(19)
(11) EP 0 924 438 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.06.2000  Patentblatt  2000/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.06.1999  Patentblatt  1999/25

(21) Anmeldenummer: 98121507.2

(22) Anmeldetag:  13.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F15B 13/042
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.12.1997 DE 19756599

(71) Anmelder: BRUENINGHAUS HYDROMATIK GMBH
89275 Elchingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dittmann, Dieter
    72160 Horb (DE)

(74) Vertreter: Körfer, Thomas, Dipl.-Phys. et al
Mitscherlich & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Sonnenstrasse 33
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Kombinierte Ventilbaugruppe


(57) Eine kombinierte Ventilbaugruppe (1) kann sowohl als Leistungsregelventil als auch als fremddruckgesteuertes Steuerventil ausgebildet werden. Die kombinierte Ventilbaugruppe (1) umfaßt einen Ventilzylinder (9), der eine erste radiale Öffnung (14) und eine zweite radiale Öffnung (15) aufweist und einen in dem Ventilzylinder (9) axial bewegbaren Ventilkolben (11), der an einer Mantelfläche (17) eine Ausnehmung (16) aufweist, die im Bereich zumindest einer der beiden radialen Öffnungen (14, 15) des Ventilzylinders (9) eine Steuerkante (62) aufweist. Ferner ist ein Meßkolben (19) vorgesehen, der in einer Aufnahmebohrung (40) des Ventilkolbens (9) geführt ist. Der Ventilkolben (9) ist mittels einer Rückstellfeder (30) mit einer Rückstellkraft beaufschlagt.
Bei Verwendung der Ventilbaugruppe (1) als Leistungsregelventil stützt sich eine außenseitige Stirnfläche (23) des Meßkolbens (19) an einem ortsfesten Widerlager (25) ab und die innenseitige Stirnfläche (20) des Meßkolbens (19) ist über eine Verbindungsbohrung (21) mit der Ausnehmung (16) des Ventilkolbens (9) verbunden. Bei der Verwendung der Ventilbaugruppe (1) als fremddruckgesteuertes Steuerventil ist die außenseitige Stirnfläche (23) des Meßkolbens (19) von einem Steuerdruck beaufschlagt und die innenseitige Stirnfläche (20) des Meßkolbens (19) stützt sich an dem Ventilkolben (11) ab.






Recherchenbericht