(19)
(11) EP 1 018 434 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.12.2000  Patentblatt  2000/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.07.2000  Patentblatt  2000/28

(21) Anmeldenummer: 99250399.5

(22) Anmeldetag:  12.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B41J 13/12, B41J 13/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.01.1999 DE 19900687

(71) Anmelder: Francotyp-Postalia Aktiengesellschaft & Co.
16547 Birkenwerder (DE)

(72) Erfinder:
  • Von Inten, Wolfgang
    13503 Berlin (DE)
  • Müller, Dietrich
    10715 Berlin (DE)

   


(54) Anordnung zur Ablage von Aufzeichungsträgern


(57) Anordnung zur Ablage von Aufzeichnungsträgern, insbesondere von Briefen, die auf einer Kante stehend aus einer Frankier- und/oder Adressiermaschine ausgeworfen werden.
Zweck ist eine Verbesserung der Zuverlässigkeit und der Gebrauchseigenschaften.
Aufgabengemäß soll eine schonende und funktionssichere Briefablage ermöglicht werden.
Erfindungsgemäß sind nachfolgend an die Frankiermaschine 1 ein einstückiger Einsatz 2 und ein winkelförmiger Ablagekasten 3 angeordnet. Der Einsatz 2 ist seitlich lösbar an die Frankiermaschine 1 angekoppelt und weist in seiner Vorderwand 21 eine horizontal, zur Transportrichtung schräg nach hinten verlaufende Rinne 211 auf, in der die Briefe 0 entlanggleiten und aus der die Briefe 0 in den Ablagekasten 3 abkippen. Die Rückseite 213 hinterschneidet die Rinne 211.
Der Ablagekasten 3 ist mit seiner Vorderwand 31 in einem angepaßten Schlitz 212 in der Vorderwand 21 des Einsatzes 2 verstellbar zu diesem geführt.







Recherchenbericht