(19)
(11) EP 0 861 958 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.06.2000  Patentblatt  2000/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.09.1998  Patentblatt  1998/36

(21) Anmeldenummer: 98102617.2

(22) Anmeldetag:  16.02.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 47/00, E05B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.02.1997 DE 19707759

(71) Anmelder: eff-eff Fritz Fuss GmbH & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien
72458 Albstadt-Ebingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Toma, Augustin
    72336 Balingen (DE)

(74) Vertreter: Wunderlich, Rainer, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Weber & Heim Irmgardstrasse 3
81479 München
81479 München (DE)

   


(54) Sperr-/Freigabevorrichtung für eine Schwenkfalle eines Arbeitsstrom-Türöffners


(57) Die Erfindung betrifft eine Sperr-/Freigabevorrichtung für eine Schwenkfalle eines Arbeitsstrom-Türöfners mit einem Sperrhebel (3), welcher die Schwenkfalle (2) sperrt oder freigibt, einem ersten Sicherungshebel (6), welcher den Sperrhebel (3) in der Sperrstellung hält und mit Hilfe eines Elektromagneten (4) in eine den Sperrhebel (3) freigebende Stellung verschwenkbar ist, und mit einem zweiten Sicherungshebel (10), welcher zur Aufschlagsicherung des Sperrhebels (3) am ersten Sicherungshebel (6) angreift.
Um eine fertigungstechnisch und montagemäßig vorteilhafte Aufschlagsicherung zu erreichen, ist als zweiter Sicherungshebel (10) ein mechanisch entkoppelter und in seinem Schwerpunkt gelagerter Hebel von geringer Masse vorgesehen. Dieser symmetrisch ausgebildete, vibrationsfest angeordnete zweite Sicherungshebel (10) sichert den ersten Sicherungshebel (6) in einer aufschlagsichernden Stellung und ist magnetisch an einen Spulenkern (5), welcher aus einem weichmagnetischen Werkstoff besteht und einen relativ langen Beschleunigungsweg aufweist, gekoppelt mit dem Spulenkern (5) verschwenkbar.







Recherchenbericht