(19)
(11) EP 0 878 599 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.03.2000  Patentblatt  2000/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.11.1998  Patentblatt  1998/47

(21) Anmeldenummer: 98106680.6

(22) Anmeldetag:  11.04.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 65/00, E05B 65/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.05.1997 DE 29708703 U

(71) Anmelder: Steinbach & Vollmann GmbH & Co.
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Manteca, Vicente
    45359 Essen (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Schloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einer durch eine Schließnase eines Profilzylinders entgegen der Kraft einer Feder aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillstangen, die nur bei zurückgezogener Falle mittels eines Handgriffes durch eine Basquillscheibe aus ihrer ausgeschlossenen in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle als auch die Basquillstangen mittels einer mit einem Notgriff ausgestatteten Notauslösung aus ihrer Schließstellung bzw. ausgeschlossenen Lage herausbewegbar sind und wobei durch die Schließnase des Profilzylinders gleichzeitig mit der Falle ein Sperriegel betätigbar ist, der parallel zur Falle am Gehäuseboden beweglich geführt ist und der in der Sperrstellung die Rückzugbewegung der Basquillstangen verhindert, solange er nicht durch die Schließnase entgegen der Kraft einer Rückstellfeder in eine Freigabestellung überführt ist. Um ein derartiges Schloß zu schaffen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß der Handgriff und der Notgriff der Notauslösung auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind.







Recherchenbericht