(19)
(11) EP 1 102 557 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(21) Anmeldenummer: 98947529.8

(22) Anmeldetag:  08.09.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 13/20, A47L 13/16, D03D 27/18
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9805/675
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0007/493 (17.02.2000 Gazette  2000/07)

(54)

REINIGUNGSTEXTIL UND REINIGUNGSGERÄT MIT TEXTILER REINIGUNGSOBERFLÄCHE

CLEANING TEXTILE AND CLEANING APPARATUS WITH A CLEANING TEXTILE SURFACE

TEXTILE DE NETTOYAGE ET APPAREIL DE NETTOYAGE COMPORTANT UNE SURFACE DE NETTOYAGE TEXTILE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 03.08.1998 DE 19834969

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.05.2001  Patentblatt  2001/22

(73) Patentinhaber: Breest, Ernst-Jürgen
90547 Stein (DE)

(72) Erfinder:
  • Breest, Ernst-Jürgen
    90547 Stein (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 806 505
DE-A- 4 427 107
DE-C- 19 510 824
US-A- 5 010 723
US-A- 5 417 048
DE-A- 3 714 178
DE-B- 2 900 008
US-A- 4 517 715
US-A- 5 082 711
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungstextil und ein Reinigungsgerät, das eine textile Reinigungsoberfläche aufweist, und insbesondere auf ein Reinigungstextil für Trocken-, Feucht- und Naß-Reinigungsgeräte bzw. auf ein maschinelles oder manuelles Reinigungs/Polier-Gerät mit textiler Reinigungs/Polier-Oberfläche.

    [0002] Die DE 4427 107 A1 offenbart ein Reinigungstextil oder ein Reinigungsgerät mit Fransen, wobei die Fransen Ringspinngarne mit paralleler Faserstruktur anstatt Rotorgarnen mit ungeordneter Faserstruktur aufweisen, um eine Flusenbildung zu vermindern.

    [0003] Zur Anwendung von Reinigungstextilien beschreibt die DE-A-3 714 178 bereits ein Reinigungsgerät mit einem Reinigungsgerätehauptabschnitt, und eines Befestigungseinrichtung, welche an letzterem ein Reinigungstextil befestigt.

    [0004] Die DE 195 10 824 C1 betrifft einen Flachwischbezug für die Fußbodenreinigung, bei dem für dessen Reinigungsoberfläche ein hochsaugfähiges Material verwendet wird, das aus Mischgarnen besteht, die Kunst- und Natur-Fasern, wie z.B. Polyesterfasern, Mikrofasern und Baumwollfasern, aufweisen

    [0005] Die US 5,010,723 offenbart ein Garn, das aus zwei oder mehreren gewundenen Zellulosefasern, wie z. B. Baumwoll- oder Baumwollreyon-Fasern erzeugt wird, wobei die Lagen schraubenförmig um einen thermoplastischen Elementarfadenkern (Filament Core) gewunden werden, der anschließend geschmolzen wird, um die inneren Abschnitte des Garns zu verbinden, so daß sich dasselbe nicht aufdreht oder ohne weiteres Flusen verliert. Das Garn wird bei einem Staubmop oder bei einer Bodenmatte für eine Shampoohaube für einen behandelten fleckenbeständigen Teppich verwendet.

    [0006] Die im Stand der Technik eingesetzten Reinigungstextilien, wie z. B. Wischbezüge, bestehen zumeist aus Mischgarnen, Mikrofasergarnen und Plüsch mit einem Viskose- oder Baumwoll-Anteil von 35% und einem Polyesteranteil von 65%, wobei die Garne als Nm-10/5-Garn, das im Rotor/Ringspinnverfahren hergestellt wird, ausgeführt sind.

    [0007] Alle diese Reinigungstextilien haben entsprechend ihrer Ausführung relativ begrenzte bis gute Reinigungseigenschaften, sind jedoch mit nachteiligen bis massiven Nebenwirkungen behaftet.

    [0008] So sind z. B. fast alle Garne trotz hoher Drehung (bei Rotorgarnen mehr - bei Ringspinngarnen weniger) nach mehrmaliger Wäsche durch mechanische Einwirkung geöffnet und beginnen das für den Anwender überaus problematische Ausflusen/Ausfusseln, das z. B. beim Waschen von Reinigungstextilien, die aus diesen Garnen bestehen, zu einer Verstopfung einer Waschmaschine führen kann.

    [0009] Auch die angewendeten Mikrofaser-Plüsche und -Garne sind von der Problematik des Ausflusens/Ausfusselns nicht frei, und besitzen zusätzlich dazu agressive Reinigungseigenschaften. Diese Plüsche und Garne können z. B. die übliche Acrylatbeschichtung von Kunststoffhartböden beschädigen bzw. Oberflächen, wie Resopal, Glas und sonstige Oberflächen, angreifen.

    [0010] Die Problematik des Ausflusens von Garnen kann, wie oben erwähnt, durch die thermische Behandlung der Garne reduziert werden, jedoch tritt die gleiche Problematik bei rauhen Stein- und Fliesenböden trotz dieser Maßnahmen wieder auf. Leider sind bei thermischer Behandlung ferner die guten Saugeigenschaften der beschriebenen Garne nachweislich deutlich verschlechtert.

    [0011] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Reinigungstextil und Reinigungsgerät mit besseren Reinigungseigenschaften insbesondere mit einer geringeren Flusenbildung und sanftem Reinigungsverhalten bei gleichzeitig hoher Saugkraft zu schaffen.

    [0012] Diese Aufgabe wird durch ein Reinigungstextil gemäß Anspruch 1 und ein Reinigungsgerät gemäß Anspruch 10 gelöst.

    [0013] Zur Erreichung eines sanften Reinigungsverhaltens mit verbesserler Schabwirkung ist aus der EP-A-0 806 505 bereits ein Reinigungstextil bestehend aus einer geschlossene oder offene Schlingen aufweisenden Reinigungsoberfläche aus Flockgarn bekannt.

    [0014] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß durch die Verwendung eines neuentwickelten Flockgarns bei einem Reinigungstextil bzw. bei einem Reinigungsgerät, das ein Reinigungstextil aufweist, die Öffnung/Aufdrehung des Garnes/Gewebes, das das Reinigungstextil bildet, und daraus folgend die Flusenbildung unterbunden werden kann.

    [0015] Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß durch die Verwendung des Flockgarns die Reinigungsergebnisse aufgrund der Unterbindung der Flusenbildung verbessert werden können, und insbesondere der enorme Kostenaufwand reduziert werden kann, der z. B. bei Mopbezügen in der BRD (alte Bundesländer) im gewerblichen Bereich bei einem Jahresbedarf von 12 Millionen Stück liegt (Stand 1986).

    [0016] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß das neuentwickelte Flockgarn eine sehr hohe Reinigungsleistung auf fast allen stark verschmutzten, üblichen Böden (wie z. B. Stein-, PVC-, Linoleum- und Marmor-Böden usw.) bzw. Metallen mit 30% weniger Garneinsatz ermöglicht. Dies gilt insbesondere auch für die Reinigung von sogenannten Sicherheitsböden, d. h. beispielsweise von rutschfesten Keramikböden.

    [0017] Noch ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß das neuentwickelte Flockgarn eine Strukturanordnung aufweist, die eine schonende, intensive und aufgrund der hohen Saugfähigkeit wirtschaftliche Reinigung mit kurzen Trocknungszeiten bewirkt, und daß eine Öffnung/Aufdrehung des Garnes oder des Gewebes aufgrund der später erläuterten Konstruktion des Garnes nicht möglich ist, so daß der Einsatz von Flockgarnen in der erfindungsgemäßen Form Reinigungsleistungen erzielt, die deulich über dem Stand der Technik liegen.

    [0018] Das Reinigungstextil der vorliegenden Erfindung kann beispielsweise für ein manuelles/maschinelles Reinigungsgerät mit textiler Reinigungsoberfläche verwendet werden, wobei es sich z. B. bei dem Reinigungstextil um einen Trocken-, Feucht- oder Naßwischbezug für Fußboden/Wandreinigungsgeräte, ein Teppichreinigungspad, Textilbezüge für einen Großflächenmop, Fensterreinigungsbezüge, Textilschmutzfangmatten, Textilbezüge für Reinigungswalzen und -teller als auch um ein textiles Poliermedium für das Polieren von Ne-Metallen handeln kann.

    [0019] Die Reinigungsoberfläche des Reinigungstextils weist ein Flockgarn auf, das einen Garnträger hat, der an seiner Oberfläche beflockt ist. Der Garnträger oder Trägerfaden besteht typischerweise aus einem Viskosegarn (830 dtex). Auf diesem Garnträger wird mittels eines Klebers, der z. B. ein Acrylatkleber bzw. ein Acrylatverfestiger und Polyacryl sein kann, eine Beflockung bzw. Flock, der typischerweise aus Polyamidflock besteht, aufgebracht, um das Flockgarn zu bilden. Dies geschieht bei Multifilamentgarnen (Multielementarfadengarnen) als Garnträger typischerweise durch eine gleichmäßige Rundumbeflockung während des Drehens des Fadens in einem elektrostatischen Feld, um den Flock rundum, radial senkrecht wegstehend, wie z. B bei einem Pfeifenreiniger, auf dem Garnträger aufzubringen. Bei Monofilamentgarnen (Monoelementarfadengarnen), die sich nicht drehen lassen, kann eine Befleckung ebenfalls in elektrostatischen Feldern, jedoch unter Verwendung von volumetrischen Elektroden, erfolgen.

    [0020] Das oben beschriebene Flockgarn wird auch als MPR-Garn (Mop-Robot-Garn) bezeichnet, das ein Dreikomponentengarn ist, das aus einem Garnträger, z. B. aus technischem Viskosegarn, einem sogenannten Tetilstabilisator, nämlich einem Kleber, wie z. B. Acrylatverfestiger und Polyacryl, und der Beflockung, wie z.B. einer Polyamidbeflockung, besteht.

    [0021] Die Besonderheit der Strukturanordnung des Flockgarns liegt darin, daß durch die geordnete, feste und dichte Rundumanordnung des Flocks auf dem Garnträger, der Flockgarn eine sehr große wirksame Reinigungsoberfläche, eine starke Bürstenwirkung, ohne zu beschädigen, und durch die Wirkung des Klebers (Textilstabilisators) und die radiale Anordnung des Flocks, eine stabile Struktur aufweist. Die große Reinigungsoberfläche des Garns, die durch die geordnete, dichte Beflockung erreicht wird, schafft eine hervorragende Aufnahmefähigkeit für Schmutz und Feuchtigkeit, gleichzeitig jedoch auch eine gute Pflegeleichtigkeit. Durch die regelmäßige und sehr dichte, dennoch für Luft durchdringbare, Anordnung des Flocks, weist das Garn ferner ein sehr gutes Trocknungsverhalten auf. Nachweislich besitzt das Flockgarn zusätzlich weiter positive Eigenschaften, wie z.B. eine gute Scheuerbeständigkeit, Lichtbeständigkeit etc. Alle diese Eigenschaften werden unter relativ geringem Materialeinsatz im Vergleich zu herkömmlichen Garnen erreicht, was dieses Garn sehr wirtschaftlich macht.

    [0022] Typischerweise ist das Reinigungstextil als Gewebe aufgebaut, dessen Schuß mindestens das Flockgarn aufweist und dessen Kette aus einem nicht beflockten Garn besteht. Der Schuß kann aus einem Mehrkomponentengarn bestehen, daß neben dem Flockgarn noch mindestens Polyestergarn, Modalgarn, Baumwollgarn und Wolle aufweist. Die Kette des Gewebes kann aus Polyestergarn, Modalgarn, Baumwollgarn und/oder Wolle bestehen.

    [0023] Das erhaltene Reinigungstextil wird z. B. im Anwendungsbereich der Fußboden/Wandreinigung etc. als Wischbezug mittels einer Befestigungseinrichtung, wie z. B. einem Klapphalter, einer Platte mit einer Klemmvorrichtung oder einem Klettverschluß in bedarfsgemäßer Länge befestigt, und kommt z. B. mit geschlossenen oder offenen Schlingen/Fransen in einer Länge von 1 bis 12 cm zum Einsatz.

    [0024] Das Reinigungstextil der vorliegenden Erfindung ermöglicht eine schonenden, intensive und aufgrund der sehr hohen Saugfähigkeit, bei daraus folgendem geringeren Materialeinsatz, eine wirtschaftliche Reinigung mit kurzen Trocknungszeiten. Eine Öffnung/Aufdrehung des Garnes oder des Gewebes, aus dem das Reinigungstextil besteht, ist aufgrund der Konstruktion des Garnes nicht möglich, so daß der Einsatz von MPR-Garnen in der erfindungsgemäßen Form Reinigungsleistungen erzielt, die deutlich über dem Stand der Technik liegen.


    Ansprüche

    1. Wischbezug für die Reinigung von Oberflächen aus einem Reinigungstextil, das eine geschlossene oder offene Schlingen aufweisende Reinigungsoberfläche umfaßt, wobei die Schlingen ein Flockgarn umfassen das durch eine Garnträger gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dessen Oberfläche eine gleichmäßige Rundumbeflockung aufweist, wobei der Flock rundum, radial senkrecht wegstehend auf dem Garnträger angeordnet ist.
     
    2. Wischbezug gemäß Anspruch 1, bei dem der Garnträger ein Viskosegarn ist, dessen Oberfläche mit einer mittels Kleber befestigten Beflockung bedeckt ist.
     
    3. Wischbezug gemäß Anspruch 1 oder 2, bei dem der Kleber ein Acrylatkleber ist.
     
    4. Wischbezug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Beflockung Polyamidflock aufweist.
     
    5. Wischbezug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, welches als Gewebe aufgebaut ist, dessen Schuß zumindest das Flockgarn aufweist, und dessen Kette aus einem nicht beflockten Garn besteht.
     
    6. Wischbezug gemäß Anspruch 5, dessen Schuß ein Mehrkomponentengarn aufweist, das neben Flockgarn mindestens eines der folgenden Garne aufweist: Polyestergarn, Modalgarn, Baumwollgarn und Wolle.
     
    7. Wischbezug gemäß Anspruch 5 oder 6, dessen Kette aus einem der folgenden Garne besteht: Polyestergarn, Modalgarn, Baumwollgarn und Wolle.
     
    8. Wischbezug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Reinigungsoberfläche ferner Fransen aufweist, die das Flockgarn aufweisen.
     
    9. Wischbezug gemäß Anspruch 8, bei dem die Fransen und/oder Schlingen eine Länge von 1 - 12 cm aufweisen.
     
    10. Reinigungsgerät mit folgenden Merkmalen:

    - einem Reinigungsgerätehauptabschnitt;

    - einem Wischbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 9; und

    - einer Befestigungseinrichtung, die den Wischbezug an dem Reinigungsgerätehauptabschnitt befestigt.


     
    11. Reinigungsgerät gemäß Anspruch 13, bei dem die Befestigungseinrichtung ein Klapphalter oder eine Platte mit einer Klemmvorrichtung oder einem Klettverschluß ist.
     


    Claims

    1. Cleaning textile with a cleaning surface which has a flock yarn. The flock yarn has a yarn carrier with a flocked surface.
     
    2. Cleaning textile in accordance with claim 1, where the yarn carrier is a viscose yarn. Its surface is covered with flocking fixed with glue.
     
    3. Cleaning textile in accordance with claim 1 or 2, where the glue is an acrylate glue.
     
    4. Cleaning textile in accordance with one of the preceding claims, where the flocking is polyamide flock.
     
    5. Cleaning textile in accordance with one of the preceding claims with a fabric structure. Its weft at least has the flock yarn and its warp is made of an unflocked yarn.
     
    6. Cleaning textile in accordance with claim 5. Its weft is a multi-component yarn with at least one of the following yarns in addition to flock yarn: polyester yarn, modal yarn, cotton yarn and wool.
     
    7. Cleaning textile in accordance with claim 5 or 6, with a warp consisting of one of the following yarns: polyester yarn, modal yarn, cotton yarn and wool.
     
    8. Cleaning textile in accordance with one of the preceding claims where the cleaning surface also has a fringe and/or loops made of flock yarn.
     
    9. Cleaning textile in accordance with one of the preceding claims where the fringe and/or loops furthermore have a length between 1 and 12 cm.
     
    10. Cleaning textile in accordance with one of the preceding claims, which further has an fastening device to fix the cleaning textile to a manual or machine cleaning apparatus.
     
    11. Cleaning textile in accordance with one of the preceding claims, where the fastening device is a flat mop holder or a disc with a clamping device or a Velcro fastener.
     


    Revendications

    1. Textile de nettoyage avec une surface de nettoyage présentant un fil floqué qui possède un porte-fil floqué à la surface.
     
    2. Textile de nettoyage conformément à la spécification 1, selon laquelle le porte-fil est un fil de viscose, dont la surface est recouverte d'un flocage fixé au moyen de la colle.
     
    3. Textile de nettoyage conformément à la spécification 1 ou 2, selon laquelle la colle utilisée est une colle acrylate.
     
    4. Textile de nettoyage conformément à l'une des spécifications précédentes, selon laquelle le flocage présente un floc de polyamide.
     
    5. Textile de nettoyage conformément à l'une des spécifications précédentes qui se présente comme un tissu, dont la trame présente au moins le fil floqué et dont la chaîne est composée d'un fil non floqué.
     
    6. Textile de nettoyage conformément à la spécification 5, dont la trame présente un fil à plusieurs composants avec au moins l'un des fils suivants en plus du fil floqué : fil de polyester, fil de modal, fil de coton et laine.
     
    7. Textile de nettoyage conformément à la spécification 5 ou 6, dont la chaîne est composée de l'un des fils suivants : fil de polyester, fil de modal, fil de coton et laine.
     
    8. Textile de nettoyage conformément à l'une des spécifications précédentes, selon laquelle la surface de nettoyage présente des franges et/ou des boucles avec un fil floqué.
     
    9. Textile de nettoyage conformément à l'une des spécifications précédentes, selon laquelle les franges et/ou les boucles présentent en plus une longueur de 1 - 12 cm.
     
    10. Textile de nettoyage conformément à l'une des spécifications précédentes, présentant un dispositif de fixation pour fixer le textile de nettoyage sur un appareil de nettoyage manuel ou mécanique.
     
    11. Textile de nettoyage conformément à l'une des spécifications précédentes, selon laquelle le dispositif de fixation est une butée d'abattant ou une plaque avec un système de serrage ou une fermeture Velcro.