(19)
(11) EP 1 006 250 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.06.2000  Patentblatt  2000/23

(21) Anmeldenummer: 98122679.8

(22) Anmeldetag:  30.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05C 17/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Lintner, Kurt
21465 Reinbek (DE)

(72) Erfinder:
  • Lintner, Kurt
    21465 Reinbek (DE)

(74) Vertreter: Glawe, Delfs, Moll & Partner 
Patentanwälte Rothenbaumchaussee 58
20148 Hamburg
20148 Hamburg (DE)

   


(54) Türstopper


(57) Der Türstopper aus elastischem Material mit einem im wesentlichen zylindrischen Hauptteil (1), der eine ringförmige Nut (3) in der Nähe seines eines Endes aufweist, in die ein elastisches ringförmiges Element (2) eingesetzt ist, dessen Außendurchmesser größer ist als derjenige des zylindrischen Hauptteils (1), zeichnet sich dadurch aus, daß zwei ringförmige Nuten (3) in der Nähe beider Enden des Hauptteils (1) angeordnet sind und daß die als lösbar einzusetzenden ringförmigen Elemente (2) aus massivem Material bestehen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Türstopper aus elastischem Material mit einem im wesentlichen zylindrischen Hauptteil, der eine ringförmige Nut in der Nähe seines einen Endes aufweist, in die ein elastisches ringförmiges Element eingesetzt ist, dessen Außendurchmesser größer ist als derjenige des zylindrischen Hauptteils.

[0002] Es gibt eine große Zahl von Türstoppern, mit denen die Tür häufig nur in der völlig geöffneten Stellung festgehalten werden kann. Dabei müssen diese Türstopper an der Tür und/oder dem Fußboden befestigt werden, wo sie ohne Beschädigung der Tür bzw. des Fußbodens nicht wieder entfernt werden können. Diese Türstopper haben den Nachteil, daß sie die Tür nur in der völlig geöffneten Stellung halten können, während es häufig erwünscht ist, die Tür in einer Stellung offenzuhalten, in der sie mehr oder weniger weit geschlossen ist.

[0003] Um die Tür bei verschiedenen Öffnungswinkeln festzuhalten, sind verschiedene Elemente bekannt, die an der Tür angebracht werden oder aber keilförmig unter die Tür geschoben werden. Diese Elemente sind häufig voluminös und geben einen wenig ästhetischen Anblick. Auch besteht bei ihrer Verwendung die Gefahr, daß die Tür beschädigt wird, wenn z. B. einfache Holzkeile verwendet werden.

[0004] Ein Türstopper der eingangs genannten Art (DE 297 04 434 U) hat den Vorteil, daß er einfach auf den Fußboden gelegt werden muß. Wird dann die Tür auf diesen Türstopper zubewegt, so wird derselbe unter der Tür eingeklemmt und hält die Tür in dieser Stellung fest. Eine weitere Rollbewegung des Türstoppers ist dabei aufgrund seiner Komprimierung so stark behindert, daß die Tür sich nicht mehr von selber weiter öffnen oder ganz schließen kann. Dieser vorbekannte Türstopper besteht aus Kunststoff oder Hartgummi, der bzw. das bekannterweise nur wenig komprimierbar ist. Es sind also sehr große Kräfte notwendig, die Tür auf den Türstopper zu verschwenken, wenn der zylindrische Hauptteil wesentlich größer ist als der Spalt, der unten bei der Tür über dem Boden vorhanden ist. Ist andererseits der Durchmesser zu klein, so kann die Tür nicht zuverlässig festgehalten werden. Der Moosgummiring kann dabei aufgrund seiner Weichheit nur geringe Haltekräfte aufbringen. Es ist daher erforderlich, für unterschiedliche Abstände zwischen Türunterkante und Fußboden eine große Zahl unterschiedlicher Türstopper vorrätig zu halten. Diese Abstände zwischen Türunterkante und Fußboden variieren sehr stark und können ziemlich groß sein, wenn Türschwellen vorgesehen sind.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Türstoppers der eingangs genannten Art, mit dem ohne großen Lageraufwand an Einzelteilen Türen mit verschiedenen Abständen zwischen Türunterkante und Fußboden in ihrer Stellung arretiert werden können.

[0006] Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, daß zwei ringförmige Nuten in der Nähe beider Enden des Hauptteils angeordnet sind und daß die als lösbar einzusetzenden ringförmigen Elemente aus massiven Material bestehen.

[0007] Statt der Maasgummielemente des Standes der Technik werden also massive ringförmige Elemente verwendet. Es sind die die Elemente, die die Haltefunktion ausüben und nicht wie beim Stand der Technik die im wesentlichen zylindrischen Hauptteile. Zu jeweils einem Hauptteil können mehrere ringförmige Elemente vorgesehen sein, die dann je nach Bedarf in eine der ringförmigen Nuten eingeschoben werden. Die Variabilität wird weiter dadurch erhöht, daß statt der einen Nute des Standes der Technik zwei Nuten vorgesehen sind. Erweist sich ein zunächst eingesetztes ringförmiges Element wegen zu kleinen Durchmessers als nicht fähig, die Tür festzuhalten, kann in die andere Nut ein noch größeres ringförmiges Element eingesetzt werden.

[0008] Die ringförmigen Elemente sind aber nur lösbar in den Nuten angeordnet, können also wieder entfernt und gegen kleinere ringförmige Elemente ausgetauscht werden, wenn Türen mit einem kleineren unteren Türspalt in ihrer Stellung festgehalten werden sollen.

[0009] Beim Stand der Technik ist zwar nichts darüber gesagt, wie der Ring aus weichem Moosgummi am Hauptteil angebracht ist. Man muß jedoch davon ausgehen, daß dieser Moosgummiring verklebt ist, da er sich sonst zu leicht vom Hauptteil lösen würde.

[0010] Obwohl die ringförmigen Elemente des erfindungsgemäßen Türstoppers aus massiven Material sind und deshalb keine besonders große Elastizität aufweisen, muß nur ein verhältnismäßig schmaler Ring komprimiert werden, was ohne großen Kraftaufwand möglich ist. Durch diesen Ring - und nicht durch den im wesentlichen zylindrischen Hauptteil - wird die Haltefunktion erzielt. Durch einen Ring können also wesentlich größere Türspaltbereiche abgedeckt werden als beim Stand der Technik, wo der gesamte zylinderförmige Hauptteil deformiert werden muß, um die Tür festzuhalten.

[0011] Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß sich der Hauptteil an seinen Enden konisch verjüngt. Dies erleichtert das Aufschieben des ringförmigen Elements, bis dieses in der Nut einrastet. Zum Aufschieben können dabei Gleitmittel verwendet werden, die in jedem Haushalt vorhanden sind, z. B. flüssige Seife oder Spülmittel. Der Ring oder die beiden Ringe rastet bzw. rasten zwar in den ringförmigen Nuten ein. Da sowohl die Ringe als auch der Hauptteil aus elastischem Material sind, können sie aus den Nuten auch wieder herausgedrückt werden, um durch Ringe anderen Durchmessers ersetzt zu werden.

[0012] Zweckmäßigerweise sind die ringförmigen Elemente aus Vollgummi. Bei einer anderen Ausführungsform sind die ringförmigen Elemente aus einem elastischen Kunststoff, da es ohne weiteres möglich ist, Kunststoffe herzustellen, die eine ähnliche Elastizität wie Gummi haben.

[0013] Zweckmäßigerweise ist der Hauptteil aus demselben Material hergestellt wie die ringförmigen Elemente, also ebenfalls aus elastischem Kunststoff oder Vollgummi.

[0014] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
den erfindungsgemäßen Türstopper mit mehreren ringförmigen Elementen, die sowohl von oben als auch von der Seite dargestellt sind; und
Fig. 2
das Prinzip der Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Türstoppers.


[0015] Wie dies in Figur 1 gezeigt ist, weist der erfindungsgemäße Türstopper einen im wesentlichen zylindrischen Hauptteil 1 auf, der sich an seinen beiden Ecken konisch verjüngt, damit dort ringförmige Elemente 2 aufgeschoben werden können. Für jeden Türstopper sind dabei zweckmäßigerweise mehrere solcher ringförmigen Elemente 2 unterschiedlichen Durchmessers vorgesehen, die in Figur 1 unten gezeigt sind. Durch diese unterschiedlichen Durchmesser können Türen mit unterschiedlich großen unteren Türspalten zuverlässig festgehalten werden. Der Ring bzw. die Ringe wird bzw. werden so weit auf den Hauptteil 1 aufgeschoben, bis sie in eine ringförmige Nut 3 einrasten. Das Aufschieben kann dabei durch Gleitmittel erleichtert werden. Obwohl die ringförmigen Elemente zuverlässig in den Nuten 3 festgehalten werden, können sie trotzdem wieder entfernt werden, um durch ringförmige Elemente anderen Durchmessers ersetzt zu werden.

[0016] In Figur 2 ist schematisch gezeigt, wie der Türstopper wirkt. An dem Türrahmen 4 einer Wand 5 ist mit einem Scharnier 6 eine Tür 7 schwenkbar befestigt. Wird die Tür auf einen erfindungsgemäßen Türstopper 1, 2 zubewegt, so richtet sich dieser parallel zum Türblatt 7 aus, wie dies in der mittleren Darstellung der Figur 2 zeigt. Wie dies in der unteren Darstellung von Figur 2 gezeigt ist, bewegt sich dann das Türblatt über den Türstopper 1, 2 hinüber, der dabei abrollt und komprimiert wird und in dieser Stellung Tür 7 zuverlässig in der Stellung hält, die unten in Figur 2 gezeigt ist.


Ansprüche

1. Türstopper aus elastischem Material mit einem im wesentlichen zylindrischen Hauptteil (1), der eine ringförmige Nut (3) in der Nähe seines eines Endes aufweist, in die ein elastisches ringförmiges Element (2) eingesetzt ist, dessen Außendurchmesser größer ist als derjenige des zylindrischen Hauptteils (1), dadurch gekennzeichnet, daß zwei ringförmige Nuten (3) in der Nähe beider Enden des Hauptteils (1) angeordnet sind und daß die als lösbar einzusetzenden ringförmigen Elemente (2) aus massivem Material bestehen.
 
2. Türstopper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Hauptteil (1) an seinen Enden konisch verjüngt.
 
3. Türstopper nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmigen Elemente (2) aus Vollgummi sind.
 
4. Türstopper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Elemente (2) aus einem elastischem Kunststoff sind.
 
5. Türstopper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptteile (1) aus Kunststoff bestehen.
 
6. Türstopper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptteile (1) aus Hartgummi bestehen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht