(19)
(11) EP 1 254 620 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.11.2002  Patentblatt  2002/45

(21) Anmeldenummer: 02002232.3

(22) Anmeldetag:  30.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47H 1/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.05.2001 DE 20107478 U

(71) Anmelder: MHZ HACHTEL GmbH & Co. KG
D-70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Herr Dipl Ing. Jochen Hachtel
    74572 Blaufelden (DE)

(74) Vertreter: Möbus, Daniela, Dr.-Ing. 
Kaiserstrasse 85
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)

   


(54) Verbindungselement für Gardinenstangen


(57) Ein Verbindungselement für zwei Gardinenstangen, dass zwei Außenelemente (20) umfasst, die über jeweils ein Gelenk (30) mit einem Mittenelement (10) verbunden sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für Gardinenstangen, mit dem zwei Gardinenstangen in einem beliebigen Winkel miteinander verbunden werden können.

[0002] Normalerweise werden Vorhänge u. a. an Gardinenstangen aufgehängt. Bei den Gardinenstangen handelt es sich dabei um stangenförmige Gegenstände aus Metall oder Kunststoff, die meistens einen annähernd kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt aufweisen. Die Gardinen werden mit Ringhaken oder offenen und geschlossenen Ringen an den Gardinenstangen beweglich aufgehängt.

[0003] Soll eine Gardinenstange entlang einer Wandecke oder einem Knick in der Wand geführt werden, so kann die Gardinenstange entsprechend in einer gewinkelten Form ausgebildet werden. Dies ist jedoch eine ziemlich aufwendige Lösung. Besser ist es in diesem Fall, mehrere einzelne Gardinenstangen vorzusehen und diese mit Verbindungselementen zu verbinden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verbindungselement für Gardinenstangen anzugeben, mit dem zweig Gardinenstangen auf flexible, sichere und dennoch einfache Weise in einer Art verbunden werden können, bei der die Gardinen sicher und ohne zu verhaken über die Verbindungsstelle geführt werden können.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß mit dem Verbindungselement für zwei Gardinenstangen, das die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale aufweist, gelöst. Die Unteransprüche geben bevorzugte Weiterbildungen an.

[0006] Beim erfindungsgemäßen Verbindungselement sind zwei. Außenelemente, die über jeweils ein Gelenk mit einem Mittenelement verbunden sind, vorgesehen. Dadurch dass das Verbindungselement in drei Elemente unterteilt ist, ist es, auch wenn ein recht großer Winkel zwischen den Gardinenstangen von beispielsweise 90° überbrückt werden soll, möglich, diesen Winkel durch die beiden Gelenke in zwei kleinere Winkel aufzutrennen, sodass die Gardine, die üblicherweise an Ringhaken oder offenen und geschlossenen Ringen an der Gardinenstange beweglich befestigt ist, sicher und ohne ein Verhaken über diesen Winkelbereich hinweggeführt werden kann.

[0007] Dadurch, dass beim erfindungsgemäßen Verbindungseiement zwei Gelenke vorgesehen sind, ist es beispielsweise auch möglich, mit dem Verbindungselement einen Sprung im Wandahstand zu verwirklichen, bei dem ein Gelenk beispielsweise auf einen Winkel von +40° und das andere Gelenk auf einen Winkel von -40° eingestellt wird.

[0008] Wenn das Verbindungselement die beiden Gardinenstangen in der gewünschten Winkelstellung miteinander verbindet, so ist es vorteilhaft, wenn die beiden Gelenke des Verbindungselements in der Winkelstellung, die sie dann einnehmen, arretiert werden können. Sie weisen dazu vorzugsweise jeweils eine Arretiervorrichtung auf. Diese kann beispielsweise aus Gewindestiften bestehen, die in das Gelenk eingedreht werden, um es zu arretieren.

[0009] Prinzipiell können die beiden Gelenke des Verhindungselements so ausgebildet werden, dass sie in verschiedenen Ebenen verstellbar sind. Es ist aber vorteilhaft, wenn die Gelenke so angeordnet oder ausgebildet werden, dass sie beide in einer Ebene verstellt werden können. Die Ausrichtung der Verstellebene kann dann einfach dadurch erreicht werden, dass die beiden Außenelemente in der entsprechenden gewünschten Ebene mit den Vorhangstangen verbunden werden. Die Außenelemente weisen dazu Verbindungsvorrichtungen, beispielsweise Schraub- oder Steckverbindungen auf, mit denen sie jeweils mit der zugehörigen Gardinenstange verbunden werden können.

[0010] Da in der Regel eine Verbindung von zwei Gardinenstangen in einem Winkel, der über 90° hinausgeht, wohl eher selten vorkommen dürfte, weisen die beiden Gelenke in einer vorteilhaften Ausführungsform einen Verstellbereich oder Winkelbereich von -50° bis +50° auf.

[0011] Damit die Gardine, d. h. die Gardinenringe oder die Ringhaken, leicht und ohne Verhaken über das Verbindungselement hinweggeführt werden können, ist es vorteilhaft, wenn das Verhindungselement einen Außendurchmesser und eine äußere Form aufweist, die annähernd dem Außendurchmesser und der äußeren Form der zu verbindenden Gardinenstangen entsprechen.

[0012] Da die meisten Gardinenstangen einen kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt aufweisen, ist es für ein ungestörtes Hinüberführen der Gardine über das Verbindungselement vorteilhaft, wenn die Außenelemente und das Mittenelement des Verhindungselements ebenfalls einen solchen Querschnitt aufweisen.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Verbindungselements wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert. Gleiche Elemente sind dabei in allen Zeichnungen mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

[0014] Es zeigen:
Fig. 1
eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Verbindungselements, bei dem das Verbindungselement einen Winkel von annähernd 90° überbrückt; und
Fig. 2
eine Seitenansicht des Ausführungsheispiels des erfindungsgemäß ausgehildeten Verhindungselements der Fig. 1, wobei das Verbindungselement hier einen Sprung überbrückt.


[0015] Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Verbindungselements. Das Verbindungselement umfasst ein Mittenelement 10 und zwei Außenelemente 20. Die Außenelemente 20 sind mit dem Mittenelement 10 über Gelenke 30 verbunden. In der hier dargestellten Ausführungsform sind beide Gelenke in einem Winkel von etwa 45° abgewinkelt und sie ergeben somit eine Verbindung der Außenelemente in einem Gesamtwinkel von 90°. An den Gelenken sind die Arretiervorrichtungen 40 zu erkennen, mit denen die Gelenke in der gewünschten Winkelstellung arretiert werden können. Dabei kann das Mittenelement 10 unterschiedliche Längen aufweisen.

[0016] Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verbindungselements der Fig. 1, wobei das Verbindungselement so angeordnet ist, dass es einen Sprung überbrückt. Dazu ist das eine der Gelenke 30 in einem gewissen Winkel in einer Richtung, beispielsweise hier in einem Winkel von etwa +40° eingestellt, und das andere Gelenk 30 der Gelenke ist in einem gleich großen Winkel in entgegengesetzter Richtung, hier also einem Winkel von -40° eingestellt. Es ergibt sich somit eine Verbindung der beiden Außenelemente 20 und der damit verbundenen (hier nicht dargestellten) Gardinenstangen, bei der die Außenelemente 20 bzw. die Gardinenstangen parallel zueinander in einem gewissen Abstand verlaufen. Es wird hiermit also durch das Verbindungselement ein Sprung zwischen den Gardinenstangen überbrückt.

[0017] Die Lage des Verbindungselements in den beiden Zeichnungsfiguren ist nur beispielhaft zu verstehen. Prinzipiell kann das erfindungsgemäße Verbindungselement Gardinenstangen in beliebigen Winkeln miteinander verbinden.

Bezugszeichenliste:



[0018] 
10
Mittenelement
20
Außenelement
30
Gelenk
40
Arretiervorrichtung



Ansprüche

1. Verbindungselement für zwei Gardinenstangen, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Außenelemente (20) umfasst, die über jeweils ein Gelenk (30) mit einem Mittenelement (10) verbunden sind.
 
2. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (30) jeweils eine Arretiervorrichtung (40) aufweisen, mit der sie in ihrer Winkelstellung arretiert werden können.
 
3. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass beide Gelenke (30) in einer gemeinsamen Ebene verstellbar sind.
 
4. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Gelenke (30) in einem Winkelbereich von -50° bis +50° verstellbar sind.
 
5. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenelemente (20) und das Mittenelement (10) einen kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt aufweisen.
 
6. Verbindungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser der Außenelemente (20), des Mittenelements (10) und der Gelenke (30) annähernd gleich ist.
 
7. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenelemente (20) Verbindungsvorrichtungen aufweisen, mit denen sie jeweils mit einer Gardinenstange verbunden werden können.
 




Zeichnung







Recherchenbericht