend von einer Befestigungsplatte mit den
Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die Kombination mit den Merkmalen
des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Demnach ist einerseits an die Bohrung
der Unterplatte einstückig und materialhomogen ein spreizbarer Dübel in an sich bekannter
Weise angeformt, der eine niedriger Länge als gewöhnlich aufweist und andererseits
eine teilweise von sockelartigen Erhöhungen umschlossene Bohrung mit einer vormontierten,
ebenfalls kürzeren Schraube aufweist, die allerdings einen größeren Durchmesser hat,
so daß sie nach der Montage unmittelbar in die Wandungen der in der Tragwand vorgebohrten
Bohrungen einschneidet.
[0006] Die erfindungsgemäße Befestigungsplatte kann im Zwillingsanschlag auf einander gegenüberliegenden
Seiten einer Tragwand deckungsgleich vormontiert werden, weil sich die Dübel mit geringem
Preßsitz in die vorgebohrten Befestigungslöcher einsetzen lassen. Werden dann nur
die mit diesen fluchtenden Befestigungsschrauben vollständig eingeschraubt, reicht
die Spreizung der Dübel noch nicht aus, um eine gute Befestigung zu gewährleisten,
da die Länge sowohl der Dübel als auch der Spreizschrauben zu gering bemessen ist.
Bei der Erfindungsgemäßen Befestigungsplatte ist jedoch die zweite Befestigungsschraube
in einem vergleichsweise größeren Durchmesser ausgeführt, so daß sie auch bei begrenzter
Länge eine bessere Haltekraft gewährleisten kann. Derartige Schrauben können beispielsweise
als "Euroschrauben" ausgeführt sein, d.h. als Schrauben, die einen Gewindedurchmesser
von 6,4 mm besitzen.
[0007] In den sich an den Hauptanspruch anschließenden Unteransprüchen sind bevorzugte Ausgestaltungen
der Erfindung wiedergegeben.
[0008] Demnach können beide Bohrungen der Unterplatte in bekannter Weise von den sockelartigen
Erhöhungen umgeben sein, die der Führung bei der Verstellung der Oberplatte hinsichtlich
der Unterplatten dienen. Zur besseren Halterung und Ausrichtung der Schrauben mit
größerem Durchmesser kann die Oberplatte mit kurzen, seitlich an den Rändern des Langloches
nach unten abgewinkelten Lappen versehen sein. So lassen sich beide Platten gut aufeinander
vormontieren, da die Gewinde teilweise sowohl in die Lappen als auch in die sockelartigen
Erhöhungen einschneiden.
[0009] Wie bereits aus der DE 297 13 595 U bekannt, kann gemäß einer weiteren vorteilhaften
Ausgestaltung in dem mit dem Dübel vorgesehenen Endbereich der Unterplatte eine als
Zapfen ausgebildete Erhöhung angeordnet sein, die in ein von den Befestigungsschrauben
durchsetzten Langlöchern paralleles Langloch der Oberplatte zur Führung und Zentrierung
greift.
[0010] Die erfindungsgemäßen Befestigungsplatten können auch nach Drehung um 180° in die
vorgesehenen Bohrungen der Tragwand montierbar sein, so daß sich diese sowohl zum
Links- als auch zum Rechtsanschlag eignen.
[0011] Eine weitere Lösung der zuvor definierten Aufgabe wird durch eine Befestigungsplatte
mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 8 durch die Kombination mit den Merkmalen
des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 8 gelöst. Nach dieser Lösung sind in einem
Bereich der Unterplatte, der im montierten Zustand unter dem langgestreckten Teil
der Oberplatte liegt, zumindest ein dübelartiger Fortsatz oder zwei abgewinkelte lappenartige
Fortsätze angeformt. Durch diese Konstruktion ist es möglich, daß in beiden Schraublöchern
vormontierte Schrauben mit einem vergleichsweise größeren Durchmesser ("Euroschrauben"
mit Gewindedurchmesser von 6,4 mm) vorgesehen werden.
[0012] Ausgestaltungen dieser für sich erfindungsgemäß vorgesehenen Lösung ergeben sich
aus den sich anschließenden Ansprüchen 9 und 12. Demnach können an der Unterplatte
zwei Dübel beabstandet voneinander angeformt sein. Weiterhin können an den Unterplatten
im Bereich der Ränder der Befestigungsbohrungen nach unten weisende Lappen einstückig
angeformt sein, die der Zentrierung und der richtigen Ausrichtung der Befestigungsplatte
dienen. Beim Einschrauben der Schrauben werden diese Lappen von den Schrauben verformt.
Soweit abgewinkelte lappenartige Fortsätze vorgesehen sind, können deren Ränder bezogen
auf deren Symmetrielinie leicht schräg verlaufen. Somit können diese abgewinkelten
Lappen, die den alternativ vorgesehenen Dübel ersetzen, in den Bohrungen der Möbelwand
eine vorläufige Halterung gewährleisten. Weiterhin können die Bohrungen in der Unterplatte
für die vormontierten Befestigungsschrauben sechskantig ausgebildet sein. Durch Einschnitt
in sechs Punkten kann eine bessere Zentrierung bzw. Ausrichtung der Befestigungsschrauben
gewährleisten.
[0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1:
- einen Schnitt durch die im Zwillingsanschlag an eine Tragwand montierte Befestigungsplatte
nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
- Fig. 2:
- eine Draufsicht auf die Befestigungsplatte gemäß Fig. 1,
- Fig. 3:
- einen Schnitt durch die Befestigungsplatte gemäß Fig. 2 längs der Linie III - III,
- Fig. 4:
- eine Draufsicht auf die Unterplatte der Befestigungsplatte,
- Fig. 5:
- einen Schnitt durch die Unterplatte längs der Linie V - V in Fig. 4,
- Fig. 6:
- einen Schnitt durch eine Befestigungsplatte gemäß einer weiteren Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung,
- Fig. 7:
- eine Draufsicht auf die Befestigungsplatte gemäß Fig. 6,
- Fig. 8:
- eine Draufsicht auf eine Ausführungsform einer Unterplatte der Befestigungsplatte
nach Fig. 6,
- Fig. 9:
- einen Schnitt durch die Unterplatte gemäß Linie IX-IX in Fig. 8,
- Fig. 10:
- eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform einer Unterplatte zur Befestigungsplatte
gemäß Fig. 6,
- Fig. 11:
- einen Schnitt durch die Unterplatte längs der Linie XI-XI in Fig. 10,
- Fig. 12:
- eine Draufsicht auf eine weitere alternative Ausführungsform einer Unterplatte zur
Befestigungsplatte gemäß Fig. 6 und
- Fig. 13:
- einen Schnitt durch die Unterplatte längs der Linie XIII-XIII in Fig. 12.
[0014] Die deckungsgleich im Zwillingsanschlag an einer Tragwand 10 montierbaren Befestigungsplatten
12 bestehen aus einer Unterplatte 14 und einer Oberplatte 16.
[0015] Die Unterplatte 14 weist eine im wesentlichen rechteckige Umfangsform mit abgerundeten
Ecken auf. Sie besteht aus einem Mittelteil 18 geringerer Dicke, an das verdickte
Endbereiche 20, 22 über einen stufenförmigen Absatz anschließen. In dem Endbereich
22 (vgl. Fig. 4) ist eine rechteckige sockelartige Erhöhung 24 und eine zapfenartige
Erhöhung 27 angeordnet. Am gegenüberliegenden Ende 20 sind zwei sockelartige Erhöhungen
26 ausgebildet. Beidseitig sind in geringem Abstand von der sockelartigen Erhöhung
26 Führungen bildende Vertiefungen 56 (Fig. 3) ausgebildet.
[0016] Die sockelartigen Erhöhungen weisen Durchgangsbohrungen 28, 29 für Befestigungsschrauben,
50, 52 auf. Unterhalb der Unterplatte 14 mündet die Durchgangsbohrung 28 in einen
dübelartigen Fortsatz 30, der vergleichsweise kurz ausgebildet ist.
[0017] Die Unterplatte 14 ist symmetrisch zu ihrer Quermittellinie ausgebildet. Sie ist
einstückig aus einem Kunststoffspritzgußteil hergestellt.
[0018] Die Oberplatte 16 besteht aus einem im wesentlichen rechteckigen Mittelteil 32, das
mit einer U-förmig profilierten Erhöhung 34 versehen ist, die in ihrer Mitte eine
mit einer Gewindebohrung versehene sockelartige Erhöhung 36 trägt. Die Erhöhung 34
ist derart ausgebildet, daß sie von einem U-förmig profilierten Scharnierarm eines
Möbelscharniers übergriffen werden kann, der auf dem Mittelteil 32 durch eine Befestigungsschraube
38 festlegbar ist. Symmetrisch zur Quermittellinie sind an das Mittelteil 32 flügelförmige
Ansätze 40, 42 angeformt. In diesen flügelförmigen Ansätzen 40, 42 sind auf der Quermittellinie
Langlöcher 44, 48 angeordnet. Die Mittellinien dieser Langlöcher 44, 48 fluchten also
mit der Quermittellinie der flügelförmigen Ansätze 40, 42. Die Langlöcher 44, 48 sind
rechteckig und weisen eine Breite auf, die der Breite der sockelartigen Erhöhungen
24, 26 entsprechen. Das Langloch 46 besitzt eine der zapfenartigen Erhöhung 27 entsprechende
Breite.
[0019] Die Oberplatte 16 besteht aus einem Blechstanzteil und ist mit gebörtelten Rändern
versehen, die über die Ränder der flügelartigen Fortsätze 40, 42 und die anschließenden
Längsseiten des Mittelteils 32 verlaufen. Zusätzlich ist im Bereich des Langlochs
48 seitlich an dessen Rändern nach unten abgewickelt auf jeder Seite ein Lappen 54
angeformt, der zur besseren Halterung und Ausrichtung der Schraube 52 dient.
[0020] Die Endbereiche 20, 22 der Unterplatte 14 werden von den flügelartigen Fortsätzen
40, 42 der Oberplatte 16 überdeckt. Dabei ist die Unterplatte 14 kürzer als der Abstand
zwischen den äußeren gebördelten Rändern der flügelartigen Ansätze 40, 42, so daß
die Oberplatte 16 über die Länge der Langlöcher 44, 46, 48 zur Justierung auf der
Unterplatte 14 verschoben werden kann.
[0021] Die sockelartigen Erhöhungen 24, 26 sind um so viel niedriger als die Dicke der Oberplatte
16, daß die Oberplatte 16 durch Festziehen der Befestigungsschrauben der Unterplatte
14 bzw. Tragwand 10 verspannt werden kann.
[0022] In der Tragwand sind die Schraublöcher 58 zur Zwillingsmontage als Ausgangsbohrungen
vorgesehen.
[0023] Aus Fig. 1 ist rechts eine an der Tragwand vorläufig vormontierte Befestigungsplatte
12 ersichtlich, wie sie mit dem hier nicht dargestellten, mit diesem üblicherweise
vormontierten Scharnierarm geliefert wird. Links ist die Befestigungsplatte ersichtlich,
nachdem die Befestigungsschrauben vollständig eingeschraubt und die Dübel gespreizt
worden sind. Bei der Vormontage, wie sie auf der rechten Seite der Fig. 1 dargestellt
ist, wird die Befestigungsplatte zunächst durch den dübelartigen Fortsatz, der in
geringem Preßsetz in das vorgebohrte Befestigungsloch 58 eingesteckt ist, gehalten.
Anschließend wird die Befestigungsschraube 50 in den dübelartigen Fortsatz eingeschraubt,
so daß diese gespreizt wird. Der dübelartige Fortsatz ist jedoch so kurz ausgeführt,
um die Zwillingsmontage in der vergleichsweise dünnen Tragwand zu ermöglichen, so
das die hinreichende Befestigung noch nicht gewährleistet ist. Diese wird durch Eindrehen
der vergleichsweise dickeren Schrauben 52 erreicht, deren Gewindegänge sich in das
Bohrloch 58 hineindrehen. Bei dieser dickeren Schraube 52 handelt es sich um eine
Euroschraube mit einem Gewindedurchmesser von 6,4 mm.
[0024] In den Fig. 6-11 sind weitere Ausführungsformen der Erfindung dargestellt. Bei diesen
Ausführungsformen sind teilweise von sockelartigen Erhöhungen 26 umschlossene Bohrungen
29 mit vormontierten Schrauben 52, die einen größeren Durchmesser besitzen, beiderseits
der Unterplatte 114 (vgl. Fig. 8, 9) bzw. 124 (vgl. Fig. 10, 11) vorgesehen.
[0025] An im montierten Zustand unter dem langgestreckten Mittelteil 32 der Oberplatte 16
liegenden Teil 110 der Unterplatte 114, wie sie in Fig. 8 dargestellt ist, ist einseitig
ein der Vormontierung dienender Dübel 130 angeformt. Der hier dargestellte Dübel 130
ist wie in der Fig. 9 dargestellt mit einem zahnartigen Profil versehen. Aufgrund
eines zentralen Schlitzes ist dieser Dübel federnd ausgebildet.
[0026] Entsprechend der Fig. 10 und 11 kann am im vormontierten Zustand unter dem langgestreckten
Mittelteil 32 der Oberplatte 16 liegenden Teil 110 der Unterplatte 124 auch beiderseits
jeweils ein die der Vormontierung dienender Dübel 130 angeformt sein. Der in der Fig.
11 im Schnitt dargestellte Dübel weist einen glatten Umfang 131 auf Die Dübel sind
so dimensioniert, daß sie von Hand in die vorgebohrte Bohrung der Möbelwand eingesetzt
werden können.
[0027] Zweckmäßigerweise weisen die Dübel 130, falls entsprechende Ausführungsformen nach
Fig. 11 vorgesehen sind, denselben genormten Abstand, beispielsweise 32 mm, wie die
Befestigungsbohrungen 29 auf.
[0028] In dem Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 6 bis 11 ist es vorgesehen, daß an den
Rändern der Befestigungsbohrungen 29 nach unten weisende Lappen 100 einstükkig angeformt
sind, die die Zentrierung und die richtige Ausrichtung der Befestigungsplatte erleichtern.
Die Anordnung der Lappen 100 ist aus den Fig. 6 bis 11 ersichtlich. Diese Lappen werden
beim Einschrauben der Schrauben 52 von diesen verformt.
[0029] In den Fig. 12 und 13 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
Bei dieser Ausführungsform ist eine Unterplatte 214, die einstückig aus Stahl hergestellt
ist, dargestellt. In ihrer Formgebung ähnelt diese Unterplatte 214 der Unterplatte
124 gemäß der Fig. 10 und 11. Anstelle eines Dübels sind hier allerdings seitlich
jeweils zwei abgewinkelte lappenartige Fortsätze 140, 142 angeformt, die eine in den
Bohrungen der Möbelwand vorläufige Halterung gewährleisten. Die Ränder dieser Lappen
140, 142 sind bezogen auf ihre Symmetrieachse 148 leicht nach unten geneigt, wie anhand
des Verlaufs der Ränder 144, 146 in Fig. 13 zu sehen ist. Die Schraublöcher 150 sind
in dieser Ausführungsform sechskantig ausgebildet. Beim Hereindrehen der Befestigungsschrauben
schneiden sich diese an sechs Punkten ein und ermöglichen so eine bessere Zentrierung
bzw. Ausrichtung. Die Lappen 140 und 142 sind in den Fig. 12 und 13 eben dargestellt.
Sie können aber auch eine gekrümmte Oberfläche (hier nicht dargestellt) aufweisen.
1. Befestigungsplatte (12) zur Befestigung eines Beschlagteils, z.B. eines Scharnierarms,
an einer Tragwand (10), bestehend aus einer Unterplatte (14), die mit zwei Bohrungen
(28, 29) für Befestigungsschrauben (50, 52) und mit zwei sockelartigen Erhebungen
(24, 26) versehen ist, und
aus einer die Unterplatte (14) zumindest teilweise überdeckenden Oberplatte (16),
die ein langgestrecktes Mittelteil (32) mit Einrichtungen zur Befestigung des Beschlagteils
und seitlich flügelartigen Ansätzen (40, 42) aufweist, die mit Langlöchern (44, 48)
versehen sind, deren Mittellinien rechtwinkelig zu der Mittellinie des Mittelteils
(32) verlaufen und die ebenfalls von den Befestigungsschrauben (50, 52) durchgriffen
werden, wobei die sockelartigen Erhöhungen (24, 26) als Führungsstücke in die Langlöcher
(44, 48) der Oberplatte (16) greifen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bohrungen (28, 29) auf der Mittellinie der Unterplatten (14) liegen, wobei
an der einen Bohrung (28) ein spreizdübelartiger Fortsatz (30) angeformt ist und wobei
die andere Bohrung (29) in ihrer sockelartigen Erhebung (26) eine vormontierte Schraube
(52) trägt, die so dimensioniert ist, daß ihr Gewinde in die Wandung der in der Tragwand
(10) vorgesehenen Bohrung einschneidet.
2. Befestigungsplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (28, 29)
der Unterplatte (14) von sockelartigen Erhöhungen (24, 26) umgeben sind, die niedriger
sind als die Dicke der Oberplatte (16).
3. Befestigungsplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberplatte (16)
mit kurzen, seitlich an den Rändern des Langloches (48) nach unten abgewinkelten Lappen
(54) aufweist.
4. Befestigungsplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in
dem den bügelartigen Fortsatz (30) versehenen Endbereich der Unterplatte (14) eine
als Zapfen ausgebildete Erhöhung (27) angeordnet ist, die in ein zu den von den Befestigungsschrauben
(50, 52) durchsetzten Langlöchern (44, 48) paralleles Langloch (46) der Oberplatte
(16) zur Führung und Zentrierung reicht.
5. Befestigungsplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Unterplatte (14) zu ihrer Quermittellinie und die Oberplatte zu ihrer durch das Mittelteil
verlaufenden Längsmittellinie derart symmetrisch ausgebildet sind, daß die Plattenhälften
durch Drehung um 180° in die vorgesehenen Bohrungen der Tragwand montierbar sind.
6. Befestigungsplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
angeformte dübelartige Fortsatz (30) an die Bohrung (28) der Unterplatte (14) einstückig
und materialhomogen angeformt ist.
7. Befestigungsplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Bohrungen (56) in der Tragwand (10) Durchgangsbohrungen sind.
8. Befestigungsplatte zur Befestigung eines Beschlagteiles, z. B. eines Scharnierarmes,
an einer Tragwand (10) bestehend aus einer Unterplatte (114, 124), die mit zwei Bohrungen
(29) für Befestigungsschrauben (52) und mit zwei sockelartigen Erhebungen (26) versehen
ist, und aus einer die Unterplatte (114, 124) zumindest teilweise überdeckenden Oberplatte
(16), die ein langgestrecktes Mittelteil (32) mit Einrichtungen zur Befestigung des
Beschlagtelis und seitlich flügelartigen Ansätzen aufweist, die mit Langlöchern versehen
sind, deren Mittellinie rechtwinklig zu der Mittellinie des Mittelteils verlaufen
und die ebenfalls von den Befestigungsschrauben (52) durchgriffen werden, wobei die
sockelartigen Erhöhungen (26) als Führungsstücke in die Langlöcher der Oberplatte
(16) greifen,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest in einem Bereich der Unterplatte (114, 124), der im montierten Zustand
unter dem langgestreckten Teil (32) der Oberplatte (16) liegt, ein dübelartiger Fortsatz
(130) oder zwei abgewinkelte lappenartige Fortsätze (140, 142) angeformt sind.
9. Befestigungsplatte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterplatte (124)
im montierten Zustand, sich zumindest im wesentlichen über die gesamte Länge des langgestreckten
Mittelteils (32) der Oberplatte (16) erstreckt und daß nahe den jeweiligen Enden der
Unterplatte jeweils ein dübelartiger Fortsatz (130) angeformt ist.
10. Befestigungsplatte nach Anspruch 8 oder Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an
den Rändern der Befestigungsbohrungen (29) der Unterplatte (114, 124) nach unten weisende
Lappen angeformt sind, die die Zentrierung und die richtige Ausrichtung der Befestigungsplatte
erleichtern.
11. Befestigungsplatte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder (144, 146)
der abgewinkelten lappenartigen Fortsätze bezogen auf deren Symmetrielinie (148) leicht
schräg verlaufen.
12. Befestigungsplatte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Bohrungen (150) für die vormontierten Befestigungsschrauben (50, 52) sechskantig
ausgebildet sind.