(19)
(11) EP 1 190 981 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.03.2002  Patentblatt  2002/13

(21) Anmeldenummer: 01122857.4

(22) Anmeldetag:  24.09.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66F 7/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.09.2000 DE 10047582

(71) Anmelder: Penzek, Eckhardt
66386 St. Ingbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Penzek, Eckhardt
    66386 St. Ingbert (DE)

(74) Vertreter: Naumann, Ulrich, Dr.-Ing. 
Patentanwälte, Ullrich & Naumann, Luisenstrasse 14
69115 Heidelberg
69115 Heidelberg (DE)

   


(54) Scherenhubtisch


(57) Ein Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen (1), einem eine Arbeitsebene bzw. einen Tisch (2) bildenden oberen Rahmen (3) und einer zwischen dem unteren Rahmen (1) und dem oberen Rahmen (3) wirkenden Scherenmechanik, wobei die Scherenmechanik sich kreuzende innere und äussere Scherenglieder (5, 6) umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens (3) betätigbar sind und wobei mindestens einem Paar der sich kreuzenden Scherenglieder (5, 6) Antriebsmittel (7) zugeodnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass dem einen Scherenglied (6) zwei Kurven (8) und dem anderen Scherenglied (5) zwei längs des Scherenglieds auf den Kurven (8) aufeinander zu und voneinander weg verfahrbare Wagen (9), Schlitten oder dergleichen als Antriebsmittel (7) zugeordnet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen, einem eine Arbeitsebene bzw. einen Tisch bildenden oberen Rahmen und einer zwischen dem unteren Rahmen und dem oberen Rahmen wirkenden Scherenmechanik, wobei die Scherenmechanik sich kreuzende innere und äussere Scherenglieder umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens betätigbar sind und wobei mindestens einem Paar der sich kreuzenden Scherenglieder Antriebsmittel zugeodnet sind.

[0002] Gattungsbildende Scherenhubtische sind seit vielen Jahren aus der Praxis bekannt. Lediglich beispielhaft wird hierzu auf die DE-AS 11 75 852 sowie auf die eingetragenen Unterlagen des deutschen Gebrauchsmusters 79 32 713 verwiesen. Die dort offenbarten Antriebe nebst dem die Scherenglieder mit Kraft beaufschlagenden Anstellorgan gehören zum Stand der Technik und werden nachfolgend nicht weiter erörtert.

[0003] Aus der DE 196 49 867 A1 ist ein gattungsbildender Scherenhubtisch bekannt, bei dem die freien Enden der Scherenglieder auf einer Seite über feste Gelenkachsen mit dem oberen und dem unteren Rahmen schwenkbar verbunden sind. Auf der anderen Seite sind die freien Enden der Scherenglieder mit Rollen ausgestattet und laufen in dem oberen Rahmen und dem unteren Rahmen zugeordneten Führungsschienen. Wird die Scherenmechanik durch den dort vorgesehenen Getriebemotor aufgerichtet, verbleiben die mit festen Gelenkachsen versehenen Enden der Scherenglieder auf der einen Seite der beiden Rahmen ortsfest. Die gegenüberliegenden freien Enden der Scherenglieder rollen beim Aufrichten der Scherenmechanik zur Mitte hin, nähern sich demnach den - bezogen auf die beiden Rahmen - ortsfesten Enden der Scherenglieder, wodurch sich die Aufrichtbewegung und somit das Anheben der Tischebene ergibt.

[0004] Der gattungsbildende Scherenhubtisch ist in der Praxis im Hinblick auf die Scherenmechanik und deren Antrieb insoweit problematisch, als sowohl der Antrieb selbst als auch die Wirkverbindung zwischen dem Antrieb und der Scherenmechanik, insbesondere die dort realisierten Antriebsmittel, einerseits aufwendig in der Konstruktion und andererseits reparaturanfällig sind. Dem bekannten Scherenhubtisch fehlt es an der insbesondere bei schweren Lasten erforderlichen Robustheit.

[0005] Ausgehend von der voranstehend geschilderten Problematik bei einem gattungsbildenden Scherenhubtisch liegt der vorliegenden Erfindung nun die Aufgabe zugrunde, einen Scherenhubtisch der gattungsbildenden Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass bei robuster Konstruktion eine sichere Funktionsweise auch bei schweren Lasten gewährleistet ist.

[0006] Die voranstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Danach ist ein gattungsbildender Scherenhubtisch dadurch gekennzeichnet, dass, dem einen Scherenglied zwei Kurven und dem anderen Scherenglied zwei längs des Scherenglieds auf den Kurven aufeinander zu und voneinander weg verfahrbare Wagen, Schlitten oder dergleichen als Antriebsmittel zugeordnet sind.

[0007] Erfindungsgemäss ist demnach erkannt worden, dass sich eine robuste und dabei betriebssichere Ausgestaltung der Antriebsmittel dadurch realisieren lässt, dass man eine Art Tandemantrieb realisiert, wonach nämlich dem bislang die einzelne Kurve tragenden Scherenglied gleich zwei Kurven zugeordnet sind. Entsprechend werden dem anderen Scherenglied zwei längs des Scherenglieds auf den Kurven aufeinanderzu und voneinander weg verfahrbare Wagen, Schlitten oder dergleichen zugeordnet, wobei die zusammenwirkenden Kurven und Wagen, Schlitten oder dergleichen die wesentlichen Antriebsmittel des Scherenhubtischs bilden. In erfindungsgemässer Weise verteilt sich die Last beim Heben der Arbeitsebene bzw. des Tischs auf mindestens zwei Anordnungen von Kurven und Wagen, Schlitten oder dergleichen, wobei das Zusammenwirken zwischen Wagen, Schlitten oder dergleichen mit den Kurven den eigentlichen Hub der Scherenmechanik bewirkt. Letztendlich sind die mindestens zwei Wagen, Schlitten oder dergleichen entlang den beiden Kurven zu verfahren, so dass ein Hub der Arbeitsebene bzw. des Tischs stattfindet.

[0008] In vorteilhafter Weise sind die Wagen, Schlitten oder dergleichen derart positioniert, dass sie im abgesenkten Zustand des oberen Rahmens bzw. der Arbeitsebene beidseits im Randbereich an den Kurven anliegen. Zum Anheben des oberen Rahmens sind die Wagen, Schlitten oder dergleichen über einen Antrieb entlang des die Wagen, Schlitten oder dergleichen führenden Scherenglieds auf den Kurven bzw. in Eingriff mit den Kurven aufeinanderzu bewegbar. Zum Senken des oberen Rahmens sind die Wagen, Schlitten oder dergleichen voneinander weg bewegbar, wobei dies im einfachsten Falle über die Schwerkraft erfolgt.

[0009] Von weiterem Vorteil ist es, wenn die beiden Kurven beidseits des Kreuzungspunktes der Scherenglieder, vorzugsweise zu diesem zumindest geringfügig beabstandet, an dem jeweiligen Scherenglied angeordnet sind. Eine solche Ausgestaltung liefert einen zentralen Schwerpunkt und trägt zur stabilen und dabei standsicheren Ausgestaltung der Vorrichtung bei.

[0010] Ebenso ist es denkbar, dass mindestens eine der beiden Kurven in ihrer Position an dem Scherenglied veränderbar ist, um nämlich eine Veränderung der Hubcharakteristik hervorzurufen. Dazu könnten die Kurven einerseits in ihrer Position entlang dem Scherenglied und andererseits in ihrer Winkelstellung zum Scherenglied veränderbar sein. Ein Austausch der Kurven ist ebenfalls denkbar, um nämlich durch Veränderung der Kurvenform eine andere Hubcharakteristik realisieren zu können. Eine optimale Anpassung an die zu hebenden Lasten sowie an sonstige Gegebenheiten ist möglich.

[0011] Ganz besonders sei hervorgehoben, dass die Kurven mit ihrer vorgebbaren Kurvenform zur Beeinflussung der Kinematik und Dynamik der Hub-/Senkbewegung dienen. Dabei können die Kurven derart ausgelegt sein, dass sich bei konstanter Drehzahl des Antriebs der obere Rahmen bzw. der Tisch mit konstanter Geschwindigkeit hebt und/oder senkt. Mit der Austauschbarkeit der Kurven ist eine grösstmögliche Flexibilität des Scherenhubtischs realisiert.

[0012] Im Hinblick auf die Kräfteverteilung während der Hubbewegung ist es von weiterem Vorteil, wenn die beiden Kurven mit ihren Wirk- bzw. Laufflächen auf entgegengesetzten Seiten des Scherenglieds angeordnet sind, so dass die Wagen, Schlitten oder dergleichen auf einander gegenüberliegenden Seiten laufen. Ein gegenseitiges Wegdrücken zwischen den beiden Kurven einerseits und den Wagen, Schlitten oder dergleichen andererseits bewirkt die Betätigung der Scherenmechanik und somit ein Anheben des Tischs.

[0013] Im Rahmen einer besonders einfachen Konstruktion ist es von Vorteil, wenn die Wagen, Schlitten oder dergleichen in einer dem jeweiligen Scherenglied zugeordneten Schiene laufen, wobei die Schiene im Querschnitt U-förmig ausgebildet sein kann. Im Konkreten könnte die Schiene seitlich am Scherenglied, vorzugsweise auf der jeweiligen Innenseite, vorgesehen sein, wobei die Wagen, Schlitten oder dergleichen in der Schiene verschiebbar sind oder in der Schiene rollen. Im Rahmen einer besonders einfachen Ausgestaltung könnte ein Schlitten innerhalb der Schiene verschiebbar sein.

[0014] Eine Reduktion der beim Hochfahren benötigten Kräfte wird jedenfalls dann erreicht, wenn ein Wagen in der Schiene rollt, und zwar bei geringstmöglichem Rollwiderstand. Insoweit könnten die in die Schiene eingreifenden Führungselemente des Wagens als vorzugsweise kugelgelagerte Laufrollen ausgeführt sein, wobei die Führungselemente hinreichend Raum innerhalb der Schiene benötigen.

[0015] Für eine einwandfreie Funktionsweise des Scherenhubtischs ist es von weiterem Vorteil, wenn die Wagen, Schlitten oder dergleichen jeweils mindestens eine vorzugsweise kugelgelagerte Abtragrolle zum Abrollen auf der Kurve aufweisen. Auch insoweit werden die zum Öffnen bzw. Hochfahren erforderlichen Kräfte reduziert. Ein einwandfreies Verfahren entlang der Kurvenoberfläche ist gewährleistet.

[0016] Wie bereits zuvor ausgeführt worden ist, dient die Bewegung des Wagens, Schlittens oder dergleichen entlang der Kurvenoberfläche zum Betätigen der Scherenmechanik. Beliebige Antriebe für die Wagen, Schlitten oder dergleichen sind realisierbar. In besonders vorteilhafter Weise werden die Wagen, Schlitten oder dergleichen durch Zugmittel verfahren, wobei dazu ganz besondere Vorkehrungen an den Wagen, Schlitten oder dergleichen realisiert sind. Im Konkreten könnten die Wagen, Schlitten oder dergleichen ganz besondere Haltemittel und/oder mindestens eine Umlenkrolle für ein Zugmittel aufweisen, wobei das Zugmittel vom Antrieb her die beiden Wagen, Schlitten oder dergleichen über deren Haltemittel und über die Umlenkrollen derart miteinander verbindet, dass beim Ziehen des Zugmittels die beiden Wagen, Schlitten oder dergleichen - auf den Kurven abrollend - unter Flaschenzugwirkung aufeinanderzu bewegbar sind.

[0017] An dieser Stelle sei ganz besonders hervorgehoben, dass eine Realisierung der hier angesprochenen Flaschenzugwirkung abermals die zum Heben erforderlichen Kräfte reduziert, und zwar je nach Anzahl der dort vorgesehenen Rollen. Entsprechend dem Flaschenzugprinzip lassen sich die erforderlichen Kräfte ganz erheblich reduzieren, zumindest halbieren.

[0018] Als besondere Zugmittel kommen Riemen, ein Seile, Ketten oder dergleichen in Frage. Jedenfalls ist das Zugmittel über die den Wagen, Schlitten oder dergleichen zugeordneten Umlenkrollen derart mit einem der Wagen, Schlitten oder dergleichen fest zu verbinden, dass beim Ziehen an dem Zugmittel die beiden Wagen, Schlitten oder dergleichen gleichermassen aufeinanderzu bewegt werden, und zwar unter Einwirkung der jeweiligen Abtragrolle auf der Kurvenoberfläche. Eine sichere Hubbewegung der Scherenmechanik ist dadurch bei einfachster Konstruktion realisiert.

[0019] Im Rahmen der voranstehenden Ausführungen wurde davon ausgegangen, dass die Antriebsmittel lediglich einem Paar von Scherengliedern zugeordnet sind. Sollen mit dem erfindungsgemässen Scherenhubtisch insbesondere schwere Lasten gehoben werden, so ist es von Vorteil, wenn die Antriebsmittel nebst Schienen beiden Paaren der Scherenglieder zugeordnet sind. In einem solchen Falle könnten die Wagen, Schlitten oder dergleichen über ein Joch in die auf der Innenseite beider Scherenglieder angeordneten Schienen mittels den Führungselementen, vorzugsweise mittels kugelgelagerten Laufrollen, eingreifen. Entsprechend könnten beidseits des Jochs Abtragrollen zum Abrollen auf den Kurven vorgesehen sein. Im Rahmen einer solchen Ausgestaltung könnte das Joch die vorzugsweise mittig zwischen den Scherengliedern angeordnete Umlenkrolle tragen, wobei diese hinreichend breit zur Aufnahme gleich mehrerer Zugmittel ausgebildet sein kann. Die Verwendung von zwei oder drei Zugmitteln, die parallel zueinander angeordnet sind und vorzugsweise gemeinsam über die gleichen Umlenkrollen laufen, wäre denkbar und würde obendrein ein erhöhtes Mass an Betriebssicherheit mit sich bringen. Auch bei Zerstörung eines einzelnen Zugmittels könnte das andere oder könnten die anderen immer noch hinreichend arbeiten.

[0020] Des weiteren ist es denkbar, dass die Scherenmechanik mehrere nebeneinander oder auch übereinander angeordnete Scherengliederpaare umfasst. Insoweit könnte eine Art zweistöckige Ausgestaltung der Scherenmechanik realisiert werden, um nämlich ganz erhebliche Hubhöhen realisieren zu können. Sofern die Scherengliederpaare übereinander angeordnet sind, könnte ein gemeinsamer Antrieb der Scherenmechanik erfolgen, wonach nämlich die Scherengliederpaare über gemeinsame Zugmittel betätigbar sind.

[0021] Im Hinblick auf die Betriebssicherheit ist es von weiterem Vorteil, wenn zur Überwachung der Funktionsfähigkeit, insbesondere zur Gewährleistung einer hinreichenden Betriebssicherheit, besondere Überwachungsmittel vorgesehen sind. Diese Überwachungsmittel könnten die Zugkraft überwachende Detektoren und/oder unmittelbar die Zugmittel überwachende Detektoren umfassen. Bei Detektion einer Fehlfunktion, insbesondere einer Beschädigung der Zugmittel und/oder der Scherenmechanik, könnte der Antrieb automatisch abgeschaltet werden. In weiter vorteilhafter Weise wird im Falle einer solchen Detektion die Scherenmechanik in ihrer Position gesperrt bzw. blockiert, so dass ein aufgrund einer Beschädigung stattfindendes Absenken des Tisches wirksam vermieden ist.

[0022] Der Antrieb, insbesondere der Antrieb für die Zugmittel, könnte als Elektromotor ausgeführt sein, wobei eine pneumatische oder hydraulische Betätigung ebenso denkbar ist. Ungeachtet der konkreten Ausführungsform des Antriebs könnte dieser dem unteren Rahmen zugeordnet sein oder aber auch ausserhalb des Rahmens bzw. abseits des eigentlichen Scherenhubtischs angeordnet sein.

[0023] Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt
Fig. 1
in einer schematischen Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Scherenhubtischs, wobei der Tisch angehoben ist,
Fig. 2
in einer schematischen Seitenansicht den Gegenstand aus Fig. 1 bei abgesenktem Tisch,
Fig. 3
in einer schematischen Draufsicht, teilweise, den Scherenhubtisch aus Fig. 1,
Fig. 4
in einer schematischen Ansicht den als Antriebsmittel zur Betätigung der Scherenglieder dienende Wagen mit Joch und
Fig. 5
die Anordnung aus Fig. 4 im Eingriff mit der zur Führung dienenden Schiene.


[0024] Die Fig. 1 und 2 zeigen - im ausgefahrenen und eingefahrenen Zustand der Hubmechanik - einen Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen 1, einem eine Arbeitsebene bzw. einen Tisch 2 bildenden oberen Rahmen 3 und eine zwischen dem unteren Rahmen 1 und dem oberen Rahmen 3 wirkende Scherenmechanik 4, wobei die Scherenmechanik 4 sich kreuzende innere Scherenglieder 5 und äussere Scherenglieder 6 umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens 3 betätigbar sind. Bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel sind beiden Paaren der sich kreuzenden Scherenglieder 5, 6 Antriebsmittel 7 zugeordnet, wobei die Fig. 1 und 2 lediglich ein Paar der inneren und äusseren Scherenglieder 5, 6 zeigt.

[0025] Erfindungsgemäss sind dem jeweils einen Scherenglied - dem äusseren Scherenglied 6 - zwei Kurven 8 und dem anderen Scherenglied - dem inneren Scherenglied 5 - zwei längs des Scherenglieds 5 auf den Kurven 8 aufeinander zu und voneinander weg verfahrbare Wagen 9 als Antriebsmittel 7 zugeordnet.

[0026] In den Fig. 1 und 2 ist des weiteren angedeutet, dass die Scherenglieder 5, 6 an ihrem einen Ende mit den Rahmen 1, 3 ortsfest und dabei schwenkbar verbunden sind. Mit den anderen Enden greifen die Scherenglieder 5, 6 verschiebbar in die Rahmen 1, 3 ein, um nämlich die Scherenbewegung realisieren zu können. Besondere Führungen 10 sind dazu vorgesehen.

[0027] Fig. 2 zeigt besonders deutlich, dass die Wagen 9 derart positioniert bzw. angeordnet sind, dass sie im abgesenkten Zustand des oberen Rahmens 3 bzw. des Tischs 2 beidseits im Randbereich an den Kurven 8 anliegen. Aufgrund dieser Anordnung wird bereits bei einer geringen Bewegung der Wagen 9 die Hubbewegung eingeleitet.

[0028] Die Fig. 1 und 2 zeigen des weiteren gemeinsam, dass die Wagen 9 zum Anheben des oberen Rahmens 3 über einen lediglich angedeuteten Antrieb 11 entlang des die Wagen 9 führenden inneren Scherenglieds 5 auf den Kurven 8 aufeinander zu bewegbar und zum Senken des oberen Rahmens 3 über Schwerkraft voneinander weg bewegbar sind. Wird demnach der Antrieb 11 ausgeschaltet bzw. findet eine Entlastung statt, so können die Wagen 9 entlang den Kurvenflächen 12 aufgrund der Schwerkraft zurückfahren, so dass eine Senkbewegung des oberen Rahmens 3 stattfindet.

[0029] Die Fig. 1 und 2 zeigen des weiteren, dass die beiden Kurven 8 beidseits des Kreuzungspunktes 13 der Scherenglieder 5, 6 an dem äusseren Scherenglied 6 angeordnet sind. Dabei sind die Kurven 8 zumindest geringfügig zum Kreuzungspunkt 13 beabstandet.

[0030] Hinsichtlich einer Veränderbarkeit bzw. Austauschbarkeit der Kurven 8 wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die allgemeine Beschreibung verwiesen. Gleiches gilt für die damit verbundene Beeinflussung der Kinematik bzw. der Dynamik der Hub-/Senkbewegung.

[0031] Die Fig. 1 und 2 zeigen besonders deutlich, dass die beiden Kurven 8 mit ihren Wirkbzw. Laufflächen 12 auf entgegengesetzten Seiten des äusseren Scherenglieds 6 angeordnet sind, so dass die dem inneren Scherenglied 5 zugeordneten Wagen 9 auf einander gegenüberliegenden Seiten laufen. Daraus ergibt sich eine besonders stabile Konstruktion.

[0032] In den Fig. 1 bis 5 ist insgesamt angedeutet, dass die Wagen 9 in einer dem jeweiligen Scherenglied - inneres Scherenglied 5 - zugeordneten Schiene 14 laufen. Bei dem in den Fig. gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Schiene 14 im Querschnitt U-förmig ausgebildet und seitlich am inneren Scherenglied 5 - auf der jeweiligen Innenseite - vorgesehen. Im Konkreten ist der Wagen 9 in der Schiene 14 rollbar, wobei dazu eine ganz besondere Führung 15 vorgesehen ist. Diese ist in Fig. 5 angedeutet.

[0033] In den Fig. ist des weiteren gezeigt, dass die Wagen 9 jeweils eine kugelgelagerte Abtragrolle 16 zum Abrollen auf der Kurve 8 aufweisen. Dies lässt sich besonders deutlich den Fig. 1, 4 und 5 entnehmen.

[0034] Die Wagen 9 umfassen des weiteren jeweils eine Umlenkrolle 17 sowie Haltemittel 18 zum Festlegen eines Zugmittels 19, wobei das Zugmittel 19 - hier in Form eines Riemens - derart über die Umlenkrollen 17 bis hin zu dem Haltemittel 18 geführt ist, dass das Flaschenzugprinzip zur Reduktion der zum Heben erforderlichen Kräfte gilt. Auch insoweit wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibungseinleitung verwiesen.

[0035] Die Fig. 3, 4 und 5 zeigen besonders deutlich, dass die Antriebsmittel 7 nebst den zur Führung dienenden Schienen 14 beiden Paaren der Scherenglieder 5, 6 zugeordnet sind. Dabei sind die Wagen 9 mit einem Joch 20 ausgestattet, so dass ein beidseitiger Eingriff in die Schienen 14 zur Führung des Wagens 9 realisiert ist. Der Eingriff erfolgt entsprechend den voranstehenden Ausführungen über die Führungselemente 15, und zwar beidseits des Jochs 20.

[0036] Fig. 5 lässt andeutungsweise erkennen, dass die Führungselemente 15 als Laufrollen 21 ausgebildet sind. Beidseits des Jochs 20 sind Abtragrollen 16 zum Abrollen auf den Kurven 8 vorgesehen, was besonders deutlich den Fig. 3, 4 und 5 zu entnehmen ist. Die Fig. 3, 4 und 5 zeigen des weiteren deutlich, dass das Joch 20 die mittig zwischen den Scherengliedern 5, 6 angeordnete Umlenkrolle 17 trägt, die hinreichend breit ausgestaltet ist, nämlich zur Aufnahme bzw. zum Umlenken eines Zugmittels oder mehrerer Zugmittel 19.

[0037] Schliesslich sei angemerkt, dass bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel als Zugmittel lediglich ein Riemen 19 vorgesehen ist, der - in Fig. 1 symbolisch angedeutet - über einen dem unteren Rahmen 1 zugeordneten Antrieb 11 läuft. Der Antrieb, beispielsweise ein Elektromotor, könnte auch ausserhalb des unteren Rahmens 1 angeordnet sein, so dass ein Anschluss bzw. eine Kopplung von ausserhalb erforderlich ist.

[0038] Abschliessend sein ganz besonders hervorgehoben, dass das voranstehend erörterte Ausführungsbeispiel der beispielhaften Erläuterung der beanspruchten Lehre dient, diese jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.


Ansprüche

1. Scherenhubtisch mit einem unteren Rahmen (1), einem eine Arbeitsebene bzw. einen Tisch (2) bildenden oberen Rahmen (3) und einer zwischen dem unteren Rahmen (1) und dem oberen Rahmen (3) wirkenden Scherenmechanik (4), wobei die Scherenmechanik (4) sich kreuzende innere und äussere Scherenglieder (5, 6) umfasst, die zum Anheben oder Absenken des oberen Rahmens (3) betätigbar sind und wobei mindestens einem Paar der sich kreuzenden Scherenglieder (5, 6) Antriebsmittel (7) zugeodnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass dem einen Scherenglied (6) zwei Kurven (8) und dem anderen Scherenglied (5) zwei längs des Scherenglieds auf den Kurven (8) aufeinander zu und voneinander weg verfahrbare Wagen (9), Schlitten oder dergleichen als Antriebsmittel (7) zugeordnet sind.
 
2. Scherenhubtisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen derart positioniert sind, dass sie im abgesenkten Zustand des oberen Rahmens (3) beidseits im Randbereich an den Kurven (8) anliegen.
 
3. Scherenhubtisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen zum Anheben des oberen Rahmens (3) über einen Antrieb (11) entlang des die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen führenden Scherenglieds (5) auf den Kurven (8) aufeinander zu bewegbar und zum Senken des oberen Rahmens (3), vorzugsweise über die Schwerkraft, voneinander weg bewegbar sind.
 
4. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kurven (8) beidseits des Kreuzungspunktes der Scherenglieder (5, 6), vorzugsweise zu diesem zumindest geringfügig beabstandet, an dem jeweiligen Scherenglied (5, 6) angeordnet sind, wobei mindestens eine der beiden Kurven (8) in ihrer Position an dem Scherenglied (6) veränderbar ist.
 
5. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurven (8) in ihrer Position entlang dem Scherenglied (6) und/oder in ihrer Winkelstellung zum Scherenglied (6) veränderbar sind, wobei die Kurven (8) austauschbar sein können.
 
6. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurven (8) mit ihrer vorgebbaren Kurvenform zur Beeinflussung der Kinematik und Dynamik der Hub-/Senkbewegung dient.
 
7. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurven (8) derart ausgelegt sind, dass sich bei konstanter Drehzahl des Antriebs (11) der obere Rahmen (3) bzw. der Tisch (2) mit konstanter Geschwindigkeit hebt und/oder senkt.
 
8. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kurven (8) mit ihren Wirk- bzw. Laufflächen (12) auf entgegengesetzten Seiten des Scherenglieds (6) angeordnet sind, so dass die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen auf einander gegenüberliegenden Seiten laufen.
 
9. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen in einer dem jeweiligen Scherenglied (5) zugeordneten Schiene (14) laufen, wobei die Schiene (14) im Querschnitt U-förmig ausgebildet sein kann und vorzugsweise seitlich am Scherenglied (5), insbesondere auf der Innenseite, vorgesehen ist, wobei die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen in der Schiene (14) verschiebbar sein können oder rollen können und wobei die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen zum Eingriff in die Schiene (14) dienende Führungselemente (15) aufweisen und ggf. die Führungselemente (15) als vorzugsweise kugelgelagerte Laufrollen (21) ausgeführt sein können.
 
10. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen jeweils mindestens eine vorzugsweise kugelgelagerte Abtragrolle (16) zum Abrollen auf der Kurve (8) aufweisen.
 
11. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen Haltemittel (18) und/oder mindestens eine Umlenkrolle (17) für ein Zugmittel (19) aufweisen, wobei das Zugmittel (19) vom Antrieb (11) her die beiden Wagen (9), Schlitten oder dergleichen über deren Haltemittel (18) und über die Umlenkrollen (17) derart miteinander verbinden kann, dass beim Ziehen des Zugmittels (19) die beiden Wagen (9), Schlitten oder dergleichen - auf den Kurven (8) abrollend - unter Flaschenzugwirkung aufeinander zu bewegbar sind, und wobei als Zugmittel (19) ein Riemen (19), ein Seil, eine Kette oder dergleichen dienen kann.
 
12. Scherenhubtisch nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (7) nebst Schienen (14) beiden Paaren der Scherenglieder (5, 6) zugeordnet sind und dass die Wagen (9), Schlitten oder dergleichen über ein Joch (20) in die auf der Innenseite beider Scherenglieder (5, 6) angeordneten Schienen (14) mittels den Führungselementen (15), vorzugsweise mittels kugelgelagerten Laufrollen (21), eingreifen, wobei vorzugsweise beidseits des Jochs (21) Abtragrollen (16) zum Abrollen auf den Kurven (8) vorgesehen sein können, wobei das Joch (20) die vorzugsweise mittig zwischen den Scherengliedern (5, 6) angeordnete Umlenkrolle (17) tragen kann und wobei zwei oder drei Zugmittel (19) parallel zueinander angeordnet sein können und vorzugsweise gemeinsam über die gleichen Umlenkrollen (17) laufen können.
 
13. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenmechanik (4) übereinander angeordnete Scherengliederpaare (5, 6) umfasst, die einen gemeinsamen Antrieb (11) haben können und vorzugsweise über gemeinsame Zugmittel (19) betätigbar sind.
 
14. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überwachung der Funktionsfähigkeit, insbesondere zur Gewährleistung einer hinreichenden Betriebssicherheit, besondere Überwachungsmittel vorgesehen sind, wobei die Überwachungsmittel die Zugkraft überwachende Detektoren und/oder unmittelbar die Zugmittel (17) überwachende Detektoren umfassen können und wobei bei Detektion einer Fehlfunktion, insbesondere einer Beschädigung der Zugmittel (19) und/oder der Scherenmechanik (4), der Antrieb (11) automatisch abschaltbar und die Scherenmechanik (4) in ihrer Position sperrbar bzw. blockierbar sein können.
 
15. Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (11), insbesondere der Antrieb (11) für die Zugmittel (19), als Elektromotor ausgeführt ist und/oder pneumatisch oder hydraulisch arbeitet und/oder dem unteren Rahmen (1) zugeordnet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht