Kunststoff-Clip aus zwei Teilen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen zum Verschließen von Wursthüllen, Beuteln o. dgl. bestimmten Kunststoff-Clip aus zwei Teilen, die das zu einem Zopf geraffte Hüllenende umfassen und miteinander verrastbar sind, wobei ein erstes Teil mit einem von Seitenwangen und an diese im wesentlichen senkrecht anschließenden Querstegen gebildeten Aufnahmeraum den Zopf teilweise umfaßt und ein zweites Teil die Querstege des ersten Teils überbrückt, und wobei das zweite Teil mit seinem einen Querende am entsprechenden Querende des ersten Teils mittels eines im wesentlichen senkrecht zu den Seitenwangen verlaufenden Filmscharniers angelenkt ist, im Schließzustand mit einem Ansatz einen Abschnitt des ersten Teils untergreift und im Bereich seines anderen Querendes ein Rastglied hat, das mit einem komplementären Rastelement am ersten Teil zusammenwirkt.

[0002] Ein aus der US-A-4,275,485 bekannter Kunststoff-Clip dieser Art hat im Schließzustand die Form eines (weitgehend hohlen) Zylinders und ist entlang einer achsparallelen Ebene geteilt. Gegen den Aufnahmeraum im größeren ersten Teil ragt eine Rippe im zweiten (Deckel)-Teil, jedoch erreichen nur daran angeordnete 'Spikes' den von den stirnseitigen Seitenwangen oberseitig begrenzten Durchlaß für das Zopfmaterial. Ein zum Filmscharnier hin gerichteter Ansatz an der Rippe des zweiten Teils schwenkt beim Schließen des Clips in eine Ausnehmung, die innenseitig in der den Aufnahmeraum nach Art eines Querstegs zwischen den Seitenwangen begrenzenden zylindrischen Außenwand vorgesehen ist und führt auf diese Weise zu einer scharniernahen Verriegelung der Teile. Gegenüberliegend greift ein am zweiten Teil ausgebildeter Rasthaken in eine Riegelöffnung in der zylindrischen Außenwand ein, die dort einen gegenüberliegenden Quersteg bildet.

[0003] Durch die im Schließzustand - gegenüber dem aus der EP-A-356 850 bekannten Kunststoff-Clip zusätzlich - erfolgende Verriegelung der beiden Teile im Bereich des Filmscharniers kann vor allem eine höhere Schließkraft auf den Zopf der Wursthülle o. dgl. aufgebracht werden. Unbefriedigend ist jedoch, daß die Verriegelung sehr starr ist und beispielsweise kein elastisches Nachgeben des Clips erlaubt, wenn etwa aufgrund einer Wärmebehandlung des Verpackungsinhalts Druckspitzen am Clip auftreten und durch Ventilieren abgebaut werden müssen. Entsprechendes gilt für die Anpassung an unterschiedliche Zopfdicken.

[0004] Der vorstehend angegebenen Problematik begegnet die Erfindung dadurch, daß eine parallel, aber mit Abstand zum scharniernahen Quersteg zwischen diesem und dem Filmscharnier verlaufende Traverse die Seitenwangen des ersten Teils verbindet und ein mit entsprechendem Abstand dem Filmscharnier benachbarter Arm am zweiten Teil im Schließzustand zwischen den Quersteg und die Traverse sowie unter die Traverse greift und daß Raststufen Teil einer Zunge am anderen Quersteg sind, die am freien Rand des Querstegs ansetzt, sich außerhalb des Aufnahmeraums zurückerstreckt und vom Quersteg weg federnd vorgespannt ist. Dabei gewährleistet der Arm im Zusammenwirken mit der Traverse sowohl eine sichere Führung der beiden Clipteile beim Schließvorgang als auch - durch den Formschluß im Schließzustand - eine hohe Schließkraft-Übertragung im Scharnierbereich. Vor allem aber besitzt der geschlossene Clip wegen des Abstandes der Verriegelung vom Aufnahmeraum trotz hoher Schließkraft-Übertragbarkeit eine ausreichende Elastizität gegenüber unterschiedlichen und/oder wechselnden Beanspruchungen.

[0005] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist am zweiten, den Aufnahmeraum im wesentlichen überdeckenden Teil des neuen Kunststoff-Clips ein Vorsprung in Form einer parallel zu den Seitenwänden verlaufenden und in den Aufnahmeraum ragenden Rippe angeformt, so daß im verrasteten Schließzustand des Clips der Zopf wellenförmig umgelenkt ist und unter Schließdruck steht.

[0006] Eine derartige Clip-Konstruktion ist grundsätzlich aus der WO 93/10012 bekannt. Dabei besteht eine Ausführungsform aus zwei identischen Teilen, die - um 180° verdreht - miteinander verrastet werden, eine andere aus zwei unterschiedlichen Teilen, wobei statt eines bodenseitig geschlossenen Aufnahmeraumes ein offener Rahmen vorgesehen ist. Beide Ausführungsformen dieses bekannten Kunststoff-Clips erfüllen ihre Aufgabe, sich selbsttätig unterschiedlichen Volumina des Hüllenzopfes anzupassen sowie gegebenenfalls einen etwa bei der Wurstherstellung im Hülleninneren auftretenden Überdruck ohne anschließenden Dichtigkeitsverlust durch elastisches Nachgeben abzulassen, jedoch läßt - ohne die Verbindung der beiden Teile - die Verarbeitbarkeit in schnell arbeitenden Verschließmaschinen zu wünschen übrig.

[0007] Eine sichere und vor allem nicht mit der auf den Zopf ausgeübten Schließkraft in Wechselwirkung stehende Verrastung ergibt sich, wenn gemäß einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung die Seitenwangen auch auf der Rastseite verlängert sowie durch eine zweite Traverse verbunden sind und der Rastarm zwischen die zweite Traverse und den ihr benachbarten anderen Quersteg geführt ist. Zweckmäßigerweise sind am Rastarm und an der Zunge mehrere Raststufen ausgebildet, die unterschiedlich enge Zopfdurchlässe einzustellen erlauben.

[0008] Schließlich wird man die maschinelle Verarbeitung des neuen Clips im allgemeinen dadurch erleichtern, daß integral angeformte, trennbare Stege das freie Ende des zweiten Teils mit dem freien Ende des ersten Teils eines gleichartigen Clips zu magazinierbaren Ketten verbinden. Diese Stege lassen sich beim Verschließvorgang unschwer durchtrennen, wie dies auch von der Verarbeitung herkömmlicher Metallclips her bekannt ist.

[0009] Die Zeichnung veranschaulicht Ausführungsbeispiele der Erfindung. Darin zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform des Clips in teilweisem Längsschnitt gemäß der Linie I-I in Fig. 2 (in geöffnetem Zustand);

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Clip in Fig. 1;

Fig. 3

eine der Fig. 1 vergleichbare Darstellung (Schnittlinie III-III in Fig. 4) einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 4

eine Draufsicht auf den Clip in Fig. 3;

Fig. 5

eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung des Clip im geschlossenen Zustand (Schnittlinie V-V in Fig. 6);

Fig. 6

einen Mittenquerschnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5;

Fig. 7 und 8

der Fig. 5 entsprechende Darstellungen des verschlossenen Clips in unterschiedlichen Raststellungen;

Fig. 9

eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung mehrerer zu einer Kette verbundener Clips im Ausschnitt;

Fig. 10

eine der Fig. 4 entsprechende Draufsicht auf diesen Kettenausschnitt.

[0010] Der erste Teil 1 und der zweite Teil 2 des in Fig. 1 dargestellten, aus einem ausreichend harten, aber noch elastischen Kunststoff bestehenden Clip sind durch ein Filmscharnier 3 gelenkig miteinander verbunden. Das erste Teil 1 besteht im wesentlichen aus einer U-förmigen Wandung, die aus parallelen Querstegen 6 sowie einem Boden 7 gebildet ist und als Aufnahmeraum 4 des Hüllenzopfes dient. Beidseits setzen an den Querstegen 6 Seitenwangen 5 an und sind nahe dem Filmscharnier 3 durch eine Traverse 8 sowie am entgegengesetzten Ende durch eine Traverse 9 miteinander verbunden; die Traversen 8, 9 erstrecken sich parallel zu den Querstegen 6.

[0011] Das zweite Teil 2 weist einen gebogenen Deckelabschnitt 11 auf, der an seinem einen Ende in das Filmscharnier 3 übergeht, welches andererseits an der Traverse 8 des ersten Teils ansetzt. Die Breite des Deckelabschnitts 11 ist etwas geringer als die lichte Weite zwischen den Seitenwangen 5 des ersten Teils 1 (Fig. 2).

[0012] Nahe dem scharnierseitigen Ende des Deckelabschnitts 11 ist am zweiten Clipteil 2 ein bogenförmiger Arm 13 ausgebildet, der sich im Schließzustand des Clips mit seiner konkaven Innenseite 14 an die entsprechend gekrümmte Fläche 15 der Traverse 8 anlegt.

[0013] Am gegenüberliegenden freien Ende des Deckelabschnitts 11 ist ein Rastarm 16 angeformt, der innenseitig mit Rastvorsprüngen in Form von Raststufen 17, 18 und 19 versehen ist. Im Schließzustand greift mindestens eine der Raststufen 17 - 19 über entsprechende Raststufen 20, 21 an einer Zunge 22, die am Oberrand des der Traverse 9 benachbarten Querstegs 6 ansetzt und sich in den Durchlaß 23 zwischen diesem Quersteg 6 und der Traverse 9 erstreckt. Die (filmscharnierartige) Verbindung 24 zwischen der Zunge 22 und dem Quersteg 6 des Aufnahmeraumes 4 spannt die Zunge 22 elastisch in den Durchlaß 23 hinein vor und gibt ihr die Funktion einer Klinke, welche beim Verschließvorgang vom Rastarm 16 am zweiten Teil 2 elastisch zum benachbarten Quersteg 6 verschwenkt werden kann, bis die für die jeweilige Zopfdicke geeigneten Raststufen 17 - 19 am Rastarm 16 hinter die Raststufen 20, 21 an der Zunge 22 greifen. Dabei stützt die Traverse 9 den Rastarm 16 zur anderen Seite hin ab.

[0014] Beim zweiten Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ff. hat das erste Teil 1 einen trogförmigen Aufnahmeraum 4 mit parallel zueinander verlaufenden Seitenwangen 5 und quer dazu verlaufenden, aber untereinander ebenfalls parallelen Querstegen 6 sowie einem Boden 7. Die Seitenwangen 5 sind an beiden Enden über die Querstege 6 hinaus verlängert und nahe dem Filmscharnier 3 durch eine Traverse 8 sowie am entgegengesetzten Ende durch eine Traverse 9 miteinander verbunden; die Traversen 8, 9 erstrecken sich parallel zu den Querstegen 6. Im Bereich des Aufnahmeraumes 4 sind in den Seitenwangen 5 miteinander fluchtende, nicht bis zum Boden 7 reichende Vertiefungen 10 ausgebildet, in die beim Verschließvorgang der (nicht dargestellte) Hüllenzopf eingelegt wird.

[0015] Am zweiten Teil 2 ist entlang der Längsmittellinie des Deckelabschnitts 11 und über einen mittleren Teil seiner Länge eine Rippe 12 angeformt, die sich im Schließzustand des Clips mittig zwischen den Seitenwangen 5 und parallel zu diesen in den Aufnahmeraum 4 erstreckt und den in die Vertiefungen 10 eingelegten Hüllenzopf in den Aufnahmeraum 4 hinein wellenförmig umlenkt sowie fest einklemmt. Der bogenförmige Arm 13 ist gewissermaßen in Verlängerung der Rippe 12 ausgebildet.

[0016] Während Fig. 5 das Einrasten der Raststufen 18, 19 am Rastarm 16 hinter die Raststufen 20, 21 an der Zunge 22 zeigt, sind gemäß Fig. 8 die Raststufen 17 und 18 mit den Raststufen 20, 21 verrastet. Gemäß Fig. 7 besteht - bei einem sehr dicken Zopf - die Verrastung nur zwischen den Raststufen 17 und 20.

[0017] Die in den Fig. 9 und 10 dargestellte Verkettung gleichartiger Kunststoff-Clips zu einem magazinierbaren - beispielsweise aufrollbaren - Band ist durch trennbare Stege 25 entstanden, die beim Herstellungsprozeß der Clips mit angeformt werden können und jeweils die freie Querkante eines zweiten Teils 2 (nahe dem Rastarm 16) mit der freien Kante des ersten Teils 1 im Bereich der Traverse 9 miteinander verbinden.

Ansprüche

1. Zum Verschließen von Wursthüllen, Beuteln o. dgl. bestimmter Kunststoff-Clip aus zwei Teilen (1, 2), die das zu einem Zopf geraffte Hüllenende umfassen und miteinander verrastbar sind, wobei ein erstes Teil (1) mit einem von Seitenwangen (5) und an diese im wesentlichen senkrecht anschließenden Querstegen (6) gebildeten Aufnahmeraum (4) den Zopf teilweise umfaßt und ein zweites Teil (2) die Querstege (6) des ersten Teils (1) überbrückt, und wobei das zweite Teil (2) mit seinem einen Querende am entsprechenden Querende des ersten Teils (1) mittels eines im wesentlichen senkrecht zu den Seitenwangen verlaufenden Filmscharniers (3) angelenkt ist, im Schließzustand mit einem Ansatz einen Abschnitt des ersten Teils untergreift und im Bereich seines anderen Querendes einen Rastarm (16) hat, der mit einem komplementären Rastelement (20, 21) am ersten Teil (1) zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, daß eine parallel, aber mit Abstand zum scharniernahen Quersteg (6) zwischen diesen und dem Filmscharnier (3) verlaufende Traverse (8) die Seitenwangen (5) des ersten Teils verbindet und ein mit entsprechendem Abstand dem Filmscharnier (3) benachbarter Arm (13) am zweiten Teil (2) im Schließzustand zwischen den Quersteg (6) und die Traverse (8) sowie unter die Traverse (8) greift, und daß Raststufen (20, 21) Teil einer Zunge (22) am anderen Quersteg (6) sind, die am freien Rand des Querstegs (6) ansetzt, sich außerhalb des Aufnahmeraums (4) zurückerstreckt und vom Quersteg weg federnd vorgespannt ist.

2. Kunststoff-Clip nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Traverse (9) die Seitenwangen (5) des ersten Teils (1) auch auf der Rastseite verbindet und der Rastarm (16) im Durchlaß (23) zwischen die zweite Traverse (9) und den ihr benachbarten anderen Quersteg (6) geführt ist.

3. Kunststoff-Clip nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am zweiten Teil (2) ein Vorsprung in Form einer parallel zu den Seitenwangen (5) verlaufenden und in den Aufnahmeraum (4) ragenden Rippe (12) angeformt ist, so daß im verrasteten Schließzustand des Clips der Zopf wellenförmig umgelenkt ist.

4. Kunststoff-Clip nach Anspruch 1, 2 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Rastarm (16) und an der Zunge (22) mehrere Raststufen (17 - 21) ausgebildet sind, die unterschiedlich enge Zopfdurchlässe einzustellen erlauben.

5. Kunststoff-Clip nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß trennbare Stege (25) das freie Ende des zweiten Teils (2) mit dem freien Ende des ersten Teils (1) eines gleichartigen Clips zu magazinierbaren Ketten verbinden.

Claims

1. A plastic clip designed for sealing sausage casings, bags or the like, which comprises two parts (1, 2) that enclose the casing end gathered to form a neck and are adapted to lockingly engage in each other, where a first part (1) including a receiving space (4) formed by lateral cheeks (5) and transverse webs (6) substantially vertically adjoining thereto partly encloses the neck, and where the one transverse end of the second part (2) is pivotally mounted at the corresponding transverse end of the first part (1) by means of a film hinge (3) extending substantially vertically to the lateral cheeks, where in the closed condition a projection thereof engages below a portion of the first part, and which in the vicinity of its other transverse end has a locking arm (16) cooperating with a complementary locking member (20, 21) at the first part (1),
characterized in that a tie-bar (8) extending between the same and the film hinge (3) in parallel, but with a distance from the transverse web (6) close to the hinge connects the lateral cheeks (5) of the first part, and in the closed condition an arm (13) at the second part (2), which is disposed at a corresponding distance from the film hinge (3), engages between the transverse web (6) and the tie-bar (8) as well as below the tie-bar (8), and that locking steps (20, 21) are part of a tongue (22) at the other transverse web (6), which tongue protrudes from the free edge of the transverse web (6), extends back outside the receiving space (4) and is resiliently biased away from the transverse web.

2. The plastic clip as claimed in claim 1, characterized in that a second tie-bar (9) connects the lateral cheeks (5) of the first part (1) also on the locking side, and the locking arm (16) is guided in the passage (23) between the second tie-bar (9) and the adjacent other transverse web (6).

3. The plastic clip as claimed in claim 1 or 2, characterized in that at the second part (2) there is molded a projection in the form of a rib (12) extending parallel to the lateral cheeks (5) and protruding into the receiving space (4), so that in the locked closed condition of the clip the neck is deflected in an undulating manner.

4. The plastic clip as claimed in claim 1, 2 or 3, characterized in that at the locking arm (16) and at the tongue (22) a plurality of locking steps (17-21) are formed, which provide for adjusting neck passages of different widths.

5. The plastic clip as claimed in any of the preceding claims, characterized in that separable webs (25) connect the free end of the second part (2) with the free end of the first part (1) of a similar clip to form magazinable chains.

Revendications

1. Clip en matière plastique prévu pour fermer des boyaux de saucisses, des sacs ou analogues, constitué de deux parties (1, 2) qui entourent une extrémité de boyau serré en une natte et qui peuvent être encliquetées l'une avec l'autre, une première partie (1) entourant partiellement la natte par une zone (4) de réception formée de faces (5) latérales et de barrettes (6) transversales y faisant suite sensiblement perpendiculairement, et une deuxième partie (2) surmontant les barrettes (6) transversales de la première partie (1), et la deuxième partie (2) étant, au moyen d'une charnière (3) pelliculaire s'étendant sensiblement perpendiculairement aux faces latérales, articulée par l'une de ses extrémités transversales à l'extrémité transversale correspondante de la première partie (1), accrochant par en dessous par un prolongement une partie de la première partie à l'état fermé et ayant dans la région de son autre extrémité transversale un bras (16) d'encliquetage qui coopère avec un élément (20, 21) d'encliquetage complémentaire ménagé sur la première partie (1),
   caractérisé en ce qu'une traverse (8) s'étendant parallèlement à la barrette (6) transversale proche de la charnière, mais à distance, entre cette barrette transversale et la charnière (3) pelliculaire relie les faces (5) latérales de la première partie et en ce qu'un bras (13) voisin de la charnière (3) pelliculaire à distance adéquate, prévu sur la deuxième partie (2) rentre, à l'état fermé, entre la barrette (6) transversale et la traverse (8) ainsi qu'au dessous de la traverse (8), et en ce que des gradins (20, 21) d'encliquetage font partie d'une languette (22) sur l'autre barrette (6) transversale, qui se rattache aux bords libres de la barrette (6) transversale, qui s'étend en arrière à l'extérieur de la zone (4) de réception et qui est précontrainte élastiquement dans une direction s'éloignant de la barrette transversale.

2. Clip en matière plastique suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'un deuxième traverse (9) relie les faces (5) latérales de la première partie (1) aussi du côté d'encliquetage et en ce que le bras (16) d'encliquetage est guidé dans le passage (23) entre les deux traverses (9) et l'autre barrette (6) transversale qui en est voisine.

3. Clip en matière plastique suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est issu de la deuxième partie (2) une partie en saillie en forme de nervure (12) s'étendant parallèlement aux faces (5) latérales et faisant saillie dans la zone (4) de réception, si bien que, lorsque le clip est fermé par encliquetage, la natte est déviée en ondulant.

4. Clip en matière plastique suivant la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce qu'il est réalisé sur le bras (16) d'encliquetage et sur la languette (22) plusieurs gradins (17 à 21) d'encliquetage, qui permettent de régler des passages de nattes d'étroitesse différente.

5. Clip en matière plastique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des barrettes (25) détachables relient l'extrémité libre de la deuxième partie (2) à l'extrémité libre de la première partie (1) d'un clip du même genre, pour obtenir des chaînes pouvant être mises en magasin.

Zeichnung