(19)
(11) EP 0 875 176 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.10.2001  Patentblatt  2001/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.11.1998  Patentblatt  1998/45

(21) Anmeldenummer: 98890112.0

(22) Anmeldetag:  17.04.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47B 88/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.04.1997 AT 74197
07.11.1997 AT 188097

(71) Anmelder: ALFIT AKTIENGESELLSCHAFT
A-6840 Götzis (AT)

(72) Erfinder:
  • Fleisch, Walter, Ing.
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Gerhard, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Hübscher & Hübscher Postfach 380 Spittelwiese 7
4021 Linz
4021 Linz (AT)

   


(54) Vorrichtung zum Befestigen der Frontblende einer Schublade


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen der Frontblende (1) einer Schublade an einer seitlichen, metallischen Zarge (2) der Schublade mit einer an der Frontblende (1) vorgesehenen, gegen die Zarge (2) vorragenden Halterung (4) beschrieben, die mit einem Führungskörper (5) in einen stimseitig offenen, in Zargenlängsrichtung verlaufenden Führungsschlitz (6) der Zarge (2) eingreift und ein dem Führungskörper (5) vorgeordnetes Rastsück (10) aufweist, das einen quer zum Führungsschlitz (6) verlaufenden, durch eine Zargenausnehmung gebildeten Sperranschlag (9) der Zarge (2) hintergreift.Um eine selbständige Verriegleung zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß die den Sperranschlag (9) bildende Zargenausnehmung aus einer Erweiterung (8) des Führungsschlitzes (6) quer zur Zargenlängsrichtung besteht und daß die Halterung (4) als Träger für das durch den Führungsschlitz (6) in die Erweiterung (8) einführbare Raststück (10) einen seitlich neben der Zarge (2) vorgesehenen Riegel (11) aufnimmt, der quer zum Führungsschlitz (6) verlagerbar und mit einer Verriegelungskraft beaufschlagbar ist.






Recherchenbericht