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(11) | EP 0 713 667 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Aufhängebügel für Wäschestücke Hanger for laundry Cintre pour linge |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Aufhängebügel aus Kunststoff für Wäschestücke, insbesondere Dessous, gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Aus der GB-A 2 269 315 ist ein derartiger Aufhängebügel aus Kunststoff bekannt, der ein stabförmiges, elastisches Trägerteil aufweist, in dessen Mitte ein Haken nach oben und an dessen Enden zungenförmige Halteelemente nach unten abstehen. Das stabförmige Trägerteil ist in der Ebene, in der sich der Haken und die Halteelemente befinden, biegesteif ausgeführt. Es ist zur Seite gebogen oder geknickt ausgebildet. Ein angehängtes Wäschestück erhält dadurch eine gewölbte Form, die dem Wäschestück ein ansprechendes, fülliges Aussehen gibt, welches den Kaufreiz fördern soll.
[0003] Aus der GB-A 1 514 978 ist ein Aufhängebügel bekannt, dessen stabförmiges Trägerteil nach oben in Richtung eines in der Mitte des Trägerteils angeordneten Hakens gebogen ist.
[0004] Aus der EP-A-0 390 266 ist ein Aufhängebügel bekannt mit einem stabförmigen, nach oben biegbaren Trägerteil, an dem mittels zweier Arme ein Haken angebracht ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Aufhängebügel zu schaffen, der ein abrutschsicheres und optisch ansprechendes Aufhängen von in Größe und Form unterschiedlicher Wäschestücke ermöglicht.
[0007] Durch die biegbare und elastische Ausbildung des Trägerteils kann durch Einbiegen der beiden Enden das Trägerteil verkürzt werden. Über das Trägerteil können somit Wäschestücke unterschiedlicher Größe gestülpt werden. Durch Auffedern des Trägerteiles paßt sich dieser jeder Größe des Wäschestückes an und verspannt dieses soweit, daß eine abrutschsichere Aufhängung erreicht ist. Um eine Beschädigung des Wäschestückes zu vermeiden, sind an den beiden Enden Halteelemente mit einer gewölbten Außenkontur angeformt.
[0008] Als zweckmäßige Ausgestaltung kann an den beiden Enden des Trägerteiles ein sich über die gewölbte Außenkontur der Halteelemente erstreckender Federbügel angeformt sein. Mit diesem Federbügel können größere Wäschestücke, bei denen die Trägerteile des Aufhängebügels keine ausreichende Spannkraft bewirken, durch Einklemmen gehalten werden.
[0009] Zur Verbesserung der Rutschfestigkeit kann die gewölbte Außenkontur der Halteelemente noch zusätzlich mit Noppen versehen sein.
[0010] Um den Aufhängebügel auch für Wäschestücke mit Trägern verwenden zu können, sind zusätzlich zu den Halteelementen an den beiden Enden des Trägerteiles sich in Richtung des Hakens erstreckende Zungen zur Bildung einer Klammer angeformt.
[0011] Vorteilhafterweise kann das Trägerteil einen quader- bzw. rechteckförmigen Querschnitt aufweisen. Damit ergibt sich eine in der Ebene des Hakens liegende Biegerichtung.
[0012] Eine günstige Stapelbarkeit des Aufhängebügels wird dadurch erreicht, daß der gesamte Aufhängebügel zumindest im Bereich seiner Außenkontur eine gleiche Dicke aufweist.
[0014] Es zeigen:
- Figur 1
- einen Aufhängebügel mit scheibenförmigen Halteelementen und
- Figur 2
- einen Aufhängebügel mit einer Klemmeinrichtung an den Halteelementen.
[0015] Der Aufhängebügel 1 nach Figur 1 besteht aus dem Trägerteil 2 und dem mittig angeordneten Haken 3. An den beiden Enden des Trägerteiles 2 sind scheibenförmige Halteelemente 4 mit einer gewölbten Außenkontur 5 angeformt. Die gewölbte Außenkontur 5 erstreckt sich von der Oberseite 6 des Trägerteiles 2 ausgehend etwa über einen Mittelpunktswinkel α von 270 Grad. Ferner ist die gewölbte Außenkontur 5 mit Noppen 7 versehen.
[0016] Von den beiden Enden des Trägerteiles 2 erstreckt sich jeweils eine Zunge 8 in Richtung des Hakens 3, so daß eine zusätzliche Klammer zum Aufhängen von Wäschestücken mit Trägern entsteht. Der Aufhängebügel 1 weist zumindest an seiner gesamten Außenkontur eine gleichbleibende Dicke auf, so daß die Aufhängebügel aufeinander stapelbar sind. Zur Materialeinsparung sind im Bereich des Hakens 3 und der Halteelemente 4 von beiden Seiten Ausnehmungen 9 vorgesehen. Durch einen quader- bzw. rechteckförmigen Querschnitt des Trägerteils 2 wird eine Biegerichtung in der Ebene des Hakens 3 erreicht.
[0017] Bei dem Aufhängebügel 1 nach Figur 2 ist an den beiden Enden des Trägerteiles 2 ein sich über die gewölbte Außenkontur 5 der Halteelemente 4 erstreckender Federbügel 10 zur Bildung einer Klemmeinrichtung angeformt. Mit diesem Federbügel 10 wird das Wäschestück 11 abrutschsicher am Halteelement 4 eingeklemmt.
1. Aufhängebügel aus Kunststoff für Wäschestücke, insbesondere Dessous, mit einem stabförmigen,
elastischen Trägerteil (2), an dessen beiden Enden Halteelemente (4) mit einer gewölbten
Außenkontur angeformt sind, die in einer gemeinsamen Ebene auf Seite vom Trägerteil
(2) abstehen, und mit einem mittig am Trägerteil (2) angeordneten Haken (3), der in
derselben Ebene und zu einer entgegengesetzten Seite wie die Halteelemente (4) vom
Trägerteil (2) absteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (2) im wesentlichen über seine gesamte Länge quer zu seiner Längsrichtung
in einer Ebene mit dem Haken (3) und zu einer dem Haken (3) entgegengesetzten Seite
elastisch biegbar ist.
2. Aufhängebügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Enden des Trägerteiles (2) ein sich über die gewölbte Außenkontur
(5) der Halteelemente (4) erstreckender Federbügel (10) zur Bildung einer Klemmeinrichtung
angeformt ist.
3. Aufhängebügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gewölbte Außenkontur (5) mit Noppen (7) versehen ist.
4. Aufhängebügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (2) einen quader- bzw. rechteckförmigen Querschnitt aufweist.
5. Aufhängebügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Enden des Trägerteiles (2) sich eine in Richtung des Hakens erstreckende
Zunge (8) zur Bildung einer Klammer angeformt ist.
1. A hanger of plastics material for items of underwear, especially lingerie, having
a rod-shaped resilient carrier part (2), at both ends of which holding elements (4)
having a rounded outer contour are integrally formed, which holding elements project
from the carrier part (2) to one side in a common plane, and having a hook (3) arranged
centrally on the carrier part (2), the hook projecting from the carrier part (2) in
the same plane and to an opposing side compared with the holding elements (4), characterised in that the carrier part (2) is resiliently flexible substantially over its entire length
transversely to its longitudinal direction in a plane including the hook (3) and to
a side opposite to the hook (3).
2. A hanger according to claim 1, characterised in that a spring clip (10) extending over the rounded outer contour (5) of the holding elements
(4) is integrally formed at each end of the carrier part (2) to form a gripping means.
3. A hanger according to claim 1, characterised in that the rounded outer contour (5) is provided with protuberances (7).
4. A hanger according to claim 1, characterised in that the carrier part (2) has a square or rectangular cross-section.
5. A hanger according to claim 1, characterised in that a tongue (8) extending towards the hook is integrally formed at both ends of the
carrier part (2) to form a clip.
1. Cintre en plastique pour pièces de linge, en particulier lingerie féminine, comportant
un élément porteur (2) en forme de barreau, élastique, aux deux extrémités duquel
sont formés des éléments de maintien (4) à contour extérieur bombé qui saillent de
l'élément porteur (2), sur le côté, dans un plan commun, ainsi qu'un crochet (3) qui
est disposé sur l'élément porteur (2) au centre, et qui saille de l'élément porteur
(2), dans le même plan que les éléments de maintien (4), mais du côté opposé, caractérisé
par le fait que l'élément porteur (2) peut se cintrer élastiquement sensiblement sur
toute sa longueur, transversalement à sa direction longitudinale, dans le même plan
que le crochet (3) et du côté opposé au crochet (3).
2. Cintre selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'aux deux extrémités de
l'élément porteur (2), un arc élastique (10), qui s'étend au-dessus du contour extérieur
bombé (5) des éléments de maintien (4), est formé pour donner un dispositif de pincement.
3. Cintre selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le contour extérieur
bombé (5) est muni de bossages (7).
4. Cintre selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément porteur (2)
présente une section en forme de parallélogramme ou de rectangle.
5. Cintre selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'aux deux extrémités de
l'élément porteur (2), est formée une languette (8), qui s'étend en direction du crochet,
pour donner une pince.