[0001] Bei starken Regenfällen, beispielsweise starken Gewitterregen, oder bei stärkerem
andauerndem Regen bei gleichzeitiger Schneeschmelze, kann durch die starke Belastung
der Kanalsysteme mit Oberflächenwasser aus Dach- und Straßenentwässerungen eine Überlastung
der Abwasserkanäle mit Vollfüllung und Rückstau auftreten, insbesondere, wenn ein
Abwasserkanal schwach dimensioniert ist oder im Vorfluter Rückstau und Überschwemmung
auftritt. Dann können Kellerüberflutungen durch Rückstau im Entwässerungskanal verursacht
werden, indem Rückstauwasser durch Hausentwässerungssysteme, nämlich insbesondere
Kellerbodenabläufe, aber auch Ausguß- oder Waschbecken oder WC-Becken in Kellerräumen
herausgedrückt und so Kellerräume überflutet werden. Nur selten sind Rückstauverschlüsse
in Hausentwässerungsanlagen eingebaut, um solche Rückstauprobleme zu verhindern.
[0002] Oftmals besteht der Wunsch, Rückstauverschlüsse nachträglich einzubauen, was aber,
wenn es überhaupt technisch machbar ist, übermäßigen Aufwand und Unannehmlichkeiten
bedeutet. Dies gilt umsomehr, als in neueren Häusern meist überhaupt kein Kellerbodenablauf
mehr vorgesehen wird, weil ein solcher aufgrund der heutigen Waschmaschinen überflüssig
geworden ist, und deshalb auch gar kein verfügbarer Abwasserkanalbereich hausintern
mehr verfügbar oder zugänglich ist, um einen Rückstauverschluß nachträglich einbauen
zu können.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dennoch eine Möglichkeit zum nachträglichen
Herstellen eines Rückstauverschlusses zum Schutz gegen Überschwemmung durch Rückstau
im Kanal zu schaffen, wobei vorzugsweise dieser bei Auftreten eines Rückstaus auch
automatisch schließen soll.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch den im Anspruch 1 angegebenen Hochwasserrückstauverschluß
zum nachträglichen Einbau in einen Revisionsschacht gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen
der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0005] Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegende schematische Zeichnung
mehr im einzelnen beschrieben.
[0006] Die Zeichnung zeigt in schematischer Schnittdarstellung einen Hausentwässerungskanal
mit einem Revisionsschacht 1, einem vom Haus zum Revisionsschacht führenden Abwasserkanalabschnitt
2 und einen vom Revisionsschacht zum Hauptkanal führenden Abwasserkanalabschnitt 3.
[0007] In den Revisionsschacht ist eine Rückstauverschlußvorrichtung 4 angeordnet, die bei
Auftreten eines Rückstaus aus dem zum Hauptkanal führenden Kanalabschnitt das Verschließen
des vom Haus kommenden Kanalabschnitts 2 auslöst.
[0008] Die Rückstauverschlußvorrichtung besteht aus einem hydraulisch oder pneumatisch aufblasbaren
elastischen Ballon 41 und einem hydraulischen oder pneumatischen Aufblasgerät 42.
Welche konkrete Form der Ballon 1 hat, ist von untergeordneter Bedeutung. Es kann
ein einfacher, im Ruhezustand zusammengezogen über der Mündung des vom Haus kommenden
Kanalabschnitts 2 befindlicher dehnbarer Körper, beispielsweise aus Gummi, sein, der
so ausgebildet ist, daß er im aufgeblasenen Zustand den Kanalabschnitt 2 an seiner
Ausmündung vollständig verschließt. Um den Ballon 41 herum ist ein Führungsgehäuse
43 angeordnet, das den Ballon im zusammengezogenen Zustand aufnimmt und beim Aufblasen
so führt und positioniert, daß die Verschlußwirkung eintritt.
[0009] Das Aufblasen des Ballons 41 kann hydraulisch durch Verdrängen einer in einem Vorratszylinder
44 gespeicherten Flüssigkeit mittels eines Hydraulikkolbens 45 in den Ballon 41 hinein
erfolgen, wobei dann die Entleerung des Ballons 41 zum Öffnen des Hausabwasserkanals
in umgekehrter Weise stattfindet. Als Hydraulikmedium kann Hydrauliköl oder eine sonstige
Flüssigkeit dienen, die in ausreichendem Maße frostsicher ist und deren spezifisches
Gewicht vorzugsweise möglichst demjenigen von Wasser nahe kommt.
[0010] Die Betätigung der Rückstauverschlußvorrichtung erfolgt vorzugsweise automatisch
und motorisch.
[0011] Dazu ist ein Schwimmer 46 vorgesehen, der auf einen Schalter 47 wirkt und, wenn Rückstauwasser
im Revisionsschacht den Schwimmer entsprechend anhebt, schließt und damit einen Elektromotor
48 betätigt, der beispielsweise über ein Ritzel und eine als Kolbenstange dienende
Zahnstange den Hydraulikkolben 45 antreibt und das Aufblasen des Ballons 41 bewirkt.
Der Schalter 47 kann so ausgelegt und die Anordnung so getroffen sein, daß bei entsprechendem
Absinken des Schwimmers 46 die Rückführung des Hydraulikkolbens 45 und entsprechendes
Rücksaugen des Hydraulikmediums aus dem Ballon 41 erfolgt, um den Kanalabschnitt 2
auch automatisch wieder zu öffnen.
[0012] Alternativ zu der dargestellten hydraulischen Version kann die Betätigung auch pneumatisch
erfolgen, indem der Elektromotor 48 eine Luftpumpe zum Aufpumpen des Ballons 41 antreibt.
In diesem Falle müßte der Schwimmerschalter 47 so ausgelegt sein, daß bei absinkendem
Schwimmer 46 ein Entlüfteventil geöffnet wird, das Luft aus dem Ballon 41 austreten
und diesen sich wieder zusammenziehen läßt.
[0013] Wo keine elektrische Anschlußmöglichkeit besteht oder aus irgendwelchen Gründen nicht
gewünscht wird, beispielsweise in Sonderanwendungsfällen, wo Explosionsgefahr besteht,
könnte eine pneumatische Version auch mit einer Druckgasflasche betätigt werden, wobei
der Schwimmer 46 dann Ventile betätigt, die ein Aufblasen des Ballons 41 aus einer
Druckgasflasche bzw. das Entlüften des Ballons steuern. Die Druckgasflasche kann nach
Bedarf ausgetauscht werden.
1. Hochwasserrückstauverschluß zum nachträglichen Einbau in Revisionsschächte, bestehend
aus einem hydraulisch oder pneumatisch aufblasbaren elastischen Verschlußkörper 41
zum Verschließen des in den Revisionsschacht mündenden Abwasserkanals (2), und einer
hydraulischen oder pneumatischen Fülleinrichtung (44, 45, 48) zum Aufblasen des Verschlußkörpers
(41) aus einer zusammengezogenen, die Abwasserkanalausmündung nicht verschließenden
Ruheposition in eine aufgeblasene, die Kanalausmündung verschließende Arbeitsstellung.
2. Rückstauverschluß nach Anspruch 1, wobei die Fülleinrichtung einen Hydraulikmittelbehälter
(44) aufweist, aus welchem zum Aufblasen des Verschlußkörpers (41) Hydraulikmittel
in den Verschlußkörper verdrängbar ist.
3. Rückstauverschluß nach Anspruch 2, wobei der Hydraulikmittelbehälter (44) ein Zylinder
ist, aus dem das Hydraulikmittel mittels eines verschiebbaren Kolbens (45) verdrängbar
ist.
4. Rückstauverschluß nach Anspruch 1, wobei die Fülleinrichtung eine Gaspumpe zum Aufblasen
des Verschlußkörpers aufweist.
5. Rückstauverschluß nach Anspruch 1, wobei die Fülleinrichtung einen Druckgasbehälter
zum Aufblasen des Verschlußkörpers aufweist.
6. Rückstauverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einem auf einen Wasserspielgeanstieg
im Revisionsschacht (1) ansprechenden Schwimmer (46), der ein Steuerorgan (47) zum
Auslösen des Aufblasens des Verschlußkörpers (41) betätigt.
7. Rückstauverschluß nach Anspruch 6, wobei der Schwimmer (46) ein als elektrischer Schalter
ausgebildetes Steuerorgan (47) zum Steuern eines elektromotorischen Antriebs der Fülleinrichtung
betätigt.
8. Rückstauverschluß nach Anspruch 6, wobei der Schwimmer (46) ein als Steuerventilanordnung
ausgebildetes Steuerorgan betätigt.
9. Rückstauverschluß nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei der Schwimmer über das Steuerorgan
auch das Entleeren des Verschlußkörpers (41) steuert.