AUSGIESSVORRICHTUNG FÜR EINEN KANISTERARTIGEN BEHÄLTER

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausgießvorrichtung für einen kanisterartigen Behälter mit einem durch eine Verschlußkappe verschließbaren Ausgießansatz, der einen Haltering für ein zum Haltering zumindest angenähert achsparalleles Belüftungsrohr flüssigkeitsdicht aufnimmt, das im bezüglich der Ausgießstellung oberen Umfangabschnitt des Halteringes an diesen angesetzt ist.

Stand der Technik

[0002] Wenn der aus der Ausgießöffnung eines sonst geschlossenen Behälters ausfließende Flüssigkeitsstrahl den Luftzutritt sperrt, entsteht aufgrund des sich verringernden Flüssigkeitsvolumens im Behälter ein zunehmender Unterdruck, der beim Erreichen einer bestimmten Größe zu einem Luftdurchbruch durch die Ausgießöffnung und damit zu einem Druckausgleich mit der Folge führt, daß sich im Behälter abermals ein Unterdruck aufbaut und sich der Vorgang wiederholt. Die Druckschwankungen im Behälter bedingen im Zusammenwirken mit den durch die Ausgießöffnung angesaugten Luftblasen einen unregelmäßigen, sich schwallartig ändernden Gießstrahl, was sich nicht nur nachteilig auf die Entleergeschwindigkeit auswirkt, sondern auch ein gezieltes Ausrichten des Gießstrahles beispielsweise gegenüber einer Füllöffnung erschwert. Um eine Beruhigung des Ausgießstrahles zu erreichen, wurden bereits unterschiedliche Ausgießvorrichtungen vorgeschlagen, denen gemeinsam ist, daß ein achsparallel zum Ausgießansatz verlaufendes Belüftungsrohr vorgesehen wird, das mit Hilfe eines Halteringes in den Ausgießansatz des Behälters so eingesetzt wird, daß es sich in der Ausgießstellung des Behälters im oberen Umfangabschnitt des Ausgießansatzes befindet, so daß durch dieses Belüftungsrohr Luft in den Behälter eintreten und für einen Druckausgleich sorgen kann. Da aber das vorzugsweise kurze Belüftungsrohr im Bereich der Flüssigkeitsströmung liegt und von dieser beaufschlagt wird, bleibt die mit einer solchen Ausgießvorrichtung erzielbare Beruhigung des Ausgießstrahles insbesondere bei kanisterartigen Behältern unbefriedigend.

[0003] Um eine den Lufteintritt in den Behälter beeinträchtigende Sogwirkung des Ausgießstrahles zu vermeiden, wurde bereits vorgeschlagen (DE 297 20 426 U1), in den Ausgießansatz des Behälters einen schräg auslaufenden Rohrstutzen einzusetzen, der im bezüglich der Ausgießstellung oberen Umfangsabschnitt wenigstens eine Durchtrittsöffnung aufweist, die gegenüber der Flüssigkeitsströmung durch eine stirnseitige Wand des Rohrstutzens abgeschirmt wird. Diese Wand trennt von der Flüssigkeitsströmung durch den Rohrstutzen im Bereich der Durchtrittsöffnung eine Lufttasche ab, die den Lufteintritt in den Behälter durch die Durchtrittsöffnung im Rohrstutzen erleichtert. Trotz dieser Maßnahme kann es zu einem ungleichmäßigen Gießstrahlaustritt kommen, wenn der Luftzutritt zu der Lufttasche durch den Gießstrahl behindert wird. Ähnliche Schwierigkeiten können auch bei einer anderen bekannten Ausgießvorrichtung auftreten (DE 196 15 906 A1), bei der ein schräg zur Achse des Ausgießansatzes verlaufendes Belüftungsrohr mit axialem Abstand vom Ausgießansatz an einem in den Ausgießansatz eingesetzten Haltering angeordnet ist und im Bereich der Lufteintrittsöffnung eine Schirmwand gegenüber der Flüssigkeitsströmung aufweist, weil wiederum der Luftzutritt zu der durch die Schirmwand gebildeten Lufttasche durch den Ausgießstrahl behindert werden kann.

Darstellung der Erfindung

[0004] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Ausgießvorrichtung für kanisterartige Behälter der eingangs geschilderten Art so auszubilden, daß der Behälter kontinuierlich mit einem sehr gleichmäßigen Strahl entleert werden kann.

[0005] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß das Belüftungsrohr an seinem vom Haltering abgekehrten Ende verschlossen ist und im Bereich seines in der Ausgießstellung oberen Umfangabschnittes wenigstens eine in den Behälter mündende Durchtrittsöffnung mit einem kleineren Durchtrittsquerschnitt als der lichte Rohrquerschnitt aufweist.

[0006] Da das an den Haltering angesetzte Lüftungsrohr sich in den Bereich des Ausgießansatzes erstreckt, kann der Lufteintritt in dieses Belüftungsrohr durch den aus dem Ausgießansatz austretenden Gießstrahl nicht nachhaltig beeinträchtigt werden, zumal dieses Lüftungsrohr an seinem vom Haltering abgekehrten Ende verschlossen ist und daher nicht von der Flüssigkeitsströmung beaufschlagt werden kann. Die zum Druckausgleich erforderliche Belüftung des Behälters kann somit in vorteilhafter Weise durch die Durchtrittsöffnung des Belüftungsrohres erfolgen, die auf der dem Ausgießstrahl abgewandten Seite in einem bezüglich der Ausgießstellung oberen Umfangabschnitt des Belüftungsrohres vorgesehen ist. Da außerdem der lichte Rohrquerschnitt größer als der Durchtrittsquerschnitt der Durchtrittsöffnung ist, ist stets ein ausreichendes Luftangebot innerhalb des Belüftungsrohres vorhanden, um eine gleichmäßige, dosierte Belüftung des Behälters durch die Durchtrittsöffnung im Mantel des Belüftungsrohres gewährleisten zu können.

[0007] Besonders vorteilhafte Belüftungsverhältnisse ergeben sich, wenn am Außenumfang des Belüftungsrohres auf der dem Haltering zugekehrten Seite der Durchtrittsöffnung eine diese teilweise umschließende Leitwand vorgesehen ist, die den gleichmäßigen Luftdurchtritt durch die Durchtrittsöffnung in den Behälter unterstützt. Diese Leitwand braucht nur geringfügig über den Außenumfang des Belüftungsrohres vorzustehen, um einen entsprechenden Einfluß auf die Luftführung nehmen zu können. Aus diesem Grunde wird das axiale Einführen des Belüftungsrohres in den Ausgießansatz des Behälters durch diese Leitwand nicht behindert, insbesondere wenn die Leitwand gegen das geschlossene Ende des Belüftungsrohres hin abfällt. Außerdem kann das Belüftungsrohr geringfügig gegen die Achse des Halteringes einwärts geneigt verlaufen, um ein koaxiales Einführen des Halteringes mit dem Belüftungsrohr in den Ausgießansatz des Behälters trotz der vom Belüftungsrohr nach außen abstehenden Leitwand zu ermoglichen.

[0008] Der Ausgießvorgang kann zusätzlich dadurch verbessert werden, daß zwischen der im Bereich des verschlossenen Endes des Belüftungsrohres angeordneten Durchtrittsöffnung und dem Ausgießansatz des Behälters wenigstens eine weitere Durchtrittsöffnung mit einem kleineren Durchtrittsquerschnitt vorgesehen wird Durch diese zusätzliche Durchtrittsöffnung können feinere Luftblasen in den Behälter gelangen, was den angestrebten gleichmäßigen Druckausgleich unterstützt.

[0009] Da das Belüftungsrohr auf der durch die Ausgießstellung bestimmten oberen Umfangsseite des Ausgießansatzes vorgesehen werden muß, ist für eine entsprechende Einbaulage des Halteringes im Ausgießansatz des Behälters zu sorgen Zu diesem Zweck kann zwischen dem Haltering und dem Ausgießansatz des Behälters eine durch Anschläge gebildete Drehsicherung gebildet werden, die beim Montieren der Ausgießvorrichtung für die ordnungsgemäße Drehstellung des Halteringes im Ausgießansatz des Behälters sorgt, wenn der Haltering in den Ausgießansatz beispielsweise unter einer Drehbewegung eingeführt wird. Eine solche Montage der Ausgießvorrichtung kann in besonders einfacher Weise dann vorgenommen werden, wenn die Verschlußkappe mit dem kraftschlüssig in die Verschlußkappe einsetzbaren, das Belüftungsrohr tragenden Haltering eine Montagebaueinheit bildet. In diesem Fall ist lediglich das Belüftungsrohr über die Verschlußkappe so in den Ausgießansatz einzuführen, daß die Verschlußkappe auf den Ausgießansatz aufgesetzt werden kann. Mit dem Verschließen des Ausgießansatzes des Behälters durch die Verschlußkappe wird der Haltering in den Ausgießansatz dichtend eingepreßt, wobei bei der Verwendung von Schraubkappen die Drehverstellung des Halteringes bis zum Anschlag der Drehsicherung die ordnungsgemäße Einbaulage der Ausgießvorrichtung erzwingt. Beim Abnehmen der Verschlußkappe verbleibt der Haltering zufolge seines Preßsitzes im Ausgießansatz des Behälters.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0010] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Ausgießvorrichtung in einem vereinfachten Axialschnitt,

Fig. 2

diese Ausgießvorrichtung in einer stirnseitigen Ansicht auf das verschlossene Ende des Belüftungsrohres,

Fig. 3

einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1 bei abgenommener Verschlußkappe und

Fig. 4

die Ausgießvorrichtung in der Ausgießstellung des kanisterartigen Behälters.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

[0011] Der nicht näher dargestellte, kanisterartige Behälter 1 weist gemäß dem gezeichneten Ausführungsbeispiel im Anschluß an eine stirnseitige Wand 2 im Bereich einer Deckenwand 3 einen Ausgießansatz 4 mit einem Außengewinde 5 für eine schraubbare Verschlußkappe 6 auf. In diesen Ausgießansatz 4 ist ein Haltering 7 flüssigkeitsdicht eingepreßt, an den ein Belüftungsrohr 8 anschließt, und zwar in einem bezüglich der in der Fig. 4 dargestellten Ausgießstellung oberen Umfangsabschnitt des Halteringes 7. Das gegen den Haltering 7 offene, an seinem vom Haltering 7 abgekehrten Ende 9 jedoch verschlossene Belüftungsrohr 8 weist im Bereich des verschlossenen Endes 9 im bezüglich der Ausgießstellung oberen Scheitelbereich eine in den Behälter mündende Durchtrittsöffnung 10 auf, die auf der dem Haltering 7 zugekehrten Seite von einer Leitwand 11 teilweise umschlossen ist. Diese Leitwand 11 fällt gegen das geschlossene Ende 9 des Belüftungsrohres 8 hin ab. Zwischen der Durchtrittsöffnung 10, deren Durchtrittsquerschnitt kleiner als der Strömungsquerschnitt des Belüftungsrohres 8 ist, und dem Haltering 7 ist eine weitere Durchtrittsöffnung 12 mit einem noch kleineren Durchtrittsquerschnitt vorgesehen.

[0012] Zum Einsetzen des Belüftungsrohres 8 in den Ausgießansatz 4 bildet der Haltering 7 mit der Verschlußkappe 6 eine vormontierte Baueinheit, indem der Haltering 7 im Boden der Verschlußkappe 6 zwischen einem Ringansatz 13 und einer Ringdichtung 14 eingeklemmt wird. Die Verschlußkappe 6 kann somit unter Einführung des Belüftungsrohres 8 in den Ausgießansatz 4 auf den Ausgießansatz 4 aufgeschraubt werden. Da entsprechend der Fig. 3 der Haltering 7 einen mit einem Gegenanschlag 15 des Ausgießansatzes 4 zusammenwirkenden Anschlag 16 als Drehsicherung aufweist, wird beim Aufschrauben der Verschlußkappe 6 auf den Ausgießansatz 4 der Haltering 7 in die durch die Anschläge 15 und 16 festgelegte Gebrauchstellung gedreht, bevor der Haltering 7 in den Ausgießansatz 4 eingepreßt wird. Der Haltering 7 bildet nämlich einen erweiterten Klemmbund 17, der erst dann in den Ausgießansatz 4 eingreift, wenn die Gebrauchstellung für den Haltering 7 durch die Anschlagstellung der Anschläge 15 und 16 erreicht ist. Wird die Verschlußkappe 6 nach diesem Einsetzen des Halteringes 7 in den Ausgießansatz 4 von diesem abgeschraubt, so wird die Klemmverbindung zwischen dem Haltering 7 und der Verschlußkappe 6 gelöst, so daß der Haltering 7 mit dem Belüftungsrohr 8 im Ausgießansatz 4 verbleibt.

[0013] Zum Ausgießen der Behälterflüssigkeit wird der Behälter 1 gekippt, wie dies in der Fig. 4 dargestellt ist. Dabei bildet sich ein gleichmäßiger Gießstrahl 18 aus, der ein kontinuierliches Entleeren des Behälters 1 erlaubt. Dies wird durch das endseitig verschlossene Belüftungsrohr 8 ermöglicht, durch das Luft zum Druckausgleich in den Behälter 1 strömen kann. Diese Luftzufuhr durch die Durchtrittsöffnungen 10 und 12 kann wegen des mit Ausnahme dieser Durchtrittsöffnungen 10 und 12 geschlossenen Belüftungsrohres 8 nicht durch die Flüssigkeitsströmung gestört werden, so daß sich ein weitgehend gleichmäßiger Druckausgleich über die dosiert zugeführte Außenluft einstellt, wie dies durch die strichlierten Strömungspfeile für diese Luft angedeutet ist. Die Abstimmung der Querschnitte des Belüftungsrohres 8 und der Durchtrittsöffnungen 10 und 12 aufeinander unterstützt den für einen gleichmäßigen Gießstrahl erforderlichen Druckausgleich, der ja einen von der Gießgeschwindigkeit abhängigen Ausgleichsluftstrom verlangt. Die Leitwand 11 stellt dabei besonders günstige Strömungsbedingungen sicher.

Ansprüche

1. Ausgießvorrichtung für einen kanisterartigen Behälter mit einem durch eine Verschlußkappe verschließbaren Ausgießansatz, der einen Haltering für ein zum Haltering zumindest angenähert achsparalleles Belüftungsrohr flüssigkeitsdicht aufnimmt, das im bezüglich der Ausgießstellung oberen Umfangabschnitt des Halteringes an diesen angesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Belüftungsrohr (8) an seinem vom Haltering (7) abgekehrten Ende (9) verschlossen ist und im Bereich seines in der Ausgießstellung oberen Umfangabschnittes wenigstens eine in den Behälter (1) mündende Durchtrittsöffnung (10) mit einem kleineren Durchtrittsquerschnitt als der lichte Rohrquerschnitt aufweist.

2. Ausgießvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Außenumfang des Belüftungsrohres (8) auf der dem Haltering (7) zugekehrten Seite der Durchtrittsöffnung (10) eine diese teilweise umschließende Leitwand (11) vorgesehen ist.

3. Ausgießvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitwand (11) gegen das geschlossene Ende (9) des Belüftungsrohres (8) hin abfällt.

4. Ausgießvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der im Bereich des verschlossenen Endes (9) des Belüftungsrohres (8) angeordneten Durchtrittsöffnung (10) und dem Ausgießansatz (4) des Behälters (1) wenigstens eine weitere Durchtrittsöffnung (12) mit einem kleineren Durchtrittsquerschnitt vorgesehen ist.

5. Ausgießvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Haltering (7) und dem Ausgießansatz (4) des Behälters (1) eine durch Anschläge (15, 16) gebildete Drehsicherung vorgesehen ist.

6. Ausgießvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (6) mit dem kraftschlüssig in die Verschlußkappe (6) einsetzbaren, das Belüftungsrohr (8) tragenden Haltering (7) eine Montagebaueinheit zum Einsetzen des Halteringes (7) in den Ausgießansatz (4) bildet.

Claims

1. A pourer device for a container in the form of a canister with a pourer attachment which is closable by a closure cap and which receives in liquid-tight relationship a retaining ring for an aeration tube of which the axis is at least approximately parallel to the retaining ring, said tube being attached to the top peripheral portion of the retaining ring with respect to the pouring position, characterised in that the aeration tube (8) is closed at its end (9) remote from the retaining ring (7) and has, in the region of its top peripheral portion in the pouring position, at least one passage opening (10) which leads into the container (1) and which has a smaller passage cross-section than the tube internal cross-section.

2. A pourer device according to claim 1, characterised in that a baffle (11) is provided at the outer periphery of the aeration tube (8) on the side of the passage opening (10) facing the retaining ring (7), said baffle at least partially enclosing the passage opening (10).

3. A pourer device according to claim 2, characterised in. that the baffle (11) slopes away towards the closed end (9) of the aeration tube (8).

4. A pourer device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that at least one additional passage opening (12) having a smaller passage cross-section is provided between the pourer attachment (4) of the container (1) and the passage opening (10) disposed in the region of the closed end (9) of the aeration tube (8).

5. A pourer device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that an anti-rotation means formed by stops (15, 16) is provided between the retaining ring (7) and the pourer attachment (4) of the container (1).

6. A pourer device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the closure cap (6) together with the retaining ring (7) bearing the aeration tube (8) and non-positively insertable into the closure cap (6) forms an assembly unit for insertion of the retaining ring (7) into the pourer attachment (4).

Revendications

1. Dispositif de déversement ou de vidange pour un récipient du type kanister, avec un embout de déversement susceptible d'être obturé par un capuchon obturateur, embout recevant, de façon étanche aux liquides, une bague de maintien pour un tube d'aération au moins à peu près parallèle à l'axe par rapport à la bague de maintien, le tube d'aération étant monté dans un tronçon périphérique, supérieur par rapport à la position de déversement, de la bague de maintien, sur celle-ci, caractérisé en ce que le tube d'aération (8) est obturé à son extrémité (9) opposée à la bague de maintien (7) et, dans la zone son tronçon périphérique supérieur, en position de déversement, présente au moins une ouverture de passage (10), débouchant dans le récipient (1), d'une section de passage plus petite que la section de passage libre du tube.

2. Dispositif de déversement selon la revendication 1, caractérisé en ce que, sur la périphérie extérieure du tube d'aération (8), sur le côté, tourné vers la bague de maintien (7), de l'ouverture de passage (10), est prévue une paroi de guidage (11) entourant partiellement cette ouverture.

3. Dispositif de déversement selon la revendication 2, caractérisé en ce que la paroi de guidage (11) va en descendant vers l'extrémité (9) fermée du tube d'aération (8).

4. Dispositif de déversement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, entre l'ouverture de passage (10), disposée dans la zone de l'extrémité (9) fermée du tube d'aération (8) et l'embout de déversement (4) du récipient (1), est prévue au moins une autre ouverture de passage (12) ayant une plus petite section transversale de passage.

5. Dispositif de déversement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une sécurité de rotation, formée par des butées (15, 16), est prévue entre la bague de maintien (7) et l'appendice de déversement (4) du récipient (1)

6. Dispositif de déversement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le capuchon de fermeture (6), avec la bague de maintien (7) portant le tube d'aération (8), susceptible d'être insérée dans le capuchon de fermeture (6) en faisant appel à une liaison par interaction de forces, forme un ensemble de montage pour insertion de la bague de maintien (7) dans l'appendice de déversement (4).

Zeichnung