(19)
(11) EP 1 160 411 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.12.2001  Patentblatt  2001/49

(21) Anmeldenummer: 01113131.5

(22) Anmeldetag:  29.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 3/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.05.2000 DE 10026433

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Blöbaum, Ernst Udo
    33818 Leopoldshöhe (DE)

   


(54) Klemmprofil für eine Glasscheibe


(57) Klemmprofil (1) für eine Glasscheibe (2) mit einem starren Anlageschenkel für die Glasscheibe und einer Klemmvorrichtung für das Einspannen der Glasscheibe (2), wobei das Klemmprofil (1) zwei Kammern aufweist, wobei in die erste Kammer die Glasscheibe (2) eintaucht und die zweite Kammer ein Klemmstück (12) der Klemmvorrichtung mit einem Spiel aufnimmt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Klemmprofil für eine Glasscheibe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Derlei Glasscheiben werden in Profilen, die einen starren Anlagewinkel für die Glasscheibe aufweisen und eine Vorrichtung zum Einspannen der Glasscheibe beinhalten, ausgeführt.

[0002] Ein Klemmprofil, insbesondere für eine Glasscheibe, ist der DE 44 04 653 C2 zu entnehmen. Bei der Ausführung von Glaswänden oder Glastüren ist es erforderlich, diese in geeigneter Weise zu lagern, wobei insbesondere Bautoleranzen ausgleichen werden müssen. So zeigt die DE 44 04 653 C2 ein Klemmprofil mit einem Klemmkörper, an dem einstückig ein Anlageschenkel ausgebildet ist. Gegen diesen Anlageschenkel legt sich eine Glasscheibe an. Darüber hinaus ist ein bewegbarer, an dem Klemmkörper gelagerter Klemmschenkel vorhanden, welcher sich im Wesentlichen parallel zu dem Anlageschenkel erstreckt und zu diesem einen Abstand aufweist, welcher der Dicke der Glasscheibe entsprechend ausgebildet ist. So wird mittels eines Scharnierelementes der Klemmschenkel an dem Klemmkörper gelagert. Durch diese Art der Klemmeinrichtung mit entsprechenden Hebelarmen sind nur geringe Kräfte aufzubringen um eine hohe Klemmwirkung andererseits zu erzielen. Dieses ergibt sich aus der Ausgestaltung, dass der Scharnierschenkel eine konvexe Lücke sowie eine an dem Klemmschenkel ausgebildete, zu der Rippe passende Nut aufweist. Durch diese Ausgestaltung des Scharnierelementes lässt sich insbesondere bei stranggepressten Profilen mit ausreichender Präzision kostengünstig ein Klemmprofil herstellen. Das vorgenannte Klemmprofil ist nur geeignet als Aufputzprofil eingesetzt zu werden.

[0003] Bei anderen, aus dem Stand der Technik bekannten Vorgehensweisen wird die Glasscheibe beispielsweise mit Profilen oder Ähnlichem verklebt, hierfür ist es erforderlich, den Klebevorgang sorgfältig und mit größter Präzision auszuführen, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Glasscheibe zu vermeiden. Diese Art der Ausführung ist jedoch sehr kostenintensiv und beinhaltet eine Menge von Fehlerquellen, darüber hinaus ist sie nicht überall anzuwenden.

[0004] Die DE-AS 11 00 918 gibt eine Einfassung einer Glastür, welche ein U-förmiges Profil aufweist, an. So ist zwischen den beiden Schenkeln des U-Profiles ein Freiraum zum Einschieben einer Glasscheibe vorhanden, darüber hinaus, angrenzend an die Glasscheibe in dem Bereich zwischen den beiden Schenkeln, ist ein Keilelement angeordnet, welches mittels einer Schraube relativ bewegbar ist. Hierdurch wird eine Klemmung der Glasscheibe bewirkt. Bei der Ausgestaltung dieser Einfassung erweist es sich als nachteilig, dass eine Vielzahl einzelner Klemmelemente vorhanden sein muss, um die Glasscheibe über eine größere Länge zu klemmen, da nur durch die Vielzahl der einzelnen Keilelemente der Klemmvorgang in zuverlässiger Weise erfolgen kann. Des weiteren besteht ein Nachteil auch darin, dass die nicht kontrollierbaren Reibungsverhältnisse an den Keilfläche keine exakte Aufbringung einer vorbestimmten Kraft ermöglichen. Ferner ist auch dieses U-Profil nur für den Aufputzbereich konzipiert.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein sogenanntes "In-Wand" Glashalteprofil zu schaffen, was nämlich innerhalb eines Wandbereiches eingebaut werden kann und darüber hinaus die Möglichkeit bietet, eine Glasscheibe auswechselbar und ausjustierbar aufzunehmen, in der Lage ist.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale der Patentansprüche 1 und 3. Die Unteransprüche geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.

[0007] Es wird deshalb vorgeschlagen ein Klemmprofil zu verwenden, was zwei Kammern aufweist, wobei in der ersten Kammer die Glasscheibe eintaucht und in der zweiten Kammer ein Klemmstück mit entsprechendem Spiel eine Klemmvorrichtung bildet. Dabei sind die Kammern so konzipiert, dass die Kammer für die Glasscheibe einen äußeren Anlageschenkel aufweist, der in einen Grundschenkel übergeht. Auf der gegenüberliegenden Seite der Glasscheibe befindet sich eine Zwischenwand in Form eines dünnen vorstehenden Schenkels, der ebenfalls von dem Grundschenkel aus sich erstreckt. Die zweite Kammer, nämlich die Kammer für die Aufnahme des Klemmstückes, weist einen Klemmschenkel auf, der ebenfalls von dem Grundschenkel aus sich erstreckt, sich jedoch im Gegensatz zu dem Anlageschenkel und der Zwischenwand unter einem spitzen Winkel zu dem Grundschenkel verläuft. Somit entsteht quasi eine trapezförmige Kammer, in die ein mit dem gleichen Querschnitt ausgebildetes Klemmstück eingesetzt werden kann.

[0008] Da das Klemmstück mit entsprechendem Spiel versehen ist, kann es durch Schraubelemente, die in bestimmte Gewindebohrungen, die sich innerhalb des Klemmstückes befinden, einerseits gegen den Klemmschenkel und andererseits gegen die Zwischenwand gezogen werden. Dieses kann entweder durch Schraubelemente ausgeführt werden, die in einem an dem Klemmschenkel angeformten Vorsprung gehalten werden oder zum anderen als Druckschraube gegen den Schenkel drücken und somit das Klemmstück von dem Grundschenkel wegdrücken.

[0009] In einem zweiten Ausführungsbeispiel ist nur eine Kammer vorhanden, wobei das Klemmstück unter Verwendung einer Zwischenlage direkt gegen die Glasscheibe verspannt wird.

[0010] Beide Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Gedankens lassen einen Einbau einer Glasscheibe problemlos zu, darüber hinaus ist die Glasscheibe in ihrer Eintauchtiefe variierbar, was gleichzeitig einen Toleranzausgleich bietet. Darüber hinaus ist ein derartiges Klemmprofil ohne Probleme im Wand- oder Bodenbereich einputzbar, so dass vorzugsweise nur noch die Öffnung der Kammer für die Glasscheibe und der Vorsprung sichtbar sind. Zur besseren Justage des Klemmprofiles kann dieses in Fortführung des Grundschenkels angeformte Vorsprünge in Form von Laschen aufweisen, in denen entsprechende Durchgangsbohrungen vorhanden sind, um ein solches Klemmprofil, z. B. auf der Rohwand zu montieren. Anschließend wird dieses Klemmprofil eingeputzt oder aber mit der Fliesenoberkante bündig eingefliest. Hergestellt werden derartige Klemmprofile und auch das Klemmstück vorzugsweise aus Leichtmetall.

[0011] Die Erfindung wird anhand von nachfolgenden verschiedenen Ausführungsbeispielen in schematischer Darstellung näher erläutert. Es zeigt:
Figur 1:
Ein Klemmprofil im eingebauten Zustand mit einem Schraubelement, welches von oben im eingeputzten Zustand sichtbar ist.
Figur 2:
Wie Figur 1, jedoch mit einem Schraubelement welches nicht sichtbar ist.
Figur 3:
Wie Figur 1, jedoch im festgesetzten Zustand des Klemmstückes.
Figur 4:
Ein weiteres Ausführungsbeispiel gemäß einer Ausführung nach Figur 3 unter Fortlassung einer Zwischenwand.
Figur 5:
Ein Klemmprofil in der Schnittdarstellung gemäß der Ausführung nach Figur 1.
Figur 6:
Ein Klemmstück in der Schnittdarstellung.
Figur 7:
Ein zweites Ausführungsbeispiel gemäß der Figur 4 unter Fortlassung der Zwischenwand im nicht verklemmten Zustand.
Figur 8:
Ein Klemmprofil im Querschnitt gemäß der Ausführung nach Figur 7.


[0012] In dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 wird ein Klemmprofil 1 wiedergegeben, das innerhalb eines Beton- oder Estrichbelages 4 eingelassen ist. Den oberen sichtbaren Abschluss bildet dabei ein Bodenbelag 3, der beispielsweise aus keramischen Fliesen bestehen kann. Den Anschluss zwischen dem Bodenbelag 3 und dem Klemmprofil 1 bildet eine Versiegelung 11. Eine Glasscheibe 2, zu derer beiden Oberflächen Zwischenlagen 5 innerhalb des Klemmprofiles 1 angeordnet sind, ist in dem Klemmprofil 1 eingesetzt. Die Zwischenlagen 5 werden dabei auf der einen Seite durch einen Anlageschenkel 6 des Klemmprofiles 1 und auf der anderen Seite durch eine Zwischenwand 8 gehalten bzw. eingefasst. Sowohl die Zwischenwand 8 als auch die Anlageschenkel 6 gehen in einen Grundschenkel 7 der Klemmprofile 1 über. Der Grundschenkel 7 endet gegenüber dem Anlageschenkel 6 in einem Klemmschenkel 10, der in einem spitzen Winkel, d. h. unter 90° sich zu dem Grundschenkel 7 erstreckt. Das sichtbare Ende des Klemmschenkels 10 endet in einem abgewinkelten Vorsprung 9. So ist zum einen eine Kammer 22 für die Glasscheibe 2 vorhanden, wobei die Kammer 22 nicht allseits geschlossen ist und des weiteren eine Kammer 30 vorhanden, die im Wesentlichen durch einen Teil des Grundschenkels 7, der Zwischenwand 8, dem Klemmschenkel 10 und dem Vorsprung 9 gebildet wird (siehe hierzu insbesondere Figur 5). Innerhalb des Vorsprunges 9 befinden sich in bestimmten Abständen über die Länge des Klemmprofiles 1 Stufenbohrungen 19 zur Aufnahme von Schraubelementen 15.

[0013] In die Kammer 30 wird ein Klemmstück 12 eingeführt, welches einen trapezförmigen Querschnitt aufweist. Das Klemmstück 12 ist in der Figur 6 in einer Schnittdarstellung wiedergegeben worden. Es besteht aus einer Seitenfläche 26 an die sich im rechten Winkel eine Grundfläche 28 anschließt. Andererseits ist an der Seitenfläche 26 eine Oberseite 29 ebenfalls im rechten Winkel angeformt. Die Oberseite 29 ist im Verhältnis zu der Grundfläche 28 wesentlich kürzer, so dass sich zwischen der Oberseite 29 mit der Grundfläche 28 eine schräge Seitenfläche 27 ergibt, die ebenfalls unter einem spitzen Winkel zur Grundfläche 28 verläuft. Das Klemmstück 12 ist dabei maßlich auf die Kammer 30 so abgestimmt, dass dieses mit einem Spiel 13 und einem oberhalb der Oberseite 29 vorhandenen Freiraum 14 ausfüllt. Innerhalb des Klemmstückes 12 sind in dem gleichen Rastermaß wie in dem Vorsprung 9 Gewindebohrungen 16 eingebracht.

[0014] Das Schraubelement 15 wird somit in die Gewindebohrung 16 eingebracht und bewirkt bei einer Verdrehung des Schraubelementes 5 rechts herum, dass das Klemmstück 12 gegen den Klemmschenkel 10 und der Zwischenwand 8 gebracht wird. Hierdurch wird gleichzeitig der Freiraum 14 verkleinert. Dadurch dass der Klemmschenkel 10 gegenüber der Zwischenwand 8 in seinem Querschnitt wesentlich stärker ausgeführt ist, bewirkt das Anziehen des Klemmstückes 12 durch das Schraubelement 15 eine Einspannung der Glasscheibe 2. Dieses ist insbesondere aus der Figur 3 ersichtlich, wo zwischen dem Klemmstück 12 und dem Klemmschenkel 10 und der Zwischenwand 8 kein Spiel 13 mehr vorhanden ist.

[0015] In einer zweiten Ausführung wird innerhalb des Vorsprunges 9 eine Durchgangsbohrung 18 eingebracht, die es gestattet, zuvor innerhalb des Klemmstückes 12 in den Gewindebohrungen 16 Druckelemente 17 in Form von Madenschrauben einzubringen. Durch die Bohrung 18 kann somit beispielsweise ein Inbusschlüssel oder ein Schraubendreher den Kopf der Madenschraube erfassen und durch das Herausdrehen der Madenschraube aus dem Klemmstück 12 gegen den Grundschenkel 7 wird das Spiel 13 und somit auch der Freiraum 14 oberhalb des Klemmstückes 12 verkleinert, was letztendlich zu einem Verklemmen den Klemmstücks 12 zwischen dem Klemmschenkel 10 und der Zwischenwand 8 und damit zum Einspannen der Glasscheibe 2 führt.

[0016] In dem Ausführungsbeispiel der Figur 5 ist in Verlängerung des Grundschenkels 7 beidseitig an dem Klemmprofil 1 die Möglichkeit geschaffen worden, durch Laschen 25, in denen Bohrungen 24 vorhanden sind, dieses Klemmprofil 1 auf einem festen Untergrund zu montieren.

[0017] In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Figur 7 ist unter Fortlassung der Zwischenwand 8 eine weitere Ausführung eines Klemmstückes 32 wiedergegeben worden. Bis auf die nicht vorhandene Zwischenwand 8 entspricht dieses Klemmprofil 1 der Ausführung nach Figur 1. An dem Klemmstück 32 ist eine Anlageseite 33 vorhanden, an die die Zwischenlage 5 vorzugsweise eingeklebt wird. Durch die Betätigung des Betätigungselementes 15 wird somit die Einspannung der Glasscheibe 2 dadurch bewirkt, dass das Klemmstück 32 mit seiner schrägen Seite gegen den Klemmschenkel 10 gezogen wird und andererseits über die Zwischenlage 5 den direkten Kontakt mit der Glasscheibe 2 erhält.

[0018] Dieses Klemmprofil 1 weist dabei gemäß der Figur 8 eine Kammer 31 auf, mit dem Anlageschenkel 6, in dem sich ein Rücksprung 21 für die Zwischenlage 5 befindet, mit einem Vorsprung 20 zum Schutz der Zwischenlage 5, einem dem Grundschenkel 7 und der bereits beschriebenen Ausführung des Klemmschenkels 10 mit dem daran vorhandenen Vorsprung 9. Innerhalb des Vorsprunges 9 ist die Stufenbohrung 19, wie in dem Ausführungbeispiel der Figur 1, ebenfalls enthalten.

Bezugszeichenliste



[0019] 
1
Klemmprofil
2
Glasscheibe
3
Bodenbelag
4
Beton
5
Zwischenlage
6
Anlageschenkel
7
Grundschenkel
8
Zwischenwand
9
Vorsprung
10
Klemmschenkel
11
Verriegelung
12
Klemmstück
13
Spiel
14
Freiraum
15
Schraubelement
16
Gewindebohrungen
17
Druckelement
18
Bohrung
19
Stufenbohrung
20
Vorsprung
21
Rücksprung
22
Raum für Glasscheiben (Kammer)
23
Vorsprung
24
Befestigungsbohrung
25
Laschen
26
Seitenfläche
27
Schräge Seitenfläche
28
Grundfläche
29
Oberseite
30
Kammer
31
Kammer
32
Klemmstück
33
Anlageseite



Ansprüche

1. Klemmprofil für eine Glasscheibe mit einem starren Anlageschenkel für die Glasscheibe und einer Klemmvorrichtung für das Einspannen der Glasscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmprofil (1) zwei Kammern (22, 30) aufweist, wobei in die eine Kammer (22) die Glasscheibe (2) eintaucht und die andere Kammer (30) ein Klemmstück (12) der Klemmvorrichtung mit einem Spiel (13) aufnimmt, derart, dass aufgrund einer geringen Wandstärke einer die beiden Kammern (22, 30) trennenden Zwischenwand (8) ein Ausweichen dieser in die eine Kammer (22) zur Folge hat, wodurch ein Einspannen der Glasscheibe (2) bewirkt ist.
 
2. Klemmprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Kammer (22) durch einen Anlageschenkel (6) einem ersten Teilbereich eines Grundschenkels (7) mit der Zwischenwand (8) und die andere Kammer (30) durch die Zwischenwand (8), einem zweiten Teilbereich des Grundschenkel (7) und einem Klemmschenkel (10) und daran angeformten Vorsprung (9) gebildet ist.
 
3. Klemmprofil für eine Glasscheibe mit einem starren Anlageschenkel für die Glasscheibe und einer Klemmvorrichtung für das Einspannen der Glasscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Anlageschenkel 6, einem Grundschenkel (7) und einem unter einem spitzen Winkel zu dem Grundschenkel (7) verlaufenden Klemmschenkel (10 ) mit einem Vorsprung (9) eine Kammer (31) gebildet wird, wobei in der Kammer (31) mit Spiel (13) ein Klemmstück (32) vorhanden ist, das in seinem Querschnitt der Kammer (31) angepasst ist, das an einer Anlageseite (33) eine Zwischenlage (5) zur Anlage an die Glasscheibe (2) aufweist und das durch Schraubelemente (15) zwischen dem Klemmschenkel (10) und der Glasscheibe (2) verkeilbar ist.
 
4. Klemmprofil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmschenkel (10) in einem spitzen Winkel zum Grundschenkel (7) verläuft.
 
5. Klemmprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (12, 32) einen trapezförmigen Querschnitt aufweist, wobei zu einer Grundfläche (28) eine Seitenfläche in einem Winkel von ca. 90° und eine weitere Seitenwand (27) unter dem gleichen spitzen Winkel wie der Klemmschenkel (10) zum Grundschenkel (7) verläuft.
 
6. Klemmprofil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (12) in Abständen durchgehende Gewindebohrungen (16) von einer Oberseite (29) zur Grundfläche (28) aufweist.
 
7. Klemmprofil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Vorsprung (9) in den gleichen Abständen wie in dem Klemmstück (12) Durchgangsbohrungen (18, 19) vorhanden sind.
 
8. Klemmprofil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrungen (19) als Stufenbohrungen ausgeführt sind.
 
9. Klemmprofil nach einem der Ansprüchen 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrungen (18, 19) von Schraubelementen (15, 17) durchfasst sind, die in die Gewindebohrungen (16) des Klemmstückes (12) eintauchen und somit ein Verkeilen des Klemmstückes (12) zwischen dem Klemmschenkel (10) und der Zwischenwand (8) bewirken.
 
10. Klemmprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klemmprofil (1), vorzugsweise an dem Grundschenkel (7), Laschen (25) angeformt sind, die zur Montage des Klemmprofiles (2) auf einem Untergrund dienen.
 
11. Klemmprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmprofil (1) und das Klemmstück (12, 32) aus Leichtmetall bestehen.
 
12. Klemmprofil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmprofil (1) innerhalb eines bauseits zu erstellenden Medium so einbettbar ist, dass nur der Vorsprung (9) und der freie Endbereich des Anlageschenkels (6) sichtbar sind und trotzdem die Glasscheibe (2) ein- und ausspannbar ist.
 




Zeichnung