(19) |
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(11) |
EP 0 906 224 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.10.2001 Patentblatt 2001/42 |
(22) |
Anmeldetag: 10.04.1997 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9701/774 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9743/184 (20.11.1997 Gazette 1997/50) |
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(54) |
SCHACHTEL ZUR AUFNAHME UND BEREITSTELLUNG VON LOSEN GEGENSTÄNDEN
BOX FOR CONTAINING AND DISPENSING LOOSE ITEMS
BOITE POUR CONTENIR ET METTRE A DISPOSITION DES ARTICLES EN VRAC
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
13.05.1996 DE 19619275
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.04.1999 Patentblatt 1999/14 |
(73) |
Patentinhaber: SFS Handels Holding AG |
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CH-9435 Heerbrugg (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- BUZZI, Mario
CH-9444 Diepoldsau (CH)
- DUROT, Ernst
CH-9435 Heerbrugg (CH)
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(74) |
Vertreter: Ludescher, Hans |
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SFS Stadler Gruppe
Patentabteilung
Nefenstrasse 30 9435 Heerbrugg 9435 Heerbrugg (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-95/32125 FR-A- 1 229 030 US-A- 3 747 833
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DE-U- 8 909 310 US-A- 3 478 948
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schachtel zur Aufnahme und Bereitstellung von losen Gegenständen,
welche einerseits einen den Innenraum nach oben hin abschließenden, aufklappbaren
Deckel mit einem übergreifenden Steg und andererseits an einer Stirnseite eine herausschwenkbare,
mit beidseitigen, an gegenüberliegenden Seitenwänden geführten Begrenzungsabschnitten
versehene, in der Offenstellung eine sich keilförmig erweiternde Entnahmeöffnung bildende
Klappe aufweist, wobei sowohl der Deckel als auch die Klappe nach dem Öffnen mit selbsthemmender
Ausbildung wieder verschließbar sind, wofür die Seitenwände jeweils aus zwei parallel
zueinander angeordneten Flächenabschnitten gebildet sind, zwischen denen die Begrenzungsabschnitte
eingreifen, die Klappe die gesamte Stirnseite bildet und oben mit einer Lasche versehen
ist, mittels der die Klappe selbsthemmend verriegelbar ist, und der Deckel außen an
der Seitenwand ebenfalls selbsthemmend verriegelbar ist.
[0002] Eine solche Schachtel ist aus der DE 89 09 310 U1 bekannt, worauf weiter unten noch
näher eingegangen wird.
[0003] Aus der DE-A-31 16 772 ist eine Schachtel mit einer aufklappbaren Vorderseite bekannt,
wobei diese Vorderseite Teil einer schubladenartig in eine vorne und gegebenenfalls
hinten offene Hülle eingeschoben werden kann. Die aufklappbare Vorderseite ist mit
seitlichen Laschen versehen, die zwischen den Doppelwänden der doppelwandig ausgebildeten
Seitenwände geführt sind. Eine solche Schachtel ist zur Entnahme von kleinen Gegenständen
einfach von vorne aufklappbar ausgebildet. Wenn jedoch längere Gegenstände in dem
schubladenartigen Teil enthalten sind, muß dieser aus der Hülle herausgezogen werden.
[0004] Bei der aus der DE 89 09 310 U1 bekannten Schachtel weist der Deckel einen Steg auf,
in dem ein mittig angeordneter Schlitz zur Aufnahme einer entsprechend mittig, bezogen
auf die Länge der Schachtel, angeordneten Einstecklasche vorgesehen ist. Der Steg
des Deckels übergreift außen eine Seitenwand, damit der Klappdeckel nicht bei häufigem
Öffnen und Schließen zwischen einzelne, meist scharfkantige Teile des Schachtelinhalts
(Schrauben, Nägel usw.) gepreßt wird und somit vor Beschädigungen geschützt bleibt.
Die Einstecklasche ist an der Seitenwand der Schachtel angebracht. Zum Verschließen
der Schachtel wird der Deckel zugeklappt, und dann wird der Abschnitt der Einstecklasche
in den Schlitz des Stegs eingeschoben, wodurch der Deckel in seiner Verschlußposition
gesichert wird. Die bekannte Schachtel weist weiter eine Schüttklappe mit Abschnitten
auf, welche in doppelwandigen Seitenflächen geführt werden, damit diese Abschnitte
nicht mit dem Schachtelinhalt in Berührung kommen und durch diesen behindert werden
können. Dadurch, daß der Abschnitt der Einstecklasche zum Sichern der Verschlußposition
des Deckels durch den Schlitz in das Schachtelinnere geschoben werden muß, kann das
Einschieben der Einstecklasche durch den Schachtelinhalt teilweise oder sogar vollständig
behindert werden. Bei gewaltsamem Einschieben des Abschnitts der Einstecklasche ist
es auch denkbar, daß diese durch ein mögliches Knicken und Einreißen so beschädigt
wird, daß der Klappdeckel in seiner Verschlußposition nicht mehr gesichert werden
kann. Dieser Nachteil, der bei dem Steg des Deckels vermieden wird, ist also bei der
Sicherungslasche des Deckels voll vorhanden. Bei dieser bekannten Schachtel ist daher
ein gesicherter Zustand des Deckels nicht immer oder nicht auf Dauer möglich.
[0005] Bei einer aus der US 3 235 167 bekannten Schachtel ist an dem Deckel eine Einstecklasche,
die in eine Aufnahme in einer Seitenwand eingeschoben wird, vorgesehen. Das Ende dieser
Einstecklasche ragt dann in das Schachtelinnere, was die gleichen Nachteile wie bei
der vorgenannten bekannten Schachtel mit sich bringt. Überdies würde diese bekannte
Anordnung der Einstecklasche bei einer Verwendung bei der aus der DE 89 09 310 U1
bekannten Schachtel mit einem von deren Begrenzungsabschnitten der Klappe kollidieren
und daher die selbsthemmende Ausbildung der Klappe beeinträchtigen.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer Schachtel der im Oberbegriff des Patentanspruchs
1 angegebenen Art die Verschlußsicherung und die Verriegelbarkeit des Deckels und
der Klappe zu verbessern.
[0007] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß sowohl der Deckel als auch
die Klappe mit einer ab- und/oder aufreißbaren Verschlußsicherung ausgestattet und
nach deren Entfernung zu öffnen sind, daß der Steg einen laschenförmigen Fortsatz
trägt, der kraft- und/oder formschlüssig in eine schlitzförmige Ausnehmung in der
Seitenwand zwischen die Flächenabschnitte einschiebbar ist, und daß diese Ausnehmung
und der laschenförmige Fortsatz bezogen auf die Länge des Deckels und somit des Steges
außermittig angeordnet sind.
[0008] Bei der erfindungsgemäßen Schachtel ist als Einstecklasche ein laschenförmiger Fortsatz
an dem Deckel angebracht und durch eine schlitzförmige Ausnehmung in die Seitenwand
zwischen die Flächenabschnitte einschiebbar. Dies hat den Vorteil, daß der laschenförmige
Fortsatz beim Schließen des Deckels nicht mit dem Schachtelinhalt in Berührung kommen
kann.
[0009] Dadurch, daß der laschenförmige Fortsatz und die schlitzförmige Ausnehmung außermittig
angeordnet sind, ist es möglich, daß die Begrenzungsabschnitte der Klappe zwischen
den Flächenabschnitten geführt werden und trotzdem der laschenförmige Fortsatz des
Dekkels zwischen die Flächenabschnitte eingreifen kann, ohne daß es zu einer Behinderung
zwischen diesen Elementen kommen kann.
[0010] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen kann der Deckel oder die Klappe nicht einfach
geöffnet werden, sondern es bedarf eines bewußten Ab- und/oder Aufreißens der Verschlußsicherung.
In Abhängigkeit von den in der Schachtel liegenden losen Gegenständen wird demnach
nur ein Öffnen des Deckels oder der Klappe gewünscht sein. Bei entsprechender Ausgestaltung
der losen Gegenstände kann es sich als zweckmäßig erweisen, sowohl den Deckel als
auch die Klappe öffnen zu können. Vorerst ist aber bei beiden Ausführungen eine entsprechende
Verschlußsicherung vorhanden, wobei auch nach Entfernen dieser Verschlußsicherung
entsprechende Maßnahmen getroffen sind, um den Deckel und/oder die Klappe in einer
Schließstellung zu halten.
[0011] Eine Faltschachtel, bei der der Deckel mit einer aufreißbaren Verschlußsicherung
ausgestattet und nach deren Entfernung zu öffnen ist, ist zwar aus der DE 34 17 371
C2 an sich bekannt, es handelt sich dabei jedoch um eine Schachtel anderer Art, bei
der wie im oben geschilderten Stand der Technik der Deckel einen Steg aufweist, der
mit dem Schachtelinhalt kollidieren kann.
[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bilden die Gegenstände der Unteransprüche.
[0013] Eine besondere Ausführung im Bereich des Deckels ist dann gegeben, wenn an den Längsrand
des Steges nach der Fertigung der Schachtel zwei streifenförmige Abschnitte anschließen,
von denen der außen liegende streifenförmige Abschnitt fest mit der Oberfläche der
zugeordneten Seitenwand verbunden, z.B. verklebt, und der zwischen dem Abschnitt und
dem Steg vorhandene streifenförmige Abschnitt als abreißbare Verschlußsicherung ausgebildet
ist. Durch diese erfindungsgemäße Maßnahme ist der Deckel vorerst über den Steg und
die daran anschließenden streifenförmigen Abschnitte fest mit einer Seitenwand der
Schachtel verbunden, so daß dieser in diesem Zustand nicht abhebbar ist, es sei denn,
daß der die abreißbare Verschlußsicherung bildende streifenförmige Abschnitt weggerissen
wird. Der Deckel bildet somit für die Schachtel einen nach oben hin fixen Verschluß,
der nur durch teilweise Zerstörung, d.h. durch Abreißen eines streifenförmigen Abschnittes
aufgehoben werden kann.
[0014] In diesem Zusammenhang ist es von besonderem Vorteil, daß der abreißbare streifenförmige
Abschnitt den fest und nicht abreißbar mit dem Steg verbundenen laschenförmigen Fortsatz
aufweist, wobei die stegseitige Abreißlinie im Bereich des Fortsatzes unterbrochen
ist. Dadurch ist die Möglichkeit geschaffen worden, daß der Steg nach Entfernen des
streifenförmigen Abschnittes wohl von dem weiterhin mit der Seitenwand fest verbundenen
streifenförmigen Abschnitt gelöst wird, der laschenförmige Fortsatz jedoch an dem
Steg verbleibt und als Verschlußorgan für den Deckel dienen kann.
[0015] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der laschenförmige Fortsatz der der Klappe abgewandten
Hälfte der Länge des Deckels und somit des Steges zugeordnet ist. Es sind damit bei
einem nachträglichen Verschließen des Deckels die in das Innere der Seitenwand bzw.
in den Zwischenraum einer doppelwandigen Seitenwand eingreifenden Bereiche des laschenförmigen
Fortsatzes für die Bewegung der Klappe bzw. der an der Klappe angeordneten beidseitigen
Begrenzungsabschnitte nicht hindernd im Wege.
[0016] Eine vorteilhafte Ausgestaltung im Bereich der Klappe der Schachtel sieht vor, daß
als Versclhlußsicherung für die Klappe ein entlang einer Sollreißlinie abreißbarer
Abschnitt einer Seitenwand mit einem der seitlichen Begrenzungsabschnitte der Klappe
fest verbunden, z.B. verklebt, ist. Somit ist gerade in diesem Bereich vorerst eine
feste Verbindung zwischen der Klappe und zumindest einer Seitenwand gegeben, so daß
auch die Klappe erst nach dem Zerstören der Verbindung zwischen dem abreißbaren Abschnitt
und der Seitenwand herausgeklappt werden kann. Erst bei einer notwendigen Betätigung
der Klappe, d.h. wenn dies aufgrund der in der Schachtel befindlichen Gegenstände
notwendig ist, wird die Verschlußsicherung der Klappe aufgehoben. Durch die besondere
Ausbildung der Klappe mit den seitlichen Begrenzungsabschnitten ist im Bereich der
Seitenwände eine ausreichende Selbsthemmung gegeben, so daß auch nach dem Lösen der
Verschlußsicherung für die Klappe diese in der Verschließstellung verbleibt, wenn
nicht eine unsachgemäße Handhabung der Schachtel erfolgt.
[0017] In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, wenn die beiden einander gegenüberliegenden
Seitenwände aus zwei parallel zueinander angeordneten Flächenabschnitten gebildet
sind, wobei der abreißbare Abschnitt Teil eines außen liegenden Flächenabschnittes
einer Seitenwand ist. Dadurch ist nach dem Lösen der Verschlußsicherung lediglich
an der Außenseite der Seitenwand eine entsprechende Ausnehmung vorhanden, die jedoch
nach dem Einschwenken der Klappe immer wieder verschlossen wird, da der abgerissene
Abschnitt an dem entsprechenden seitlichen Begrenzungsabschnitt der Klappe fest verbunden
bleibt. Durch diese Maßnahme ergeben sich, auch wenn in der Schachtel entsprechend
Gegenstände enthalten sind, keine Probleme bei dem Verschwenken der Klappe. Ansonsten
könnte es vorkommen, daß die eingelagerten Gegenstände durch das Freilegen und Wiedereinführen
des abreißbaren Abschnittes im Bereich der Begrenzungsabschnitte die Bewegung behindern
könnten.
[0018] Besonders vorteilhaft wirkt sich die Maßnahme aus, daß der die Verschlußsicherung
für die Klappe bildende abreißbare Abschnitt der dem Steg des Deckels abgewandten
Seitenwand zugeordnet ist. Es ergeben sich dadurch sowohl bei der Befestigung als
auch beim Lösen der abreißbaren Abschnitte keine Komplikationen zwischen dem Deckel
und der Klappe. Die Verschlußsicherung für den Deckel ist diesfalls der einen und
die Verschlußsicherung für die Klappe der anderen Seitenwand zugeordnet.
[0019] Weiter ist vorgesehen, daß die Sollreißlinie des abreißbaren Abschnittes bogenförmig,
vorzugsweise kreisbogenförmig verläuft. Durch diesen Verlauf der Sollreißlinie ist
die Möglichkeit geschaffen, die Verschlußsicherung bei einem entsprechenden Ziehen
von Hand lösen zu können. Wenn nämlich in Abzugsrichtung ausgerichtete Sollreißlinien
vorhanden wären, müßte eine relativ große Abscherkraft überwunden werden. Falls zusätzlich
noch vorgesehen wird, daß der abreißbare Abschnitt über einen Großteil der Höhe der
Seitenwand geführt ist, ergibt sich der Vorteil, daß der Benutzer beim notwendigen
Öffnen der Klappe praktisch die ganze Oberfläche des abreißbaren Abschnittes ergreifen
kann, so daß ein sicheres Abreißen erfolgt. Damit ist auch verhindert, daß die Klebestelle
zwischen dem abreißbaren Abschnitt und dem betreffenden Begrenzungsabschnitt der Klappe
unter Umständen zerstört wird.
[0020] Eine zusätzliche Möglichkeit ergibt sich dann, wenn ausgehend von der Klappe und
über einen Teilbereich der Länge des Deckels geführt ein Streifen als Verschlußsicherung
aufgeklebt ist. Eine solche Variante wäre beispielsweise dann denkbar, wenn die Klappe
und der Deckel stets geöffnet werden sollen. Diese Variante könnte aber praktisch
auch dann angewendet werden, wenn im Bereich des Deckels eine bereits erläuterte Ausführung
mit einer abreißbaren Verschlußsicherung vorhanden ist und der Streifen anstelle des
abreißbaren Abschnittes im Bereich der Begrenzungsabschnitte der Klappe vorgesehen
würde. Gerade bei einer solchen Ausgestaltung ist es sinnvoll, wenn der die Verschlußsicherung
bildende Streifen als Preisschild oder sonstiges über den Inhalt der Schachtel Auskunft
gebendes Schild ausgeführt ist. Damit übernimmt der Streifen neben der Funktion als
Verschlußsicherung auch noch die Funktion von Hinweisen usw.
[0021] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß sowohl die Verschlußsicherung
mit dem streifenförmigen Abschnitt im Bereich des Steges des Deckels als auch die
Verschlußsicherung mit dem abreißbaren Abschnitt im Bereich der Klappe und ferner
die als Streifen ausgebildete Verschlußsicherung an der Schachtel ausgebildet sind.
Dadurch sind praktisch alle Möglichkeiten einer Verschlußsicherung an einer Schachtel
verwirklicht, wobei es sich bei Versuchen gezeigt hat, daß damit alle Einsatzmöglichkeiten
einer solchen Schachtel offen stehen.
[0022] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand
der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Schachtel, bei welcher sowohl ein den oberen Bereich abdeckender Deckel als auch
eine an der Stirnseite herausschwenkbare Klappe geöffnet sind;
- Fig. 2
- eine Schachtel mit geschlossenem Deckel und Verschlußsicherung, wobei hier nur die
an einer Stirnseite der Schachtel herausschwenkbare Klappe offen steht;
- Fig. 3
- eine Darstellung der Schachtel, bei der lediglich der Deckel offen steht;
- Fig. 4
- eine Schachtel in geschlossenem Zustand von der dem Verschlußbereich des Deckels abgewandten
Seite;
- Fig. 5
- eine Schrägsicht der Schachtel in geschlossenem Zustand von der den Steg des Deckels
aufweisenden Seite;
- Fig. 6
- einen Kartonzuschnitt, aus welchem die Schachtel nach den Fig. 1 bis 5 hergestellt
ist.
[0023] Es geht hier um eine Schachtel 1 zur Aufnahme und Bereitstellung von losen Gegenständen.
Solche Schachteln 1 werden beispielsweise zur Aufnahme und Bereitstellung, im Verkauf
oder in Werkstätten für die Aufnahme von Schrauben oder sonstigen Befestigungsmitteln
vorgesehen. Die hier beschriebene Schachtel 1 kann natürlich in allen Bereichen eingesetzt
werden, wo in irgendeiner Form lose Gegenstände oder auch Schüttgut aufgenommen werden
soll, wobei insbesondere dann Vorteile erzielt werden können, wenn eine Einzel- oder
Mehrfachentnahme erfolgt und jeweils Restbestände in der Schachtel verbleiben. Eine
solcherart ausgeführte Schachtel wäre dann, wenn dieselbe nach dem einmaligen Auspacken
weggeworfen wird, nicht sinnvoll. Es soll also eine Schachtel geschaffen werden, welche
Gegenstände bereitstellen kann, die in gewissen Zeitabständen immer wieder benötigt
werden, wobei die Schachtel jedoch in der Zwischenzeit wieder verschlossen wird.
[0024] Eine solche Schachtel 1 weist einerseits einen den Innenraum 2 nach oben hin abschließenden,
aufklappbaren Deckel 3 und andererseits an einer Stirnseite eine herausschwenkbare
Klappe 4 auf.
[0025] Der Deckel 3 weist einen die Seitenwand 5 übergreifenden Steg 6 auf, welcher einen
laschenförmigen Fortsatz 7 trägt. Dieser laschenförmige Fortsatz 7 kann kraft- und/oder
formschlüssig in eine schlitzförmige Ausnehmung 8 in der Seitenwand 5 eingeschoben
werden. Um eine gute Halterung des laschenförmigen Fortsatzes 7 nach dem Einschieben
in die schlitzförmige Ausnehmung 8 zu erzielen, sind an dem Fortsatz 7 zweckmäßig
beidseitig Vorsprünge 9 vorgesehen, welche die schlitzförmige Ausnehmung 8 nach dem
Einschieben hintergreifen. Der Deckel 3 kann somit in einfacher Weise geöffnet und
wieder verschlossen werden.
[0026] Zur Schaffung einer Möglichkeit, den Deckel 3 nur durch entsprechende abreißbare
oder aufreißbare Verschlußsicherungen zu lösen, sind an den Längsrand 10 des Steges
6 des Dekkels 3 zwei streifenförmige Abschnitte 11 und 12 angeschlossen. Der streifenförmige
Abschnitt 12 wird fest mit der Oberfläche der zugeordneten Seitenwand 5 verbunden,
z.B. verklebt. Der zwischen dem verklebten Abschnitt 12 und dem Steg 6 verbleibende
streifenförmige Abschnitt 11 bildet dann die abreißbare Verschlußsicherung, so daß
der Deckel 3 samt Steg 6 nach dem Abreißen des streifenförmigen Abschnittes 11 freigegeben
wird. Eine besondere Ausgestaltung ist noch dadurch gegeben, als der abreißbare streifenförmige
Abschnitt 11 den laschenförmigen Fortsatz 7 umfaßt, wobei der laschenförmige Fortsatz
7 jedoch gegenüber dem Steg 6 keine Abreißlinie hat, d.h. die Abreißlinie 13 im Bereich
des Fortsatzes 7 unterbrochen ist. Die Abreißlinie 14 zwischen den streifenförmigen
Abschnitten 11 und 12 hingegen ist durchgehend ausgeführt.
[0027] Wie den Zeichnungen entnommen werden kann, ist der laschenförmige Fortsatz 7 bezogen
auf die Länge des Deckels 3 und somit des Steges 6 außermittig angeordnet. Der Fortsatz
7 liegt somit in der der Klappe 4 abgewandten Hälfte der Länge des Deckels 3 und damit
des Steges 6. Dadurch wird der Mechanismus der herausschwenkbaren Klappe 4 nicht behindert,
sondern es werden vielmehr wesentliche Vereinfachungen in der Konstruktion erzielt.
[0028] Die Klappe 4 ist beidseitig mit Begrenzungsabschnitten 15 und 16 versehen, wobei
diese beidseitigen Begrenzungsabschnitte 15 und 16 zwischen zwei Flächenabschnitten
17, 18 bzw. 19, 20 der doppelwandigen Seitenwände 5 und 21 eingreifen. Als Verschlußsicherung
für die Klappe 4 ist ein entlang einer Sollreißlinie 22 abreißbarer Abschnitt 23 vorgesehen,
wobei dieser Abschnitt 23 Teil des Flächenabschnittes 19 der Seitenwand 21 ist. Der
die Verschlußsicherung für die Klappe 4 bildende abreißbare Abschnitt 23 ist der dem
Steg 6 des Deckels 3 abgewandten Seitenwand 21 zugeordnet. Dadurch können sich die
Funktionen des abreißbaren Abschnittes 23 und des abreißbaren streifenförmigen Abschnittes
11 nicht gegenseitig behindern. Außerdem könnte die Klebeschicht für den streifenförmigen
Abschnitt 12 nicht durchgehend ausgeführt werden. Grundsätzlich wäre es denkbar, beiden
Seitenwänden 5 und 21 abreißbare Abschnitte 23 zuzuordnen, wobei diese Abschnitte
23 jeweils mit den zugeordneten seitlichen Begrenzungsabschnitten 15, 16 der Klappe
4 verklebt sind. Die Sollreißlinie 22 des abreißbaren Abschnittes 23 ist bogenförmig,
vorzugsweise kreisbogenförmig verlaufend ausgebildet, um eine einfache Möglichkeit
für ein sicheres Abireißen zu schaffen. Es wäre zudem denkbar, hier einen dreieckförmigen
Abschnitt vorzusehen. Möglich wäre es auch, die Sollreißlinie aus aneinander anschließenden
geraden und bogenförmigen Abschnitten zu bilden.
[0029] Aus Gründen der einfacheren Handhabbarkeit und einer optimalen Befestigungsmöglichkeit
durch Verkleben zwischen dem Abschnitt 23 und dem seitlichen Begrenzungsabschnitt
15 der Klappe 4 wird vorgesehen, den abreißbaren Abschnitt 23 über einen Großteil
der Höhe der Seitenwand 21 zu führen und eben vorteilhaft kreisabschnittförmig auszubilden.
[0030] Eine weitere Variante insbesondere zur Bildung einer Verschlußsicherung für die Klappe
4 besteht darin, einen Streifen 24 vorzusehen, welcher ausgehend von der Klappe 4
über einen Teilbereich der Länge des Deckels 3 geführt und beispielsweise aufgeklebt
ist. Ein solcher die Verschlußsicherung bildender Streifen 24 kann z.B. auch als Preisschild
oder sonstiges über den Inhalt der Schachtel Auskunft gebendes Schild ausgeführt sein.
[0031] Bei einer solchen Ausgestaltung ist es möglich, die Klappe 4 nach dem Aufreißen des
Streifens an der Übergangskante zwischen der Klappe 4 und dem Deckel 3 herauszuschwenken.
Wenn jedoch der Deckel 3 freigegeben werden soll, d.h. der streifenförmige Abschnitt
11 abgetrennt wird, dann wird beim Anheben des Deckels 3 automatisch auch der Streifen
24 aufgetrennt, so daß der Deckel 3 und die Klappe 4 freigegeben sind. Falls die Klappe
4 und der Deckel 3 völlig unabhängig voneinander mit einer Verschlußsicherung versehen
werden sollen, dann muß entweder die Variante mit dem abreißbaren Abschnitt 23 für
den Bereich der Klappe 4 vorgesehen werden, oder aber es muß ein entsprechender Streifen
quer über die herausschwenkbare Klappe geklebt werden, wobei dieser Streifen dann
um die Ecke herum bis in die Seitenwand 5 und/oder die Seitenwand 21 geführt wird.
Bei der Darstellung des Zuschnittes zur Herstellung der Schachtel 1 ist ersichtlich,
daß an den miteinander zu verbindenden Flächenabschnitten sinnvollerweise zueinander
korrespondierende Einprägungen 25, 26, 27 und 28 vorgesehen sind. Es ist dann gerade
in jenem Bereich nach Aufbringen entsprechender Klebstoffe eine optimale Verbindung
gewährleistet. An der Oberseite der Klappe 4 kann noch eine Lasche 29 anschließen,
welche beim Verschließen der Klappe 4 unter den Deckel 3 eingeschoben wird. Die gegenüberliegende
Stirnwand hat eine entsprechende Lasche 30. Oberhalb der Lasche 29 hat der Deckel
3 einen Fingerausschnitt 31 zum Öffnen der Klappe 4.
[0032] Die Schachtel 1 wird in der Regel wohl aus Karton gefertigt. Es wäre aber auch denkbar,
eine solche Konstruktion, welche aus einem entsprechenden Zuschnitt aufgebaut wird,
in gleicher Weise bei Kunststoffschachteln vorzusehen. Dannzumal sind zwischen den
einzelnen Abschnitten ebenfalls entsprechende Biegelinien vorgesehen, wie sie auch
der Fig. 6 entnommen werden können.
[0033] Die hier beschriebenen Maßnahmen lassen sich natürlich auch bei einer Schachtel verwirklichen,
welche nicht maschinell und durch zusätzliches Verkleben einzelner Flächenabschnitte
aufgebaut wird. In diesem Fall kann parallel an den Flächenabschnitt 17, welcher die
Seitenwand 5 bildet, ein weiterer Flächenabschnitt anschließen, welcher nach dem Einschwenken
des dann wesentlich kürzer auszubildenden Flächenabschnittes 18 um den Flächenabschnitt
18 herum in das Innere der Schachtel umgebogen wird. Diesfalls bilden der Flächenabschnitt
17 und der daran anschließende und später umgebogene Flächenabschnitt die Führung
für den Begrenzungsabschnitt 16 der Klappe 4. Bei einer solchen Handmontage wäre es
zudem denkbar, die streifenförmigen Abschnitte 11 und 12 gleich wegzulassen, wenn
von vorneherein feststeht, daß der Deckel 3 immer geöffnet werden soll.
1. Schachtel zur Aufnahme und Bereitstellung von losen Gegenständen, welche einerseits
einen den Innenraum nach oben hin abschließenden, aufklappbaren Deckel (3) mit einem
übergreifenden Steg (6) und andererseits an einer Stirnseite eine herausschwenkbare,
mit beidseitigen, an gegenüberliegenden Seitenwänden geführten Begrenzungsabschnitten
(15, 16) versehene, in der Offenstellung eine sich keilförmig erweiternde Entnahmeöffnung
bildende Klappe (4) aufweist, wobei sowohl der Deckel (3) als auch die Klappe (4)
nach dem Öffnen mit selbsthemmender Ausbildung wieder verschließbar sind, wofür die
Seitenwände (5, 21) jeweils aus zwei parallel zueinander angeordneten Flächenabschnitten
(17, 18, 19, 20) gebildet sind, zwischen denen die Begrenzungsabschnitte (15, 16)
eingreifen, die Klappe (4) die gesamte Stirnseite bildet und oben mit einer Lasche
(29) versehen ist, mittels der die Klappe (4) selbsthemmend verriegelbar ist, und
der Deckel (3) außen an der Seitenwand (5) ebenfalls selbsthemmend verriegelbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Deckel (3) als auch die Klappe (4) mit einer ab- und/oder aufreißbaren
Verschlußsicherung ausgestattet und nach deren Entfernung zu öffnen sind, daß der
Steg (6) einen laschenförmigen Fortsatz (7) trägt, der kraft- und/ oder formschlüssig
in eine schlitzförmige Ausnehmung (8) in der Seitenwand (5) zwischen die Flächenabschnitte
(17, 18) einschiebbar ist, und daß diese Ausnehmung (8) und der laschenförmige Fortsatz
(7) bezogen auf die Länge des Deckels (3) und somit des Steges (6) außermittig angeordnet
sind.
2. Schachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Längsrand (10) des Steges (6) nach der Fertigung der Schachtel (1) zwei streifenförmige
Abschnitte (11, 12) anschließen, von denen der außen liegende streifenförmige Abschnitt
(12) fest mit der Oberfläche der zugeordneten Seitenwand (5) verbunden, z.B. verklebt,
und der zwischen dem Abschnitt (12) und dem Steg (6) vorhandene streifenförmige Abschnitt
(11) als abreißbare Verschlußsicherung ausgebildet ist.
3. Schachtel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der laschenförmige Fortsatz (7) der der Klappe (4) abgewandten Hälfte der Länge des
Deckels (3) und somit des Steges (6) zugeordnet ist.
4. Schachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschlußsicherung für die Klappe (4) ein entlang einer Sollreißlinie (22) abreißbarer
Abschnitt (23) einer Seitenwand (21) mit einem der seitlichen Begrenzungsabschnitte
(15) der Klappe (4) fest verbunden, z.B. verklebt, ist.
5. Schachtel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden einander gegenüberliegenden Seitenwände (5, 21) aus zwei parallel zueinander
angeordneten Flächenabschnitten (17, 18, 19, 20) gebildet sind, wobei der abreißbare
Abschnitt (23) Teil eines außen liegenden Flächenabschnittes (19) einer Seitenwand
(21) ist.
6. Schachtel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der die Verschlußsicherung für die Klappe (4) bildende abreißbare Abschnitt (23)
der dem Steg (6) des Deckels (3) abgewandten Seitenwand (21) zugeordnet ist.
7. Schachtel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollreißlinie (22) des abreißbaren Abschnittes (23) bogenförmig, vorzugsweise
kreisbogenförmig verläuft.
8. Schachtel nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der abreißbare Abschnitt (23) über einen Großteil der Höhe der Seitenwand (21) geführt
ist.
9. Schachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ausgehend von der Klappe (4) und über einen Teilbereich der Länge des Deckels (3)
geführt ein Streifen (24) als Verschlußsicherung aufgeklebt ist.
10. Schachtel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der die Verschlußsicherung bildende Streifen (24) als Preisschild oder sonstiges
über den Inhalt der Schachtel (1) Auskunft gebendes Schild ausgeführt ist.
11. Schachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Verschlußsicherung mit dem streifenförmigen Abschnitt (11) im Bereich
des Steges (6) des Deckels (3) als auch die Verschlußsicherung mit dem abreißbaren
Abschnitt (23) im Bereich der Klappe (4) und ferner die als Streifen (24) ausgebildete
Verschlußsicherung an der Schachtel (1) ausgebildet sind.
1. A box for receiving and making available loose articles, which, on the one hand, has
a hinged lid (3) which upwardly closes the interior and which has an overlapping web
(6), and, on the other hand, has at one end face an outwardly pivotable flap (4) which
is provided with boundary portions (15,16) guided on either side on opposing side
walls and which in the open position forms a tapering removal opening, wherein after
being opened both the lid (3) and the flap (4) can be closed again with a self-locking
design, for which purpose the side walls (5,21) are each formed from two surface portions
(17,18,19,20) which are arranged parallel to one another and between which the boundary
portions (15,16) engage, the flap (4) forms the entire end face and at the top is
provided with a tab (29) by means of which the flap (4) can be locked in a self-locking
manner, and the lid (3) can also be locked in a self-locking manner externally on
the side wall (5), characterised in that both the lid (3) and the flap (4) are provided with a tear off and/or tearaway sealing
fastener and can be opened after its removal, in that the web (6) has a tab-like extension (7) which can be inserted in a force-locking
and/or form-locking manner into a slot-like recess (8) in the side wall (5) between
the surfaces portions (17,18), and in that this recess (8) and the tab-like extension (7) are disposed off-centre in relation
to the length of the lid (3) and thus of the web (6).
2. A box according to Claim 1, characterised in that two strip-like portions (11,12) adjoin the longitudinal edge (10) of the web (6)
after the manufacture of the box (1), the outerlying strip-like portion (12) of which
is securely connected with the surface of the associated side wall (5), for example
bonded, and the strip-like portion (11) present between the portion (12) and the web
(6) is in the form of a tear-off sealing fastener.
3. A box according to Claim 1 or 2, characterised in that the tab-like extension (7) is associated with the half of the length of the lid (3)
and thus of the web (6) remote from the flap (4).
4. A box according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that, as the sealing fastener for the flap (4), a portion (23) of a side wall (21), which
can be torn off along a predetermined tearing line, is securely connected, for example
bonded, to one of the lateral boundary portions (15) of the flap (4).
5. A box according to Claim 4, characterised in that the two mutually opposing side walls (5,21) are formed from two surface portions
(17,18,19,20) arranged parallel to one another, wherein the tear-off portion (23)
is part of an outerlying surface portion (19) of a side wall (21).
6. A box according to Claim 4 or 5, characterised in that the tear-off portion (23) forming the sealing fastener for the flap (4) is associated
with the side wall (21) remote from the web (6) of the lid (3).
7. A box according to any one of Claims 4 to 6, characterised in that the predetermined tearing line of the tear-off portion (23) extends arcuately, preferably
in a circular arc.
8. A box according to any one of Claims 4 to 7, characterised in that the tear-off portion (23) extends over the majority of the height of the side wall
(21).
9. A box according to any one of Claims 1 to 8, characterised in that, starting from the flap (4) and extending over part of the length of the lid (3),
a strip (24) is stuck on as the sealing fastener.
10. A box according to Claim 9, characterised in that the strip (24) forming the sealing fastener is in the form of a price label or other
label imparting information regarding the contents of the box (1).
11. A box according to any one of Claims 1 to 10, characterised in that both the sealing fastener with the strip-like portion (11) is formed in the vicinity
of the web (6) of the lid (3) and the sealing fastener with the tear-off portion (23)
is formed in the vicinity of the flap (4), and also the sealing fastener in the form
of a strip (24) is formed on the box (1).
1. Boîte pour recevoir et présenter des produits indépendants, comprenant d'une part
un couvercle relevable (3) qui ferme le dessus du volume intérieur et comporte un
bord débordant (6), et d'autre part un volet (4) prévu sur une face frontale, qui
peut se dégager par pivotement et comporte de chaque côté des secteurs de paroi (15,
16) guidés contre les parois latérales opposées, et formant un orifice de prélèvement
qui, en position d'ouverture, s'élargit en forme de coin, dont
- à la fois le couvercle (3) et le volet (4) se ferment de nouveau, après l'ouverture,
par une réalisation qui s'accroche d'elle-même,
- les parois latérales (5, 21) sont formées chaque fois par deux segments de surface
(17, 18, 19, 20), parallèles, entre lesquels viennent prendre les secteurs de paroi
(15, 16),
- le volet (4) forme toute la face frontale et comporte en haut une patte (29) à l'aide
de laquelle le volet (4) se verrouille en s'accrochant automatiquement, et
- le couvercle (3) est verrouillé également par accrochage automatique contre l'extérieur
de la paroi latérale (5),
caractérisée en ce qu'
- à la fois le couvercle (3) et le volet (4) sont munis d'un moyen de fermeture de
sécurité qui peut s'enlever et/ou s'arracher, et s'ouvrent après son enlèvement,
- le bord (6) porte un prolongement (7) en forme de patte qui se glisse par une liaison
de force et/ou de forme dans un orifice (8) en forme de fente de la paroi latérale
(5) en se glissant entre les segments de surface (17, 18), et
- l'orifice (8) et le prolongement (7) en forme de patte sont décentrés par rapport
à la longueur du couvercle (3) et du bord (6).
2. Boîte selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le bord (6) selon la longueur (10), après la fabrication de la boîte (1), comporte
deux segments en forme de bandes (11, 12), dont celui qui est situé à l'extérieur
(12) présente une forme de bande et est relié solidairement au côté supérieur de la
paroi latérale (5) associée, par exemple par collage, alors que le segment (11) en
forme de bande, compris entre le segment (12) et le bord (6), est une protection de
fermeture arrachable.
3. Boîte selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le prolongement (7) en forme de patte est associé à la moitié de la longueur du couvercle
(3) non tournée vers le volet (4) et ainsi au bord (6).
4. Boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
la protection de fermeture du volet (4) est un segment (23) arrachable le long d'une
ligne de rupture de consigne (22) et appartenant à une paroi latérale (21) en y étant
relié solidairement par exemple par collage à l'un des secteurs (15) limitant latéralement
le volet (4).
5. Boîte selon la revendication 4,
caractérisée en ce que
les deux parois latérales (5, 21) en regard sont formées par deux segments de surface
(17, 18, 19, 20) parallèles, le segment arrachable (23) faisant partie du segment
de surface (19) situé à l'extérieur par rapport à une paroi latérale (21).
6. Boîte selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5,
caractérisée en ce que
le segment (23) arrachable, qui forme le moyen de protection de fermeture du volet
(4), est associé à la paroi latérale (21) non tournée vers le bord (6) du couvercle
(3).
7. Boîte selon l'une quelconque des revendications 4 à 6,
caractérisée en ce que
la ligne de rupture de consigne (21) du segment arrachable (23) est courbée de préférence
en arc de cercle.
8. Boîte selon l'une quelconque des revendications 4 à 7,
caractérisée en ce que
le segment arrachable (23) est guidé sur une grande partie de la hauteur de la paroi
latérale (21).
9. Boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce qu'
une bande (24) protégeant l'ouverture est collée à partir du volet (4) et sur une
partie de la longueur du couvercle (3).
10. Boîte selon la revendication 9,
caractérisée en ce que
la bande (24) qui forme le moyen de protection de fermeture est une étiquette de prix
ou un autre élément d'information concernant le contenu de la boîte (1).
11. Boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 10,
caractérisée en ce qu'
à la fois le moyen de protection de fermeture avec le segment (11) en forme de bande
au niveau du bord (6) du couvercle (3), et de même le moyen de protection de fermeture
avec le segment arrachable (23) au niveau du volet (4) ainsi qu'en plus la protection
réalisée en forme de bande (24), font partie de la boîte (1).