(19)
(11) EP 0 859 731 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.03.2000  Patentblatt  2000/13

(21) Anmeldenummer: 96945871.0

(22) Anmeldetag:  08.11.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65H 45/16
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9602/132
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9717/209 (15.05.1997 Gazette  1997/21)

(54)

FALZPRODUKT SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZU DESSEN HERSTELLUNG

FOLDING ITEM AND METHOD AND DEVICE FOR THE PRODUCTION THEREOF

PRODUIT A PLIER, PROCEDE ET DISPOSITIF PERMETTANT DE LE PRODUIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 10.11.1995 DE 19541989

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.08.1998  Patentblatt  1998/35

(73) Patentinhaber: Koenig & Bauer Aktiengesellschaft
97080 Würzburg (DE)

(72) Erfinder:
  • ECKERT, Günther, Oskar
    D-97225 Zellingen (DE)
  • RÜGAMER, Thomas, Werner
    D-97080 Würzburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-B- 2 010 024
US-A- 1 881 816
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Falzprodukt sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1, 3 und 4.

    [0002] Durch die DE 20 10 024 sowie die DE 21 18 454 ist es bekannt, mittels Falzklappen und Falzmesser in Signaturen einen Querfalz einzubringen und so ein Falzprodukt zu erzeugen.

    [0003] Nachteilig dabei ist, daß sich die Falzprodukte nach erfolgtem Querfalzen in der Nähe der Querfalzkante aufwölben, was bei der Weiterverarbeitung bzw. dem Weitertransport zu Schwierigkeiten führen kann.

    [0004] Die D1: US-A-1 881 816 beschreibt einen Falzklappenzylinder, bei dem die Falzklappen mit Aussparungen versehen sind, in die das Falzmesser eintaucht.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Falzprodukt sowie ein Verfahren und eine dazugehörige Vorrichtung zu schaffen, mit denen ein Aufwölben des Falzproduktes in der Nähe des Querfalzes weitestgehend vermieden wird.

    [0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale der kennzeichnenden Teile der Ansprüchen 1, 3 und 4 gelöst.

    [0007] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß das Falzprodukt durch das Einbringen einer in der Nähe der Haltekante befindlichen Prägung einen scharfen, stabilen Falzbruch zur Folge hat und ein nachträgliches Aufwölben des Falzproduktes verhindert. Dies ist besonders bei Tabloidprodukten von Vorteil.

    [0008] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen
    Fig. 1
    eine Seitenansicht zweier gegeneinander wirkender Falzklappenelemente in Verbindung mit einem Falzmesser und eine Signatur, in vergrößerter Darstellung,
    Fig. 2
    eine Ansicht A nach Fig. 1 mit Darstellung eines ersten erfindungsgemäßen Profils der Falzklappenelemente,
    Fig. 3
    eine perspektivische Darstellung eines Falzklappenelementes mit dem ersten erfindungsgemäßen Profil,
    Fig. 4
    eine Ansicht A nach Fig. 1 mit Darstellung eines zweiten erfindungsgemäßen Profils der Falzklappenelemente,
    Fig. 5
    einen Querschnitt V-V durch die profilierten Falzklappenelemente nach Fig. 1 mit dem zweiten Profil jedoch in Verbindung mit einem gefalzten Produkt,
    Fig. 6
    eine perspektivische Darstellung eines ersten Falzklappenelementes mit einem zweiten erfindungsgemäßen Profil,
    Fig. 7
    eine perspektivische Darstellung eines zweiten Falzklappenelementes mit einem zweiten erfindungsgemäßen Profil,
    Fig. 8
    eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäß hergestellten Falzproduktes in verkleinerter Darstellung.


    [0009] Ein Falzklappenzylinder 1 weist in bekannter Weise an seinem Umfang verteilt, mehrere Falzklappensysteme auf. Jedes Falzklappensystem besteht aus einer ersten Reihe auf einem Träger aufgereihter und in bekannter Weise schwenkbarer Falzklappenelemente 4, die mit einer zweiten Reihe zylinderfester Gegenfalzklappenelemente 3 zusammenwirken. Es können auch beide Reihen von Falzklappenelementen 3, 4 schwenkbar angeordnet sein. Prinzipiell besteht jedes Falzklappenelement 4 bzw. jedes Gegenfalzklappenelement 3 aus einer Befestigungsplatte 5, 10 und einem Falzwerkzeugträger 15, 20. Die Befestigungsplatte 10, 5 jedes Falzklappenelementes 4 bzw. jeden Gegenfalzklappenelementes 3 ist auf einem schwenkbar gelagerten bzw. auf einem zylinderfesten Träger, z. B. mittels Schrauben befestigt.

    [0010] Jeder Falzwerkzeugträger 15, 20 weist eine abgeschrägte Falzfläche 11, 12 bzw. 13, 14 auf. Zumindest eine Falzfläche 11 oder 12 bzw. 13 oder 14 ist davon profiliert. Sind zwei FaLzflächen 11, 12 bzw. 13, 14 profiliert, so sind beide Falzflächen 11, 12 bzw. 13, 14 bei geschlossenem Falzmaul kammartig miteinander in Eingriff bringbar.

    [0011] Nach dem ersten Ausführungsbeispiel tragen beide Falzflächen 11, 12 z. B. hochliegende Teile 16, 18 mit rechteckförmigem Querschnitt (Fig. 2), die sich von einer äußeren Haltekante 21, 22 über die Falzfläche 11, 12 mit einer Länge L, z. B. 4 mm hin zu einer inneren Falzkanten 23, 24 erstrecken. Die hochliegenden Teile 16, 18 weisen jeweils eine Breite e auf und sind jeweils durch niedrigliegende Teile 17, 19 mit einer Breite d getrennt bzw. benachbart. Dabei ist d > e, z. B. 7 mm > 5 mm. Die hochliegenden Teile 16 des Gegenfalzklappenelementes 3 sind bei geschlossenem Falzmaul 8 mit den niedrigliegenden Teilen 19 des Falzklappenelementes 4 kämmend in Eingriff. Ebenso sind die niedrigliegenden Teile 17 des Gegenfalzklappenelementes 3 mit den hochliegenden Teilen 18 des Falzklappenelementes 4 kämmend in Eingriff, so daß eine Signatur 7 nach einem Querfalzen mittels eines Falzmessers 6 zu einem Falzprodukt 9 auch noch kurze Längsprägungen 26 erhält (Fig. 8). Die Längsprägungen 26 verlaufen nicht parallel zur Falzkante 23, 24, der sogenannten Querfalzkante.

    [0012] Die hochliegenden Teile 16, 18 bzw. die niedrigliegenden Teile 17, 19 verlaufen von der äußeren Haltekante 21, 22 in einem Winkel Alpha < 180°, z. B. von 10° bis 170°, vorzugsweise jedoch in einem Winkel Alpha von 90°, zur Falzkante 23, 24 der Falzfläche 11, 12 (Fig. 1 bis 3). Somit erhält das Falzprodukt 9 Prägungen 26, die vorzugsweise in der Transportrichtung G des Falzproduktes 9 bzw. in Bewegungsrichtung F des Falzmessers 6 verlaufen. Die Prägungen 26 sind im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet, so daß das Widerstandsmoment des Falzproduktes 26 in seiner Transportrichtung G erhöht ist. Die niedrigliegenden Teile 17, 19 weisen gegenüber den hochliegenden Teilen 16, 18 über die gesamte Länge l der Falzfläche 11, 12 den gleichen Niveauunterschied auf.

    [0013] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung verlaufen die hochliegenden 16, 18 bezüglich den niedrigliegenden Teilen 17, 18 von der äußeren Haltekante 21, 22 zur inneren Falzkante 23, 24 der Falzfläche 11, 12 jeweils in einem Winkel Beta, z. B. von 4° (Fig. 1 und 3). Somit sind die hochliegenden Teile 16, 18 von der äußeren Haltekante 21, 22 zur inneren Falzkante 23, 24 der Falzfläche 11, 12 hin zunehmend keilförmig ausgebildet, d. h. die Oberfläche der Falzfläche 11, 12 vergrößert sich in der genannten Richtung ständig.

    [0014] Nach dem zweiten Ausführungsbeispiel trägt jedes schwenkbare Falzklappenelement 4 auf seiner Falzfläche 14 herausstehende Teile 27 mit jeweils einem dreieckigen Querschnitt. Jedes zylinderfeste Gegenfalzklappenelement 3 weist auf seiner Falzfläche 13 Nuten 28 auf, die bei geschlossenem Falzmaul 8, d. h. Abstand der Falzflächen 13, 14 gleich Null, formschlüssig miteinander in Eingriff bringbar sind.

    [0015] Die Nuten 28 können durchgehend, d. h. über die gesamte Länge l mit einer Breite h ausgebildet sein. Das gleiche gilt dann für die herausstehenden Teile 27, die mit den Nuten 28 bei geschlossenem Falzmaul 8 formschlüssig in Eingriff sind.

    [0016] Diese herausstehenden Teile 27 bzw. Nuten 28 verlaufen von der äußeren Haltekante 21, 22 in einem Winkel Alpha < 180°, z. B. von 10° bis 170°, vorzugsweise jedoch in einem Winkel Alpha von 90° zur inneren Falzkante 23, 24 der Falzfläche 13, 14.

    [0017] Dabei haben die herausstehenden Teile 27 bzw. die Nuten 28 an der äußeren Haltekante 21, 22 noch einen Abstand h, z. B. von 12 mm voneinander, während sie sich am Ende der Falzfläche 13, 14, an der Falzkante 23, 24, einander berühren. Somit vergrößert sich die Oberfläche der Falzfläche 13, 14 in der genannten Richtung ständig. Ein Steigungswinkel Beta, z. B. von 4° besteht zwischen einem herausstehenden Teil 27 und dem Grund der Nut 28 (nicht dargestellt).

    [0018] Zusammenfassend besteht das erfindungsgemäße Verfahren darin, daß eine in das Falzmaul 8 eines Falzklappensystems durch das Falzmesser 6 eingebrachte Signatur 7 quergefalzt wird und dabei wellenartige Prägungen 26 erhält. Durch die Prägungen 26 ist der Papierfaserverbund zumindest teilweise gedehnt. Es wird eine bleibende Verformung, d. h. eine Prägung erzielt. Die Prägungen 26 erstrecken sich jeweils in einer Länge L, vorzugsweise in der Bewegungsrichtung F des Falzmessers 6.

    [0019] Ein so in unmittelbarer Nähe der äußeren Querfalzkante 2 ausgestaltetes Falzprodukt 9 weist in Transportrichtung G des Falzproduktes 9 ein erhöhtes Widerstandsmoment auf.

    [0020] Durch die Prägung erhalten also alle aufeinanderliegenden Blätter des Falzproduktes 9 eine bleibende Verformung, ohne daß die einzelnen Blätter miteinander irgendwie verbunden werden, wie es bei einer Haftriffelung geschehen würde.

    Teileliste



    [0021] 
    1
    Falzklappenzylinder
    2
    Querfalzkante (9)
    3
    Gegenfalzklappenelement, zylinderfest
    4
    Falzklappenelement, schwenkbar
    5
    Befestigungsplatte
    6
    Falzmesser
    7
    Signatur
    8
    Falzmaul (3, 4)
    9
    Falzprodukt
    10
    Befestigungsplatte (4)
    11
    Falzfläche (3) Var. 1
    12
    Falzfläche (4) Var. 1
    13
    Falzfläche (3) Var. 2
    14
    Falzfläche (4) Var. 2
    15
    Falzwerkzeugträger (3)
    16
    Teil, hochliegend (11)
    17
    Teil, niedrigliegend (11)
    18
    Teil, hochliegend (12)
    19
    Teil, niedrigliegend (12)
    20
    Falzwerkzeugträger (4)
    21
    Haltekante, äußere (11; 13)
    22
    Haltekante, äußere (12; 14)
    23
    Falzkante, innere (11)
    24
    Falzkante, innere (12)
    25
    -
    26
    Prägungen (9)
    27
    Teil, herausstehend (14)
    28
    Nut (13)
    d
    Breite (17, 19)
    e
    Breite (16, 18)
    h
    Abstand (27, 22; 28, 22)
    l
    Länge (17 bis 19)
    F
    Bewegungsrichtung (6)
    G
    Transportrichtung (26)
    Alpha
    Winkel (22, 27)
    Beta
    Winkel (17, 16; 27, 28)



    Ansprüche

    1. Falzprodukt mit einem ausgebildeten Querfalz, dadurch gekennzeichnet, daß in das Falzprodukt (9) in unmittelbarer Nähe der Querfalzkante (2) in einem Winkel (Alpha) < 180° zu ihr die einzelnen Blätter des Falzproduktes (9) nicht verbindende Prägungen (26) eingebracht sind.
     
    2. Falzprodukt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Prägungen (26) im Querschnitt wellenartig ausgebildet sind.
     
    3. Verfahren zum Querfalzen von Signaturen (7) mittels eines Falzmesser (6), einer Falzklappen- und einer Gegenfalzklappenreihe (4, 3), dadurch gekennzeichnet, daß während des Ausbildens des Querfalzes (2) kurze, in einem Winkel (Alpha) < 180° zur Falzkante (2) verlaufende Prägungen (26) eingebracht werden.
     
    4. Vorrichtung zum Einbringen eines Querfalzes (2) in eine Signatur (7) mittels eines Falzmessers (6) und je einer mit diesem zusammenwirkende Falzklappen- und Gegenfalzklappenreihe (4; 3) die jeweils Falzflächen (11, 12; 13, 14) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß jede Falzfläche (11 oder 12; 13 oder 14) in einem Winkel (Alpha) < 180° zu einer äußeren Haltekante (21, 22) verlaufend profiliert ist und daß die beiden zusammenwirkenden Falzflächen (11, 12; 13, 14) bei geschlossenem Falzmaul (8) kammartig ineinandergreifen.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Falzfläche (11, 12) voneinander beabstandete hochliegende Teile (16, 18) aufweist, die von niedrigliegenden Teilen (17, 19) benachbart sind, daß alle Teile (16, 18; 17, 19) bei geschlossenem Falzmaul (8) kammartig miteinander in Eingriff bringbar sind.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Falzfläche (14 oder 13) herausstehende Teile (27) aufweist, daß eine zweite Falzfläche (13 oder 14) Nuten (28) aufweist, daß alle Teile (27) oder Nuten (28) bei geschlossenem Falzmaul (8) kammartig miteinander in Eingriff bringbar sind.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Oberfläche (11, 12; 13, 14) des Falzwerkzeugträgers (15, 20) von einer äußeren Haltekante (21, 22) hin zur Falzkante (23, 24) sich ständig vergrößert.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die hochliegenden Teile (16, 18) im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet sind.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß herausstehende Teile (27) im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet sind.
     
    10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die hochliegenden Teile (16, 18) und die herausstehenden Teile (27) halbkreisförmig ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Folded product with a cross fold formed therein, characterized in that embossings (26) which do not join the individual sheets of the folded product (9) are introduced into the folded product (9) in the immediate vicinity of the cross-fold edge (2), at an angle (alpha) < 180° to the latter.
     
    2. Folded product according to Claim 1, characterized in that the embossings (26) are formed in the manner of corrugations in cross section.
     
    3. Method of cross folding signatures (7) by means of a folding blade (6), a folding-jaw row and a counter folding-jaw row (4, 3), characterized in that, as the cross fold (2) is formed, short embossings (26) running at an angle (alpha) < 180° to the folding edge (2) are introduced.
     
    4. Device for introducing a cross fold (2) into a signature (7) by means of a folding blade (6) and in each case one folding-jaw row and counter folding-jaw row (4; 3) interacting therewith, said rows each having folding surfaces (11, 12; 13, 14), characterized in that each folding surface (11 or 12; 13 or 14) is profiled at an angle (alpha) < 180° to an outer retaining edge (21, 22), and in that the two interacting folding surfaces (11, 12; 13, 14) interengage in a comb-like manner when the folding mouth (8) is closed.
     
    5. Device according to Claim 4, characterized in that each of the folding surface [sic] (11, 12) has raised parts (16, 18) which are at a distance from one another and are adjacent to sunken parts (17, 19), and in that all the parts (16, 18; 17, 19) can be brought into engagement with one another in a comb-like manner when the folding mouth (8) is closed.
     
    6. Device according to Claim 4, characterized in that a first folding surface (14 or 13) has projecting parts (27), in that a second folding surface (13 or 14) has grooves (28), and in that all the parts (27) or grooves (28) can be brought into engagement with one another in a comb-like manner when the folding mouth (8) is closed.
     
    7. Device according to Claim 4, characterized in that a top face (11, 12; 13, 14) of the folding-tool carrier (15, 20) increases constantly from an outer retaining edge (21, 22) towards the folding edge (23, 24).
     
    8. Device according to Claim 5, characterized in that the raised parts (16, 18) are of rectangular form in cross section.
     
    9. Device according to Claim 6, characterized in that projecting parts (27) are of triangular form in cross section.
     
    10. Device according to Claim 5 or 6, characterized in that the raised parts (16, 18) and the projecting parts (27) are of semicircular form.
     


    Revendications

    1. Produit à plier, avec un réalisation d'un pli transversal, caractérisé en ce que des gaufrages (26), ne reliant pas les différentes feuilles du produit à plier (9), sont façonnés dans le produit à plier (9), à proximité directe de l'arête de pliage transversal (2), sous un angle (alpha) < 180^ par rapport à cette arête.
     
    2. Produit à plier selon la revendication 1, caractérisé en ce que les gaufrages (26) sont réalisés en genre d'ondulation lorsque l'on observe en coupe transversale.
     
    3. Procédé pour effectuer le pliage transversal de signatures (7), au moyen d'une lame de pliage (6), d'une série de volets de pliage et de contre-volets de pliage (4; 3), caractérisé en ce que, pendant la réalisation du pli tranversal (2), sont réalisés de courts gaufrages (26), s'étendant sous un angle (alpha) < 180° par rapport à l'arête de pliage (2).
     
    4. Dispositif pour réaliser un pli transversal (2) dans une signature (7), au moyen d'une lame de pliage (6) et, respectivement, d'une série de volets de pliage et de contre-volets de pliage (4; 3) coopérant respectivement avec celle-ci, présentant chacune des surfaces de pliage (11, 12; 13, 14), caractérisé en ce que chaque surface de pliage (11 ou 12; 13 ou 14) est profilée en s'étendant sous un angle (alpha) < 180° par rapport à une arête de maintien extérieure (21, 22), et en ce que les deux volets de pliage (11, 12; 13, 14) coopérant s'engagent l'une dans l'autre à la façon d'un peigne lorsque le bec de pliage (8) est fermé.
     
    5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que chacune des surfaces de pliage (11, 12) présentent des parties (16, 18) en saillie, espacées les unes des autres, voisines de parties (17, 19) en retrait, en ce que toutes les parties (16, 18; 17, 19) sont susceptibles d'être mises en prise entre elles du genre d'un peigne, lorsque le bec de pliage (8) est fermé.
     
    6. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'une première surface de pliage (14 ou 13) présente des parties (27) en proéminence, en ce qu'une deuxième surface de pliage (13 ou 14) présente des rainures (28), en ce que toutes les parties (27) ou les rainures (28) sont susceptibles d'être mises en prise ensemble, à la façon d'un peigne, lorsque le bec de pliage (8) est fermé.
     
    7. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'une surface (11, 12; 13, 14) du support d'outil de pliage (15, 20) va en s'agrandissant de façon continue depuis une arête de maintien extérieure (21, 22) vers l'arête de pliage (23, 24).
     
    8. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que les parties (16, 18) placées en hauteur ont une forme rectangulaire lorsqu'on les observe en coupe.
     
    9. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que les parties (27) en proéminence ont une forme triangulaire lorsqu'on les observe en coupe.
     
    10. Dispositif selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que les parties (17, 18) placées en saillie et les parties (27) placée en proéminence ont une forme en demi-cercle.
     




    Zeichnung