Domschacht und Tankvorrichtung mit einem Domstutzen und einem Domschacht

Abstract

 Der Domschacht 1 hat in einem in Einbaulage unteren Bereich 2 eine Befestigungseinrichtung 4 mit mindestens einer abdichtend anpressbaren Fläche. Dies ermöglicht es, den Domschacht 1 gegebenenfalls auf der Baustelle an einem Tankbehälter zu befestigen. Hierzu ist eine Tankvorrichtung vorgesehen, bei der der Domschacht am Domstutzen befestigt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Domschacht und eine Tankvorrichtung mit einem Domstutzen und einem Domschacht.

[0002] Unterirdische Behälter sind üblicherweise in einem Abstand zur Bodenoberfläche angeordnet und der Abstand zwischen dem Tank und der Bodenoberfläche oder einem bodenoberflächennahen Bereich wird durch einen Domschacht überbrückt. Üblicherweise befindet sich an der Oberseite des unterirdischen Tankes ein Domstutzen und um den Domstutzen herum erstreckt sich der Domschacht. Der Durchmesser des Domschachtes ist daher regelmäßig größer als der Durchmesser des Domstutzens.

[0003] Die DIN Norm 6626 führt zu Domschächten aus Stahl aus, dass sie zur Aufnahme der erforderlichen Tankausrüstung dienen und eine möglichst ungehinderte Kontrolle der Lagerbehälter und ihrer Sicherheitseinrichtungen ermöglichen sollen. Die Domschächte gestatten es ferner, geringe Verlustmengen zu erkennen und zu beseitigen.

[0004] Domschächte können quadratisch oder rund ausgeführt werden. Ferner können sie aus fertigungstechnischen Gründen geteilt werden oder auch höhenverstellbar ausgeführt sein. Die Querschnitte der Domschächte richten sich nach den Größen der Behälterdome, wobei nach der DIN 6626 die lichte Weite des Domschachtes regelmäßig weit größer als die lichte Weite des Domstutzens ist.

[0005] Im Rahmen der vorliegenden Anmeldung wird auch der für gemauerte Domschächte nach der DIN 6627 vorgesehene Domschachtkragen als Domschacht bezeichnet.

[0006] Damit der Domschacht seine durch die DIN Norm vorgegebenen Funktionen erfüllen kann, wird er in einem den Domstutzen umgebenden Bereich an der Oberseite eines Stahlbehälters angeschweißt. Die Schweißnaht muss hierbei flüssigkeitsdicht ausgeführt sein, damit im Domschacht erkannte Verlustmengen beseitigt werden können.

[0007] Um Korrosionen im Bereich dieser Schweißnaht zu vermeiden, wird üblicherweise der gesamte Stahlbehälter mit dem angeschweißten Domschacht mit einer Bitumenschicht überzogen oder anderweitig gegen Korrosion geschützt.

[0008] Die beschriebene Vorgehensweise führt dazu, dass üblicherweise Stahlbehälter mit samt dem Domschacht ausgeliefert werden, da es auf der Baustelle nur noch unter großem Aufwand möglich wäre, den Domschacht am Tankbehälter zu befestigen.

[0009] Dies bedeutet, dass bei der Bestellung und Auslieferung des Tanks die Domschachtgröße, die Anschlussstutzen und die Ausrichtung des Schachtes schon feststehen müssten und planerische Abweichungen im Hinblick auf die Länge des Domschachtes auf der Baustelle nicht mehr berücksichtigt werden können.

[0010] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Domschacht und eine Tankvorrichtung vorzuschlagen, die es erlauben erst auf der Baustelle den Domschacht mit dem Tankbehälter zu verbinden.

[0011] Diese Aufgabe wird mit einem Domschacht gelöst, der in einem in Einbaulage unteren Bereich eine Befestigungseinrichtung mit mindestens einer abdichtend anpressbaren Fläche aufweist.

[0012] Das Vorsehen einer speziellen Befestigungseinrichtung erlaubt es, den Domschacht gegebenenfalls erst vor Ort auf der Baustelle mit dem Tankbehälter zu verbinden und somit je nach örtlicher Vorgabe einen Domschacht mit einer speziell angepassten Domschachtlänge und vor Ort festlegbaren radialen Ausrichtung einzustellen.

[0013] Vorteilhaft ist es, wenn die Befestigungseinrichtung ein Spannband aufweist. Dadurch wird es erleichtert, den Domschacht auch noch auf der Baustelle entsprechend der richtigen Ausrichtung der Anschlussstutzen für die Rohranschlüsse auszurichten und vorzugsweise stufenlos zu drehen bis die optimale Position erreicht ist.

[0014] Dies ermöglicht es, einen an das auf der Baustelle vorliegende Geländeniveau angepassten Domschacht einzusetzen. Außerdem ist der Tankbehälter ohne aufgeschweißten Domschacht in vielen Fällen leichter vom Hersteller zur Baustelle zu transportieren.

[0015] Die erfindungsgemäß abdichtend anpressbare Fläche kann ein angeschraubter Flansch, eine Anlage zwischen konisch zusammenwirkenden Flächen oder auch einer Rasteinrichtung sein. Hierzu sind dem Fachmann verschiedenartigste Ausführungsformen geläufig.

[0016] Vorteilhaft ist es, wenn die Befestigungseinrichtung eine Dichtung aufweist. Die Dichtung erlaubt es, zwischen den Flächen verbleibende Hohlräume auszufüllen und auch Verformungen der sich gegenüberliegenden Flächen beispielsweise in Folge von Temperaturschwankungen auszugleichen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die sich gegenüberliegenden Flächen aus verschiedenen Materialen hergestellt sind. Beispielsweise können der Tank und der Domschacht aus verschiedenen Materialien wie beispielsweise Metall und Kunststoff und insbesondere Stahl und Kunststoff aufgebaut seien.

[0017] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass die Befestigungseinrichtung zwei Dichtungen und einen dazwischen gebildeten Hohlraum mit einer Kontrollöffnung aufweist. Dies erlaubt es, beispielsweise in dem zwischen den Dichtungen entstandenen Hohlraum einen Unterdruck zu erzeugen und an der Kontrollöffnung zu prüfen, ob der Unterdruck noch vorhanden ist. Somit kann die Dichtheit zwischen Domschacht und Behälter auch lange Zeit nach dem Einbau noch auf einfache Art und Weise sicher überprüft werden.

[0018] Da der Übergangsbereich zwischen dem Behälter und dem Domschacht unterirdisch angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass die Kontrollöffnung vom Inneren des Domschachtes zugänglich ist. Dies erlaubt es, auch nach Einbau des Domschachtes auf einfache Art und Weise die Kontrollöffnung zu überprüfen, um Leckagen mit Sicherheit auszuschließen.

[0019] Zur Erleichterung der Verbindung zwischen Domschacht und Behälter wird vorgeschlagen, dass die abdichtend anpressbare Fläche in Einbaulage senkrecht angeordnet ist. Dies ermöglicht einerseits das einfache Aufschieben des Domschachtes auf den Domstutzen und andererseits kann im Rahmen der Länge des Domstutzens die Position des Domschachtes relativ zum Tankbehälter variiert werden. Dies erlaubt eine Variation der wirksamen Länge des Domschachtes um den Betrag der Höhe des Domstutzens.

[0020] Insbesondere für den Einsatz des Domschachtes bei Tankbehältern mit einem Domstutzen, der einen radial außenliegenden Flansch aufweist, wird ein Mannlochaufsatz vorgeschlagen, der einen in Einbaulage waagerechten Flansch und einen senkrechten Kragen aufweist. Der waagerechte Flansch dient zur Befestigung des Mannlochaufsatzes am Flansch des Domstutzens und der senkrechte Kragen dient als Anlage für die abdichtend anpressbare Fläche des Domschachtes. Dies erlaubt es, auch bestehende Normtanks mit dem erfindungsgemäßen Domschacht nachzurüsten.

[0021] Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Domschachtes sieht vor, dass er im unteren Bereich eine Öffnung aufweist und radial außerhalb dieser Öffnung einen Verlustmengenauffang. Dies ermöglicht es, wie bei bekannten Domschächten radial außerhalb des Domstutzens Verlustmengen zu erkennen und zu beseitigen. Dieser Verlustmengenauffang ist vorteilhafter Weise als Becken ausgebildet, das sich um den Domstutzen herum erstreckt.

[0022] Um diesen Verlustmengenauffang leicht reinigen zu können, wird weiterhin vorgeschlagen, dass der Verlustmengenauffang vom Inneren des Domschachtes zugänglich ist.

[0023] Zur Reduktion des Materialaufwandes ist vorgesehen, dass der untere Bereich im wesentlichen rund ausgebildet ist. Der Domschacht ist somit optimal an die Form des Domstutzens angepasst und kann bei der Montage in radialer Richtung ausgerichtet werden.

[0024] Vorteilhaft ist es, wenn oberhalb des unteren Bereiches ein im wesentlichen viereckiger mittlerer Bereich vorgesehen ist. Dies erlaubt es, auf einfache Art und Weise in diesem Bereich Rohrleitungen und Versorgungsleitungen anzuschließen und abzudichten.

[0025] Die Erfindung erlaubt es, zumindest dem mittleren Bereich des Domschachtes aus Kunststoff auszubilden. Dadurch werden einerseits Materialkosten und Gewicht eingespart und andererseits werden Korrosionen vermieden.

[0026] Vorteilhaft ist es, wenn der Domschacht in einem in Einbaulage oberen Bereich ein vorzugsweise abdichtend aufgesetztes Schachtoberteil aufweist. Dieses Schachtoberteil bildet den Übergang zwischen dem Domschacht und einer darüber angeordneten Abdeckung aus Stahl, Beton oder Gusseisen.

[0027] Vorzugsweise ist das Schachtoberteil mit einer Einstellspindel höhenverstellbar angeordnet. Dies erlaubt es, auch im Feinbereich die Lage des Schachtoberteils an das Bodenniveau anzupassen. Das Schachtoberteil kann durch Einstellspindeln entweder absolut waagerecht ausgerichtet werden oder derart schräg angeordnet werden, dass die darüber liegende Schachtabdeckung optimal mit dem örtlichen Bodenniveau übereinstimmt.

[0028] Vorteilhaft ist es, wenn die Einstellspindel auf einem U-förmigen Ring abgestützt ist. Dieser U-förmige Ring dient einerseits als Dichtring und andererseits als Klemmring zur ortsgenauen Befestigung des Schachtoberteiles am mittleren Bereich des Schachtes.

[0029] Zur einfachen Anbringung der Abdichtung der Schachtabdeckung wird letztlich vorgeschlagen, dass der obere Bereich im wesentlichen rund ausgebildet ist.

[0030] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird auch mit einer Tankvorrichtung mit einem Domstutzen und einem Domschacht gelöst, bei der der Domschacht am Domstutzen befestigt ist.

[0031] Die Befestigung des Domschachtes am Domstutzen erschließt eine Vielzahl an Befestigungsmöglichkeiten, die bei einer Befestigung des Domschachtes am darunter liegenden Behälterteil entweder nicht möglich sind oder nur mit extrem hohem Aufwand zu realisieren sind. Der Domstutzen ist in der Regel ein senkrecht stehender zylindrischer Körper, der es ermöglicht auf einfache Art und Weise den Domschacht zu befestigen.

[0032] Zwei Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Tankvorrichtungen sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigt

Figur 1

schematisch einen Schnitt durch das obere Ende eines Tankbehälters mit Domschacht und Schachtabdeckung,

Figur 2

einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 1 im Übergangsbereich zwischen Domstutzen und Domschacht,

Figur 3

einen Ausschnitt aus Figur 1 am oberen Ende des Domschachtes,

Figur 4

eine alternative Ausführungsform einer Tankvorrichtung und

Figur 5

einen vergrößerten Ausschnitt der Figur 4 im Übergangsbereich zwischen Domstutzen und Domschacht.

[0033] Der in Figur 1 gezeigte Domschacht 1 hat einen in Einbaulage unteren Bereich 2 und einen oberen Bereich 3. Im unteren Bereich 2 ist die Befestigungseinrichtung 4 angeordnet, die zwei abdichtend anpressbare Flächen aufweist. Diese Flächen 5 und 6 sind in Figur 2 deutlicher dargestellt. Im Ausführungsbeispiel sind diese anpressbaren Flächen 5 und 6 Wirkflächen von Dichtungen 7, 8, über die der Domschacht 1 mit einem Domstutzen 9 in Verbindung steht.

[0034] Die Dichtungen 7 und 8 sind jeweils ringförmig ausgebildet und erstrecken sich zwischen dem Domschacht 1 und dem Domstutzen 9 auf jeweils einer kreisförmigen Linie und zwischen den Dichtungen 7, 8 sowie zwischen Teilbereichen des Domschachtes 1 und des Domstutzens 9 wird ein Hohlraum 10 begrenzt. In dem den Hohlraum 10 begrenzenden Teil des Domschachtes 1 ist eine Kontrollöffnung 11 vorgesehen, die es einerseits erlaubt, im Hohlraum 10 einen Unterdruck anzulegen und andererseits zu prüfen, ob dieser Unterdruck aufrecht erhalten bleibt. Somit ist eine einfache Dichtheitskontrolle des Übergangsbereiches zwischen Domschacht 1 und Domstutzen 9 gegeben.

[0035] Der Domschacht 1 wird mittels eines Spannbandes 12 gegen den Domstutzen 9 gepresst, sodass die Dichtungen 7 und 8 eine sichere Abdichtung bewirken. Da die Dichtungen 7 und 8 gegen den senkrecht angeordneten Domstutzen 9 gepresst werden, verlaufen auch die abdichtend anpressbaren Flächen 5, 6 in senkrechter Richtung. Dies erlaubt es, durch eine Befestigung des Domschachtes 1 im oberen oder unteren Bereich des Domstutzens 9 eine Höhenanpassung vorzunehmen.

[0036] Radial außerhalb der Abdichtflächen 5 und 6 ist im Domschacht 1 ein Verlustmengenauffang 13 vorgesehen, der als ringförmiges Becken um den Domstutzen 9 herum angeordnet ist. Die im wesentlichen zylindrische Form des Domschachtes 1 ermöglicht es, dass der Verlustmengenauffang 13 vom inneren des Domschachtes 1 her zugänglich ist.

[0037] Oberhalb des Verlustmengenauffanges 13 ist ein im Querschnitt rechteckiger Bereich 14 zum Anschluss von Rohrleitungen (nicht gezeigt) mittels Flanschen oder ähnlichem vorgesehen und darüber erstreckt sich wieder ein Bereich mit rundem Querschnitt. Der Querschnitt des Domschachtes liegt sowohl im oberen 3 als auch im unteren runden Bereich 2 bei etwa 1,0 bis 1,25 m.

[0038] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Tankbehälter aus Stahlblech gefertigt und der untere 2 und mittlere Teil 14 des Domschachtes aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt.

[0039] Im oberen Bereich 3 des Domschachtes 1 ist ein Schachtoberteil 15 angeordnet, das auf den bisher beschriebenen restlichen Domschacht aufgesetzt ist. Hierzu ist - wie in Figur 3 deutlicher dargestellt - ein im wesentlichen U-förmiger Ring 16 auf das mittlere und untere Teil des Domschachtes aufgesteckt. Zwischen diesem Dicht- und Klemmring und dem darunter liegenden Teil 14 wird beim Aufstecken des U-förmigen Ringes 16 eine Dichtung 17 eingeklemmt. Ein Zentrierstück 18 sorgt für ein genaues Aufsetzen des Schachtoberteils 15 auf das Mittelstück 14.

[0040] Zwischen dem U-förmigen Ring 16 und der Innenseite des Schachtoberteils 15 sind Einstellspindeln 19 vorgesehen, die es erlauben, die Position des Schachtoberteils 15 relativ zum übrigen Domschacht zu verändern, um dadurch die Lage einer auf dem Schachtoberteil aufgelegten Abdeckung 20 zu verändern. Zwischen der Abdeckung 20 und dem Schachtoberteil 15 ist wiederum eine Dichtung 21 angeordnet, die für eine sichere Auflage der Schachtabdeckung 20 auf dem Schachoberteil 15 sorgt.

[0041] Die beschriebenen Einstellspindeln 19 sind am Kreisumfang beabstandet zueinander angeordnet und erlauben es, die Schachtabdeckung 20 in einer waagerechten oder an die Bodenoberfläche angepassten Position zu halten.

[0042] Die erfindungsgemäße Anordnung ermöglicht es, auf der Baustelle durch den Einsatz eines Schachtteils mit einer speziellen Höhe den Abstand zwischen dem Tankbehälter und der Bodenoberfläche zu überbrücken. Eine Voreinstellung des Abstandes wird durch die Position der Befestigung der Unterseite 2 des Domschachtes 1 am Domstutzen 9 erreicht, wobei hier eine Variation im Bereich der Höhe des Domstutzens 9 gegeben ist. Letztlich kann durch die Einstellspindeln 19 der genaue Abstand in einer Feinabstimmung eingestellt werden und sogar eine Schräglage der Domschachtabdeckung 20 relativ zum Domschacht 1 herbeigeführt werden.

[0043] Die Figur 4 zeigt einen nachrüstbaren Domschacht 30. Wie in Figur 5 dargestellt ist, hat in diesem Fall der Domstutzen 31 einen radialen nach außen weisenden Flansch 32. Zur Verbindung dieses Domstutzens 31 mit dem Domschacht 30 ist ein Mannlochaufsatz 33 vorgesehen, der in Einbaulage einen waagerechten Flansch 34 und einen senkrechten Kragen 35 aufweist. Der waagerechte Flansch 34 wird in üblicher Art und Weise mit dem waagerechten Flansch 32 des Domstutzens 31 verbunden und der senkrechte Kragen 35 dient zur Befestigung des Domschachtes 30 über die Dichtungen 36, 37 in der oben beschriebenen Weise.

Ansprüche

1. Domschacht, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem in Einbaulage unteren Bereich (2) eine Befestigungseinrichtung (4) mit mindestens einer abdichtend anpressbaren Fläche (5, 6) aufweist.

2. Domschacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung ein Spannband aufweist.

3. Domschacht nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) eine Dichtung (7, 8) aufweist.

4. Domschacht nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) zwei Dichtungen (7, 8) und einen dazwischen gebildeten Hohlraum (10) mit einer Kontrollöffnung (11) aufweist.

5. Domschacht nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrollöffnung (11) vom Inneren des Domschachtes (1) zugänglich ist.

6. Domschacht nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die abdichtend anpressbare Fläche (5, 6) in Einbaulage senkrecht angeordnet ist.

7. Domschacht nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Mannlochaufsatz (33) mit einem in Einbaulage waagerechten Flansch (34) und einem senkrechten Kragen (35) aufweist.

8. Domschacht nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er im unteren Bereich (2) eine Öffnung aufweist und radial außerhalb dieser Öffnung einen Verlustmengenauffang (13).

9. Domschacht nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlustmengenauffang (13) vom Inneren des Domschachtes (1) zugänglich ist.

10. Domschacht nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Bereich (2) im wesentlichen rund ausgebildet ist.

11. Domschacht nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des unteren Bereiches (2) ein im wesentlichen viereckiger mittlerer Bereich (14) vorgesehen ist.

12. Domschacht nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Bereich (14) aus Kunststoff ausgebildet ist.

13. Domschacht nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem in Einbaulage oberen Bereich (3) ein vorzugsweise abdichtend angeordnetes Schachtoberteil (15) aufweist.

14. Domschacht nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Schachtoberteil (15) mit einer Einstellspindel (19) höhenverstellbar angeordnet ist.

15. Domschacht nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellspindel (19) auf einem U-förmigen Ring (16) abgestützt ist.

16. Domschacht nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Bereich (3) im wesentlichen rund ausgebildet ist.

17. Tankvorrichtung mit einem Domstutzen (31) und einem Domschacht (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Domschacht (30) am Domstutzen (31) befestigt ist.

Zeichnung