Schloss, insbesondere Einsteckschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, mit einem Gehäuse (12), mit Schlossboden (14) und Schlossdecke, wobei im Schlossboden (14) und/oder der Schlossdecke Vertiefungen (44) oder Durchbrüche und/oder am Schlossboden (14) und Schlossdecke Erhebungen vorgesehen sind, in denen bzw. an denen eine Drückernuss (20) drehbar gelagert ist, wobei die Drückernuss (20) mit einer Rückstelleinrichtung (60) gekoppelt ist, wobei die Drückernuss (20) an ihrem Umfang einen Vorsprung oder eine Ausnehmung (54) aufweist, und die Rückstelleinrichtung (60) mit einem federbelasteten Stellelement (58) versehen ist, wobei das Stellelement (58) am Umfang der Drückernuss (20) angreift und eine Ausnehmung oder einen Vorsprung aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, mit einem Gehäuse mit Schlossboden und Schlossdecke, wobei im Schlossboden und/oder der Schlossdecke Vertiefungen oder Durchbrüche und/oder am Schlossboden und/oder der Schlossdecke Erhebungen vorgesehen sind, in denen bzw. an denen eine Drückernuss drehbar gelagert ist, wobei die Drückernuss mit einer Rückstelleinrichtung gekoppelt ist.

[0002] Schlösser, in denen die Drückernuss drehbar gelagert ist und bei denen die Drückernuss mit einer Rückstelleinrichtung gekoppelt ist, sind hinreichend bekannt (z.B. EP 0 341 173 B1). Bei diesem Schloss weist die Drückernuss ein Zahnradsegment auf, welches mit einer am Gehäuse des Schlosses verschieblich geführten Zahnstange kämmt. Die Zahnstange ist in einer Richtung federbelastet, so dass die Drückernuss nach dem Betätigen des Drückers wieder in ihre Ausgangsstellung zurückgedreht wird. Als nachteilig wird hierbei angesehen, dass die Drückernuss lediglich in einer Richtung betätigt werden kann und dass die Rückstelleinrichtung einen komplizierten Aufbau aufweist.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass der Aufbau der Rückstelleinrichtung sowie der Drückernuss wenige Bauteile vorsieht und dass die Montage relativ einfach ist und dass die Rückstelleinrichtung ggf. auch für drückerbetätigte Schlösser verwendbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Schloss der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Drückernuss an ihrem Umfang einen Vorsprung oder eine Ausnehmung aufweist und die Rückstelleinrichtung mit einem federbelasteten Stellelement versehen ist, wobei das Stellelement am Umfang der Drückernuss angreift und eine Ausnehmung oder einen Vorsprung aufweist.

[0005] Beim erfindungsgemäßen Schloss ist die Drückernuss derart ausgebildet, dass das Stellelement, welches die Rückstellung bewirkt, direkt an ihrem Umfang angreift. Die Rückstellkräfte werden dadurch erzeugt, dass das Rückstellelement beim Verdrehen der Drückernuss entgegen der Kraft einer Feder radial von der Drückernuss wegverlagert wird. Hierfür weist die Drückernuss an ihrem Umfang eine Ausnehmung auf, in welche ein Vorsprung des Stellelements eingreift. Beim Verdrehen der Drückernuss wird dieser Vorsprung aus der Ausnehmung herausverlagert und die Rückstellfeder komprimiert. Bei einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass am Umfang der Drückernuss ein Vorsprung vorgesehen ist, der in eine Ausnehmung des Stellelements eingreift. Auch hier wird beim Verdrehen der Drückernuss über den Vorsprung das Stellelement in radialer Richtung von der Drückernuss wegverlagert. Die durch das Komprimieren der Rückstellfeder in der Feder gespeicherte Kraft erzeugt das Rückstellmoment für die Drückernuss. Vorteilhaft kann die Drückernuss einstückig ausgebildet sein, indem der Vorsprung bzw. die Ausnehmung an der Drückernuss direkt angeformt sind.

[0006] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Vorsprung und/oder die Ausnehmung V-förmig ausgebildet sind. Durch die V-Form wird gewährleistet, dass die Drückernuss eine definierte Ruhelage besitzt, in welcher der Drücker in der Regel waagerecht steht. In dieser Ruhelage greift der Vorsprung exakt in die kongruente Ausnehmung.

[0007] Optimale Rückstellkräfte und eine definierte Ruhelage der Drückernuss wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Keilwinkel der Ausnehmung bzw. des Vorsprungs 150° ± 10° beträgt. Dabei muss der Keil nicht unbedingt symmetrisch ausgebildet sein, d.h. zu beiden Seiten den halben Keilwinkel besitzen. Es besteht auch die Möglichkeit, dass die V-förmige Ausnehmung asymmetrisch ausgestaltet ist. Hierdurch wird z.B. bewirkt, dass auf die Drückernuss in der einen Richtung eine geringere Rückstellkraft wirkt, als in der anderen Richtung.

[0008] Beim erfindungsgemäßen Schloss ist vorgesehen, dass das Stellelement eine Druckkraft auf die Drückernuss ausübt. Zum einen sind Druckkräfte wesentlich leichter beherrschbar als Zugkräfte, zum anderen wird die Kraft direkt auf die Drückernuss ausgeübt ohne Zwischenschaltung von Kraftübertragungselementen. Dies hat den Vorteil, dass Bauteile eingespart werden und dass hierdurch eine platzsparende Bauweise realisiert wird.

[0009] Mit Vorzug ist die Druckkraft radial auf die Drückernuss ausgerichtet. Hierdurch wird erreicht, dass die Drückernuss im Wesentlichen in Richtung ihrer Drehachse mit einer Rückstellkraft beaufschlagt wird, wodurch die auf das Lager der Drückernuss einwirkenden Momente verringert werden.

[0010] Eine störungsfreie Verlagerung des Stellelements innerhalb des Gehäuses, insbesondere ein problemloses Verschieben wird dadurch erzielt, dass das Gehäuse mit Führungsflächen für das Stellelement versehen ist. Diese Führungsflächen befinden sich beidseits des Stellelements und verlaufen in Verschieberichtung des Stellelements.

[0011] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Schlossboden und/oder die Schlossdecke Führungsnuten und/oder Führungsleisten aufweist und das Stellelement mit Führungsleisten und/oder Führungsnuten versehen ist. Diese Führungsnuten und Führungsleisten können ebenfalls die Aufgabe einer störungsfreien Verlagerung des Stellelements innerhalb des Gehäuses übernehmen. Insbesondere bei aus Kunststoff oder Druckguss hergestellten Bauteilen können derartige Führungsnuten und Führungsleisten problemlos erzeugt werden.

[0012] Die Rückstellkraft wird von einer Schraubendruckfeder erzeugt, die sich an einem Gehäuse- und/oder Schlossbodenabschnitt abstützt und das Stellelement in radialer Richtung auf die Drückernuss drängt. Über die Federkonstante der Schraubendruckfeder kann auf relativ einfache Art und Weise die Rückstellkraft eingestellt werden.

[0013] Eine platzsparende Bauweise der Drückernuss wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, dass die an der Drückernuss vorgesehene Ausnehmung von zwei im Wesentlichen radial abstehenden Armen gebildet wird. Diese beiden Arme schließen einen Keilwinkel von 130° bis 160° ein. In diese beiden Arme greift das keilförmige Stellelement ein, welches beim Verdrehen der Drückernuss von einem der Arme entgegen der Kraft der Rückstellfeder verschoben wird.

[0014] Mit Vorzug kann beim erfindungsgemäßen Schloss die Drückernuss in beide Richtungen gedreht werden und wird von ein und derselben Rückstelleinrichtung wieder zurück in die Ausgangsstellung verlagert. Dabei ist die Drückernuss einstückig ausgebildet und besteht die Rückstelleinrichtung aus einem Stellelement und einer Rückstellfeder.

[0015] Das erfindungsgemäße Schloss eignet sich besonders für drückerbetätigte Schlösser, bei denen der Riegel durch eine Betätigung des Drückers aus dem Gehäuse ausgeschlossen wird.

[0016] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen dargestellt ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten und in den Ansprüchen sowie in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Schloss bei abgenommener Schlossdecke mit eingeschlossenem Riegel und in Neutralstellung sich befindender Drückernuss;

Figur 2

das Schloss gemäß Figur 1 mit aus dem Gehäuse ausgeschlossenem Riegel und in der einen Drehrichtung verdrehter Drückernuss; und

Figur 3

das Schloss gemäß Figur 1 mit ins Gehäuse zurückgezogener Falle und in der anderen Richtung verdrehter Drückernuss.

[0017] Die Figur 1 zeigt ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel des insgesamt mit 10 bezeichneten Schlosses, welches ein aus Kunststoff oder Druckguss bestehendes Gehäuse 12 mit einem Schlossboden 14 aufweist. Im Gehäuse 12 sind eine Falle 16 und ein Riegel 18 verschieblich gelagert. Außerdem befinden sich im Gehäuse 12 eine Drückernuss 20, eine Treibstange 22 sowie eine Zuhaltung 24. In der Figur 1 ist das Schloss 10 in seiner Ruhelage dargestellt, in welcher die Falle 16 von einer Schenkelfeder 26 derart gehalten wird, dass sie aus dem Gehäuse 12 herausragt. Die Drückernuss 20 ist drehbar in einer im Schlossboden 14 vorgesehenen Vertiefung 44 gelagert und wird über die Vertiefung 44 in Drehrichtung geführt. Hierfür greifen in die Vertiefung 44 zwei Zapfen 46 und 48 ein, die an zwei im Wesentlichen radial abstehenden Armen 50 und 52 an der Drückernuss 20 angeformt sind. Die Vertiefung 44 umgibt die Drückernuss in etwa halbkreisförmig.

[0018] Die beiden Arme 50 und 52 bilden eine V-förmige Ausnehmung 54, die einen Öffnungs- oder Keilwinkel 56 von 150° ± 10° aufspannen. In diese Ausnehmung 54 greift ein Stellelement 58 einer Rückstelleinrichtung 60 ein. Diese Rückstelleinrichtung 60 dient dazu, die Drückernuss 20 in einer stabilen Ruhelage, die in der Fig. 1 dargestellt ist, zu halten. Am Stellelement 58 greift eine Schraubendruckfeder 62 an, die sich an einem Gehäuseabschnitt 64 abstützt. Über die Schraubendruckfeder 62 wird das Stellelement 58 mit seinem keilförmigen Ende, welches kongruent zur Ausnehmung 54 ausgebildet ist und einen Keilwinkel 66 aufweist, der dem Öffnungswinkel 56 entspricht, in die Ausnehmung 54 gepresst. Das Stellelement 58 ist zwischen zwei mit Führungsflächen 66 versehenen Gehäusewandungen 68 verschieblich gelagert. Die Verschieberichtung ist radial zur Drückernuss 20 ausgerichtet.

[0019] In der Fig. 2 ist durch Betätigung eines nicht dargestellten Drückers (Linie 72) die Drückernuss 20 um etwa 45° entgegen der Richtung des Uhrzeigersinns gedreht. Dabei lenkt der Arm 52 mit dem daran angeformten Zapfen 48 das Stellelement 58 entgegen der Kraft der Schraubendruckfeder 62 nach unten aus, indem der Zapfen 48 auf der Keilfläche des Stellelements 58 entlangfährt. Das Stellelement 58 wird dabei zwischen den gehäusefesten Führungsflächen 66 verschoben. Wird der durch eine strichpunktierte Linie 72 angedeutete Drücker losgelassen, dann übt die Rückstellkraft des Stellelements 58, die in Richtung auf den Zapfen 48 wirkt, eine Rückdrehung der Drückernuss 20 in Richtung des Uhrzeigersinns aus. Die stabile Ruhelage der Drückernuss 20 ist dann wieder erreicht, wenn das Stellelement 58 vollständig in die Ausnehmung 54 eingreift.

[0020] Wird durch Betätigung des Drückers (Linie 72) in Richtung des Uhrzeigersinns die Falle 16 zurückgezogen, dann wird das Stellelement 58, wie bei der in der Figur 2 gezeigten Auslenkung, ebenfalls entgegen der Kraft der Schraubendruckfeder 62 nach unten ausgelenkt, was jedoch nun vom Arm 50 bzw. Zapfen 46 bewirkt wird. Die Verschiebung des Stellelements 58 entspricht der Verschiebung in Fig. 2, wobei auch hier ein Rückstellmoment über den Arm 50 auf die Drückernuss 20 ausgeübt wird. Nach dem Loslassen des Drückers wird auch bei dieser Auslenkung die Drückernuss 20 in die in der Fig. 1 dargestellte stabile Ruhelage zurückverlagert, indem das Stellelement 58 mit seiner Keilfläche eine Rückstellkraft auf den Arm 50 ausübt.

Ansprüche

1. Schloss, insbesondere Einsteckschloss, mit einem Gehäuse (12), mit Schlossboden (14) und Schlossdecke, wobei im Schlossboden (14) und/oder der Schlossdecke Vertiefungen (44) oder Durchbrüche und/oder am Schlossboden (14) und Schlossdecke Erhebungen vorgesehen sind, in denen bzw. an denen eine Drückernuss (20) drehbar gelagert ist, wobei die Drückernuss (20) mit einer Rückstelleinrichtung (60) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drückernuss (20) an ihrem Umfang einen Vorsprung oder eine Ausnehmung (54) aufweist, und die Rückstelleinrichtung (60) mit einem federbelasteten Stellelement (58) versehen ist, wobei das Stellelement (58) am Umfang der Drückernuss (20) angreift und eine Ausnehmung oder einen Vorsprung aufweist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung und/oder die Ausnehmung (54) V-förmig ausgebildet ist bzw. sind.

3. Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilwinkel (70) der Ausnehmung (54) bzw. des Vorsprungs 150° ± 10° beträgt.

4. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (58) eine Druckkraft auf die Drückernuss (20) ausübt.

5. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkraft radial auf die Drückernuss (20) ausgerichtet ist.

6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) mit Führungsflächen (66) für das Stellelement (58) versehen ist.

7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossboden (14) und/oder die Schlossdecke Führungsnuten und/oder Führungsleisten aufweist und das Stellelement (58) mit Führungsleisten und/oder Führungsnuten versehen ist.

8. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schraubendruckfeder (62) vorgesehen ist, die sich an einem Gehäuse- oder Schlossbodenabschnitt (64) abstützt und das Stellelement (58) in bezüglich der Drückernuss (20) radialer Richtung auf die Drückernuss (20) drängt.

9. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Drückernuss (20) vorgesehene Ausnehmung (54) von zwei im Wesentlichen radial abstehenden Armen (50, 52) gebildet wird.

10. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drückernuss (20) und/oder das Stellelement (58) aus Metall und/oder Kunststoff bestehen.

11. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein drückerbetätigtes Schloss (10) ist.

Zeichnung