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EP 0 715 073 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.10.2001 Patentblatt 2001/41 |
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Anmeldetag: 21.11.1995 |
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Einzelspulenzündsystem zum Anordnen im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Ignition system comprising one coil per ignition plug and for mounting in the cylinder
head of an internal combustion engine
Systeme d'allumage avec une bobine individuelle pour le montage sur une culasse de
cylindre de moteur à combustion interne
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
30.11.1994 DE 4442634
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.06.1996 Patentblatt 1996/23 |
(73) |
Patentinhaber: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft |
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80788 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Krappel, Alfred
D-85737 Ismaning (DE)
- Holzmann, Josef
D-80937 München (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 430 775 EP-A- 0 590 657 FR-A- 2 655 386
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EP-A- 0 579 487 WO-A-94/06183 GB-A- 2 176 061
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Einzelspulenzündsystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs
von Patentanspruch 1.
[0002] Bekannte Vorrichtungen dieser Art bestehen aus Schraubverbindungen der Zündspule
mit dem Zylinderkopf und sind in der DE 39 37 828 C1 und EP 0 454 598 A1 beschrieben.
Hierzu ist vorzugsweise der Magnetkern der Zündspule mit zusätzlichen Befestigungsöffnungen
versehen, durch die hindurch eine Befestigungsschraube in den Zylinderkopf eingeschraubt
ist. Die vorzugsweise zwei oder vier Befestigungsschrauben erfordern bei der Montage
und Demontage der Vorrichtung einen besonderen Aufwand. Zudem erhöhen sie das Gewicht
des Systems und führen aufgrund der seitlichen Anordnung der Befestigungsöffnungen
gegenüber der Zündspule zu einer zusätzlichen mechanischen Belastung aufgrund beim
Einsatz auftretenden Schwingungen.
[0003] Weiterhin ist aus der EP-A-579487 ein Einzelspulenzündsystem bekannt, bei dem ein
Isolator, ein rohrförmiger Leiter und eine Feder nacheinander in den Zylinderkopf
eingebracht werden. Der Leiter wird an seiner Obeseite mit dem Spannungsauschluß einer
Zündspule verrastet. Die mechanische und elektrische Verbindung der Zündspule mit
der Zündkerze erfordet liebei einen hohen Montageaufzand .
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art zu schaffen, die sich durch einen geringen Montage- und Fertigungsaufwand bei
gleichzeitig verringertem Gewicht auszeichnet.
[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs
1. Vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sind Gegenstand der Patentansprüche 2
und 3 und bieten im wesentlichen folgende zusätzliche Vorteile: im Gegensatz zu den
bekannten Vorrichtungen wäre das Einzelspulenzündsystem nunmehr durch den Zündkerzenstecker
in seiner Wirklage fixiert. Die Kombination von Reibschluß der elastischen Lagerung
und Verrastung mit der Zündkerze ermöglicht es, das System bereits bei Einsetzen in
die Durchtrittsöffnung während ein und desselben Arbeitsgangs in seiner Lage zu fixieren.
Zusätzliche Befestigungsschrauben oder dgl., die einen separaten Arbeitsgang erfordern,
entfallen. Die elastische Lagerung der Zündspule und damit des Einzelspulenzündsystems
sorgt darüber hinaus für eine stetige Bedämpfung während des Betriebs der Brennkraftmaschine.
Das Fehlen von außen mittig angeordneten Durchtrittsöffnungen für Befestigungsschrauben
erhöht die mechanische Stabilität des Gesamtsystems. Die Verrastung des Zündkerzensteckers
mit der Zündkerze ist zwar seit langem für Zündkerzenstecker bekannt, die über ein
Zündkabel mit einer zentralen Zündspule verbunden sind. Im Unterschied dazu ist der
Zündkerzenstecker bei der Erfindung während der Montage i.d.R. nicht sichtbar und
das Erreichen der Wirklage auch von außen nicht erkennbar. Hier ermöglicht es die
Verrastung mechanisch und akustisch zu erkennen, daß das Einzelspulenzündsystem die
vorgesehene Position erreicht hat. Die Verrastung dient somit auch als mechanischer
Anschlag für das Einzelspulenzündsystem und damit als Montagehilfe.
[0006] Durch die Erfindung 2 ergibt sich eine Vereinfachung der Herstellung, da für die
elastische Lagerung Rippen vorgesehen sind, die einstückig mit dem Zündkerzenstecker
verbunden sind und in einem Herstellungsvorgang gleichzeitig mit dem Zündkerzenstecker
gebildet werden. Dies ist gegenüber einer Anordnung von Rippen oder dgl., die mit
dem Zylinderkopf verbunden sind, eine zusätzliche Montageerleichterung.
[0007] Im Gegensatz zu Rippen, die konzentrisch am Umfang des Zündkerzensteckers angeordnet
sind, läßt sich durch die axiale Anordnung der Rippen ein Einführen des Einzelspulenzündsystems
in die Wirklage mit konstanten oder kontinuierlich zunehmender Einpresskraft erreichen.
Hier durch wird die Montage weiter erleichtert.
[0008] Das im Patentanspruch 2 angegebene Merkmal dient dazu, den Formschluß zwischen Zündkerzenstecker
und Zündspule zu erhöhen. Gleichzeitig bleibt die Möglichkeit erhalten, die Achse
des Zündkerzensteckers gegenüber der Zündspule zu kippen, wenn dies aufgrund von Fertigungstoleranzen
beim Aufstecken des Systems auf die Zündkerze erforderlich ist.
[0009] Die Merkmale des Patentanspruchs 3 verringern den Herstellungsaufwand des Systems.
[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt
- Fig. 1
- ein Einzelspulenzündsystem, das in der erfindungsgemäßen Weise im Zylinderkopf einer
Brennkraftmaschine befestigt ist, im Schnitt und
- Fig. 2
- einen Schnitt längs der Linie II - II von Fig. 1.
[0011] Fig. 1 zeigt ein Einzelspulenzündsystem bestehend aus einer Zündspule 1 mit Magnetkern
1' einer Primär- und Sekundärwicklung (nicht dargestellt) sowie einem Zündkerzenstecker
2. Der Magnetkern 1' ist über den Masseanschluß der Sekundärwicklung auf Masse gelegt
(nicht dargestellt). In einem Zylinderkopf 3 einer ausschnittsweise dargestellten
Brennkraftmaschine mit Ventilen 4 und einem Zylinder 5 sitzt eine Zündkerze 6, die
durch das Einzelspulenzündsystem mit Hochspannung versorgt ist.
[0012] Das Einzelspulenzündsystem ist über den Zündkerzenstecker 2 in einer Durchtrittsöffnung
7 des Zylinderkopfs 3 elastisch gehalten und durch eine Rastverbindung zwischen einem
Kontaktteil 8 der Zündkerze 6 unter dem Zündkerzenstecker 2 axial fixiert. Die Rastverbindung
zwischen Zündkerze und Zündkerzenstecker 2 ist in an sich bekannter Weise aufgebaut
und besteht im wesentlich aus Flachbandfeder 9 im Zündkerzenstecker 2, die einen Absatz
10 des Kontaktteils 8 hintergreift.
[0013] Zur elastischen Lagerung ist der Zündkerzenstecker an seiner Außenseite mit vier
Rippen 11 versehen, die in axialer Richtung verlaufen und die in Fig. 2 in der Draufsicht
dargestellt sind. Die Rippen 11 sind einstückig mit der Außenwand 2' des Zündkerzensteckers
2 und bestehen wie diese aus elastischem elektrisch isolierendem Material, z.B. Silicon.
[0014] Zwischen einem nach unten gezogenen Hochspannungsanschlusses 12 der Zündspule und
dem diesen innen und außen umgebenden und mittels Presspassung darin gehaltenen Zündkerzenstecker
2 sitzt ein O-Ring 13, der in einer Ringnut des Zündkerzensteckers gehalten ist. Damit
wird die Steifigkeit von Zündspule 1 und Zündkerzenstecker 2 relativ zueinander erhöht,
während gleichzeitig die Möglichkeit erhalten bleibt, Zündspule 1 und Zündkerzenstecker
2 versetzt oder exakt axial zueinander auszurichten.
[0015] Bei der Montage des Einzelspulenzündsystems wird die komplette Einheit, bestehend
aus Zündspule 1 und Zündkerzenstecker 2 in den Zylinderkopf eingeführt. Dabei gelangen
die Rippen 11 in Eingriff mit der Öffnung 7 und gleiten darin entlang, bis der Zündkerzenstecker
2 mit dem Kontaktteil verrastet. Die komplette Einheit ist dann durch den Reibschluß
zwischen den Rippen 11 und der Öffnung 7 und durch die Verrastung mit der Zündkerze
6 in der Wirklage gehalten. Eine gesonderte oder sogar ausschließliche Befestigung
der Zündspule entfällt. Ggf. kann durch eine nicht dargestellte Abdeckhaube, die mehrere
nebeneinander angeordnete Einzelspulenzündsysteme umgibt und die einen in Richtung
des Pfeiles 14 verlaufenden Anschlag besitzt, eine zusätzliche axiale Fixierung des
Systems erzielt werden. Es ist ohne weiteres zu erkennen, daß die dargestellte Vorrichtung
einfach und sicher zu montieren ist und gleichzeitig auch unter allen auftretenden
dynamischen Belastungen während des Betriebs der Brennkraftmaschine ihre Wirklage
beibehält.
1. Einzelspulenzündsystem, das in einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine angeordnet
werden kann bestehend aus in Längsrichtung angeordnet einer Zündspule und einem damit
verrasteten Zündkerzenstecker, der durch eine Öffnung des Zylinderkopfs hindurchtreten
kann und kontaktgebend mit einem Kontaktteil einer Zündkerze verbindbar ist, wobei
das Einzelspulenzündsystem mittels des Zündkerzensteckers (2) im Zylinderkopf (3)
gehalten werden kann, indem sich der Zündkerzenstecker (2) elastisch in der Öffnung
(7) des Zylinderkopfs (3) abstützen kann
dadurch gekennzeichnet, dass
der Zündkerzenstecker (2) auch mit dem Kontaktteil (8) des Zündkerze (6) verrast bar
ist, daß zur elastischen Halterung des Zündkerzensteckers (2) diese auf seiner Außenseite
mit Rippen (11) versehen ist, die sich gegen die Innenwand der Öffnung (7) des Zylinderkopfs
(3) abstützen und
daß die Rippen (11) in Längsrichtung des Zündkerzensteckers (2) verlaufen.
2. Vorrichtung nach einem der Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Zündkerzenstecker (2) und der Zündspule (1) ein O-Ring (13) angeordnet
ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der O-Ring (13) in einer Ringnut des Zündkerzensteckers (2) sitzt.
1. A single coil ignition system which can be arranged in the cylinder head of an internal
combustion engine, comprising an ignition coil and a spark plug connector indexed
with it in the longitudinal direction, which can penetrate an opening in the cylinder
head and can connect with a contact part of a spark plug, providing a connection,
whereby the single coil ignition system can be retained in the cylinder head (3) by
means of the spark plug connector (2) whilst the spark plug connector (2) can be supported
elastically in the opening (7) of the cylinder head (3), characterised in that the spark plug connector (2) can also be indexed with the contact part (8) of the
spark plug (6), that for the elastic retention of the spark plug connector (2) it
is provided on its outer side with ribs (11), which are supported against the inner
wall of the opening (7) of the cylinder head (3) and that the ribs (11) run in the
longitudinal direction of the spark plug connector (2).
2. A device according to Claim 1, characterised in that an O-ring (13) is arranged between the spark plug connector (2) and the ignition
coil (1).
3. A device according to Claim 1 or Claim 2, characterised in that the O-ring (13) sits in a ring groove of the spark plug connector (2).
1. Système d'allumage à bobine unique qui se place dans la culasse d'un moteur à combustion
interne, ce système se composant d'une bobine d'allumage et d'un connecteur de bougie
accroché à celle-ci, dans la direction longitudinale, pour passer dans une cheminée
de la culasse et être relié, avec mise en contact, à la pièce de contact de la bougie
d'allumage,
le système d'allumage à bobine unique pouvant être tenu dans la culasse (3) par le
connecteur de bougie (2) du fait que le connecteur de bougie (2) peut s'appuyer élastiquement
dans la cheminée (7) de la culasse (3),
caractérisé en ce que
le connecteur de bougie (2) peut également s'accrocher à la pièce de contact (8) de
la bougie d'allumage (6), et
pour le montage élastique du connecteur de bougie (2), celui-ci comporte, sur son
côté extérieur, des nervures (11) qui s'appuient contre la paroi intérieure de la
cheminée (7) de la culasse (3), et
les nervures (11) sont dirigées dans la direction longitudinale du connecteur de bougie
(2).
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé par
un joint torique (13) entre le connecteur de bougie (2) et la bobine d'allumage (1).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le joint torique (13) est logé dans une rainure annulaire du connecteur de bougie
(2).