(19)
(11) EP 0 858 276 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.06.2000  Patentblatt  2000/26

(21) Anmeldenummer: 96932490.4

(22) Anmeldetag:  10.09.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47G 27/04
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9603/967
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9709/914 (20.03.1997 Gazette  1997/13)

(54)

ABSCHLUSSLEISTE FÜR TEPPICHSTÜCKE

END-STRIP FOR PIECES OF CARPET

BAGUETTES DE TERMINAISON POUR MORCEAUX DE MOQUETTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 13.09.1995 DE 19533900

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.08.1998  Patentblatt  1998/34

(73) Patentinhaber: SEKUSO Senger Kunststoff Sockelleisten GmbH & Co. KG
32339 Espelkamp (DE)

(72) Erfinder:
  • Stierhof, August
    91710 Gunzenhausen (DE)

(74) Vertreter: Eikel, Cordula 
Anwaltskanzlei Eikel & Partner, Hünenweg 15
32760 Detmold
32760 Detmold (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 119 188
US-A- 2 794 757
GB-A- 2 189 696
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einerseits eine Abschlußleiste zur Vermeidung des Ausfransens einer aus Florschicht und Rückenschicht bestehenden Sockelleiste zum randseitigen Abschluß einer mit Teppichboden belegten Fläche, andererseits eine Sockelleiste zum randseitigen Abschluß einer mit Teppichboden belegten Fläche, bestehend aus einem streifenförmigen, aus Florschicht und Rückenschicht gebildeten Teppichstück.

    [0002] Teppiche werden seit mindestens etwa drei Jahrtausenden verwendet, um den Boden von Räumlichkeiten behaglich auszugestalten. In jüngster Zeit ist man in Weiterbildung dieser Technik dazu übergegangen, insbesondere Wohnräume mit einem Teppichbodenbelag zu versehen, der den gesamten Boden von Wand zu Wand bedeckt. Aus ästhetischen Gründen sind für derartige Bodenbeläge spezielle Sockelleisten geschaffen worden, die aus einem streifenförmigen Stück desselben Teppichs gebildet werden wie der Bodenbelag selbst. Bei derartigen, streifenförmig von einer Rolle des Bodenbelages abgeschnittenen Teppichstücken besteht die Gefahr, daß die nach dem Ankleben an eine Wand oben befindliche Längskante des Teppichstreifens im Laufe der Zeit ausfranst und daher unansehnlich wird. Dies rührt daher, daß beim Abschneiden des Teppichstücks Pol-, Binde-, Schuß- und Füllkette des Teppichbodens mehrfach durchtrennt werden und daher in diesem Bereich die Stabilität der Florschicht herabgesetzt ist.

    [0003] Um ein derartiges Ausfransen zu verhindern, ist es im Stand der Technik gebräuchlich, die obere Längskante des als Sockelleiste verwendeten, streifenförmigen Teppichstückes durch Ketteln einzufassen. Hierbei wird ein mehrfasriges Band in einzelnen Maschen über die einzukettelnde Längskante des Teppichstückes gelegt, also immer abwechselnd von der Flor- oder Vorderseite über die Längskante zum Rücken des Teppichstücks und umgekehrt. Die solchermaßen gebildeten Maschen werden durch eine Stichnaht fixiert, wobei die Nadel mit dem Faden fortschreitend von der ersten Masche der vorderen Seite in die erste und zweite des Rückens und von dort zurück in die erste und zweite Masche an der Florseite gezogen wird, anschließend wieder zur zweiten und dritten Masche der hinteren Seite, usf. Für dieses Einketteln sind spezielle Kettelmaschinen erforderlich, so daß eine solche Einfassung nicht vor Ort beim Verlegen des Teppichbodens vorgenommen werden kann, sondern der Teppichstreifen muß in eine Werkstatt gebracht werden, um die obere Längskante mit einer Einkettelung zu versehen. Dieses Verfahren ist sehr umständlich und zeitraubend und erhöht außerdem die Anfahrtzeiten der Teppichverleger, ist also insgesamt sehr unwirtschaftlich.

    [0004] Aus der US-A-2 794 757 ist ein Clip zum Aufstecken auf Flansche, insbesondere in der Kfz-Industrie, bekannt, der gleichwohl als Teppichkanten-Abschlußleiste Verwendung finden kann. Es ist der Clip von U-förmiger Gestalt, wozu ein Metallband in diese Form gebogen ist. Außenliegend ist das Metallband mit einem textilen, teppichartigen Bezugsmaterial versehen, was über die Enden der freien Schenkel nach innen, in den U-förmigen Freiraum der Klammer gezogen ist. Es ist dieser textile Überzug mit dem U-förmig gebogenen Metallband verklebt oder von, von den Schenkeln nach innen widerhakenartig abgebogenen Vorsprüngen gehalten. Diese Vorsprünge können diesen Bezug durchsetzen und z. B. in einen eingefaßten Teppichbodenrand eindringen.

    [0005] Die GB-A-2 189 696 erläutert als Stand der Technik ein U-förmig abgewinkeltes Metallband als Seele eines Kunststoffüberzuges. Mit dem Kunststoffüberzug ausgeformt sind innen den Schenkeln vorstehende, widerhakenartige Lippen gezeigt. Weiter ist eine Abschlußleiste offenbart, gleichfalls wieder mit einem kunststoffummantelten, U-förmig gebogenen Kern, bei welcher an den freien Enden der Schenkel jeweils Verriegelungselemente anschließen, welche sich trichterartig im Nichtgebrauchszustand aufweiten und die gleichsam jeweils einen zweiarmigen Hebel ausbilden. Ein Arm steht wiederum -im Nichtgebrauchszustand- widerhakenförmig den U-Schenkeln innen vor, während die freien Enden der Schenkel gleichsam den Drehpunkt des Hebels ausbilden und der zweite Arm des Hebels die trichterartige Öffnung weiter ausbildet. Beim Aufstecken auf einen Teppichrand, wobei die Teppichstärke nicht der Öffnungsweite des U-Profils entspricht, sondern deutlich kleiner ist, werden die Arme der Verriegelungselemente umgelegt in eine Anlage an den Teppich innerhalb und außerhalb des U-Profils.

    [0006] Weiter ist aus der CH-A-119 188 bekannt, als Abschlußleiste ein Metallband U-förmig abzuwinkeln, wobei die freien Ränder der U-Schenkel nach innen abgewinkelte Zähne aufweisen.

    [0007] Zur Vermeidung des Ausfransens von aus Florschicht und Rücken bestehenden Sockelleisten zum randseitigen Abschluß einer mit Teppichboden belegten Fläche ist nach der Erfindung eine Abschlußleiste vorgesehen, die aus einem einteiligen Körper aus elastischem Kunststoff mit etwa U-förmigem Querschnitt und zueinander parallel verlaufenden Schenkeln besteht, wobei etwa lotrecht von den Schenkeln nach innen vorspringende Noppen mit einer etwa zylindrischen Grundform vorgesehen sind.

    [0008] Der etwa U-förmige Querschnitt, wobei der Abstand der beiden Schenkel etwa der Dicke des Teppichstücks entspricht, erlaubt es, eine derartige Abschlußleiste auf die vor Ausfransen zu schützende Längskante des Teppichstücks aufzuschieben, wobei sie durch Klemmung fixiert wird. Diese Methode ist einfach, schnell und sicher, da der Randbereich des Teppichflors vollständig abgedeckt wird und somit keinerlei Möglichkeit findet, sich aufzulösen.

    [0009] Es hat sich dabei als günstig erwiesen, daß bei der erfindungsgemäßen Abschlußleiste an den einander zugewandten Flächen der beiden Schenkel etwa lotrecht nach innen vorspringende Noppen angeordnet sind. Diese Erhebungen sind in der Lage, in das weiche Material des Teppichbodens einzudringen und für einen festen Halt sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung der erfindungsgemäßen Abschlußleiste Sorge zu tragen.

    [0010] Weitere Vorteile ergeben sich dadurch, daß die erfindungsgemäße Abschlußleiste einteilig aus einem elastischen Kunststoff hergestellt ist. Hierdurch läßt sich die Leiste einerseits zum Aufschieben etwas aufweiten; indem sie anschließend bestrebt ist, in ihre ursprüngliche Form zurückzukehren, üben die beiden Schenkel erhebliche Normalkräfte auf das betreffende Teppichstück aus, was die Reibung und damit den Halt der Abschlußleiste auf dem Teppichstück erhöht.

    [0011] Es hat sich als günstig erwiesen, daß die erfindungsgemäße Abschlußleiste aus Kunststoff besteht. Dies ist die einfachste Maßnahme, um der erfindungsgemäßen Abschlußleiste elastische Eigenschaften zu verleihen, da Kunststoffe mit den vielfältigsten physikalischen Eigenschaften ohne großen Aufwand herstellbar und obendrein mit einfachsten Werkzeugen bearbeitbar sind.

    [0012] Weiterhin sieht die Erfindung bereits fertige Sockelleisten zum randseitigen Abschluß einer mit Teppichboden belegten Fläche, bestehend aus einem streifenförmigen, aus Florschicht und Rückenschicht gebildeten Teppichstück, vor, bei denen auf der dem Teppichboden abgewandten Längskante der Sockelleiste eine erfindungsgemäße Abschlußleiste derart aufgeschoben ist, daß die Abschlußleiste mit dem einen Schenkel die Florschicht und mit dem anderen Schenkel die Rückenschicht umgreift, wobei der Abstand der beiden Schenkel etwa der Dicke der Sockelleiste entspricht.

    [0013] Eine derartige Sockelleiste besteht z. B. aus langen Teppichstreifen mit bereits aufgesetzter, erfindungsgemäßer Abschlußleiste, die durch Verwendung des elastischen Kunststoffes z. B. auf größere Rollen aufgespult sein kann. Zur Erhöhung der Stabilität einer derartigen Sockelleiste kann der rückwärtige Schenkel der Abschlußleiste mit der meist gummiartigen, rückwärtigen Schicht des Teppichsteifens verklebt sein.

    [0014] Indem die Schenkel der erfindungsgemäßen Abschlußleiste zueinander etwa parallel verlaufen und abstandsmäßig der Stärke des Teppichstücks entsprechen, lassen sie sich ohne Schwierigkeiten aufschieben. Die an den beiden Innenseiten des U-Profils angeordneten, nach innen gerichteten, etwa lotrecht vorspringenden Noppen von etwa zylindrischer Grundform dringen sodann in den weichen Teppich ein und verhaken sich dort, so daß die Leiste sich nicht von selbst lösen kann. Durch die zylindrische Grundform sind diese Noppen in der Lage, zusätzlich zu der Fixierung in vertikaler Richtung auch einer horizontalen Verschiebung der Abschlußleiste entlang der Längskante des Teppichstückes entgegenzuwirken.

    [0015] Da die erfindungsgemäße Abschlußleiste elastisch ist, kann sie ggfls., z. B. zum Übertapezieren der betreffenden Wand, durch Aufbiegen vorübergehend abgenommen werden. Die erfindungsgemäße Abschlußleiste haftet sicher an dem Teppichstück und bedarf keiner zusätzlichen Befestigung an einer Wand oder dergleichen. In dem die Breite der Seitenschenkel des U-Profils nicht größer als 1-2 cm gewählt wird, ergibt sich einerseits eine Materialersparnis und andererseits eine ansprechende Optik, und schließlich kann der Teppichstreifen nahezu mit seiner ganzen Rückseite an einer Wand festgeklebt werden.

    [0016] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile auf der Basis der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigt:
    Fig. 1
    eine abgebrochene axonometrische Darstellung eines Teppichstücks mit aufgesetzter nicht erfindungsgemäßer Abchlußleiste zur Erläuterung ihrer Verwendung,
    Fig. 2
    eine Abschlußleiste nach der Erfindung.


    [0017] Fig. 1, anhand der in allgemeiner Form die Verwendung einer nicht erfindungsgemäßen Abschlußleiste erläutert wird, zeigt einen Teil eines Velour-Teppichbodenbelages, dessen Florschicht 2 aus zu einzelnen Fäden oder Büscheln 3 aufgeschnittenen Polketten besteht. Diese Polfäden 3 sind mit dem gummiartigen Rücken 4 des Teppichs 1 verbunden.

    [0018] Ein längliches, streifenartiges Stück eines derartigen Bodenbelages 1 wird bei Verwendung als Sockelleiste in der in Fig. 1 wiedergegebenen , vertikalen Ausrichtung an den Wänden des betreffenden, mit Teppich ausgelegten Raumes festgeklebt. Um bei einer derartigen Verwendung die obere Längskante 5 des streifenartigen Teppichstücks 1 vor einem Ausfransen zu schützen, wird eine Abschlußleiste 6 über die Längskante 5 gestülpt.

    [0019] Die in Fig. 1 wiedergegebene nicht erfindungsgemäße Abschlußleiste 6 besteht aus einem elastischen Kunststoff und hat etwa die Querschnittsform eines auf dem Kopf stehenden U. Der Abstand der beiden Schenkel 7,8 entspricht etwa der Dicke des Teppichstücks 1 über Flor- 2 und Rückenschicht 4. Im Bereich der freien Enden 9, 10 der Schenkel 7,8 sind nach innen vorspringende Erhebungen 11, 12 angeformt, die einen sägezahnartigen Querschnitt aufweisen und sich dadurch in aufgeschobener Position der Abschlußleiste 6, sowohl an der Florschicht 2 als auch am Rücken 4 des Teppichstückes 1, verhaken und dadurch einen festen Sitz der Abschlußleiste 6, insbesondere in vertikaler Richtung gewährleisten. Die widerhakenartigen Erhebungen 11, 12 erstrecken sich mit unverändertem Querschnitt entlang der gesamten Länge der Abschlußleiste 6, so daß diese auf einfachstem Weg durch Extrudieren herstellbar ist.

    [0020] Der Mittelsteg 13 der Abschlußleiste 6 kann etwa halbkreisförmig gebogen sein, wie bei der in Fig. 1 wiedergegebenen Ausführungsform; er kann aber auch einen anderen Querschnittsverlauf aufweisen, z. B. mit einem geraden Mittelbereich, um ein vollflächiges Anliegen an der Längskante des Teppichstücks 1 zu ermöglichen.

    [0021] Bei der in Fig. 2 dargestellten erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Abschlußleiste 20 sind etwa lotrecht von den Schenkeln 21, 22 nach innen vorspringende Noppen 23, 24 vorhanden. Diese Noppen haben etwa eine zylindrische Grundform und sind daher in der Lage, zusätzlich zu der Fixierung in vertikaler Richtung auch einer horizontalen Verschiebung der Abschlußleiste 20 entlang der Längskante 5 des Teppichstücks 1 entgegenzuwirken.


    Ansprüche

    1. Abschlußleiste (20) zur Vermeidung des Ausfransens einer aus Florschicht (2) und Rückenschicht (4) bestehenden Sockelleiste (1) zum randseitigen Abschluß einer mit Teppichboden belegten Fläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußleiste (20) aus einem einteiligen Körper aus elastischem Kunststoff mit etwa U-förmigem Querschnitt und zueinander parallel verlaufenden Schenkeln (21, 22) besteht, wobei etwa lotrecht von den Schenkeln (21, 22) nach innen vorspringende Noppen (23, 24) nit einer etwa zylindrischen Grundform vorgesehen sind.
     
    2. Sockelleiste (1) zum randseitigen Abschluß einer mit Teppichboden belegten Fläche, bestehend aus einem streifenförmigen, aus Florschicht (2) und Rückenschicht (4) gebildeten Teppichstück, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Teppichbooen abgewandten Längskante (5) der Sockelleiste (1) eine Abschlußleiste (20) gemäß Anspruch 1 derart aufgeschoben ist, daß die Abschlußleiste (20) mit dem einen Schenkel (22) die Florschicht (2) und mit dem anderen Schenkel (21) die Rückenschicht (4) umgreift, wobei der Abstand der beiden Schenkel (21, 22) etwa der Dicke der Sockelleiste (1) entspricht.
     


    Claims

    1. A border strip (20) for preventing fraying of a base strip (1) consisting of a pile layer (2) and a backing layer (4) for finishing the bordering edge of an area covered with carpeting, characterized in that the border strip (20) consists of a one-piece body of elastic plastic with an approximately U-shaped cross section and legs (21, 22) running parallel to one another, where nubs (23, 24) projecting inward away from the legs (21, 22) approximately at a right angle are provided with an approximately cylindrical base shape.
     
    2. A base strip (1) for finishing the bordering edge of an area covered with carpeting and consisting of a strip of carpeting formed by a pile layer (2) and a backing layer (4), characterized in that a border strip (20) according to Claim 1 is pushed onto the longitudinal edge (5) of the base strip (1) facing away from the carpeting in such a way that the border strip (20) extends with one leg (22) around the pile layer (2) and with the other leg (21) around the backing layer (4), where the distance between the two legs (21, 22) corresponds approximately to the thickness of the base strip (1).
     


    Revendications

    1. Lisière de finition (20) évitant l'effilochage des bords d'une lisière de pied de mur (1) constituée d'une couche de poil (2) et d'une couche arrière (4) et destinée à la finition du bord d'une surface couverte de moquette, caractérisée en ce que la lisière de finition (20) comprend un corps d'une seule pièce en matière plastique élastique de section transversale à peu près en forme de U, et des côtés (21, 22) parallèles entre eux, lisière de finition dans laquelle sont prévus des ergots (23, 24) saillants vers l'intérieur pratiquement à l'aplomb des côtés (21, 22) et ayant une forme de base à peu près cylindrique.
     
    2. Lisière de pied de mur (1) pour la finition du bord d'une surface couverte de moquette et se composant d'un bout de moquette en forme de ruban et constitué d'une couche de poil (2) et d'une couche arrière (4), caractérisée en ce qu'on engage une lisière de finition (20) de la revendication 1 sur le bord longitudinal (5) de la lisière de pied de mur (1) orienté à l'opposé de la moquette, de façon telle que la lisière de finition (20) enveloppe la couche de poil (2) avec l'un (22) des côtés, et la couche arrière (4) avec l'autre côté (21), la distance entre les deux côtés (21, 22) correspondant à peu près à l'épaisseur de la lisière de pied de mur (1) .
     




    Zeichnung