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EP 0 736 824 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.10.2001 Patentblatt 2001/42 |
(22) |
Anmeldetag: 22.03.1996 |
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Uhrgehäuse für eine Armbanduhr
Case for a wristwatch
Boîtier pour montre-bracelet
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
05.04.1995 EP 95810224
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.10.1996 Patentblatt 1996/41 |
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Patentinhaber: BUNZ MONTRES SA |
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CH-6014 Littau (CH) |
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Erfinder: |
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- Oehninger, Niklaus
6014 Littau (CH)
- Bunz, Georg
75335 Dobel (DE)
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Vertreter: Heubeck, Bernhard |
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Rebackerweg 13 8305 Dietlikon 8305 Dietlikon (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 294 661 CH-A- 115 155 CH-A- 538 139 CH-A- 671 493 FR-A- 1 399 320
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EP-A- 0 443 366 CH-A- 422 653 CH-A- 666 378 DE-U- 1 675 448
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Uhrgehäuse für eine Armbanduhr gemäss dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Aus der EP-A-0 443 366 ist ein Uhrgehäuse bekannt, dass eine Oberschale, eine Unterschale
und einen Gehäusering enthält. Die Oberschale besteht aus Glas und ist am Gehäusering
befestigt. Die Unterschale ist mit dem Gehäusering verbunden. Die Ober- und Unterschale
liegen mit den Kanten aneinander, so dass die Ränder der Schalen sichtbar sind. Das
Uhrgehäuse stellt somit eine besondere Konstruktion dar und erhält somit ein davon
abhängiges Aussehen.
[0003] In der CH-A-422 653 ist ein Verfahren zur Herstellung eines gepressten Uhrgehäuses
mit einem eingesetzten Uhrglas beschrieben, welches mittels eines nach innen ragenden,
umlaufenden Vorspruch gehalten ist. Dieses Uhrgehäuse besteht aus einem Gehäuse und
einem Bodenteil.
[0004] In der SU-A-482 710 ist ein Uhrgehäuse beschrieben, welches einen Gehäusering mit
aussenliegenden Laschen zur Halterung eines Armbandes und Durchbohrungen, ein Kronenrohr,
einen Oberteil mit Gewindebohrungen, ein Uhrglas, einen Drehring mit Zifferblatt,
zwei Dichtungselemente und einen Bodenteil aufweist. Die Dichtungselemente sind im
Gehäusering angeordnet, derart, dass einerseits das Uhrglas und andererseits der Bodenteil
mit den Dichtungselementen in Eingriff sind, um das Uhrwerk wasserdicht zu montieren.
Dieses Uhrgehäuse hat die Nachteile, dass der Gehäusering von aussen sichtbar ist,
dass das Uhrgehäuse den Eindruck flach zu sein nicht vermittelt und dass bei einer
Ausführung in Edelmetall die Kosten sehr hoch sind.
[0005] Der Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, ein
Uhrgehäuse für eine Armbanduhr zu schaffen, welches modulartig ausgestaltet ist und
welches unter Beibehaltung der Wasserdichtheit bezüglich dem Aussehen frei gestaltet
und kostengünstig hergestellt werden kann.
[0006] Durch den modulartigen Aufbau wird der Freiraum zur Gestaltung ausserhalb des Werkträgers
erweitert. Das Material für den Werkträger, Ober- und Unterteil kann frei gewählt
werden, woraus sich eine Vielfalt von Ausführungen ergeben. Insbesondere wird die
Möglichkeit geschaffen, den Werkträger aus kostengünstigem Material in grösseren Stückzahlen
herzustellen und den Oberteil bzw. den Bodenteil mit geringer Wandstärke auszubilden,
was in vorteilhafter Weise zu Materialeinsparungen, z.B. bei Edelmetallen führt. Ferner
ist lediglich der Werkträger spanabhebend zu bearbeiten, während der Bodenteil bzw.
Oberteil als Pressteile ausgebildet werden können.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert.
[0008] Es zeigen:
- Fig. 1
- Einen Schnitt entlang der durch die 8 und 2 Uhrposition bestimmten Linie einer Ausführungsform
eines erfindungsgemässen Uhrgehäuses in auseinander gezogener Darstellung;
- Fig. 2
- einen Schnitt entlang der durch die 12 und 2 Uhrposition bestimmten Linie;
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der durch die 9 und 3 Uhrposition bestimmten Linie;
- Fig. 4
- einen Schnitt eines Abschnittes in der 12 Uhrposition mit einer Ausführungsform einer
Halterung für ein Uhrarmband;
- Fig. 5
- einen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4;
- Fig. 6
- einen Schnitt eines Abschnittes in der 12 Uhrposition mit einer Ausführungsform einer
Halterung für eine Spange und
- Fig. 7
- eine Anordnung eines Dekorationsteiles im Schnitt.
[0009] Das hier in Rede stehende Uhrgehäuse enthält einen Werkträger 1, der als Tragelement
ausgebildet ist sowie ein Uhrglas 2, einen Oberteil 3, ein Zifferblatt 4, einen ersten
Dichtungsring 5, einen zweiten Dichtungsring 6 und einen Bodenteil 7, die am Werkträger
1 angeordnet sind. Das Uhrgehäuse weist ferner ein Kronenrohr 8 auf (Fig.3). Der Werkträger
1 ist ein ringförmiger Körper, der an einer Seite eine erste Ausnehmung 11, die eine
Schulter 12 bildet, auf welcher der Oberteil 3 aufliegt und eine zweite Ausnehmung
13 aufweist, die eine Schulter 14 bildet, auf welcher das Zifferblatt 4 aufliegt.
In der ersten Ausnehmung 11 ist eine ringförmige Rille 15 ausgebildet. An der anderen
Seite des Werkträgers 1 ist eine zweite ringförmige Rille 16 ausgebildet. Ferner weist
der Werkträger 1 eine Mehrzahl von Durchgangslöchern 17 auf, die auf einem Teilkreis
liegend in der Randpartie des Werkträgers 1 ausgebildet sind.
Der Oberteil 3 ist ein schalenförmiger Körper mit einer U-förmigen Randpartie 18,
dessen aussen liegender Steg eine Gehäusewandung 19 und eine Auflagefläche 31 bildet
und dessen innen liegender Steg 20 in die erste Ausnehmung 11 des Werkträgers 1 einsetzbar
ist. Ferner weist der Oberteil 3 eine Ausnehmung 21 auf, die eine Schulter 22 bildet
und zur Aufnahme des Uhrglases 2 bestimmt ist. In der Randpartie 18 sind zudem eine
Mehrzahl von zylindrischen Ansätzen 23 vorgesehen, die jeweils ein Sackloch mit Gewinde
24 aufweisen.
[0010] Der Bodenteil 7 ist ein schalenförmiger Körper, dessen Rand 32 eine ringförmige Auflagefläche
31' bildet, welche in Form identisch mit der Auflagefläche 31 des Oberteiles ist.
Der Bodenteil 7 weist zwei Ausnehmungen 26 für eine Halterung eines Bandes oder einer
Spange (Fig.2) und eine Ausnehmung 25 für das Kronenrohr 8 auf (Fir.3). An der Innenseite
des Bodenteiles 7 sind eine Mehrzahl von Ansätzen 28 ausgebildet, die ein Durchgangsloch
29 mit einer Ansenkung 30 für eine Zylinderkopfschraube haben.
[0011] Die Figuren 2 und 3 zeigen das Uhrgehäuse im montierten Zustand, wobei aus diesen
Figuren die eingangs angesprochene Ausbildung des Werkträgers 1 als Tragelement ersichtlich
ist. Die Halterung ist direkt am Werkträger 1 angebracht und das Kronenrohr 8 mit
dem Werkträger 1 wasserdicht verbunden. Die Dichtungsringe 5 und 6 sind in die ringförmigen
Rillen 15 und 16 eingesetzt.
[0012] An diese Baugruppe werden die anderen Teile des Uhrgehäuses montiert. Das Zifferblatt
4 ist in der zweiten Ausnehmung 13 angeordnet. Der Oberteil 3 mit dem wasserdicht
eingesetzten Uhrglas 2 ist in der ersten Ausnehmung 11 eingesetzt und hält das Zifferblatt
4. Die Ansätze 23 des Oberteiles 3 ragen in die Durchgangslöcher 17 im Werkträger
1. Der Bodenteil 7 ist auf der anderen Seite des Werkträgers 1 angeordnet und ragt
mit seinen Ansätzen 28 in die Durchgangslöcher 17 im Werkträger 1. Das so zusammengestellte
Uhrgehäuse ist mittels Schrauben 60 (Fig.2) verschraubt, wobei die Abteile 33 und
34 durch die Dichtungsringe 5 und 6 abgedichtet sind. Der Oberteil 3 und der Bodenteil
7 sind mit ihren Auflageflächen 31, 31 aufeinanderliegend angeordnet und umschliessen
den Werkträger formschlüssig.
[0013] Die Figuren 4 und 5 zeigen eine Halterung für ein Band, die aus einem Halteorgan
35 und einen Bandhalter 36 besteht. Das Halteorgan weist einen zylinderförmigen Einsetzteil
37, der in dem Werkträger 1 angeordnet ist, einen rohrförmigen Aufnahmeteil 38, in
dem ein Stift als Bandhalter 36 angeordnet ist und einen Steg 39 auf, um den Bandhalter
ausserhalb des Uhrgehäuses anzuordnen. Im Ober- und Bodenteil 3,7 ist jeweils eine
Ausnehmung 40 ausgebildet, durch welche der Steg 39 ragt. Die Vorteile dieser Ausführung
bestehen darin, dass der Unterbruch in den Auflageflächen 31, 31' gering ist, um das
Eindringen von etwelchen Partikeln in das Uhrgehäuse zu vermeiden und dass die Halterung
dem jeweils vorgesehenen Band angepasst werden kann. Anstelle eines Halteorgans können
zwei Halteorgane 35 vorgesehen werden, wobei der Stift 36 an seinen Enden gehalten
wird.
[0014] Die Figur 6 zeigt die Anordnung einer Spange 44 am Werkträger 1. Im Werkträger 1
ist eine Achse 45 montiert. Die Spange weist einen Halteabschnitt 46 mit zwei Laschen
47. Der Halteabschnitt 46 ist um die Achse 45 gelegt und die Halteabschnitte 46 sind
in Ausnehmungen 48 im Werkträger 1 mittels Schrauben 49 befestigt. Die Spange 44 ist
so bemessen, dass diese durch ihre Elastizität gespreizt werden kann, sodass der Unterbruch
in den Auflageflächen 31, 31' auf ein Minimum reduziert werden kann.
[0015] Die erfindungsgemässe Ausführung des Uhrgehäuses ermöglicht in vorteilhafter Weise
das Anbringen von Dekoration bzw. die Ausgestaltung des Uhrgehäuses als Schmuck. Wie
die Fig. 7 zeigt, ist im Werkträger 1 eine Ausnehmung 51 und im Oberteil 3 eine Durchbrechung
ausgebildet, derart, dass ein Dekorationsteil z.B. ein gefasster Edelstein 52 im Uhrgehäuse
angeordnet werden kann.
1. Uhrgehäuse für eine Armbanduhr, mit einem Werkträger (1), einem Uhrglas, einem Oberteil
(3), einem Bodenteil (7), einem Kronenrohr (8) und mit Dichtungsorganen (5,6), wobei
der Oberteil (3) und der Bodenteil (7) am Werkträger (1) montiert und die Dichtungsorgane
am Werkträger angeordnet sind, um das Uhrwerk wasserdicht zu montieren, wobei der
Oberteil (3) und Bodenteil (7) schalenförmig ausgebildet sind, wobei der Oberteil
(3) und der Bodenteil (7) mit den Dichtungsorganen im Eingriff sind und mit den Randpartien
fugenlos aufeinander liegen und den Werkträger (1) formschlüssig umschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (3) und der Bodenteil (7) lösbar und direkt miteinander verbunden sind
und dass das Uhrglas (2) im Oberteil (3) angeordnet und mit diesem fest verbunden
ist.
2. Uhrgehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (3) und/oder Bodenteil (7) als Pressteil ausgebildet sind.
3. Uhrgehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsorgane (5,6) am Werkträger in unmittelbarer Nähe von Abteilen (35,36)
zur Aufnahme eines Uhrwerkes und eines Zifferblattes (4) angeordnet sind.
4. Uhrgehäuse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (3) und der Bodenteil (7) aus dem gleichen oder unterschiedlichem Material
bestehen.
5. Uhrgehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (3) und/oder der Bodenteil (7) aus Edelmetall besteht.
6. Uhrgehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung für ein Armband oder eine Spange vorgesehen ist, die innerhalb des
Oberteiles (3) und Bodenteiles (7) am Werkträger (1) angeordnet ist.
7. Uhrgehäuse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung in den Werkträger (1) einsetzbar ist.
8. Uhrgehäuse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mindestens ein Halteorgan (35), das in dem Werkträger (1) angeordnet
ist und einen Bandhalter (36) umfasst, der in dem Halteorgan angeordnet ist.
9. Uhrgehäuse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteorgan (35) aus einem Einsetzteil (37), der im Werkträger (1) angeordnet
ist und einem Aufnahmeteil (38) für den Bandhalter (36) besteht.
10. Uhrgehäuse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandhalter ein Stift (36) ist.
11. Uhrgehäuse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung für die Spange mindestens eine Ausnehmung (48), die im Werkträger (1)
ausgebildet ist, eine Achse (45), die im Werkträger angeordnet ist und ein Befestigungsmittel
(49) aufweist, um die Spange am Werkträger zu befestigen.
12. Uhrgehäuse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, gekennzeichnet durch mindestens einen Dekorationsteil (50), welches sichtbar im Oberteil (3) angeordnet
ist.
13. Uhrgehäuse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Dekorationsteil aus einem Material besteht ausgewählt aus der Gruppe Metall,
Keramik, Edelstein.
14. Uhrgehäuse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Dekorationsteil ein gefasster Edelstein ist.
1. Watch housing for a wrist watch comprising a mechanism carrier (1), a watch glass,
an upper part (3), a base part (7), a crown tube (8) and sealing members (5,6), with
the upper part (3) and the base part (7) being mounted on the mechanism carrier (1)
and with the sealing members being arranged on the mechanism carrier in order to assemble
the watch mechanism in a water- tight manner, wherein the upper part (3) and the base
part (7) are made of shell-like shape, with the upper part (3) and the base part (7)
being in engagement with the sealing members and with the marginal portions lying
on top of one another in gap-free manner and surrounding the mechanism carrier (1)
in a form-fitted manner characterised in that the upper part (3) and the base part (7) are releasably and directly connected to
one another and in that the watch glass (2) is arranged in the upper part (3) and fixedly connected to it.
2. Watch housing in accordance with claim 1, characterised in that the upper part (3) and/or the base part (7) are formed as pressed parts.
3. Watch housing in accordance with claim 1, characterised in that the sealing members (5,6) are arranged on the mechanism carrier in the direct vicinity
of compartments (35,36) for receiving a watch mechanism and a dial (4).
4. Watch housing in accordance with one of the claims 1 or 2, characterised in that the upper part (3) and the base part (7) consist of the same material or of different
material.
5. Watch housing in accordance with one of the claims 1 to 3, characterised in that upper part (3) and/or the base part (7) consist of noble metal.
6. Watch housing in accordance with one of the claims 1 to 5, characterised in that a holder for a strap or clasp is provided, the holder being arranged on the mechanism
carrier (1) within the upper part (3) and the base part (7).
7. Watch housing in accordance with claim 6, characterised in that the holder can be inserted into the workpiece carrier (1).
8. Watch housing in accordance with claim 6, characterised in that the holder includes at least one holding member (35) which is arranged in the mechanism
housing (1) and at least one strap holder (36) which is arranged in the holding member.
9. Watch housing in accordance with claim 7, characterised in that the holding member (35) consists of an inserted part (37) which is arranged in the
mechanism carrier (1) and a receiving part (38) for the strap holder (36).
10. Watch housing in accordance with claim 6, characterised in that the strap holder is a pin (36).
11. Watch housing in accordance with claim 5, characterised in that the holder for the clasp has at least one recess (48) which is formed in the mechanism
carrier (1), an axle (45) which is arranged in the mechanism carrier and a fastening
means (49) for securing the clasp to the mechanism carrier.
12. Watch housing in accordance with one of the claims 1 or 2, characterised by at least one decorative part (50) which is visibly arranged in the upper part (3).
13. Watch housing in accordance with claim 11, characterised in that the decorative part consists of a material selected from the group comprising metal,
ceramic, jewel.
14. Watch housing in accordance with claim 11, characterised in that the decorative part is a jewel in a setting.
1. Boîtier de montre pour une montre-bracelet, comprenant un porte-mécanisme (1), une
vitre, une partie supérieure (3), une partie de fond (7), un tube-couronne (8), et
des organes d'étanchement (5, 6), dans lequel la partie supérieure (3) et la partie
de fond (7) sont montées sur le porte-mécanisme (1) et les organes d'étanchement sont
agencés sur le porte-mécanisme, afin de monter le mécanisme de façon étanche à l'eau,
et la partie supérieure (3) et la partie de fond (7) sont réalisées en forme de coques,
de sorte que la partie supérieure (3) et la partie de fond (7) sont en engagement
avec les organes d'étanchement, s'appliquent l'une contre l'autre sans intervalle
par leurs parties de bordure et enferment le porte-mécanisme (1) par coopération de
formes, caractérisé en ce que la partie supérieure (3) et la partie de fond (7) sont reliées de façon détachable
est directement l'une à l'autre, et ce que le verre (2) est agencé dans la partie
supérieure (3) est relié solidairement à celle-ci.
2. Boîtier de montre selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie supérieure (3) et/ou la partie de fond (7) sont réalisées sous forme de
pièces produites à la presse.
3. Boîtier de montres selon la revendication 1, caractérisé en ce que les organes d'étanchement (5, 6) sont agencés sur le porte-mécanisme au voisinage,
immédiat de compartiments (35, 36) pour le logement d'un mécanisme et d'un cadran
(4).
4. Boîtier de montre selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la partie supérieure (3) et la partie de fond (7) sont réalisées avec le même matériau
ou avec des matériaux différents.
5. Boîtier de montre selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la partie supérieure (3) et/ou la partie de fond (7) sont réalisées en métal noble.
6. Boîtier de montre selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'il est prévu une monture pour bracelet, ou une boucle, agencée à l'intérieur de la
partie supérieure (3) et de la partie de fond (7) sur le porte-mécanisme (1).
7. Boîtier de montre selon la revendication 6, caractérisé en ce que la monture est susceptible d'être mis en place dans le porte-mécanisme (1).
8. Boîtier de montre selon la revendication 6, caractérisé en ce que la monture comprend au moins un organe de maintien (35) agencé dans le porte-mécanisme
(1), et un porte-bracelet (36) agencé dans l'organe de maintien.
9. Boîtier de montre selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'organe de maintien (35) est constitué par un insert (37) agencé dans le porte-mécanisme
(1) et comportant une partie de réception (38) pour le porte-bracelet (36).
10. Boîtier de montre selon la revendication 6, caractérisé en ce que le porte-bracelet est une tige (36).
11. Boîtier de montre selon la revendication 5, caractérisé en ce que la monture pour la boucle comprend au moins un évidement (48) ménagé dans le porte-mécanisme
(1), un axe (45) agencé dans le porte-mécanisme, et un organe de fixation (49) afin
de fixer la boucle sur le porte-mécanisme.
12. Boîtier de montre selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé par au moins une partie décorative (50) qui est agencée de façon visible dans la partie
supérieure (3).
13. Boîtier de montre selon la revendication 11, caractérisé en ce que la partie décorative est réalisée en un matériau choisi parmi le groupe comprenant
les métaux, les céramiques et les pierres précieuses.
14. Boîtier de montre selon la revendication 11, caractérisée en ce que la partie décorative est une pierre précieuse sertie.