(19)
(11) EP 1 004 777 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.12.2000  Patentblatt  2000/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.05.2000  Patentblatt  2000/22

(21) Anmeldenummer: 99123142.4

(22) Anmeldetag:  19.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F04F 5/46, F04F 5/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.11.1998 DE 19855433

(71) Anmelder: Mannesmann VDO Aktiengesellschaft
60388 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmid, René
    65760 Eschborn (DE)
  • Lepper, Joachim
    61237 Wehrheim (DE)
  • Planck, Wolfgang
    65428 Rüsselsheim (DE)
  • Kürmann, Ludger
    65760 Eschborn (DE)

(74) Vertreter: Klein, Thomas, Dipl.-Ing. 
Kruppstrasse 105
60388 Frankfurt
60388 Frankfurt (DE)

   


(54) Saugstrahlpumpe


(57) Bekannte Saugstrahlpumpen zum Fördern von Kraftstoff innerhalb eines Kraftstoffbehälters von Kraftfahrzeugen fördern diesen aus entfernt oder tiefer liegenden Bereichen des Kraftstoffbehälters zur Fördereinheit oder in einen Schwalltopf. Für einen guten Wirkungsgrad der Saugstrahlpumpe ist die Länge des Mischrohres entscheidend, die ca. das 10-fache des Mischrohrdurchmessers betragen soll. Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten in einem Kraftstoffbehälter sind diese geometrischen Anforderungen oft nicht realisierbar. Die neue Saugstrahlpumpe soll eine verbesserte Saugwirkung besitzen, einfach gebaut sein und keinen großen Bauraum beanspruchen.
Die Saugstrahldüse und der Diffusor sind derart ausgebildet, daß der erzeugte Treibstrahl sich bereits im Diffusor vollständig an den Umfang des Diffusors anlegt und diesen verschließt. Durch den auf diese Weise erzeugten hohen Unterdruck wird eine verbesserte Saugwirkung erzielt.
Die Saugstrahlpumpe eignet sich insbesondere für den Einsatz in Kraftstoftbehältern von Kraftfahrzeugen.







Recherchenbericht