(19) |
|
|
(11) |
EP 0 926 970 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
14.02.2001 Patentblatt 2001/07 |
(22) |
Anmeldetag: 17.09.1996 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 23/06 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/CH9600/320 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9811/807 (26.03.1998 Gazette 1998/12) |
|
(54) |
FEDERBRÜCKE FÜR EINE UNTERMATRATZE
SPRUNG CROSS SLATS FOR BED BASE
LAME SOUPLE POUR SOMMIER
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DK ES FI GB IT LU NL PT SE |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
07.07.1999 Patentblatt 1999/27 |
(73) |
Patentinhaber: Thomas Beteiligungs- und Vermögens GmbH & Co. KG |
|
27432 Bremervörde (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- DEGEN, Hugo
CH-4411 Seltisberg (CH)
|
(74) |
Vertreter: Bollhalder, Renato et al |
|
A. Braun
Braun Héritier Eschmann AG
Patentanwälte VSP
Holbeinstrasse 36-38 4051 Basel 4051 Basel (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Federbrücke für eine als Federbrückenrost
ausgebildete Untermatratze, wie sie im Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs
1 definiert ist.
[0002] Federbrückenroste werden in vielfältigen Ausführungen als Unterfederung für eine
Polsterauflage, beispielsweise ein Sitzkissen oder eine Matratze, verwendet. Dabei
hat sich, insbesondere für Betten mit hohem und gesundheitlich optimalem Liegekomfort,
die flexible Lagerung der Federbrücken sehr bewährt.
[0003] Die Flexibilität dieser Federbrücken wird nach Stand der Technik durch elastische
Aufhängung der einzelnen Federleisten am Rahmen erreicht und es sind zu diesem Zweck
verschiedene Varianten von speziellen elastischen Stützkörpern für die Federleisten
bekannt geworden, wie sie unter anderem in den deutschen Patentschriften DE-PS 25
36 898 und DE-PS 28 42 038 beschrieben sind.
[0004] Aus dem deutschen Gebrauchsmusters DE-G 93 17114 ist eine andere Art von Federbrücken
bekannt, bei denen sich die Flexibilität durch das Anordnen mehrerer Federelemente
auf einer Haupttragbrücke ergibt.
[0005] Mit den genannten Federbrücken lassen sich Federbrückenroste konstruieren, die sich
- im Zusammenspiel mit der Matratze - optimal auf einen liegenden Körper einstellen,
der ja aufgrund seiner Beschaffenheit und Liegestellung lokal mit sehr unterschiedlicher
und immer wieder veränderter Auflagekraft aufliegt.
[0006] Diesen überzeugenden Vorteilen der bisher bekannt gewordenen Konstruktionen in bezug
auf den Liegekomfort stehen jedoch gewisse Nachteile hinsichtlich der Fertigungskosten
gegenüber. So sind insbesondere die bei diesen Arten von Federbrückenrosten benötigten
elastischen Stützkörper bzw. Federelemente, meist aus Gummi gefertigt und von relativ
kompliziertem Aufbau, kostenintensive Zusatzteile.
[0007] Aus der DE-B-27 03 199 ist eine Federbrücke bekannt, die im Bereich Ihrer Enden eben
ist, zu Ihrer Mitte hin jedoch zunehmend stärker muldenförmig verläuft. Aufgrund dieser
Ausbildung erhält die Federleiste in ihrem das grösste Biegemoment aufnehmenden mittleren
Bereich ein entsprechend hohes Widerstandsmoment, während dieses Widerstandsmoment
in Übereinstimmung mit den zu den Enden der Federleiste abnehmenden Biegemomenten
entsprechend abnimmt. Diese Federleiste hat aber den Nachteil, dass sie keine für
einen hohen Liegekomfort notwendigen, sich lokal progressiv anpassenden Federeigenschaften
aufweist.
[0008] Es ist daher die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Federbrückenaufbau
vorzuschlagen, der einerseits eine kostengünstige Herstellung eines Federbrückenrostes
ermöglicht, andererseits trotzdem die für einen hohen Liegekomfort notwendigen Funktionen,
insbesondere sich lokal progressiv anpassende Federeigenschaften, aufweist.
[0009] Die erfindungsgemässe Federbrücke ist im unabhängigen Patentanspruch 1 definiert;
bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.
[0010] Demgemäss umfasst die Federbrücke eine Haupttragbrücke und mindestens ein an dieser
angeordnetes, flächig ausgebildetes, flexibles Abstützelement. Die Haupttragbrücke
kann an den Seitenteilen einer Untermatratze montiert werden und nimmt somit letztlich
die Traglast auf. Das Abstützelement erstreckt sich in seitlicher Richtung quer zur
Längsachse der Haupttragbrücke und, zumindest mit Teilpartien, über die Oberseite
der Haupttragbrücke nach oben. Es ist so ausgebildet, dass es flexibler und/oder elastischer
ist als die Haupttragbrücke selbst.
[0011] Vorzugsweise ist das Abstützelement so ausgebildet, dass es bei Belastung durch eine
Auflagekraft (normalerweise dem lokal wirkenden Gewicht einer aufgelegten Matratze
und einer darauf ruhenden Person) nach unten gebogen wird, wobei ein näher bei der
Haupttragbrücke liegender Bereich um einen höchstens gleich grossen Winkel wie ein
weiter entfernter Bereich gedreht wird.
[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform hat das Abstützelement die Form einer flügelartigen,
sich von der Haupttragbrücke nach schräg aufwärts erstreckenden Lippe. Zweckmässig
ist auf beiden Längsseiten der Haupttragbrücke je wenigstens ein Abstützelement angeordnet.
[0013] Da die Flexibilität des Abstützelementes weicher ist als diejenige der Haupttragbrücke,
verformt es sich schon unter leichter Last, während die Haupttragbrücke erst bei grösserer
Last nachgibt. Mit anderen Worten ergeben sich unterschiedliche, sich addierende Tragkräfte,
und damit sich progressiv anpassende Federeigenschaften.
[0014] Auf diese Weise wird eine lokale Elastizität bzw. Federwirkung und in gewisser Hinsicht
auch Gelenkigkeit der Federbrücke erreicht, und zwar ohne eine spezielle, flexible
Aufhängung. Erfindungsgemäss ausgebildete Federbrücken weisen so die für ein komfortables
Liegen notwendigen Federeigenschaften und Nachgiebigkeit quer zur Längsachse der Federbrücke
in sich selbst auf.
[0015] Die Flexibilität bzw. Elastizität des Abstützelementes bezüglich der Haupttragbrücke
lässt sich durch passende Wahl von Material und Querschnittsabmessungen geeignet einstellen.
Wie Versuche gezeigt haben, ist es in der Regel für eine Untermatratze eines Betts
für eine Person mit Normalgewicht passend, wenn sich das Abstützelement mit einer
lokalen Auflagekraft von etwa 20 Newton (2 Kilopond) bis auf die Ebene der Oberseite
der Haupttragbrücke niederdrücken lässt.
[0016] Bei besonderen Ausführungsformen kann das Abstützelement in Längsrichtung der Federbrücke
in mehrere Segmente aufgeteilt sein oder es können mehrere Abstützelemente segmentweise
angeordnet sein, wodurch die lokal unterschiedlich anpassbare Federwirkung noch verbessert
wird.
[0017] Bevorzugte Ausführungsformen der Abstützelemente und der Haupttragbrücke sind so
ausgebildet, dass sie ohne Werkzeuge montierbar sind und sich für die Selbstmontage
eignen.
[0018] Ein weiterer Vorteil erfindungsgemässer Federbrücken betrifft die Belüftung einer
darauf liegenden Obermatratze. Dank der sich über die Oberseite der Haupttragbrücke
nach oben erstreckenden Abstützelemente liegt die Obermatratze zumindest in unbelastetem
oder nur partiell belastetem Zustand nicht vollständig auf den Federbrücken auf, sondern
es ergibt sich ein Zwischenraum, durch den die Unterseite der Obermatratze auch im
Bereich der Federbrücken belüftet und die Verdunstung der in der Obermatratze entstehenden
Feuchtigkeit erleichtert wird. Zudem bewirken Verlagerungen einer auf der Matratze
ruhenden Person in den Zwischenräumen einen Pumpeffekt, der die Belüftung noch verbessert.
Weil so die Belüftungsproblematik, welche bei flach an der Matratze anliegenden Federleisten
deren Breite auf ein bestimmtes Höchstmass beschränkt, gelöst ist, können zudem die
Federbrücken breiter sein, so dass eine kleinere Anzahl zur Bildung eines Rosts ausreicht.
[0019] Die genannten Vorteile werden durch die erfindungsgemässe Ausbildung einer Federbrücke
in äusserst kostengünstiger Weise erreicht. Es entfallen sowohl teure Stützkörper
für die Aufhängung der Federbrücken als auch besondere Einrichtungen zur unterseitigen
Belüftung der Obermatratze. Ferner bedeutet der ermöglichte Verzicht auf spezielle
Stützkörper eine wesentliche Vereinfachung bei der Montage eines Federbrückenrostes.
[0020] Zweckmässig und bevorzugt sind Haupttragbrücke und Abstützelement aus Kunststoff
gefertigt, entweder einteilig oder als getrennte Teile. Einteilige Ausführungen ersparen
zusätzliche Befestigungseinrichtungen und Montageschritte. Andererseits ergibt sich
bei getrennten Teilen die Möglichkeit, verschiedene Materialien zu verwenden, zum
Beispiel Werkstoffe mit unterschiedlicher Elastizität oder etwa einen glasfaserverstärkten
Kunststoff für die Haupttragbrücke. Ausserdem gewährleisten getrennte Teile eine einfache
Stofftrennung bei einer späteren Entsorgung.
[0021] An einer Haupttragbrücke können auch mehrere getrennte Abstützelemente vorgesehen
sein. Dies erlaubt vorteilhaft, die Abstützelemente variabel anzuordnen, beispielsweise
bei Federbrücken in den Bereichen grösserer Belastung (etwa im Gesässabschnitt) mehr
als in den Bereichen kleinerer Belastung.
[0022] Zur näheren Erläuterung der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die
beiliegenden Zeichnungen einige Ausführungsbeispiele beschrieben. In den Zeichnungen
zeigen:
- Fig. 1
- eine Skizze eines Federbrückenrostes mit erfindungsgemässen Federbrücken ;
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen
Federbrücke, in Längsrichtung der Federbrücke nach hinten abgebrochen;
- Fig. 3
- eine Vorderansicht der Federbrücke von Figur 2, mit schematischer Andeutung unterschiedlicher
Biegestellungen der Abstützelemente und der Haupttragbrücke und
- Fig. 4-12
- weitere Ausführungsbeispiele erfindungsgemässer Federbrücken, in zu Figur 2 analoger
Darstellung.
[0023] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Federbrücke, gesamthaft mit 2 bezeichnet,
zeigt die grundsätzlichen Elemente der Erfindung. Gemäss Figur 1 sind eine Anzahl
Federbrücken 2 zur Bildung einer Untermatratze in einem Rahmen, hier bestehend aus
zwei Längszargen 4, montiert.
[0024] Jede Federbrücke 2 besteht aus einer Haupttragbrücke 6, die als Hohlprofilstab mit
im wesentlichen rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist, und zwei je an einer Längsseite
der Haupttragbrücke 6 angeordneten Abstützelementen 8. Die Abstützelemente 8 sind
an der Haupttragbrücke 6 angeformt und erstrecken sich in Form einer flächigen, flügelartigen
Lippe von der Haupttragbrücke in seitlicher Richtung quer zur deren Längsachse schräg
nach oben und ragen mit Ausnahme ihrer direkt an die Haupttragbrücke 6 anschliessenden
Partie über die Oberseite der Haupttragbrücke hinaus.
[0025] Aufgrund ihrer flächigen Ausbildung und geringen Dicke besitzen die Abstützelemente
8 bezüglich der Haupttragbrücke 6 eine vergleichsweise grosse Flexibilität bzw. Elastizität,
die in jedem Fall weicher ist als die Flexibilität bzw. Elastizität des Hohlprofils
der Haupttragbrücke. Daher werden unter der Wirkung einer kleinen Auflagekraft hauptsächlich
die Abstützelemente 8 gebogen und bis auf die Ebene der Oberseite der Haupttragbrücke
und gegebenenfalls auch weiter nach unten niedergedrückt, wie dies durch die verschiedenen
Stellungen entlang der Pfeile A in Figur 3 angedeutet ist, während die Haupttragbrücke
6 nur leicht nachgibt (Pfeil B). Erst wenn die Auflagekraft grösser ist und nach Niederdrücken
der Abstützelemente 8 zudem direkt auf die Haupttragbrücke 6 wirken kann, wird auch
letztere stärker verformt.
[0026] In umgekehrter Sichtweise wirken somit in der Federbrücke 2 entgegen einer Auflagekraft
unterschiedliche, sich addierende Tragkräfte; sie weist damit die gewünschten, sich
progressiv anpassenden Federeigenschaften auf. Überdies lassen sich die Abstützelemente
8 in Längsrichtung der Federbrücke abschnittsweise unterschiedlich niederdrücken,
so dass auch in dieser Richtung lokal unterschiedliche Belastungszustände möglich
sind. Ebenso kann das Abstützelement auf der einen Seite der Haupttragbrücke weiter
nach unten gedrückt sein als dasjenige auf der anderen Seite, wodurch sich eine gegenüber
der Horizontalen geneigte Gesamtauflagefläche ergibt und die Federbrücke in ihrer
wirksamen Lage gewissermassen gelenkig gekippt ist.
[0027] Das Ausführungsbeispiel von Figur 4 entspricht im allgemeinen der vorgängig beschriebenen.
Hier jedoch sind die beiden Abstützelemente durch Ausnehmungen 10 in Längsrichtung
der Federbrücke in mehrere Segmente 12 aufgeteilt. Sie können sich daher in noch grösserem
Ausmass lokal unterschiedlich anpassen.
[0028] Die Figuren 5 und 6 zeigen Federbrücken, bei welchen Abstützelement und Haupttragbrücke
getrennte Teile sind. Bei beiden Ausführungen ist die Haupttragbrücke ein Hohlprofilstab
14, beispielsweise aus glasfaserverstärktem Kunststoff, mit einem Längsschlitz 16.
Der Längsschlitz 16 und die an ihn angrenzenden Wandstege 18 bilden eine hinterschnittene
Nut, in die ein am jeweiligen Abstützelement ausgebildeter Haltesteg 20 bzw. 22 einschiebbar
ist. In Figur 5 sind zwei flügelartige Lippen 24 zu einem einzigen, flach V-förmigen
Abstützelement vereint, während in Figur 6 mehrere flügelartige Abstützelemente 26
in Längsrichtung der Federbrücke segmentweise hintereinander angeordnet sind. Dabei
können die Abstützelemente 26 in unterschiedlichen Anordnungen eingefügt sein, etwa
- wie gezeigt - wechselseitig ausgerichtet oder alle auf dieselbe Seite oder auch
gruppenweise auf die eine und dann wieder auf die andere Seite, beispielsweise zwei
links, zwei rechts usw. Ebenso lassen sich die Abstände zwischen den Abstützelementen
frei wählen, so dass eine derartige Ausführung insgesamt viele Möglichkeiten zur variablen
Gestaltung der Federbrücke bietet.
[0029] Weitere konstruktive Varianten einer erfindungsgemässen Federbrücke zeigen die Figuren
7 bis 12. Gemäss Figur 7 ist die Haupttragbrücke als in Querrichtung mehrfach gefalteter
Profilstab 28 ausgebildet, an dessen seitliche Aussenstege je ein flügelartiges Abstützelement
30 angeformt ist. Die mehrfache Faltung des Profilstabs 28 ist zweierlei Hinsicht
zweckmässig. Einerseits verbessert die Mehrfachfaltung die Tragfähigkeit der Haupttragbrücke
in Längsrichtung, andererseits kann die Haupttragbrücke in Querrichtung über eine
auf die Abstützelemente wirkende Auflagekraft in gewissem Ausmass verformt werden
und liefert so einen zusätzlichen Beitrag zu den Federeigenschaften der Abstützelemente.
[0030] Bei der in Figur 8 gezeigten Ausführung besteht die Haupttragbrücke aus einem massiven
Stab 32 von leicht trapezförmigem Querschnitt, der mit zwei Längsbohrungen 34 versehen
ist. Zwei zu einem flach V-förmigen Teil vereinte flügelartige Abstützelemente 36
sind über einen als Abstandsorgan dienenden Steg 38 auf der Oberseite der Haupttragbrücke
angebracht. Diese Anordnung ermöglicht vorteilhaft eine zusätzliche Abstufung in den
Federeigenschaften der Abstützelemente. Wird nämlich das über dem Stab 32 beabstandete
Abstützelement 36 mit einer Auflagekraft belastet, so stösst es nach einer ersten
teilweisen Durchbiegung mit seiner Unterseite auf dem Stab 32 auf. Für die weitere
Durchbiegung ist somit die Biegestrecke verkürzt und damit die Flexibilität des Abstützelementes
reduziert.
[0031] Nach Figur 9 sind an einem als Haupttragbrücke dienenden Hohlprofilstab 40 flächig
ausgebildete, leicht nach oben gebogene Abstützelemente 42 seitlich angeformt, welche
an ihrer vom Hohlprofilstab 40 entfernten Längskante je ein flächiges, sich im wesentlichen
horizontal erstreckendes Auflageelement 44 tragen. Zusätzlich ist die Oberseite des
Hohlprofilstabs 40 durch seitlich ausladende Stege 46 verbreitert.
[0032] Die in Figur 10 dargestellte Federbrücke weist als Haupttragbrücke ebenfalls einen
Hohlprofilstab, hier mit 48 bezeichnet, auf. An diesem sind zwei sich je auf einer
der beiden Längsseiten des Hohlprofilstabs 48 nach aussen erstreckende Lippen 50 angeformt,
die an ihrer Aussenkante je ein nach oben ragendes Federelement 52 in Form eines flexiblen
V-Profils tragen. Die beiden Federelemente 52 stützen ihrerseits ein flächiges Auflageelement
54. Bei dieser Ausführung ergeben sich die Federeigenschaften in vorteilhafter Weise
aus dem Zusammenwirken der unterschiedlichen Elastizität des Auflageelements 54, der
Federelemente 52, der Lippen 50 und des Hohlprofilstabs 48.
[0033] Fig. 11 weist mit Bezugsziffer 60 einen weiteren Profilstab, speziell Hohlprofilstab
zur Realisierung einer Federbrücke auf. Dieser kann Vorkehrungen besitzen, die das
Anbringen von Abstützelementen mittels einer Schnappverbindung (Clip) ermöglichen.
Die entsprechenden Vorkehrungen können Nuten, Rillen oder Riefen sein oder, wie im
gezeichneten Fall, vorstehende Kanten, Nasen 62 bzw. Federn. Ein Abstützelement oder
eine Auflage 63, hier vergleichsweise grossflächig dimensioniert, ist mit einem Aufschnappprofil
verbunden, welches von annähernd U-förmigem Querschnitt ist. In der gezeichneten Ausführungsform,
welche als Beispiel zu verstehen ist, weist das Aufschnappprofil einen eher flachen
Ummantelungsteil 64 auf. Die Elastizitätseigenschaften dieses Teils 64 sind auf diejenigen
der Schnappkanten 61 abgestimmt, so dass problemloses Aufclipsen und zuverlässige
Befestigung der Auflage 63 auf den Profilstab 60 möglich ist. Auflagen 63 können,
wie im vorhergehenden beschrieben, frei ausladend oder aber grossflächig sein und
mit mehreren Profilstäben 60 in Verbindung gebracht werden, gegebenenfalls in nur
anteiliger bzw. partieller Weise. Durch die Formgebung der Belüftungsöffnungen 59
wird die erforderliche Belüftung der Obermatratze unterstützt. Gleichzeitig kann hierdurch
das Elastizitätsverhalten der Auflage 63 eingestellt werden. Mittels der genannten
Aufschnappverbindung können auch einzelne Auflageelemente an den Federbrücken angebracht
werden.
[0034] Wie Fig. 12 in einer Aufsicht zeigt, können kleinflächigere, ebenfalls flexible Auflageelemente
63;64;65;66;67;68 gegenseitig versetzt oder in unmittelbarer Nachbarschaft auf die
Federbrücken bzw. Profilstäbe 60 aufgeclipst werden, so dass ein lokal unterschiedliches
Elastizitätsverhalten der Untermatratze nach individuellen Vorgaben eingestellt werden
kann. Die Wirksamkeit der beabsichtigten Entlüftungsfunktion wird dabei nicht unzulässig
eingeschränkt. Die Abstützelemente können in unterschiedlichen Härtegraden gefertigt
werden und sind z.B. durch entsprechende Farbgebung voneinander unterscheidbar. Eine
Ausgestaltung der Oberflächen der Abstützelemente mittels Dekor, Logo oder ähnlichem
ist ohne grösseren Aufwand möglich. Abstützelemente 69 sind zur Befestigung an jeweils
zwei Profilstäben 60 vorgesehen und können ebenfalls wahlweise mit jeweiligem Querversatz
aufgeclipst werden. Das Profil der Abstützelemente kann in vielfältigen Formen ausgestaltet
sein und weist beispielsweise einen eher flächigen Querschnitt auf oder eine geschlossene
Kontur, ähnlich wie in Fig. 10 gezeigt. In vergleichbarer Weise sind Abstützelemente
70 optional mit zwei oder mehreren Aufschnappprofilen an mindestens zwei, gegebenenfalls
auch drei oder mehreren Profilstäben 60 aufgeclipst, je nach beabsichtigtem Elastizitätsverhalten.
Die verschiedenen genannten Abstützelemente besitzen jeweils ein standardisiertes
Aufschnappprofil. Durch Kombination verschiedenartiger Abstützelemente können die
Flexibilitätswerte einer Untermatratze lokal variiert und in vielfältiger Weise an
individuelle Wünsche angepasst werden.
1. Federbrücke für eine als Federbrückenrost ausgebildete Untermatratze, bei der an einer
Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60), welche letztlich die Traglast aufnimmt, mindestens
ein Abstützelement (8;12;24;26;30;36; 42;50;63) angeordnet ist, das flexibler und/oder
elastischer ist als die Haupttragbrücke selbst, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (8;12;24;26;30;36;42;50; 63) flächig ausgebildet ist und
sich - bei Ausrichtung der Federbrücke gemäss Ihrer Verwendung in der Untermatratze
- in seitlicher Richtung quer zur Längsachse der Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60)
und, zumindest mit Teilpartien, über deren Oberseite nach oben erstreckt.
2. Federbrücke nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement so ausgebildet ist, dass es bei Belastung durch eine Auflagekraft
nach unten gebogen wird, wobei ein näher bei der Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60)
liegender Bereich um einen höchstens gleich grossen Winkel wie ein weiter entfernter
Bereich gedreht wird.
3. Federbrücke nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement die Form einer flügelartigen, sich von der Haupttragbrücke
(6;14;28; 32;40;48;60) nach schräg aufwärts erstreckenden Lippe (8; 12;24;26;30;36)
aufweist.
4. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (8; 24;26;30;36;42;50;63) in Längsrichtung der Federbrücke
in mehrere Segmente (12) aufgeteilt ist.
5. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (8; 12;24;26;30;36;42;50;63) an seiner von der Haupttragbrücke
entfernten Längskante ein flächiges, sich im wesentlichen horizontal erstreckendes
Auflageelement (44) trägt.
6. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (8; 12;24;26;30;36;42;50) an der Oberseite der Haupttragbrücke
(6;14;28;32;40;48) über ein Abstandsorgan (38) beabstandet angebracht ist, derart,
dass es nach einer teilweisen Durchbiegung durch eine Auflagekraft mit seiner Unterseite
auf der Haupttragbrücke anstösst und seine Flexibilität bei weiterer Durchbiegung
aufgrund der so bewirkten Verkürzung der Biegestrecke reduziert ist.
7. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Haupttragbrücke (6;14; 28;32;40;48) und Abstützelement (8;12;24;26;30;36;42;50)
einteilig gefertigt sind.
8. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement als zusätzliches Teil (24;26;63;64;66;69;70) an der Haupttragbrücke
(6;14;28;32;40;48;60) befestigt ist.
9. Federbrücke nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48) zur Befestigung des Abstützelementes
(8;12;24;26;30;36;42; 50) eine hinterschnittene Nut (16,18) aufweist, in welche ein
am Abstützelement ausgebildeter Haltesteg (20;22) einschiebbar ist.
10. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Längsseiten der Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60) je wenigstens
ein Abstützelement (8;12;24;26;30;36;42;50;63) angeordnet ist.
11. Federbrücke nach Patentanspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützelemente (8;12;24;26;30;36; 42;50;63) sich bezüglich der Längsachse
der Federbrücke gegenüberliegen und an ihrer von der Haupttragbrücke (6;14; 28;32;40;48;60)
entfernten Kante je ein sich nach oben erstreckendes Federelement (52) tragen, welche
ihrerseits ein die beiden Federelemente (52) verbindendes, flächiges Auflageelement
(54) abstützen.
12. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Abstützelemente (8;12;24;26;30;36;42;50;63;69;70) in Längsrichtung der
Federbrücke segmentweise angeordnet sind.
13. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Abstützelemente (8;12;24;26;30;36;42;50;63;64) in Längsrichtung der
Federbrücke wechselseitig angeordnet sind.
14. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupttragbrücke als Profilstab (6;14;28;40;48;60) ausgebildet ist.
15. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupttragbrücke als ein entlang seiner Längsrichtung mehrfach gefalteter
Profilstab (28) ausgebildet ist.
16. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass Haupttragbrücke (6;14; 28;32;40;48;60) und/oder Abstützelement (8;12;24;26;30;36;
42;50;63) bevorzugt aus Kunststoff gefertigt sind.
17. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupttragbrücke als Stab oder Profilstab (6;14;28;40;48;60) ausgebildet
ist und ein oder mehrere Abstützelemente (63;64;66;69;70) mit Schnappvorrichtungen
(61;64) auf mindestens einer Haupttragbrücke befestigbar sind.
18. Federbrücke nach Patentanspruch 17, gekennzeichnet durch eine als Profilleiste mit angenähert U-förmigem Querschnitt ausgestaltete Schnappvorrichtung.
19. Federbrücke nach Patentansprüchen 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab oder Profilstab (6; 14;28;40;48;60) eine Nut oder eine Hinterschneidung
als Rastsitz für ein Schnappvorrichtungs-Profil (61) aufweist.
20. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützelemente an nicht unmittelbar beabstandeten Haupttragbrücken befestigt
sind.
21. Untermatratze, dadurch gekennzeichnet, dass sie gemäss einem der Patentansprüche 1 bis 20 ausgebildete Federbrücken aufweist.
1. Spring bridge for a mattress base designed as a spring-bridge grille, in the case
of which at least one supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50;63) is arranged on
a main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60), which ultimately absorbs the load,
said supporting element being more flexible and/or elastic than the main, load-bearing
bridge itself, characterized in that the supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50;63)
is of a sheet-like design and - when the spring bridge is aligned according to its
usage in the mattress base - extends, in the lateral direction, transversely with
respect to the longitudinal axis of the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60)
and, at least in some regions, extends upwards beyond the top side of said main, load-bearing
bridge.
2. Spring bridge according to Patent Claim 1, characterized in that the supporting element
is designed such that, when loaded by a bearing force, it is bent downwards, a region
which is closer to the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60) being rotated
by not more than the same angle as a more remote region.
3. Spring bridge according to Patent Claim 1 or 2, characterized in that the supporting
element is in the form of a wing-like lip (8;12;24;26;30;36) which extends obliquely
upwards from the main, load-bearing bridge (6;14; 28;32;40;48;60).
4. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 3, characterized in that the
supporting element (8;24; 26;30;36;42;50;63) is divided up into a plurality of segments
(12) in the longitudinal direction of the spring bridge.
5. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 4, characterized in that, on
its longitudinal edge which is remote from the main, load-bearing bridge, the supporting
element (8;12;24;26;30;36;42;50;63) bears a sheet-like, essentially horizontally extending
bearing element (44).
6. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 5, characterized in that the
supporting element (8;12; 24;26;30;36;42;50) is provided on the top side of the main,
load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48) so as to be spaced apart via a spacer element
(38), such that, following partial bending as a result of a bearing force, it strikes
against the main, load-bearing bridge by way of its underside and, upon further bending,
its flexibility is reduced on account of the resulting shortening of the bending path.
7. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 6, characterized in that the
main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48) and supporting element (8;12;24;26;30;
36;42;50) are produced in one piece.
8. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 6, characterized in that the
supporting element is fastened on the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40; 48;60)
as an additional part (24;26;63;64;66;69;70).
9. Spring bridge according to Patent Claim 8, characterized in that, for the purpose
of fastening the supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50), the main, load-bearing
bridge (6;14;28;32;40;48) has an undercut groove (16,18) into which it is possible
to push a retaining web (20;22) formed on the supporting element.
10. Spring bridge according to one of the Patent Claims 1 to 9, characterized in that
at least one supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50;63) is arranged on each of
the two longitudinal sides of the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60).
11. Spring bridge according to Patent Claim 10, characterized in that the supporting elements
(8;12;24;26; 30;36;42;50;63) are located opposite one another in relation to the longitudinal
axis of the spring bridge and, on their edge remote from the main, load-bearing bridge
(6; 14;28;32;40;48;60), each bear an upwardly extending spring element (52), these
elements, for their part, supporting a sheet-like bearing element (54) which connects
the two spring elements (52).
12. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 11, characterized in that a plurality
of supporting elements (8;12;24;26;30;36;42;50;63;69;70) are arranged in the manner
of segments in the longitudinal direction of the spring bridge.
13. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 10, characterized in that a plurality
of supporting elements (8;12;24;26;30;36;42;50;63;64) are arranged in an alternating
manner in the longitudinal direction of the spring bridge.
14. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 13, characterized in that the
main, load-bearing bridge is designed as a profiled bar (6;14;28;40;48;60).
15. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 14, characterized in that the
main, load-bearing bridge is designed as a profiled bar (28) which is folded a number
of times along its longitudinal direction.
16. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 15, characterized in that the
main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60) and/or supporting element (8;12;24;
26;30;36;42;50;63) are produced preferably from plastic.
17. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 16, characterized in that the
main, load-bearing bridge is designed as a bar or profiled bar (6;14;28;40;48;60),
and one or more supporting elements (63;64;66;69;70) can be fastened on at least one
main, load-bearing bridge by way of snap-action devices (61;64).
18. Spring bridge according to Patent Claim 17, characterized by a snap-action device
which is configured as a profiled strip with an approximately U-shaped cross section.
19. Spring bridge according to Patent Claim 17 or 18, characterized in that the bar or
profiled bar (6;14;28;40; 48;60) has a groove or an undercut as a latch-in seat for
a snap-action-device profile (61).
20. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 19, characterized in that the
supporting elements are fastened on main, load-bearing bridges which are not directly
spaced apart.
21. Mattress base, characterized in that it has spring bridges designed in accordance
with one of Patent Claims 1 to 20.
1. Latte flexible pour un sommier conformé en lattis, dans laquelle est agencé, sur une
armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60), qui reçoit finalement la charge,
au moins un élément d'appui (8;12; 24;26;30;36;42;50;63), qui est plus flexible et/ou
plus élastique que l'armature de support principale elle-même, caractérisée en ce
que l'élément d'appui (8;12;24;26; 30;36;42;50;63) a une forme plate et s'étend -
lors de l'alignement de la latte flexible selon son utilisation dans le sommier -
dans la direction latérale transversalement à l'axe longitudinal de l'armature de
support principale (6;14;28;32;40;48;60) et, au moins sur certaines de ses parties,
au-dessus de sa partie supérieure vers le haut.
2. Latte flexible selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'appui
est conformé de telle sorte qu'il fléchisse vers le bas lors d'une sollicitation par
une force appliquée, une zone se trouvant plus près de l'armature de support principale
(6;14;28;32;40;48;60) tournant d'un angle au maximum de même grandeur qu'une zone
qui en est plus éloignée.
3. Latte flexible selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément d'appui
présente la forme d'une lèvre (8;12;24;26;30;36) en forme d'aile s'étendant de l'armature
de support principale (6;14;28; 32;40;48;60) vers le haut en oblique.
4. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce
que l'élément d'appui (8;24;26;30;36;42;50;63) est divisé en plusieurs segments (12)
dans la direction longitudinale de la latte flexible.
5. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce
que l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50;63) porte, sur son arête longitudinale
éloignée de l'armature de support principale, un élément d'application (44) plat s'étendant
sensiblement à l'horizontale.
6. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce
que l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50) est monté à distance sur la partie
supérieure de l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48) par l'entremise
d'un organe de séparation (38) de telle sorte qu'après une flexion partielle sous
l'action d'une force appliquée, il butte avec sa partie inférieure sur l'armature
de support principale et que sa flexibilité soit réduite, lors de toute autre flexion,
en raison du raccourcissement ainsi réalisé du trajet de flexion.
7. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce
que l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48) et l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50)
sont fabriqués d'une seule pièce.
8. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce
que l'élément d'appui est fixé en tant que partie rapportée (24;26;63;64;66;69;70)
à l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60).
9. Latte flexible selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'armature de support
principale (6;14;28;32;40;48) présente, pour fixer l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50),
une rainure à contre-dépouille (16;18) dans laquelle une âme de blocage (20;22) formée
sur l'élément d'appui peut être glissée.
10. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce
que respectivement au moins un élément d'appui (8;12;24;26; 30;36;42;50;63) est agencé
sur les deux côtés longitudinaux de l'armature de support principale (6;14; 28;32;40;48;60).
11. Latte flexible selon la revendication 10, caractérisée en ce que les éléments d'appui
(8;12;24;26; 30;36;42;50;63) sont opposés l'un à l'autre par rapport à l'axe longitudinal
de la latte flexible et portent, sur leur arête opposée à l'armature de support principale
(6;14;28;32;40;48;60) respectivement des éléments élastiques (52) s'étendant vers
le haut, qui supportent, pour leur part, un élément d'application plat (54) reliant
les deux éléments élastiques (52).
12. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce
que plusieurs éléments d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50;63;69;70) sont agencés par
segments dans la direction longitudinale de la latte flexible.
13. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce
que plusieurs éléments d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50;63;64) sont agencés en alternance
dans la direction longitudinale de la latte flexible.
14. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée en ce
que l'armature de support principale se présente sous la forme d'une barre profilée
(6;14;28;40;48;60).
15. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce
que l'armature de support principale se présente sous la forme d'une barre profilée
(28) plusieurs fois repliée le long de sa direction longitudinale.
16. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisée en ce
que l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60) et/ou l'élément d'appui
(8;12;24;26;30;36;42;50;63) sont constitués de préférence d'une matière plastique.
17. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisée en ce
que l'armature de support principale se présente sous la forme d'une barre ou d'une
barre profilée (6;14;28;40;48;60) et un ou plusieurs éléments d'appui (63;64;66;69;70)
avec des dispositifs d'encliquetage (61;64) peuvent être fixés sur au moins une armature
de support principale.
18. Latte flexible selon la revendication 17, caractérisée par un dispositif d'encliquetage
conformé en barre profilée avec une section transversale plus ou moins en forme de
U.
19. Latte flexible selon la revendication 17 ou 18, caractérisée en ce que la barre ou
la barre profilée (6;14;28;40;48;60) présente une rainure ou une contre-dépouille
comme siège d'encliquetage pour un profilé (61) du dispositif d'encliquetage.
20. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisée en ce
que les éléments d'appui sont fixés sur des armatures de support principales non directement
espacées.
21. Sommier, caractérisé en ce qu'il présente des lattes flexibles conformées selon l'une
quelconque des revendications 1 à 20.