Gasfeuerzeug

Abstract

 Ein Gasfeuerzeug mit einem Tank für Flüssiggas, einem Brennerventil, das mit einer Austrittsöffnung des Tanks in Strömungsverbindung bringbar ist, einer Zündeinrichtung und einer das Zünden eines aus dem Brennerventil austretenden Gasstroms bewirkenden Betätigungseinrichtung weist ein von außen zugängliches Tastenfeld einschließlich zugehöriger Auswerteelektronik auf. Die Auswerteelektronik des Tastenfeldes ist mit der Betätigungseinrichtung gekoppelt, und diese kann dann ein einmaliges Zünden des Gasfeuerzeugs bewirken, wenn zuvor über das Tastenfeld ein ein Freigabesignal erzeugender Code eingegeben wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Gasfeuerzeug mit einem Tank für Flüssiggas, einem Brennerventil, das mit einer Austrittsöffnung des Tanks in Strömungsverbindung bringbar ist, einer Zündeinrichtung, einer das Zünden eines aus dem Brennerventil austretenden Gasstroms bewirkenden Betätigungseinrichtung sowie einem für den Benutzer von außen zugänglichen Tastenfeld einschließlich zugehöriger Auswerteeelektronik.

[0002] Bei einem bekannten Gasfeuerzeug dieser Art (DE 87 06 907 U1) ist in das Gasfeuerzeug ein Rechner mit Tastenfeld, digitaler Anzeige und Solarzellen einschließlich zugehöriger Elektronik integriert. Zur Aufnahme dieses Taschenrechners weist das Gehäuse des Gasfeuerzeugs eine Vertiefung auf, in die der zu einem rechteckförmigen Modul zusammengefasste Taschenrechner eingeklebt oder geschraubt wird. Auf diese Weise erhält das Gasfeuerzeug eine Doppelfunktion, nämlich einerseits als übliches Feuerzeug und andererseits als Taschenrechner, der beispielsweise auch eine Zeitanzeige liefern kann.

[0003] Es ist ferner bereits bekannt (DE 90 04 221 U1), ein Feuerzeug, insbesondere ein wegen der Ausbildung seines Gehäuses besonders teures Feuerzeug, mit einer Alarmeinrichtung zu versehen, die ein akustisches Signal erzeugt, wenn eine elastische Verformung der Wandung des Gehäuses des Feuerzeugs stattfindet. Hierbei bleibt allerdings unklar, auf welche Weise zwischen einer autorisierten und einer unautorisierten Benutzung unterschieden werden kann, da offenbar jede elastische Verformung des Gehäuses den akustischen Alarm aktiviert.

[0004] Aus Sicherheitsgründen ist es nicht gestattet, Feuerzeuge, insbesondere Gasfeuerzeuge, in einer Form zu vertreiben, die Spielzeug ähneln oder die von Kindern als Spielzeug angesehen werden könnten, da die Gefahr besteht, dass Kinder mit derartigen Feuerzeugen spielen und diese durch Manipulieren an der üblichen Betätigungseinrichtung auch zünden.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gasfeuerzeug zu schaffen, das kein unbefugtes oder versehentliches Zünden zulässt.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Gasfeuerzeug der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass die elektronik des Tastenfeldes funktionsmäßig mit der Betätigungseinrichtung gekoppelt ist und diese einmalig ein Zünden bewirken kann, wenn zuvor über das Tastenfeld ein ein Freigabesignal erzeugender Code eingegeben wird. In diesem Zusammenhang wird als Tastenfeld eine Anordnung angesehen, die mindestens zwei Tasten aufweist.

[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Gasfeuerzeug wird also mittels des Tastenfeldes ein Freigabesignal erzeugt, wobei diese Signalerzeugung die Eingabe eines ganz bestimmten Codes voraussetzt. Nur dann, wenn der richtige Code eingegeben wird, kann das Feuerzeug mittels der Betätigungseinrichtung gezündet werden, und zwar nur ein einziges Mal. Ein erneutes Zünden des Feuerzeugs erfordert die vorherige Eingabe des ein Freigabesignal erzeugenden Codes. Auf diese Weise wird erreicht, dass ein versehentliches Zünden des Gasfeuerzeugs praktisch ausgeschlossen ist, wodurch das erfindungsgemäße Gasfeuerzeug ohne weiteres im Zugriffsbereich von Kindern verbleiben kann, da diese beim eventuellen Spielen mit dem Gasfeuerzeug dieses nicht zünden können.

[0008] Es sei erwähnt, dass die Technik der Erzeugung eines Freigabesignals durch Eingabe eines Codes in ein Tastenfeld grundsätzlich bekannt ist. So werden beispielsweise Türschlösser entsprechend ausgestaltet, so dass sich die Tür nur nach Erzeugung eines entsprechenden Freigabesignals öffnen lässt. Geeignete Tastenfelder und ihre zugehörige Elektronik brauchen daher nicht näher erläutert zu werden.

[0009] Bei Gasfeuerzeugen mit einer Zündelektronik erfolgt normalerweise das Aktivieren der Zündelektronik durch manuelle Beaufschlagung einer Funktionstaste oder eines Kontakts, durch den die Elektronik einerseits das Brennerventil in Strömungsverbindung mit der Austrittsöffnung des Tanks bringt und andererseits den oder die Zündfunken auslöst. Bei erfindungsgemäßer Ausgestaltung eines derartigen Gasfeuerzeugs mit Zündelektronik ist diese normalerweise gesperrt. Erst wenn über das Tastenfeld ein Freigabesignal erzeugt wird, kann die Zündelektronik in der üblichen Weise aktiviert werden, um den Gasstrom zu zünden.

[0010] Bei anderen bekannten Gasfeuerzeugen wird das Zünden durch manuelle Verlagerung eines Betätigungselements bewirkt. Hierzu sind linear verlagerbare Drucktasten allgemein üblich. Es ist jedoch auch bekannt, hierzu eine Gehäusekappe bzw. einen Gehäusedeckel aus einer geschlossenen, das Ventil abdeckenden Lage in eine Freigabestellung zu verschwenken.

[0011] Bei einem derartigen Gasfeuerzeug mit manuell verlagerbarem Betätigungselement zum Bewirken des Zündens kann das Betätigungselement erfindungsgemäß durch eine mechanische Sicherung in unverlagerbarer Stellung gehalten werden, und das Freigabesignal kann die mechanische Sicherung lösen, so dass der Benutzer das Feuerzeug in üblicher Weise zünden kann. Sobald das Betätigungselement in seine Ausgangsstellung zurückkehrt oder zurückbewegt wird, kommt auch die mechanische Sicherung wieder in ihre Ausgangsstellung, wodurch ein erneutes Verlagern des Betätigungselements und damit ein erneutes Zünden des Feuerzeugs erst nach Erzeugung eines neuen Freigabesignals möglich wird.

[0012] Bei einem derartigen Aufbau kann die mechanische Sicherung einen Hubmagneten aufweisen, der durch das Freigabesignal erregt wird und ein Sicherungselement gegen Federkraft aus dem Verlagerungsweg des Betätigungselements herausbewegt.

[0013] Die vorstehend genannte Aufgabe wird auch mittels eines Gasfeuerzeuges der eingangs erwähnten Art gelöst, wenn am Feuerzeuggehäuse schwenkbar ein Deckel befestigt ist, der im geöffneten Zustand die Verbindung des Brennerventils mit der Austrittsöffnung des Gastanks bewirkt, wobei der Deckel durch eine mechanische Sicherung in seiner geschlossenen Stellung verriegelt gehalten und durch Eingabe eines Codes über das Tastenfeld ein Freigabesignal erzeugt wird, das die mechanische Sicherung in eine Freigabestellung bewegt.

[0014] Bei an sich bekannten Gasfeuerzeugen mit schwenkbarem Deckel erfolgt durch das Verschwenken des Deckels in die Öffnungsstellung das Ausströmen von Gas durch das Brennerventil, so dass der Benutzer die Flamme durch Aktivierung des Zündmechanismus zünden kann. Da somit bei geöffnetem Deckel dauernd Gas ausströmt, wird der Benutzer diesen Deckel sofort wieder schließen, wenn er das Feuerzeug nicht zünden oder im gezündeten Zustand nicht mehr benutzen möchte. Daher ergibt sich bei dieser erfindungsgemäßen Ausbildung eine Sicherung des Deckels gegen unbefugtes Öffnen durch die vorgesehene mechanische Sicherung, und diese entriegelt den Deckel nur, wenn über das Tastenfeld ein Freigabesignal erzeugt wurde.

[0015] In einer bevorzugten Ausgestaltung dieses Feuerzeuges weist die mechanische Sicherung eine schwenkbare Klinke für den Eingriff mit einem Rastbereich des Deckels auf, die durch Aktivierung eines Hubmagneten gegen die Kraft einer Feder in die Freigabestellung bewegt wird und so das Öffnen des Deckels ermöglicht. Dabei erfolgt nur eine kurzzeitige Aktivierung des Hubmagneten, so dass dieser nach einer Zeit von beispielsweise 2 bis 5 Sekunden die Klinke wieder freigibt und diese durch die Feder in ihre Verriegelungsstellung gedrückt wird. Ist dann der Deckel bereits wieder geschlossen, kommt die Klinke in Eingriff mit dessen Rastbereich. Wird der Deckel erst danach in die Schließstellung bewegt, schnappt die Klinke in den Rastbereich des Deckels ein.

[0016] Die Erfindung wird im folgenden anhand der schematische Ausführungsbeispiele zeigenden Figuren näher erläutert.

Figur 1

zeigt schematisch ein Gasfeuerzeug mit Zündelektronik.

Figur 2

zeigt in einer Teildarstellung die Vorrichtung zum Öffnen und Schließen der Austrittsöffnung des Tanks des Feuerzeugs gemäß Figur 1.

Figur 3

zeigt in einer Darstellung entsprechend Figur 1 ein Gasfeuerzeug mit einem Betätigungselement in Form einer Drucktaste.

Figur 4

zeigt in einer Prinzipdarstellung ein weiteres Feuerzeug.

[0017] Das in Figur 1 schematisch dargestellte Gasfeuerzeug enthält in einem in seiner oberen Wand eine Flammendurchtrittsöffnung aufweisenden Gehäuse 1 einen Tank 2 für Flüssiggas mit einer nicht näher gezeigten Gasaustrittsöffnung, auf der das Ventilgehäuse 11 (Figur 2) eines Brennerventils angeordnet ist. In diesem Ventilgehäuse befindet sich in üblicher Weise ein Brennerrohr 3, das an seinem oberen Ende eine Gasaustrittsöffnung 5 aufweist. Das Brennerrohr 3 wird durch eine Druckfeder 16 (Figur 2) in Richtung auf die mit der Austrittsöffnung des Tanks 2 in Verbindung stehende Öffnung 18 des Ventilgehäuses 11 belastet, so dass diese Öffnung normalerweise durch eine am unteren Ende des Brennerrohres 3 vorgesehene Dichtplatte dichtend verschlossen ist. Nur wenn das Brennerrohr 3 gegen die Kraft der Druckfeder 16 angehoben wird, strömt Gas aus dem Tank 2 in das Ventilgehäuse 11, durch die Eintrittsöffnung 17 des Brennerrohres 3 und aus dessen Gasaustrittsöffnung 5 aus, so dass eine Flamme gezündet werden kann.

[0018] Zum Zünden einer solchen Flamme ist im Gehäuse 1 eine an sich bekannte, von einer Batterie 10 gespeiste Zündelektronik 9 vorhanden, die bei manueller Betätigung eines Kontakts 7 von einer Elektrode 6 einen Zündfunken überspringen lässt, der das Zünden des aus der Gasaustrittsöffnung 5 des Brennerrohres 3 austretenden Gases bewirkt.

[0019] Damit ein Gasaustritt erfolgt, wird beim Betätigen des Kontakts 7 nicht nur ein Zündfunke erzeugt, sondern die Zündelektronik bewirkt auch eine Erregung des Hubmagneten 15 (Figur 2), so dass dieser seinen Stößel 14 anzieht, wodurch der Brennerheberhebel 4 um den Auflagepunkt 13 geschwenkt und dabei das Brennerrohr 3 angehoben wird. Dies führt zu dem beschriebenen Gasaustritt.

[0020] Der vorstehend beschriebene Aufbau und die Funktionsweise sind bei Gasfeuerzeugen mit Zündelektronik üblich und bedürfen daher keiner weiteren Erläuterung.

[0021] Wie in Figur 1 angedeutet, weist das dargestellte Gasfeuerzeug ein drei Tasten enthaltendes Tastenfeld 8 sowie eine nicht dargestellte, in üblicher Weise mit den Tasten zusammenarbeitende Auswerteelektronik auf, die ebenfalls von der Batterie 10 gespeist wird. Die Tasten des Tastenfeldes 8 sind von außen zugänglich, so dass der Benutzer über diese einen Code nach Art einer PIN-Nummer eingeben kann. Nur wenn der richtige Code eingegeben ist, wird ein Freigabesignal erzeugt, das die Elektronik "freischaltet", so dass eine Betätigung des Kontakts 7 zu dem vorstehend erläuterten Zünden des Feuerzeugs führt. Ohne ein derartiges Freigabesignal erfolgt bei Betätigung des Kontakts 7 weder das Anheben des Brennerrohres 3 noch das Auslösen eines Zündfunkens.

[0022] Das Gasfeuerzeug gemäß Figur 3 enthält teilweise Bauelemente, die mit denjenigen aus den Figuren 1 und 2 übereinstimmen bzw. die gleiche Funktion haben. Diese sind in Figur 3 mit gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 und 2, jedoch zusätzlich mit ' gekennzeichnet und werden nicht noch einmal erläutert.

[0023] Abweichend vom Gasfeuerzeug gemäß Figuren 1 und 2 wird das Gasfeuerzeug gemäß Figur 3 mittels einer manuell aus der dargestellten Lage nach unten verschiebbaren Betätigungstaste 22 gezündet, die einerseits auf einen Piezozünder 24 mit Zündfunken erzeugender Elektrode 21 arbeitet und die andererseits das Anheben des Brennerrohres 3' durch Verschwenken des Brennerheberhebels 4' bewirkt.

[0024] In der Nicht-Gebrauchsstellung liegt in der Bewegungsbahn der Betätigungstaste 22 ein Sicherungselement 23, das eine Verlagerung der Betätigungstaste 22 aus der in Figur 3 gezeigten Stellung verhindert. Dieses Sicherungselement 23 ist am Stößel 14' eines Hubmagneten 15' befestigt, und der Stößel 14' wird in nicht dargestellter Weise durch Federkraft in die in Figur 3 gezeigte Stellung gedrückt, in der die Verlagerung der Betätigungstaste 22 und damit das Zünden des Feuerzeugs nicht möglich ist.

[0025] Um das Feuerzeug zu zünden, gibt der Benutzer in der im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 1 und 2 beschriebenen Weise über die Tastatur 8' einen Code ein, so dass ein Freigabesignal erzeugt wird, das durch eine Erregung des Hubmagneten 15' stattfindet. Es sei erwähnt, dass in die in diesem Fall nur zwei Tasten aufweisende Tastatur 8' dadurch ein Code eingegeben wird, dass die beiden Tasten in einer vorgegebenen und gegebenenfalls mehrfach betätigt werden. Durch Eingabe des Codes wird das Sicherungselement 23 zusammen mit dem Stößel 14' gegen die Federkraft in Figur 3 nach links und damit das Sicherungselement 23 aus der Bewegungsbahn der Betätigungstaste 22 bewegt. Die Erregung des Hubmagneten 14' kann beispielsweise zwischen 3 und 10 Sekunden aufrechterhalten bleiben. In dieser Zeit kann der Benutzer die Betätigungstaste 22 herunterdrücken, so dass aus der Gasaustrittsöffnung 5' des Brennerrohres 3' Gas austritt und dieses durch einen Funken des Piezozünders gezündet wird.

[0026] Gibt der Benutzer danach die Betätigungstaste 22 wieder frei, so bewegt sich das Sicherungselement 23 infolge der wirkenden Federkraft wieder in die dargestellte Lage, in der es ein erneutes Herunterdrücken der Betätigungstaste 22 sicher verhindert.

[0027] Das Gasfeuerzeug gemäß Figur 4 ist nur prinzipiell dargestellt und enthält teilweise Bauelemente, die mit denjenigen aus den Figuren 1 bis 3 übereinstimmen bzw. die gleiche Funktion haben. Diese sind in Figur 4 mit gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 3, jedoch zusätzlich mit " gekennzeichnet und werden nicht noch einmal erläutert.

[0028] Abweichend von den Gasfeuerzeugen gemäß Figuren 1 bis 3 hat das Gasfeuerzeug gemäß Figur 4 einen Deckel 25, der in an sich bekannter und daher nicht beschriebener Weise im geöffneten Zustand die Verbindung von Brennerventil und Austrittsöffnung des Tanks bewirkt, so dass bei geöffnetem Deckel 25 dauernd Gas aus dem nicht dargestellten Tank ausströmt. In diesem Zustand kann der Benutzer, etwa über eine nicht dargestellte Zündelektronik, das Zünden der Flamme bewirken.

[0029] Im geschlossenen Zustand des Deckels 25 greift, wie in Figur 4 zu erkennen ist, eine um die Achse 28 am Gehäuse 1 des Gasfeuerzeugs schwenkbare Klinke 26 einer mechanischen Sicherheitseinrichtung hinter eine Raste 27 am Deckel 25 und sichert so den Deckel gegen ein Verschwenken in die Öffnungsstellung. Die Klinke 26 ist mit ihrem unteren Ende am Stößel 14" eines Hubmagneten 15" angelenkt, und dieser Stößel wird durch die Kraft einer Feder 29 in Figur 4 nach links beaufschlagt, so dass er die Klinke 26 in die Eingriffsstellung mit der Raste 27 des Deckels 25 drückt. Wird über die Tastatur 8" der richtige Code eingegeben und so ein Freigabesignal erzeugt, wird der Hubmagnet 15" erregt und zieht den Stößel 14" gegen die Kraft der Feder 29 nach rechts, wodurch die Klinke 26 aus der Eingriffsstellung mit der Raste 27 verschwenkt wird. Der Benutzer kann somit den Deckel 25 öffnen. Die Erregung des Hubmagneten 15" wird nur für kurze Zeit aufrechterhalten, etwa für 2 bis 5 Sekunden, so dass die Feder 29 danach wieder das Zurückschwenken der Klinke 26 in ihre dargestellte Riegelstellung bewirkt. Ist zu diesem Zeitpunkt der Deckel 25 bereits wieder geschlossen, kommt es zu dem dargestellten Übergreifen der Raste 27 durch die Klinke 26. Falls der Deckel erst danach in die Schließstellung geschwenkt wird, gleitet die entsprechend geneigte Fläche der Raste 27 entlang der geneigten Stirnfläche der Klinke 26 und verschwenkt diese im Gegenuhrzeigersinn in Figur 4, bis die Raste 27 die Klinke 26 freigibt und diese in die dargestellte Riegelstellung schwenken kann.

Ansprüche

1. Gasfeuerzeug mit

- einem Tank (2; 2') für Flüssiggas,

- einem Brennerventil (3, 11; 3'), das mit einer Austrittsöffnung des Tanks (2; 2') in Strömungsverbindung bringbar ist,

- einer Zündeinrichtung (6, 9; 21, 24),

- einer das Zünden eines aus dem Brennerventil (3, 11; 3') austretenden Gasstroms bewirkenden Betätigungseinrichtung (7; 22) sowie

- einem für den Benutzer von außen zugänglichen Tastenfeld (8; 8') einschließlich zugehöriger Auswerteelektronik,

dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteelektronik des Tastenfeldes (8; 8') funktionsmäßig mit der Betätigungseinrichtung (7; 22) gekoppelt ist und diese dann einmalig ein Zünden bewirken kann, wenn zuvor über das Tastenfeld (8; 8') ein ein Freigabesignal erzeugender Code eingegeben wird.

2. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 mit einer Zündelektronik (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Zündelektronik (9) durch das Freigabesignal aktiviert wird.

3. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 mit einem manuell verlagerbaren Betätigungselement (22) zum Bewirken des Zündens, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (22) durch eine mechanische Sicherung (14', 15', 23) in unverlagerbarer Stellung gehalten wird und dass das Freigabesignal die mechanische Sicherung (14', 15', 23) löst.

4. Gasfeuerzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Sicherung (14', 15', 23) einen Hubmagneten (15) aufweist, der durch das Freigabesignal erregt wird und ein Sicherungselement (23) gegen Federkraft aus dem Verlagerungsweg des Betätigungselements (22) herausbewegt.

5. Gasfeuerzeug mit

- einem Tank für Flüssiggas,

- einem Brennerventil, das mit einer Austrittsöffnung des Tanks in Strömungsverbindung bringbar ist,

- einer Zündeinrichtung,

- einer das Zünden eines aus dem Brennerventil austretenden Gasstroms bewirkenden Betätigungseinrichtung sowie

- einem für den Benutzer von außen zugänglichen Tastenfeld (8") einschließlich zugehöriger Auswerteelektronik,

dadurch gekennzeichnet, dass am Feuerzeuggehäuse (1") schwenkbar ein Deckel (25) befestigt ist, der im geöffneten Zustand die Verbindung des Brennerventils mit der Austrittsöffnung des Gastanks bewirkt, dass der Deckel durch eine mechanische Sicherung (14", 15", 26, 29) in seiner geschlossenen Stellung verriegelt gehalten wird und dass durch Eingabe eines Codes über das Tastenfeld (8") ein Freigabesignal erzeugt wird, das die mechanische Sicherung (14", 15", 26, 29) in eine Freigabestellung bewegt.

6. Feuerzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Sicherung (14", 15", 26, 29) eine schwenkbare Klinke (26) für den Eingriff mit einem Rastbereich (27) des Deckels (1) aufweist, die durch Aktivierung eines Hubmagneten (14", 15") gegen die Kraft einer Feder (29) in die Freigabestellung bewegt wird und so das Öffnen des Deckels (25) ermöglicht.

Zeichnung