Ablaufgarnitur für eine Badewanne

Abstract

 Die Ablaufgarnitur (1), die am Öffnungsrand (2) eines Badewannenbodens festgelegt ist, ist so ausgebildet, daß zu Reinigungszwecken nicht nur der Ventilkegel (15) sondern auch die unmittelbar mit dem Ventilkegel zusammenwirkenden Antriebsmittel in einfacher Weise aus dem Gehäuse (3) entnommen und auch wieder montiert werden können. Der Ventilkegel (15) stützt sich in der Verschlußstellung des Ventils (Figur 1) am oberen Rand des Ventilkörpers ab, der als Rohrstück (17) ausgebildet ist. Eine mit dem Ventilkegel (15) verbundene Gewindehülse (25) ist in einer Führungsbuchse (24) verdrehsicher geführt. Die Gewindehülse (25) ist mit einem Innengewinde versehen, in das das Gewinde einer antreibbaren Gewindespindel (29) eingreift. Der Antrieb der Gewindespindel (29) erfolgt über einen Antriebszapfen (30), der sich vertikal erstreckt, als Mehrkantzapfen ausgebildet ist und formschlüssig in eine entsprechende Aufnahme der Gewindespindel eingreift.
Aufgrund der Steckverbindung zwischen der Gewindespindel und dem Antriebszapfen ergibt sich eine einfache Trennmöglichkeit, sofern zu Reinigungszwecken der Ventilkegel, die Gewindehülse und die Gewindespindel aus dem Gehäuse des Ablaufs entnommen werden sollen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufgarnitur für eine Badewanne mit einem Gehäuse, einem zwischen einer Verschlußstellung und einer Öffnungsstellung vertikal bewegbaren, mit einem Dichtungsrichtung ausgerüsteten Ventilkegel, der in der Verschlußstellung eine Einlauföffnung eines in das Gehäuse eingesetzten Ventilkörpers verschließt.

[0002] Es sind Ablaufgarnituren dieser Art bekannt, bei denen der Ventilkegel mit einem in den Gehäuseinnenraum ragenden Gewindestift versehen ist, der zur Hubverstellung des Ventilkegels mit einem im Gehäuse drehbar gelagerten Hebelarm zusammenwirkt, der mittels eines Bowdenzuges betätigt wird. Bei einer Reinigung des Gehäuseinnenraums kann dieser Hebelarm nicht entfernt werden.

[0003] Es kommt hinzu, daß die Einlauföffnung des Ventils einen relativ kleinen Durchmesser aufweist, der im Bereich von 40 mm liegen kann.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß zu Reinigungszwecken nicht nur der Ventilkegel, sondern auch die unmittelbar mit dem Ventilkegel zusammenwirkenden Antriebsmittel in einfacher Weise aus dem Gehäuse entnommen und auch wieder montiert werden können.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Ventilkegel mit einer mit einem Innengewinde versehenen, verdrehsicher geführten Gewindehülse verbunden ist, in deren Gewinde eine antreibbare Gewindespindel eingreift.

[0006] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Gewindespindel auf einen vertikalen Antriebszapfen steckbar, der als Mehrkantzapfen ausgebildet ist und formschlüssig in eine Aufnahme der Gewindespindel eingreift.
Aufgrund der Steckverbindung zwischen der Gewindespindel und dem Antriebszapfen ergibt sich eine einfache Trennmöglichkeit zwischen diesen beiden Bauteilen, sofern zu Reinigungszecken der Ventilkegel, die Gewindehülse und die Gewindespindel aus dem Gehäuse des Ablaufs entnommen werden sollen. Mit den genannten Teilen zusammen kann auch der in das Gehäuse eingesetzte Ventilkörper entfernt werden, der als Rohrstück ausgebildet sein kann, das eine mittige, mit dem Rohrstück durch Rippen verbundene Führungsbuchse für die Gewindehülse aufweist. Bei dieser Ausführungsform ist die Gewindehülse verdrehsicher in der Führungsbuchse geführt.

[0007] Bis auf einen kleinen Antriebszapfen im Bodenbereich des Gehäuses kann somit der Gehäuseinnenraum für Reinigungszwecke freigemacht werden.

[0008] Die Einlauföffnung des Gehäuses kann einen Durchmesser von 90 mm oder von ca. 90 mm aufweisen.

[0009] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beschrieben.

[0011] Es zeigen:

Figur 1

die Ablaufgarnitur im Vertikalschnitt,

Figur 2

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Figur 1 und zwar teilweise geschnitten,

Figur 3

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Figur 2,

Figur 4

eine Ansicht von oben in das Gehäuseinnere nach dem Entfernen des Ventilkegels, der Gewindehülse und der Gewindespindel und

Figur 5

in getrennter Darstellung das Gehäuse im Vertikalschnitt, die Baueinheit aus rohrförmigem Ventilkörper, Ventilkegel, Gewindehülse und Antriebsspindel im Vertikalschnitt und die auf das Gehäuse entsprechend der Darstellung nach der Figur 1 aufschnäppbare Abdeckschale.

[0012] Die Ablaufgarnitur 1, die am Öffnungsrand 2 eines Badewannenbodens festgelegt ist, weist ein Gehäuse 3 auf, das mit einem Stutzen 4 zum Anschluß eines Überlaufrohres und mit einem Stutzen 5 zum Anschluß einer Ablaufleitung 6 versehen ist.

[0013] An der Unterseite des Öffnungsrandes stützt sich ein Dichtungsring 7 des Gehäuses 3 ab. Die Festlegung des Gehäuses am Öffnungsrand der Badewanne erfolgt mittels eines im Querschnitt winkelförmigen Klemmrings 9, der durch Befestigungsschrauben 10 festgelegt wird, die mit ihrem Gewindeschaft 11 in ein Innengewinde des Gehäuses eingeschraubt werden. Diese Schrauben weisen einen kugelförmigen Kopf 12 auf, der mit einem O-Ring 13 versehen ist, auf den eine Abdeckschale 14 geschnäppt werden kann, wie sich aus der Fig. 1 ergibt.

[0014] Das dem Gehäuse zugeordnete Ventil weist einen Ventilkegel 15 auf, der mit einem Dichtungsring 16 ausgerüstet ist. Die Dichtlippe dieses Dichtungsringes stützt sich in der Verschlußstellung des Ventils, die in der Fig. 1 aufgezeigt ist, am oberen Rand eines Ventilkörpers ab, der als Rohrstück 17 ausgebildet ist. Dieses Rohrstück ist mit einem nach außen sich erstreckenden oberen Randflansch 18 ausgestattet, der verdrehsicher im Gehäuse dadurch festgelegt ist, daß der Randflansch auf dein Umfang verteilt mit Ausnehmungen 19 versehen ist, in die Vorsprünge 20 des Gehäuses im Bereich der Aufnahmen 21 für die Gewindeschäfte der Befestigungsschrauben 10 eingreifen.

[0015] Im mittleren Bereich weist das Rohrstück 17 an seiner Außenseite eine umlaufende Verankerungsnut für einen Dichtungsring 22 auf, der sich an der Gehäuseinnenfläche 23 abstützt.

[0016] Das Rohrstück 17 ist mit einer mittig angeordneten Führungsbuchse 24 für eine Gewindehülse 25 ausgerüstet, die mit dem Ventilkegel 15 verbunden oder mit dem Ventilkegel einstückig ist. Die Führungsbuchse 24 ist durch Rippen 26 mit dem Rohrstück 17 verbunden. Das Rohrstück 17, die Rippen 26 und die Führungsbuchse 24 können einstückig aus Kunststoff gefertigt werden.

[0017] Die mit dem Ventilkegel 15 verbundene Gewindehülse 25 ist in der Führungsbuchse 24 verdrehsicher geführt, und zwar greift ein Steg 27 der Gewindehülse 25 in eine vertikale Nut 28 der Führungsbuchse 24 ein.

[0018] Die Gewindehülse 25 ist mit einem Innengewinde versehen, in das das Gewinde einer antreibbaren Gewindespindel 29 eingreift. Die Gewindespindel und die Gewindehülse weisen ein Gewinde mit großer Steigung auf.

[0019] Der Antrieb der Gewindespindel 29 erfolgt über einen Antriebszapfen 30, der sich vertikal erstreckt, als Mehrkantzapfen, z.B. Dreikantzapfen (Fig. 4) ausgebildet ist und formschlüssig in eine entsprechende Aufnahme der Gewindespindel eingreift.

[0020] Die Gewindespindel ist eine nicht steigende Spindel und weist im unteren Bereich einen Ringflansch 31 auf, der in eine entsprechende Ausnehmung der Führungsbuchse eingreift, in der der Ringflansch drehbar gelagert ist.

[0021] Der Antriebszapfen 30 ist mit einem Segment 32 ausgerüstet, an dem das Innenteil 34 eines Bowdenzuges 35 festgelegt ist. Das zugehörige Mantelende 36 des Bowdenzuges ist in einer Kammer 37 angeordnet, während das Segment 32 schwenkbar in einer Kammer 38 gelagert ist.

[0022] Beide Kammern 37,38 sind durch einen Deckel 39 verschließbar, der mit dem Boden 40 des Gehäuses fluchtet.

[0023] Der Boden 40 ist Teil einer Bodenwanne 41, deren oberer Rand 42 mit dem oberen Gehäuseteil 43 verschweißt ist.

[0024] Die Kammern 37,38 weisen einen Oberboden 44 auf, der mit der Horizontalebene durch den oberen Rand der Bodenwanne 41 fluchtet oder im Bereich dieser Horizontalebene liegt.

[0025] Die Abdeckschale 14 der Garnitur wird beim Öffnen und Schließen des Ventils nicht bewegt und wird daher auch beim Reinigen der Badewanne nicht als störend empfunden. Unterstützend muß die Ablaufprägung so gestaltet sein, daß die Abdeckschale nicht nach oben in die Badewanne übersteht.

[0026] Einstellarbeiten am Ventilkegel 15 sind nicht mehr nötig. Da die Wandstärke der Badewanne ohne Einfluß auf die Funktion des Ventils ist.

[0027] Die Winkelteilung folgender Teile muß immer gleich sein, um immer eine eindeutige Montage zu gewährleisten. Das bedeutet z.B. bei einer Dreiteilung (120° Winkel)

drei Befestigungsschrauben 10,

drei Vorsprünge am Gehäuse 3,

drei Ausnehmungen am Rohrstück 17,

drei Nuten im Rohrstück,

drei Stege an der Gewindehülse,

dreigängiges Gewinde in der Gewindehülse auf der Spindel,

Dreikantaufnahme in der Gewindespindel 29 und

Antriebszapfen 30 als Dreikant ausgebildet.

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur für eine Badewanne mit einem Gehäuse, einem zwischen einer Verschlußstellung und einer Öffnungsstellung vertikal bewegbaren, mit einem Dichtungsring ausgerüsteten Ventilkegel, der in der Verschlußstellung eine Einlauföffnung eines in das Gehäuse eingesetzten Ventilkörpers verschließt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkegel (15) mit einer mit einem Innengewinde versehenen, verdrehsicher geführten Gewindehülse (25) verbunden ist, in deren Gewinde eine antreibbare Gewindespindel (29) eingreift.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper als verdrehsicher im Gehäuse (3) angeordnetes Rohrstück (17) ausgebildet ist, das eine mittige, mit dem Rohrstück (17) durch Rippen (26) verbundene Führungsbuchse (24) für die Gewindehülse (25) aufweist, in der die Gewindehülse verdrehsicher geführt ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindehülse (25) mit dem Ventilkegel (15) einstückig ist.

4. Ablaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindel (29) eine nicht steigende Spindel ist und mit einem am unteren Ende vorgesehenen Ringflansch (31) in eine entsprechende Ausnehmung der Führungsbuchse (24) eingreift, in der der Ringflansch drehbar gelagert ist.

5. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindel (29) auf einen vertikalen Antriebszapfen (30) steckbar ist, der als Mehrkantzapfen ausgebildet ist und formschlüssig in eine Aufnahme der Gewindespindel (29) eingreift.

6. Ablaufgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil des Antriebzapfens (30) mit einem in einer Kammer (38) schwenkbar gelagerten Segment (32) ausgerüstet ist, an dem das Innenteil eines Bowdenzuges (35) festgelegt ist, während das zugehörige Mantelende des Bowdenzuges in einer zweiten Kammer (37) angeordnet ist und beide Kammern durch einen mit dem Boden (40) des Gehäuses (3) fluchtenden Deckel (39) verschließbar ist.

7. Ablaufgarnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (17) im Bereich des Oberbodens der Kammern (37,38) endet.

8. Ablaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (17), der Ventilkegel (15), die Gewindehülse (25) und die Gewindespindel (29) als Baueinheit durch die obere Gehäuseöffnung aus dem Gehäuse (3) entnehmbar sind.

9. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (3) eine Bodenwanne (41) aufweist, deren oberer, mit dem übrigen Gehäuseteil verschweißter Rand (42) in einer Horizontalebene liegt, mit der der Oberboden (44) der Kammern (37,38) fluchtet oder in deren Nähe der Oberboden angeordnet ist.

10. Ablaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (17) einen oberen, nach außen sich erstreckenden Randflansch (18) und dieser Randflansch mit auf dem Umfang verteilten Ausnehmungen (19) versehen ist, in die gehäusefeste Vorsprünge (20) eingreifen.

11. Ablaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablauföffnung der Badewanne einen Durchmesser von 90 mm oder von ca. 90 mm aufweist.

Zeichnung