Schachtdeckel zum staubdichten Verschliessen eines Schachtes, insbesondere eines Brunnenschachtes

Abstract

 Der Schachtdeckel weist einen am Schachtrand zu montierenden Auflagering (14) und einen daran scharnierend angelenkten Deckel (1) auf. Der Deckel (1) besteht aus einer Schachtdeckelkappe (2) und aus einer an deren Unterseite in einem Abstand druckfederbelastet montierten Deckelplatte (3) mit Entlüftungsöffnung. Die Deckelplatte (3) weist auf ihrer Unterseite eine Dichtung (4) auf, welche bei geschlossenem Deckel (1) druckfederbelastet auf dem Auflagering (14) aufliegt. Am Schachtdeckel ist ein Schloss mit einem schlüsselbetätigten Schlosszylinder (10) und verschiebbarem Bolzen vorhanden. Im geschlossenem Zustand des Schachtdeckels (1) wird dieser Bolzen in einen Rohrabschnitt (17) am Auflagering (14) geschoben und darin mit dem Schloss (10) verriegelt.

Beschreibung

[0001] Diese Erfindung betrifft einen Schachtdeckel zum staubdichten Verschliessen eines Schachtes, insbesondere eines Brunnenschachtes. Solche Brunnenschächte zur Fassung von Quellwasser, auch Brunnenstuben genannt, bestehen meistens aus einem mehrere Meter tiefen, stehenden Betonrohr bzw. Zementrohr, welches oben zu einem Mannloch verjüngt ist und mit einem Schachtdeckel abgedeckt ist. Die Schachtdurchmesser betragen meistens 60cm, 70cm, 80cm, oder in einigen Fällen gar 100cm. Der Deckel eines solchen Schachtes muss abnehmbar oder aufklappbar sein, um den Zugang für Reinigungsarbeiten im Schacht zu ermöglichen, weil sich darin mit der Zeit Schlämme ansammeln, die vom gefassten Wasser in den Schacht eingetragen werden. Weiter darf der Schachtdeckel den Schacht nicht luftdicht verschliessen, um einen Druckausgleich zwischen dem Innern des Schachtes und dem Aussenluftdruck zu ermöglichen. Es ist aber zu verhindern, dass irgendwelche Bakterienträger, Schmutz, Insekten oder andere Kleintiere in den Schacht eindringen können, denn sonst würde das Wasser im Reservoir verunreinigt.

[0002] Herkömmliche Schachtdeckel zum Abschliessen eines solchen Schachtes sind mit einem Scharnier am Schachtrand befestigt und mit einem Schloss abschliessbar, sodass der Schacht von Unbefugten nicht leicht geöffnet werden kann. Zur Belüftung des Schachtes ist üblicherweise im Schachtdeckel ein Insekten- oder Staubfilter eingebaut, um das Eindringen von Schmutz und Bakterienträgern in den Schacht zu verhindern. Der geschlossene Schachtdeckel liegt mit einer an der Deckelinnenseite befindlichen Dichtung auf einem Auflagering aus Metall auf, der im oberen Randbereich des Schachtrohres eingelassen ist, und zwar derart, dass der Auflagering das Zementrohrende geringfügig nach oben hin überragt. Beim Schliessen des Schachtes muss nun darauf geachtet werden, dass die Dichtung des Deckels zentrisch auf den Auflagering zu liegen kommt. Nur so ist gewährleistet, dass der Schacht staubdicht abgeschlossen ist und ein Luftaustausch nur über den Luftfilter erfolgen kann.

[0003] Bei herkömmlichen Schachtdeckeln erweist sich als Nachteil, dass die Scharniere mit der Zeit ausgeschlagen oder gar verbogen werden, und dann bei geschlossenem Deckel die Dichtung nicht mehr genau auf dem Auflagering aufliegt. Wenn der Deckel nämlich beim regelmässigen Öffnen mit seinem Gewicht nach hinten ins Scharnier fallengelassen wird, so wird dieses übermässig beansprucht und weist mit der Zeit Spiel auf. Wird der Deckel andrerseits beim Schliessen fallengelassen und liegt versehentlich etwas auf der einen Seite auf dem Auflagering auf, so kann sich das Scharnier verbiegen. In beiden Fällen kann das dazu führen, dass die Dichtung bei geschlossenem Deckel nicht mehr sauber auf dem Auflagering aufliegt, sodass der Schacht schliesslich nicht mehr staubdicht verschlossen ist. Da die Schachtdeckel regelmässig geöffnet werden müssen, um die notwendigen Reinigungs- und Servicearbeiten in den Brunnenstuben durchführen zu können, sind die Dichtungen solcher Schachtdeckel einer entsprechend grossen mechanischen Belastung ausgesetzt und können leicht beschädigt werden.

[0004] Die Vorschriften hinsichtlich der Hygiene im Trinkwasserbereich werden zusehens verschärft und daher kommt dem staubdichten und sicheren Verschliessen der Brunnenschächte grosse Bedeutung zu. Schliesslich kann eine Gefahrenquelle der Trinkwasserverunreinigung auch darin gesehen werden, dass irgendwelche Täter böswillig Verunreinigungen in die Brunnenschächte schütten. Daher ist das sichere Verschliessen eines Brunnenschachtes ebenfalls ein Anliegen der Erfindung.

[0005] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schachtdeckel zum sicheren und staubdichten Verschliessen eines Schachtes in Form eines stehenden Zementrohres, insbesondere eines Brunnenschachtes zu schaffen, der ein häufiges Öffnen und Schliessen des Schachtes erlaubt, ohne dass dadurch die Abdichtungseigenschaften des Schachtdeckels beeinträchtigt werden, und der ein staubdichtes und sicheres Abdecken eines Schachtes langzeitig ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst von einem Schachtdeckel zum staubdichten Verschliessen eines Schachtes in Form eines stehenden Zementrohres oder Zementkonus', insbesondere eines Brunnenschachtes, mit einem am Schachtrand zu montierenden Auflagering und einem daran scharnierend angelenkten Deckel, der sich dadurch auszeichnet, dass der Deckel aus einer Schachtdeckelkappe und aus einer an deren Unterseite in einem Abstand druckfederbelastet montierten Deckelplatte mit Entlüftungsöffnung besteht, wobei die Deckelplatte auf ihrer Unterseite eine Dichtung aufweist, welche bei geschlossenem Deckel druckfederbelastet auf dem Auflagering aufliegt.

[0007] In den Figurenzeichnungen wird eine beispielsweise Ausführung dieses Schachtdeckels gezeigt und sein Aufbau sowie seine Funktion wird in der nachfolgenden Beschreibung erläutert.

[0008] Es zeigt:

Figur 1:

Den an einem Brunnenschacht montierten Schachtdeckel in einer perspektivischen Ansicht bei geöffnetem Deckel;

Figur 2:

Den Schachtdeckel an einem Schacht montiert in einem Querschnitt, in geschlossenem Zustand des Deckels.

[0009] Wie in Figur 1 dargestellt, besteht der Schachtdeckel aus einem Auflagering 14 aus rostfreiem Stahl, welcher mittels Flachstählen 16 aus ebensolchem Material auf den Schacht, hier ein Zementkonus 11, montiert ist, sowie einem zugehörigen Deckel 1. Die Flachstähle 16 werden für die Montage des Auflageringes 14 von innen an die Schachtwand geschraubt. Der Auflagering 14 wird mittels einer Silikonmasse gegenüber dem Schachtrand abgedichtet. Die Innenwand des Schachtes 11 ist vorteilhaft mit Weisszement ausgeschlämmt, sodass sie kein Wasser aufnimmt und hierzu auch nicht mit einem Farbanstrich versehen werden muss, was wegen der erwünschten Lebensmittelechtheit aller Teile, mit denen das Wasser in Berührung kommt, problematisch wäre. Aussen am Auflagering 14 befindet sich das Scharnier 9 für den eigentlichen Schachtdeckel 1, welches wie alle Metallteile vorteilhaft in Chromnickelstahl ausgeführt ist. Dieser Chromnickelstahl-Schachtdeckel 1 besteht aus einer schalenförmig gewölbten Schachtkappe 2 und einer ebenen Deckelplatte 3. Diese ist im gezeigten Beispiel mittels vier Schrauben oder Bolzen 7, die an der Innenseite der Schachtdeckelkappe 2 angeschweisst sind, gelagert und positioniert. Auf diesen Schrauben oder Bolzen 7 sind spiralförmige Druckfedern 8 aufgesetzt, welche also die Deckelplatte 3 stets von der Schachtdeckelkappe 2 wegstossen. Wird von unten gegen die Deckelplatte 3 gedrückt, so werden die Druckfedern 8 zusammengedrückt und die Deckelplatte 3 wird gegen die Schachtdeckelkappe 2 hin bewegt. Auf der Unterseite der Deckelplatte 3 ist ein Dichtungsring 4 aus einem für Lebensmittel zulässigen Moosgummi aufkaschiert. Die Deckelplatte 3 weist längs ihres Umfanges einen nach unten abstehenden Kragen 13 auf, längs dessen Innenseite der Dichtungsring 4 verläuft. Im Zentrum der Deckelplatte 3 weist diese eine Entlüftungsöffnung auf, und über dieses ist von unten ein dosenförmiger perforierter Behälter 20 aufgeschraubt, in dessen Innerem sich ein Papierfilter befindet. Zwischen der Schachtdeckelkappe 2 und der Deckelplatte 3 kann Luft von aussen durch diese Öffnung und sodann durch den Filter in das Innere des Schachtes gelangen und umgekehrt. An der Schachtdeckelkappe 2 sind Führungslaschen 18 montiert und zwischen diesen ist ein Schlosszylinder 10 mit Schlüssel 22 mit einem radial gegen das Zentrum der Schachtdeckelkappe 2 hin verschiebbaren Bolzen eingebaut. Beim Zuschwenken der Schachtdeckelkappe 2 legen sich die Führungslaschen 18 um einen Rohrabschnitt 17 am Auflagering 14 und zentrieren den Schachtdeckel wenn nötig. Die Deckelplatte 3 legt sich dabei mit dem Dichtungsring 4 exakt auf den oberen Rand des Auflageringes 14. Die Dichtung 4 wird von der druckfederbelastet gelagerten Deckelplatte 3 gleichmässig auf diesen Rand gedrückt und sichert so einen luftdichten Abschluss. Nach dem vollständigen Niederdrücken des Deckels kann der Schlüssel 22 am Schlosszylinder 10 gedreht und der Bolzen in das Innere des Rohrabschnittes 17 geschoben werden, wonach der Deckel sicher abgeschlossen ist.

[0010] Die Figur 2 zeigt die Schachtöffnung, die mit dem schwenkbaren Schachtdeckel 1 verschlossen ist, in einem Querschnitt. Der Schachtdeckel 1 besteht aus der nach unten offenen gewölbten Schachtdeckelkappe 2 und der Deckelplatte 3. Der Durchmesser der Schachtdeckelkappe 2 ist so gewählt, dass sie die Deckelplatte 3 und den äusseren Rand des Schachtrohrs 11 geringfügig überragt. Dadurch ist sichergestellt, dass das Regenwasser ausserhalb des Schachtes abläuft und abtropft. Der Durchmesser der Deckelplatte 3 ist so gewählt, dass er etwas kleiner als der Aussendurchmesser und grösser als die lichte Weite des Schachtrohres 11 ist. Die Deckelplatte 3 ist druckfederbelastet an der nach unten offenen Seite der Schachtdeckelkappe 2 montiert. Zu diesem Zweck sind Schrauben oder Bolzen 7 an der Innenseite der Schachtdeckelkappe 2 ausserhalb des Aussendurchmessers der Deckelplatte 3 angeschweisst. Auf diesen Schrauben oder Bolzen 7 sind spiralförmige Druckfedern 8 aufgesetzt. Die Deckelplatte 3 weist entsprechende, mit Bohrlöchern durchsetzte Ohren 12 auf, derart, dass beim Einsetzen der Deckelplatte 3 in die Schachtdeckelkappe 2 die Enden der Schrauben 7 durch die Löcher in diesen Ohren 12 gesteckt werden. Die Druckfedern 8 beabstanden die Deckelplatte 3 von der Schachtdeckelkappe 2 und durch die auf die Schaubenenden aufgedrehten Muttern 19 wird die Deckelplatte 3 gehalten. Wird von unten gegen die Deckelplatte 3 gedrückt, so werden die Druckfedern 8 zusammengedrückt und die Deckelplatte 3 wird gegen die Schachtdeckelkappe 2 hin verschoben. Beim Entlasten der Deckelplatte 3 nimmt diese ihre ursprüngliche Position ein, das heisst, sie liegt auf den Muttern 19 auf. Üblicherweise werden Druckfedern verwendet, die einen Federweg von etwa 5mm bis 10mm ermöglichen. Die Anzahl der Schrauben 7 zur Lagerung und Positionierung der Deckelplatte 3 kann unterschiedlich sein. In der gezeigten Ausführung halten vier um den Umfang verteilt angeordnete Schrauben 7 die Deckelplatte 3. Es ist aber auch denkbar, dass die Deckelplatte 3 mit mehr oder aber auch mit weniger Schrauben 7 gehalten wird. In einer einfachen Ausführung kann sogar auf die Schrauben 7 verzichtet werden, und die Federn werden direkt fest mit der Deckelplatte 3 und der Schachtdeckelkappe 2 verbunden. Für eine solche Ausführung ist eine Lösung mit sogar nur einer im Zentrum der Deckelplatte 3 montierten Feder denkbar. Die Deckelplatte 3 weist an der dem Schachtrand zugewandten Seite einen aufgeschweissten Reifen auf, der einen Kragen 13 bildet. Längs der Innenseite dieses Kragens 13 ist die Gummidichtung 4 auf die Deckelplatte 3 aufgeklebt. Der Kragen 13 bewirkt, dass die Dichtung 4 beim Andrücken auf den Schachtrand nicht verrutschen kann, und dass sie vor mechanischen Beschädigungen geschützt ist. Weiter bekommt die Deckelplatte 3 durch diesen Kragen 13 eine zusätzliche Verwindungsstabilität. Im Zentrum der Deckelplatte 3 ist diese von einem Rohrstutzen 21 durchsetzt, der eine Öffnung 5 für den Druckausgleich zwischen dem Schachtinneren und der Atmosphäre bildet. Von unten ist eine perforierte Dose 20 über diese Öffnung 5 aufgeschraubt, in die ein Luftfilter 6 eingesetzt ist. Dieser Luftfilter 6 erlaubt den Luftaustausch zwischen dem Schacht und der Aussenluft, ohne dass Staub, Schmutz oder Insekten in den verschlossenen Schacht eindringen können. Als Luftfilter eignen sich zum Beispiel handelsübliche Luwa-Filter. Der geschlossene Schachtdeckel 1 liegt mit seiner Deckelplatte 3 und der darauf befindlichen Gummidichtung 4 auf dem Auflagering 14 auf. Dieser Auflagering 14 ist fest und dicht mit dem Schachtrohr 11 verbunden. Zu diesem Zweck weist das Schachtrohr 11 am oberen Ende längs des inneren Umfangs eine Ausnehmung 15 auf, in welche der Auflagering 14 eingelegt ist. Der Innendurchmesser des Auflageringes 14 entspricht dem Innendurchmesser des Schachtrohres 11. Mit Flachstählen 16, die am Auflagering 14 angeschweisst sind, und die längs der Schachtrohrwand in den Schacht ragen, ist der Auflagering 14 mittels verdübelten Schrauben fest mit dem Schachtrohr verbunden. Der verbleibende freie Raum der Ausnehmung 15 zwischen dem Schachtrohr und dem Auflagering 14 ist mit Mörtel oder Silikonmasse aufgefüllt.

[0011] Der Schachtdeckel 1 ist über ein Scharnier 9 schwenkbar an diesem Auflagering 14 angelenkt. Dieses Scharnier 9 besteht aus zwei am Auflagering 14 angeschweissten Flacheisen. Ebenso sind am äusseren Rand der Schachtdeckelkappe 2 zwei Flacheisen angeschweisst. Diese parallel verlaufenden Flacheisen weisen eine Bohrung auf, durch die eine Schraube gesteckt und mit einer Mutter gesichert ist, und welche die Achse des Scharniers bildet. Um diese Achse wird der Schachtdeckel 1 beim Öffnen und Schliessen geschwenkt. Auf der dem Scharnier gegenüberliegenden Seite weist der Auflagering 14 einen angeschweissten, radial nach aussen verlaufenden Rohrabschnitt 17 auf, der einen Durchmesser von etwa 2cm hat. In der Schachtdeckelkappe 2 sind an der Innenseite, gegenüber dem Scharnier, zwei Führungslaschen 18 angeschweisst. Diese beiden Führungslaschen 18 verlaufen nach unten hin V-förmig und sind so angeordnet, dass bei geschlossenem Schachtdeckel 1 der Rohrabschnitt 17 zwischen den beiden Führungslaschen 18 zu liegen kommt. Dadurch wird erreicht, dass der Schachtdeckel 1 und damit die Deckelplatte 3 mit der Dichtung 4 zentrisch auf dem Auflagering 14 aufliegt. Zum Schliessen wird die Schachtdeckelkappe 2 gegen die Kraft der Druckfedern 8 in Richtung Schachtrand gedrückt und die Schachtdeckelkappe 2 mit dem Schloss 10 am Auflagering 14 verriegelt. Die Deckelplatte 3 wird nun von den Fedem 8 permanent gegen den Auflagering 14 gedrückt, wodurch eine gleichmässige Belastung der Dichtung 4 der Deckelplatte 3 erreicht wird.

[0012] Der mit dem erfindungsgemässen Schachtdeckel 1 abgedeckte Schacht ist somit sicher und staubdicht abgeschlossen und verriegelt. Die Dichtung 4 ist einer weniger starken mechanischen Beanspruchung beim Öffnen und Schliessen ausgesetzt als bei herkömmlichen Schachtdeckeln, und die Gefahr einer Beschädigung ist wesentlich vermindert. Das hat zur Folge, dass Verschmutzungen des Schachtes, die durch defekte Dichtungen oder durch nicht korrekt auf dem Auflagering 14 aufliegende Deckel hervorgerufen wurden, durch die Verwendung des erfindungsgemässen Schachtdeckels verhindert werden können.

[0013] Die für den Schachtdeckel 1 verwendeten Materialien sind alle lebensmittelecht. So wird für die Metallteile des Schachtdeckels 1 einschliesslich aller Schrauben, Muttern, Laschen, Bolzen und Federn und auch für den Auflagering 14 rostfreier Stahl, vorzugsweise Cr-Ni-Stahl A2 1.4301 verwendet. Ebenso sind die verwendeten Dichtungsmaterialien wie der Silikonkleber und die Gummidichtung 4 speziell für Lebensmittel zulässig. Dies ist notwendig, da sich im Inneren des Schachtes und an der Deckelplatte 3 Kondenswasser bildet, das wieder in den Schacht abläuft und somit in das Wasserreservoir gelangt. Für die aussenliegenden Teile bringt die Verwendung von rostfreiem Stahl den Vorteil, dass die Teile nicht aufwendig mit Rostschutz behandelt werden müssen, und dass sie sehr witterungsbeständig sind.

Ansprüche

1. Schachtdeckel zum staubdichten Verschliessen eines Schachtes in Form eines stehenden Zementrohres oder -konus (11), insbesondere eines Brunnenschachtes, mit einem am Schachtrand zu montierenden Auflagering (14) und einem daran scharnierend angelenkten Deckel (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) aus einer Schachtdeckelkappe (2) und aus einer an deren Unterseite in einem Abstand druckfederbelastet montierten Deckelplatte (3) mit Entlüftungsöffnung besteht, wobei die Deckelplatte (3) auf ihrer Unterseite eine Dichtung (4) aufweist, welche bei geschlossenem Deckel druckfederbelastet auf dem Auflagering (14) aufliegt.

2. Schachtdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtdeckelkappe (2) schalenförmig gewölbt ausgebildet ist, und dass die Deckelplatte (3) mittels einer oder mehrerer Druckfedern (8) an der Innenseite der Schachtdeckelkappe (2) befestigt ist.

3. Schachtdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtdeckelkappe (2) schalenförmig gewölbt ausgebildet ist, und dass die Deckelplatte (3) über Führungsbolzen (7) mit der Schachtdeckelkappe (2) verbunden ist, derart, dass die Deckelplatte (3) mittels Druckfedern (8) an den äusseren Enden der Führungsbolzen (7) gehalten ist und bei Einwirkung einer äusseren Kraft auf die Deckelplatte (3) diese gegen die Druckfederkraft in Richtung der Schachtdeckelkappe (2) verschiebbar ist.

4. Schachtdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtdeckelkappe (2) ein Schloss (10) zum Abschliessen des Schachtes aufweist.

5. Schachtdeckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss aus einem schlüsselbetätigten Schlosszylinder (10) mit verschiebbarem Bolzen besteht, der in geschlossenem Zustand des Schachtdeckels (1) in einen Rohrabschnitt (17) am Auflagering (14) einschiebbar ist.

6. Schachtdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Schachtdeckel Führungslaschen (18) angebracht sind, welche beim Zuschwenken des Schachtdeckels (1) um einen radial am Auflagering (14) abstehenden Rohrabschnitt (17) geführt sind, sodass der Schachtdeckel (1) infolge dieser Führung zentriert wird.

7. Schachtdeckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Konstruktion des Schachtdeckels (1) verwendeten Metallteile aus rostfreiem Stahl gefertigt sind und dass alle für die Konstruktion verwendeten Materialien für Lebensmittel zulässig sind.

Zeichnung