(19)
(11) EP 1 031 695 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.05.2001  Patentblatt  2001/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.08.2000  Patentblatt  2000/35

(21) Anmeldenummer: 00100697.2

(22) Anmeldetag:  14.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 15/52
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.02.1999 DE 19908337

(71) Anmelder: ROTO FRANK AG
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Zaccaria, Giovanni
    70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)
  • Beierbach, Andreas
    70499 Stuttgart (DE)

   


(54) Seitenbeschlag


(57) Die Erfindung betrifft einen Seitenbeschlag für Dreh-Kippfenster, -türen oder dergleichen, mit einem flügelseitigen Bandteil, einem Axerarm, einem Kupplungsteil und einem Einsatzstück, wobei das Bandteil um eine Drehachse schwenkbeweglich an einem Ende des Axerarms befestigt ist, das Kupplungsteil mit dem Einsatzstück verbunden ist, und das andere Ende des Axerarms mittels einer ein Langloch und ein im Langloch geführten Zapfen aufweisenden Drehverbindung schwenkbeweglich sowie längsverschieblich am Einsatzstück geführt ist, der sich dadurch auszeichnet, daß das Kupplungsteil (5) zu seiner Quermittelachse (64) spiegelsymmetrisch ausgebildet und in zwei verschiedenen, um 180° zueinander versetzten Lagen am Einsatzstück (6) festlegbar ist, wobei sich -in festgelegter Positiondas Langloch (L) der Drehverbindung (X) aus zwei, in Längsrichtung des Zapfens (59) miteinander fluchtenden Teillanglöchern (30,32) zusammensetzt, von denen das eine im Kupplungsteil (5) und das andere im Einsatzstück (6) ausgebildet ist.







Recherchenbericht