(19)
(11) EP 0 984 141 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.06.2000  Patentblatt  2000/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.03.2000  Patentblatt  2000/10

(21) Anmeldenummer: 99115707.4

(22) Anmeldetag:  06.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F01L 13/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.08.1998 DE 19839420

(71) Anmelder: DEUTZ Aktiengesellschaft
51063 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Fendel, Willi
    50997 Köln (DE)
  • Seils, Michael
    53804 Much (DE)
  • Reuter, Harald
    51067 Köln (DE)

   


(54) Motorbremseinrichtung für eine Brennkraftmaschine


(57) Eine bekannte Motorbremseinrichtung weist ein Bremsventil auf, das von einer Steuermechanik betätigbar ist. Dabei ist die Sitzfläche in einer Ausnehmung in dem Zylinderkopf eingelassen, wobei die Ausnehmung eine zu der Zylinderwand weisende seitliche Ausbuchtung aufweist. Der Öffnungshub des Bremsventils ist so bemessen, daß er über die Tiefe der Ausnehmung den Ventilteller des Bremsventils bis in den Brennraum hinein bewegt. Nähere Angaben über die konkrete Ausbildung der Ausnehmung und der Ausbuchtung sind diesem Dokument nicht zu entnehmen. Ersichtlich ist nur, daß die Lage der Ausbuchtung strömungstechnisch ungünstig ist.
Erfindungsgemäß ist die Ausbuchtung 26 zwischen dem Ventilteller 6 des Bremsventils 1 und zumindest einem Auslaßventilsitzbereich 29a angeordnet, wobei das Bremsventil 1 zwischen dem Auslaßventil und der Zylinderseitenwand angeordnet ist. Damit ist die Ausbuchtung 26 von der Zylinderseitenwand hin zum Zentrum des Brennraums verlegt. Dadurch ergeben sich günstigere Strömungsverhältnisse.






Recherchenbericht