(19)
(11) EP 1 075 808 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.02.2001  Patentblatt  2001/07

(21) Anmeldenummer: 99115890.8

(22) Anmeldetag:  12.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 49/00, A47B 57/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Vauth-Sagel GmbH & Co. Grundstücksverwaltung
33034 Brakel (DE)

(72) Erfinder:
  • Sagel, Thomas
    33034 Brakel (DE)

(74) Vertreter: Hanewinkel, Lorenz, Dipl.-Phys. 
Patentanwalt Ferrariweg 17a
33102 Paderborn
33102 Paderborn (DE)

   


(54) Drehachslagerung für einen Drehboden in Eckschränken


(57) Die Drehachslagerung für einen Drehboden (1), insbesondere 7/8-Drehboden, nimmt den Drehboden (1) mit einer vertikalen Achse (2) in einem Eckschrank drehbar auf und dabei umfaßt der Drehboden (1) mit einer teilkreisförmigen Nabe (3) seiner V-Öffnung (1a) die Achse (2) teilweise. Der Drehboden (1) nimmt in seiner V-Öffnung (1a) einen der Nabe (3) gegenüberliegenden Einsatz (4) auf; in diesem Einsatz (4) ist ein an der Achse (2) anliegender Keil (5) höhenverschiebbar geführt und in dem Einsatz (4) lagert ein auf den Keil (5) einwirkendes Klemmsegment (6) mit Handhebel (7) drehbar. Der Drehboden (1) mit Einsatz (4) ist an der Achse (2) durch den Keil (5) und das Klemmsegment (6) stabil, drehfest und kippgesichert lagefixierbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezweckt die Schaffung einer aus wenigen einfachen und kostengünstigen Einzelteilen aufgebauten Drehachslagerung für einen Drehboden in Eckschränken, welche einen leichten Ein- und Ausbau des Drehbodens um die Achse und eine stabile Verbindung des Drehbodens mit der Achse sowie eine Kippsicherung des Drehbodens an der Achse ermöglicht.

[0002] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Drehboden in seiner V-Öffnung einen der Nabe gegenüberliegenden Einsatz aufnimmt, in diesem Einsatz ein an der Achse anliegender Keil höhenverschiebbar geführt ist und in dem Einsatz ein auf den Keil einwirkendes Klemmsegment mit Handhebel schwenkbar gelagert ist, wobei der Drehboden mit Einsatz durch den Keil und das Klemmsegment der Achse lagefixierbar ist.

[0003] Die Unteransprüche beinhalten Gestaltungsmerkmale, welche vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen der Aufgabenlösung darstellen.

[0004] Die Drehachslagerung für einen mit einer vertikalen Achse in einem Eckschrank drehbar angeordneten Drehboden ist aus wenigen, einfachen und kostengünstigen sowie dauerhaft haltbaren Einzelteilen aufgebaut, welche eine stabile Lagerung, sichere Drehverbindung und Kippsicherung des Drehbodens mit/an der Achse gewährleistet. Der Drehboden stützt sich dabei auf einem Beschlag der vertikalen Achse in seiner Höhenlage ab und wird durch Einsatz, Keil und Klemmsegment stabil in alle Bodenrichtungen um die Achse gehalten.

[0005] Die Drehachslagerung besteht aus Profilen des Drehbodens, insbesondere 7/8 Drehboden, die in dessen V-Öffnung eingeformt sind und einem in die Profile des Drehbodens einschiebbaren Einsatz, einem in den Einsatz stufenlos höhenverschiebbar geführten und gegen die Achse einwirkenden Keil und einem den Keil gegen die Achse pressenden Klemmsegment mit Handhebel; somit ist praktisch diese Drehachslagerung aus drei separaten Teilen und den in den Drehboden eingeformten Profilen gebildet, d. h. aus wenigen einfach herstellbaren und dauerhaft haltbaren Einzelteilen.

[0006] Der Einsatz ist als Winkelteil mit Gegenprofilen und einem Durchtrittsschlitz für den Handhebel des Klemmsegmentes ausgebildet und wird von oben her in die V-Öffnung des Drehbodens in dessen Profile nach unten begrenzt verschiebbar eingeschoben und nimmt in sich in Führungen den Keil auf der auf einer Gegenkeilfläche des Drehbodens gegen die Achse verschiebbar und anpressbar ist.

[0007] Die Keilanpressung an die Achse erfolgt durch das Zahnsegment mit Handhebel, wobei auch gleichzeitig die Verzahnung zwischen Zahnsegment und Keil die Arretierung des Drehbodens in der jeweiligen Höhenlage ergibt.

[0008] Der Drehboden kann auch wahlweise mit Einsatz, Keil und Zahnsegment stufenlos in die jeweilige Höhenlage gegenüber der Achse verstellt und durch die Keil-Zahnsegmentverzahnung sicher arretiert werden, so daß die eingestellte Höhenlage und die Drehverbindung zwischen dem Drehboden und der Achse optimal durchgeführt ist.

[0009] Die Montage dieser Drehachslagerung ist äußerst einfach und mit wenigen Handgriffen leicht durchführbar.

[0010] Besonders vorteilhaft ist der Ein- und Ausbau im Schrank, der beim Schrankaufstellen und auch nachträglich ohne Montagearbeiten am Schrank durchgeführt werden kann, in dem nach Lösen des Einsatzes mit Keil und Klemmsegment der Drehboden quer zur Achse (seitlich) abgezogen und auch umgekehrt aufgesteckt werden kann.

[0011] Diese erfindungsgemäße Drehachslagerung ist bei Drehböden einsetzbar, die auf den verschiedensten Beschlägen der vertikalen Achse in Verbindung mit der Drehachslagerung stabil festgelegt werden sollen.

[0012] Durch den Keil und das Zahnsegment können mit der Drehachslagerung in vorteilhafter Weise Toleranzen im Achsdurchmesser ausgeglichen und diese Drehachslagerung auch in einem gewissen Bereich für unterschiedliche Achsdurchmesser eingesetzt werden.

[0013] Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, welches nachfolgend näher erläutert wird. Es zeigt:
Fig. 1
eine Perspektive einer Drehboden-Achslagerung mit Teil des Drehbodens und aufgebrochener Drehboden-Nabe, mit in den Drehboden eingesetzten Einsatz, darin höhenverschiebbar geführten, gegen die Drehboden-Drehachse einwirkenden Keil und einem den Keil gegen die Achse klemmenden Zahnsegment mit Handhebel;
Fig. 2
eine Perspektive eines Teiles des 7/8-Drehbodens mit teilkreisförmiger Nabe und sich im V-Ausschnitt des Drehbodens befindenden Profilen;
Fig. 3
eine Draufsicht im teilweisen Schnitt eines Teiles des Drehbodens mit in seine Profile mit Gegenprofilen eingeschobenen Einsatz und darin liegendem Keil und Zahnsegment mit aus dem Einsatz herausragenden Handhebel;
Fig. 4
eine Frontperspektive des Einsatzes;
Fig. 5
eine Unteransicht des Einsatzes;
Fig. 6
eine Perspektive des Zahnsegmentes mit Handhebel;
Fig. 7
eine Perspektive des Keiles mit Keilfläche und darin vorgesehener Verzahnung;
Fig. 8
einen Höhenschnitt durch den Keil mit Keilfläche und Verzahnung.


[0014] Der Drehboden (1), insbesondere 7/8-Drehboden, ist mit einer vertikalen Achse (2) in einem Eckschrank drehbar angeordnet und umfaßt mit einer teilkreisförmigen Nabe (3) seiner durch die 7/8-Bodenform gebildeten V-Öffnung (1a) die Achse (2) teilweise.

[0015] Der Drehboden (1) nimmt zur Achslagerung in seiner V-Öffnung (la) einen der Nabe (3) gegenüberliegenden Einsatz (4) auf. In diesem Einsatz (4) ist ein an der Achse (2) anliegender Keil (5) höhenverschiebbar geführt und in dem Einsatz (4) lagert schwenkbar ein auf den Keil (5) einwirkendes Klemmsegment (6) mit Handhebel (7).

[0016] Der Drehboden (1) ist mit dem Einsatz (4), dem Keil (5) und dem Klemmsegment (6) an der Achse (2) in der jeweiligen Höhenlage stabil in Drehrichtung fest und gegen Kippen bei Belastungen gesichert festgelegt.

[0017] Der Drehboden (1) hat in seiner V-Öffnung (1a) im Anschluß an die Nabe (3) beidseitige vertikale Profile (8). In diese Profile (8) ist der Einsatz (4) mit Gegenprofilen (9) in Achs-Längsrichtung eingeschoben. Der Keil (5) umgreift mit einer teilkreisförmigen Rinne (10) die Achse (2) teilweise.

[0018] In dem Einsatz (4) ist das Klemmsegment (6) mit Handhebel (7) um eine horizontale Achse (11) schwenkbar (drehbar) gelagert; das Klemmsegment (6) hält den Keil (5) gegen die Achse (2) unter Klemmung (Preßdruck).

[0019] Der Einsatz (4) wird mit seinen beidseitigen Gegenprofilen (9) von oben her in die Profile (8) des Drehbodens (1) eingeschoben und liegt mit einer obenseitigen Lagerplatte (12) in einer Vertiefung (13) des Drehbodens (1) auf den Profilen (8) auf; die Lagerplatte (12) begrenzt mit der Aussparung (13) die Einschiebetiefe des Einsatzes (4) in den Drehboden (1) nach unten. In der Lagerplatte (12) ist eine teilkreisförmige, die Achse (2) umgreifende Aussparung (14) vorgesehen, die mit der Nabe (3) die Achse (2) vollständig umschließt.

[0020] Der Einsatz (4) besitzt an seiner der Aussparung (14) gegenüberliegenden Seite eine vertikale, mit der Lagerplatte (12) einen Winkel bildende Schließplatte (15) , welche in der V-Öffnung (la) die Profile (8) des Drehbodens (1) überdeckt und somit die V-Öffnung (1a) zur Achse (2) hin schließt. In der Lagerplatte (12) und Schließplatte (15) ist ein mittiger Durchtrittsschlitz (21) für den Handhebel (7) des Klemmsegmentes (6) ausgespart, aus dem der Handhebel (7) zur Betätigung in Richtung V-Öffnung (la) herausragt.

[0021] Mindestens zwei Profile (8) des Drehbodens (1) und Gegenprofile (9) des Einsatzes (4) fangen die quer zur Achs-Längsrichtung entstehenden Querkräfte auf und bilden aneinanderliegende Stützwände (8a, 9a).

[0022] Die Profile (8) und Gegenprofile (9) von Drehboden (1) und Einsatz (4) lassen sich von Stegen, Winkelprofilen oder im Querschnitt hinterschnittenen Profilen bilden, wobei diese Profile (8, 9) jeweils mindestens nahezu die gesamte Höhe der Drehboden-V-Öffnung (la) und des Einsatzes (4) einnehmen.

[0023] Der Keil (5) liegt mit seiner teilkreisförmigen Rinne (10) parallel zur Achse (2) und seine der Rinne (10) gegenüberliegende Seite bildet eine unter einem Winkel a, z. B. von 5° zur Achse (2) stehende Keilfläche (16), die an einer zur Achse (2) von unten nach oben geneigten Gegen-Keilfläche (17) der Gegenprofile (9) des Einsatzes (4) anliegt.

[0024] Der Keil (5) ist mit seinen beiden in sich ebenen Seitenflächen (5a) und der Keilfläche (16) mit seinen beiden Keil-Seitenbereichen in von den Gegenprofilen (9) gebildeten und die Gegenkeilfläche (17) aufweisenden Nuten (9b) des Einsatzes (4) verschiebbar gelagert. In der parallel zur Achse (2) verlaufenden Rinne (10) des Keiles (5) stehen Druckwülste (10a) ab, die bei der Druckbeaufschlagung des Keiles (5) an der Achse (2) anliegen. Vorzugsweise ist in den beiden Randbereichen der Rinne (10) je eine Druckwulst (10a) vorgesehen und die beiden Druckwülste (10a) verlaufen mindestens nahezu über die gesamte Keilhöhe.

[0025] Das Klemmsegment (6) ist von einem Zahnsegment (6) gebildet und der Keil (5) besitzt in seiner Keilfläche (16) eine Verzahnung (18), in die das Zahnsegment (6) eingreift.

[0026] Das Zahnsegment (6) steht an einer Nabe (1a) ab, welche mit stirnseitigen Lagerzapfen (11) in Lageraufnahmen (20) des Einsatzes (4) drehbar eingreift und von der der Handhebel (7) dem Zahnsegment (6) gegenüberliegend abgeht.

[0027] Das Zahnsegment (6) wird mit seinen Lagerzapfen (11) unter elastischer Aufweitung der Seiten des Einsatzes (4) in die Lageraufnahmen (20) eingerastet.

[0028] Der Drehboden (1) mit seinen Profilen (8), der Einsatz (4) und das Klemmsegment (6) mit Nabe (19) und Handhebel (7) sind jeweils einstückig aus Kunststoff hergestellt.

[0029] Die vertikale Achse (2) ist für jeden Drehboden 1 mit einem Tragbeschlag (nicht dargestellt) ausgestaltet, auf den sich der Drehboden (1) in Höhenrichtung abstützt; die Drehachslagerung bringt dann die stabile, drehfeste und kippsichere Lagefixierung des Drehbodens (1) um die Achse (2).

[0030] Für die Montage des Drehbodens (1) im Eckschrank wird der Drehboden (1) mit seiner V-Öffnung von der Seite her (quer) auf die Achse (2) gesteckt, dann der Einsatz (4) mit Zahnsegment (6) von oben um die Achse (2) in den Drehboden (1)eingesteckt und dann der Keil (5) von unten her an der Achse (2) anliegend eingeschoben, bis das Zahnsegment (6) in die Zähne (18) des Keiles 5 eingreifen. Durch Verschwenken des Handhebels (7) um die Lagerzapfen (11) nach unten verschiebt das Zahnsegment (6) den Keil (5) auf einem kurzen Hub in Achsrichtung nach oben und presst ihn gleichzeitig gegen die Achse (2), wodurch die feste Verbindung zwischen Drehboden (1) und Achse (2) hergestellt ist.

[0031] Durch die zusammenwirkende Keilflächen (16) und (17) von Keil (5) und Einsatz (4) wird der Keil (5) mit seiner parallel zur Achse (2) liegenden Rinne (10) gegen die Achse (2) gepreßt und diese Rinne (10) ergibt eine verhältnismäßig große Anlagefläche an der Achse (2) für die feste, drehstabile und kippgesicherte Drehbodenlagerung.

[0032] Der Ausbau des Drehbodens (1) erfolgt sinngemäß umgekehrt ohne Montagearbeiten am Eckschrank.

[0033] Die Drehachslagerung ermöglicht durch die Keilpressung auch einen Toleranzausgleich im Achsdurchmesser bzw. einen Einbau der Drehböden (1) um Achsen (2) mit in einem gewissen Bereich unterschiedlichen Durchmessern.

[0034] Um die Achse (2) können mehrere Drehböden (1) übereinander als Drehbodenkarussell angeordnet sein, wobei jeder Drehboden (1) eine eigene Drehachslagerung (4, 5, 6, 7) hat und einzeln ein- und ausgebaut werden kann.

[0035] Alternativ zu der schrägen Keilfläche (16) mit Verzahnung (18) des Keiles (5) kann die Fläche (16) mit Verzahnung (18) auch parallel zur Rinne (10) und somit zur Achse (2) verlaufen, so daß ein gerader Zahnschieber entsteht; dabei ist dann das Zahnsegment (6) exzentrisch um die Nabe (19) angebracht, so daß ebenfalls eine Spannwirkung des Zahnschiebers (5) auf die Achse (2) entsteht.

[0036] Die Drehachslagerung kann auch ohne Tragbeschläge der Achsen (2) eingesetzt werden und ermöglicht dabei ein stufenloses Höheneinstellen und sicheres Festlegen des Drehbodens (1) um die Achse (2).

[0037] Zur Höheneinstellung des Drehbodens (1) gegenüber der Achse (2) wird das Zahnsegment (6) mit seinem Handhebel (7) um die Lagerzapfen (11) in die Lösestellung verdreht -der Handhebel (7) schwenkt nach oben- und dann kann der Drehboden (1) mit Einsatz (4), Keil (5) und Zahnsegment (6) stufenlos gegenüber der Achse (2) höhenverschoben werden.

[0038] In der gewünschten Höhenlage wird der Handhebel (7) nach unten verschwenkt, so daß das in die Verzahnung (18) des Keiles (5) eingreifende Zahnsegment (6) den Keil (5) auf einem gewissen kurzen Hub nach oben gegenüber der Achse (2) verschiebt.

[0039] Jetzt ist der Drehboden (1) mit der Achse (2) lagefixiert zum Verdrehen verbunden.


Ansprüche

1. Drehachslagerung für einen Drehboden, insbesondere 7/8-Drehboden, welcher mit einer vertikalen Achse in einem Eckschrank drehbar angeordnet ist und dabei mit einer teilkreisförmigen Nabe seiner V-Öffnung die Achse teilweise umfaßt, dadurch gekennzeichnet daß der Drehboden (1) in seiner V-Öffnung (la) einen der Nabe (3) gegenüberliegenden Einsatz (4) aufnimmt, in diesem Einsatz (4) ein an der Achse (2) anliegender Keil (5) höhenverschiebbar geführt ist und in dem Einsatz (4) ein auf den Keil (5) einwirkendes Klemmsegment (6) mit Handhebel (7) schwenkbar gelagert ist, wobei der Drehboden (1) mit Einsatz (4) durch den Keil (5) und das Klemmsegment (6) an der Achse (2) lagefixierbar ist.
 
2. Drehachslagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

- der Drehboden (1) in seiner V-Öffnung (1a) im Anschluß an die Nabe (3) beiderseits der Nabe (3) vertikale Profile (8) hat,

- in diese Profile (8) der Einsatz (4) mit Gegenprofilen (9) in Achs-Längsrichtung eingeschoben ist,

- der Keil (5) mit einer teilkreisförmigen Rinne (10) die Achse (2) teilweise umgreift,
und

- in dem Einsatz (4) das Klemmsegment (6) mit Handhebel (7) um eine horizontale Achse (11) drehbar gelagert ist, welches den Keil (5) gegen die Achse (2) unter Klemmung hält.


 
3. Drehachslagerung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (4) mit seinen beidseitigen Gegenprofilen (9) von oben her in die Profile (8) des Drehbodens (1) eingeschoben ist, mit einer obenseitigen Lagerplatte (12) in einer Vertiefung (13) des Drehbodens (1) auf den Profilen (8) aufliegt und in der Lagerplatte (12) eine teilkreisförmige, die Achse (2) umgreifende Aussparung (14) hat.
 
4. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (4) an einer der Aussparung (14) gegenüberliegenden Seite eine vertikale, mit der Lagerplatte (12) einen Winkel bildende Schließplatte (15) hat, welche in der V-Öffnung (la) die Profile (8) des Drehboden (1) unter achsseitigem Verschluß der V-Öffnung (1a) überdeckt und in der Lagerplatte (12) und Schließplatte (15) ein mittiger Durchtrittsschlitz (21) für den Handhebel (7) des Klemmsegmentes (6) ausgespart ist.
 
5. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Profile (8) des Drehbodens (1) und Gegenprofile (9) des Einsatzes (4) die quer zur Achs-Längsrichtung entstehenden Querkräfte auffangende, gegeneinander liegende Stützwände (8a, 9a) bilden.
 
6. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Profile (8) und die Gegenprofile (9) von Drehboden (1) und Einsatz (4) von Stegen, Winkelprofilen oder im Querschnitt hinterschnittenen Profilen gebildet sind.
 
7. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil (5) mit seiner teilkreisförmigen Rinne (10) parallel zur Achse (2) liegt und seine der Rinne (10) gegenüberliegende Seite eine unter einem Winkel a zur Achse (2) stehenden Keilfläche (16) bildet, die an einer zur Achse (2) von unten nach oben geneigten Gegen-Keilfläche (9b) der Gegenprofile (9) des Einsatzes (4) anliegt.
 
8. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil (5) mit seinen beiden in sich ebenen Seitenflächen (5a) und der Keilfläche (16) mit seinen beiden Keil-Seitenbereichen in von den Gegenprofilen (9) gebildeten und die Gegenkeilfläche (9b) aufweisenden Nuten (9b) des Einsatzes (4) stufenlos über die Höhe des Einsatzes (4) verschiebbar lagert.
 
9. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rinne (10) des Keiles (5) mindestens zwei vorstehende, an der Achse (2) anliegende Druckwülste (10a) vorgesehen sind, die sich in Rinnen-Längsrichtung im parallelen Abstand zueinander erstrecken.
 
10. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmsegment (6) von einem Zahnsegment (6) gebildet ist und der Keil (5) in seiner Keilfläche (16) eine Verzahnung (18) hat, in die das Zahnsegment (6) eingreift.
 
11. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnsegment (6) an einer Nabe (19) angebracht ist, welche mit stirnseitigen Lagerzapfen (11) in Lageraufnahmen (20) des Einsatzes (4) drehbar eingreift und von der der Handhebel (7) dem Zahnsegment (6) gegenüberliegend abgeht.
 
12. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehboden (1) mit seinen Profilen (8), der Einsatz (4) und das Klemmsegment (6) mit Nabe (19) und Handhebel (7) jeweils einstückig aus Kunststoff hergestellt sind.
 
13. Drehachslagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehboden (1) mit bodenseitigen Lagerstellen, wie Aussparungen, Schlitzen o. dgl. auf an der vertikalen Achse (2) festgelegten Beschlägen, wie Tragstegen, Tragzungen o. dgl. in der Höhenlage an der Achse (2) gehalten und durch den Einsatz (4), Keil (5) und Klemmsegment (6) unter Pressspannung fest, drehfest und kippgesichert mit der Achse (2) verbunden ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht