(19)
(11) EP 0 902 157 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.03.2000  Patentblatt  2000/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.03.1999  Patentblatt  1999/11

(21) Anmeldenummer: 98116972.5

(22) Anmeldetag:  08.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 9/82
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.09.1997 DE 19739543

(71) Anmelder: EFAFLEX TRANSPORT- UND LAGERTECHNIK GMBH
D-84079 Bruckberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Rejc, Gabrijel
    84036 Landshut (DE)
  • Eichstetter, Karl
    84184 Tiefenbach (DE)

(74) Vertreter: Kuhnen & Wacker 
Patentanwaltsgesellschaft mbH, Alois-Steinecker-Strasse 22
85354 Freising
85354 Freising (DE)

   


(54) Sicherheitseinrichtung für motorisch angetriebene Tore


(57) Beschrieben wird eine Sicherheitseinrichtung für vorzugsweise vertikal bewegte, motorisch angetriebene Tore, wie z.B. Segment- oder Rolltore, deren Torblatt (15) geführt bewegbar ist. Die Bewegungsbahn einer vorlaufenden Torkante wird von einem vorzugsweise optischen Strahlenschutz (17,18), vorzugsweise auf der Basis von Infrarotstrahlen, überwacht. Der Strahlenschutz weist zumindest zwei, vorzugsweise zumindest drei bzw. eine Vielzahl von in Bewegungsrichtung des Tores gestaffelt angeordnete, vorzugsweise parallele Strahlen (19) auf, die auf einer Seite des Tores ausgesendet und auf der anderen Seite des Tores empfangen oder reflektiert werden. Ferner ist eine Sicherheitsschaltung vorgesehen, mit der die Schließbewegung des Tores gestoppt wird, wenn ein Hindernis in der Bewegungsbahn des Tores erfaßt wird. Der Strahlenschutz ist derart angeordnet, daß die von den Strahlen definierte Strahlenfläche (20,120) mit der von der vorlaufenden Torkante (21) überstrichenen Bewegungsfläche zumindest eine Linie (123) gemeinsam hat, und daß die autark arbeitende Sicherheitseinrichtung (40) eine Strahlenzustands-Steuereinrichtung hat, die den Strahlen in Abhängigkeit von der Position und der Bewegung des Tores verschiedene Aktivierungszustände zuordnet.







Recherchenbericht