(19)
(11) EP 0 824 083 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.03.2000  Patentblatt  2000/13

(21) Anmeldenummer: 97112546.3

(22) Anmeldetag:  22.07.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65H 3/12, B65H 5/22

(54)

Vorrichtung zur Abnahme von Bogen von einem Stapel und zum Transport der Bogen weg vom Stapel

Device for removing sheets from a pile and for transporting the sheets away from the pile

Dispositif pour enlever des feuilles d'une pile et pour transporter les feuilles loin de la pile


(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB IT

(30) Priorität: 13.08.1996 DE 19632657

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.02.1998  Patentblatt  1998/08

(73) Patentinhaber: MBO MASCHINENBAU OPPENWEILER BINDER GMBH & CO.
71570 Oppenweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Weller, Hans
    74427 Fichtenberg (DE)

(74) Vertreter: Finck, Dieter, Dr.Ing. et al
v. Füner Ebbinghaus Finck Hano Mariahilfplatz 2 - 3
81541 München
81541 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 507 661
DE-U- 8 706 576
EP-B- 0 155 475
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abnahme von Bogen von einem Stapel und zum Transport der Bogen weg vom Stapel mit einem maschinenseitig festlegbaren Rahmen, mit einem über rahmenseitig gelagerte Rollen spannbar und endlos umlaufenden Zahnriemen, der zwischen zwei benachbarten Zähnen jeweils eine Kammer bildet, von denen jede im wesentlichen mittig zur Zahnlängserstreckung eine Durchbrechung aufweist, mit einem rahmenseitig festgelegten Führungsblock, der eine Führungsfläche für den Zahnriemen aufweist, mit zwei gleich großen, auf einer vom Rahmen vorstehenden Achse unter Bildung eines Zwischenraums im Abstand koaxial und drehbar gelagerten Scheiben, die einen Durchmesser haben, der 1,5 bis 5mal so groß wie der der Rollen ist, und die so angeordnet sind, daß ihre Umfangsflächen auf der Einlaufseite des Zahnriemens in den Führungsblock dessen Führungsfläche tangieren und auf einer entsprechend geformten Oberseite des Führungsblocks drehbar aufgenommen sind, mit einem sich in den Zwischenraum zwischen den inneren Stirnflächen der Scheiben erstreckenden Steg des Führungsblocks, in dem zahnriemeneinlaufseitig eine sich in Bogentransportrichtung erstreckende, den Durchbrechungen in dem Zahnriemen zugeordnete Ausnehmung ausgebildet ist, und mit einer an eine Vakuumquelle anschließbaren Saugöffnung, über die die Durchbrechungen im Zahnriemen mit Vakuum beaufschlagbar sind.

    [0002] Bei einer solchen aus dem DE 87 06 576 U bekannten Vorrichtung hat der Führungsblock in seiner Führungsfläche eine Nut, deren Tiefe bis zum Nutboden im wesentlichen der Stärke des Zahnriemens und deren Weite im wesentlichen seiner Breite entspricht, wodurch die Kammern seitlich begrenzt sind. Der Abstand der äußeren Stirnflächen der Scheiben ist so bemessen, daß er der Weite der Nut entspricht, wobei die Umfangsflächen der Scheiben auf der Einlaufseite des Zahnriemens in den Führungsblock den Nutboden tangieren. In den Zwischenraum zwischen den inneren Stirnflächen der Scheiben erstreckt sich ein Steg des Führungsblocks. In dem Führungsblock ist ein Saugkanal ausgebildet, der mit einer zur Führungsfläche im wesentlichen senkrechten Saugöffnung in die Ausnehmung mündet. Der Saugkanal des Führungsblocks ist über ein Ventil und eine Steuereinrichtung mit einer Vakuumquelle verbindbar.

    [0003] Mit dieser bekannten Vorrichtung lassen sich durch taktgesteuertes Anlegen eines Vakuums an die Saugöffnung auch kurze Bogen von einem Flachstapel oder von einem steil aufgelegten Schrägstapel vom Stapel abnehmen und abtransportieren. Dadurch, daß die Saugöffnung und die Ausnehmung ortsfest den Durchbrechungen im Zahnriemen gegenüberliegend angeordnet sind, kann es bei gerundeten oder auch sehr kurzen Formaten von Bogen dazu kommen, daß der vom Stapel abzunehmende Bogen schräg unter der Ansaugöffnung liegt, was zu Störungen bei der Abnahme der Bogen vom Stapel und beim Abtransport der Bogen führen kann, da das Vakuum nicht gerichtet zur Einwirkung gelangt, d.h. die Ansaugwirkung unzureichend wird.

    [0004] Aus der EP 0 155 475 B ist zwar bereits ein mit einem Zahnriemen zusammenwirkender Führungsblock bekannt, der in riemenlaufrichtung bezüglich des Stapels verstellbar ist. Dadurch läßt sich ohne Veränderung der räumlichen Zuordnung der den Bogenstapel tragenden Einrichtung und der den von der Vorrichtung abgeführten Bogen aufnehmenden Einrichtung, gewöhnlich einem Ausrichtetisch, die Länge des Transportweges über der den Bogen aufnehmenden Einrichtung einstellen. Wenn ein solcher waagrecht verschiebbarer Führungsblock vorgesehen wird, müssen für den Zahnriemen gefederte Spanner angebracht werden. Es stellt sich ein großer Verschleiß am Zahnriemen ein und sein Geradlauf ist nur schwer beherrschbar.

    [0005] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht deshalb darin, die Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, daß alle Bogenformate, auch gerundete und sehr kurze Bogen, die schräg zum Zahnriemen liegen können, störungsfrei vom Stapel abgenommen und abtransportiert werden können.

    [0006] Diese Aufgabe wird ausgehend von der Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Steg des Führungsblocks auf seiner der Führungsfläche gegenüberliegenden Oberseite wie die Umfangsflächen der Scheiben gekrümmt ist, daß in dem Zwischenraum zwischen den Scheiben ein koaxial zu ihnen in einem vorgegebenen Bereich verschwenkbares Segment angeordnet ist, dessen der Oberseite des Stegs des Führungsblocks zugewandte Umfangsfläche der Krümmung der Oberseite des Stegs angepaßt ist, daß die Saugöffnung radial in dem Segment ausgebildet ist, mit einem axialen Saugkanal in der die rahmenferne Scheibe lagernden Achse in Verbindung steht und rahmenseitig in ein Anschlußstück für die Vakuumquelle mündet, daß die rahmennahe Scheibe auf einer auf der Achse verschwenkbaren Hülse gelagert ist, an deren einem Ende das Segment und an deren anderem Ende ein arretierbares Stellelement befestigt ist, daß in der Umfangsfläche des Segments eine zur Ausnehmung im Führungsblock fluchtende Aussparung ausgebildet ist, in der die Saugöffnung im wesentlichen mittig mündet, und daß die Ausnehmung im Steg des Führungsblocks eine Längserstreckung hat, die das 0,4 bis 0,7fache der Längserstreckung der Aussparung in der Umfangsfläche des Segments beträgt.

    [0007] Dadurch, daß sich bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung das die Saugöffnung aufweisende Segment koaxial zu den Scheiben verschwenken läßt, läßt sich der Saugpunkt optimal bezüglich der Form und Formate der vom Stapel abzunehmenden Bogen einstellen, und zwar auch bei laufendem Zahnriemen und sich drehenden Scheiben und Rollen, was die Einstellung der Vorrichtung auf Bogenform und Bogenformat erheblich vereinfacht und nach Optimierung der Einstellung die einwandfreie Bogenabnahme und den störungsfreien Bogentransport gewährleistet.

    [0008] Zweckmäßigerweise erstreckt sich die Umfangsfläche des Segments über einen Winkel von 40° bis 70°, vorzugsweise 50°.

    [0009] Die Aussparung des Segments erstreckt sich vorteilhafterweise über einen Winkel von 15° bis 30°, vorzugsweise 20°.

    [0010] Die Längserstreckung der Ausnehmung im Steg des Führungsblocks beträgt vorzugsweise das 0,5fache der Längserstreckung der Aussparung in der Umfangsfläche des Segments.

    [0011] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Vorrichtung besteht darin, daß das Stellelement in seinem scheibenfreien Bereich ein Langloch aufweist, das sich parallel zur Aussparung in der Umfangsfläche des Segments erstreckt, und daß im Rahmen eine dem Langloch zugewandte Gewindebohrung ausgebildet ist, in die ein sich durch das Langloch erstreckender Bolzen eingeschraubt ist, der einen Kopf zum Arretieren des Stellelements hat.

    [0012] Die Längserstreckung des Langlochs ist dabei zweckmäßigerweise so bemessen, daß in der jeweiligen Anschlagstellung von Bolzen und Langloch das Segment aus seiner Mittelstellung, in der sich die Achse des Saugkanals im wesentlichen senkrecht zur Führungsfläche des Führungsblocks erstreckt, um einen Winkel von 35°, vorzugsweise von 20°, um seine Schwenkachse im Uhrzeiger- bzw. Gegenuhrzeigersinn verschwenkt ist.

    [0013] Bei einer alternativen Ausgestaltung weist das Stellelement in seinem scheibenfreien Bereich einen Einschnitt auf, der sich von seiner der Hülse gegenüberliegenden Seite ausgehend im wesentlichen radial bezüglich der Scheiben erstreckt. In den Einschnitt greift ein Zapfen ein, der von einer Öffnung mit einem Innengewinde durchsetzt ist, die sich im wesentlichen parallel zum bogenaufnahmeseitigen Abschnitt des Zahnriemens erstreckt. Mit dem Innengewinde in der Öffnung des Zapfens steht ein Außengewinde an einer Stange in Eingriff, die mit ihrem einen gewindefreien Ende drehbar in einem Ansatz am Rahmen auf der einen Seite des Zapfens gelagert ist, in Gewindeeingriff mit einer rahmenseitigen Führung auf der anderen Seite des Zapfens steht und an ihrem anderen Ende ein Drehelement trägt.

    [0014] Bei dieser Ausführung kann auf ein Gewinde an dem aus dem Einschnitt vorstehenden Zapfenende eine Arretiermutter aufgeschraubt und nach Justierung des Stellelements zur Fixierung dieser Stellung gegengespannt werden.

    [0015] Anhand der Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt
    Fig. 1
    schematisch die Vorrichtung in der Seitenansicht, wobei die rahmenferne Scheibe weggelassen ist,
    Fig. 2
    den Schnitt II-II von Fig. 1 mit der rahmenfesten Scheibe,
    Fig. 3
    eine Draufsicht auf die Vorrichtung im Bereich der Scheiben bei weggelassenem Segment,
    Fig. 4
    in einer Ansicht wie Fig. 1 das Segment der Vorrichtung in seiner einen Anschlagstellung,
    Fig. 5
    in einer Ansicht wie Fig. 4 das Segment der Vorrichtung in der anderen Anschlagstellung und
    Fig. 6
    in einer Ansicht wie Fig. 1 die Vorrichtung mit einer alternativen Ausführungsform für die Verstellung des Stellelements.


    [0016] Die in den Zeichnungen gezeigte Vorrichtung hat eine Antriebsrolle 3, eine Spannrolle 4, eine Führungsrolle 5 sowie zwei Scheiben 32 und 33, über die ein endloser Zahnriemen 15 geführt ist. Alle erwähnten Bauteile sind aus einem aus Platten zusammengesetzten Rahmen 8 festgelegt bzw. gelagert, der an einem nicht gezeigten Maschinenteil festlegbar ist. Die Vorrichtung wird bezüglich eines Stapels 1 aus Bogen 2 mit den Scheiben 32 und 33 in Saugentfernung oberhalb des obersten Bogens 2 des Stapels 1 angeordnet, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Ein am Rahmen 8 festgelegter Führungsblock 11 hat eine dem Zahnriemen 15 zugewandte ebene, im wesentlichen horizontale Führungsfläche 16, während seine gegenüberliegende Oberseite 19 im Bereich der Scheiben 32 und 33 kreisförmig so ausspart ist, daß die Umfangsflächen der Scheiben 32 und 33 berührungsfrei, jedoch in sehr geringem Abstand zu der Oberseite 19 des Führungsblocks 11 umlaufen können. Der Führungsblock 11 erstreckt sich dadurch mit einem Steg 34 unter und zwischen den Scheiben 32 und 33 bis dorthin, wo die Umfangsfläche der Scheiben 32 und 33 die Führungsfläche 16 des Führungsblocks 11 bzw. seines Stegs 34 tangiert.

    [0017] Der endlos umlaufende Zahnriemen 15 hat, wie aus Fig. 3 zu ersehen ist, von einem der Führungsfläche 16 zugewandten flächigen Band abstehende, im gleichen Abstand angeordnete Zähne, die zwischen sich Kammern 22 bilden, die durch sich in seiner Längsrichtung erstreckende Stege stirnseitig begrenzt sind. In jede der Kammern 22 mündet eine durch die Bandfläche hindurchgehende Durchbrechung 17, die auf der Mitte der Zahnlängserstreckung vorgesehen ist. Diesen Durchbrechungen 17 ist eine sich in Bogenlaufrichtung erstreckende Ausnehmung 20 im Steg 34 des Führungsblocks 14 zugeordnet, die von der Zulaufseite des Zahnriemens 15 ausgeht.

    [0018] Wie insbesondere aus Fig. 2 zu ersehen ist, steht vom Rahmen 8 eine Achse 30, die eine geometrische Achse 51 hat, nach außen vor, auf der die rahmenferne Scheibe 33 gelagert ist. Auf der Achse 30 sitzt verschwenkbar eine Hülse 44, auf der die rahmennahe Scheibe 32 gelagert ist. Die Hülse 44 ragt mit ihrem einen Ende in den Zwischenraum 25 zwischen den inneren Stirnflächen 35 und 36 der Scheiben 32 bzw. 33. In diesem Zwischenraum 25 ist an der Hülse 44 ein Segment 40 befestigt.

    [0019] Das Segment 40 hat eine Umfangsfläche 41, die den gleichen Radius wie die Scheiben 32 und 33 hat, so daß sie berührungsfrei in einem sehr geringen Abstand von der Oberseite 19 des Stegs 34 des Führungsblocks 11 angeordnet ist, und die sich bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bezogen auf die Schwenkachse 30 über einen Winkel von etwa 50° erstreckt. In der Mitte der Umfangsfläche 41 des Segments 40 mündet die in dem Segment 40 radial ausgebildete Saugöffnung 18 in einer umfangsseitig am Segment 40 vorgesehenen Aussparung 48, die fluchtend zur Ausnehmung 20 im Steg 34 des Führungsblocks 11 ausgerichtet ist und sich über einen Winkel von etwa 20° erstreckt. Die radiale Saugöffnung 18 mündet in eine axiale Saugleitung 42 in der Achse 30, die sich durch den Rahmen 8 in ein Anschlußstück 43 erstreckt, das über ein Ventil 12 mit einem Steuerteil 13 mit einer Vakuumquelle verbindbar ist, wodurch über die Saugöffnung 18 taktgesteuert ein Vakuum an die Aussparung 48 und gegebenenfalls die Ausnehmung 20 angelegt werden kann.

    [0020] Zwischen dem Rahmen 8 und der rahmennahen Scheibe 32 ist an der Hülse ein Stellelement 45 mit einem Handgriff 50 befestigt. Durch das Stellelement 45 erstreckt sich in seinem scheibenfreien Bereich ein Langloch 47, das bei der Stellung des Segments 40 von Fig. 1, in der die Saugöffnung 18 im wesentlichen senkrecht zum Zahnriemen 15 ausgerichtet ist, horizontal verläuft. Im Rahmen 8 ist bezogen auf die Segmentstellung von Fig. 1 in Verlängerung der radialen Achse der Saugöffnung 18 eine Gewindebohrung 49 ausgebildet, in die der Schaft eines Bolzens eingeschraubt ist, der einen dem Langloch 47 zugeordneten Arretierkopf 46 hat, mit dessen Hilfe die eingestellte Position des Stellelements 45 und somit des Segments 40 durch Festziehen fixiert werden kann.

    [0021] Die beiden Endstellungen des Segments 40, in denen der Bolzen am Langloch 47 anschlägt, sind in Fig. 4 und 5 dargestellt. In der Endstellung von Fig. 4 ist die Ansauglänge von Aussparung 48 und Ausnehmung 20 am kürzesten, da ein Teil der Aussparung 48 von der Oberseite 19 des Stegs 34 abgedeckt ist. In der Endstellung von Fig. 5 ist die Ansauglänge von Aussparung 48 und Ausnehmung 20 am längsten, da sie sich addieren.

    [0022] Das Segment 40 läßt sich bei der gezeigten Anordnung über das Stellelement 45 und den Handhebel 50 bei laufenden Zahnriemen 50 in die gewünschte Stellung bringen und durch Festziehen des Arretierkopfs 46 festlegen, in der abhängig von Form und Format der Bogen deren einwandfreies Abnehmen und störungsfreies Abtransportieren erfolgen kann.

    [0023] Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung hat das Stellelement 45 einen Einschnitt 60, der sich von seiner der Hülse 44 gegenüberliegenden Seite aus senkrecht zur Aussparung 48 in der Umfangsfläche 41 des Segments 40 erstreckt. In den Einschnitt 60 greift ein Zapfen 61 ein, der an seinem Ende, das vom Stellelement 45 auf der vom Rahmen 8 abgewandten Seite vorsteht, ein Außengewinde trägt und der sich auf der dem Rahmen 8 zugewandten Seite des Stellelements 45 in einem Block fortsetzt, durch den sich eine nicht gezeigte Öffnung mit einem Innengewinde erstreckt, deren Achse sich parallel zur Erstreckung der Aussparung 48 in der Umfangsfläche 41 des Segments 40 erstreckt, wenn dieses die in Fig. 6 gezeigte Mittelstellung einnimmt.

    [0024] Eine Stange 63, die auf ihrem Mittenabschnitt mit einem Außengewinde versehen ist, steht mit diesem Außengewinde in Gewindeeingriff mit dem Innengewinde der zum Zapfen 61 gehörenden Öffnung. Die Stange 63 ist mit ihrem gewindefreien einen Ende in einem Ansatz 64 am Rahmen 8 drehbar gelagert, der sich auf der einen Seite des Stellelements 45 befindet. Auf der anderen Seite des Stellelements 45 ist am Rahmen 8 eine Führung 65 mit einem Innengewinde angebracht, das mit dem Außengewinde der Stange 63 in Gewindeeingriff kämmt. Das andere Ende der Stange 63 weist ein Drehelement 66 in Form eines Drehknopfes auf.

    [0025] Durch Drehen des Drehknopfes 66 wird die Stange 63 in ihrem Lager im Ansatz 64 gedreht. Aufgrund des Gewindeeingriffs mit der Führung 55 und der zum Zapfen 61 gehörenden Öffnung wird der Zapfen 61 abhängig von der Drehrichtung der Stange 63 in Richtung der Längsachse der Stange 63 in die eine oder andere Richtung verschoben, wodurch das Stellelement 45 durch den Eingriff des Zapfens 61 mit dem Einschnitt 67 zur einen oder anderen Seite im Winkel verschwenkt wird.

    [0026] Auf das Außengewinde am freien Ende des Zapfens 61 kann eine Arretiermutter 67 geschraubt werden, die in der gewünschten Schwenkstellung des Stellelements 45 und damit in der gewünschten Schwenkstellung des Segments 40 gegen das Stellelement 45 zur Fixierung dieser Stellung angezogen werden kann.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Abnahme von Bogen (2) von einem Stapel (1) und zum Transport der Bogen (2) weg vom Stapel (1)

    - mit einem maschinenseitig festlegbaren Rahmen (8),

    - mit einem über rahmenseitig gelagerte Rollen (3, 4, 5) spannbar und endlos umlaufenden Zahnriemen (15), der zwischen zwei benachbarten Zähnen jeweils eine Kammer (22) bildet, von denen jede im wesentlichen mittig zur Zahnlängserstreckung wenigstens eine Durchbrechung (17) aufweist,

    - mit einem rahmenseitig festgelegten Führungsblock (11), der eine Führungsfläche (16) für den Zahnriemen (15) aufweist,

    - mit zwei gleich großen, auf einer vom Rahmen (8) vorstehenden Achse (30) unter Bildung eines Zwischenraums (25) im Abstand koaxial und drehbar gelagerten Scheiben (32, 33), die einen Durchmesser haben, der 1,5 bis 5mal so groß wie der der Rollen (3, 4, 5) ist, und die so angeordnet sind, daß ihre Umfangsflächen auf der Einlaufseite des Zahnriemens (15) in den Führungsblock (11) dessen Führungsfläche (16) tangieren und auf einer entsprechend geformten Oberseite (19) des Führungsblocks (11) drehbar aufgenommen sind,

    - mit einem sich in den Zwischenraum (25) zwischen den inneren Stirnflächen (35, 36) der Scheiben (32, 33) erstreckenden Steg (34) des Führungsblocks (11), in dem zahnriemeneinlaufseitig eine sich in Bogentransportrichtung erstreckende, den Durchbrechungen (17) in dem Zahnriemen (15) zugeordnete Ausnehmung (20) ausgebildet ist, und

    - mit einer an eine Vakuumquelle anschließbaren Saugöffnung (18), über die die Durchbrechungen (17) im Zahnriemen (15) mit Vakuum beaufschlagbar sind,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Steg (34) des Führungsblocks (11) auf seiner der Führungsfläche (16) gegenüberliegenden Oberseite (19) wie die Umfangsflächen der Scheiben (32, 33) gekrümmt ist,

    daß in dem Zwischenraum (25) zwischen den Scheiben (32, 33) ein koaxial zu ihnen in einem vorgegebenen Bereich verschwenkbares Segment (40) angeordnet ist, dessen der Oberseite (19) des Stegs (34) des Führungsblocks (11) zugewandte Umfangsfläche (41) der Krümmung der Oberseite (19) des Stegs (34) angepaßt ist,

    daß die Saugöffnung (18) radial in dem Segment (40) ausgebildet ist, mit einem axialen Saugkanal (42) in der die rahmenferne Scheibe (33) lagernden Achse (30) in Verbindung steht und rahmenseitig in ein Anschlußstück (43) für die Vakuumquelle mündet,

    daß die rahmennahe Scheibe (32) auf einer auf der Achse (30) verschwenkbaren Hülse (44) gelagert ist, an deren einem Ende das Segment (40) und an deren anderem Ende ein arretierbares (46, 49) Stellelement (45, 50) befestigt ist,

    - daß in der Umfangsfläche (41) des Segments (40) eine zur Ausnehmung (20) im Führungsblock (11) fluchtende Aussparung (48) ausgebildet ist, in der die Saugöffnung (18) im wesentlichen mittig mündet, und

    - daß die Ausnehmung (20) im Steg (34) des Führungsblocks (11) eine Längserstreckung hat, die das 0,4 bis 0,7fache der Längserstreckung der Aussparung (48) in der Umfangsfläche des Segments (40) beträgt.


     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Umfangsfläche (41) des Segments (40) über einen Winkel von 40° bis 70°, vorzugsweise 50°, erstreckt.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Aussparung (48) in der Umfangsfläche (41) des Segments (40) über einen Winkel von 15° bis 30°, vorzugsweise 20°, erstreckt.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (20) im Steg (34) des Führungsblocks (11) eine Längserstreckung hat, die das 0,5fache der Längserstreckung der Aussparung (48) in der Umfangsfläche des Segments (40) beträgt.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

    - daß das Stellelement (45) in seinem scheibenfreien Bereich ein Langloch (47) aufweist, das sich parallel zur Aussparung (48) in der Umfangsfläche (41) des Segments (40) erstreckt, und

    - daß im Rahmen (8) eine dem Langloch (47) zugewandte Gewindebohrung (49) ausgebildet ist, in die ein sich durch das Langloch (47) erstreckender Bolzen eingeschraubt ist, der einen Kopf (46) zum Arretieren des Stellelements (45) hat.


     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Längserstreckung des Langlochs (47) so bemessen ist, daß in der jeweiligen Anschlagstellung von Bolzen und Langloch (47) das Segment (40) aus seiner Mittelstellung, in der sich die Achse des Saugkanals (18) im wesentlichen senkrecht zur Führungsfläche (16) des Führungsblocks (11) erstreckt, um einen Winkel von 35°, vorzugsweise von 20°, um seine Schwenkachse (51) im Uhrzeiger- bzw. Gegenuhrzeigersinn verschwenkt ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

    - daß das Stellelement (45) in seinem scheibenfreien Bereich einen Einschnitt (60) aufweist, der sich von seiner der Hülse (44) gegenüberliegenden Seite ausgehend im wesentlichen radial bezüglich der Scheiben (32, 33) erstreckt,

    - daß in den Einschnitt (60) ein Zapfen (61) eingreift, der von einer Öffnung mit einem Innengewinde durchsetzt ist, die sich im wesentlichen parallel zum bogenaufnahmeseitigen Abschnitt des Zahnriemens erstreckt,

    - daß mit dem Innengewinde in der Öffnung des Zapfens (61) ein Außengewinde an einer Stange (63) in Eingriff steht, die mit ihrem einen qewindefreien Ende drehbar in einem Ansatz (64) am Rahmen (8) auf der einen Seite des Zapfens (61) gelagert ist, in Gewindeeingriff mit einer rahmenseitigen Führung (65) auf der anderen Seite des Zapfens (61) steht und an ihrem anderen Ende ein Drehelement (66) trägt.


     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine mit einem Gewinde an dem aus dem Einschnitt (60) vorstehenden Zapfenende in Eingriff stehende, gegen das Stellelement (45) spannbare Arretiermutter (67).
     


    Claims

    1. An apparatus for removing sheets (2) from a stack (1) and for conveying the sheets (2) away from the stack (1)

    - with a frame (8) which can be located on the machine side,

    - with an endless rotating toothed belt (15) which can be tensioned over rollers (3,4,5) mounted on the frame side and which forms a respective chamber (22) between two adjacent teeth, each of which has at least one opening (17) substantially centrally with respect to the longitudinal extent of the teeth,

    - with a guide block (11) which is located on the frame side and which has a guide surface (16) for the toothed belt (15),

    - with two pulleys (32,33) of equal size, which are mounted spaced apart coaxially and rotatably on a shaft (30) projecting from the frame (8) to form a clearance (25), and which are of a diameter which is 1.5 to 5 times as large as that of the rollers (3,4,5), and which are so arranged that on the inlet side of the toothed belt (15) in the guide block (11) their peripheral surfaces are tangential to the guide surface (16) thereof and are received rotatably on a correspondingly shaped upper side (19) of the guide block (11),

    - with a web (34) of the guide block (11) extending into the clearance (25) between the inner end faces (35,36) of the pulleys (32,33), in which web a recess (20) is formed on the tooth-belt inlet side, extending in the sheet-conveying direction and associated with openings (17) in the toothed belt (15), and

    - with a suction orifice (18) which can be connected to a vacuum source and through which vacuum can act on the openings (17) in the toothed belt (15),

    characterised in

    that on its upper side (19) opposite the guide surface (16) the web (34) of the guide block (11) is curved like the peripheral surfaces of the pulleys (32,33),

    in that in the clearance (25) between the pulleys (32,33) a segment (40) is provided which is pivotable coaxially thereto within a predetermined range, the peripheral surface (41) of which segment facing the upper side (19) of the web (34) of the guide block (11) is adapted to the curvature of the upper side (19) of the web (34),

    in that the suction orifice (18) is formed radially in the segment (40), is in communication with an axial suction duct (42) in the shaft (30) on which the pulley (33) remote from the frame is mounted and it discharges on the frame side into a connector (43) for the vacuum source,

    in that the pulley (32) near the frame is mounted on a sleeve (44) which is pivotable on the shaft (30) and on one end of which the segment (40) is secured and on the other end of which a lockable (46,49) adjusting element (45,50) is secured,

    - in that a clearance (48) in alignment with the recess (20) in the guide block (11) is formed in the peripheral surface (41) of the segment (40), the suction orifice (18) discharging substantially at the centre of said clearance, and

    - in that the recess (20) in the web (34) of the guide block (11) has a longitudinal extent which is 0.4 to 0.7 times the longitudinal extent of the clearance (48) in the peripheral surface of the segment (40).


     
    2. An apparatus according to Claim 1, characterised in that the peripheral surface (41) of the segment (40) extends over an angle of 40° to 70°, preferably 50°.
     
    3. An apparatus according to Claim 1 or 2, characterised in that the clearance (48) in the peripheral surface (41) of the segment (40) extends over an angle of 15° to 30°, preferably 20°.
     
    4. An apparatus according to any one of the preceding Claims, characterised in that the recess (20) in the web (34) of the guide block (11) has a longitudinal extent which is 0.5 times the longitudinal extent of the clearance (48) in the peripheral surface of the segment (40).
     
    5. An apparatus according to any one of the preceding Claims, characterised

    - in that in its pulley-free zone the adjusting element (45) has a slot (47) which extends parallel to the clearance (48) in the peripheral surface of the segment (40), and

    - in that a threaded bore (49) facing the slot (47) is formed in the frame (8), a bolt extending through the slot (47) being screwed into said threaded bore, which bolt has a head (46) for locking the adjusting element (45).


     
    6. An apparatus according to Claim 5, characterised in that the longitudinal extent of the slot (47) is calculated so that, in the respective abutment position of the bolt and the slot (47), the segment (40) is pivoted from its central position, in which the axis of the suction duct (18) extends substantially perpendicular to the guide surface (16) of the guide block (11), through an angle of 35°, preferably of 20°, about a pivot axis (51) in clockwise direction and anticlockwise direction respectively.
     
    7. An apparatus according to any one of Claims 1 to 4, characterised

    - in that in its pulley-free zone the adjusting element (45) has an indentation (60) which, starting from its side opposite the sleeve (44), extends substantially radially with respect to the pulleys (32,33),

    - in that a pin (61) engages in the indentation (60), through which passes an opening with an internal screw-thread, which extends substantially parallel to the portion of the toothed belt on the sheet-pickup side,

    - in that an external screw-thread on a rod (63) is in engagement with the internal screw-thread in the opening in the pin (61), which rod is mounted with its non-threaded end rotatably in a projection (64) on the frame (8) on one side of the pin (61), is in threaded engagement with a guide (65) on the frame side on the other side of the pin (61) and at its other end has a rotating element (66).


     
    8. An apparatus according to Claim 7, characterised by a locking nut (67) which with a screw-thread engages on the pin end protruding from the indentation (60) and which can be tightened against the adjusting element (45).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour enlever des feuilles (2) d'une pile (1) et pour transporter les feuilles (2) loin de la pile (1)

    - avec un cadre (8) pouvant être fixé du côté machine ;

    - avec une courroie dentée (15) tournant sans fin et pouvant être serrée par l'intermédiaire de galets (3, 4, 5) logés du côté cadre, qui forme, entre deux dents voisines, chaque fois une chambre (22), dont chacune, de manière sensiblement centrale par rapport à l'extension longitudinale des dents, présente au moins une découpure (17);

    - avec un bloc de guidage (11) fixé du côté cadre qui présente une face de guidage (16) pour la courroie dentée (15);

    - avec deux poulies (32,33) d'égale grandeur montées à distance de manière coaxiale et rotative sur un axe (30) saillant du cadre (8) en formant un espace intermédiaire (25), qui ont un diamètre 1,5 à 5 fois plus grand que celui des galets (3, 4, 5), et qui sont disposées de sorte que leurs faces périphériques sur le côté d'entrée de la courroie dentée (15) dans le bloc de guidage (11) sont tangentes à la face de guidage (16) de celui-ci et sont reçues de manière rotative sur un côté supérieur (19) formé de manière appropriée du bloc de guidage (11);

    - avec une âme (34) du bloc de guidage (11) s'étendant dans l'espace intermédiaire (25), entre les faces frontales intérieures (35, 36) des poulies (32, 33), dans laquelle, du côté entrée de la courroie dentée, est formée une cavité (20) s'étendant dans la direction de transport des feuilles et adjoint aux découpures (17) dans la courroie dentée (15), et

    - avec une ouverture d'aspiration (18) pouvant être raccordée à une source de vide par l'intermédiaire de laquelle les découpures (17) dans la courroie dentée (15) peuvent être soumises au vide,

    caractérisé

    - en ce que l'âme (34) du bloc de guidage (11) est courbée comme les faces périphériques des poulies (32, 33) sur son côté supérieur (19) opposé à la face de guidage (16) ;

    - en ce que, dans l'espace intermédiaire (25) entre les poulies (32, 33) est disposé, de manière coaxiale par rapport à elles dans une zone prédéfinie, un segment (40) pouvant effectuer un mouvement de balayage horizontal, dont la face périphérique (41) tournée vers le côté supérieur (19) de l'âme (34) du bloc de guidage (11) est adaptée à la courbure du côté supérieur (19) de l'âme (34);

    - en ce que l'ouverture d'aspiration (18) est formée de manière radiale dans le segment (40), communique avec un canal d'aspiration axial (42) dans l'axe (30) abritant la poulie éloignée du cadre (33) et débouche, du côté cadre, dans une pièce de raccordement (43) pour la source de vide;

    - en ce que la poulie proche du cadre (32) est logée dans une douille (44) pouvant effectuer un mouvement de balayage horizontal sur l'axe (30), sur l'une des extrémités de laquelle le segment (40), et sur l'autre extrémité de laquelle un élément de réglage (45, 50) verrouillable (46, 49) est fixé;

    - en ce qu'un évidement (48) est formé dans la face périphérique (41) du segment (40) aligné sur la cavité (20) dans le bloc de guidage (11), dans lequel l'ouverture d'aspiration (18) débouche de manière sensiblement centrale, et

    - en ce que la cavité (20) dans l'âme (34) du bloc de guidage (11) a une extension longitudinale qui s'élève à 0,4 à 0,7 fois l'extension longitudinale de l'évidement (48) dans la face périphérique du segment (40).


     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la face périphérique (41) du segment (40) s'étend sur un angle de 40° à 70°, de préférence de 50°.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'évidement (48) dans la face périphérique (41) du segment (40) s'étend sur un angle de 15° à 30°, de préférence de 20°.
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cavité (20) dans l'âme (34) du bloc de guidage (11) comporte une extension longitudinale qui s'élève à 0,5 fois l'extension longitudinale de l'évidement (48) dans la face périphérique du segment (40).
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé

    - en ce que l'élément de réglage (45) présente, dans sa zone sans poulie, un trou oblong (47) qui s'étend parallèlement à l'évidement (48) dans la face périphérique (41) du segment (40), et

    - en ce que, dans le cadre (8) est formé un alésage fileté (49) tourné vers le trou oblong, dans lequel, s'étendant à travers le trou oblong (47), est vissé un axe qui a une tête (46) pour bloquer l'élément de réglage (45).


     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'extension longitudinale du trou oblong (47) est dimensionnée de sorte que, dans chaque contact de l'axe et du trou oblong (47), le segment (40) effectue un mouvement de balayage horizontal depuis sa position centrale, dans laquelle l'axe du canal d'aspiration (18) s'étend de manière essentiellement perpendiculaire à la face de guidage (16) du bloc de guidage (11), d'un angle de 35°, de préférence de 20°, autour de son axe de pivotement (51) dans le sens des aiguilles d'une montre resp. dans le sens contraire des aiguilles d'une montre.
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé

    - en ce que l'élément de réglage (45) présente, dans sa zone sans poulie, une encoche (60) qui s'étend depuis son côté opposé à la douille (44) de manière essentiellement radiale par rapport aux poulies (32, 33);

    - en ce que dans l'encoche (60), un tourillon (61) est engagé qui est traversé par une ouverture avec un filet intérieur qui s'étend de manière essentiellement parallèle à la section du côté de réception des feuilles de la courroie dentée,

    - en ce qu'en contact avec le filetage intérieur de l'ouverture du tourillon (61), il y a un filetage extérieur sur une tige (63), qui est montée à rotation dans une tubulure (64) du cadre (8) sur l'un des côtés du tourillon (61), avec l'extrémité qui n'est pas filetée, qui est en contact fileté avec un guidage du côté cadre (65) sur l'autre côté du tourillon (61), et qui porte un élément rotatif (66) sur son autre extrémité.


     
    8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé par un écrou d'arrêt (67) se trouvant en contact avec un filet sur l'extrémité du tourillon saillant de l'encoche (60) et pouvant être serré contre l'élément de réglage (45).
     




    Zeichnung