(19)
(11) EP 1 013 856 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.06.2000  Patentblatt  2000/26

(21) Anmeldenummer: 99125336.0

(22) Anmeldetag:  20.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 27/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.12.1998 DE 19859714

(71) Anmelder: Tiefenthal Schliess-Systeme GmBH
D-42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Merken, Peter
    42489 Wülfrath (DE)
  • Theil, Frank
    42489 Wülfrath (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk, Dr. et al
Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Schliesszylinder mit Flachschlüssel


(57) Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem einen Schlüsselkanal (11) aufweisenden Zylinderkern (7), in welchem Zylinderkern (7) ein drehbarer Sperrkörper (9) mit einem in den Schlüsselkanal (11) ragenden Vorsprung sitzt, welcher Sperrkörper (9) durch breitflächenseitigen Angriff des Flachschlüssels (10) drehbar ist. Zwecks Erzielung eines vereinfachten Aufbaues und einer schließtechnischen Verbesserung schlägt die Erfindung vor, daß die Achse des Sperrkörpers (9) senkrecht zur Schlüsselbreitseite steht und die Stirnseite des Sperrkörpers (9) einen Kurbelzapfen (12) trägt zum Angriff an einer Steuerkurve (24) der Schlüsselbreitseite.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem einen Schlüsselkanal aufweisenden Zylinderkern, in welchem Zylinderkern ein drehbarer Sperrkörper mit einem in den Schlüsselkanal ragenden Vorsprung sitzt, welcher Sperrkörper durch breitflächenseitigen Angriff des Flachschlüssels drehbar ist.

[0002] Eine derartige Ausgestaltung ist bekannt aus der österreichischen Patentschrift AT 360 847, wobei der scheibenförmig ausgebildete Sperrkörper um eine parallel zum Schlüsselkanal verlaufende Achse drehbar angeordnet ist. Umfangseitig bildet der Sperrkörper eine Verzahnung aus, welche mit einer schlüsselbreitflächenseitigen Verzahnung zusammenwirkt. Der unter der Wirkung einer Spiralfeder stehende Sperrkörper nimmt bei nicht eingeschobenem Schlüssel eine solche Stellung ein, daß ein Teilumfang des Sperrkörpers in eine Längsnut des Schließzylindergehäuses hineinragt. Beim Einschub des Flachschlüssels wird durch die Verzahnung des Schlüssels der Sperrkörper so gedreht, daß eine Abflachung desselben parallel verläuft zu der Längsnut des Schließzylindergehäuses. Der Zylinderkern läßt sich daher mittels des Flachschlüssels drehen. Nach Abzug des Flachschlüssels stellt sich wieder die Sperrstellung des Sperrkörpers ein.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder mit Flachschlüssel der in Rede stehenden Art hinsichtlich des Aufbaues zu vereinfachen und schließtechnisch zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Schließzylinder mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Achse des Sperrkörpers senkrecht zur Schlüsselbreitseite steht und die Stirnseite des Sperrkörpers einen Kurbelzapfen trägt zum Angriff an einer Steuerkurve der Schlüsselbreitseite.

[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schließzylinder angegeben, welcher erhebliche Vorteile hinsichtlich seiner Fertigung bringt. Aufgrund des senkrecht zur Schlüsselbreitseite stehenden Sperrkörpers kann die diesen aufnehmende Bohrung günstig in den Zylinderkern eingearbeitet werden. Die Bohrung dient zudem zur Lagerung des Sperrkörpers. Eine gesonderte Achse für den Sperrkörper kann entfallen. Lediglich der Kurbelzapfen des Sperrkörpers ragt in den Schlüsselkanal hinein und wirkt mit einer Steuerkurve der Schlüsselbreitseite des Flachschlüssels zusammen. Vor dem Einschub des Flachschlüssels nimmt der Sperrkörper seine Sperrstellung ein, in welcher er in eine Aussparung des Schließzylindergehäuses hineinragt und dadurch einer Schließdrehung des Zylinderkernes entgegenwirkt. Durch Einschub des Schlüssels wird über dessen Steuerkurve und Kurbelzapfen der Sperrkörper so gedreht, daß er eine Schließdrehung des Zylinderkerns erlaubt. Dies setzt voraus, daß auch die normal bei einem solchen Schließzylinder vorhandenen Stiftzuhaltungen vorschriftsmäßig eingeordnet sind. Auch die Steuerkurve läßt sich einfach durch Fräsen an der Schlüsselbreitfläche erzeugen, was beispielsweise mittels eines Fingerfräsers oder durch Einprägen geschehen kann. Ferner resultiert aus der erfindungsgemäßen Ausgestaltung eine erhöhte Schließsicherheit. Der Sperrkörper vermag bei einem Einbruchsversuch hohe Zwangskräfte schadfrei aufzunehmen. Es ist möglich, beidseitig des Schlüsselkanals entsprechende Sperrkörper anzuordnen. Es können auch mehrere Sperrkörper mit unterschiedlichen Sperrwinkeln vorgesehen werden. Damit der Sperrkörper zum einen in eine Sperrstellung und zum anderen in eine Freigabestellung treten kann, verläuft die Sperrkörperachse außerhalb einer Radialen. Dies sieht im Detail so aus, daß die dem Kurbelzapfen gegenüberliegende Stirnfläche des Sperrkörpers in der eingeschobenen Schlüsselstellung mit der Kernmantelfläche des Zylinderkernes fluchtet und bei abgezogenem Schlüssel bereichsweise über die Kernmantelfläche vortritt. Denkbar wäre auch eine Lösung, bei welcher ein Zapfen/Rippe in die Nut eintaucht. Schließstörungen werden dadurch vermieden, daß der Sperrkörper in seiner Sperrstellung gegen Selbstverstellung drehgesichert ist. Demgemäß gelangt der Kurbelzapfen beim Schlüsseleinschub vorschriftsmäßig in die Steuerkurve. In einfacher Weise ist die Drehsicherung dadurch erzielt, daß der Sperrkörper durch einen zu ihm benachbart im Zylinderkern angeordneten Magneten in seiner Sperrstellung gehalten ist. Dies erlaubt es, daß der Kurbelzapfen die Verlängerung eines in dem Sperrkörper steckenden Magnetstiftes sein kann. Hervorzuheben ist ferner, daß die Achse des Sperrkörpers parallel zur Mittelquerachse des Zylinderkerns, den Schließkerben des Schlüssels gegenüberliegend, angeordnet ist. Die Steuerkurve braucht daher nicht durch die die Zuhaltungsstifte einordnenden Schlüsselkerben angeschnitten zu werden. Eine optimale Sperrwirkung wird dadurch erreicht, daß der Sperrkörper durch eine 180°-Drehung von seiner Sperrstellung in seine Freigabestellung drehbar ist. Von einer 180°-Drehung abweichende Drehwinkel wären jedoch auch möglich. Ist der Schlüssel abgezogen, nimmt der Kurbelzapfen seine Sperrstellung ein. In dieser ist er der Schlüsseleinsteckseite des Zylinderkerns zugekehrt. Der Flachschlüssel zur Steuerung des Sperrkörpers ist erfindungsgemäß so gestaltet, daß die Steuerkurve derart in Schlüsseleinsteckrichtung in die Schlüsselbreitflächenebene gelegt ist, daß die Steuerkurve beim Einschub des Schlüssels den Kurbelzapfen einfängt und den Sperrkörper bei weiterem Einschieben aus seiner Ausgangsstellung verdreht. Wird der Schlüssel abgezogen, erfolgt das Zurückdrehen des Sperrkörpers zufolge der Steuerkurvengestalt in seine Ausgangsstellung, also in seine Sperrstellung. Die Steuerkurve ist im einzelnen so aufgebaut, daß sie einen ersten Steuerabschnitt ausbildet, welcher bei Beaufschlagung des Kurbelzapfens den Sperrkörper um ca. 90° dreht. Sodann formt die Steuerkurve einen zweiten Steuerabschnitt, der bei nachfolgender Beaufschlagung des Kurbelzapfens den Sperrkörper um weitere ca. 90° dreht. Das bedeutet, daß nach Einschub des Flachschlüssels sich der Sperrkörper um 180° gedreht hat. Um diesen Winkel dreht sich auch der Sperrkörper beim Abzug des Schlüssels Hierzu dienen den ersten und zweiten Steuerabschnitten gegenüberliegende dritte und vierte Steuerabschnitte, die beim Schlüsselabzug nacheinander über den Kurbelzapfen den Sperrkörper zurückdrehen. Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerabschnitte von Bereichen jeweils gegenüberliegender Wände einer Steuernut ausgebildet werden. Damit beim Einschub des Schlüssels bzw. beim Abzug desselben der Kurbelzapfen in oder außer Eingriff mit der Steuernut gelangt, besitzt diese eine schlüsselspitzenseitige Einlauföffnung. Hervorzuheben ist sodann, daß die Steuernut im Grundriß eine C-Form besitzt. Um eine 180°-Drehung des Sperrkörpers durch eine geringe Einschublänge zu erhalten, überlappen sich der erste und zweite Steuerabschnitt nur bereichsweise. Die Erfindung zeichnet sich darüber hinaus dadurch aus, daß zunächst ein gerader und anschließend ein gekrümmter Verlauf der Steuerschnitte vorliegt. Es ist dabei eine stetige Krümmung des gekrümmten Steuerabschnitts gegeben. Bei Anordnung nur eines einzigen Sperrkörpers besteht die Möglichkeit, daß die Nut über die durch den Schlüsselkanal gelegte Diametralebene des Zylinderkerns ragt. Sowohl vorbeschriebener Schließzylinder als auch Flachschlüssel bilden eine Schließvorrichtung von hohen Sicherheitswert.

[0006] Eine Alternativlösung zeichnet sich dadurch aus, daß der Sperrkörper in Richtung auf den Schlüsselkanal abgefedert ist. Es kann demgemäß ein dem Sperrkörper zugeordneter Magnet entfallen. Durch die in Richtung des Schlüsselkanals abgefederte Ausgestaltung des Sperrkörpers wird dieser reibschlüssig in seiner anschlagbegrenzten Endstellung gehalten. Ein ungewolltes Verdrehen des Sperrkörpers durch Stoßbelastung, wie es sich bspw. beim Zuschlagen der Tür einstellt, kann nicht auftreten. Auch erweist sich diese Maßnahme als sehr abtastsicher. Zwar kann durch ein entsprechendes Abtastwerkzeug der Sperrkörper in Richtung seiner Achse in Auswärtsrichtung verlagert werden. Er tritt jedoch nicht aus seiner Sperrfunktionsstellung. Nach Beendigung des Abtastversuches kehrt der Sperrkörper vielmehr in seine Ausgangsposition zurück. In einfacher Weise läßt sich die Abfederung des Sperrkörpers dadurch bewerkstelligen, eine in eine Ringnut des Sperrkörpers eingreifende Blattfeder vorzusehen, welche in einem Längskanal des Zylinderkerns liegt. Der betreffende Längskanal ist vorzugsweise zur Mantelfläche des Zylinderkerns hin offen, so daß die Montage der Blattfeder im Wege eines einfachen Einlegens erfolgen kann. Während bei der ersten Version der Kurbelzapfen das Einschieben eines Schlüssels ohne Steuerkurve bereits verhindert, läßt die Alternativlösung das Einschieben eines Schlüssels ohne Steuerkurve zu. Zwar können hierdurch die entsprechenden, in der Schließzylinder-Längsmittelebene vorgesehenen Zuhaltungen eingeordnet werden, doch trifft dies nicht auf den Sperrkörper zu. Über die abgerundete Kuppe des Kurbelzapfens erfolgt lediglich eine axiale Auswärtsverlagerung des Sperrkörpers, welcher damit seine Sperrfunktionsstellung nicht aufgibt. Möglich ist es, den Schließzylinder mit mehreren hintereinander angeordneten Sperrkörpern auszurüsten, wozu sich am Schlüssel eine sich an die Steuerkurve anschließende, auf der Schlüsselbreitseite in Längsrichtung verlaufende Ausweichnut befindet. Demzufolge werden beim Einschub des Schlüssels nacheinander die betreffenden Sperrkörper in ihre Freigabestellung gedreht, was das anschließende Drehen des Zylinderkerns erlaubt. Hinsichtlich der Drehung des Sperrkörpers beim Einschub bzw. Abziehen des Schlüssels erweist es sich steuerungstechnisch von Vorteil, daß die Steuerkurve am von der Schlüssellängsmitte entferntesten Punkt eine Mitnahmevertiefung ausbildet. In diese tritt der Kurbelzapfen nach einer 90°-Drehung des Sperrkörpers ein, so daß bei weiterer Verlagerung des Schlüssels in der einen oder anderen Richtung zwangsläufig die entsprechende Drehung des Sperrkörpers über die 90°-Stellung hinaus forciert wird. Demgemäß werden die Sperrkörper stets vorschriftsmäßig in die eine oder andere Richtung gedreht, abhängig davon, ob der Schlüssel eingesteckt oder abgezogen wird.

[0007] Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
eine Ansicht eines erfindungsgemäß ausgestalteten Schließzylinders mit zugehörigem Flachschlüssel vor dem Einstecken desselben, betreffend die erste Ausführungsform,
Fig. 2
in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie II-II, die Sperrstellung des Sperrkörpers betreffend,
Fig. 3
den Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2,
Fig. 4
eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei eingestecktem Flachschlüssel und dabei um 180° in die Freigabestellung gedrehtem Sperrkörper,
Fig. 5
einen teilweisen Längsschnitt durch den Zylinderkern in der ersten Einsteckphase des Schlüssels mit in den Bereich des ersten Steuerabschnitts getretenen Kurbelzapfen,
Fig. 6
die Folgedarstellung der Fig. 5, wobei nach erfolgter 90°-Drehung der Kurbelzapfen sich im Bereich des zweiten Steuerabschnitts erstreckt,
Fig. 7
die Folgedarstellung der Fig. 6 mit um 180° gedrehtem Sperrkörper,
Fig. 8
eine Ansicht eines bei einer zweiten Ausführungsform zum Einsatz gelangenden, teilweise aufgebrochen dargestellten Zylinderkerns,
Fig. 9
den dazugehörenden Flachschlüssel in Ansicht, wobei die schmalkantenseitigen Schließkerben nicht dargestellt sind,
Fig. 10
den Schnitt nach der Linie X-X in Fig. 9,
Fig. 11
den Schnitt nach der Linie XI-XI in Fig. 9,
Fig. 12
den Schnitt nach der Linie XII-XII in Fig. 8,
Fig. 13
einen der Fig. 12 entsprechenden Schnitt, jedoch bei eingestecktem Flachschlüssel,
Fig. 14
eine Bewegungsstudie beim Einschieben des Flachschlüssels, wobei der Kurbelzapfen in den an der Schlüsselspitze befindlichen Einfangtrichter der Steuerkurve eingetreten ist,
Fig. 15
die Folgedarstellung der Fig. 14, wobei abweichend der Sperrkörper um 90° gedreht worden ist und der Kurbelzapfen sich in der Mitnahmevertiefung befindet und
Fig. 16
die sich an Fig. 15 anschließende Stellung mit nach 180° gedrehten Sperrkörper, dessen Kurbelzapfen sich innerhalb der sich an die Steuerkurve anschließenden, in Längsrichtung verlaufenden Ausweichnut der betreffenden Schlüsselbreitseite befindet.


[0008] Bezüglich des dargestellten Schließzylinders 1 gemäß der ersten Ausführungsform handelt es sich um einen Profildoppelzylinder. Letzterer besitzt ein im Querschnitt profiliertes Zylindergehäuse 2, bestehend aus einem im Querschnitt kreisförmigen Abschnitt 3 mit radial dazu ausgerichteten Profilflansch 4. Mittig geht vom kreisförmigen Abschnitt 3 ein Ausschnitt 5 aus, welcher bis in den Profilflansch 4 hineinragt. Der Ausschnitt 5 dient zur Aufnahme eines Schließgliedes 6. In den beiderseits des Schließgliedes 6 befindlichen Gehäusehälften erstrecken sich axial miteinander fluchtende Zylinderkerne 7. Diese lagen in zentralen Kernbohrungen 8 des kreisförmigen Abschnittes 3. Die inneren Enden der Zylinderkerne 7 tragen das Schließglied 6 und sind über eine nicht veranschaulichte, an sich bekannte Kupplung mit dem Schließglied 6 in Eingriff bringbar.

[0009] Jeder Zylinderkern 7 nimmt einen drehbaren Sperrkörper 9 auf, welcher durch breitflächenseitigen Angriff eines Flachschlüssels 10 drehbar ist. Der als Drehteil gestaltete Sperrkörper 9 ist um eine Achse A drehbar, welche senkrecht zu einem Schlüsselkanal 11 des Zylinderkerns 7 ausgerichtet ist. Letzterer erstreckt sich in der Längsmittelebene des Schließzylinders 1. Der besagte Sperrkörper 9 ist Träger eines Kurbelzapfens 12, welcher in den Schlüsselkanal 11 hineinragt. Wie die Zeichnungen veranschaulichen, erstreckt sich die Sperrkörper-Achse A außerhalb einer Radialen. Zur Drehaufnahme des Sperrkörpers 9 dient eine quer zum Schlüsselkanal 11 verlaufende Bohrung 13 des Zylinderkerns 7. In Fig. 4 ist veranschaulicht, daß bei eingestecktem Flachschlüssel 10 die dem Kurbelzapfen 12 gegenüberliegende Stirnfläche 14 mit der Kernmantelfläche 15 fluchtet. In dieser Stellung sind durch am Schlüsselschaft 16 schmalkantenseitig vorgesehene Schließkerben 17 Stiftzuhaltungen 18 so eingeordnet, daß die zwischen den Kernstiften 19 und Gehäusestiften 20 liegende Trennfuge auf Höhe der Drehfuge des Zylinderkerns 7 liegt. Es kann daher die Schließbetätigung mittels des Schlüssels 10 erfolgen, wobei über die Kupplung das Schließglied 6 mitgenommen wird. Ist der Schlüssel 10 abgezogen, so hat dieser den Sperrkörper 9 so gedreht, daß die Stirnfläche 14 bereichsweise über die Kernmantelfläche 15 vortritt und in eine Aussparung 30 des Zylindergehäuses 2 eintaucht, vgl. Fig. 2.

[0010] In der Sperrstellung des Sperrkörpers 9 ist dieser gegen Selbstverstellung drehgesichert. Hierzu ist der Sperrkörper 9 durch einen zu ihm benachbart im Zylinderkern 7 angeordneten Magneten 21 in seiner Sperrstellung gehalten. Dieser wirkt mit einem in den Sperrkörper 9 eingelassenen Magnetstift 22 zusammen, dessen in Richtung des Schlüsselkanals 11 weisende Verlängerung den Kurbelzapfen 12 bildet. Es liegt eine exzentrische Anordnung des Magnetstiftes 22 zu der Sperrkörper-Achse A vor.

[0011] Eine axiale Lagensicherung in Richtung des Schlüsselkanals 11 erhält der Sperrkörper 9 durch einen gegenüber ihm abgesetzten Bund 23, welcher in einen querschnittskleineren Bohrungsabschnitt 13' der Bohrung 13 einliegt. An der von Bohrungsabschnitt 13' und Bohrung 13 gebildeten Stufe 13'' stützt sich ringförmig der Sperrkörper 9 ab.

[0012] Aus Fig. 4 ist insbesondere ersichtlich, daß die Achse A des Sperrkörpers 9 parallel zur Mittelquerachse B des Zylinderkerns angeordnet ist, und zwar den Schließkerben 17 des Schlüssels 10 gegenüberliegend.

[0013] Beim Einschub bzw. Abzug des Schlüssels 10 wird der Sperrkörper um 180° gedreht. In der Sperrstellung, vgl. Fig. 1 und 5, ist der Kurbelazpfen der Schlüsseleinsteckseite zugeordnet.

[0014] An seiner einen Schlüsselbreitseite besitzt der Schlüsselschaft 16 eine zur Schlüsselspitze 28 hin offene Steuerkurve 24. Durch diese wird beim Einschub des Schlüssels 10 in den Schlüsselkanal 11 der Kurbelzapfen 12 eingefangen und bei weiteren Einschieben der Sperrkörper 9 aus seiner Ausgangsstellung verdreht. Beim Schlüsselabzug wird aufgrund der Steuerkurvengestalt der Sperrkörper 9 in seine Ausgangsstellung, also in seine Sperrstellung zurückgedreht. Im einzelnen besitzt die Steuerkurve 24 einen ersten Steuerabschnitt 25. Mit diesem beaufschlagt der Schlüssel 10 beim Einschub den Kurbelzapfen 12 und dreht diesen um 90°, vgl. Fig. 5 und 6. Während des weiteren Schlüsseleinschubes beaufschlagt ein zweiter Steuerabschnitt 26 den Kurbelzapfen 12 und dreht dadurch den Sperrkörper 9 um weitere 90°, so daß nach vollständig erfolgtem Schlüsseleinschub die Stellung gemäß Fig. 7 vorliegt und daß der Sperrkörper 9 sich um 180° gedreht hat. Er nimmt dann die Position gemäß Fig. 4 ein, in welcher die Stirnfläche 14 des Sperrkörpers 9 mit der Kernmantelfläche 15 fluchtet und demgemäß die Schließdrehung des Zylinderkerns 9 zuläßt.

[0015] Gebildet sind dabei die Steuerabschnitte 25, 26 von Bereichen jeweils gegenüberliegender Wände einer Steuernut 27, welche im Grundriß eine C-Form besitzt. Im Anschluß an die C-Form setzt sich die Steuernut 27 in eine zur Schlüsselspitze 28 hin offene Einlauföffnung 29 fort. Sowohl diese als auch die Steuernut 27 haben eine Breite, welche größer ist als der Durchmesser des Kurbelzapfens 12.

[0016] Wie Fig. 5 bis 7 veranschaulichen, überlappen sich der erste und der zweite Steuerabechnitt nur bereichsweise. Der erste Steuerabschnitt 25 setzt sich aus einem zunächst geraden und anschließend gekrümmten Verlauf zusammen. Auch der zweite Steuerabschnitt 26 besitzt einen der Schlüsselspitze 28 zugekehrten geraden und danach gekrümmten Verlauf. Es liegt dabei eine stetige Krümmung an jedem gekrümmten Steuerabschnitt vor.

[0017] Aus Fig. 4 geht hervor, daß die Steuernut 27 über die durch den Schlüsselkanal 11 gelegte Diametralebene des Zylinderkernes 7 ragt. Dies trifft auch auf den Kurbelzapfen 12 zu.

[0018] In Gegenüberlage zum zweiten Steuerabschnitt 26 formt die Steuerkurve 24 einen dritten Steuerabschnitt 31, welcher bei der Schlüsselabzugsbewegung in Verbindung mit dem Kurbelzapfen 12 wirksam wird. Auch dem ersten Steuerabschnitt 25 liegt ein entsprechender vierter Steuerabschnitt 32 gegenüber. Letzterer sorgt dafür, daß nach erfolgter 90°-Rückdrehung über den Kurbelzapfen 12 der Sperrkörper 9 in seine Sperrstellung um 180° zurückgedreht wird. Unterstützt wird die Restdrehung dabei durch den Magneten 21 im Zusammenwirken mit dem den Kurbelzapfen 12 ausbildenden Magnetstift 22.

[0019] Im Ausführungsbeispiel ist dargestellt, daß nur auf der einen Seite des Schlüsselkanals ein Sperrkörper 9 vorgesehen ist. Möglich ist es, auf beiden Seiten des Schlüsselkanals 11 entsprechende Sperrkörper anzuordnen.

[0020] Gleiche Teile der in den Fig. 8 bis 16 aufgezeigten zweiten Ausführungsform tragen gleiche Bezugsziffern. Abweichend gegenüber der ersten Ausführungsform besitzt nun der Zylinderkern 7 mehrere hintereinander verlaufende Bohrungen 13 zur Aufnahme von Sperrkörpern 9. Die Bohrungen 13 sind so angeordnet, daß die von ihnen aufgenommenen Sperrkörper 9 mit ihrer Achse A außerhalb einer Radialen liegen, und zwar parallel zur Mittelquerachse B des Zylinderkerns 7. Es ist möglich, nur eine oder mehrere Bohrungen 13 mit Sperrkörpern 9 zu bestücken.

[0021] Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform sind nun die Sperrkörper 9 in Richtung auf den Schlüsselkanal 11 abgefedert. Hierzu dient eine in jeweils eine Ringnut 33 jedes Sperrkörpers 9 eingreifende Blattfeder 34. Dieselbe wird von einem randseitig offenen Längskanal 35 des Zylinderkerns 7 aufgenommen. Durch die entsprechend im Längskanal 35 abgestützte Blattfeder 34 werden die Sperrkörper 9 in Richtung des Schlüsselkanals 11 so verlagert, daß der Sperrkörper sich an der Stufe 13'' abstützt, vergl. Fig. 12. Aufgrund der dann vorliegenden Reibung wird eine Drehsicherung an jeden Sperrkörper 9 realisiert, so daß bei dieser Version auf den Einsatz eines Magneten verzichtbar ist. In der Schlüsselabzugsstellung gemäß Fig. 12 ist jeder Sperrkörper 9 so gedreht, daß die dem Kurbelzapfen 12 gegenüberliegende Stirnfläche 14 des Sperrkörpers 9 die Kernmantelfläche 15 kreuzt und somit eine Drehsicherung für den Zylinderkern 7 bildet. Der in den Schlüsselkanal 11 hineinragende, exzentrisch zur Drehachse des Sperrkörpers 9 angeordnete Kurbelzapfen 12 bildet eine abgerundete Kuppe 12' aus.

[0022] Die an der einen Schlüsselbreitseite vorgesehene, mit dem oder den Sperrkörpern 9 zusammenarbeitende Steuerkurve 24' ist gegenüber der beim ersten Ausführungsbeispiel dargestellten leicht abgeändert. Sie ist jedoch so beschaffen, daß sie beim Schlüsseleinschub bzw. beim Abziehen des Schlüssels eine 180°-Drehung des Sperrkörpers 9 bewirkt. Der erste Steuerabschnitt 25' ist nun als unter einem Winkel von ca. 30° ansteigende Schräge gestaltet. Mit diesem ersten Steuerabschnitt 25' beaufschlagt der Schlüssel 10' den Kurbelzapfen 12 und dreht diesen mit dem Sperrkörper 9 um ca. 90°. Im Anschluß an den ersten Steuerabschnitt 25' fügt sich ein zur Schlüssellängsachse verlaufender geradliniger Abschnitt 36 an. Parallel zu ihm ist ein Gegenabschnitt 37 vorhanden, wobei der Abstand zwischen diesen beiden Abschnitten 36, 37 geringfügig größer ist als der Durchmesser des Kurbelzapfens 12. An den geradlinigen Abschnitt 36 schließt sich sodann der dritte Steuerabschnitt 31' an. Auch dieser ist wie der erste Steuerabschnitt 25' als Schräge ausgebildet, wobei beide Schrägen dachförmig zueinander verlaufen und der geradlinige Abschnitt 36 die Abflachung der Dachspitze darstellt. Auf Höhe der Dachmitte besitzt die Steuernut 27' eine in Form einer stumpfwinkligen Einsenkung gestaltete Mitnahmevertiefung 38. Beiderseits dieser befinden sich in Gegenüberlage zu dem ersten und dritten Steuerabschnitt 25', 31' der zweite und vierte Steuerabschnitt 26', 32', welche ebenfalls einen gekrümmten bzw. gerundeten Verlauf besitzen, wobei die Rundung etwa derjenigen des Kurbelzapfens 12 angepaßt ist.

[0023] Schlüsselspitzenseitig setzt sich die Steuernut 27' in die Einlauföffnung 29' fort, die ihrerseits in einen spitzwinkligen Trichter 39 mündet, um stets ein sicheres Einfangen des Kurbelzapfens 12 zu gewährleisten.

[0024] Eine weitere Abweichung besteht darin, daß sich an die Steuerkurve 24 eine in Längsrichtung des Schlüssels verlaufende Ausweichnut 40 anschließt. Deren Tiefe entspricht derjenigen der Steuernut 27'. Die Länge der Ausweichnut 40 ist so bemessen, daß bei Anordnung mehrerer Sperrkörper 9 beim Einschub des Schlüssels 10 die Kurbelzapfen 12, von der Zylinderkern-Vorderseite her gesehen, nacheinander in die Ausweichnut 40 eintreten. Die Exzentrizität des Kurbelzapfens 12 beträgt dabei dem Mittenabstand von Mitnahmevertiefung 38 und Einlauföffnung 29 bzw. Ausweichnut 40.

[0025] Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Beim Einschub des Schlüssels 10' taucht der Kurbelzapfen 12 zunächst in den Trichter 39 ein, vergl. Fig. 14. Er durchläuft sodann die Einlauföffnung 29'. Danach trifft der Kurbelzapfen 12 auf den ersten, als Schräge gestalteten Steuerabschnitt 25', wodurch die Drehung des Sperrkörpers 9 mit dem Kurbelzapfen 12 in Uhrzeigerrichtung eingeleitet wird. Sobald der Kurbelzapfen 12 den ersten Steuerabschnitt 25' passiert hat, gelangt er in den Bereich zwischen den beiden geradlinigen Abschnitten 36 und 37. Es ist dabei zu erwähnen, daß der Vorstand des Kurbelzapfens 12 in den Schlüsselkanal 11 größer ist als die Tiefe der Steuerkurve 24', so daß der Sperrkörper 9 zusätzlich zu seiner Drehverlagerung um 90° eine Axialverlagerung in Auswärtsrichtung erfahren hat, und zwar tiefer in die Aussparung 30 des Zylindergehäuses 2 hinein entgegen seiner Federbelastung. Dies führt dazu, daß bei fluchtender Gegenüberlage von Kurbelzapfen 12 und Mitnahmevertiefung 38 die Blattfeder 34 den Sperrkörper 9 vorverlagert verbunden damit, daß der Kurbelzapfen 12 mit seiner gerundeten Kuppe 12' in die Mitnahmevertiefung 38 eintaucht, siehe Fig. 15. Bei weiterer Einschubverlagerung wirkt dadurch die Mitnahmevertiefung 38 als Umkehrpunkt, so daß steuerungstechnisch günstig der Kurbelzapfen 12 sich zwangsläufig wieder zur Schlüssellängsmittelachse hin bewegt. Seine endgültige Drehung um 180° erhält der Kurbelzapfen 12 durch den zweiten Steuerabschnitt 26', so daß bei fortgesetztem Schlüsseleinschub die Stellung gemäß Fig. 16 erzielt wird, in welcher der Kurbelzapfen 12 in die Ausweichnut 40 eingetreten ist. Auf diese Weise werden nacheinander, falls mehrere Sperrkörper 9 vorgesehen sind, die Sperrkörper um 180° gedreht, so daß die dem Kurbelzapfen 12 gegenüberliegende Stirnfläche 14 gemäß Fig. 13 ausgerichtet ist. Die Sperrkörper 9 stellen somit kein Drehhindernis mehr dar, so daß nach vollständigem Einordnen sämtlicher Zuhaltungen die Schließdrehung des Zylinderkerns vorgenommen werden kann.

[0026] Beim Schlüsselabzug wirkt zunächst der dritte Steuerabschnitt 31' auf den Steuerzapfen 12, wodurch sich der Sperrkörper 9 zunächst um ca. 90° entgegen Uhrzeigerrichtung dreht. Es folgt sodann der Eintritt der Kuppe 12' des Kurbelzapfens 12 in die Mitnahmevertiefung 38. Bei weiterem Schlüsselabzug wird hierdurch ein definierter Umkehrpunkt realisiert, so daß sich der Kurbelzapfen 12 wieder in Richtung der Schlüssellängsmitte bewegt. Die endgültige Rückdrehung wird bewirkt durch den vierten Steuerabschnitt 32', wodurch nach vollendetem Schlüsselabzug wieder die Stellung des Sperrkörpers gemäß Fig. 12 vorliegt.

[0027] Wird ein Schlüssel eingesteckt, der zwar die normalen Zuhaltungen einordnet, dem aber eine Steuerkurve 24' fehlt, so wird zwar der Sperrkörper 9 in eine Ausweichlage gedrängt, doch eine Drehung derselben tritt nicht auf, so daß die Sperrlage des Sperrkörpers 9 nicht aufgegeben wird.

[0028] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Qffenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Ansprüche

1. Schließzylinder mit einem einen Schlüsselkanal (11) aufweisenden Zylinderkern (7), in welchem Zylinderkern (7) ein drehbarer Sperrkörper (9) mit einem in den Schlüsselkanal (11) ragenden Vorsprung sitzt, welcher Sperrkörper (9) durch breitflächenseitigen Angriff des Flachschlüssels (10, 10') drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (A) des Sperrkörpers (9) senkrecht zur Schlüsselbreitseite steht und die Stirnseite des Sperrkörpers (9) einen Kurbelzapfen (12) trägt zum Angriff an einer Steuerkurve (24, 24') der Schlüsselbreitseite.
 
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrkörperachse (A) außerhalb einer Radialen des Zylinderkerns (7) liegt.
 
3. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Kurbelzapfen (12) gegenüberliegende Stirnfläche (14) des Sperrkörpers (9) in der eingeschobenen Schlüsselstellung mit der Kernmantelfläche (15) des Zylinderkernes (7) fluchtet und bei abgezogenem Schlüssel (10, 10') bereichsweise über die Kernmantelfläche (15) vortritt.
 
4. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (9) in seiner Sperrstellung gegen Selbstverstellung drehgesichert ist.
 
5. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (9) durch einen zu ihm benachbart im Zylinderkern (7) angeordneten Magneten (21) in seiner Sperrstellung gehalten ist.
 
6. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurbelzapfen (12) die Verlängerung eines in dem Sperrkörper (9) steckenden Magnetstiftes (22) ist.
 
7. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (A) des Sperrkörpers (9) parallel zur Mittelquerachse (B) des Zylinderkerns (7), den Schließkerben (17) des Schlüssels (10, 10') gegenüberliegend, angeordnet ist.
 
8. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (9) durch eine 180°-Drehung von seiner Sperrstellung in seine Freigabestellung drehbar ist.
 
9. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurbelzapfen (12) in der Sperrstellung des Sperrkörpers (9) der Schlüsseleinsteckseite zugekehrt ist.
 
10. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (12) in Richtung auf den Schlüsselkanal (11) abgefedert ist.
 
11. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine in eine Ringnut (33) des Sperrkörpers (9) eingreifende Blattfeder (34), welche in einem Längskanal (35) des Zylinderkerns (7) liegt.
 
12. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurbelzapfen (12) eine abgerundete Kuppe (12') ausbildet zum Eingriff in eine Mitnahmevertiefung (38) der Steuernut (27').
 
13. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mehrere Sperrkörper (9) und eine sich an die Steuerkurve (24') anschließende, auf der Schlüsselbreitseite in Längsrichtung verlaufende Ausweichnut (40).
 
14. Flachschlüssel für einen Schließzylinder gemäß Anspruch 1, mit einer auf der Schlüsselbreitseite liegenden Steuerkurve (24, 24'), dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve (24, 24') derart in Schlüsseleinsteckrichtung in die Schlüsselbreitflächenebene gelegt ist, daß die Steuerkurve (24, 24') beim Einschub des Schlüssels (10, 10') den Kurbelzapfen (12) einfängt und den Sperrkörper (9) bei weiterem Einschieben aus seiner Ausgangsstellung verdreht.
 
15. Flachschlüssel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrkörper (9) beim Schlüsselabzug zufolge Steuerkurvengestalt wieder in seine Ausgangsstellung zurückgedreht wird.
 
16. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve (24, 24') einen ersten Steuerabschnitt (25, 25') aufweist, welcher bei Beaufschlagung des Kurbelzapfens (12) den Sperrkörper (9) um ca. 90° dreht, und einen zweiten Steuerabschnitt (26, 26') ausbildet, der bei nachfolgender Beaufschlagung des Kurbelzapfens (12) den Sperrkörper (9) um weitere ca. 90° dreht.
 
17. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den ersten und zweiten Steuerabschnitten (25, 26, 25', 26') gegenüberliegende dritte und vierte Steuerabschnitte (31, 32, 31', 32'), die beim Schlüsselabzug nacheinander über den Kurbelzapfen (12) den Sperrkörper (9) um 180° zurückdrehen.
 
18. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerabschnitte (25, 25', 26, 26', 31, 31', 32, 32') von Bereichen jeweils gegenüberliegender Wände einer Steuernut (27, 27') ausgebildet werden.
 
19. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuernut (27, 27') eine schlüsselspitzenseitige Einlauföffnung (29, 29') besitzt.
 
20. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuernut (27) im Grundriß eine C-Form besitzt.
 
21. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Steuerabschnitt (25, 26) sich nur bereichsweise überlappen.
 
22. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen zunächst gerundeten und anschließend gekrümmten Verlauf des ersten und zweiten Steuerabschnittes (25, 26).
 
23. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine stetige Krümmung des gekrümmten Steuerabschnittes (25, 26, 31, 32).
 
24. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuernut (27, 27') über die durch den Schlüsselkanal gelegte Diametralebene des Zylinderkernes (7) ragt.
 
25. Flachschlüssel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve (27') am von der Schlüssellängsmitte entferntesten Punkt eine Mitnahmevertiefung (38) ausbildet.
 
26. Aus Schließzylinder (1) und Flachschlüssel (10, 10') bestehende Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht