SCHRAUBVERSCHLUSS MIT EINEM SICHERHEITS- UND GARANTIEBAND

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluss mit einem Sicherheits- und Garantieband für Flaschen.

[0002] Sicherheits- und Garantiebänder sind heute an den meisten Schraubverschlüssen ausgebildet, um das erste Öffnen der Flasche anzuzeigen und um zu verhindern, dass durch Unbefugte, der Inhalt der Flasche kontaminiert werden kann. Die Sicherheitsbänder bestehen aus einem zylindermantelförmigen Abschnitt, der durch Verbindungsstege mit der Unterkante des Mantels des Schraubverschlusses verbunden ist. Die Bänder können an ihrem Umfang Schwächungsbereiche aufweisen, welche beim erstmaligen Öffnen reissen. Die Bandabschnitte bleiben mit dem Schraubverschluss verbunden. Sie können aber auch einstückig hergestellt sein und verbleiben nach dem erstmaligen Öffnen unterhalb einer Rückhalterippe, die sich axial unterhalb des Gewindes am Flaschenhals befindet. Bei den herkömmlichen Sicherheits- und Garantiebändern sind entweder an der Unterkante derselben oder an deren Innenfläche über den Umfang verteilt und in den lichten Querschnitt ragende Vielzahl, über den Umfang verteilt angeordnete Flückhaltenocken ausgebildet (US-A-4,846,361). Diese Rückhaltenocken gleiten beim Aufschrauben des Deckels beim Abfüller der Flasche über die Rückhalterippe und rasten unter derselben ein. Beim Öffnen des Schraubverschlusses wird das Sicherheitsband von den Rückhaltenocken, die oben eine Rückhaltefläche aufweisen, zurückgehalten und die Verbindungsstege zwischen dem Schraubverschluss und dem Sicherheitsband brechen. Beim Aufschrauben oder Aufdeckeln des Schraubverschlusses beim Abfüller der Flasche können durch den Widerstand von jeweils gleichzeitig vier Rückhaltenocken, der beim Passieren der Nocken über die Rückhalterippe auftritt, durch die grosse Spreizung Probleme entstehen, und das Sicherheitsband kann, wenn es schräg gestellt wird, zwischen den Flaschenhals und den Mantel des Schraubverschlusses gedrückt und verklemmt werden. Das Sicherheitsband oder die Verbindungsstege zum Verschluss können bereits beim Schliessvorgang reissen. Das Sicherheitsband verliert dabei seinen Zweck. Bei Hochleistungsabfüllanlagen kann ein Defekt der genannten Art zum Stillstand der gesamten Anlage führen.
Aber auch beim Öffnen der Schraubdeckel reissen die bekannten Sicherheitsbänder häufig nur einseitig oder werden teilweise über die Rückhalterippe hinausgezogen. Beim Wiederverschliessen verklemmt sich das Sicherheitsband zwischen Flaschenhals und dem Mantel des Schraubverschlusses, so dass ein dichter Wiederverschluss nicht möglich ist, wenn nicht zuvor das Sicherheitsband von Hand entfernt oder zurückgeschoben wird.
Die im Internationalen Recherchenbericht genannte FR-A-2 682 357 weist zwei aneinandergrenzende Gruppen von Rückhaltenocken verschiedener Höhe auf, wodurch die zu vermeidende Schrägstellung des Sicherheitsbandes geradezu gefördert wird.
Der hier vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Sicherheitsband zu schaffen, das beim Abfüller auf Hochleistungsabfüllmaschinen störungsfrei auf die Flasche aufgebracht werden kann und das beim Öffnen der Flasche durch den Konsumenten sich einwandfrei vom Schraubverschluss trennt und unterhalb der Rückhalterippe auf dem Flaschenhals zurückbleibt oder bei Mehrwegflaschen reisst und mit dem Schraubverschluss verbunden bleibt.

[0003] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Sicherheits- und Garantieband gemäss den Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0004] Die axial versetzt angeordneten Rückhaltenocken bewirken beim Aufdeckeln wesentlich geringere Spreizkräfte auf das Sicherheitsband und verhindern dessen vorzeitige Zerstörung.

[0005] Zwei paarweise und axial versetzt zueinander angeordnete Rückhaltenocken gleiten beim Aufschrauben des Schraubdeckels ebenfalls nacheinander über die Rückhalterippe, wodurch das Sicherheitsband, wegen der ovalen Verformung kaum gedehnt wird und eine geringe axiale Anpresskraft notwendig ist, um das Überspringen der Rückhalterippe zu ermöglichen. Beim Öffnen der Flasche werden vorerst die beiden obenliegenden Haltenocken von der Rückhalterippe zurückgehalten, und es treten nur dort Zugkräfte auf die Verbindungsstege auf, die vorzugsweise seitlich der Rückhaltenocken ausgebildet sind und reissen diese durch. Sobald die ersten Verbindungsstege gerissen sind gelangen die nächsten Rückhaltenocken an die Rückhalterippe und reissen die benachbarten Verbindungsstege durch. Eine Schrägstellung des Sicherheitsbandes wird dadurch vermieden, und es bleibt, falls einteilig ausgebildet, stets unterhalb der Rückhalterippe auf dem Flaschenhals zurück. Ein Sicherheitsband mit Sollbruchstelle und Anbindung an den Schraubverschluss bleibt an letzterem hängen.

[0006] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen

Figur 1

einen axialen Querschnitt durch einen Schraubverschluss mit Sicherheits- und Garantieband sowie darunter den Hals einer PET-Flasche,

Figur 2

einen Querschnitt längs Linie II-II zwischen der Unterkante des Mantels des Schraubverschlusses und der Oberkante des Sicherheitsbandes,

Figur 3

einen Querschnitt längs Linie II-II durch das Sicherheitsband in Figur 1 während des Aufschraubens des Deckel,

Figur 4

eine perspektivische Darstellung der Verschlusseinheit nach Fig. 1-3,

Figur 5

einen Querschnitt längs Linie lll-lll zwischen der Unterkante des Mantels des Schraubverschlusses und der Oberkante des Sicherheitsbandes in Figur 6,

Figur 6

eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung mit einem angebundenen Sicherheitsband.

[0007] In den Figuren 1 und 2 ist mit Bezugszeichen 1 eine Verschlusseinheit bestehend aus einem Schraubverschluss 2 und einem Sicherheitsband 3 schematisch dargestellt. Die Verschlusseinheit 1 besteht aus thermoplastischem Kunststoff und wird durch Spritzen hergestellt. Der Schraubverschluss 2 umfasst einen Boden 4, an dem eine konzentrisch zur Symmetrie-Achse A verlaufende Dichtungsrippe 5 angebracht sein kann. An den Boden 4 schliesst ein Mantel 6 an, der auf seiner Innenseite vorzugsweise in Abschnitte aufgeteilte Gewindegänge 7 trägt. Die Ausbildung des Schraubverschlusses 2 ist allgemein bekannt und wird hier nicht näher erläutert. Das Sicherheits- und Garantieband 3 ist durch sehr dünne, wenige Zehntelsmillimeter dicke Stege 9 mit der Unterkante 8 des Mantels 6 des Schraubverschlusses 2 verbunden. Die Länge der Verbindungsstege 9 bzw. der Abstand zwischen der Oberkante 10 des Sicherheitsbandes ist sehr gering und liegt in der Grössenordnung von einigen Zehntelsmillimetern.

[0008] Auf der inneren Mantelfläche 11 des Sicherheitsbandes 3 sind im dargestellten Beispiel zwei Rückhaltenockenpaare 12a, 12b; 13a, 13b ausgebildet. Die Rückhaltenocken 12a und 12b sowie die Rückhaltenocken 13a und 13b liegen sich diagonal gegenüber, sind um ca. 90° versetzt und axial, d.h. bezüglich der axialen Ausdehnung des Sicherheitsbandes 3, um einen Betrag a gegeneinander versetzt. Die Rückhaltenocken 12a und 12b liegen folglich um den Betrag a näher an der Unterkante 14 des Sicherheitsbandes 3 als die Rückhaltenocken 13a und 13b. Der Abstand a ist vorzugsweise kleiner als die Höhe b einer umlaufenden Rückhalterippe 15 am Hals 16 einer z.B. Aus PET hergestellten Flasche 17. Auf dem Hals 16 der Flasche 17 sind vom Flaschenhals 16 nach aussen ragende Gewindeabschnitte 18 sichtbar, welche mit den entsprechenden Gewindeabschnitten 7 auf der Innenseite des Mantels 6 des Schraubverschlusses 2 in Eingriff zu gelangen bestimmt sind.

[0009] Die Verbindungsstege 9 liegen, in Umfangsrichtung betrachtet, zwischen dem Rückhaltenocken 12a, 12b; 13a, 13b. Alternativ zu den Stegen 9 könnten auch filmartige Verbindungen den Schraubverschluss 2 und das Sicherheitsband 3 zusammenhalten.

[0010] Die Funktionsweise des Sicherheitsbandes 3 des ersten Ausführungsbeispieles wird nachfolgend anhand der Figur 3 erklärt. Beim Verschliessen der Flasche 17 mit der Verschlusseinheit 1 wird letztere von oben axial auf den Flaschenhals 16 aufgesetzt und, von oben gesehen, im Uhrzeigersinn gedreht. Dabei gelangen vorerst die Gewindeabschnitte 7 am Schraubverschluss 2 in Eingriff mit den Gewindeabschnitten 18 am Flaschenhals 16. Nach ca. einer Umdrehung um 360° gelangen die angeschrägten Unterkanten 19 der Rückhaltenocken 12a und 12b in Kontakt mit der geneigten Oberkante der Rückhalterippe 15 am Flaschenhals 16. Beim Weiterdrehen und dadurch axialen Vorschub der Verschlusseinheit 1 werden die beiden Rückhaltenocken 12a und 12b radial nach aussen gedrückt und gleichzeitig die beiden um ca. 90° versetzten Rückhaltenocken 13a und 13b nach innen gezogen. Das Sicherheitsband 3 nimmt dabei eine ovale Gestalt an und dehnt sich nur äusserst wenig und höchstens innerhalb der Elastizitätsgrenze. Sobald die beiden Scheitel S₁ auf den Rückhaltenocken 12a und 12b sowie der Scheitel S₂ auf der Rückhalterippe 15 übereinander hinweggegleitet sind, werden die beiden Rückhaltenocken 12a und 12b radial wieder nach innen gezogen, weil zu diesem Moment die beiden axial versetzt angeordneten Rückhaltenocken 13a und 13b nun auch in Kontakt mit der Rückhalterippe 15 gelangen und analog den beiden anderen Rippen radial nach aussen gedrängt werden. Dabei wird der Querschnitt des Sicherheitsbandes 3 wiederum oval. Schon nach kurzer Zeit gleiten auch die beiden Rückhaltenocken 13a und 13b über die Rückhalterippe 15 hinweg und befinden sich danach, wie auch die beiden Rückhaltenocken 12a und 12b, im zylindrischen Bereich 20 des Flaschenhalses 16. Beim Schliessen der Flasche 16 werden die dünnen Verbindungsstege 9 nur sehr wenig mechanisch beansprucht, weil durch den axialen Druck das Sicherheitsband 3 mit seiner Oberkante 10 an der Unterkante 8 des Mantels anliegt und die Verbindungsstege 9 dabei nur gestaucht werden.

[0011] Beim Öffnen des Schraubverschlusses gelangen vorerst die beiden einander diagonal gegenüberliegenden Rückhaltenocken 13a und 13b in Kontakt mit der Rückhalterippe 15 am Flaschenhals 16. Da aber weder an den Rückhaltenocken 13a und 13b noch an der Rückhalterippe 15 geneigte Flächen aufeinandertreffen und ein Auseinanderschieben der beiden Teile wie beim Aufschrauben bzw. Verschliessen ermöglichen, sondern die Rückhalterippe 15 die Rückhaltenocken 13a und 13b nicht passieren lässt, werden letztere zurückgehalten und die seitlich der Rückhaltenocken 13a und 13b liegenden Verbindungsstege 9 entzweigerissen. Beim Weiterdrehen, beispielsweise um eine Viertels- oder Halbdrehung, gelangen dann auch die Rückhaltenocken 12a und 12b in Anlage an die Rückhalterippe 15. Wegen den bereits gerissenen Stegen 9 wird das Sicherheitsband 3 wieder oval verformt und zieht dabei die nun in Eingriff gelangenden Rückhaltenocken 12a, 12b unter die Rückhalterippe 15. Dabei werden die restlichen Verbindungsstege 9 gerissen. Das Sicherheitsband 3 verbleibt nun im Bereich 20 unterhalb der Rückhalterippe 15. Ohne das nun abgerissene Sicherheitsband 3 kann der Schraubverschluss 2 zum Wiederverschliessen der Flasche 17 auf deren Hals 16 aufgeschraubt werden.

[0012] Bei der Ausgestaltung der Erfindung nach den Figuren 5 und 6 ist das Sicherheitsband 3 im Bereich (X) unlösbar mit dem Mantel 6 des Schraubverschlusses 2 verbunden. Der übrige Umfangsbereich des Sicherheitsbandes 3 ist durch die dünnen Verbindungsstege 9 an der Unterkante 10 reissbar befestigt. Eine Sollbruchstelle 22 in Gestalt eines Einschnittes, einer Schwächungslinie oder einer filmartigen Verkleinerung der Wandstärke ermöglicht das Reissen des Sicherheitsbandes 3 beim Öffnen des Schraubverschlusses 2. Ein erster Rückhaltenocken 12a liegt benachbart der Sollbruchstelle 22 unter dem Anbindebereich X. Vorzugsweise direkt gegenüber dem Anbindebereich X ist ein einzelner oder ein Paar eng beieinander liegender Rückhaltenocken 12b ausgebildet. Um 90° versetzt dazu liegen zwei weitere Rückhaltenocken 13a,13b. Die Rückhaltenocken 13a bzw. 13a und 13b liegen axial weiter entfernt vom unteren Rand 14 des Sicherheitsbandes 3 und gelangen deshalb beim Öffnen früher in Anlage mit der Rückhalterippe 15 als die Rückhaltenocken 12a,12b. Die Stege 9 seitlich der Rückhaltenocken 13a und 13b sowie die Sollbruchstelle 22 werden deshalb vor den übrigen gerissen.

Ansprüche

1. Schraubverschluss (2) mit einem Sicherheits- und Garantieband (3) für Flaschen, bei dem das ringförmig ausgebildete Sicherheitsband durch Stege (9) mit dem Mantel des Schraubverschlusses verbunden ist und an seiner Innenfläche in den lichten Querschnitt ragende Rückhaltenocken trägt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Paar Rückhaltenocken (13a,13b) einander diagonal gegenüberliegend und mindestens ein weiterer Rückhaltenocken (12a) um ca. 90° versetzt und axial um einen Betrag (a) verschoben am Sicherheitsband (3) angeordnet sind.

2. Schraubverschluss mit einem Sicherheits- und Garantieband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Sicherheitsband (3) mindestens zwei Paare sich diagonal gegenüber- und axial versetzt zueinander liegende Paare von Rückhaltenocken (12a,12b;13a,13b) angeordnet sind.

3. Schraubverschluss mit einem Sicherheits- und Garantieband nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der axiale Versatz (a) der Rückhaltenocken (12a,12b;13a,13b) kleiner ist als die Höhe (b) einer Rückhalterippe (15) am Hals (16) der Flasche (17).

4. Schraubverschluss mit einem Sicherheits- und Garantieband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (9), in Umfangsrichtung betrachtet, zwischen den Rückhaltenocken (12a,12b;13a,13b) liegen.

5. Schraubverschluss mit einem Sicherheits- und Garantieband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Stege (9) zwischen den Rückhaltenocken (12a,12b;13a,13b) liegen.

6. Schraubverschluss mit einem Sicherheits- und Garantieband nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsband (3) einen festen, nicht reissenden Anbindebereich (X) mit dem Mantel (6) des Schraubverschlusses (2) und eine Sollbruchstelle (22) aufweist.

7. Schraubverschluss mit einem Sicherheits- und Garantieband nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückhaltenocken (12b) dem Anbindebereich (X) diagonal gegenüber angeordnet ist.

Claims

1. Screw-type cap (2) having a safety and guarantee band (3) for bottles, wherein the annular safety band is connected to the skirt of the screw-type cap by webs (9) and carries, on its inner face, retaining cams that project into the clear opening, characterised in that, on the safety band (3), a first pair of retaining cams (13a, 13b) are arranged diagonally opposite one another and at least one further retaining cam (12a) is arranged offset by approximately 90° and displaced axially by an amount (a).

2. Screw-type cap having a safety and guarantee band according to claim 1, characterised in that at least two pairs of retaining cams (12a, 12b; 13a, 13b) that lie diagonally opposite one another and that are axially displaced relative to one another are arranged on the safety band (3).

3. Screw-type cap having a safety and guarantee band according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the axial displacement (a) of the retaining cams (12a, 12b; 13a, 13b) is smaller than the height (b) of a retaining rib (15) on the neck (16) of the bottle (17).

4. Screw-type cap having a safety and guarantee band according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the webs (9), viewed in the circumferential direction, lie between the retaining cams (12a, 12b; 13a, 13b).

5. Screw-type cap having a safety and guarantee band according to any one of claims 1 to 4, characterised in that in each case two webs (9) lie between the retaining cams (12a, 12b; 13a, 13b).

6. Screw-type cap having a safety and guarantee band according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the safety band (3) has a strong, non-tearing fastening region (X) to the skirt (6) of the screw-type cap (2) and a predetermined breaking point (22).

7. Screw-type cap having a safety and guarantee band according to claim 6, characterised in that a retaining cam (12b) is arranged diagonally opposite the fastening region (X).

Revendications

1. Fermeture vissée (2) à bande de sécurité et de garantie (3), pour des bouteilles, dans laquelle la bande de sécurité réalisée de forme annulaire est reliée par des entretoises (9) à l'enveloppe de la fermeture et porte sur sa face intérieure des ergots de retenue dépassant dans l'ouverture intérieure, caractérisée en ce que les ergots d'une première paire (13a, 13b) d'ergots de retenue sont disposés diagonalement en vis-à-vis sur la bande de sécurité (3), et au moins un ergot de retenue supplémentaire (12a) est disposé sur la bande de sécurité (3) en étant décalé angulairement d'environ 90° et axialement d'une distance (a).

2. Fermeture vissée à bande de sécurité et de garantie selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins deux paires (12a, 12b ; 13a, 13b) axialement décalées d'ergots de retenue diagonalement opposés sont disposées sur la bande de sécurité (3).

3. Fermeture vissée à bande de sécurité et de garantie selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le décalage axial (a) des ergots de retenue (12a, 12b ; 13a, 13b) est inférieur à la hauteur (b) d'une nervure de retenue (15) sur le goulot (16) de la bouteille (17).

4. Fermeture vissée à bande de sécurité et de garantie selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les entretoises (9) se trouvent, considérées en direction circonférentielle, entre les ergots de retenue (12a, 12b ; 13a, 13b).

5. Fermeture vissée à bande de sécurité et de garantie selon une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que deux entretoises (9) se trouvent chaque fois entre les ergots de retenue (12a, 12b ; 13a, 13b).

6. Fermeture vissée à bande de sécurité et de garantie selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la bande de sécurité (3) présente une zone d'attache (X) fixe, non déchirable, à l'enveloppe (6) de la fermeture vissée (2), et un point de rupture privilégiée (22).

7. Fermeture vissée à bande de sécurité et de garantie selon la revendication 6, caractérisée en ce qu'un ergot de retenue (12b) est disposé diagonalement en vis-à-vis de la zone d'attache (X).

Zeichnung