(19) |
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(11) |
EP 0 819 214 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.03.2000 Patentblatt 2000/13 |
(22) |
Anmeldetag: 28.10.1996 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F02P 3/02 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9602/048 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9729/280 (14.08.1997 Gazette 1997/35) |
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ZÜNDVORRICHTUNG FÜR EINE MEHRZYLINDER-BRENNKRAFTMASCHINE
IGNITION DEVICE FOR A MULTICYLINDER INTERNAL COMBUSTION ENGINE
DISPOSITIF D'ALLUMAGE POUR MOTEUR A COMBUSTION INTERNE MULTICYLINDRE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
06.02.1996 DE 19604105
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.01.1998 Patentblatt 1998/04 |
(73) |
Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- HAMMER, Uwe
D-71701 Schwieberdingen (DE)
- BETZ, Dieter
D-71665 Vaihingen (DE)
- NÜBEL, Karl-Heinz
D-75397 Simmozheim (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 512 357 US-A- 4 706 639
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FR-A- 2 655 385
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Zündvorrichtung für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
nach der Gattung des Anspruchs 1. Eine solche Zündvorrichtung ist durch die EP 0 512
357 A2 in der Weise bekannt, als hier mehrere Einzelzündspulen in einer Trägereinheit
einzeln montiert sind und mit ihren Hochspannungsdomen aus der Trägereinheit herausragen.
[0002] Eine so komplettierte Trägereinheit kann dann als ein einstückiges Teil auf den Zylinderkopf
einer Brennkraftmaschine aufgebracht und dabei alle Zündkerzen mit den zugeordneten
Zündspulen verbunden werden.
[0003] In nachteiliger Weise sind jedoch die Zündspulen in der Trägereinheit starr fixiert,
so daß sie während des Betriebs der Brennkraftmaschinen starken Schüttelbeschleunigungen
ausgesetzt sind, die die Betriebssicherheit der Zündvorrichtung vermindern können.
Vorteile der Erfindung
[0004] Die erfindungsgemäße Zündvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs
1 hat demgegenüber den Vorteil, daß die zuvor erwähnte Unzulänglichkeit in zufriedenstellendem
Maß vermieden ist. Dazu ist ein Endabschnitt jeder Zündspule der Zündvorrichtung durch
einen aus einem Gehäuse der Zündspule ragenden Teil eines Kerns der Zündspule gebildet,
auf dem ein Puffer angebracht ist. Da auch der andere Endabschnitt jeder Zündspule
mit mindestens einem elastischen Körper in Verbindung steht, kann die Zündvorrichtung
mittels eines Halteelements elastisch verspannt an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine
befestigt werden.
[0005] Dadurch werden Schüttelbeschleunigungen im Betrieb der Brennkraftmaschine abgedämpft
und die Betriebssicherheit der Zündvorrichtung bleibt auch unter diesen Belastungen
erhalten.
[0006] In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Maßnahmen für die Realisierung der Erfindung
angegeben.
Zeichnung
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der
Figurenbeschreibung näher erläutert. In der Figur ist in einer Seitenansicht die Zündvorrichtung,
teilweise geschnitten, dargestellt.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0008] Eine in der Figur dargestellte Zündvorrichtung 11 für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
enthält, entsprechend der Anzahl der Zylinder der Brennkraftmaschine, mehrere Zündspulen
12. Die Zündvorrichtung 11 ist zur Montage an einem Zylinderkopf 13 der Brennkraftmaschine
vorgesehen. In dem Zylinderkopf 13 sind, jeweils einem Zylinder zugeordnet und jeweils
von einer Eintrittsöffnung 14 ausgehend, sogenannte Kerzenschächte 15 mit rundem Durchtrittsquerschnitt
angeordnet. In bekannter Weise ist in jedem Kerzenschacht 15 versenkt eine Zündkerze
16 ortsfest eingesetzt. Die Zündkerze 16 weist innenseitig, der Eintrittsöffnung 14
zugewandt, einen Hochspannungsanschluß 17 auf, der aus einer stiftförmigen Elektrode
18 und einem die Elektrode 18 lagernden, im wesentlichen zylinderförmigen Isolierkörper
19 besteht.
[0009] Die Zündspulen 12 sind als Stabzündspulen mit einem zylinderförmigen Gehäuse 20 aus
elastischem Isolierstoff ausgebildet. Der Durchmesser des Gehäuses 20 ist um ein Fügespiel
kleiner als der Durchmesser des Kerzenschachtes 15. Aus dem Gehäuse ragen in axialer
Flucht endseitig ein erster Endabschnitt 21 zur Anordnung an dem Hochspannungsanschluß
17 der zuordenbaren Zündkerze 16 und ein zweiter Endabschnitt 22 als Verlängerung
eines ansonsten innerhalb des Gehäuses 20 verlaufenden Kerns 23 der Zündspule 12 heraus.
[0010] Der Kern 23 ist stabförmig ausgebildet, besteht aus schichtförmig angeordnetem, magnetisch
leitfähigem Material und trägt in bekannter und hier nicht dargestellter Weise in
konzentrischer Anordnung eine Primär- und eine Sekundärspule.
[0011] Der Kern 23 weist eine Umspritzung 24 aus Kunststoff aus, die in weiten Bereichen
den Kern 23 schichtförmig umgibt, jedoch zu Beginn des zweiten Endabschnitts 22 am
Austritt aus dem Gehäuse 20 zusätzlich zu einer sich radial erstreckenden umlaufenden
Schulter 26 und als erster Endabschnitt 21 in Verlängerung des Kerns 23 zu einem axial
gerichteten hülsenförmigen Hochspannungsdom 27 ausgebildet ist. Vom freien Ende des
Hochspannungsdoms 27 zurückgesetzt ist in diesem ein axial gerichtetes, stiftförmiges
Hochspannungsanschlußelement 28 angeordnet.
[0012] Am zweiten Endabschnitt 22 ist ein Puffer 29 in Form einer hutförmigen Gummikappe
angebracht, der mit einem Boden 31 an der Stirnseite des zweiten Endabschnitts 22
und mit einem Außenmantel 32 seitlich an dem zweiten Endabschnitt 22 bis zur Schulter
26 anliegt. Der Außenmantel 32 weist eine konische, sich zum Boden 31 hin verjüngende
Kontur auf.
[0013] Zur Positionierung und Lagerung der Zündspulen 12 am Zylinderkopf 13 ist ein einstückiges,
bügelförmiges Halteelement 33 vorgesehen, das als Stanzteil ausgebildet ist und in
nicht näher dargestellter Weise entlang der Bezugslinien 34 an dem Zylinderkopf 13
anschraubbar ist. Das Halteelement 33 weist in Zuordnung zu der Montagelage der Zündspulen
12 an dem Zylinderkopf 13 für jeden Puffer 29 zu dessen Aufnahme eine Ausnehmung 36
in Form einer Bohrung 37 oder eines Durchzugs 38 auf.
[0014] Zu Beginn der Montage der Zündvorrichtung 11 an dem Zylinderkopf 13 wird an jedem
Kerzenschacht 15 eine Tülle 39 aus elastischem Isolierstoff auf Längsanschlag eingesetzt,
wobei die Tülle 39 mit einer Mantelfläche 41 spielfrei an einer Wandung 42 des Kerzenschachtes
15 anliegt. Die Tülle 39 weist eine Stufenbohrung 43 mit einem ersten Bohrungsabschnitt
44 und einem zweiten Bohrungsabschnitt 46 auf. Der im Durchmesser kleinere erste Bohrungsabschnitt
44 umgreift im eingeschobenen Zustand der Tülle 39 den Isolierkörper 19, der schon
endmontierten Zündkerze 17 bis auf einen, der Elektrode 18 benachbarten Zentrierabschnitt
47 des Isolierkörpers 19 spielfrei.
[0015] Die Zündspule 12 wird nun mit Radialspiel in den Kerzenschacht 15 eingeführt, bis
daß das Gehäuse 20 stirnseitig am Ende der Tülle 39 anschlägt. In dieser Endlage der
Zündspule 12 umfaßt der Endbereich des Hochspannungsdoms 27 innenseitig mit Bewegungsspiel
den Zentrierabschnitt 47 des Isolierkörpers 19 und liegt außenseitig spielfrei oder
mit geringer radialer Pressung in dem im Durchmesser größeren zweiten Bohrungsabschnitt
46 der Tülle 39 an.
[0016] Des weiteren gelangt mit dem Erreichen der Endlage der Zündspule 12 ein an dem Hochspannungsanschlußelement
28 anliegendes Hochspannungskontaktelement 48 in Form einer Schraubenfeder aus Metall
in Kraftschluß mit dem Hochspannungsanschluß 18 der Zündkerze 17 und stellt die elektrische
Verbindung zwischen dem Ausgang der Zündspule 12 und dem Eingang der Zündkerze 17
in flexibler Weise her.
[0017] Zum Ende der Montage der Zündvorrichtung 11 wird das Halteelement 33 derart auf die
Zündspulen 12 aufgesetzt, daß jeder Puffer 29 in eine zugeordnete Ausnehmung 36 gelangt.
Die lichte Weite der Ausnehmung 36 ist dabei so bemessen, daß der Puffer 29 im Bereich
des Bodens 31 durch diese hindurchtreten kann, jedoch unmittelbar danach, etwa nach
einem Drittel der Längserstreckung des Puffers 29, der Außenmantel 32 innenseitig
an der Ausnehmung 36 zur Anlage kommt und ein weiteres Hindurchtreten des Puffers
29 verhindert.
[0018] Abschließend erfolgt ein nicht näher dargestelltes Verschrauben des Halteelements
33 an dem Zylinderkopf 13 entlang der Bezugslinien 34 und damit eine axiale Verspannung
der Zündspulen 12. Diese Verspannung erfolgt endseitig an den stabförmigen Zündspulen
12, entgegen den Rückstellkräften der Puffer 29 und der Tüllen 39 und sorgt für eine
elastische, Schüttelbeschleunigungen dämpfende Anbringung der Zündvorrichtung 11 am
Zylinderkopf 13 der Brennkraftmaschine. Zur weiteren Betriebssicherheit der Zündvorrichtung
11 ist die Hochspannungsübertragung von den Zündspulen 12 zu den Zündkerzen 16 flexibel
ausgebildet.
1. Zündvorrichtung für eine Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, mit mehreren, vorzugsweise
gleichartigen Zündspulen (12), von denen jede einen Kern (23) aus magnetisch leitfähigem
Material, ein Gehäuse (20) aus elektrischem Isolierstoff und einem ersten Endabschnitt
(21) zur Anordnung an einen Hochspannungsanschluß (17) einer zugeordneten, in einem
Kerzenschacht (15) eines Zylinderkopfes (13) der Brennkraftmaschine ortsfest angebrachten
Zündkerze(16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zündspulen (12) jeweils mit
einem aus dem Gehäuse (20) ragenden Teil des Kerns (23) einen zweiten Endabschnitt
(22) bilden, der über einem elastischen Puffer (29) durch einen die Zündspulen (12)
in den Kerzenschächten (15) festlegenden Halteelements (33) gehalten ist und der erste
Endabschnitt (21) durch mindestens einen elastisch verformbaren Körper (39, 48) mit
dem Hochspannungsanschluß (17) wenigstens mittelbar in Verbindung steht.
2. Zündvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zündspulen (12) jeweils
als Stabzündspulen mit im wesentlichen zylindrischer Außenform augebildet sind und
die beiden Endabschnitte (21, 22) in axialer Flucht einander gegenüberliegen.
3. Zündvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Puffer (29) als eine
auf dem zweiten Endabschnitt (22) angebrachte Gummikappe ausgebildet ist, die den
zweiten Endabschnitt (22) weitgehend umschließt und einen konisch verlaufenden, sich
zur Stirnseite verjüngenden Außenmantel (32) aufweist.
4. Zündvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (33)
als ein einstückiges, bügelförmiges, an dem Zylinderkopf (13) der Brennkraftmaschine
befestigbares Blechteil ausgebildet ist und Ausnehmungen (36) zur Aufnahme der Puffer
(29) in Form von Bohrungen oder Durchzügen aufweist.
5. Zündvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine elastisch
verformbare Körper aus einer sich in dem Kerzenschacht (15) abstützenden Tülle (39),
vorzugsweise aus Gummi und einem elektrisch leitfähigen Hochspannungskontaktelement
(48) besteht, das mit einer, einen Teil des Hochspannungsanschlusses (17) bildenden
Elektrode (18) und mit einem Hochspannungsanschlußelement (28) der Zündspule (12)
kraftschlüssig in elektrischer Verbindung steht.
6. Zündvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tülle (39) eine Stufenbohrung
(43) aufweist, die einerseits einen, den ersten Endabschnitt (21) bildenden Hochspannungsdom
(27) der Zündspule (12) und andererseits einen den weiteren Teil des Hochspannungsanschlusses
(17) bildenden Isolierkörper (19) der Zündkerze (16) umschließt.
1. Ignition device for a multi-cylinder internal combustion engine, with a plurality
of ignition coils (12), preferably of the same type, each of which has a core (23)
of magnetically conductive material, a housing (20) made of electrical insulating
material and a first end portion (21) for arrangement on a high-voltage connection
(17) of an associated spark plug (16) mounted in a fixed location in a plug well (15)
in a cylinder head (13) of the internal combustion engine, characterized in that a
part of the core (23) of each of the ignition coils (12) which projects out of the
housing (20) forms a second end portion (22), which is held by way of an elastic buffer
(29) by a holding element (33) which fixes the ignition coils (12) in the plug wells
(15), and the first end portion (21) is at least indirectly connected to the high-voltage
connection (17) by at least one elastically deformable body (39, 48).
2. Ignition device according to Claim 1, characterized in that the ignition coils (12)
are each designed as rod-type ignition coils with an essentially cylindrical external
shape, and the two end portions (21, 22) are situated opposite one another in axial
alignment.
3. Ignition device according to Claim 2, characterized in that the buffer (29) is designed
as a rubber cap which is mounted on the second end portion (22), largely surrounds
the second end portion (22) and has a conical outer surface (32) which tapers towards
the end.
4. Ignition device according to Claim 3, characterized in that the holding element (33)
is designed as a one-piece sheet-metal part in the form of a bracket which can be
secured on the cylinder head (13) of the internal combustion engine and has apertures
(36) to accommodate the buffers (29) in the form of drilled holes or rim holes.
5. Ignition device according to Claim 4, characterized in that the at least one elastically
deformable body comprises a bush (39), preferably made of rubber, supported in the
plug well (15), and an electrically conductive high-voltage contact element (48),
which is connected electrically by non-positive engagement to an electrode (18) forming
part of the high-voltage connection (17) and to a high-voltage connection element
(28) of the ignition coil (12).
6. Ignition device according to Claim 5, characterized in that the bush (39) has a stepped
hole (43) which encloses, on the one hand, a high-voltage dome (27) of the ignition
coil (12), the said dome forming the first end portion (21), and, on the other hand,
an insulating body (19) of the spark plug (16), the said insulating body forming the
other part of the high-voltage connection (17).
1. Dispositif d'allumage pour un moteur à combustion interne à plusieurs cylindres comportant
plusieurs bobines d'allumage (12) de préférence de même type,
- chacune des bobines est formée d'un noyau (23) en matière conductrice d'aimantation,
d'un corps (20) en un matériau isolant électrique et d'un premier segment (21) pour
être monté sur une borne de haute tension (17) dans un puits à bougie (15) d'une culasse
(13) du moteur à combustion interne pour une bougie d'allumage (16), fixe,
caractérisé en ce que
les bobines d'allumage (12) forment chaque fois un second segment d'extrémité (22)
avec une partie du noyau (23) dépassant du boîtier (20),
ce segment est tenu par l'intermédiaire d'un tampon élastique (29) par un élément
de fixation (33) bloqué dans les puits à bougie (15) et,
le premier segment d'extrémité (21) est relié par au moins un corps déformable élastiquement
(39, 48) à la borne de haute tension (17) en étant relié au moins par une liaison
indirecte.
2. Dispositif d'allumage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les bobines d'allumage (12) sont réalisées chaque fois sous la forme de bobines d'allumage
à tige avec une forme extérieure essentiellement cylindrique et les deux segments
d'extrémité (21, 22) font face dans l'alignement axial.
3. Dispositif d'allumage selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
le tampon (29) est réalisé sous la forme d'un capuchon en caoutchouc placé sur le
second segment d'extrémité (22) et entourant dans une très large mesure le second
segment d'extrémité (22) et ayant une enveloppe extérieure (32), conique, allant en
diminuant vers la face frontale.
4. Dispositif d'allumage selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
l'élément de fixation (33) est réalisé sous la forme d'une pièce en tôle en un seul
morceau, ayant une section d'étrier qui se fixe sur la culasse 13 du moteur à combustion
interne et cette pièce comporte des découpes (36) pour recevoir les tampons (29),
sous la forme de perçages ou de passages.
5. Dispositif d'allumage selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
le corps déformable élastiquement se compose d'une douille (39), de préférence en
caoutchouc, s'appuyant dans le puits à bougie (15) et d'un élément de contact à haute
tension (48), conducteur d'électricité, relié à une électrode (18) formant une partie
de la borne de haute tension (17) et en liaison électrique, par une liaison de force,
avec un élément de branchement de haute tension (28) de la bobine d'allumage (12).
6. Dispositif d'allumage selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
la douille (19) comporte un perçage étagé (43) entourant d'un côté, un dôme de haute
tension (27) formant le premier segment d'extrémité (21) de la bobine d'allumage (12)
et de l'autre côté, il entoure un corps isolant (19) de la bobine d'allumage (12)
qui forme une autre partie de la borne de haute tension (17).