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EP 0 891 288 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.05.2001 Patentblatt 2001/21 |
(22) |
Anmeldetag: 20.03.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65H 3/52 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9701/393 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9736/811 (09.10.1997 Gazette 1997/43) |
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(54) |
VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM VERHINDERN VON DOPPELABZÜGEN
PROCESS AND DEVICE FOR PREVENTING DOUBLE EXTRACTION
DISPOSITIF ET PROCEDE POUR EMPECHER DES ENLEVEMENTS EN DOUBLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
29.03.1996 DE 19612566
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.01.1999 Patentblatt 1999/03 |
(73) |
Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- FRANK, Werner
D-78479 Reichenau (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 612 680 FR-A- 2 674 777 US-A- 4 030 723
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DE-A- 2 704 045 US-A- 3 649 002
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren nach den Oberbegriffen
der Patentansprüche 1 und 2.
[0002] Bei der Vereinzelung insbesondere von Briefsendungen von einem Stapel sind Doppelabzüge
zu vermeiden. Dies wird bei bekannten Lösungen, wie in der DE-PS 2704045 beschrieben,
mithilfe von kufenförmigen Abstreifern erreicht, die gegenüber der Ebene der flachen
Gegenstände beweglich gelagert sind und durch eine Stellkraft gegen die flachen Gegenstände
gedrückt werden. Die Oberfläche dieser Abstreifer, die die flachen Gegenstände berührt,
besteht aus einem Reibbelag. Die Stellkraft erzeugt über den Reibkoeffizienten des
Reibbelages auf die doppelt abgezogenen Gegenstände eine Rückhaltekraft, so daß nur
die Gegenstände abgezogen werden, die am sich bewegenden Förderband anliegen. Eine
spezielle Anordnung gemäß DE-PS 2704045 sorgt dafür, daß auch bei unterschiedlichen
Briefen eine genügend große Stellkraft zur Verfügung steht.
Der Nachteil dieser Lösungen besteht darin, daß die Rückhaltekraft am Abstreifer ausschließlich
durch die Reibkraft erzeugt wird. Dies wiederum hat zur Folge, daß während des Abziehvorganges
auf die flachen Gegenstände wegen der ständig vorhandenen Reibkraft eine hohe Beanspruchung
ausgeübt wird, die zur Beschädigung führen kann.
Weiterhin wurde aus den Dokumenten US-A-4030723 und FR-A-2674777 bekannt, zur Erhöhung
der Rückhaltekraft in Abstreifer bis in die Arbeitsflächen reichende Kanäle einzubringen,
die an eine Unterdruck erzeugende Einrichtung angeschlossen sind. Diese Abstreifer
sind aber bei ihren Bewegungen so geführt, daß keine Kippbewegungen ausgeführt werden.
[0003] Wollte man also einen kufenförmigen Abstreifer, der analog zur DE-PS 2704045 gelagert
ist, wie beschrieben mit Unterdruck-Kanälen ausstatten, so würde der Abstreifer bei
entsprechendem Unterdruck (Verschleiß der Kanäle) eine ungewollte Kippbewegung ausführen.
[0004] Der Erfindung liegt also die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren
unter Verwendung der Vorrichtung zur Verhinderung von Doppelabzügen bei einer Vereinzelungsvorrichtung
für flache Gegenstände zu schaffen, bei welcher an einem Abzugsband befindliche kufenförmige
Abstreifer mittels eines Führungsarmes gegenüber der Ebene der flachen Gegenstände
beweglich und kippbar gelagert sind, wobei zwei Federn am Abstreifer angreifen und
bei welcher trotz in die Arbeitsfläche reichender Saugkanäle und der über die Kanäle
ausgeübten Kraft keine ungewollten Kippbewegungen erzeugt werden.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1 und 2 gelöst.
Bei der Vorrichtung, bei der die Verbindung zwischen Führungsarm und Abstreifer durch
eine in der Nähe des Auslaufbereiches des Abstreifers angeordnete, zum Abzugsband
parallele Achse erfolgt und bei der die Stellkraft durch eine erste am Führungsarm
angreifende Federkraft sowie durch eine zweite Federkraft gebildet wird, die in der
Nähe des Einlaufbereiches am Abstreifer angreift, ist an die Saugpumpe zusätzlich
zum Anschluß für die Kanäle eine weitere Leitung angeschlossen, die über ein elastisches
Dichtelement an eine ebene Fläche am Angriffspunkt der zweiten Federkraft jedes Abstreifers
geführt ist. Dadurch wird ein Abkippen des Abstreifers während des Rückhaltens eines
Gegenstandes weitgehend vermieden.
Werden die Öffnungen in der Arbeitsfläche der Abstreifer durch die abzuziehenden Gegenstände
bedeckt, so baut sich bei eingeschalteter Saugpumpe ein Unterdruck auf, der die Gegenstände
am Abstreifer festhält. Die Festhaltekraft ist über die einstellbare Saugleistung
der Pumpe in einem größeren Bereich veränderbar. Da die Saugpumpe ein- und ausschaltbar
ist und der Unterdruck im wesentlichen nur bei laufenden Abzugsbändern der Vereinzelungsvorichtung
anliegt, ist es möglich, die Rückhaltekraft von ihrer Größe und im zeitlichen Umfang
so in den Abzugsvorgang einzubeziehen, daß Doppelabzüge bei weitgehender Schonung
der Gegenstände vermieden werden.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher erläutert.
[0007] Dabei zeigen
- FIG 1
- einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Anordnung
- FIG 2
- einen zeitlichen Ablauf des Abzugsvorganges
[0008] In der FIG 1 sind die im kufenförmigen Abstreifer 1 befindlichen und in der Arbeitsfläche
3 mündenden Kanäle 2 dargestellt. Diese Kanäle 2 sind über eine Verbindungsleitung
4 und einen Faltenbalg 5, in dem eine erste Druckfeder 6 angeordnet ist, an eine Saugpumpe
angeschlossen. An die Saugpumpe ist eine weitere Leitung 7 angeschlossen, die über
ein elastisches Dichtelement 8, in welchem sich eine zweite Druckfeder 9 befindet,
auf eine ebene Fläche des Abstreifers 1 mündet. Mehrere nebeneinanderliegende Abzugsbänder
AB ziehen den obersten Brief des zu vereinzelnden Briefstapels ab und transportieren
ihn zu zwei aneinanderliegenden angetriebenen Förderbändern, die die Briefe übernehmen
und weitertransportieren. Zuviel abgezogene Briefe werden durch die Abstreifer 1,
die sich dem Zwischenraum zwischen jeweils zwei Abzugsbändern AB gegenüber befinden,
zurückgehalten.
[0009] Jeder Abstreifer 1 wird von einem Führungsarm 11 getragen, der seinerseits um einen
Achsbolzen 10 schwenkbar gelagert ist. Die Verbindung zwischen dem Führungsarm 11
und dem Abstreifer 1 erfolgt durch eine in der Nähe des Auslaufbereiches des Abstreifers
angeordnete Achse 12 sowie eine in der DE-PS 2704045 näher dargestellte Mechanik.
Die Stellkraft für den Abstreifer wird durch das Zusammenwirken der am Führungsarm
11 angreifenden ersten Druckfeder 6 und der in der Nähe des Einlaufbereiches des Abstreifers
zwischen diesem und dem Führungsarm 11 wirksamen zweiten Druckfeder 9 erzeugt. Durch
die Erzeugung der Rückhaltekraft über den von der Saugpumpe erzeugten Unterdruck können
die Andruckkraft/ Stellkraft der Abstreifer und/ oder deren Reibungskoeffizienten
klein gehalten werden, so daß die Belastung der Briefe beim Abzug gering ist und auch
empfindliche Sendungen sicher und schonend vereinzelt werden können.
In der FIG 2 wird der Ablauf des Abzugsvorganges näher dargestellt.
Zu Beginn des Vorganges startet das Abzugsband AB und zieht den anliegenden Brief
ab. Gleichzeitig bzw. gering verzögert gibt ein Ventil die Leitung zur Saugpumpe frei.
Der abgezogene Brief bzw. ein doppelt abgezogener Brief verschließt die Öffnungen
in der Arbeitsfläche der Abstreifer, und es baut sich ein Unterdruck auf, der eine
Festhaltekraft erzeugt. Eine entsprechend gerichtete Kraft entsteht auch am Angriffspunkt
der zweiten Federkraft. Bei entsprechender Dimensionierung der Querschnitte werden
die Drehmomente weitgehend kompensiert, so daß der Abstreifer bei zugeschalteter Saugpumpe
keine Kippbewegung ausführt. Nachdem der am Abzugsband anliegende Brief von den Übernahmerollen
des Förderbandes erfaßt wurde - Pos. a, wird das Abzugsband gestoppt. Hat der Brief
den Bereich der Abstreifer verlassen - Pos. b, so wird die Verbindung zur Saugpumpe
solange unterbrochen, bis zwischen abgezogenem Brief und nachfolgendem Brief, der
gegebenenfalls vom Abstreifer zurückgehalten wurde, ein festgelegter Abstand entstanden
ist. Dann wird das Abzugsband wieder eingeschaltet, die Verbindung zur Saugpumpe wiederhergestellt
- Pos. c, und der Vorgang wiederholt sich, d.h., in der Pos. d hat der abgezogene
Brief die Übernahmerollen erreicht und das Abzugsband wird gestoppt, in der Pos. e
hat der Brief den Bereich der Abstreifer verlassen und die Verbindung zur Saugpumpe
wird unterbrochen, und in der Pos. f wird die festgelegte Lücke zwischen den Briefen
erreicht, das Abzugsband wird wieder gestartet und die Verbindung zur Saugpumpe hergestellt.
1. Vorrichtung zum Verhindern von Doppelabzügen bei einer Vereinzelungsvorrichtung für
flache Gegenstände, wie Briefe, Karten, Belege und dergleichen, bei der auf der einen
Seite des Förderweges mindestens ein in Förderrichtung umlaufendes, die flachen Gegenstände
durch Reibung mitführendes Abzugsband (AB) und auf der anderen Seite zum Zurückhalten
von zuviel abgezogenen Gegenständen mindestens ein kufenförmiger Abstreifer(1) angeordnet
ist, welcher mittels eines Führungsarmes (11) gegenüber der Ebene der flachen Gegenstände
beweglich gelagert ist und durch eine Stell Kraft in Richtung auf diese gedrückt wird
dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (1) bis in die flachen Gegenstände berührende
Arbeitsfläche (3) reichende Kanäle (2) aufweist, die an einer Saugpumpe mit einstellbarem
sowie ein- und ausschaltbarem unterdruck angeschlossen sind, wobei die Verbindung
zwischen Führungsarm (11) und Abstreifer (1) durch eine in der Nähe des Abstreifers
angeordnete, zum Abzugsband (AB) parallele Achse erfolgt und die Stellkraft durch
eine erste am Führungsarm (11) angreifende Federkraft sowie durch eine zweite Federkraft
gebildet wird, die in der Nähe des Einlaufbereiches am Abstreifer (1) angreift,
wobei an die Saugpumpe zusätzlich neben dem Anschluß für die Kanäle (2) eine Leitung
(7) angeschlossen ist, die über ein elastisches Dichtelement (8) an eine ebene Fläche
am Angriffspunkt der zweiten Federkraft jedes Abstreifers 1 geführt ist.
2. Verfahren zum Verhindern von Doppelabzügen unter Verwendung
der Anordnung nach Anspruch 1,
wobei,
die Saugpumpe zu- bzw. angeschaltet wird, sobald das Abzugsband (AB) beginnt, die
flachen Gegenstände zu vereinzeln, die Saugpumpe aus- bzw. abgeschaltet wird, sobald
das Abzugsband (AB) stoppt und die Hinterkante des abgezogenen Gegenstandes die nachfolgenden
Übernahmerollen (Ü) erreicht hat und das Abzugsband (AB) wieder eingeschaltet sowie
die Saugpumpe wieder zu- bzw. angeschaltet wird, sobald zwischen dem abgezogenen und
dem nächsten abzuziehenden Gegenstand ein bestimmter Abstand erreicht ist.
1. Apparatus for preventing two items from being drawn off at the same time in an apparatus
for separating flat items, such as letters, cards, documents and the like, in the
case of which at least one drawing-off belt (AB), which circulates in the conveying
direction and carries along the flat items by friction, is arranged on one side of
the conveying path and at least one runner-like stripper (1) is arranged on the other
side, for the purpose of restraining items which have been drawn off in excess, said
stripper being mounted by means of a guide arm (11) such that it can be moved in relation
to the plane of the flat items and being pressed in the direction of the latter by
an actuating force, characterized in that the stripper (1) has channels (2) which
extend into the operating surface (3) in contact with the flat items and which are
connected to a suction pump with an adjustable negative pressure which can be switched
on and off, it being the case that the connection between the guide arm (11) and stripper
(1) is brought about by a spindle which is arranged in the vicinity of the stripper,
and is parallel to the drawing-off belt (AB), and the actuating force is formed by
a first spring force acting on the guide arm (11) and by a second spring force which
acts on the stripper (1) in the vicinity of the inlet region, it being the case that
additionally connected to the suction pump, alongside the connection for the channels
(2), is a line (7) which, via an elastic sealing element (8), is guided onto a planar
surface at the point of action of the second spring force of each stripper (1).
2. Method of preventing two items from being drawn off at the same time using the arrangement
according to Claim 1, it being the case that the suction pump is switched on as soon
as the drawing-off belt (AB) begins to separate the flat items, the suction pump is
switched off as soon as the drawing-off belt (AB) stops and the trailing edge of the
drawn-off item has reached the downstream receiving rollers (Ü) and the drawing-off
belt (AB) is switched on again and the suction pump is switched on again as soon as
there is a certain distance between the item which has been drawn off and the next
item which is to be drawn off.
1. Dispositif pour empêcher des doubles retraits dans un dispositif d'individualisation
d'objets plats, comme des lettres, des cartes, des formulaires et analogues, dans
lequel il est monté d'un côté de la voie de convoyage au moins une bande (AB) de retrait
tournant dans la direction de convoyage, entraînant par friction les objets plats,
et de l'autre côté, pour retenir des objets retirés en trop, au moins un racloir (1)
en forme de bac qui est monté mobile par rapport au plan des objets plats au moyen
d'un bras (11) de guidage et qui est repoussé vers ce plan par une force de réglage,
caractérisé en ce que le racloir (1) comporte des canaux (2) qui vont aux surfaces
(3) de travail poussant les objets plats et qui sont raccordés à une pompe d'aspiration
à dépression qui peut être réglée et qui peut être branchée et débranchée, la liaison
entre le bras (11) de guidage et le racloir (1) s'effectuant par un axe parallèle
à la bande (AB) de retrait, monté à proximité du racloir, et la force de réglage étant
formée par une première force élastique attaquant le bras (11) de guidage ainsi que
par une deuxième force élastique qui attaque le racloir (1) à proximité de la zone
d'entrée,
une conduite (7) qui va, par l'intermédiaire d'un élément (8) d'étanchéité élastique,
à une surface plane au point d'attaque de la deuxième force élastique de chaque racloir
(1) étant raccordée à la pompe d'aspiration en plus du raccordement pour les canaux
(2).
2. Procédé pour empêcher des doubles retraits avec utilisation du dispositif suivant
la revendication 1,
la pompe d'aspiration étant branchée ou raccordée dès que la bande (AB) de retrait
commence à individualiser les objets plats, la pompe d'aspiration étant débranchée
ou déconnectée dès que la bande (AB) de retrait s'arrête et que le bord arrière de
l'objet retiré a atteint le galet (Ü) de prise en charge suivant et la bande (AB)
de retrait est à nouveau branchée et la pompe d'aspiration à nouveau branchée ou connectée
dès qu'un intervalle déterminé entre l'objet retiré et l'objet suivant à retirer est
atteint.