[0001] Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung mit einem Einfüllstutzen und einem
Verschlußdeckel, der einen Eingriffsabschnitt aufweist, wobei Eingriffsabschnitt und
Einfüllstutzen komplementäre Eingriffselemente, z. B. zwecks Bildung einer Schraub-
oder Bajonettverbindung, aufweisen, die durch Bewegung des Verschlußdeckels gegenüber
dem Einfüllstutzen aus einer Anfangsstellung ohne Eingriff über einen daran anschließenden
Eingriffsweg in eine Endstellung und umgekehrt bringbar sind, wobei eine Sicherungseinrichtung
gegen selbsttätiges Abfallen des Verschlußdeckels derart angeordnet und ausgebildet
ist, daß sie in einem bestimmten Bewegungsbereich des Verschlußdeckels einen erhöhten
Bewegungswiderstand erzeugt.
[0002] Einfülleinrichtungen der vorbeschriebenen Art werden beispielsweise bei Verbrennungsmotoren
vorgesehen, um über sie Öl ein- und nachfüllen zu können. Sie weisen einen Einfüllstutzen
auf, der am Motorblock oder am Zylinderkopfdeckel des Verbrennungsmotors ausgeformt
und mit einem passenden Verschlußdeckel verschließbar ist. Der Verschlußdeckel weist
obenseitig einen Handhabungssteg auf, über den er verdreht werden kann. Untenseitig
ragt er mit einem Eingriffsabschnitt in den Einfüllstutzen hinein.
[0003] Eingriffsabschnitt und Einfüllstutzen weisen komplementäre Eingriffselemente zwecks
Bildung eines Schraubverschlusses auf. Bei einer bekannten Ausführungsform bestehen
die stutzenseitigen Eingriffselemente aus zwei gegenüberliegenden Eingriffsvorsprüngen
und die deckelseitigen Eingriffselemente aus zwei schraubenartigen und nicht ganz
über 180° in Umfangsrichtung verlaufenden Eingriffsnuten. Durch Aufsetzen des Verschlußdeckels
auf den Einfüllstutzen in einer der dafür vorgesehenen zwei Drehstellungen kommen
die Eingriffsvorsprünge in die Anfangsstellung unmittelbar vor den Eingriffsnuten
zu liegen. Durch anschließendes Verdrehen des Verschlußdeckels greifen die Eingriffsvorsprünge
in die Eingriffsnuten ein und bilden nach Erreichen der Endstellung eine Schraubverbindung.
[0004] Da Verbrennungsmotoren Vibrationen erzeugen und Erschütterungen ausgesetzt sind,
besteht die Gefahr, daß sich der Verschlußdeckel selbsttätig löst und abfällt. Dies
ist mit erheblichen Gefahren für den Motor verbunden und deshalb unerwünscht. Im Stand
der Technik sind deshalb Sicherungseinrichtungen in Form von Verdrehsicherungen vorgesehen,
die den Bewegungswiderstand in einem bestimmten Bewegungsbereich soweit erhöhen, daß
ein selbsttätiges Lösen des Verschlußdeckels nicht möglich ist. Bei der bekannten
Ausführung besteht die Sicherungseinrichtung aus vom Nutgrund der Eingriffsnuten radial
nach außen vorspringenden Sicherungsnasen, die radial nach innen elastisch auslenkbar
sind und beim Zudrehen des Verschlußdeckels von den Eingriffsvorsprüngen unter kurzzeitiger
Erhöhung des Bewegungswiderstands überfahren werden.
[0005] Die Sicherungsnasen sind jeweils im Bereich der Enden der Eingriffsnuten angeordnet,
so daß die Eingriffselemente ihre Endstellung erreichen, wenn sie gerade die Sicherungsnasen
überfahren haben. Auf diese Weise wird der Verschlußdeckel in seiner Endstellung gehalten,
kann sich also nicht selbsttätig bewegen. Bei der Bedienung des Verschlußdeckels hat
sich in der Praxis jedoch herausgestellt, daß irrtümlich angenommen wird, es sei die
Endstellung erreicht, wenn sich der Bewegungswiderstand wegen des Anlaufens an die
Sicherungsnasen erhöht. Der Verschlußdeckel wird dann nicht weitergedreht und ist
fortan ungesichert. Nach einer gewissen Fahrzeit verdreht er sich selbsttätig bis
zur Anfangsstellung und wird dann abgeworfen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einfülleinrichtung derart auszubilden,
daß sichergestellt ist, daß die Sicherungseinrichtung(en) beim Verschließen des Verschlußdeckels
auch tatsächlich überfahren wird bzw. werden.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Sicherungseinrichtung
derart angeordnet ist, daß sie im freien Abstand zur Endstellung wirksam ist, d. h.
überfahren wird. Grundgedanke der Erfindung ist es, die Sicherungseinrichtung so anzuordnen,
daß sie schon weit vor Erreichen der Endstellung, vorzugsweise im Bereich der Anfangsstellung,
überfahren wird. Wenn sich in diesem Bereich der Widerstand erhöht, wird der Benutzer
noch nicht annehmen, er habe die Endstellung erreicht, und er wird den Verschlußdeckel
weiterbewegen. Auf diese Weise ist mit hoher Sicherheit gewährleistet, daß der Verschlußdeckel
durch die Sicherungseinrichtung(en) daran gehindert wird, sich selbsttätig vom Einfüllstutzen
zu lösen. Dabei hat es sich nicht als nachteilig herausgestellt, daß der Verschlußdeckel
sich nunmehr zwischen der Endstellung und der Stellung, in der die Sicherungseinrichtung
wirksam wird, selbsttätig um einen bestimmten Weg in Öffnungsrichtung bewegen kann.
[0008] In Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Sicherungseinrichtung derart
angeordnet ist, daß sie in Richtung auf die Endstellung im ersten Drittel des Eingriffswegs
wirksam ist, vorzugsweise zu Beginn des Eingriffswegs, so daß gesichert ist, daß sich
die Eingriffselemente noch in Eingriff befinden, wenn sich der Verschlußdeckel selbsttätig
in Richtung auf die Sicherungseinrichtung bewegt hat.
[0009] Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, die Sicherungseinrichtung derart
anzuordnen, daß sie im Bewegungsbereich vor dem Eingriffsweg, beispielsweise vor Erreichen
der Anfangsstellung, wirksam ist, solange nur gesichert ist, daß der Verschlußdeckel
nicht selbsttätig abfallen kann. In besonders bevorzugter Ausführungsform ist die
Sicherungseinrichtung derart angeordnet, daß sie in der Anfangsstellung wirksam ist,
also unmittelbar vor dem Eingriffsweg, so daß der Verschlußdeckel bei einer selbsttätigen
Bewegung in Öffnungsrichtung noch vor Verlassen des Eingriffswegs angehalten wird.
[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Bewegungsbereich
aus einem Axialweg für das Aufsetzen des Verschlußdeckels bis zum Erreichen der Anfangsstellung
und daran anschließend aus einem Umfangsweg bis zum Erreichen der Endstellung besteht,
wobei der Umfangsweg den Eingriffsweg umfaßt. Bei dieser Ausbildung sollte die Sicherungseinrichtung
im Bereich des Übergangs von Axialweg zu Umfangsweg wirksam sein.
[0011] Die Sicherungseinrichtung weist in an sich bekannter Weise eine elastisch auslenkbare
Sicherungsnase an einem der Teile Einfüllstutzen oder Verschlußdeckel auf, die im
Bewegungsbereich eines Eingriffselements an dem anderen Teil liegt, wobei die Sicherungsnase
vorzugsweise am Verschlußdeckel angeordnet ist. Dabei kann - ebenfalls in an sich
bekannter Weise - das stutzenseitige Eingriffselement einen Eingriffsvorsprung und
das deckelseitige Eingriffselement eine Eingriffsnut aufweisen. Das deckelseitige
Eingriffselement kann einen Axial- und einen Umfangsabschnitt aufweisen, wobei die
Sicherungsnase am Übergang von Axial- zu Umfangsabschnitt angeordnet ist und Auflaufschrägen
sowohl in axialer als auch in radialer Richtung aufweist.
[0012] Es versteht sich, daß der Einfüllstutzen und der Verschlußdeckel auch mehrere Paare
- vorzugsweise zwei - von komplementären Eingriffselementen aufweisen kann, die derart
angeordnet sind, daß der Verschlußdeckel sich in einer entsprechenden Anzahl von Anfangsstellungen
aufsetzen läßt, und daß dann auch eine gleiche Anzahl von Sicherungseinrichtungen
vorgesehen sind, vorzugsweise so, daß jedem Paar von komplementären Eingriffselementen
je eine Sicherungseinrichtung zugeordnet ist, so daß die Sicherungseinrichtungen bei
der Bewegung des Verschlußdekkels gleichzeitig überfahren werden.
[0013] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher veranschaulicht.
Es zeigen:
- Figur 1
- die Seitenansicht des erfindungsgemäßen Verschlußdeckels für eine Einfülleinrichtung;
- Figur 2
- einen Vertikalschnitt durch die erfindungsgemäße Einfülleinrichtung mit dem Verschlußdeckel
gemäß Figur 1;
- Figur 3
- einen Querschnitt durch die Einfülleinrichtung gemäß Figur 2 in der Anfangsstellung
des Verschlußdeckels von unten gesehen und
- Figur 4
- einen Querschnitt durch die Einfülleinrichtung gemäß Figur 3 bei der Bewegung des
Verschlußdeckels ausgehend von der Endstellung bei Erreichen der Sicherungseinrichtungen.
[0014] Der in den Figuren dargestellte Verschlußdeckel 1 hat eine horizontale Deckelplatte
2, von dem obenseitig ein Handhabungssteg 3 hochsteht. Untenseitig schließt sich ein
im wesentlich zylindrisch ausgebildeter Eingriffsabschnitt 4 an, der nach unten hin
offen ist.
[0015] Der Eingriffsabschnitt 4 weist unterhalb der Deckelplatte 2 eine Ringnut 5 auf, in
die ein O-Ring 6 eingesetzt ist. Unterhalb der Ringnut 5 sind zwei Eingriffsnuten
7, 8 in die Außenseite des Eingriffsabschnitts 4 eingeformt, die in etwa rechteckigen
Querschnitt haben und diametral gegenüberliegend beginnen. Von ihren Anfängen schrauben
sie sich jeweils über ca. 120° nach oben und enden in Anschlägen 9, 10.
[0016] Die unteren Enden der Eingriffsnuten 7, 8 münden in Axialnuten 11, 12, die zum unteren
Ende des Eingriffsabschnitts 4 frei auslaufen. Radial innenseitig werden die Axialnuten
11, 12 durch jeweils einen Sicherungssteg 13, 14 begrenzt, die Teile des Eingriffsabschnitts
4 sind, mit ihm jedoch nur obenseitig verbunden sind. Auf diese Weise können sie elastisch
radial nach innen auslenken. Die Sicherungsstege 13, 14 weisen Sicherungsnasen 15,
16 auf, die radial nach außen vorspringen. In nicht ausgelenktem Zustand stehen sie
jeweils über den Umfang des Nutgrunds der jeweils benachbarten Eingriffsnut 7, 8 vor,
liegen jedoch gegenüber dem Außenumfang des Eingriffsabschnitts 4 zurück. Obenseitig
werden die Sicherungsnasen 15, 16 durch Anschlagstege 17, 18 begrenzt, die etwa in
Höhe der obenseitigen Begrenzungen der Eingriffsnuten 7, 8 liegen. Zu den Sicherungsnasen
15, 16 gehen axiale Anlaufschrägen 19, 20, die radial nach außen zu den Sicherungsnasen
15, 16 verlaufen. Den Eingriffsnuten 7, 8 gegenüber weisen die Sicherungsstege 13,
14 Umfangsanlaufschrägen 21, 22 auf, die an den Außenkanten der Sicherungsstege 13,
14 auf Höhe des jeweils benachbarten Nutgrunds der Eingriffsnuten 7, 8 beginnen und
radial schräg nach außen zu den Sicherungsnasen 15, 16 verlaufen.
[0017] Der in Figur 1 dargestellte Verschlußdeckel 1 ist in Figur 2 von oben in einen kreisrunden
Einfüllstutzen 23 derart eingesetzt, daß dessen Eingriffsabschnitt 4 in den Einfüllstutzen
23 hineinragt. Der Einfüllstutzen 23 ist Teil eines hier nicht näher dargestellten
Zylinderkopfdeckels 24. Der Einfüllstutzen 23 dient dem Einfüllen von Öl, das dann
über entsprechende Kanäle in die Ölwanne des Verbrennungsmotors hineinläuft.
[0018] Der Einfüllstutzen 23 weist zwei diametral gegenüberliegende und radial nach innen
vorstehende Eingriffsvorsprünge 25, 26 auf, deren axiale Erstreckung so bemessen ist,
daß sie in die Eingriffsnuten 7, 8 einfahren können. In Figur 2 ist der Verschlußdeckel
1 axial in einer solchen Stellung und soweit eingesetzt, daß die Eingriffsvorsprünge
25, 26 in die Axialnuten 11, 12 einfassen und die Sicherungsstege 13, 14 auf den Oberkanten
der Eingriffsvorsprünge 25, 26 aufsitzen, d. h. diese Oberkanten haben Kontakt zu
den unteren Bereichen der axialen Anlaufschrägen 19, 20. Damit die Eingriffsvorsprünge
25, 26 auf Höhe der jeweils Eingangsenden der Eingriffsnuten 7, 8 zu liegen kommen,
muß der Verschlußdeckel 1 axial nach unten gedrückt werden, bis die Oberseiten der
Eingriffsvorsprünge 25, 26 an den Anschlagstegen 17, 18 zur Anlage kommen. Dabei bewirken
die axialen Anlauf schrägen 19, 20, daß die Sicherungsstege 13, 14 radial nach innen
verschwenken, wodurch ein gewisser Widerstand bei der Axialbewegung des Verschlußdeckels
1 erzeugt wird. Mit Anlage der Eingriffsvorsprünge 25, 26 an den Anschlagstegen 17,
18 ist die Anfangsstellung im oben genannten Sinn erreicht, bei der die Eingriffsvorsprünge
25, 26 vor den Eingangsenden der Axialnuten 11, 12 liegen. Diese Situation ist in
Figur 3 zu sehen.
[0019] Nunmehr kann der Verschlußdeckel 1 derart in Richtung des Pfeils A verdreht werden,
daß die Eingriffsvorsprünge 25, 26 in die Eingriffsnuten 7, 8 einfahren. Hierdurch
schraubt sich der Verschlußdeckel 1 in den Einfüllstutzen 23 ein, bis die Eingriffsvorsprünge
25, 26 gegen die Anschläge 9, 10 an den Enden der Eingriffsnuten 7, 8 anschlagen und
damit der Verschlußdeckel 1 seine Endstellung erreicht hat.
[0020] Verdreht sich der Verschlußdeckel 1 infolge von Vibrationen oder anderen Einflüssen
in Richtung auf seine Anfangsstellung, werden die Eingriffsvorsprünge 24, 25 am Ende
der Eingriffsnuten 7, 8 gegen die Umfangsanlaufschrägen 21, 22 anstoßen, wie dies
aus Figur 4 zu ersehen ist. Diese wirken als Anschläge, denn trotz ihrer rampenartigen
Ausbildung sind die vom Verbrennungsmotor ausgehenden Erschütterungen nicht in der
Lage, die Sicherungsstege 13, 14 radial nach innen zu verbiegen. Damit ist gesichert,
daß der Verschlußdeckel 1 nicht von dem Einfüllstutzen 23 abfallen kann.
[0021] Will man den Verschlußdeckel 1 von dem Einfüllstutzen 23 lösen, verdreht man ihn
aus seiner jeweiligen Stellung in Richtung des Pfeils B in der Weise, daß die Eingriffsvorsprünge
25, 26 gegen die Umfangsanlaufschrägen 21, 22 anfahren. Durch Erhöhung der aufzuwendenden
Kraft fahren die Eingriffsvorsprünge 25, 26 über die Umfangsanlaufschrägen 21, 22
bis zu den Sicherungsnasen 15, 16 hoch und verbiegen hierdurch die Sicherungsstege
13, 14 radial nach innen. Anschließend kann der Verschlußdeckel 1 axial nach oben
herausgezogen werden.
[0022] Da die Sicherungsstege 13, 14 mit ihren Sicherungsnasen 15, 16 zu Beginn der Eingriffsnuten
7, 8 angeordnet sind, wird die Erhöhung des Bewegungswiderstands beim Übergang von
der Axial- in die Umfangsbewegung und umgekehrt erzeugt. Dadurch ist sichergestellt,
daß die Bedienungsperson diesen Bewegungswiderstand auch überwindet und nicht als
Endanschlag auffaßt. Trotzdem ist ein selbsttätiges Abfallen des Verschlußdeckels
1 nicht möglich.
1. Einfülleinrichtung mit einem Einfüllstutzen (23) und einem Verschlußdeckel (1), der
einen Eingriffsabschnitt (4) aufweist, wobei Eingriffsabschnitt (4) und Einfüllstutzen
(23) komplementäre Eingriffselemente (7, 8, 25, 26), z. B. zwecks Bildung einer Schraub-
oder Bajonettverbindung, aufweisen, die durch Bewegung des Verschlußdeckels (1) gegenüber
dem Einfüllstutzen (23) aus einer Anfangsstellung ohne Eingriff über einen daran anschließenden
Eingriffsweg in eine Endstellung und umgekehrt bringbar sind, wobei eine Sicherungseinrichtung
(13, 14) gegenüber selbsttätiges Abfallen des Verschlußdeckels (1) derart angeordnet
und ausgebildet ist, daß sie in einem bestimmten Bewegungsbereich des Verschlußdeckels
(1) einen erhöhten Bewegungswiderstand erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) derart angeordnet ist, daß sie im freien Abstand
zur Endstellung wirksam ist.
2. Einfülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) derart angeordnet ist, daß sie in Richtung auf
die Endstellung im ersten Drittel des Eingriffswegs wirksam ist.
3. Einfülleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) derart angeordnet ist, daß sie in Richtung auf
die Endstellung zu Beginn des Eingriffswegs wirksam ist.
4. Einfülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) derart angeordnet ist, daß sie im Bewegungsbereich
vor dem Eingriffsweg wirksam ist.
5. Einfülleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) derart angeordnet ist, daß sie im Bewegungsbereich
vor Erreichen der Anfangsstellung wirksam ist.
6. Einfülleinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) derart angeordnet ist, daß sie in der Anfangsstellung
wirksam ist.
7. Einfülleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsbereich aus einem Axialweg für das Aufsetzen des Verschlußdekkels (1)
bis zum Erreichen der Anfangsstellung und daran anschließend aus einem Umfangsweg
bis zum Erreichen der Endstellung besteht, wobei der Umfangsweg den Eingriffsweg umfaßt.
8. Einfülleinrichtung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) im Bereich des Übergangs von Axialweg zu Umfangsweg
wirksam ist.
9. Einfülleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) eine elastisch auslenkbare Sicherungsnase (15,
16) an einem der Teile Einfüllstutzen (23) oder Verschlußdeckel (1) aufweist, die
im Bewegungsbereich eines Eingriffselements (25, 26) an dem anderen Teil (23) liegt.
10. Einfülleinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsnase (15, 16) am Verschlußdeckel (1) angeordnet ist.
11. Einfülleinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das stutzenseitige Eingriffselement einen Eingriffsvorsprung (25, 26) und das deckelseitige
Eingriffselement eine Eingriffsnut (7, 8) aufweist.
12. Einfülleinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das deckelseitige Eingriffselement (7, 8) einen Axial- und einen Umfangsabschnitt
aufweist.
13. Einfülleinrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsnase (13, 14) am Übergang von Axial- zu Umfangsabschnitt angeordnet
ist und Auflaufschrägen (19, 20, 21, 22) in axialer und in Umfangsrichtung aufweist.
14. Einfülleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfüllstutzen (23) und der Verschlußdeckel (1) mehrere Paare von komplementären
Eingriffselementen (7, 8, 25, 26) aufweist, die derart angeordnet sind, daß der Verschlußdeckel
(1) sich in einer entsprechenden Anzahl von Anfangsstellungen aufsetzen läßt, und
daß eine gleiche Anzahl von Sicherungseinrichtungen (13, 14) vorgesehen sind.