Selbstreinigende Toilettenanlage

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Toilettenanlage 1, umfassend einen Schrank 2 und eine Toilettenschüssel 11, die um ein Gelenk nach oben in den Schrank klappbar ist, wobei die Toilettenschüssel 11 im Bereich der Vorderwand 7, 9 des Schrankes 2 angelenkt ist und im hochgeklappten Zustand in einem Innenraum des Schrankes 2 liegt, wobei im hochgeklappten Zustand der gesamte die Toilettenschüssel 11 umgebende Innenraum des Schrankes 2 von Wasser durchspülbar ist und daß die Toilettenschüssel 11 auf einer Klappe 3 befestigt ist, die im hochgeklappten Zustand die Schranköffnung verschließt, wobei zwischen der Klappe 3 und der Schranköffnung rundum Dichtungen 6, 8 angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettenanlage mit einem Schrank, insbesondere einem Wandschrank, und mit einer Toilettenschüssel, die um ein Gelenk nach oben in den Schrank klappbar ist, wobei die Schüssel im Bereich der Vorderwand, vorzugsweise an der Vorderwand des Schrankes angelenkt ist und im hochgeklappten Zustand in einem Innenraum des Schrankes liegt.

[0002] Es ist bekannt, solche klappbaren Toilettenschüssel dort einzusetzen, wo der für sanitäre Anlagen zur Verfügung stehende Raum begrenzt ist. So zeigt beispielsweise die EP 0 074 934 die Verwendung einer klappbaren Toilettenschüssel und eines klappbaren Waschbeckens in einem Wohnwagen. Wenn diese sanitären Anlagen nicht benötigt werden, können sie platzsparend in einen Wandschrank hochgeklappt werden, der in diesem Zustand von außen durch zwei klappbare Platten bündig abgeschlossen ist.

[0003] Ein Betätigen der Spülung der Toilettenschüssel ist jedoch nur im heruntergeklappten Zustand möglich. Hierzu ist ein vom Hochklappen der Toilettenschüssel unabhängiger Betätigungsvorgang für die Spülung erforderlich, so wie das auch bei stationären Toiletten üblich ist. Durch den auf diese Weise eingeleiteten Spülvorgang wird lediglich der Innenraum der Toilettenschüssel gesäubert, während die Außenseite und insbesondere die Sitzfläche der Toilettenschüssel nicht gereinigt werden.

[0004] Aus der DE 41 32 265 ist eine Toilettenanlage der eingangs genannten Art bekannt, bei der eine oder mehrere absperrbare Spüldüsen vorgesehen sind, deren Wasserstrahl gegen die Schüssel gerichtete ist. Solche absperrbaren Spüldüsen sind als separate Teile mit zusätzlichen Kosten verbunden und sie müssen durch Leitungen miteinander verbunden werden, was weitere Kosten verursacht. Außerdem deckt der Wasserstrahl einer Spüldüse nur einen relativ kleinen Bereich der Schüssel ab, so daß für eine umfassende Reinigung der Schüssel entsprechend viele Düsen angeordnet werden müssen.

[0005] Ferner ist zum Schließen der Schranköffnung bei der zuvor beschriebenen Toilettenanlage gemäß der DE 41 32 265 eine separate Abdeckung erforderlich, die vor einem Spülvorgang zusätzlich zu der Toilettenschüssel hochgeklappt oder verschoben werden muß. Hierdurch verringert sich nicht nur der Bedienungskomfort, sondern es besteht auch die Gefahr, daß ein Spülvorgang eingeleitet wird, wenn die Schranköffnung absichtlich oder versehentlich noch nicht verschlossen worden ist.

[0006] Bei einer hierzu in der DE 41 32 265 vorgeschlagenen Alternative, bei der die Schranköffnung durch den Sitzbereich der hochgeklappten Toilettenschüssel verschlossen wird, befindet sich der überwiegende Teil der Toilettenschüssel noch außerhalb des Schrankes. Daher können alle unterhalb der Sitzfläche sich befindenden außenseitigen Bereiche der Toilettenschüssel beim Spülvorgang nicht gereinigt werden, wodurch das erreichbare Maß an Hygiene wesentlich geringer ausfällt.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine konstruktiv einfache, preiswert herzustellende und leicht handhabbare Toilettenanlage der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei hohem Bedingungskomfort im eingeklappten Zustand eine vollständige innenseitige und außenseitige Spülung der Toilettenschüssel sowie der Sitzfläche ermöglicht, um so auf einfache Weise ein besonders hohes Maß an Sauberkeit und Hygiene zu erreichen.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Toilettenanlage nach Anspruch 1 gelöst. Wesentlich ist dabei, daß im hochgeklappten Zustand der gesamte die Toilettenschüssel umgebende Innenraum des Schrankes von Wasser durchspülbar ist und daß die Toilettenschüssel auf einer Klappe befestigt ist, die im hochgeklappten Zustand die Schranköffnung verschließt, wobei zwischen der Klappe und der Schranköffnung rundum Dichtungen angeordnet sind.

[0009] Auf diese Weise kann im eingeklappten Zustand nicht nur der Innenraum der Toilettenschüssel, sondern auch die Außenseite und insbesondere auch die Sitzfläche vollständig gereinigt werden. Ein Austreten von Spülwasser aus dem Schrank wird dabei durch die Dichtungen sicher verhindert. Außerdem bewirkt das Eigengewicht der Toilettenschüssel dabei ein Andrücken der Klappe gegen die Dichtungen, so daß eine optimale Abdichtung gewährleistet ist.

[0010] Ein besonders hohes Maß an Bedienungskomfort wird dadurch erreicht, daß mit nur einem einzigen Hochklappvorgang sowohl die Toilettenschüssel in den Schrank hineingebracht als auch die Schranköffnung verschlossen werden kann.

[0011] Dadurch wird bei einfacher Konstruktion und hoher Funktionstüchtigkeit eine besonders hygienische Toilettenanlage geschaffen. Nicht nur die Bauweise, sondern auch die Handhabung und die Wartung sind besonders einfach, wodurch geringe Kosten in Herstellung und Betrieb der Toilettenanlage erreicht werden.

[0012] Aufgrund des geringen Platzbedarfs und dem hohen Maß an Hygiene ist die erfindungsgemäße Anlage besonders für den Einsatz bei öffentlichen Toiletten geeignet.

[0013] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Klappe im hochgeklappten Zustand außenseitig mit der Schrankaußenfläche bündig ist, so daß die Toilettenanlage besonders platzsparend und optisch ansprechend ausgeführt ist. Auch kann die Klappe vorteilhafterweise einstückig mit der Toilettenschüssel ausgeführt sein.

[0014] Die Toilettenschüssel bei der aus der DE 41 32 265 bekannten Toilettenanlage ist im hinteren Bereich mit einem Ausguß versehen, der in der hochgeschwenkten Lage dem Ablauf der Toilettenanlage zugekehrt ist, so daß das gesamte Spülwasser aus der Schüssel herausfließt. Beim Ausklappen der Schüssel bei der nächsten Benutzung der Toilettenanlage befindet sich daher kein Wasser in der Schüssel, was neben einer ungehinderten Geruchsausbreitung insbesondere auch zu einer verstärkten Anhaftung von Kot am Schüsselboden und somit zu einem geringeren Maß an Hygiene führt.

[0015] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird daher vorgeschlagen, daß unterhalb der Sitzfläche im Innenraum der Toilettenschüssel ein oder mehrere Behälter zur Aufnahme von Wasser beim Spülvorgang angeordnet ist bzw. sind.

[0016] Dadurch ist der Boden der Schüssel im ausgeklappten Zustand mit Spülwasser bedeckt, das sich im hochgeklappten Zustand in dem Behälter bzw. in den Behältern gesammelt hat und das sich beim Ausklappen in den Innenraum der Toilettenschüssel ergießt. Das den Boden bedeckende Wasser führt nicht nur zu einer Geruchsneutralisation oder Geruchshemmung, sondern es kommt auch zu geringeren Anhaftungen von Kot am Schüsselboden.

[0017] Ferner wird sowohl beim Ausklappen als auch beim Hochklappen der Toilettenschüssel ein zusätzlicher Ausspüleffekt erreicht.

[0018] Eine gelegentliche gründliche Reinigung oder Wartung der gesamten Toilettenschüssel ist auf besonders einfache Weise durchführbar, wenn das Gelenk lösbar ist. In diesem Fall kann auch besonders schnell und einfach die klappbare Toilettenschüssel ausgewechselt werden. Um einem möglichen Mißbrauch in öffentlichen Toilettenanlagen vorzubeugen, kann das Lösen des Gelenkes dabei auch sperrbar sein.

[0019] Besonders vorteilhaft und komfortabel ist es, wenn ein Schalter vorgesehen ist, durch den der Spülvorgang durch das Hochklappen der Toilettenschüssel auslösbar ist. Auf diese Weise braucht der Benutzer den Spülvorgang nicht separat zu betätigen, sondern beim Erreichen der hochgeklappten Position wird der Spülvorgang automatisch eingeleitet.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn der Abfluß des Innenraums des Schrankes einen Geruchsverschluß, insbesondere einen Siphon aufweist. Dadurch können im Gegensatz zur bekannten klappbaren Toilettenschüssel nach der EP 0 074 934 mit flexiblem Schlauchanschluß an der Toilettenschüssel störende Gerüche vermieden werden.

[0021] Besonders vorteilhaft ist es weiterhin, wenn oberhalb der Toilettenschüssel ein Wasserbehälter im Schrank angeordnet ist, der seinen Inhalt über den gesamten Innenraum des Schrankes verbreitet. Auf diese Weise wird die Toilettenschüssel nicht nur innen, sondern auch an ihrer Außenseite und an der Sitzfläche gründlich gespült.

[0022] Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das aus dem Behälter ausströmende Wasser auf eine Prallfläche trifft, die das Wasser über den Innenraum der Toilettenschüssel verteilt.

[0023] Um eine noch bessere Verteilung des Wassers im Innenraum des Schrankes zu erreichen, können dabei an der Rückseite der Prallfläche zwischen Prallfläche und Schrankinnenwand vorteilhafter Weise Wasserdurchtrittsöffnungen, insbesondere Kanäle angeordnet sein.

[0024] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist oberhalb der Klappe mit der Toilettenschüssel eine weitere Klappe mit einem Waschbecken angeordnet. Das Waschbecken kann dabei im hochgeklappten Zustand ebenfalls vollständig und gründlich gereinigt werden. Besonders vorteilhaft ist dabei, daß die Reinigung des Waschbeckens und der Toilettenschüssel in einem einzigen Spülvorgang schnell und Wasser sparend erfolgt. Das von oben in den Schrank eingeleitete Spülwasser reinigt zunächst das Waschbecken und anschließend die darunter angeordnete Toilettenschüssel.

[0025] Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn die Toilettenanlage einen Wasserzulauf mit Ventil, insbesondere einem Knopfventil aufweist, über den der Benutzer sich die Hände reinigen oder Toilettenpapier anfeuchten kann.

[0026] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung und den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen.

[0027] Es zeigen:

Figur 1:

Toilettenschüssel im hochgeklappten Zustand;

Figur 2:

Toilettenschüssel im ausgeklappten Zustand;

Figur 3:

Spülvorgang der Toilettenanlage;

Figur 4:

Schnitt durch die Vorderseite des Wandschranks mit Klappe und

Figur 4a:

Vergrößerte Darstellung der Einzelheit E aus Figur 4.

[0028] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Toilettenanlage 1 weist einen hohen Wandschrank 2 auf, an dessen Vorderseite eine Klappe 3 um eine horizontale Achse 4 schwenkbar gelagert ist. An ihrem unteren Ende hat die Klappe 3 einen in das Schrankinnere hineingekröpften Kragen 5. Im hochgeklappten Zustand (Figuren 1 und 3) liegt der Kragen 5 an einer Dichtung 6 an, die am oberen Rand der unterhalb der Klappe 3 angeordneten Wand 7 auf der Innenseite der Toilettenanlage 1 befestigt ist. In gleicher Weise dichtet die Klappe 3 an den Seiten und am oberen Rand über eine Dichtung 8 gegen die die Klappe 3 umgebende Schrankwand 9 ab. Dabei ist die Dichtung 8 auf einem ins Schrankinnere gekröpften Kragen 10 der Schrankwand 9 befestigt.

[0029] Auf der Innenseite der Klappe 3 befindet sich die Toilettenschüssel 11, die im hochgeklappten Zustand vollständig im Inneren des Wandschranks 2 sich befindet. Die Sitzfläche 12 der Toilettenschüssel 11 ist dabei in senkrechter Position parallel zur Rückwand 13 des Wandschranks 2 ausgerichtet.

[0030] Im ausgeklappten Zustand (Figur 2) befindet sich die Toilettenschüssel 11 vollständig vor der vorderen Schrankwand 9. Die Sitzfläche 12 der Toilettenschüssel 11 befindet sich dabei in einer horizontalen Position. Ein fest mit dem Wandschrank 2 verbundener Anschlag 14 verhindert ein zu weites Herausklappen der Toilettenschüssel 11 und hält die Klappe 3 über den Kragen 5 in einem Winkel von 90° zur unteren Vorderwand 7 des Wandschranks 2.

[0031] Die Achse 4 wird durch Scharniere 15 gebildet, die auf Höhe des Kragens 5 an der Klappe 3 befestigt sind. Die Scharniere 15 weisen jeweils Vorsprünge 16 auf, die auf einfache Weise von oben in Ausnehmungen im oberen Rand der unteren Vorderwand 7 des Wandschranks 2 einsteckbar sind. Auf diese Weise kann die Toilettenschüssel 11 mit der Klappe 3 zu Wartungs- oder Reparaturzwecken schnell und einfach vom Wandschrank 2 getrennt oder gegen eine andere Toilettenschüssel 11' mit Klappe 3' ausgewechselt werden. Um ein unbefugtes Entfernen der Klappe 3 zu verhindern, sind die Scharniere 15 durch jeweils einen oder mehrere Sicherungsstifte 17 gesichert (Figur 4a), die beispielsweise durch Schrauben mit einer besonders geformten Innenkontur gebildet sein können, die nur mit entsprechendem Sonderwerkzeug geöffnet werden können.

[0032] Im oberen Bereich des Wandschranks 2 befindet sich ein Vorratsbehälter 18 für Spülwasser. Wenn die Toilettenanlage feststehend als öffentliche Toilette benutzt werden soll, kann in den Vorratsbehälter 18 in an sich bekannter Weise bei Unterschreiten einer Mindestfüllhöhe neues Spülwasser über eine Wasserleitung zugeführt werden.

[0033] Am Boden des Vorratsbehälters 18 befindet sich nahe der Rückwand 13 des Wandschranks 2 ein Auslass 19, der über ein nicht näher dargestelltes Ventil geöffnet oder verschlossen werden kann. Dieses Ventil kann entweder manuell vom Benutzer oder automatisch beim Hochklappen der Klappe 3 geöffnet werden und somit den Spülvorgang auslösen.

[0034] Damit das Spülwasser nicht nur die Sitzfläche 12 und die Auβenseite der Toilettenschüssel 11 säubert, sondern auch gut in das Innere der Toilettenschüssel 11 geleitet wird, ist innen an der Rückwand 13 etwas unterhalb der oberen Öffnung der Sitzfläche 12 eine keilförmige Leiste 20 als Prallfläche 21 angeordnet. An der der Rückwand 13 zugewandten Seite der Leiste 20 befinden sich zwischen der Prallfläche 21 und der Rückwand 13 im wesentlichen senkrecht verlaufende Kanäle, durch die ein bestimmter Anteil des Spülwassers nach unten geführt wird.

[0035] Unterhalb der Toilettenschüssel 11 und des Kragens 5 ist eine trichterförmige Auffangvorrichtung 22 für das gebrauchte Spülwasser angeordnet, deren unterer Abfluß 23 über ein Siphon 24 an den Entsorgungskanal oder in einem Wohnwagen an einen Auffangbehälter angeschlossen ist. Auf diese Weise kann die an sich bekannte Art eines Geruchsverschlusses in Form eines Siphons 24 auch bei einer vollständig wegklappbaren Toilettenschüssel 11 verwendet werden. Ein flexibler Schlauch, der bekannte klappbare Toilettenschüsseln dauerhaft mit dem Entsorgungskanal verbindet, kann hierdurch entfallen.

[0036] Unterhalb der Sitzfläche 12 ist am hinteren Bereich im ausgeklappten Zustand bzw. am unteren Teil der Sitzfläche 12 im eingeklappten Zustand ein relativ kleiner Behälter 25 zur Aufnahme von Wasser beim Spülvorgang angeordnet. Das in diesem Behälter 25 gesammelte Spülwasser wird beim nächsten Herausklappen der Toilettenschüssel 11 auf deren muldenförmig ausgebildeten Boden 26 geführt. Die Größe des Behälters 25 und die Form des Bodens 26 sind derart aufeinander abgestimmt, daß das Wasser im herausgeklappten Zustand eine Höhe von ca. 3 bis 4 cm aufweist und somit zu einer zusätzlichen Geruchsneutralisierung beitragen kann.

[0037] In ihrem hinteren oberen Bereich 27 ist die Toilettenschüssel 11 offen ausgeführt, um eine leichte Abführung des Spülwassers und eine vollständige und gründliche Reinigung der Toilettenschüssel 11 im hochgeklappten Zustand zu erreichen.

Ansprüche

1. Toilettenanlage, umfassend einen Schrank und eine Toilettenschüssel, die um ein Gelenk nach oben in den Schrank klappbar ist, wobei die Toilettenschüssel im Bereich der Vorderwand des Schrankes angelenkt ist und im hochgeklappten Zustand in einem Innenraum des Schrankes liegt,
dadurch gekennzeichnet,
daß im hochgeklappten Zustand der gesamte die Toilettenschüssel (11) umgebende Innenraum des Schrankes (2) von Wasser durchspülbar ist und daß die Toilettenschüssel (11) auf einer Klappe (3) befestigt ist, die im hochgeklappten Zustand die Schranköffnung verschließt, wobei zwischen der Klappe (3) und der Schranköffnung rundum Dichtungen (6, 8) angeordnet sind.

2. Toilettenanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (3) im hochgeklappten Zustand außenseitig mit der Schrankaußenfläche (28) bündig ist

3. Toilettenanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Toilettenschüssel (11) einstückig mit der Klappe (3) ausgeführt ist.

4. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Sitzfläche (12) im Innenraum der Toilettenschüssel (11) mindestens ein Behälter (25) zur Aufnahme von Wasser beim Spülvorgang angeordnet ist.

5. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (15) lösbar ist, um die Toilettenschüssel (11) und die Klappe (3) entfernen zu können.

6. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schalter vorgesehen ist, durch den der Spülvorgang durch das Hochklappen der Toilettenschüssel (11) auslösbar ist.

7. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abfluß (23) des Innenraums des Schrankes (2) einen Geruchsverschluß, insbesondere einen Siphon (24) aufweist.

8. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Schüssel (11) ein Wasserbehälter (18) im Schrank (2) angeordnet ist, der seinen Inhalt über den gesamten Innenraum des Schrankes (2) verbreitet.

9. Toilettenanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das aus dem Behälter (18) ausströmende Wasser auf eine Prallfläche (21) trifft, die das Wasser über den Innenraum der Toilettenschüssel (11) verteilt.

10. Toilettenanlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite der Prallfläche (21) zwischen Prallfläche (21) und Schrankinnenwand Wasserdurchtrittsöffnungen, insbesondere Kanäle vorgesehen sind.

11. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Klappe (3) mit der Toilettenschüssel (11) eine zweite Klappe mit einem Waschbecken angeordnet ist.

12. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wasserzulauf mit Ventil, insbesondere mit Knopfventil zum Reinigen des Benutzers und/oder zum Befeuchten des Toilettenpapiers angeordnet ist.

Zeichnung