(19)
(11) EP 1 050 382 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.10.2001  Patentblatt  2001/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.11.2000  Patentblatt  2000/45

(21) Anmeldenummer: 00108419.3

(22) Anmeldetag:  18.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B25B 23/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.05.1999 DE 19920544

(71) Anmelder: Adolf Würth GmbH & Co. KG
74653 Künzelsau (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Postfach 10 40 36
70035 Stuttgart
70035 Stuttgart (DE)

   


(54) Gelenk für ein Werkzeug


(57) Die Erfindung schlägt ein Schwenkgelenk für ein Werkzeug vor, mit dem ein Drehmoment übertragen werden soll. Das Schwenkgelenk enthält zwei drehtest miteinander verbundene Teile, die aus einer gemeinsamen Achse heraus verschwenkt werden können. Es sind Rückstellelemente vorgesehen, die die beiden Teile in eine gemeinsame Achse zurückstellen. Die Zurückstellung erfolgt unter Wirkung einer Feder. Das Schwenkgelenk soll die Durchführung von Schreibvorgängen an schwer zugänglichen Stellen erleichtern.






Recherchenbericht