(19)
(11) EP 0 906 224 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.10.2001  Patentblatt  2001/42

(21) Anmeldenummer: 97916459.7

(22) Anmeldetag:  10.04.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 5/72, B65D 5/54
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9701/774
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9743/184 (20.11.1997 Gazette  1997/50)

(54)

SCHACHTEL ZUR AUFNAHME UND BEREITSTELLUNG VON LOSEN GEGENSTÄNDEN

BOX FOR CONTAINING AND DISPENSING LOOSE ITEMS

BOITE POUR CONTENIR ET METTRE A DISPOSITION DES ARTICLES EN VRAC


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU NL PT SE

(30) Priorität: 13.05.1996 DE 19619275

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.04.1999  Patentblatt  1999/14

(73) Patentinhaber: SFS Handels Holding AG
CH-9435 Heerbrugg (CH)

(72) Erfinder:
  • BUZZI, Mario
    CH-9444 Diepoldsau (CH)
  • DUROT, Ernst
    CH-9435 Heerbrugg (CH)

(74) Vertreter: Ludescher, Hans 
SFS Stadler Gruppe Patentabteilung Nefenstrasse 30
9435 Heerbrugg
9435 Heerbrugg (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-95/32125
FR-A- 1 229 030
US-A- 3 747 833
DE-U- 8 909 310
US-A- 3 478 948
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schachtel zur Aufnahme und Bereitstellung von losen Gegenständen, welche einerseits einen den Innenraum nach oben hin abschließenden, aufklappbaren Deckel mit einem übergreifenden Steg und andererseits an einer Stirnseite eine herausschwenkbare, mit beidseitigen, an gegenüberliegenden Seitenwänden geführten Begrenzungsabschnitten versehene, in der Offenstellung eine sich keilförmig erweiternde Entnahmeöffnung bildende Klappe aufweist, wobei sowohl der Deckel als auch die Klappe nach dem Öffnen mit selbsthemmender Ausbildung wieder verschließbar sind, wofür die Seitenwände jeweils aus zwei parallel zueinander angeordneten Flächenabschnitten gebildet sind, zwischen denen die Begrenzungsabschnitte eingreifen, die Klappe die gesamte Stirnseite bildet und oben mit einer Lasche versehen ist, mittels der die Klappe selbsthemmend verriegelbar ist, und der Deckel außen an der Seitenwand ebenfalls selbsthemmend verriegelbar ist.

    [0002] Eine solche Schachtel ist aus der DE 89 09 310 U1 bekannt, worauf weiter unten noch näher eingegangen wird.

    [0003] Aus der DE-A-31 16 772 ist eine Schachtel mit einer aufklappbaren Vorderseite bekannt, wobei diese Vorderseite Teil einer schubladenartig in eine vorne und gegebenenfalls hinten offene Hülle eingeschoben werden kann. Die aufklappbare Vorderseite ist mit seitlichen Laschen versehen, die zwischen den Doppelwänden der doppelwandig ausgebildeten Seitenwände geführt sind. Eine solche Schachtel ist zur Entnahme von kleinen Gegenständen einfach von vorne aufklappbar ausgebildet. Wenn jedoch längere Gegenstände in dem schubladenartigen Teil enthalten sind, muß dieser aus der Hülle herausgezogen werden.

    [0004] Bei der aus der DE 89 09 310 U1 bekannten Schachtel weist der Deckel einen Steg auf, in dem ein mittig angeordneter Schlitz zur Aufnahme einer entsprechend mittig, bezogen auf die Länge der Schachtel, angeordneten Einstecklasche vorgesehen ist. Der Steg des Deckels übergreift außen eine Seitenwand, damit der Klappdeckel nicht bei häufigem Öffnen und Schließen zwischen einzelne, meist scharfkantige Teile des Schachtelinhalts (Schrauben, Nägel usw.) gepreßt wird und somit vor Beschädigungen geschützt bleibt. Die Einstecklasche ist an der Seitenwand der Schachtel angebracht. Zum Verschließen der Schachtel wird der Deckel zugeklappt, und dann wird der Abschnitt der Einstecklasche in den Schlitz des Stegs eingeschoben, wodurch der Deckel in seiner Verschlußposition gesichert wird. Die bekannte Schachtel weist weiter eine Schüttklappe mit Abschnitten auf, welche in doppelwandigen Seitenflächen geführt werden, damit diese Abschnitte nicht mit dem Schachtelinhalt in Berührung kommen und durch diesen behindert werden können. Dadurch, daß der Abschnitt der Einstecklasche zum Sichern der Verschlußposition des Deckels durch den Schlitz in das Schachtelinnere geschoben werden muß, kann das Einschieben der Einstecklasche durch den Schachtelinhalt teilweise oder sogar vollständig behindert werden. Bei gewaltsamem Einschieben des Abschnitts der Einstecklasche ist es auch denkbar, daß diese durch ein mögliches Knicken und Einreißen so beschädigt wird, daß der Klappdeckel in seiner Verschlußposition nicht mehr gesichert werden kann. Dieser Nachteil, der bei dem Steg des Deckels vermieden wird, ist also bei der Sicherungslasche des Deckels voll vorhanden. Bei dieser bekannten Schachtel ist daher ein gesicherter Zustand des Deckels nicht immer oder nicht auf Dauer möglich.

    [0005] Bei einer aus der US 3 235 167 bekannten Schachtel ist an dem Deckel eine Einstecklasche, die in eine Aufnahme in einer Seitenwand eingeschoben wird, vorgesehen. Das Ende dieser Einstecklasche ragt dann in das Schachtelinnere, was die gleichen Nachteile wie bei der vorgenannten bekannten Schachtel mit sich bringt. Überdies würde diese bekannte Anordnung der Einstecklasche bei einer Verwendung bei der aus der DE 89 09 310 U1 bekannten Schachtel mit einem von deren Begrenzungsabschnitten der Klappe kollidieren und daher die selbsthemmende Ausbildung der Klappe beeinträchtigen.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer Schachtel der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art die Verschlußsicherung und die Verriegelbarkeit des Deckels und der Klappe zu verbessern.

    [0007] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß sowohl der Deckel als auch die Klappe mit einer ab- und/oder aufreißbaren Verschlußsicherung ausgestattet und nach deren Entfernung zu öffnen sind, daß der Steg einen laschenförmigen Fortsatz trägt, der kraft- und/oder formschlüssig in eine schlitzförmige Ausnehmung in der Seitenwand zwischen die Flächenabschnitte einschiebbar ist, und daß diese Ausnehmung und der laschenförmige Fortsatz bezogen auf die Länge des Deckels und somit des Steges außermittig angeordnet sind.

    [0008] Bei der erfindungsgemäßen Schachtel ist als Einstecklasche ein laschenförmiger Fortsatz an dem Deckel angebracht und durch eine schlitzförmige Ausnehmung in die Seitenwand zwischen die Flächenabschnitte einschiebbar. Dies hat den Vorteil, daß der laschenförmige Fortsatz beim Schließen des Deckels nicht mit dem Schachtelinhalt in Berührung kommen kann.

    [0009] Dadurch, daß der laschenförmige Fortsatz und die schlitzförmige Ausnehmung außermittig angeordnet sind, ist es möglich, daß die Begrenzungsabschnitte der Klappe zwischen den Flächenabschnitten geführt werden und trotzdem der laschenförmige Fortsatz des Dekkels zwischen die Flächenabschnitte eingreifen kann, ohne daß es zu einer Behinderung zwischen diesen Elementen kommen kann.

    [0010] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen kann der Deckel oder die Klappe nicht einfach geöffnet werden, sondern es bedarf eines bewußten Ab- und/oder Aufreißens der Verschlußsicherung. In Abhängigkeit von den in der Schachtel liegenden losen Gegenständen wird demnach nur ein Öffnen des Deckels oder der Klappe gewünscht sein. Bei entsprechender Ausgestaltung der losen Gegenstände kann es sich als zweckmäßig erweisen, sowohl den Deckel als auch die Klappe öffnen zu können. Vorerst ist aber bei beiden Ausführungen eine entsprechende Verschlußsicherung vorhanden, wobei auch nach Entfernen dieser Verschlußsicherung entsprechende Maßnahmen getroffen sind, um den Deckel und/oder die Klappe in einer Schließstellung zu halten.

    [0011] Eine Faltschachtel, bei der der Deckel mit einer aufreißbaren Verschlußsicherung ausgestattet und nach deren Entfernung zu öffnen ist, ist zwar aus der DE 34 17 371 C2 an sich bekannt, es handelt sich dabei jedoch um eine Schachtel anderer Art, bei der wie im oben geschilderten Stand der Technik der Deckel einen Steg aufweist, der mit dem Schachtelinhalt kollidieren kann.

    [0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bilden die Gegenstände der Unteransprüche.

    [0013] Eine besondere Ausführung im Bereich des Deckels ist dann gegeben, wenn an den Längsrand des Steges nach der Fertigung der Schachtel zwei streifenförmige Abschnitte anschließen, von denen der außen liegende streifenförmige Abschnitt fest mit der Oberfläche der zugeordneten Seitenwand verbunden, z.B. verklebt, und der zwischen dem Abschnitt und dem Steg vorhandene streifenförmige Abschnitt als abreißbare Verschlußsicherung ausgebildet ist. Durch diese erfindungsgemäße Maßnahme ist der Deckel vorerst über den Steg und die daran anschließenden streifenförmigen Abschnitte fest mit einer Seitenwand der Schachtel verbunden, so daß dieser in diesem Zustand nicht abhebbar ist, es sei denn, daß der die abreißbare Verschlußsicherung bildende streifenförmige Abschnitt weggerissen wird. Der Deckel bildet somit für die Schachtel einen nach oben hin fixen Verschluß, der nur durch teilweise Zerstörung, d.h. durch Abreißen eines streifenförmigen Abschnittes aufgehoben werden kann.

    [0014] In diesem Zusammenhang ist es von besonderem Vorteil, daß der abreißbare streifenförmige Abschnitt den fest und nicht abreißbar mit dem Steg verbundenen laschenförmigen Fortsatz aufweist, wobei die stegseitige Abreißlinie im Bereich des Fortsatzes unterbrochen ist. Dadurch ist die Möglichkeit geschaffen worden, daß der Steg nach Entfernen des streifenförmigen Abschnittes wohl von dem weiterhin mit der Seitenwand fest verbundenen streifenförmigen Abschnitt gelöst wird, der laschenförmige Fortsatz jedoch an dem Steg verbleibt und als Verschlußorgan für den Deckel dienen kann.

    [0015] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der laschenförmige Fortsatz der der Klappe abgewandten Hälfte der Länge des Deckels und somit des Steges zugeordnet ist. Es sind damit bei einem nachträglichen Verschließen des Deckels die in das Innere der Seitenwand bzw. in den Zwischenraum einer doppelwandigen Seitenwand eingreifenden Bereiche des laschenförmigen Fortsatzes für die Bewegung der Klappe bzw. der an der Klappe angeordneten beidseitigen Begrenzungsabschnitte nicht hindernd im Wege.

    [0016] Eine vorteilhafte Ausgestaltung im Bereich der Klappe der Schachtel sieht vor, daß als Versclhlußsicherung für die Klappe ein entlang einer Sollreißlinie abreißbarer Abschnitt einer Seitenwand mit einem der seitlichen Begrenzungsabschnitte der Klappe fest verbunden, z.B. verklebt, ist. Somit ist gerade in diesem Bereich vorerst eine feste Verbindung zwischen der Klappe und zumindest einer Seitenwand gegeben, so daß auch die Klappe erst nach dem Zerstören der Verbindung zwischen dem abreißbaren Abschnitt und der Seitenwand herausgeklappt werden kann. Erst bei einer notwendigen Betätigung der Klappe, d.h. wenn dies aufgrund der in der Schachtel befindlichen Gegenstände notwendig ist, wird die Verschlußsicherung der Klappe aufgehoben. Durch die besondere Ausbildung der Klappe mit den seitlichen Begrenzungsabschnitten ist im Bereich der Seitenwände eine ausreichende Selbsthemmung gegeben, so daß auch nach dem Lösen der Verschlußsicherung für die Klappe diese in der Verschließstellung verbleibt, wenn nicht eine unsachgemäße Handhabung der Schachtel erfolgt.

    [0017] In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, wenn die beiden einander gegenüberliegenden Seitenwände aus zwei parallel zueinander angeordneten Flächenabschnitten gebildet sind, wobei der abreißbare Abschnitt Teil eines außen liegenden Flächenabschnittes einer Seitenwand ist. Dadurch ist nach dem Lösen der Verschlußsicherung lediglich an der Außenseite der Seitenwand eine entsprechende Ausnehmung vorhanden, die jedoch nach dem Einschwenken der Klappe immer wieder verschlossen wird, da der abgerissene Abschnitt an dem entsprechenden seitlichen Begrenzungsabschnitt der Klappe fest verbunden bleibt. Durch diese Maßnahme ergeben sich, auch wenn in der Schachtel entsprechend Gegenstände enthalten sind, keine Probleme bei dem Verschwenken der Klappe. Ansonsten könnte es vorkommen, daß die eingelagerten Gegenstände durch das Freilegen und Wiedereinführen des abreißbaren Abschnittes im Bereich der Begrenzungsabschnitte die Bewegung behindern könnten.

    [0018] Besonders vorteilhaft wirkt sich die Maßnahme aus, daß der die Verschlußsicherung für die Klappe bildende abreißbare Abschnitt der dem Steg des Deckels abgewandten Seitenwand zugeordnet ist. Es ergeben sich dadurch sowohl bei der Befestigung als auch beim Lösen der abreißbaren Abschnitte keine Komplikationen zwischen dem Deckel und der Klappe. Die Verschlußsicherung für den Deckel ist diesfalls der einen und die Verschlußsicherung für die Klappe der anderen Seitenwand zugeordnet.

    [0019] Weiter ist vorgesehen, daß die Sollreißlinie des abreißbaren Abschnittes bogenförmig, vorzugsweise kreisbogenförmig verläuft. Durch diesen Verlauf der Sollreißlinie ist die Möglichkeit geschaffen, die Verschlußsicherung bei einem entsprechenden Ziehen von Hand lösen zu können. Wenn nämlich in Abzugsrichtung ausgerichtete Sollreißlinien vorhanden wären, müßte eine relativ große Abscherkraft überwunden werden. Falls zusätzlich noch vorgesehen wird, daß der abreißbare Abschnitt über einen Großteil der Höhe der Seitenwand geführt ist, ergibt sich der Vorteil, daß der Benutzer beim notwendigen Öffnen der Klappe praktisch die ganze Oberfläche des abreißbaren Abschnittes ergreifen kann, so daß ein sicheres Abreißen erfolgt. Damit ist auch verhindert, daß die Klebestelle zwischen dem abreißbaren Abschnitt und dem betreffenden Begrenzungsabschnitt der Klappe unter Umständen zerstört wird.

    [0020] Eine zusätzliche Möglichkeit ergibt sich dann, wenn ausgehend von der Klappe und über einen Teilbereich der Länge des Deckels geführt ein Streifen als Verschlußsicherung aufgeklebt ist. Eine solche Variante wäre beispielsweise dann denkbar, wenn die Klappe und der Deckel stets geöffnet werden sollen. Diese Variante könnte aber praktisch auch dann angewendet werden, wenn im Bereich des Deckels eine bereits erläuterte Ausführung mit einer abreißbaren Verschlußsicherung vorhanden ist und der Streifen anstelle des abreißbaren Abschnittes im Bereich der Begrenzungsabschnitte der Klappe vorgesehen würde. Gerade bei einer solchen Ausgestaltung ist es sinnvoll, wenn der die Verschlußsicherung bildende Streifen als Preisschild oder sonstiges über den Inhalt der Schachtel Auskunft gebendes Schild ausgeführt ist. Damit übernimmt der Streifen neben der Funktion als Verschlußsicherung auch noch die Funktion von Hinweisen usw.

    [0021] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß sowohl die Verschlußsicherung mit dem streifenförmigen Abschnitt im Bereich des Steges des Deckels als auch die Verschlußsicherung mit dem abreißbaren Abschnitt im Bereich der Klappe und ferner die als Streifen ausgebildete Verschlußsicherung an der Schachtel ausgebildet sind. Dadurch sind praktisch alle Möglichkeiten einer Verschlußsicherung an einer Schachtel verwirklicht, wobei es sich bei Versuchen gezeigt hat, daß damit alle Einsatzmöglichkeiten einer solchen Schachtel offen stehen.

    [0022] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Schachtel, bei welcher sowohl ein den oberen Bereich abdeckender Deckel als auch eine an der Stirnseite herausschwenkbare Klappe geöffnet sind;
    Fig. 2
    eine Schachtel mit geschlossenem Deckel und Verschlußsicherung, wobei hier nur die an einer Stirnseite der Schachtel herausschwenkbare Klappe offen steht;
    Fig. 3
    eine Darstellung der Schachtel, bei der lediglich der Deckel offen steht;
    Fig. 4
    eine Schachtel in geschlossenem Zustand von der dem Verschlußbereich des Deckels abgewandten Seite;
    Fig. 5
    eine Schrägsicht der Schachtel in geschlossenem Zustand von der den Steg des Deckels aufweisenden Seite;
    Fig. 6
    einen Kartonzuschnitt, aus welchem die Schachtel nach den Fig. 1 bis 5 hergestellt ist.


    [0023] Es geht hier um eine Schachtel 1 zur Aufnahme und Bereitstellung von losen Gegenständen. Solche Schachteln 1 werden beispielsweise zur Aufnahme und Bereitstellung, im Verkauf oder in Werkstätten für die Aufnahme von Schrauben oder sonstigen Befestigungsmitteln vorgesehen. Die hier beschriebene Schachtel 1 kann natürlich in allen Bereichen eingesetzt werden, wo in irgendeiner Form lose Gegenstände oder auch Schüttgut aufgenommen werden soll, wobei insbesondere dann Vorteile erzielt werden können, wenn eine Einzel- oder Mehrfachentnahme erfolgt und jeweils Restbestände in der Schachtel verbleiben. Eine solcherart ausgeführte Schachtel wäre dann, wenn dieselbe nach dem einmaligen Auspacken weggeworfen wird, nicht sinnvoll. Es soll also eine Schachtel geschaffen werden, welche Gegenstände bereitstellen kann, die in gewissen Zeitabständen immer wieder benötigt werden, wobei die Schachtel jedoch in der Zwischenzeit wieder verschlossen wird.

    [0024] Eine solche Schachtel 1 weist einerseits einen den Innenraum 2 nach oben hin abschließenden, aufklappbaren Deckel 3 und andererseits an einer Stirnseite eine herausschwenkbare Klappe 4 auf.

    [0025] Der Deckel 3 weist einen die Seitenwand 5 übergreifenden Steg 6 auf, welcher einen laschenförmigen Fortsatz 7 trägt. Dieser laschenförmige Fortsatz 7 kann kraft- und/oder formschlüssig in eine schlitzförmige Ausnehmung 8 in der Seitenwand 5 eingeschoben werden. Um eine gute Halterung des laschenförmigen Fortsatzes 7 nach dem Einschieben in die schlitzförmige Ausnehmung 8 zu erzielen, sind an dem Fortsatz 7 zweckmäßig beidseitig Vorsprünge 9 vorgesehen, welche die schlitzförmige Ausnehmung 8 nach dem Einschieben hintergreifen. Der Deckel 3 kann somit in einfacher Weise geöffnet und wieder verschlossen werden.

    [0026] Zur Schaffung einer Möglichkeit, den Deckel 3 nur durch entsprechende abreißbare oder aufreißbare Verschlußsicherungen zu lösen, sind an den Längsrand 10 des Steges 6 des Dekkels 3 zwei streifenförmige Abschnitte 11 und 12 angeschlossen. Der streifenförmige Abschnitt 12 wird fest mit der Oberfläche der zugeordneten Seitenwand 5 verbunden, z.B. verklebt. Der zwischen dem verklebten Abschnitt 12 und dem Steg 6 verbleibende streifenförmige Abschnitt 11 bildet dann die abreißbare Verschlußsicherung, so daß der Deckel 3 samt Steg 6 nach dem Abreißen des streifenförmigen Abschnittes 11 freigegeben wird. Eine besondere Ausgestaltung ist noch dadurch gegeben, als der abreißbare streifenförmige Abschnitt 11 den laschenförmigen Fortsatz 7 umfaßt, wobei der laschenförmige Fortsatz 7 jedoch gegenüber dem Steg 6 keine Abreißlinie hat, d.h. die Abreißlinie 13 im Bereich des Fortsatzes 7 unterbrochen ist. Die Abreißlinie 14 zwischen den streifenförmigen Abschnitten 11 und 12 hingegen ist durchgehend ausgeführt.

    [0027] Wie den Zeichnungen entnommen werden kann, ist der laschenförmige Fortsatz 7 bezogen auf die Länge des Deckels 3 und somit des Steges 6 außermittig angeordnet. Der Fortsatz 7 liegt somit in der der Klappe 4 abgewandten Hälfte der Länge des Deckels 3 und damit des Steges 6. Dadurch wird der Mechanismus der herausschwenkbaren Klappe 4 nicht behindert, sondern es werden vielmehr wesentliche Vereinfachungen in der Konstruktion erzielt.

    [0028] Die Klappe 4 ist beidseitig mit Begrenzungsabschnitten 15 und 16 versehen, wobei diese beidseitigen Begrenzungsabschnitte 15 und 16 zwischen zwei Flächenabschnitten 17, 18 bzw. 19, 20 der doppelwandigen Seitenwände 5 und 21 eingreifen. Als Verschlußsicherung für die Klappe 4 ist ein entlang einer Sollreißlinie 22 abreißbarer Abschnitt 23 vorgesehen, wobei dieser Abschnitt 23 Teil des Flächenabschnittes 19 der Seitenwand 21 ist. Der die Verschlußsicherung für die Klappe 4 bildende abreißbare Abschnitt 23 ist der dem Steg 6 des Deckels 3 abgewandten Seitenwand 21 zugeordnet. Dadurch können sich die Funktionen des abreißbaren Abschnittes 23 und des abreißbaren streifenförmigen Abschnittes 11 nicht gegenseitig behindern. Außerdem könnte die Klebeschicht für den streifenförmigen Abschnitt 12 nicht durchgehend ausgeführt werden. Grundsätzlich wäre es denkbar, beiden Seitenwänden 5 und 21 abreißbare Abschnitte 23 zuzuordnen, wobei diese Abschnitte 23 jeweils mit den zugeordneten seitlichen Begrenzungsabschnitten 15, 16 der Klappe 4 verklebt sind. Die Sollreißlinie 22 des abreißbaren Abschnittes 23 ist bogenförmig, vorzugsweise kreisbogenförmig verlaufend ausgebildet, um eine einfache Möglichkeit für ein sicheres Abireißen zu schaffen. Es wäre zudem denkbar, hier einen dreieckförmigen Abschnitt vorzusehen. Möglich wäre es auch, die Sollreißlinie aus aneinander anschließenden geraden und bogenförmigen Abschnitten zu bilden.

    [0029] Aus Gründen der einfacheren Handhabbarkeit und einer optimalen Befestigungsmöglichkeit durch Verkleben zwischen dem Abschnitt 23 und dem seitlichen Begrenzungsabschnitt 15 der Klappe 4 wird vorgesehen, den abreißbaren Abschnitt 23 über einen Großteil der Höhe der Seitenwand 21 zu führen und eben vorteilhaft kreisabschnittförmig auszubilden.

    [0030] Eine weitere Variante insbesondere zur Bildung einer Verschlußsicherung für die Klappe 4 besteht darin, einen Streifen 24 vorzusehen, welcher ausgehend von der Klappe 4 über einen Teilbereich der Länge des Deckels 3 geführt und beispielsweise aufgeklebt ist. Ein solcher die Verschlußsicherung bildender Streifen 24 kann z.B. auch als Preisschild oder sonstiges über den Inhalt der Schachtel Auskunft gebendes Schild ausgeführt sein.

    [0031] Bei einer solchen Ausgestaltung ist es möglich, die Klappe 4 nach dem Aufreißen des Streifens an der Übergangskante zwischen der Klappe 4 und dem Deckel 3 herauszuschwenken. Wenn jedoch der Deckel 3 freigegeben werden soll, d.h. der streifenförmige Abschnitt 11 abgetrennt wird, dann wird beim Anheben des Deckels 3 automatisch auch der Streifen 24 aufgetrennt, so daß der Deckel 3 und die Klappe 4 freigegeben sind. Falls die Klappe 4 und der Deckel 3 völlig unabhängig voneinander mit einer Verschlußsicherung versehen werden sollen, dann muß entweder die Variante mit dem abreißbaren Abschnitt 23 für den Bereich der Klappe 4 vorgesehen werden, oder aber es muß ein entsprechender Streifen quer über die herausschwenkbare Klappe geklebt werden, wobei dieser Streifen dann um die Ecke herum bis in die Seitenwand 5 und/oder die Seitenwand 21 geführt wird. Bei der Darstellung des Zuschnittes zur Herstellung der Schachtel 1 ist ersichtlich, daß an den miteinander zu verbindenden Flächenabschnitten sinnvollerweise zueinander korrespondierende Einprägungen 25, 26, 27 und 28 vorgesehen sind. Es ist dann gerade in jenem Bereich nach Aufbringen entsprechender Klebstoffe eine optimale Verbindung gewährleistet. An der Oberseite der Klappe 4 kann noch eine Lasche 29 anschließen, welche beim Verschließen der Klappe 4 unter den Deckel 3 eingeschoben wird. Die gegenüberliegende Stirnwand hat eine entsprechende Lasche 30. Oberhalb der Lasche 29 hat der Deckel 3 einen Fingerausschnitt 31 zum Öffnen der Klappe 4.

    [0032] Die Schachtel 1 wird in der Regel wohl aus Karton gefertigt. Es wäre aber auch denkbar, eine solche Konstruktion, welche aus einem entsprechenden Zuschnitt aufgebaut wird, in gleicher Weise bei Kunststoffschachteln vorzusehen. Dannzumal sind zwischen den einzelnen Abschnitten ebenfalls entsprechende Biegelinien vorgesehen, wie sie auch der Fig. 6 entnommen werden können.

    [0033] Die hier beschriebenen Maßnahmen lassen sich natürlich auch bei einer Schachtel verwirklichen, welche nicht maschinell und durch zusätzliches Verkleben einzelner Flächenabschnitte aufgebaut wird. In diesem Fall kann parallel an den Flächenabschnitt 17, welcher die Seitenwand 5 bildet, ein weiterer Flächenabschnitt anschließen, welcher nach dem Einschwenken des dann wesentlich kürzer auszubildenden Flächenabschnittes 18 um den Flächenabschnitt 18 herum in das Innere der Schachtel umgebogen wird. Diesfalls bilden der Flächenabschnitt 17 und der daran anschließende und später umgebogene Flächenabschnitt die Führung für den Begrenzungsabschnitt 16 der Klappe 4. Bei einer solchen Handmontage wäre es zudem denkbar, die streifenförmigen Abschnitte 11 und 12 gleich wegzulassen, wenn von vorneherein feststeht, daß der Deckel 3 immer geöffnet werden soll.


    Ansprüche

    1. Schachtel zur Aufnahme und Bereitstellung von losen Gegenständen, welche einerseits einen den Innenraum nach oben hin abschließenden, aufklappbaren Deckel (3) mit einem übergreifenden Steg (6) und andererseits an einer Stirnseite eine herausschwenkbare, mit beidseitigen, an gegenüberliegenden Seitenwänden geführten Begrenzungsabschnitten (15, 16) versehene, in der Offenstellung eine sich keilförmig erweiternde Entnahmeöffnung bildende Klappe (4) aufweist, wobei sowohl der Deckel (3) als auch die Klappe (4) nach dem Öffnen mit selbsthemmender Ausbildung wieder verschließbar sind, wofür die Seitenwände (5, 21) jeweils aus zwei parallel zueinander angeordneten Flächenabschnitten (17, 18, 19, 20) gebildet sind, zwischen denen die Begrenzungsabschnitte (15, 16) eingreifen, die Klappe (4) die gesamte Stirnseite bildet und oben mit einer Lasche (29) versehen ist, mittels der die Klappe (4) selbsthemmend verriegelbar ist, und der Deckel (3) außen an der Seitenwand (5) ebenfalls selbsthemmend verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Deckel (3) als auch die Klappe (4) mit einer ab- und/oder aufreißbaren Verschlußsicherung ausgestattet und nach deren Entfernung zu öffnen sind, daß der Steg (6) einen laschenförmigen Fortsatz (7) trägt, der kraft- und/ oder formschlüssig in eine schlitzförmige Ausnehmung (8) in der Seitenwand (5) zwischen die Flächenabschnitte (17, 18) einschiebbar ist, und daß diese Ausnehmung (8) und der laschenförmige Fortsatz (7) bezogen auf die Länge des Deckels (3) und somit des Steges (6) außermittig angeordnet sind.
     
    2. Schachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Längsrand (10) des Steges (6) nach der Fertigung der Schachtel (1) zwei streifenförmige Abschnitte (11, 12) anschließen, von denen der außen liegende streifenförmige Abschnitt (12) fest mit der Oberfläche der zugeordneten Seitenwand (5) verbunden, z.B. verklebt, und der zwischen dem Abschnitt (12) und dem Steg (6) vorhandene streifenförmige Abschnitt (11) als abreißbare Verschlußsicherung ausgebildet ist.
     
    3. Schachtel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der laschenförmige Fortsatz (7) der der Klappe (4) abgewandten Hälfte der Länge des Deckels (3) und somit des Steges (6) zugeordnet ist.
     
    4. Schachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschlußsicherung für die Klappe (4) ein entlang einer Sollreißlinie (22) abreißbarer Abschnitt (23) einer Seitenwand (21) mit einem der seitlichen Begrenzungsabschnitte (15) der Klappe (4) fest verbunden, z.B. verklebt, ist.
     
    5. Schachtel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden einander gegenüberliegenden Seitenwände (5, 21) aus zwei parallel zueinander angeordneten Flächenabschnitten (17, 18, 19, 20) gebildet sind, wobei der abreißbare Abschnitt (23) Teil eines außen liegenden Flächenabschnittes (19) einer Seitenwand (21) ist.
     
    6. Schachtel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der die Verschlußsicherung für die Klappe (4) bildende abreißbare Abschnitt (23) der dem Steg (6) des Deckels (3) abgewandten Seitenwand (21) zugeordnet ist.
     
    7. Schachtel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollreißlinie (22) des abreißbaren Abschnittes (23) bogenförmig, vorzugsweise kreisbogenförmig verläuft.
     
    8. Schachtel nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der abreißbare Abschnitt (23) über einen Großteil der Höhe der Seitenwand (21) geführt ist.
     
    9. Schachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ausgehend von der Klappe (4) und über einen Teilbereich der Länge des Deckels (3) geführt ein Streifen (24) als Verschlußsicherung aufgeklebt ist.
     
    10. Schachtel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der die Verschlußsicherung bildende Streifen (24) als Preisschild oder sonstiges über den Inhalt der Schachtel (1) Auskunft gebendes Schild ausgeführt ist.
     
    11. Schachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Verschlußsicherung mit dem streifenförmigen Abschnitt (11) im Bereich des Steges (6) des Deckels (3) als auch die Verschlußsicherung mit dem abreißbaren Abschnitt (23) im Bereich der Klappe (4) und ferner die als Streifen (24) ausgebildete Verschlußsicherung an der Schachtel (1) ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. A box for receiving and making available loose articles, which, on the one hand, has a hinged lid (3) which upwardly closes the interior and which has an overlapping web (6), and, on the other hand, has at one end face an outwardly pivotable flap (4) which is provided with boundary portions (15,16) guided on either side on opposing side walls and which in the open position forms a tapering removal opening, wherein after being opened both the lid (3) and the flap (4) can be closed again with a self-locking design, for which purpose the side walls (5,21) are each formed from two surface portions (17,18,19,20) which are arranged parallel to one another and between which the boundary portions (15,16) engage, the flap (4) forms the entire end face and at the top is provided with a tab (29) by means of which the flap (4) can be locked in a self-locking manner, and the lid (3) can also be locked in a self-locking manner externally on the side wall (5), characterised in that both the lid (3) and the flap (4) are provided with a tear off and/or tearaway sealing fastener and can be opened after its removal, in that the web (6) has a tab-like extension (7) which can be inserted in a force-locking and/or form-locking manner into a slot-like recess (8) in the side wall (5) between the surfaces portions (17,18), and in that this recess (8) and the tab-like extension (7) are disposed off-centre in relation to the length of the lid (3) and thus of the web (6).
     
    2. A box according to Claim 1, characterised in that two strip-like portions (11,12) adjoin the longitudinal edge (10) of the web (6) after the manufacture of the box (1), the outerlying strip-like portion (12) of which is securely connected with the surface of the associated side wall (5), for example bonded, and the strip-like portion (11) present between the portion (12) and the web (6) is in the form of a tear-off sealing fastener.
     
    3. A box according to Claim 1 or 2, characterised in that the tab-like extension (7) is associated with the half of the length of the lid (3) and thus of the web (6) remote from the flap (4).
     
    4. A box according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that, as the sealing fastener for the flap (4), a portion (23) of a side wall (21), which can be torn off along a predetermined tearing line, is securely connected, for example bonded, to one of the lateral boundary portions (15) of the flap (4).
     
    5. A box according to Claim 4, characterised in that the two mutually opposing side walls (5,21) are formed from two surface portions (17,18,19,20) arranged parallel to one another, wherein the tear-off portion (23) is part of an outerlying surface portion (19) of a side wall (21).
     
    6. A box according to Claim 4 or 5, characterised in that the tear-off portion (23) forming the sealing fastener for the flap (4) is associated with the side wall (21) remote from the web (6) of the lid (3).
     
    7. A box according to any one of Claims 4 to 6, characterised in that the predetermined tearing line of the tear-off portion (23) extends arcuately, preferably in a circular arc.
     
    8. A box according to any one of Claims 4 to 7, characterised in that the tear-off portion (23) extends over the majority of the height of the side wall (21).
     
    9. A box according to any one of Claims 1 to 8, characterised in that, starting from the flap (4) and extending over part of the length of the lid (3), a strip (24) is stuck on as the sealing fastener.
     
    10. A box according to Claim 9, characterised in that the strip (24) forming the sealing fastener is in the form of a price label or other label imparting information regarding the contents of the box (1).
     
    11. A box according to any one of Claims 1 to 10, characterised in that both the sealing fastener with the strip-like portion (11) is formed in the vicinity of the web (6) of the lid (3) and the sealing fastener with the tear-off portion (23) is formed in the vicinity of the flap (4), and also the sealing fastener in the form of a strip (24) is formed on the box (1).
     


    Revendications

    1. Boîte pour recevoir et présenter des produits indépendants, comprenant d'une part un couvercle relevable (3) qui ferme le dessus du volume intérieur et comporte un bord débordant (6), et d'autre part un volet (4) prévu sur une face frontale, qui peut se dégager par pivotement et comporte de chaque côté des secteurs de paroi (15, 16) guidés contre les parois latérales opposées, et formant un orifice de prélèvement qui, en position d'ouverture, s'élargit en forme de coin, dont

    - à la fois le couvercle (3) et le volet (4) se ferment de nouveau, après l'ouverture, par une réalisation qui s'accroche d'elle-même,

    - les parois latérales (5, 21) sont formées chaque fois par deux segments de surface (17, 18, 19, 20), parallèles, entre lesquels viennent prendre les secteurs de paroi (15, 16),

    - le volet (4) forme toute la face frontale et comporte en haut une patte (29) à l'aide de laquelle le volet (4) se verrouille en s'accrochant automatiquement, et

    - le couvercle (3) est verrouillé également par accrochage automatique contre l'extérieur de la paroi latérale (5),

    caractérisée en ce qu'

    - à la fois le couvercle (3) et le volet (4) sont munis d'un moyen de fermeture de sécurité qui peut s'enlever et/ou s'arracher, et s'ouvrent après son enlèvement,

    - le bord (6) porte un prolongement (7) en forme de patte qui se glisse par une liaison de force et/ou de forme dans un orifice (8) en forme de fente de la paroi latérale (5) en se glissant entre les segments de surface (17, 18), et

    - l'orifice (8) et le prolongement (7) en forme de patte sont décentrés par rapport à la longueur du couvercle (3) et du bord (6).


     
    2. Boîte selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    le bord (6) selon la longueur (10), après la fabrication de la boîte (1), comporte deux segments en forme de bandes (11, 12), dont celui qui est situé à l'extérieur (12) présente une forme de bande et est relié solidairement au côté supérieur de la paroi latérale (5) associée, par exemple par collage, alors que le segment (11) en forme de bande, compris entre le segment (12) et le bord (6), est une protection de fermeture arrachable.
     
    3. Boîte selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
    caractérisée en ce que
    le prolongement (7) en forme de patte est associé à la moitié de la longueur du couvercle (3) non tournée vers le volet (4) et ainsi au bord (6).
     
    4. Boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
    caractérisée en ce que
    la protection de fermeture du volet (4) est un segment (23) arrachable le long d'une ligne de rupture de consigne (22) et appartenant à une paroi latérale (21) en y étant relié solidairement par exemple par collage à l'un des secteurs (15) limitant latéralement le volet (4).
     
    5. Boîte selon la revendication 4,
    caractérisée en ce que
    les deux parois latérales (5, 21) en regard sont formées par deux segments de surface (17, 18, 19, 20) parallèles, le segment arrachable (23) faisant partie du segment de surface (19) situé à l'extérieur par rapport à une paroi latérale (21).
     
    6. Boîte selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5,
    caractérisée en ce que
    le segment (23) arrachable, qui forme le moyen de protection de fermeture du volet (4), est associé à la paroi latérale (21) non tournée vers le bord (6) du couvercle (3).
     
    7. Boîte selon l'une quelconque des revendications 4 à 6,
    caractérisée en ce que
    la ligne de rupture de consigne (21) du segment arrachable (23) est courbée de préférence en arc de cercle.
     
    8. Boîte selon l'une quelconque des revendications 4 à 7,
    caractérisée en ce que
    le segment arrachable (23) est guidé sur une grande partie de la hauteur de la paroi latérale (21).
     
    9. Boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
    caractérisée en ce qu'
    une bande (24) protégeant l'ouverture est collée à partir du volet (4) et sur une partie de la longueur du couvercle (3).
     
    10. Boîte selon la revendication 9,
    caractérisée en ce que
    la bande (24) qui forme le moyen de protection de fermeture est une étiquette de prix ou un autre élément d'information concernant le contenu de la boîte (1).
     
    11. Boîte selon l'une quelconque des revendications 1 à 10,
    caractérisée en ce qu'
    à la fois le moyen de protection de fermeture avec le segment (11) en forme de bande au niveau du bord (6) du couvercle (3), et de même le moyen de protection de fermeture avec le segment arrachable (23) au niveau du volet (4) ainsi qu'en plus la protection réalisée en forme de bande (24), font partie de la boîte (1).
     




    Zeichnung