Gebinde

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Gebinde gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1 und wie aus CH-A-468 286 bekannt.

[0002] Gebinde aus Blech, welche nach der Erstöffnung wieder verschlossen werden müssen, weisen häufig einen Einsteckdeckel auf. Einsteckdeckel sind teuer, da deren Herstellung sehr viel Blech benötigt. Zum einen muss ein auf den Gebinderumpf aufsetzbarer Ring und zum anderen der in den Ring einsteckbare Deckel hergestellt werden. Es ist bereits ein Gebinde bekannt, bei dem eine Aluminiumfolie in den oberen Rumpfbereich eingeklebt wird, wobei der die Rumpföffnung verschliessende Teil in einem Abstand zum oberen Rand des Gebinderumpfes zu liegen kommt. Werden in solche Gebinde, auch Dosen genannt, pulverförmige Güter eingefüllt, welche einen hohen Anteil von Luft einschliessen, so beult sich die Verschlussmembran nach oben aus, sobald die Gebinde in höher gelegene Gebiete, z.B. bei Wanderungen ins Gebirge, mitgenommen oder wenn sie erhitzt werden. Durch diese relative Druckerhöhung im Innern des Gebindes können sich die Verschlussmembranen ablösen.
Aus der im Recherchenbericht genannten US-A 4,709,832 ist ein Kunststoff-Deckel für den Wiederverschluss einer Getränkedose mit aufreissbarer Trinköffnung im eingerollten Deckel bekannt. Der Kunststoffdeckel untergreift den Bördel an der Dose derart, dass drei Dichtungsbereiche entstehen und durch den Druck des kohlesäurehaltigen Restinhalts der Dose an letztere angepresst werden.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Gebindes aus Blech, dessen Deckel das Ausstülpen einer auf dem oberen Rand des Rumpfes aufgebrachten Verschlussmembran vermindert und mit dem ein Gebinde nach dem Entfernen der Verschlussmembran nach Füllgut-Entnahme wieder verschliessbar ist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Gebinde gemäss den Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0005] Das erfindungsgemässe Gebinde umfasst einen Deckel und einen Stülprand, der einen am eingezogenen Ende des Rumpfes angebrachten Rollbördel untergreift, derart, dass bei Erhöhung des Innendruckes bzw. Reduktion des Aussendruckes die Haltekraft einer am Stülprand angebrachten Nase am Rollrand zunimmt und die auf den Deckelboden wirkenden Kräfte der Verschlussmembran abstützt. Der erfindungsgemässe Deckel stellt sicher, dass eine an der Oberseite des Rollbördels angeklebte/angesiegelte Membran sicher gehalten und eine unerwünschte Ablösung verhindert wird. Durch den Einzug, auch Necking genannt, des oberen Rumpfrandes ist es möglich, einen Deckel zu verwenden, dessen Aussendurchmesser dem Aussendurchmesser des Rollrandes am Boden des Gebindes entspricht. Dadurch lassen sich solche Dosen in Verkaufsläden, bei denen die Auffüllung von der Rückseite der Verkaufsgestelle erfolgt, in die Gestelle einrollen. Die erfindungsgemässen Gebinde verhalten sich folglich analog der herkömmlichen Blechgebinde mit fest angerolltem Boden und Deckel aus Blech. Eine konzentrisch auf dem Deckelboden ausgebildete, umlaufende Rippe bewirkt eine Zentrierung einer weiteren auf das erste Gebinde gestapelten Dose. Dies sowohl für den Transport als auch bei stehender Lagerung in Verkaufsgeschäften. Die Herstellung der erfindungsgemässen Dose ist kostengünstig und deren Entsorgung völlig unproblematisch, da der Kunststoffdeckel und die meist aus Aluminium oder aus einem Verbundwerkstoff hergestellte Membran vom metallenen Gebinderumpf werkzeugfrei abtrennbar und damit nach Werkstoffen getrennt entsorgbar sind.

[0006] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung eines Gebindes mit aufgesetztem Deckel,

Figur 2

einen Axialschnitt durch das Gebinde in Figur 1 bei gleichen Druckverhältnissen in- und ausserhalb des Gebindes,

Figur 3

einen Axialschnitt durch das Gebinde in Figur 1 bei erhöhtem Innendruck bzw. niedrigerem Aussendruck.

[0007] Das in Figur 1 dargestellte Gebinde 1 umfasst einen Rumpf 3, der im dargestellten Beispiel zylindrisch ist; er kann aber ohne weiteres auch eine andere Geometrie aufweisen. Am unteren Rand des Rumpfes 3 ist ein Boden 5 in herkömmlicher Weise angerollt. Auf den oberen Rand 9 des Rumpfes 3 ist ein Stülpdeckel 7 aus Kunststoff aufgesetzt. Die Ausgestaltung des Deckels 7 und des oberen Randes 9 des Rumpfes 3 wird anhand der Figuren 2 und 3 näher erläutert.
In den Figuren 2 und 3 ist der Rumpf 3 in axialer Richtung verkürzt dargestellt. Der obere Rand 9 des Rumpfes 3 ist konisch ausgebildet, d.h. der Rumpf 3 ist in diesem Bereich eingezogen oder genecked. Der Einzug erlaubt es, den am oberen Rand 9 des Rumpfes 3 angebrachten Bördel 11 innerhalb des Durchmessers D₂ anzuordnen. Der Aussendurchmesser D₁ des Bördels 11 ist folglich kleiner als D₂. Auf dem Bördel 11 ist eine Membran 13 aus Aluminiumfolie oder aus einem Verbundwerkstoff durch eine Heissiegelung 15 befestigt. Die Membran 13 dient dazu, die Erstöffnung des Gebindes 1 sichtbar zu machen. Im weiteren kann mit der Membran 13 ein gasdichter Verschluss erreicht werden, der den Zutritt von Feuchtigkeit zum Füllgut verhindert. Die Membran 13 wird festgehalten auf dem Bördel 11 vorwiegend durch die beim Heissiegeln seitlich des Scheitels S herausgepressten Wulste. Als Siegelmaterial dient eine entsprechende Beschichtung 17 auf der Innenseite der Membran 13, welche zugleich den Korrosionsschutz bildet. Selbstverständlich muss die Beschichtung des Rollbördels 11 bzw. des Rumpfes 3 derart gewählt werden, dass eine Verbindung mit der Beschichtung 17 möglich ist. Im beschriebenen Beispiel soll die Verbindung schälbar sein, d.h. die Membran 13 kann mittels einer nicht dargestellten Lasche vom Rollrand oder Rollbördel 11 abgehoben werden.
Die Membran 13 muss aber einem gewissen Innendruck p₁ widerstehen können. Dieser Überdruck p₁ gegenüber dem Umgebungsdruck p₀ ausserhalb des Gebindes 1 kann verschiedene Ursachen haben: Eine in geringer Höhe über Meer abgefüllte Dose, deren Füllgut sehr viel Luft einschliesst, weist, wenn sie in höher gelegene Gebiete gebracht wird, einen respektablen Überdruck gegenüber dem Atmosphärendruck auf. Dieser Überdruck darf die Membran 13 nicht vom Rollrand 9 abheben. Die Siegelung 15 trägt diesem Umstand weitgehend Rechnung. Bei einer Membran 13 aus Aluminium kann diese Druckerhöhung im Gebindeinnern zu einer plastischen Verformung der Membran 13 führen, was unerwünscht ist, auch wenn die Membran 13 dadurch nicht zerstört wird. Der in den Figuren 2 und 3 dargestellte Deckel 7 schützt die Membran 13 gegen Verformung und im schlimmsten Fall auch gegen Beschädigung durch Überdruck oder äussere mechanische Einwirkungen und verhindert damit das Freilegen des Füllgutes.
Der Deckel 7 ist als Stülpdeckel ausgebildet und umfasst einen Stülprand 19, dessen Aussendurchmesser D₃ vorzugsweise gleich ist wie der Aussendurchmesser des unteren Rollrandes 21, der den Boden 5 mit dem Rumpf 3 verbindet. Bei einer Zweiteil-Dose entspricht der Stülpranddurchmesser dem Durchmesser des Rumpfes 3. Die radiale Dicke (s) des Stülprandes 19 ist im Verhältnis zur Dicke (d) des Deckelbodens 23 grösser, um den Randbereich des Deckels 7 zu versteifen. An diesem steifen Bereich ist auf der Innenseite des Stülprandes 19 eine Nase 25 angeformt, welche den Rollbördel 11 untergreift. Die konische Mantelfläche 27, welche das vordere Ende der Nase 25 und die Unterkante 29 des Stülprandes 19 verbindet, liegt vorzugweise in einem Abstand x zum etwa konisch verlaufenden oberen Ende 9 des Rumpfes 3. Auf dem Deckelboden 23 kann eine umlaufende Rippe 31 ausgebildet sein, die dazu dient, eine auf den Deckel 7 gestellte weitere Dose zu zentrieren.
Die Nase 25 ist vorzugsweise als umlaufende Rippe ausgebildet; sie könnte auch aus einer Vielzahl von einzelnen Abschnitten aufgebaut sein.

[0008] Die Membran 13 wird in an sich bekannter Weise auf den Rand 9 des Gebindes 1 durch eine Heissiegelung aufgebracht. Nach der Siegelung, während der die Membran 13 gespannt gehalten wird, liegt letztere, wie in Figur 2 dargestellt, leicht gegen das Doseninnere bombiert und nicht exakt in der Ebene des Randes 9. Der axial auf den Rollrand 11 auf dem oberen Gebinderand 9 aufgesteckte, aus elastischem Kunststoff bestehende Deckel 7 liegt entlang des Scheitels S und damit auch der Siegelung 15 auf dem Rollrand 11 auf. Die Nase 25 untergreift den Rollrand 11 und hält damit den Deckel 7 auf dem Gebinde 1 fest. Zwischen der Membran 13 und dem Deckelboden 23 liegt im allgemeinen nach Füllung des Gebindes 1 vorerst ein Zwischenraum vor. D.h. die beiden Teile berühren sich im zentralen Bereich nicht.
Entsteht nun durch Transport des Gebindes 1 an einen höher gelegenen Ort oder auch durch eine Temperaturerhöhung im innern der Dose ein gegenüber dem Umgebungsdruck p₀ erhöhter Innendruck p₁ steigt die Membran 13 nach oben und gelangt in Anlage mit der Unterseite des Deckelbodens 23 des Deckels 7. Dieser stützt nun die Membran 13 gegen weiteres Ausbeulen ab. Durch die auf den Deckelboden 23 wirkende axial nach oben gerichtete Kraft gelangt die Nase 25 immer tiefer in Eingriff unter dem Rollrand 11. Dadurch wird der Deckel 7 immer stärker festgehalten. Dank der steifen Ausführung des Stülprandes 19 bleibt die Verformung des Deckels 7 auch bei erhöhtem Innendruck p₁ gering.

[0009] In einer weiteren Ausgestaltnung ist der Deckelboden 23 axial in Richtung zum Gebinde 1 bombiert ausgebildet und liegt bei Normaldruck p₀ im Füllraum des Gebindes 1 an der ebenfalls nach innen gewölbten Membran 13 an. Bereits eine geringe Innendruckerhöhung bewirkt eine Abstützung der Membran 13 am Deckel 23. Die erlaubt es, die Festigkeit und/oder Dicke der Membran zu verringern, ohne Nachteile bezüglich Bruchsicherheit in Kauf nehmen zu müssen. Diese Eigenschaften des Deckels 7 liegen selbstverständlich nicht nur dann vor, wenn eine Membran 13 das Innere des Gebindes 1 hermetisch abschliesst, sondern auch nach der Erstöffnung. Diese erfolgt durch Abheben des Deckels 7, in dem die untere Kante 29 untergriffen, abgehoben und danach die Membran 13 mit der entsprechenden Lasche vom Bördel 11 abgeschält wird. Nach der Entnahme von Füllgut kann der Deckel 7 auf den Bördel 11 aufgelegt und axial auf diesen aufgedrückt werden. Er schliesst das Gebinde 1 danach im wesentlichen wieder hermetisch ab.

Ansprüche

1. Gebinde (1) mit einem Rumpf (3) und einem Boden (5) aus Blech, und einem auf einem Bördel (11) am oberen Rand (9) des Rumpfes (3) aufsetzbaren, zum Wiederverschluss des Gebindes (1) bestimmten Deckel (7) aus Kunststoff mit Deckelboden (23) und Stülprand (19), an dessen Innenseite eine Nase (25) ausgebildet ist, welche den Bördel (11) untergreift, und mit, einer auf den Scheitel (S) des Bördels (11) aufreiss- oder schälbaren, aufgesiegelten Membran (13), dadurch gekennzeichnet, dass

- der deckelseitige Rand (9) des Rumpfes (3) derart eingezogen ist, dass der Aussendurchmesser (D₁) des deckelseitigen Bördels (11) innerhalb des Durchmessers (D₂) des Rumpfes (3) liegt und

- der Aussendurchmeser (D₃) des Deckels (7) kleiner als der oder gleich dem Aussendurchmesser eines unteren Rollrandes (21) zwischen Rumpf und Boden ist.

2. Gebinde nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelboden (23) eben oder zur Gebindeinnenseite hin bombiert ausgebildet ist und in kleinem Abstand zur Oberfläche der Membran (13) liegt.

3. Gebinde nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Dicke (s) des Stülprandes (19) grösser ist als die Dicke (d) des Deckelbodens (23).

4. Gebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die die Unterkante (29) des Stülprandes (19) mit der Nase (25) verbindende, im wesentlichen konische Fläche (27) in einem Abstand (x) zur Oberfläche des eingezogenen Abschnittes des Rumpfes (3) liegt.

5. Gebinde nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (25) als umlaufende Rippe oder als eine Mehrzahl von einzelnen Rippenabschnitten ausgestaltet ist.

Claims

1. A drum (1) with a body (3) and a bottom (5) made of sheet metal and a cover (7) made of plastic with a cover bottom (23) and a lap-jointed edge (19) having a nose (25) on the inside gripping under the flange (11), said cover (7) being positionable on a flange (11) on the upper edge (9) of the body (3) and intended for reclosing the drum (1), and with a sealed membrane (13) that can be peeled off or torn open on the crown (S) of the flange (11), characterized in that the edge of the body (3) on the cover end is drawn in so that the outside diameter (D₁) of the flange (11) on the cover end is inside the diameter (D₂) of the body (3), and the outside diameter (D₃) of the cover (7) is smaller than or equal to the outside diameter of a lower rolled edge (21) between the body and the bottom.

2. A drum according to Claim 1, characterized in that the cover bottom (23) is designed to be flat or cambered toward the inside of the drum and is a short distance away from the surface of the membrane (13).

3. A drum according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the radial thickness (s) of the lap-jointed edge (19) is greater than the thickness (d) of the cover bottom (23).

4. A drum according to one of Claims 1 through 3, characterized in that the lower edge (29) of the lap-jointed edge (19) with the essentially conical surface (27) connected to the nose (25) is a distance (x) away from the surface of the drawn-in section of the body (3).

5. A drum according to one of Claims 1 through 4, characterized in that the nose (25) is designed as a peripheral rib or as a plurality of individual rib sections.

Revendications

1. Fût (1) comprenant un corps (3) et un fond (5) en tôle, ainsi qu'un couvercle (7) destiné à refermer le fût (1), couvercle en matière plastique à poser sur un repli de bordage (11) prévu au bord supérieur (9) du corps (3), avec un fond de couvercle (23) et un bord embouti (19) sur la face intérieure duquel est formé une nez (25) qui vient se positionner sous le repli de bordage (11), et une membrane (13) déchirable ou pelable scellée sur le sommet (S) du repli de bordage (11), fût caractérisé en ce que le bord (9) du corps (3) se trouvant du côté du couvercle est en retrait, de telle façon que le diamètre extérieur (D₁) du repli de bordage (11) situé du côté du couvercle est compris dans le diamètre (D₂) du corps (3) et que le diamètre extérieur (D₃) du couvercle (7) est inférieur ou égal au diamètre extérieur d'un bord inférieur roulé (21) entre le corps et le fond.

2. Fût selon la revendication 1, caractérisé en ce que le fond (23) du couvercle est plan ou bombé en direction de la face intérieure du fût et se trouve à une courte distance de la surface de la membrane (13).

3. Fût selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'épaisseur radiale (s) du bord embouti (19) est supérieure à l'épaisseur (d) du fond (23) du couvercle.

4. Fût selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la face sensiblement conique (27) reliant l'arête inférieure (29) du bord embouti (19) au nez (25) se trouve à une distance (x) de la surface de la partie du corps (3) qui est en retrait.

5. Fût selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le nez (25) se présente sous la forme d'une nervure périphérique ou d'une pluralité de portions nervurées individuelles.

Zeichnung