Absaugschlauch zur Absaugung von Gasen

(19)

(11)

EP 0 945 191 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	29.03.2000 Patentblatt 2000/13

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	29.09.1999 Patentblatt 1999/39

(21)	Anmeldenummer: 99103762.3

(22)	Anmeldetag: 26.02.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: B08B 15/00

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

26.03.1998 DE 19813384

(71)	Anmelder: Nederman Norfi GmbH
	72669 Unterensingen (DE)

(72)	Erfinder:
	Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74)	Vertreter: Witte, Alexander, Dr.-Ing. et al
	Witte, Weller, Gahlert, Otten & Steil, Patentanwälte, Rotebühlstrasse 121 70178 Stuttgart 70178 Stuttgart (DE)

(54)	Absaugschlauch zur Absaugung von Gasen

(57) Es wird ein Absaugschlauch zur Absaugung von Gasen angegeben, mit einer Tülle (12) und mit einer Klemmeinrichtung zum Festklemmen der Tülle (12) an einem Rohr (36), insbesondere an einem Abgasrohr eines Fahrzeugs, wobei die Klemmeinrichtung gegeneinander zustellbare Klemmelemente (40, 42) aufweist. Zur Betätigung der Klemmeinrichtung ist eine Rasteinrichtung (22) vorgesehen, die eine stufenweise Zustellung der Klemmelemente (40, 42) gegeneinander erlaubt und vorzugsweise als Ratscheneinrichtung ausgebildet ist. Der Absaugschlauch kann für verschiedene Abgasrohre mit unterschiedlichen Formen und Stärken verwendet werden, ohne daß hierzu eine Justierung erforderlich ist. Die Bedienung ist infolge einer in Arbeitshöhe angeordneten Betätigungseinrichtung (20) besonders einfach und ergonomisch.

Recherchenbericht