Kugelgelenk und Verfahren zu dessen Herstellung

(19)

(11)

EP 0 971 138 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	13.12.2000 Patentblatt 2000/50

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	12.01.2000 Patentblatt 2000/02

(21)	Anmeldenummer: 99113025.3

(22)	Anmeldetag: 06.07.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: F16C 11/06

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

09.07.1998 DE 19830593

(71)	Anmelder: Sachsenring Entwicklungsgesellschaft mbH
	08058 Zwickau (DE)

(72)	Erfinder:
	Strauch, Jürgen, Dipl.-Ing. 08115 Lichtentanne (DE) Trepte, Jens, Dr.-Ing. 09129 Chemnitz (DE) Wackes, Ullrich, Ing. 08115 Lichtentanne (DE)

(74)	Vertreter: Rumrich, Gabriele
	Limbacher Strasse 305 09116 Chemnitz 09116 Chemnitz (DE)

(54)	Kugelgelenk und Verfahren zu dessen Herstellung

(57) Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk, welches ein Gehäuse (1) mit einem Hohlraum (1.1) und einer Öfffnung zur Aufnahme einer in einer Lageschale (2) beweglich gelagerten Kugel (3) eines Kugelzapfens (4) aufweist, wobei der Zwischenraum zwischen der Außenwandung der Lageschale (2) und der Wandung das Hohlraums (1.1) des Gehäuses (1) mit einem injizierfähigen Material (5), vorzugsweise mit Kunststoff, gefüllt ist. Es weist mindestens eine durch die Wandung des Gehäuses (1) zu dessen Hohlraum (1.1) führende Zuführöffnung (1.3) für die Injektion des Materials (5) und eine in Richtung zum Kugelzapfen (4) angeordnete Aufnahme (5.1) für einen Dichtungsbalg (6) auf. Erfindungsgemäß reicht das injizierfähige Material (5) über die in Richtung zum Kugelzapfen (4) weisende Öffnung (1.2) des Gehäuses (1) hinaus und bildet den Anschlußbereich (5.1) für die Aufnahme des Dichtungsbalges (6). Dafür vorgesehene Durchtrittsöffnungen (1.5) verankern das injizierte Material mit dem Gehäuse (1). Durch die neuartige Ausbildung des Anschlußbereiches (5.1) wird eine hermetische Abdichtung gegen Schmierstoffaustritt nach Montage des Dichtungsbalges gewährleistet.

Recherchenbericht