FEDERBRÜCKE FÜR EINE UNTERMATRATZE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Federbrücke für eine als Federbrückenrost ausgebildete Untermatratze, wie sie im Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 definiert ist.

[0002] Federbrückenroste werden in vielfältigen Ausführungen als Unterfederung für eine Polsterauflage, beispielsweise ein Sitzkissen oder eine Matratze, verwendet. Dabei hat sich, insbesondere für Betten mit hohem und gesundheitlich optimalem Liegekomfort, die flexible Lagerung der Federbrücken sehr bewährt.

[0003] Die Flexibilität dieser Federbrücken wird nach Stand der Technik durch elastische Aufhängung der einzelnen Federleisten am Rahmen erreicht und es sind zu diesem Zweck verschiedene Varianten von speziellen elastischen Stützkörpern für die Federleisten bekannt geworden, wie sie unter anderem in den deutschen Patentschriften DE-PS 25 36 898 und DE-PS 28 42 038 beschrieben sind.

[0004] Aus dem deutschen Gebrauchsmusters DE-G 93 17114 ist eine andere Art von Federbrücken bekannt, bei denen sich die Flexibilität durch das Anordnen mehrerer Federelemente auf einer Haupttragbrücke ergibt.

[0005] Mit den genannten Federbrücken lassen sich Federbrückenroste konstruieren, die sich - im Zusammenspiel mit der Matratze - optimal auf einen liegenden Körper einstellen, der ja aufgrund seiner Beschaffenheit und Liegestellung lokal mit sehr unterschiedlicher und immer wieder veränderter Auflagekraft aufliegt.

[0006] Diesen überzeugenden Vorteilen der bisher bekannt gewordenen Konstruktionen in bezug auf den Liegekomfort stehen jedoch gewisse Nachteile hinsichtlich der Fertigungskosten gegenüber. So sind insbesondere die bei diesen Arten von Federbrückenrosten benötigten elastischen Stützkörper bzw. Federelemente, meist aus Gummi gefertigt und von relativ kompliziertem Aufbau, kostenintensive Zusatzteile.

[0007] Aus der DE-B-27 03 199 ist eine Federbrücke bekannt, die im Bereich Ihrer Enden eben ist, zu Ihrer Mitte hin jedoch zunehmend stärker muldenförmig verläuft. Aufgrund dieser Ausbildung erhält die Federleiste in ihrem das grösste Biegemoment aufnehmenden mittleren Bereich ein entsprechend hohes Widerstandsmoment, während dieses Widerstandsmoment in Übereinstimmung mit den zu den Enden der Federleiste abnehmenden Biegemomenten entsprechend abnimmt. Diese Federleiste hat aber den Nachteil, dass sie keine für einen hohen Liegekomfort notwendigen, sich lokal progressiv anpassenden Federeigenschaften aufweist.

[0008] Es ist daher die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Federbrückenaufbau vorzuschlagen, der einerseits eine kostengünstige Herstellung eines Federbrückenrostes ermöglicht, andererseits trotzdem die für einen hohen Liegekomfort notwendigen Funktionen, insbesondere sich lokal progressiv anpassende Federeigenschaften, aufweist.

[0009] Die erfindungsgemässe Federbrücke ist im unabhängigen Patentanspruch 1 definiert; bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

[0010] Demgemäss umfasst die Federbrücke eine Haupttragbrücke und mindestens ein an dieser angeordnetes, flächig ausgebildetes, flexibles Abstützelement. Die Haupttragbrücke kann an den Seitenteilen einer Untermatratze montiert werden und nimmt somit letztlich die Traglast auf. Das Abstützelement erstreckt sich in seitlicher Richtung quer zur Längsachse der Haupttragbrücke und, zumindest mit Teilpartien, über die Oberseite der Haupttragbrücke nach oben. Es ist so ausgebildet, dass es flexibler und/oder elastischer ist als die Haupttragbrücke selbst.

[0011] Vorzugsweise ist das Abstützelement so ausgebildet, dass es bei Belastung durch eine Auflagekraft (normalerweise dem lokal wirkenden Gewicht einer aufgelegten Matratze und einer darauf ruhenden Person) nach unten gebogen wird, wobei ein näher bei der Haupttragbrücke liegender Bereich um einen höchstens gleich grossen Winkel wie ein weiter entfernter Bereich gedreht wird.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform hat das Abstützelement die Form einer flügelartigen, sich von der Haupttragbrücke nach schräg aufwärts erstreckenden Lippe. Zweckmässig ist auf beiden Längsseiten der Haupttragbrücke je wenigstens ein Abstützelement angeordnet.

[0013] Da die Flexibilität des Abstützelementes weicher ist als diejenige der Haupttragbrücke, verformt es sich schon unter leichter Last, während die Haupttragbrücke erst bei grösserer Last nachgibt. Mit anderen Worten ergeben sich unterschiedliche, sich addierende Tragkräfte, und damit sich progressiv anpassende Federeigenschaften.

[0014] Auf diese Weise wird eine lokale Elastizität bzw. Federwirkung und in gewisser Hinsicht auch Gelenkigkeit der Federbrücke erreicht, und zwar ohne eine spezielle, flexible Aufhängung. Erfindungsgemäss ausgebildete Federbrücken weisen so die für ein komfortables Liegen notwendigen Federeigenschaften und Nachgiebigkeit quer zur Längsachse der Federbrücke in sich selbst auf.

[0015] Die Flexibilität bzw. Elastizität des Abstützelementes bezüglich der Haupttragbrücke lässt sich durch passende Wahl von Material und Querschnittsabmessungen geeignet einstellen. Wie Versuche gezeigt haben, ist es in der Regel für eine Untermatratze eines Betts für eine Person mit Normalgewicht passend, wenn sich das Abstützelement mit einer lokalen Auflagekraft von etwa 20 Newton (2 Kilopond) bis auf die Ebene der Oberseite der Haupttragbrücke niederdrücken lässt.

[0016] Bei besonderen Ausführungsformen kann das Abstützelement in Längsrichtung der Federbrücke in mehrere Segmente aufgeteilt sein oder es können mehrere Abstützelemente segmentweise angeordnet sein, wodurch die lokal unterschiedlich anpassbare Federwirkung noch verbessert wird.

[0017] Bevorzugte Ausführungsformen der Abstützelemente und der Haupttragbrücke sind so ausgebildet, dass sie ohne Werkzeuge montierbar sind und sich für die Selbstmontage eignen.

[0018] Ein weiterer Vorteil erfindungsgemässer Federbrücken betrifft die Belüftung einer darauf liegenden Obermatratze. Dank der sich über die Oberseite der Haupttragbrücke nach oben erstreckenden Abstützelemente liegt die Obermatratze zumindest in unbelastetem oder nur partiell belastetem Zustand nicht vollständig auf den Federbrücken auf, sondern es ergibt sich ein Zwischenraum, durch den die Unterseite der Obermatratze auch im Bereich der Federbrücken belüftet und die Verdunstung der in der Obermatratze entstehenden Feuchtigkeit erleichtert wird. Zudem bewirken Verlagerungen einer auf der Matratze ruhenden Person in den Zwischenräumen einen Pumpeffekt, der die Belüftung noch verbessert. Weil so die Belüftungsproblematik, welche bei flach an der Matratze anliegenden Federleisten deren Breite auf ein bestimmtes Höchstmass beschränkt, gelöst ist, können zudem die Federbrücken breiter sein, so dass eine kleinere Anzahl zur Bildung eines Rosts ausreicht.

[0019] Die genannten Vorteile werden durch die erfindungsgemässe Ausbildung einer Federbrücke in äusserst kostengünstiger Weise erreicht. Es entfallen sowohl teure Stützkörper für die Aufhängung der Federbrücken als auch besondere Einrichtungen zur unterseitigen Belüftung der Obermatratze. Ferner bedeutet der ermöglichte Verzicht auf spezielle Stützkörper eine wesentliche Vereinfachung bei der Montage eines Federbrückenrostes.

[0020] Zweckmässig und bevorzugt sind Haupttragbrücke und Abstützelement aus Kunststoff gefertigt, entweder einteilig oder als getrennte Teile. Einteilige Ausführungen ersparen zusätzliche Befestigungseinrichtungen und Montageschritte. Andererseits ergibt sich bei getrennten Teilen die Möglichkeit, verschiedene Materialien zu verwenden, zum Beispiel Werkstoffe mit unterschiedlicher Elastizität oder etwa einen glasfaserverstärkten Kunststoff für die Haupttragbrücke. Ausserdem gewährleisten getrennte Teile eine einfache Stofftrennung bei einer späteren Entsorgung.

[0021] An einer Haupttragbrücke können auch mehrere getrennte Abstützelemente vorgesehen sein. Dies erlaubt vorteilhaft, die Abstützelemente variabel anzuordnen, beispielsweise bei Federbrücken in den Bereichen grösserer Belastung (etwa im Gesässabschnitt) mehr als in den Bereichen kleinerer Belastung.

[0022] Zur näheren Erläuterung der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen einige Ausführungsbeispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine Skizze eines Federbrückenrostes mit erfindungsgemässen Federbrücken ;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Federbrücke, in Längsrichtung der Federbrücke nach hinten abgebrochen;

Fig. 3

eine Vorderansicht der Federbrücke von Figur 2, mit schematischer Andeutung unterschiedlicher Biegestellungen der Abstützelemente und der Haupttragbrücke und

Fig. 4-12

weitere Ausführungsbeispiele erfindungsgemässer Federbrücken, in zu Figur 2 analoger Darstellung.

[0023] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Federbrücke, gesamthaft mit 2 bezeichnet, zeigt die grundsätzlichen Elemente der Erfindung. Gemäss Figur 1 sind eine Anzahl Federbrücken 2 zur Bildung einer Untermatratze in einem Rahmen, hier bestehend aus zwei Längszargen 4, montiert.

[0024] Jede Federbrücke 2 besteht aus einer Haupttragbrücke 6, die als Hohlprofilstab mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist, und zwei je an einer Längsseite der Haupttragbrücke 6 angeordneten Abstützelementen 8. Die Abstützelemente 8 sind an der Haupttragbrücke 6 angeformt und erstrecken sich in Form einer flächigen, flügelartigen Lippe von der Haupttragbrücke in seitlicher Richtung quer zur deren Längsachse schräg nach oben und ragen mit Ausnahme ihrer direkt an die Haupttragbrücke 6 anschliessenden Partie über die Oberseite der Haupttragbrücke hinaus.

[0025] Aufgrund ihrer flächigen Ausbildung und geringen Dicke besitzen die Abstützelemente 8 bezüglich der Haupttragbrücke 6 eine vergleichsweise grosse Flexibilität bzw. Elastizität, die in jedem Fall weicher ist als die Flexibilität bzw. Elastizität des Hohlprofils der Haupttragbrücke. Daher werden unter der Wirkung einer kleinen Auflagekraft hauptsächlich die Abstützelemente 8 gebogen und bis auf die Ebene der Oberseite der Haupttragbrücke und gegebenenfalls auch weiter nach unten niedergedrückt, wie dies durch die verschiedenen Stellungen entlang der Pfeile A in Figur 3 angedeutet ist, während die Haupttragbrücke 6 nur leicht nachgibt (Pfeil B). Erst wenn die Auflagekraft grösser ist und nach Niederdrücken der Abstützelemente 8 zudem direkt auf die Haupttragbrücke 6 wirken kann, wird auch letztere stärker verformt.

[0026] In umgekehrter Sichtweise wirken somit in der Federbrücke 2 entgegen einer Auflagekraft unterschiedliche, sich addierende Tragkräfte; sie weist damit die gewünschten, sich progressiv anpassenden Federeigenschaften auf. Überdies lassen sich die Abstützelemente 8 in Längsrichtung der Federbrücke abschnittsweise unterschiedlich niederdrücken, so dass auch in dieser Richtung lokal unterschiedliche Belastungszustände möglich sind. Ebenso kann das Abstützelement auf der einen Seite der Haupttragbrücke weiter nach unten gedrückt sein als dasjenige auf der anderen Seite, wodurch sich eine gegenüber der Horizontalen geneigte Gesamtauflagefläche ergibt und die Federbrücke in ihrer wirksamen Lage gewissermassen gelenkig gekippt ist.

[0027] Das Ausführungsbeispiel von Figur 4 entspricht im allgemeinen der vorgängig beschriebenen. Hier jedoch sind die beiden Abstützelemente durch Ausnehmungen 10 in Längsrichtung der Federbrücke in mehrere Segmente 12 aufgeteilt. Sie können sich daher in noch grösserem Ausmass lokal unterschiedlich anpassen.

[0028] Die Figuren 5 und 6 zeigen Federbrücken, bei welchen Abstützelement und Haupttragbrücke getrennte Teile sind. Bei beiden Ausführungen ist die Haupttragbrücke ein Hohlprofilstab 14, beispielsweise aus glasfaserverstärktem Kunststoff, mit einem Längsschlitz 16. Der Längsschlitz 16 und die an ihn angrenzenden Wandstege 18 bilden eine hinterschnittene Nut, in die ein am jeweiligen Abstützelement ausgebildeter Haltesteg 20 bzw. 22 einschiebbar ist. In Figur 5 sind zwei flügelartige Lippen 24 zu einem einzigen, flach V-förmigen Abstützelement vereint, während in Figur 6 mehrere flügelartige Abstützelemente 26 in Längsrichtung der Federbrücke segmentweise hintereinander angeordnet sind. Dabei können die Abstützelemente 26 in unterschiedlichen Anordnungen eingefügt sein, etwa - wie gezeigt - wechselseitig ausgerichtet oder alle auf dieselbe Seite oder auch gruppenweise auf die eine und dann wieder auf die andere Seite, beispielsweise zwei links, zwei rechts usw. Ebenso lassen sich die Abstände zwischen den Abstützelementen frei wählen, so dass eine derartige Ausführung insgesamt viele Möglichkeiten zur variablen Gestaltung der Federbrücke bietet.

[0029] Weitere konstruktive Varianten einer erfindungsgemässen Federbrücke zeigen die Figuren 7 bis 12. Gemäss Figur 7 ist die Haupttragbrücke als in Querrichtung mehrfach gefalteter Profilstab 28 ausgebildet, an dessen seitliche Aussenstege je ein flügelartiges Abstützelement 30 angeformt ist. Die mehrfache Faltung des Profilstabs 28 ist zweierlei Hinsicht zweckmässig. Einerseits verbessert die Mehrfachfaltung die Tragfähigkeit der Haupttragbrücke in Längsrichtung, andererseits kann die Haupttragbrücke in Querrichtung über eine auf die Abstützelemente wirkende Auflagekraft in gewissem Ausmass verformt werden und liefert so einen zusätzlichen Beitrag zu den Federeigenschaften der Abstützelemente.

[0030] Bei der in Figur 8 gezeigten Ausführung besteht die Haupttragbrücke aus einem massiven Stab 32 von leicht trapezförmigem Querschnitt, der mit zwei Längsbohrungen 34 versehen ist. Zwei zu einem flach V-förmigen Teil vereinte flügelartige Abstützelemente 36 sind über einen als Abstandsorgan dienenden Steg 38 auf der Oberseite der Haupttragbrücke angebracht. Diese Anordnung ermöglicht vorteilhaft eine zusätzliche Abstufung in den Federeigenschaften der Abstützelemente. Wird nämlich das über dem Stab 32 beabstandete Abstützelement 36 mit einer Auflagekraft belastet, so stösst es nach einer ersten teilweisen Durchbiegung mit seiner Unterseite auf dem Stab 32 auf. Für die weitere Durchbiegung ist somit die Biegestrecke verkürzt und damit die Flexibilität des Abstützelementes reduziert.

[0031] Nach Figur 9 sind an einem als Haupttragbrücke dienenden Hohlprofilstab 40 flächig ausgebildete, leicht nach oben gebogene Abstützelemente 42 seitlich angeformt, welche an ihrer vom Hohlprofilstab 40 entfernten Längskante je ein flächiges, sich im wesentlichen horizontal erstreckendes Auflageelement 44 tragen. Zusätzlich ist die Oberseite des Hohlprofilstabs 40 durch seitlich ausladende Stege 46 verbreitert.

[0032] Die in Figur 10 dargestellte Federbrücke weist als Haupttragbrücke ebenfalls einen Hohlprofilstab, hier mit 48 bezeichnet, auf. An diesem sind zwei sich je auf einer der beiden Längsseiten des Hohlprofilstabs 48 nach aussen erstreckende Lippen 50 angeformt, die an ihrer Aussenkante je ein nach oben ragendes Federelement 52 in Form eines flexiblen V-Profils tragen. Die beiden Federelemente 52 stützen ihrerseits ein flächiges Auflageelement 54. Bei dieser Ausführung ergeben sich die Federeigenschaften in vorteilhafter Weise aus dem Zusammenwirken der unterschiedlichen Elastizität des Auflageelements 54, der Federelemente 52, der Lippen 50 und des Hohlprofilstabs 48.

[0033] Fig. 11 weist mit Bezugsziffer 60 einen weiteren Profilstab, speziell Hohlprofilstab zur Realisierung einer Federbrücke auf. Dieser kann Vorkehrungen besitzen, die das Anbringen von Abstützelementen mittels einer Schnappverbindung (Clip) ermöglichen. Die entsprechenden Vorkehrungen können Nuten, Rillen oder Riefen sein oder, wie im gezeichneten Fall, vorstehende Kanten, Nasen 62 bzw. Federn. Ein Abstützelement oder eine Auflage 63, hier vergleichsweise grossflächig dimensioniert, ist mit einem Aufschnappprofil verbunden, welches von annähernd U-förmigem Querschnitt ist. In der gezeichneten Ausführungsform, welche als Beispiel zu verstehen ist, weist das Aufschnappprofil einen eher flachen Ummantelungsteil 64 auf. Die Elastizitätseigenschaften dieses Teils 64 sind auf diejenigen der Schnappkanten 61 abgestimmt, so dass problemloses Aufclipsen und zuverlässige Befestigung der Auflage 63 auf den Profilstab 60 möglich ist. Auflagen 63 können, wie im vorhergehenden beschrieben, frei ausladend oder aber grossflächig sein und mit mehreren Profilstäben 60 in Verbindung gebracht werden, gegebenenfalls in nur anteiliger bzw. partieller Weise. Durch die Formgebung der Belüftungsöffnungen 59 wird die erforderliche Belüftung der Obermatratze unterstützt. Gleichzeitig kann hierdurch das Elastizitätsverhalten der Auflage 63 eingestellt werden. Mittels der genannten Aufschnappverbindung können auch einzelne Auflageelemente an den Federbrücken angebracht werden.

[0034] Wie Fig. 12 in einer Aufsicht zeigt, können kleinflächigere, ebenfalls flexible Auflageelemente 63;64;65;66;67;68 gegenseitig versetzt oder in unmittelbarer Nachbarschaft auf die Federbrücken bzw. Profilstäbe 60 aufgeclipst werden, so dass ein lokal unterschiedliches Elastizitätsverhalten der Untermatratze nach individuellen Vorgaben eingestellt werden kann. Die Wirksamkeit der beabsichtigten Entlüftungsfunktion wird dabei nicht unzulässig eingeschränkt. Die Abstützelemente können in unterschiedlichen Härtegraden gefertigt werden und sind z.B. durch entsprechende Farbgebung voneinander unterscheidbar. Eine Ausgestaltung der Oberflächen der Abstützelemente mittels Dekor, Logo oder ähnlichem ist ohne grösseren Aufwand möglich. Abstützelemente 69 sind zur Befestigung an jeweils zwei Profilstäben 60 vorgesehen und können ebenfalls wahlweise mit jeweiligem Querversatz aufgeclipst werden. Das Profil der Abstützelemente kann in vielfältigen Formen ausgestaltet sein und weist beispielsweise einen eher flächigen Querschnitt auf oder eine geschlossene Kontur, ähnlich wie in Fig. 10 gezeigt. In vergleichbarer Weise sind Abstützelemente 70 optional mit zwei oder mehreren Aufschnappprofilen an mindestens zwei, gegebenenfalls auch drei oder mehreren Profilstäben 60 aufgeclipst, je nach beabsichtigtem Elastizitätsverhalten. Die verschiedenen genannten Abstützelemente besitzen jeweils ein standardisiertes Aufschnappprofil. Durch Kombination verschiedenartiger Abstützelemente können die Flexibilitätswerte einer Untermatratze lokal variiert und in vielfältiger Weise an individuelle Wünsche angepasst werden.

Ansprüche

1. Federbrücke für eine als Federbrückenrost ausgebildete Untermatratze, bei der an einer Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60), welche letztlich die Traglast aufnimmt, mindestens ein Abstützelement (8;12;24;26;30;36; 42;50;63) angeordnet ist, das flexibler und/oder elastischer ist als die Haupttragbrücke selbst, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (8;12;24;26;30;36;42;50; 63) flächig ausgebildet ist und sich - bei Ausrichtung der Federbrücke gemäss Ihrer Verwendung in der Untermatratze - in seitlicher Richtung quer zur Längsachse der Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60) und, zumindest mit Teilpartien, über deren Oberseite nach oben erstreckt.

2. Federbrücke nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement so ausgebildet ist, dass es bei Belastung durch eine Auflagekraft nach unten gebogen wird, wobei ein näher bei der Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60) liegender Bereich um einen höchstens gleich grossen Winkel wie ein weiter entfernter Bereich gedreht wird.

3. Federbrücke nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement die Form einer flügelartigen, sich von der Haupttragbrücke (6;14;28; 32;40;48;60) nach schräg aufwärts erstreckenden Lippe (8; 12;24;26;30;36) aufweist.

4. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (8; 24;26;30;36;42;50;63) in Längsrichtung der Federbrücke in mehrere Segmente (12) aufgeteilt ist.

5. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (8; 12;24;26;30;36;42;50;63) an seiner von der Haupttragbrücke entfernten Längskante ein flächiges, sich im wesentlichen horizontal erstreckendes Auflageelement (44) trägt.

6. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (8; 12;24;26;30;36;42;50) an der Oberseite der Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48) über ein Abstandsorgan (38) beabstandet angebracht ist, derart, dass es nach einer teilweisen Durchbiegung durch eine Auflagekraft mit seiner Unterseite auf der Haupttragbrücke anstösst und seine Flexibilität bei weiterer Durchbiegung aufgrund der so bewirkten Verkürzung der Biegestrecke reduziert ist.

7. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Haupttragbrücke (6;14; 28;32;40;48) und Abstützelement (8;12;24;26;30;36;42;50) einteilig gefertigt sind.

8. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement als zusätzliches Teil (24;26;63;64;66;69;70) an der Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60) befestigt ist.

9. Federbrücke nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48) zur Befestigung des Abstützelementes (8;12;24;26;30;36;42; 50) eine hinterschnittene Nut (16,18) aufweist, in welche ein am Abstützelement ausgebildeter Haltesteg (20;22) einschiebbar ist.

10. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Längsseiten der Haupttragbrücke (6;14;28;32;40;48;60) je wenigstens ein Abstützelement (8;12;24;26;30;36;42;50;63) angeordnet ist.

11. Federbrücke nach Patentanspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützelemente (8;12;24;26;30;36; 42;50;63) sich bezüglich der Längsachse der Federbrücke gegenüberliegen und an ihrer von der Haupttragbrücke (6;14; 28;32;40;48;60) entfernten Kante je ein sich nach oben erstreckendes Federelement (52) tragen, welche ihrerseits ein die beiden Federelemente (52) verbindendes, flächiges Auflageelement (54) abstützen.

12. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Abstützelemente (8;12;24;26;30;36;42;50;63;69;70) in Längsrichtung der Federbrücke segmentweise angeordnet sind.

13. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Abstützelemente (8;12;24;26;30;36;42;50;63;64) in Längsrichtung der Federbrücke wechselseitig angeordnet sind.

14. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupttragbrücke als Profilstab (6;14;28;40;48;60) ausgebildet ist.

15. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupttragbrücke als ein entlang seiner Längsrichtung mehrfach gefalteter Profilstab (28) ausgebildet ist.

16. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass Haupttragbrücke (6;14; 28;32;40;48;60) und/oder Abstützelement (8;12;24;26;30;36; 42;50;63) bevorzugt aus Kunststoff gefertigt sind.

17. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Haupttragbrücke als Stab oder Profilstab (6;14;28;40;48;60) ausgebildet ist und ein oder mehrere Abstützelemente (63;64;66;69;70) mit Schnappvorrichtungen (61;64) auf mindestens einer Haupttragbrücke befestigbar sind.

18. Federbrücke nach Patentanspruch 17, gekennzeichnet durch eine als Profilleiste mit angenähert U-förmigem Querschnitt ausgestaltete Schnappvorrichtung.

19. Federbrücke nach Patentansprüchen 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab oder Profilstab (6; 14;28;40;48;60) eine Nut oder eine Hinterschneidung als Rastsitz für ein Schnappvorrichtungs-Profil (61) aufweist.

20. Federbrücke nach einem der Patentansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützelemente an nicht unmittelbar beabstandeten Haupttragbrücken befestigt sind.

21. Untermatratze, dadurch gekennzeichnet, dass sie gemäss einem der Patentansprüche 1 bis 20 ausgebildete Federbrücken aufweist.

Claims

1. Spring bridge for a mattress base designed as a spring-bridge grille, in the case of which at least one supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50;63) is arranged on a main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60), which ultimately absorbs the load, said supporting element being more flexible and/or elastic than the main, load-bearing bridge itself, characterized in that the supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50;63) is of a sheet-like design and - when the spring bridge is aligned according to its usage in the mattress base - extends, in the lateral direction, transversely with respect to the longitudinal axis of the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60) and, at least in some regions, extends upwards beyond the top side of said main, load-bearing bridge.

2. Spring bridge according to Patent Claim 1, characterized in that the supporting element is designed such that, when loaded by a bearing force, it is bent downwards, a region which is closer to the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60) being rotated by not more than the same angle as a more remote region.

3. Spring bridge according to Patent Claim 1 or 2, characterized in that the supporting element is in the form of a wing-like lip (8;12;24;26;30;36) which extends obliquely upwards from the main, load-bearing bridge (6;14; 28;32;40;48;60).

4. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 3, characterized in that the supporting element (8;24; 26;30;36;42;50;63) is divided up into a plurality of segments (12) in the longitudinal direction of the spring bridge.

5. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 4, characterized in that, on its longitudinal edge which is remote from the main, load-bearing bridge, the supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50;63) bears a sheet-like, essentially horizontally extending bearing element (44).

6. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 5, characterized in that the supporting element (8;12; 24;26;30;36;42;50) is provided on the top side of the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48) so as to be spaced apart via a spacer element (38), such that, following partial bending as a result of a bearing force, it strikes against the main, load-bearing bridge by way of its underside and, upon further bending, its flexibility is reduced on account of the resulting shortening of the bending path.

7. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 6, characterized in that the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48) and supporting element (8;12;24;26;30; 36;42;50) are produced in one piece.

8. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 6, characterized in that the supporting element is fastened on the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40; 48;60) as an additional part (24;26;63;64;66;69;70).

9. Spring bridge according to Patent Claim 8, characterized in that, for the purpose of fastening the supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50), the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48) has an undercut groove (16,18) into which it is possible to push a retaining web (20;22) formed on the supporting element.

10. Spring bridge according to one of the Patent Claims 1 to 9, characterized in that at least one supporting element (8;12;24;26;30;36;42;50;63) is arranged on each of the two longitudinal sides of the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60).

11. Spring bridge according to Patent Claim 10, characterized in that the supporting elements (8;12;24;26; 30;36;42;50;63) are located opposite one another in relation to the longitudinal axis of the spring bridge and, on their edge remote from the main, load-bearing bridge (6; 14;28;32;40;48;60), each bear an upwardly extending spring element (52), these elements, for their part, supporting a sheet-like bearing element (54) which connects the two spring elements (52).

12. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 11, characterized in that a plurality of supporting elements (8;12;24;26;30;36;42;50;63;69;70) are arranged in the manner of segments in the longitudinal direction of the spring bridge.

13. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 10, characterized in that a plurality of supporting elements (8;12;24;26;30;36;42;50;63;64) are arranged in an alternating manner in the longitudinal direction of the spring bridge.

14. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 13, characterized in that the main, load-bearing bridge is designed as a profiled bar (6;14;28;40;48;60).

15. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 14, characterized in that the main, load-bearing bridge is designed as a profiled bar (28) which is folded a number of times along its longitudinal direction.

16. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 15, characterized in that the main, load-bearing bridge (6;14;28;32;40;48;60) and/or supporting element (8;12;24; 26;30;36;42;50;63) are produced preferably from plastic.

17. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 16, characterized in that the main, load-bearing bridge is designed as a bar or profiled bar (6;14;28;40;48;60), and one or more supporting elements (63;64;66;69;70) can be fastened on at least one main, load-bearing bridge by way of snap-action devices (61;64).

18. Spring bridge according to Patent Claim 17, characterized by a snap-action device which is configured as a profiled strip with an approximately U-shaped cross section.

19. Spring bridge according to Patent Claim 17 or 18, characterized in that the bar or profiled bar (6;14;28;40; 48;60) has a groove or an undercut as a latch-in seat for a snap-action-device profile (61).

20. Spring bridge according to one of Patent Claims 1 to 19, characterized in that the supporting elements are fastened on main, load-bearing bridges which are not directly spaced apart.

21. Mattress base, characterized in that it has spring bridges designed in accordance with one of Patent Claims 1 to 20.

Revendications

1. Latte flexible pour un sommier conformé en lattis, dans laquelle est agencé, sur une armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60), qui reçoit finalement la charge, au moins un élément d'appui (8;12; 24;26;30;36;42;50;63), qui est plus flexible et/ou plus élastique que l'armature de support principale elle-même, caractérisée en ce que l'élément d'appui (8;12;24;26; 30;36;42;50;63) a une forme plate et s'étend - lors de l'alignement de la latte flexible selon son utilisation dans le sommier - dans la direction latérale transversalement à l'axe longitudinal de l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60) et, au moins sur certaines de ses parties, au-dessus de sa partie supérieure vers le haut.

2. Latte flexible selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'appui est conformé de telle sorte qu'il fléchisse vers le bas lors d'une sollicitation par une force appliquée, une zone se trouvant plus près de l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60) tournant d'un angle au maximum de même grandeur qu'une zone qui en est plus éloignée.

3. Latte flexible selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément d'appui présente la forme d'une lèvre (8;12;24;26;30;36) en forme d'aile s'étendant de l'armature de support principale (6;14;28; 32;40;48;60) vers le haut en oblique.

4. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément d'appui (8;24;26;30;36;42;50;63) est divisé en plusieurs segments (12) dans la direction longitudinale de la latte flexible.

5. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50;63) porte, sur son arête longitudinale éloignée de l'armature de support principale, un élément d'application (44) plat s'étendant sensiblement à l'horizontale.

6. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50) est monté à distance sur la partie supérieure de l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48) par l'entremise d'un organe de séparation (38) de telle sorte qu'après une flexion partielle sous l'action d'une force appliquée, il butte avec sa partie inférieure sur l'armature de support principale et que sa flexibilité soit réduite, lors de toute autre flexion, en raison du raccourcissement ainsi réalisé du trajet de flexion.

7. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48) et l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50) sont fabriqués d'une seule pièce.

8. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'élément d'appui est fixé en tant que partie rapportée (24;26;63;64;66;69;70) à l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60).

9. Latte flexible selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48) présente, pour fixer l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50), une rainure à contre-dépouille (16;18) dans laquelle une âme de blocage (20;22) formée sur l'élément d'appui peut être glissée.

10. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que respectivement au moins un élément d'appui (8;12;24;26; 30;36;42;50;63) est agencé sur les deux côtés longitudinaux de l'armature de support principale (6;14; 28;32;40;48;60).

11. Latte flexible selon la revendication 10, caractérisée en ce que les éléments d'appui (8;12;24;26; 30;36;42;50;63) sont opposés l'un à l'autre par rapport à l'axe longitudinal de la latte flexible et portent, sur leur arête opposée à l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60) respectivement des éléments élastiques (52) s'étendant vers le haut, qui supportent, pour leur part, un élément d'application plat (54) reliant les deux éléments élastiques (52).

12. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que plusieurs éléments d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50;63;69;70) sont agencés par segments dans la direction longitudinale de la latte flexible.

13. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que plusieurs éléments d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50;63;64) sont agencés en alternance dans la direction longitudinale de la latte flexible.

14. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que l'armature de support principale se présente sous la forme d'une barre profilée (6;14;28;40;48;60).

15. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que l'armature de support principale se présente sous la forme d'une barre profilée (28) plusieurs fois repliée le long de sa direction longitudinale.

16. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que l'armature de support principale (6;14;28;32;40;48;60) et/ou l'élément d'appui (8;12;24;26;30;36;42;50;63) sont constitués de préférence d'une matière plastique.

17. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que l'armature de support principale se présente sous la forme d'une barre ou d'une barre profilée (6;14;28;40;48;60) et un ou plusieurs éléments d'appui (63;64;66;69;70) avec des dispositifs d'encliquetage (61;64) peuvent être fixés sur au moins une armature de support principale.

18. Latte flexible selon la revendication 17, caractérisée par un dispositif d'encliquetage conformé en barre profilée avec une section transversale plus ou moins en forme de U.

19. Latte flexible selon la revendication 17 ou 18, caractérisée en ce que la barre ou la barre profilée (6;14;28;40;48;60) présente une rainure ou une contre-dépouille comme siège d'encliquetage pour un profilé (61) du dispositif d'encliquetage.

20. Latte flexible selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisée en ce que les éléments d'appui sont fixés sur des armatures de support principales non directement espacées.

21. Sommier, caractérisé en ce qu'il présente des lattes flexibles conformées selon l'une quelconque des revendications 1 à 20.

Zeichnung