(19)
(11) EP 0 916 295 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.10.2001  Patentblatt  2001/42

(21) Anmeldenummer: 98121911.6

(22) Anmeldetag:  18.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47G 9/00

(54)

Kopfkissen

Pillow

Oreiller


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI NL SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
RO SI

(30) Priorität: 18.11.1997 DE 19751076

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.05.1999  Patentblatt  1999/20

(73) Patentinhaber: Andrei, Daniel
6330 Kufstein (AT)

(72) Erfinder:
  • Andrei, Daniel
    6330 Kufstein (AT)

(74) Vertreter: Strehl Schübel-Hopf & Partner 
Maximilianstrasse 54
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 8 517 920
FR-A- 2 196 771
US-A- 5 088 141
DE-U- 9 014 147
US-A- 3 621 155
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Kopfkissen, insbesondere ein solches, das sich aufgrund einer ergonomischen Formgebung für passive Therapie und Entspannung eignet.

    [0002] Der Mensch verbringt täglich circa acht Stunden im Schlaf; während dieser Zeit soll nach Möglichkeit optimale Regeneration erzielt werden. Insbesondere soll während der Schlafzeit eine passive Therapie gegen Zervikalsyndrome stattfinden; diese werden unter anderem auch durch das Eigengewicht des Kopfes, das bei senkrechter Haltung des Körpers auf die Halswirbelsäule drückt, verursacht und äußern sich in Nackenverspannungen und -steifigkeit, in Nacken- und Rückenschmerzen.

    [0003] Aus FR-A-2 196 771 ist ein Kopfkissen mit den im ersten Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen bekannt, das zur Benutzung in Rückenlage bestimmt ist.

    [0004] DE-U-296 17 420 offenbart ein Kopfkissen, bei dem kreuzförmig angeordnete Muldenbereiche eine geradlinige Stützung des Halswirbelbereichs sowohl in Rücken- als auch in Seitenlage bewirken sollen.

    [0005] US-A-5 088 141 offenbart ein Kopf Kissen, das sowohl zur Benutzung in Rückenlage als auch in Seitenlage bestimmt ist.

    [0006] Dieses Kopf kissen weist eine Einsenkung und vier Wülste auf.

    [0007] Bei einem weiteren, aus DE-A-195 24 488 bekannten Kopfkissen ist an einem Rand ein in der Mitte vertiefter Wulst zur Auflage der Halswirbel-Dornfortsätze vorgesehen, während die daran anschließende Hauptfläche des Kissens eine im wesentlichen ebene Auflagefläche für den Kopf selbst bildet. Mit dieser Gestaltung soll eine Entlastung der Wirbelsäule erreicht werden.

    [0008] Aus DE-U-85 17 920 ist ein weiteres Kopfkissen bekannt, dessen Auflageteil aus Schaumstoff besteht und eine Vielzahl von nach oben weisenden nockenartigen Erhebungen aufweist. Insgesamt ist die obere Fläche muldenartig gestaltet und weist an jeder der vier Kissenecken eine Erhebung auf.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kopfkissen anzugeben, das sowohl für Rückenlage als auch für Seitenlage möglichst optimal gestaltet ist.

    [0010] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe gelingt mit der in Anspruch 1 gekennzeichneten Kissenform. Danach weist das erfindungsgemäße Kopfkissen in zwei quer zueinander verlaufenden Querschnittsrichtungen unterschiedliche Profile auf, von denen das eine für eine Ruhelage auf der Seite und das andere für Ruhelage auf dem Rücken besonders angepaßt ist. Für jede der beiden Ruhelagen bietet das Kissen zwei um 180° gedrehte Positionen. In der Seitenlage führt die Kissenform zu einer Dehnung und dadurch besonderen Entspannung der Wirbelsäule.

    [0011] Die in Anspruch 2 angegebene im wesentlichen quadratische Kissenform ist für alternative Seiten- und Rückenlage zweckmäßig.

    [0012] Die Gestaltung des Kopfkissens nach Anspruch 3 ergibt eine gute Abstützung des Kopfes auch bei Seitenlage.

    [0013] Die Ansprüche 4 bis 6 beziehen sich auf zweckmäßig Maße des erfindungsgemäßen Kopfkissens.

    [0014] Die nach Anspruch 7 und 8 vorgesehene Ausrüstung dient der weiteren Entspannung.

    [0015] Grundsätzliche Überlegungen sowie ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt

    Figur 1 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der Kraftverteilung bei Seitenlage,

    Figur 2 eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung der optimalen Kopfposition bei Rückenlage,

    Figur 3 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Kopfkissens,

    Figur 4 und 5 Schnitte längs der Linie A-A bzw. der Linie B-B nach Figur 3.



    [0016] Wie in Figur 1 schematisch dargestellt, entstehen bei Anlage des Kopfes K (Eigengewicht G) an einer schiefen Ebene mit der Steigung α zwei Kraftkomponenten, nämlich eine Auflagekraft A und eine Dehnungskraft D. Aufgrund seiner viel großeren Masse leistet der Körper eine der Dehnungskraft entgegengesetzte Reaktionskraft -D. Die auf diese Weise aus dem Gewicht des Kopfes erzeugte, an den Halswirbeln W angreifende Dehnung, deren Größe vom Steigungswinkel α abhängt, bewirkt die gewünschte Entlastung im Halswirbelbereich.

    [0017] Wie in Figur 2 schematisch dargestellt, sollte bei Rükkenlage die Auflagehöhe des Kopfes K nicht zu groß und der Übergang zwischen der Auflagefläche des Körpers und dem Kopfkissen sanft verlaufen.

    [0018] Die anhand von Figur 1 und 2 erläuterten Anforderungen für optimale Kopfunterstützung sind in dem in Figur 3 bis 5 gezeigten Kissen vereinigt. Wie dargestellt, hat das Kissen eine im wesentlichen rechteckige Grundfläche mit abgerundeten Ecken, wobei zwei gegenüberliegende Seiten 10, 11 leicht bogenförmig eingezogen sind.

    [0019] Die obere Fläche des Kissens ist insgesamt als Sattelfläche geformt, die in der in Figur 4 gezeigten Querschnittsrichtung A-A einen flach-konvexen Mittelwulst 12 und in der dazu senkrechten, in Figur 5 gezeigten Querschnittsrichtung B-B eine mittlere Mulde 13 mit seitlichen Randwülsten 14, 15 bildet. Das Kissen ist zu beiden Querschnittsebenen A-A und B-B symmetrisch.

    [0020] Die Höhe h des Mittelwulstes 12 beträgt in der Mitte zwischen 30 und 120 mm. Von der Mitte aus fällt die obere Fläche des Kissens in der Querschnittsrichtung A-A zu beiden Rändern hin mit im wesentlichen gleichmäßiger Krümmung auf eine minimale Höhe ab, die vom Material des Kissens und gegebenenfalls dem verwendeten Kissenbezug abhängt.

    [0021] Die Randwülste 14, 15 weisen in der Mitte eine Höhe H von 70 bis 200 mm auf. Zu beiden Seiten der Mitte steigen die Randwülste 14, 15 auf etwas erhöhte Wangen 16, 17 an und fallen an den Rändern mit im wesentlichen gleicher Krümmung ab.

    [0022] In der Querschnittsrichtung A-A hat das Kissen eine Gesamtbreite B1 zwischen 250 und 500 mm, in der dazu senkrechten Querschnittsrichtung B-B eine Gesamtbreite B2 von etwa 300 bis 500 mm. Die minimale Breite B3 zwischen den eingezogenen Bereichen der Seiten 10, 11 beträgt in der Querschnittsrichtung B-B zwischen 250 und 450 mm. Insgesamt hat das Kissen eine im wesentlichen quadratische Grundfläche.

    [0023] In Figur 3 bis 5 ist mit den Pfeilen R die Richtung eingetragen, in der das Kissen für Rückenlage orientiert werden soll, während mit den Pfeilen S die Orientierung für Seitenlage eingezeichnet ist.

    [0024] In der die Orientierung für Seitenlage zeigenden Figur 5 ist schematisch die Lage des Kopfes angegeben. Wie dargestellt, dient in dieser Lage der jeweilige Randwulst 14, 15 zur Anpassung an die Schulterhohlkehle bei Seitenlage. Dabei ergeben die gegenüber der Wulstmitte etwas erhöhten Wangen 16, 17 (Figur 4) eine stabile mittlere Lage bezüglich des Kissens. Wie in Figur 5 gezeigt, sind die obengenannten Abmessungen so gewählt, daß zwischen dem oberen Kopfende und dem benachbarten Randwulst 14 ein Abstand X besteht, um Druck auf das Kopfende zu vermeiden.

    [0025] Der Kern des Kissens besteht vorzugsweise aus Latex oder Polyurethanschaum geeigneter Härte. Als Bezugsstoff kommt in erster Linie Baumwolle in Betracht, wobei zwischen Kern und Bezug ein Unterbezug aus Schafwolle vorgesehen sein kann.

    [0026] Wie in Figur 3 angedeutet, können in den vier Eckbereichen des Kissens in dessen Kern Lautsprecher 18 eingefügt sein, die mit einem ebenfalls im Kern des Kissens enthaltenen Empfangsteil 19 für drahtlosen Empfang von einem externen Sender verbunden sind. Das Empfangsteil 19 ist mit einem an einer Seite des Kissens von außen her zugänglichen (nicht gezeigten) Steuerteil verbunden. Anstelle des Empfangsteils kann auch ein komplettes Wiedergabegerät vorgesehen sein.


    Ansprüche

    1. Kopfkissen mit im wesentlichen rechteckiger Grundfläche und einer insgesamt als Sattelfläche geformten oberen Fläche, die in einer ersten Querschnittsrichtung (B-B) eine Mulde (13) mit Seitenkanten (14, 15) und in einer quer dazu verlaufenden zweiten Querschnittsrichtung (A-A) einen flach-konvexen Mittelwulst (12) bildet,
       dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenkanten als an die Schulterhohlkehle angepaßte Randwülste (14, 15) mit einer mittigen Höhe (H) zwischen 70 und 200 mm ausgebildet sind.
     
    2. Kopfkissen nach Anspruch 1, wobei die beiden Randwülste (14, 15) an ihren Enden (16, 17) erhöht sind.
     
    3. Kopfkissen nach Anspruch 1 oder 2, dessen Grundfläche im wesentlichen quadratisch ist.
     
    4. Kopfkissen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das in der ersten Querschnittsrichtung (B-B) eine Breite (B2) zwischen 300 und 500 mm hat.
     
    5. Kopfkissen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mittige Höhe (H) der Randwülste (14, 15) zwischen 70 und 150 mm beträgt.
     
    6. Kopfkissen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mittige Höhe (h) des Mittelwulstes (12) zwischen 30 und 120 mm liegt.
     
    7. Kopfkissen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das in zwei benachbarten, vorzugsweise in allen vier, Eckbereichen jeweils einen Lautsprecher (18) enthält.
     
    8. Kopfkissen nach Anspruch 7, das einen Tonsignalerzeuger (19) sowie ein von einer Seite des Kissens her zugängliches Steuerteil enthält.
     


    Claims

    1. Pillow having a substantially rectangular base surface and an upper surface in the overall shape of a saddle surface which in a first cross-sectional direction (B-B) forms a trough (13) with lateral edges (14, 15) and in a second, transverse cross-sectional direction (A-A) forms a shallow-convex centre bead (12),
       characterised in that the lateral edges are shaped as boundary beads (14, 15) adapted to the shoulder pit and having a centre height (H) between 70 and 200 mm.
     
    2. The pillow of claim 1 wherein both boundary beads (14, 15) have raised ends (16, 17).
     
    3. The pillow of claim 1 or 2 having a substantially square base surface.
     
    4. The pillow of any preceding claim having a width (B2) in the first cross-sectional direction (B-B) between 300 and 500 mm.
     
    5. The pillow of any preceding claim wherein the centre height (H) of the boundary beads (14, 15) is between 70 and 150 mm.
     
    6. The pillow of any preceding claim wherein the centre height (h) of the centre bead (12) is between 30 and 120 mm.
     
    7. The pillow of any preceding claim comprising a loud speaker (18) in two adjacent, preferably in all four, comer regions.
     
    8. The pillow of claim 7 comprising an audio signal generator (19) and a control portion accessible from a side of the pillow.
     


    Revendications

    1. Oreiller présentant une surface de base sensiblement rectangulaire et une surface supérieure formée dans son ensemble en tant que surface de selle qui forme, dans une première direction de coupe transversale (B-B), un creux (13) avec des bords latéraux (14, 15) et, dans une deuxième direction de coupe transversale (A-A) s'étendant perpendiculairement à la première, un bourrelet central (12) plat- convexe, caractérisé en ce que les bords latéraux sont réalisés en tant que bourrelets de bordure (14, 15), adaptés à la dépression des épaules, avec une hauteur centrale (H) comprise entre 70 et 200 mm.
     
    2. Oreiller selon la revendication 1, dans lequel les deux bourrelets de bordure (14, 15) sont rehaussés à leurs extrémités (16, 17).
     
    3. Oreiller selon la revendication 1 ou 2, dont la surface de base est sensiblement carrée.
     
    4. Oreiller selon l'une des revendications précédentes, qui présente, dans la première direction de coupe transversale (B-B), une largeur (B2) comprise entre 300 et 500 mm.
     
    5. Oreiller selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la hauteur centrale (H) des bourrelets de bordure (14, 15) est comprise entre 70 et 150 mm.
     
    6. Oreiller selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la hauteur centrale (h) du bourrelet central (12) est comprise entre 30 et 120 mm.
     
    7. Oreiller selon l'une des revendications précédentes, qui contient un haut-parleur (18) dans chacune de deux zones d'angle voisines, de préférence dans les quatre zones d'angle.
     
    8. Oreiller selon la revendication 7, qui contient un générateur de signaux audio (19) ainsi qu'un élément de commande accessible depuis un côté de l'oreiller.
     




    Zeichnung