[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Hebelsystem, welches in einem mit
einer Öffnung versehenen Eckmöbelelement einsetzbar ist und zum Verschieben eines
im Eckmöbelelement verschiebbar gehaltenen inneren Einbauteils dient, gemäss dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Ein derartiges Hebelsystem ist aus der EP-A-0 441 919 bekannt. Bei der in diesem
Dokument dargestellten Einrichtung ist der Hebel, der um einen festen Drehpunkt schwenkbar
ist, aus zwei Teilen, die miteinander verbunden sind, zusammengesetzt. Der eine Teil,
der den einen Schenkel des Hebels bildet, besteht aus einem U-förmigen Profil, während
der zweite Teil, der den anderen Schenkel bildet, aus einem Flachprofil gebildet ist.
Die beiden Teile sind durch Verschweissen oder Löten miteinander verbunden. Das U-förmige
Profil wirkt mit der Schiene zusammen, die im ausgezogenen Zustand des äusseren Einbauteils
gemeinsam mit diesem um eine vertikale Schwenkachse verschwenkt werden kann. Hierbei
wird ein an dieser Schiene befestigtes Führungselement, das vorzugsweise aus einer
Rolle besteht und auf einer Kreisbahn bewegt wird, und das im U-förmigen Profil geführt
ist, längs diesem verschoben, wodurch die Schwenkbewegung des Hebels erreicht wird.
[0003] Die Herstellung dieses Hebels ist aufwendig und relativ teuer. Des weiteren ist die
Öffnung des U-förmigen Profils, die als Führung für die Rolle dient, nach oben gerichtet,
da dieser Hebel im Eckmöbelelement unterhalb des ausschwenkbaren Teils und demzufolge
der Schiene angeordnet ist. Demzufolge ist die Gefahr der Verschmutzung der Führungsflächen
dieses U-Profils gross, wodurch eine optimale Funktion gefährdet werden könnte. Eine
Verschmutzungsgefahr ergibt sich insbesondere dann, wenn als Ablageflächen im Einbauteil
Körbe aus Drahtgitter verwendet werden, wie dies mehr und mehr üblich ist. Es ist
deshalb erforderlich, dass diese Führungsschiene periodisch gereinigt wird.
[0004] Nachteilig ist ebenfalls, dass dieses Hebelsystem bezüglich ästhetischer Wirkung
nicht gerade optimal ist. Dies fällt wiederum insbesondere dann ins Gewicht, wenn
wie bereits erwähnt als Ablageflächen in den Einbauteilen Drahtgitterkörbe eingesetzt
werden.
[0005] Ein praktisch gleiches Hebelsystem ist in der DE-A 26 34 924 dargestellt und weist
im wesentlichen die selben oben beschriebenen Nachteile auf.
[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, ein Hebelsystem zu schaffen,
mit welchem die obengenannten Nachteile vermieden werden können und das insbesondere
einfach und kostengünstig herstellbar ist, bei dem die Verschmutzungsgefahr gering
ist und das eine verbesserte ästhetische Wirkung hat.
[0007] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe durch die in der Kennzeichnung
des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.
[0008] In vorteilhafter Weise erhält man diesen Hebel aus einem einen kreisförmigen Querschnitt
aufweisenden metallischen Vollprofil, bei welchem die beiden Schenkel durch Abwinkelung
dieses Profils erhalten werden. Hierdurch kann dieser Hebel in sehr einfacher Weise
hergestellt werden.
[0009] Der eine Schenkel des Hebels ist mit mindestens einer Biegung versehen, die in der
Ebene liegt, die im wesentlichen senkrecht zur vertikalen Schwenkachse steht. Die
Biegung ist so gestaltet, dass in einem ersten Bereich des Ausschwenkens des äusseren
Einbauteils die Verschiebung des inneren Einbauteils im wesentlichen abgeschlossen
und die von aussen zugängliche Position im wesentlichen erreicht ist, und dass im
letzten Bereich des Ausschwenkens des äusseren Einbauteils der innere Einbauteil im
wesentlichen still steht. Dadurch kann ein vollständiges Verschieben des inneren Einbauteils
in die von aussen zugängliche Position auch erreicht werden, wenn der äussere Einbauteil
aus irgend welchen Gründen nicht um gegen 90° ausgeschwenkt werden kann, ohne dass
an der Anordnung der Befestigungspunkte der gesamten Einrichtung etwas geändert werden
muss.
[0010] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Verbindungsstelle
zwischen Schiene und Hebel durch einen Zapfen gebildet wird, der in der Schiene um
eine Drehachse drehbar gehalten ist, und der mit einer durchgehenden Öffnung ausgestattet
ist, durch welche der entsprchende Schenkel des Hebels hindurchragt, wodurch in einfachster
Weise eine optimale Führung erreicht wird.
[0011] Zur Vereinfachung der Montage der einzelnen Elemente zu einem Eckmöbelelement weist
der Zapfen in vorteilhafter Weise Schnappelemente auf, so dass er nur in eine entsprechende
Bohrung der Schiene eingedrückt werden muss und darin drehbar gehalten ist.
[0012] Ebenfalls zur Erleichterung der Montage dient die am Zapfen angebrachte schlitzförmige
Ausnehmung, die so gestaltet ist, dass der entsprechende Schenkel des Hebels durch
die schlitzförmige Ausnehmung in die durchgehende Öffnung eingedrückt werden kann
und durch "Schnappwirkung" in dieser gleitend geführt gehalten ist.
[0013] Eine Ausführungsform des erfindungsgemässen Hebelsystems wird nachfolgend anhand
der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.
[0014] Es zeigt
Fig. 1 in räumlicher Darstellung den Innenraum eines Eckmöbelelementes, wobei die
beiden Einbauteile schematisch und nur teilweise dargestellt sind, und sich der innere
Einbauteil in seiner inneren Lage und der äussere Einbauteil in der eingeschobenen
Lage befinden;
Fig. 2 eine räumliche Darstellung gemäss Fig. 1, wobei sich aber der äussere Einbauteil
im ausgeschwenkten Zustand und sich der innere Einbauteil in der von aussen zugänglichen
Lage befindet;
Fig. 3 eine Draufsicht auf den Innenraum des Eckmöbelelementes gemäss den Fig. 1 und
2 mit schematisch dargestellten Bewegungsabläufen;
Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch den in die Schiene eingesetzten Zapfen; und
Fig. 5 eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines Hebels.
[0015] Im Innenraum eines Eckmöbelelementes 1, wie dies in den Fig. 1 und 2 dargestellt
ist, ist ein äusserer Einbauteil 2 und ein innerer Einbauteil 3 angeordnet. Der äussere
Einbauteil 2 besteht aus einem vertikal angeordneten Rahmen 4, der in an der Seitenwand
5 des Eckmöbelelementes 1 angebrachten Führungen 6 verschiebbar gelagert ist. Am Rahmen
4 können in bekannter Weise Drahtkörbe 10 als Ablagen eingehängt werden.
[0016] Der innere Einbauteil 3 besteht ebenfalls aus einem vertikal angebrachten Rahmen
7, der in Längsführungen 8 verschiebbar gehalten ist, die im Bereich der hinteren
Wand 9 des Eckmöbelelementes 1 angebracht sind. Auch in diesem Rahmen 7 können Drahtkörbe
10 als Ablagen eingehängt werden.
[0017] Im in Fig. 1 dargestellten Zustand befinden sich der innere Einbauteil 3 in seiner
inneren Lage, während der äussere Einbauteil 2 sich in der eingeschobenen Lage befindet.
Zum Öffnen des Eckmöbelelementes 1 wird der äussere Einbauteil 2 voll ausgezogen.
Dieser kann dann um eine vertikale Schwenkachse 11 aufgeschwenkt werden, wie dies
in Fig. 2 dargestellt ist. Hierbei schwenkt die Schiene 12 mit, in welcher ein Teil
der Führung 6 für den Rahmen 4 gehalten ist.
[0018] Am Boden 13 des Eckmöbelelementes 1 ist ein Lagerteil 14 befestigt, auf welches ein
Lagerelement 15 aufgesteckt ist, an welchem der aus zwei Schenkeln 16 und 17 bestehende
Hebel 18 befestigt ist. Vorteilhafterweise ist dazu zwischen den zwei Schenkeln 16
und 17 ein Steg 35 eingesetzt, in dem das Lagerelement 15 angebracht ist. Der Hebel
18 ist in einer Ebene schwenkbar, die senkrecht zur vertikalen Schwenkachse 11 steht.
[0019] Der eine Schenkel 16 ist über einen Zapfen 19, der drehbar in der Schiene 12 gehalten
ist, wie nachfolgend noch beschrieben wird, mit dieser verbunden. Der andere Schenkel
17 ist mit einer Koppelstange 20 verbunden, die ihrerseits an den inneren Einbauteil
3 angekoppelt ist.
[0020] Beim Ausschwenken des äusseren Einbauteils 2 um die vertikale Schwenkachse 11 bewegt
sich der Zapfen 19 entlang des einen Schenkels 16 des Hebels 18, wodurch dieser seinerseits
geschwenkt wird. Während dieses Ausschwenken bewirkt der Hebel 18 zusammen mit der
Koppelstange 20, dass der innere Einbauteil 3 in eine von aussen zugängliche Lage
verschoben wird, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist.
[0021] Der ganze Bewegungsablauf ist in Fig. 3 noch besser ersichtlich. Hierbei ist das
Eckmöbelelement 1 in eingebautem Zustand ersichtlich, wobei die daran angrenzenden
Möbelelemente 21 und 22 nur schematisch dargestellt sind. Im verschlossenen Zustand
des Eckmöbelelementes 1 befindet sich der innere Einbauteil 3 in seiner inneren Lage,
wie dies durch ausgezogene Linien dargestellt ist. Der äussere Einbauteil 2 ist in
seiner eingeschobenen Position, ebenfalls dargestellt durch ausgezogene Linien. Hierbei
wird die Öffnung 23 des Eckmöbelelementes durch das am äusseren Einbauteil 2 angebrachte
Frontelement 24 verschlossen. Der Hebel 18 ist ebenfalls in der mit ausgezogenen Strichen
dargestellten Position.
[0022] Zum Öffnen des Eckmöbelelementes wird, wie bereits beschrieben, der äussere Einbauteil
2 in die ausgezogene Lage gebracht, die strichliert dargestellt ist. Während dieses
Ausziehvorgangs bleibt die Schiene 12 in ihrer ursprünglichen Position. In der voll
ausgezogenen Lage kann der äussere Einbauteil 2 um die vertikale Schwenkachse 11 aufgeschwenkt
werden, wie dies durch strichpunktierte Linien angedeutet ist. Während dieses Ausschwenken
des äusseren Einbauteils 2 wird die Schiene 12 mitgenommen. Der auf der Schiene 12
drehbar gehaltene Zapfen 19 vollführt hierbei eine Bewegung entlang der Kreisbahn
25. Hierbei bewegt sich der Zapfen 19, in welchem der eine Schenkel 16 des Hebels
18 geführt ist, entlang dieses Schenkels 16, wodurch der Hebel 18 um den Lagerteil
14 verschwenkt wird, bis er die mit strichpunktierten Linien angegebene Lage erreicht.
[0023] Durch das Verschwenken wird der innere Einbauteil 3 in den Bereich der Öffnung 23
verschoben, wobei die Lage des inneren Einbauteils in dieser Position ebenfalls durch
strichpunktierte Linien angegeben ist. Dadurch ist nun der innere Einbauteil durch
die Öffnung 23, die durch den weggeschwenkten äusseren Einbauteil 2 freigegeben wird,
zugänglich.
[0024] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist der eine Schenkel 16 des Hebels
18 eine Biegung auf. Diese Biegung wird durch Verbiegen des Profils, aus dem der Schenkel
16 gebildet ist, in der Ebene, die senkrecht zur vertikalen Schwenkachse 11 steht,
und gegen den anderen Schenkel 17 hin erreicht. Dadurch kann ein gewünschter Bewegungsablauf
des inneren Einbauteils 3 während des Ausschwenken des äusseren Einbauteils 2 erhalten
werden, je nach Biegeform des Schenkels 16.
[0025] Das Verbiegen des Schenkels 16 in die gewünschte Form ist insbesondere deshalb leicht
durchführbar, wenn dieser in bevorzugter Weise aus einem einen kreisförmigen Querschnitt
aufweisenden metallischen Vollprofil gebildet ist. Je nachdem, welche Biegeform der
Schenkel 16 aufweist, kann die Bewegungscharakteristik des Verschiebens des inneren
Einbauteils 3 beim Verschwenken des äusseren Einbauteils 2 um die vertikale Schwenkachse
11 optimiert werden. Hierbei ist es nicht erforderlich, die Befestigungspunkte oder
Schwenkpunkte des Hebels 18 zu ändern. Dies erleichtert insbesondere auch die Montage
der gesamten Einrichtung.
[0026] Der Zapfen 19, über welchen die Wirkverbindung zwischen der Schiene 12 und dem einen
Schenkel 16 des Hebels 18 gebildet wird, weist, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, einen
ersten zylinderförmigen Teil 26 auf. In diesem Teil 26 ist ein querverlaufender Schlitz
27 eingebracht. In der äusseren Oberfläche des Teils 26 sind Vorsprünge 28 vorgesehen.
Dieser Teil 26 des Zapfens 19 kann in eine Bohrung 29 der Schiene 12 eingedrückt werden,
wobei die Vorsprünge 28 zusammen mit dem Schlitz 27 als Schnappelemente wirken, die
den Zapfen 19 in der Schiene 12 um die Drehachse 33 drehbar halten.
[0027] Der an den zylindrischen Teil 26 angrenzende Teil 30 ist ebenfalls zylindrisch, und
weist einen grösseren Durchmesser auf. Dadurch wird der Zapfen 19 durch die so gebildete
Schulter 31 auf der Schiene 12 abgestützt.
[0028] Im Teil 30 ist eine durchgehende Öffnung 32 angebracht, die rechtwinklig zur Drehachse
33 des Zapfens 19 ausgerichtet ist. Durch diese durchgehende Öffnung 32 ragt der Schenkel
16 des Hebels 18 und ist gleitend geführt. Der Teil 30 des Zapfens 19 ist von dem
der Schiene 12 abgewandten Endbereich her mit einer schlitzförmigen Ausnehmung 34
ausgestattet. Diese weist von aussen her eine sich verjüngende Gestalt auf, und mündet
in die durchgehende Öffnung 32. Die Breite im Bereich der durchgehenden Öffnung 32
ist kleiner als der Durchmesser des Schenkels 16. Der Schenkel 16 kann durch diese
schlitzförmige Ausnehmung 34 gedrückt werden, wobei sich der Teil 30 des Zapfens 19
elastisch verformt, bis er in die durchgehende Öffnung 32 einschnappt und gleitend
geführt gehalten ist. Dadurch wird die Montage zur Verbindung des Hebels 18 mit der
Schiene 12 wesentlich erleichtert. Der Zapfen 19 ist hierbei in bevorzugter Weise
aus einem entsprechend elastischen Kunststoff gefertigt.
[0029] Bei dem in Fig. 5 dargestellten Hebel 18 ist der eine Schenkel 16, der in Wirkverbindung
mit der Schiene 12, derart gebogen, dass, wie bereits weiter oben erwähnt wurde, in
einem ersten Schwenkbereich des äusseren Einbauteils 2 um die vertikale Schwenkachse
11 der Hebel 18 praktisch seine ganze Verschwenkung vollführt und somit der innere
Einbauteil 3 den ganzen Verschiebeweg von der inneren Lage in die von aussen zugängliche
Lage zurücklegt. Im letzten Schwenkbereich des äusseren Einbauteils 2 bleiben der
Hebel 18 und somit der innere Einbauteil 3 praktisch stehen. Dadurch kann dieser Hebel
18 für Eckmöbelelemente verwendet werden, bei welchen der äussere Einbauteil gegen
90° verschwenkbar ist, er kann aber auch dann verwendet werden, wenn der äussere Einbauteil
nur beschränkt verschwenkbar ist, beispielsweise nur gegen 70°, ohne dass irgendwelche
Anpassungen des Hebelsystems vorgenommen werden müssen.
[0030] Die Funktionsweise des Hebels 18, wie er vorgängig beschrieben wurde, könnte durch
eine Kurvenscheibe ersetzt werden. Die Herstellungskosten für eine derartige Kurvenscheibe
wären aber wesentlich höher im Vergleich mit denjenigen für den Hebel.
[0031] Dieses erfindungsgemässe Hebelsystem kann kostengünstig hergestellt werden, die Einsatzmöglichkeiten
sind durch die mögliche Verbiegung des Schenkels 16 vielfältig, ohne dass die Anordnungen
verändert werden müssen. Die ästhetische Wirkung dieses Hebelsystems ist im Vergleich
zu den vorgängig bekannten optimal. Die Oberflächen können in bekannter Weise behandelt
werden, was zur verbesserten ästhetischen Wirkung beiträgt. Die Gefahr einer Verschmutzung
und einer übermässigen Abnützung der einzelnen Elemente ist gering, eine dauerhafte
Funktion dieses Systems ist gewährleistet.
1. Hebelsystem,welches in einem mit einer Oeffnung versehenen Eckmöbelelement (1) einsetzbar
ist und zum Verschieben eines im Eckmöbelelement verschiebbar gehaltenen inneren Einbauteils
(3) von einer inneren Lage in eine durch die Oeffnung von aussen zugängliche Lage
dient, wobei das Hebelsystem aus einem zwei Schenkel (16, 17) aufweisenden Hebel (18)
besteht, von dem einer der Schenkel (16) mit einer Schiene (12) in Wirkverbindung
steht, die nach dem Ausziehen eines äusseren Einbauteils (2) aus dem Eckmöbelelement
(1) zusammen mit diesem um eine vertikale Schwenkachse (11) schwenkbar ist, und von
dem der andere Schenkel (17) mit einer Koppelstange (20) verbunden ist, die ihrerseits
mit dem inneren Einbauteil (3) verbindbar ist, und im Mittenbereich des Hebels (18),
in welchem dieser abgewinkelt ist, ein Lagerelement (15) angebracht ist, das in einem
im Eckmöbelelement (1) zu befestigenden Lagerteil (14) gelagert ist, so dass der Hebel
(18) in einer Ebene, die im wesentlichen senkrecht zur vertikalen Schwenkachse (11)
steht, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zwei Schenkel (16, 17) aufweisende
Hebel (18) aus einem Voll- oder Hohlprofil gebildet ist, dass der eine Schenkel (16)
des Hebels (18), der mit der Schiene (12) in Wirkverbindung steht, mit mindestens
einer Biegung versehen ist, die im eingesetzten Zustand des Hebelsystems im Eckmöbelelement
in der Ebene liegt, die im wesentlichen senkrecht zur vertikalen Schwenkachse (11)
steht, und die Biegung so gestaltet ist, dass in einem ersten Bereich des Ausschwenkens
des äusseren Einbauteils (2) die Verschiebung des inneren Einbauteils (3) im wesentlichen
abgeschlossen und die von aussen zugängliche Position im wesentlichen erreicht ist,
und dass im letzten Bereich des Ausschwenkens des äusseren Einbauteils (2) der innere
Einbauteil (3) im wesentlichen still steht.
2. Hebelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zwei Schenkel (16, 17)
aufweisende Hebel (18) aus einem einen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden metallischen
Vollprofil gebildet ist, und dass zwischen den einen Winkel einschliessenden Schenkeln
(16, 17) ein Steg (35) befestigt ist, welcher das Lagerelement (15) trägt.
3. Hebelsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen den
beiden Schenkeln (16, 17) des Hebels (18) eingeschlossene Winkel etwa 90° beträgt.
4. Hebelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der
Schiene (12) im in den Innenraum des Eckmöbelelementes (1) hineinragenden Bereich
ein Zapfen (19) um eine Drehachse (33) drehbar gehalten ist, wobei die Drehachse (33)
im wesentlichen parallel zur vertikalen Schwenkachse (11) ausgerichtet ist, und dass
der Zapfen (19) mit einer rechtwinklig zur Drehachse (33) ausgerichteten durchgehenden
Öffnung (32) versehen ist, durch welche der eine Schenkel (16) des Hebels (18) hindurchragt
und gleitend geführt ist, und die der Querschnittform dieses einen Schenkels (16)
entspricht.
5. Hebelsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (19) aus Kunststoff
gefertigt ist, in eine entsprechende Bohrung (29) der Schiene (12) eingesetzt ist
und durch Schnappelemente (28) darin drehbar gehalten ist.
6. Hebelsystem nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (19) von
dem der Schiene (12) abgewandten Endbereich her mit einer schlitzförmigen Ausnehmung
(34) versehen ist, die von aussen her eine sich verjüngende Gestalt aufweist und in
die durchgehende Öffnung (32) mündet, und deren Breite im Bereich der durchgehenden
Öffnung (32) kleiner ist als die entsprechende Abmessung des Schenkels (16).
1. Lever system which is insertable in a corner furnishing element (1) provided with
an opening and which serves to shift an inner built-in part (3), displaceably held
in the corner furnishing element, from an inner position into a position accessible
from outside through the opening, the lever system comprising a lever (18) having
two arms (16, 17), of which one of the arms (16) is in operative connection with a
track (12), which track, after pulling an outer built-in part (2) out of the corner
furnishing element (1), is pivotable about a vertical pivot axis (11) together therewith,
and of which the other arm (17) is connected to a connecting rod (20), which, for
its part, is connectible to the inner built-in part (3), and a bearing element (15)
is fastened in the central region of the lever (18), where this lever is bent, which
bearing element is borne in a bearing part (14) to be mounted in the corner furnishing
element (1), so that the lever (18) is pivotable in a plane that is substantially
perpendicular to the vertical pivot axis (11), characterised in that the lever (18)
having two arms (16, 17) is formed by at least one solid or hollow profile section,
in that the one arm (16) of the lever (18), which is in operative connection with
the track (12), is provided with at least one bend, which bend, in inserted state
of the lever system in the corner furnishing element, lies in the plane that is substantially
perpendicular to the vertical pivot axis (11), and the bend is designed in such a
way that in a first sector of the pivoting out of the outer built-in part (2) the
shifting of the inner built-in part (3) is substantially completed and the position
accessible from outside is essentially reached, and in that in the last sector of
the pivoting out of the outer built-in part (2) the inner built-in part (3) stands
substantially still.
2. Lever system according to claim 1, characterised in that the lever (18) having two
arms (16, 17) is formed from a metal solid profile section having a circular cross-section,
and in that a crosspiece (35), which bears the bearing element (15), is fastened between
the arms (16, 17) that enclose an angle.
3. Lever system according to claim 1 or 2, characterised in that the angle enclosed between
the two arms (16, 17) of the lever (18) is about 90°.
4. Lever system according to one of the claims 1 to 3, characterised in that in the track
(12) in the area projecting into the inner space of the corner furnishing element
(1) a pin (19) is held pivotable about a pivot axis (33), the pivot axis (33) being
directed substantially parallel to the vertical pivot axis (11), and in that the pin
(19) is provided with a through hole (32) directed at a right angle to the pivot axis
(33), through which hole one arm (16) of the lever (18) protrudes and is led by sliding,
and which hole corresponds substantially in shape to the cross-section of this one
arm (16).
5. Lever system according to claim 4, characterised in that the pin (19) is made of plastic,
is inserted in a corresponding bore (29) of the track (12), and is pivotably held
therein by snap elements (28).
6. Lever system according to claim 4 or 5, characterised in that the pin (19) is provided
with a slot-shaped recess (34) from the end area remote from the track (12), which
recess has a shape tapering from the outside and runs into the through hole (32),
and whose width in the area of the through hole (32) is smaller than the corresponding
dimension of the arm (16).
1. Système de leviers pouvant être mis en oeuvre dans un élément de meuble d'angle (1)
présentant une ouverture, et servant à déplacer un élément incorporé (3) monté dans
l'élément de meuble d'angle de manière à pouvoir s'y déplacer, d'une position intérieure
à une position accessible de l'extérieur par l'ouverture, ce système de leviers étant
constitué par un levier (18) possédant deux branches (16, 17), l'une des branches
(16) agissant de concert avec une ferrure (12) qui, après que l'on a sorti un élément
incorporé extérieur (2) de l'élément de meuble d'angle (1), peut pivoter avec celui-ci
autour d'un axe de pivotement vertical (11) et dont l'autre branche (17) est reliée
à une tige de liaison (20) pouvant être elle-même reliée à l'élément incorporé intérieur
(3), et, dans la partie médiane du levier (18), dans laquelle il est coudé, un élément
de fixation (15) étant monté sur un support (14) à fixer dans l'élément de meuble
d'angle (1), de telle sorte que le levier (18) puisse pivoter dans un plan sensiblement
perpendiculaire à l'axe de pivotement vertical (11), caractérisé en ce que le levier
(18) comportant deux branches (16, 17) est constitué par un profilé plein ou creux,
que celle (16) des branches du levier (18) qui agit de concert avec la ferrure (12)
présente au moins un coude qui, lorsque le système de leviers est en place dans l'élément
de meuble d'angle, se trouve dans le plan qui est sensiblement perpendiculaire à l'axe
vertical de pivotement (11) et que le coude est réalisé de telle manière que le déplacement
de l'élément incorporé intérieur (3) soit sensiblement achevé dans une première zone
du pivotement de l'élément incorporé extérieur (2) et que la position accessible de
l'extérieur soit sensiblement atteinte, et en ce que l'élément incorporé intérieur
(3) est sensiblement immobile dans la dernière zone du pivotement de l'élément incorporé
extérieur (2).
2. Système de leviers selon la première revendication, caractérisé en ce que le levier
(18) présentant deux branches (16, 17) est constitué par un profilé métallique plein
de section circulaire et en ce qu'une barrette (35) supportant l'élément de fixation
(15) est fixée entre les branches (16, 17) qui délimitent un angle.
3. Système de leviers selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'angle compris
entre les deux branches (16, 17) du levier (18) est d'environ 90°.
4. Système de leviers selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un téton
(19) est monté dans la ferrure (12), dans la zone qui dépasse à l'intérieur de l'élément
de meuble d'angle (1), de façon à pouvoir tourner autour d'un axe de rotation (33),
cet axe de rotation (33) étant sensiblement parallèle à l'axe vertical de pivotemant
(11), et en ce que le téton (19) présente un trou traversant (32) perpendiculaire
à l'axe de rotation (33), que la branche (16) du levier (18) traverse entièrement
en dépassant et dans lequel cette branche est guidée avec glissement, et qui correspond
à la forme de la section de cette branche (16).
5. Système de leviers selon la revendication 4, caractérisé en ce que le téton (19) est
en matière plastique, est monté dans un trou approprié (29) de la ferrure (12) et
y est maintenu, de manière à pouvoir tourner, par des éléments à action brusque (28).
6. Système de leviers selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le téton (19)
présente, du côté de l'extrémité opposée à la ferrure (12), une échancrure en forme
de fente (34) qui, vue de l'extérieur, a une forme qui va en se rétrécissant, qui
débouche dans le trou traversant (32) et dont la largeur, près du trou traversant
(32), est inférieure à la cote correspondante de la branche (16).