Verstellbare Armlehne für einen Stuhl

Abstract

 Die verstellbare Armlehne für einen Stuhl hat eine in horizontaler Ausrichtung einstellbare Armauflage. Vorzugsweise ist die von einem Lehnensupport (1) gestützte Armlehne auch höhenverstellbar. Der Lehnensupport (1) trägt eine Lehnenstütze (2), auf der die Armauflage angeordnet ist. Die Lehnenstütze (2) weist oben eine feststehende Trägerplatte (20) mit einer auf deren Oberseite vorgesehener Arretierkontur (21) auf. Unten hat die Armauflage eine Basisplatte (30), an deren Unterseite eine mit der Arretierkontur (21) zusammen wirkende Gegenkontur vorhanden ist. Die Armauflage ist mit Ihrer Basisplatte (30) auf die Trägerplatte (20), um eine vertikale Drehachse (D) schwenkbar, aufgesetzt. Zum horizontalen Verschwenken der Armauflage lässt sich diese mit Kraftaufwand elastisch nach oben soweit ausheben, dass die Arretierkontur (21) und die Gegenkontur ausser Eingriff kommen. Auch beim abstützenden Aufstehen des Benutzer vom Stuhl, mit entsprechender Krafteinwirkung auf die Armauflage, wird deren unbeabsichtigtes horizontales Verstellen ausgeschlossen.

Beschreibung

Anwendungsgebiet der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine in der horizontalen Ausrichtung verstellbare Armauflage an einer vorzugsweise höhenverstellbaren Armlehne eines Stuhls. Die Armlehne wird von einem Lehnensupport gestützt, der am Stuhl, zumeist am Sitzträger mittels Schrauben befestigt ist. Mit derartigen Armlehnen sind insbesondere Drehstühle ausgestattet. Es versteht sich, dass an einem Stuhl üblicherweise - abgesehen von Spezialstühlen - beidseits des Sitzes jeweils eine Armlehne vorhanden ist und beide Armlehnen identische Mechaniken aufweisen. Die horizontale Einstellbarkeit der Armauflage in Verbindung mit der Höhenverstellbarkeit der gesamten Armlehne ist vorrangig an Büroarbeitsplätzen und ganz speziell an Computerarbeitsplätzen nützlich, wo die sitzende Person einer sicheren und ergonomisch an die individuelle Körperanatomie und an die jeweiligen Arbeitsplatzverhältnisse optimal angepassten Armunterstützung besonders bedarf.

Stand der Technik

[0002] Die EP 0 317 835 B1 offenbart verstellbare Armlehnen an einem Stuhl in Form von Ellenbogenstützen. Unterhalb des Sitzes ist eine nach oben gebogene Tragstange befestigt, auf welcher die höhenverstellbare Armlehne aufgesteckt ist. Die Höhenverstellbarkeit hat man durch teleskopisches Verschieben der Armlehne auf der Tragstange realisiert. In der horizontalen Winkelposition lässt sich die Armauflage durch mehrere fächerartig ausschwenkbare Scheiben einstellen. Ungünstig bei dieser Konstruktion sind die relativ geringe Belastbarkeit der Fächerscheiben und die uneinheitliche Auflagefläche mit den stufenförmigen Absätzen zwischen den einzelnen Fächerscheiben. Überdies ist nur ein sehr beschränkter, horizontaler Stellbereich möglich.

[0003] In der DE 295 11 267 U1 wird eine in der Höhe verstellbare Armlehne vorgeschlagen, deren obenauf befestigte Armauflage ebenfalls in der horizontalen Ausrichtung verstellbar ist. Die mit Aussengewinde versehene Tragsäule der Armlehne steckt in einem Lehnensupport mit komplementärem Innengewinde, wobei beide Gewinde sich in Eingriff befinden und relativ schwergängig gegeneinander verdrehbar sind. Die Armauflage sitzt exzentrisch auf der Tragsäule. Durch volle Drehungen der Tragsäule schraubt sich diese aus dem Lehnensupport heraus bzw. in diesen hinein, so dass die Höhenlage der Armauflage verändert wird. Mit Drehung der Tragsäule um Winkelgrade wird die exzentrisch angeordnete Armauflage in eine gewünschte Position gebracht. Diese Konstruktion ist zwar sehr einfach, weist aber zwei entscheidende Nachteile auf. Die Veränderung der Höheneinstellung ist relativ unpraktisch, da die Tragsäule mit der schwergängigen Gewindeverbindung in einer Schraubbewegung vielmals gedreht werden muss. Durch die notwendige Drehbarkeit der an sich schwergängigen Gewindeverbindung für die Höhenpositionierung der Armauflage kann diese jedoch nicht derart schwergängig gestaltet werden, dass sich bei lateraler Krafteinwirkung auf die Armauflage - was insbesondere beim abstützenden Aufstehen des Benutzers geschieht - die Armlehne verstellt.

[0004] Aus der EP 0 589 834 B1 ist eine praktisch und schnell zu betätigende Stellvorrichtung für die Höhe von Armlehnen bekannt, wo an der Tragsäule eine flache, Keilverzahnung vorgesehen ist. In einem die Tragsäule umgebenden Lehnenteil sitzt ein entriegelbarer Keil mit einer an der Verzahnung der Tragsäule anliegenden komplementären Verzahnung. Beim Entriegeln des Keils lässt sich die Armlehne über die Strecke der Keilverzahnung in der Höhe verändern. Diese Anordnung befasst sich nicht mit der horizontal veränderbaren Ausrichtung der Armauflage. Ferner muss der Keil neben einem Betätigungsknopf als zusätzliches bewegliches Teil vorgesehen und im Lehnenteil untergebracht werden.

[0005] In der DE 295 10 588 U1 wird eine in der Höhe verstellbare Armlehne beschrieben, deren obenauf exzentrisch angeordnete Armauflage auch in der horizontalen Ausrichtung veränderbar ist. Die Höhenverstellbarkeit wird durch Aufschrauben der Armauflage auf das Aussengewinde an der Tragsäule realisiert, während die Horizontalpositionierung der Armauflage auf deren exzentrischer Lagerung beruht. Die Horizontalpositionierung wird mittels der Verriegelung eines Arretierhebels, was zu einer Flächenpressung führt, fixiert. Diese bifunktionale Stelleinrichtung ist vorrangig für Stühle geeignet, an denen die Einstellung der Armlehnen nicht häufig gewechselt wird. Auf ähnlichem Prinzip beruht die Stelleinrichtung gemäss der EP 0 809 957 A2.

[0006] Die WO 96/40537 enthält eine in der Höhe und der Horizontalen verstellbare Armauflage, wo über eine relativ aufwendige Mechanik in einer ersten Entriegelungsstufe ein Ritzel mit veränderter Drehstellung in ein Zahnstangenteil an gleicher Position eingreift, was mit einer veränderten Horizontalausrichtung der Armauflage einhergeht. In der zweiten Entriegelungsstufe des Ritzels erfolgt dessen Eingriff an einer höher oder tiefer liegenden Position am Zahnstangenteil; dies entspricht einer neuen Höheneinstellung der auf einer vertikalen Tragsäule drehbar steckenden Armlehne.

Aufgabe der Erfindung

[0007] Die insoweit bekannten Verstellmechaniken für eine des öfteren wechselnde Einstellung zur Änderung der Horizontalausrichtung der Armauflage und deren Höheneinstellung weisen noch entscheidende Unvollkommenheiten auf. Teilweise sind die Konstruktionen recht aufwendig, eher für eine bleibende Einstellung - d.h. nur gelegentliche Neueinstellung - vorgesehen und weniger benutzerfreundlich. Ein essentielles Problem stellt die leicht zu erzielende, gewollte Änderung in der Horizontalausrichtung der Armauflage dar, wobei zugleich aber eine stabile Arretierung gewünscht ist, so dass die Armauflage auch bei Krafteinwirkung beim abstützenden Aufstehen die eingestellte Position beibehält. Für die Höheneinstellung wird eine Veränderbarkeit gewünscht, die vom sitzenden Benutzer durch bequeme Betätigung eines Stellorgans vorgenommen werden kann. Die Einstellungen an der Armlehne sollen ohne spürbares Spiel zwischen den einzelnen Bauteilen in stabilen Positionen gehalten werden. Schliesslich darf die Mechanik das ästhetische Äussere des Stuhls nicht beeinträchtigen und sie muss sich kostengünstig in Serie herstellen lassen.

Übersicht über die Erfindung

[0008] Die verstellbare Armlehne für einen Stuhl weist einen Lehnensupport auf, der am Stuhl, vorzugsweise am Sitzträger des Stuhls unterhalb seines Sitzes befestigt ist. Vorhanden sind ferner eine vom Lehnensupport getragene Lehnenstütze und eine darauf befestigte Armauflage, die in horizontaler Ausrichtung verstellbar ist. Vorzugsweise ist die Armauflage auch in ihrer Höhe durch eine vertikal verstellbare Lehnenstütze variabel positionierbar. Die Lehnenstütze besitzt oben eine feststehende Trägerplatte, auf deren Oberseite eine Arretierkontur vorgesehen ist. Die Armauflage hat unten eine Basisplatte, an deren Unterseite eine mit der Arretierkontur zusammen wirkende Gegenkontur vorhanden ist. Die Armauflage ist mit ihrer Basisplatte auf der Trägerplatte, um eine vertikale Drehachse schwenkbar, aufgesetzt. Zur Änderung der horizontalen Ausrichtung der Armauflage lässt sich diese mit Kraftaufwand elastisch nach oben soweit ausheben, um die Arretierkontur und die Gegenkontur ausser Eingriff zu bringen, und die Armauflage um die Drehachse über den vollen Stellwinkel oder über das Einfache bzw. Mehrfache eines Teilwinkels zu schwenken. Nach Beendigung des Kraftaufwandes kommen die Arretierkontur und die Gegenkontur wieder miteinander in Eingriff.

[0009] Nachfolgend werden spezielle Ausführungsformen der verstellbaren Armlehne beschrieben: Die Arretierkontur ist als eine erhabene Nase ausgebildet und die Gegenkontur besteht aus mehreren rasterartig folgenden Mulden. Zwischen jeweils benachbarten Mulden wird der Teilwinkel, bezogen auf die Drehachse, definiert, während zwischen den beiden äussersten Mulden der volle Stellwinkel besteht. Je nach gewählter Horizontalausrichtung der Armauflage greift die Nase in eine der Mulden ein. Vorteilhaft ist es, wenn die Arretierkontur mehr als eine, vorzugsweise zwei zueinander beabstandete erhabene Nasen aufweist. Das elastische Ausheben der Armauflage wird durch Eigenelastizität der Armauflage, d.h. insbesondere der Basisplatte, oder durch die Lagerung der Armauflage unter Zwischenfügung eines Federelements ermöglicht.

[0010] Die Arretierkontur ist im vorderen Bereich der Trägerplatte angeordnet. Die Basisplatte überragt die Trägerplatte nach vorn und die Drehachse durchläuft den hinteren Bereich der Trägerplatte. Die Drehachse wird aus einer von Seiten der Trägerplatte eingeführten Stiftschraube gebildet, deren Gewindeschaft die Basisplatte durchragt und in eine Lagerbuchse eingreift, die im Boden der Polsterplatte angeordnet ist. Von der Trägerplatte erstreckt sich ein Zapfen, der beim Hochziehen der Armauflage als Anschlag wirkt.

[0011] Zur Höhenverstellung der Armlehne ist am Lehnensupport ein Vertikalraster mit einer Abfolge von Zahnspitzen und dazwischen liegenden Auskehlungen vorhanden. An der Lehnenstütze, in der der Lehnensupport teleskopisch ausziehbar steckt, ist eine Lagerung zur Aufnahme eines Stellorgans vorgesehen, welches in seiner Ruheposition in einer Auskehlung zu liegen kommt und so die Verschiebung der Lehnenstütze blockiert.

[0012] Das Stellorgan ist gegen eine Druckfeder gelagert und weist eine Radialnut auf, welche im unblockierten Status durch Betätigung des Stellorgans in die eine vertikale Linie bildende Zahnspitzen gelangt, so dass bei Höhenverstellung der Lehnenstütze die Zahnspitzen die Radialnut durchlaufen. Der Lehnensupport und die hohle Lehnenstütze weisen einen nicht-rotationssymmetrischen Querschnitt, vorzugsweise von dreiecksähnlicher Gestalt, auf.

[0013] Die besonderen wesentlichsten Vorteile der erfindungsgemässen Armlehne bestehen darin, dass jetzt eine mechanisch unaufwendige Verstellung der Armauflage in der Horizontalausrichtung zur Verfügung steht, die vom Benutzer einfach im Sitzen zu verändern ist. Insbesondere beim abstützenden Aufstehen mit entsprechender Krafteinwirkung auf die Armauflage unterbleibt deren unbeabsichtigtes Verstellen. Auf einfache Weise ermöglicht es die Konstruktion dem sitzenden Benutzer auch, mittels Druck auf einen Betätigungsknopf die Höhe der Armauflage einzustellen. Eine sichere Fixierung der eingestellten Höhenposition ist gewährleistet. Die gesamte Mechanik gestattet eine ergonomisch optimale Anpassung an die individuelle Anatomie des Benutzers des Stuhls und seine momentane Arbeitshaltung. Das ästhetische Äussere des Stuhls wird durch die integrierte Stellmechanik in keiner Weise beeinträchtigt.

Zeichnungen und Ausführungsbeispiel

[0014] Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung je eines Ausführungsbeispiels zur horizontalen Verstellbarkeit der Armauflage und zur Höhenverstellung der gesamten erfindungsgemässen Armlehne. Es zeigen:

Figur 1A -

einen Stuhl in Form eines Bürodrehstuhls mit Armlehnen in der Seitenansicht;

Figur 1B -

den Stuhl gemäss Figur 1A in der Draufsicht mit dem horizontalen Stellbereich der Armauflagen;

Figur 2A -

eine Armauflage mit der Lehnenstütze in Perspektivansicht;

Figur 2B -

die Einzelteile der Armlehne mit dem Lehnensupport in Explosivdarstellung und als erste Variante der Höhenverstellung;

Figur 3A -

die Armauflage mit der Lehnenstütze gemäss Figur 2A in verriegelter Position im Teilschnitt;

Figur 3B -

die Darstellung gemäss Figur 3A in entriegelter Position;

Figur 3C -

das Detail Y aus Figur 3B;

Figur 3D -

das Detail X aus Figur 3A;

Figuren 4A bis 4D -

die Armauflage in verschiedenen Horizontalausrichtungen als Prinzipdarstellungen;

Figur 4A -

die Armauflage in einer mittleren Horizontalausrichtung;

Figur 4B -

die Armauflage in der maximal nach aussen gewandten Horizontalausrichtung;

Figur 4C -

die Armauflage in der maximal sitznahen Horizontalausrichtung;

Figur 4D -

die Winkelstellbereiche der Armauflage;

Figur 5A -

eine Armauflage mit Lehnenstütze und Stellorgan in Perspektivansicht;

Figur 5B -

die Darstellung gemäss Figur 5A mit anteiligem Lehnensupport in partieller Explosivdarstellung und als zweite Variante der Höhenverstellung;

Figur 5C -

die Darstellung gemäss Figur 5B in weiterer Explosivdarstellung;

Figur 6A -

die Armauflage mit Lehnenstütze in maximaler Stellhöhe als Prinzipdarstellung im Vertikalschnitt;

Figur 6B -

die Darstellung gemäss Figur 6A in minimaler Stellhöhe der Lehnenstütze;

Figur 7A -

einen vergrösserten Horizontalschnitt gemäss Figur 6A auf der Linie A-A mit verriegeltem Stellorgan; und

Figur 7B -

Darstellung gemäss Figur 7A mit unverriegeltem Stellorgan.

Figuren 1A und 1B

[0015] Unter der Sitzfläche des Stuhls ist beiderseits je ein vertikal nach oben gebogener, die Sitzfläche flankierender Lehnensupport 1 fest angeordnet. Von oben in den Lehnensupport 1 eingesteckt ist das freie Ende einer stangenförmigen Lehnenstütze 2, auf der zuoberst die sich im wesentlichen horizontal erstreckende Armauflage 3 fixiert ist. Oben am Lehnensupport 1 ist ein für den sitzenden Benutzer bequem erreichbares Stellorgan 4 für die Veränderung der Höheneinstellung der Armauflage 3 vorgesehen. Mittels einer später zu beschreibenden Mechanik lässt sich die einzelne Armauflage 3 horizontal verstellen, nämlich in Stufen von einer maximal sitznahen Horizontalausrichtung H₀ in eine maximal nach aussen gewandte Horizontalausrichtung H_n.

Figuren 2A und 2B

[0016] Die auf die Lehnenstütze 2 aufgesetzte Armauflage 3 besteht aus der unteren Basisplatte 30 und der auf die Basisplatte 30 aufzusetzenden Polsterplatte 31. An der Lehnenstütze 2 ist oben eine Trägerplatte 20 angeordnet, auf welche die mit der Polsterplatte 31 versehene Basisplatte 30 aufmontiert ist. Die Polsterplatte 31 und die Basisplatte 30 sind vorzugsweise mittels durch letztere durchgreifende Schrauben 32 miteinander verbunden. An der vorderen Partie der Trägerplatte 20 ist auf deren Oberseite eine Arretierkontur 21, hier in Form einer erhabenen Nase, vorhanden. In der hinteren Partie der Trägerplatte 20 gibt es eine vertikale Drehachse D, auf welcher die auf die Trägerplatte 20 aufgesetzte Basisplatte 30 horizontal schwenkbar gelagert ist. Als Drehachse D und zur Befestigung der Basisplatte 30 dient z.B. eine von unten durch die Trägerplatte 20 ragende und in die Basisplatte 30 eingreifende Stiftschraube 22. Falls die nötige, später erklärte Eigenelastizität der Basisplatte 30 nicht ausreicht, kann auf die Stiftschraube 22 ein Federelement 23, vorzugsweise mehrere Tellerfedern, aufgesteckt sein. Komplementär zur Arretierkontur 21 auf der Oberseite der Trägerplatte 20 ist auf der Unterseite der Basisplatte 30 hier nicht sichtbare Gegenkontur vorhanden. Ist die Arretierkontur 21 eine erhabene Nase, besteht die Gegenkontur aus einem um die Drehachse D im Bogen angeordneten Muldenraster. Ist die Arretierkontur 21 eine Mulde, wird die Gegenkontur aus einem im Bogen geführten Nasenraster gebildet. In den abgestuft wählbaren Horizontalausrichtungen der Armauflage 3 kommen die Arretierkontur 21 und die Gegenkontur in verschiedenen Stellungen miteinander in Eingriff.

[0017] Die Lehnenstütze 2 wird von einer Bride 5 mit einem zur Seite ragenden Spannbolzen 50 umfasst. Im Lehnensupport 1 ist komplementär zur Lehnenstütze 2 eine vertikal verlaufende Führungsnut 10 vorhanden, in der im montierten Zustand die Lehnenstütze 2 je nach Einfahrtiefe zu liegen kommt. Der Lehnensupport 1 wird z.B. mittels Schrauben 13 am Sitzträger des Stuhls, unterhalb des Sitzes befestigt. Zur partiellen Einbettung der der Lehnenstütze 2 zugewandten Partie der Bride 5 gibt es nahe dem oberen Ende der Lehnenstütze 2, die Führungsnut 10 schneidend, eine Ausnehmung 11, in welcher sich eine Bohrung 12 zum Durchtritt des Spannbolzens 50 befindet. Zum Aufschrauben auf den aus dem Lehnensupport 1 herausragenden Spannbolzen 50 ist ein Schraubelement 51 vorgesehen. Beim Lösen des Schraubelements 51 lockert sich die den Lehnensupport 1 umfassende Bride 5, so dass der Lehnensupport 1 je nach gewünschter neuer Höheneinstellung mehr herausgezogen oder tiefer eingeschoben werden kann. Nach der Verstellung der Höhe wird mit erneutem Anziehen des Schraubelements 51 der Lehnensupport 1 wieder enger umspannt und fixiert.

Figur 3A und 3D

[0018] Die Trägerplatte 20, welche in einer Aussparung der Basisplatte 30 sitzt, und die Basisplatte 30 sind gegeneinander verriegelt, d.h. die Arretierkontur 21 greift in die Gegenkontur 33 ein, wodurch eine Änderung der Horizontalausrichtung der Armauflage 3 momentan blockiert ist. Der nach vorn von der Trägerplatte 20 wegragende Zapfen 24 liegt mit einem Luftspalt oberhalb der Basisplatte 30. Die von der Trägerplatte 20 eingeführte Stiftschraube 22 greift mit ihrem Gewindeschaft durch die Basisplatte 30 hindurch und in eine Lagerbuchse 35 ein, welche im an der Unterseite der Polsterplatte 31 vorhandenen Boden 34 untergebracht ist.

Figuren 3B und 3C

[0019] Nun sind die Trägerplatte 20 und die Basisplatte 30 voneinander verriegelt, d.h. die Arretierkontur 21 greift nicht in die Gegenkontur 33 ein. Die vordere Partie der Armauflage 3, d.h. der Verbund aus Basisplatte 30, Boden 34 und Polsterplatte 31 wurde gegen einen elastischen Widerstand angehoben. Die als Mulde ausgebildete Gegenkontur 33 ist von der als Nase beschaffenen Arretierkontur 21 abgehoben. Somit lässt sich die Armauflage 3 in ihrer Horizontalausrichtung, durch Schwenken um die Drehachse D, in eine neue Position ändern. Der nach vorn von der Trägerplatte 20 wegragende Zapfen 24 wird jetzt von einem Ausläufer der Basisplatte 30 untergriffen, was einen Anschlag bildet, so dass die Armauflage 3 nicht weiter nach oben gezogen werden kann. Dies verhindert eine Überbeanspruchung der Verbindung zwischen der Stiftschraube 22 und der Lagerbuchse 35 in der Drehachse D.

Figuren 4A bis 4D

[0020] Diese Figurenfolge veranschaulicht die verschiedenen wählbaren Horizontalausrichtungen H₀ bis H_n der Armauflage 3 über den gesamten Stellwinkel α in den Stufen des Teilwinkels β. Der gesamte Stellwinkel α spannt sich über die hier gezeigten 6 Mulden 36, welche die Gegenkontur 33 darstellen. Beträgt der Mittenabstand zwischen zwei Mulden 36 z.B. β = 5°, so ergibt sich ein maximaler Stellwinkel α = 25°.

Figur 4A:

Hier befindet sich die Armauflage 3 in einer mittleren Horizontalausrichtung H₂, d.h. die Nase 21 sitzt in der dritten Mulde 36 von links. Die Armauflage 3 ist um 10° vom Sitz weggedreht.

Figur 4B:

Jetzt befindet sich die Armauflage 3 in der maximal nach aussen gewandten Horizontalausrichtung H₅, d.h. die Nase 21 sitzt in der sechsten Mulde 36 von links, bzw. in der äussersten Mulde 36 rechts. Die Armauflage 3 ist um α = 25° vom Sitz weggedreht.

Figur 4C:

Die Armauflage 3 steht in der maximal sitznahen Horizontalausrichtung H₀, d.h. die Nase 21 sitzt in der ersten Mulde 36 von links, bzw. in der äussersten Mulde 36 links. Die Armauflage 3 ist um 0° vom Sitz weggedreht.

Figuren 5A bis 5C

[0021] Die Höhenverstellung der Armauflage 3 ist hier gegenüber der Ausführung nach Figur 2B deutlich abgewandelt, die Horizontalausrichtung hingegen ist nur leicht modifiziert. An der Trägerplatte 20 sind zwei zueinander beabstandete Nasen als Arretierkontur 21 vorgesehen. Diese symmetrische Anordnung kann die Stabilität der Arretierung verbessern. Vorn an der Trägerplatte 20 befindet sich wiederum der Zapfen 24 als Sicherungsanschlag zur Begrenzung des Hochbiegens der Armauflage 3 bei beabsichtigter Änderung der Horizontalausrichtung.

[0022] Für die Höhenverstellung befindet sich am stangenförmigen Lehnensupport 1 ein Vertikalraster 15 mit einer gleichmässigen Abfolge von Zahnspitzen 17 und dazwischen liegenden halbrunden Auskehlungen 16. Die Lehnenstütze 2 mit der obenauf befestigten Armauflage 3 ist als hohles Hülsenstück ausgebildet, in die der Lehnensupport 1 eingesteckt werden kann. Lateral an der Lehnenstütze 2 ist eine Lagerung 25 zur Aufnahme eines horizontal eingeführten Stellorgans 4 vorgesehen. Das Stellorgan 4 hat die Gestalt eines länglichen zylindrischen Druckknopfes mit einer etwa mittig radial umlaufenden Nut 41. In der Lagerung 25 fixiert ist dem Stellorgan 4 eine Druckfeder 40 vorgelagert, so dass das Stellorgan 4 gegen die Austriebskraft der Druckfeder 40 eingedrückt werden muss. Das Vertikalraster 15 und das Stellorgan 4 sind zueinander gewandt. Vorzugsweise besitzen der Lehnensupport 1 und die Lehnenstütze 2 einen dreiecksähnlichen Querschnitt.

Figuren 6A und 6B

[0023] Die Fixierung einer eingestellten Höhe der Armauflage 3 beruht darauf, dass das Stellorgan 4 mit seinem vollen Querschnitt in einer der gewählten Höhe entsprechenden Auskehlung 16 zu liegen kommt. Die zur belegten Auskehlung 16 benachbarten Zahnspitzen 17 verhindern ein Herausziehen oder Einschieben der Armauflage 3 mit der davon nach unten abgehenden Lehnenstütze 2. Durch den dreiecksähnlichen Querschnitt von Lehnenstütze 2 und darin steckendem Lehnensupport 1 gibt es nur ein minimales Spiel hinsichtlich Drehung, so dass man eine sehr stabil arretierte Anordnung erhält. Die Höhe der Armauflage 3 kann variabel, in Stufen des Mittenabstandes zweier benachbarter Auskehlungen 16 über die gesamte Länge des Vertikalrasters 15 eingestellt werden.

Figuren 7A und 7B

[0024] Die Druckfeder 40 zwingt das Stellorgan 4 in die verriegelte Position, wo der volle Querschnitt des Stellorgans 4 innerhalb einer Auskehlung 16 zwischen zwei Zahnspitzen 17 zu liegen kommt (s. Figur 7A).

[0025] Beim Eindrücken des Stellorgans 4 gegen die Druckfeder 40 gelangt die Radialnut 41 in die eine vertikale Linie bildenden Zahnspitzen 17. So freigegeben, lässt sich je nach Bedarf die Lehnenstütze 2 höher herausziehen oder tiefer auf den Lehnensupport 1 aufschieben, wobei während der Stellbewegung die passierten Zahnspitzen 17 die Radialnut 41 durchlaufen. Ist die gewünschte Höheneinstellung erreicht, lässt man das Stellorgan wieder in seine Ausgangslage springen, so dass eine neue Auskehlung 16 vom vollen Querschnitt des Stellorgans 4 belegt wird.

Ansprüche

1. Verstellbare Armlehne für einen Stuhl mit:

a) einem Lehnensupport (1), der am Stuhl, vorzugsweise am Sitzträger des Stuhls unterhalb seines Sitzes befestigt ist;

b) einer vom Lehnensupport (1) getragenen Lehnenstütze (2);

c) einer auf der Lehnenstütze (2) befestigten Armauflage (3); wobei

d) die Armauflage (3) in horizontaler Ausrichtung verstellbar ist; und

e) vorzugsweise die Armauflage (3) auch in ihrer Höhe durch eine vertikal verstellbare Lehnenstütze (2) variabel positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

f) die Lehnenstütze (2) oben eine feststehende Trägerplatte (20) aufweist, auf deren Oberseite eine Arretierkontur (21) vorgesehen ist;

g) die Armauflage (3) unten eine Basisplatte (30) hat, an deren Unterseite eine mit der Arretierkontur (21) zusammen wirkende Gegenkontur (33) vorhanden ist;

h) die Armauflage (3) mit Ihrer Basisplatte (30) auf die Trägerplatte (20) um eine vertikale Drehachse (D) schwenkbar aufgesetzt ist; und

i) zur Änderung der horizontalen Ausrichtung der Armauflage (3) sich diese mit Kraftaufwand elastisch nach oben soweit ausheben lässt, um die Arretierkontur (21) und die Gegenkontur (33) ausser Eingriff zu bringen, die Armauflage (3) um die Drehachse (D) über den vollen Stellwinkel (α) oder über das Einfache bzw. Mehrfache eines Teilwinkels (β) zu schwenken, so dass nach Beendigung des Kraftaufwandes die Arretierkontur (21) und die Gegenkontur (33) wieder miteinander in Eingriff kommen.

2. Verstellbare Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Arretierkontur (21) eine erhabene Nase (21) ist; und

b) die Gegenkontur (33) aus mehreren rasterartig folgenden Mulden (36) besteht;

c) zwischen jeweils benachbarten Mulden (36) der Teilwinkel (β) bezogen auf die Drehachse (D) besteht;

d) zwischen den beiden äussersten Mulden (36) der volle Stellwinkel (α) besteht; und

e) die Nase (21) je nach gewählter Horizontalausrichtung (H₀ bis H_n) der Armauflage (3) in eine der Mulden (36) eingreift.

3. Verstellbare Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Arretierkontur (21) mehr als eine, vorzugsweise zwei zueinander beabstandete erhabene Nase (21) aufweist; und

b) die Gegenkontur (33) aus mehreren rasterartig folgenden Mulden (36) besteht;

c) zwischen jeweils benachbarten Mulden (36) der Teilwinkel (β) bezogen auf die Drehachse (D) besteht;

d) zwischen den beiden äussersten Mulden (36) der volle Stellwinkel (α) besteht; und

e) die Nasen (21) je nach gewählter Horizontalausrichtung (H₀ bis H_n) der Armauflage (3) in Mulden (36) der Gegenkontur (33) eingreifen.

4. Verstellbare Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Ausheben der Armauflage (3) durch Eigenelastizität der Armauflage (3), d.h. insbesondere der Basisplatte (30), oder durch die Lagerung der Armauflage (3) unter Zwischenfügung eines Federelements (23) ermöglicht wird.

5. Verstellbare Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Arretierkontur (21) im vorderen Bereich der Trägerplatte (20) angeordnet ist;

b) die Basisplatte (30) die Trägerplatte (20) nach vorn überragt; und

c) die Drehachse (D) den hinteren Bereich der Trägerplatte (20) durchläuft.

6. Verstellbare Armlehne nach einem der Ansprüche 1, 2, 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (D) gebildet wird aus einer von Seiten der Trägerplatte (20) eingeführten Stiftschraube (22), deren Gewindeschaft die Basisplatte (30) durchragt und in eine Lagerbuchse (35) eingreift, die im Boden (34) der Polsterplatte (31) angeordnet ist.

7. Verstellbare Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Trägerplatte (20) ein Zapfen (24) erstreckt, der beim Hochziehen der Armauflage (3) als Anschlag wirkt.

8. Verstellbare Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Höhenverstellung der Armlehne

a) am Lehnensupport (1) ein Vertikalraster (15) mit einer Abfolge von Zahnspitzen (17) und dazwischen liegenden Auskehlungen (16) vorhanden ist; und

b) an der Lehnenstütze (2), in der der Lehnensupport (1) teleskopisch ausziehbar steckt, eine Lagerung (25) zur Aufnahme eines Stellorgans (4) vorhanden ist, welches in seiner Ruheposition in einer Auskehlung (16) zu liegen kommt und so die Verschiebung der Lehnenstütze (2) blockiert.

9. Verstellbare Armlehne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das Stellorgan (4) gegen eine Druckfeder (40) gelagert ist; und

b) eine Radialnut (41) aufweist, welche im unblockierten Status durch Betätigung des Stellorgans (4) in die eine vertikale Linie bildende Zahnspitzen (17) gelangt, so dass bei Höhenverstellung der Lehnenstütze (2) Zahnspitzen (17) die Radialnut (41) durchlaufen.

10. Verstellbare Armlehne nach einem der Ansprüche 1, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnensupport (1) und die hohle Lehnenstütze (2) einen nicht-rotationssymmetrischen Querschnitt, vorzugsweise einen dreiecksähnlichen Querschnitt, aufweisen.

Zeichnung