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EP 0 993 787 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.03.2003 Patentblatt 2003/10 |
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Anmeldetag: 11.10.1999 |
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Transportabler Handtresor
Transportable handsafe
Coffre-fort à main transportable
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
13.10.1998 DE 29818251 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.04.2000 Patentblatt 2000/16 |
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Patentinhaber: Klostermann, Heinrich |
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32312 Lübbecke-Nettelstedt (DE) |
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Erfinder: |
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- Klostermann, Heinrich
32312 Lübbecke-Nettelstedt (DE)
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(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Dr. Solf & Zapf |
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Candidplatz 15 81543 München 81543 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 316 991 GB-A- 2 114 204 US-A- 5 043 702
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DE-U- 9 413 990 GB-A- 2 265 821 US-A- 5 153 561
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen transportablen Handtresor, insbesondere ein alarmgesichertes
Gepäckstück nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiges Gepäckstück ist aus
DE 94 13 991 U bekannt.
[0002] Aus dem DE-G 94 13 990.3 ist eine Alarmanlage für die Reise bekannt. Diese Alarmanlage
soll die Gepäckstücke während der Reise und am Ankunftsort Türen bzw. Fenster sichern.
Diese bekannte Alarmanlage für Gepäckstücke weist ein kastenförmiges Gehäuse auf an
dem ein seitlich vorstehender Steg mit einem Wulst angeordnet ist, so daß die Alarmanlage
seitlich außen an einem Gepäckstück angeordnet und in diesem eingeschlossen werden
kann, wobei sich Teile des Steges und des Wulstes im Gepäckstück befinden, so daß
die Alarmanlage lösbar am Gepäckstück befestigt ist. Die Alarmanlage weist ein Zahlenschloß
zur Aktivierung auf, wobei die Anlage ferner zwei umschaltbare Bewegungsmelder aufweist,
welche bei einer Bewegung des Gepäckstückes einen Signalton ertönen lassen. Nachteilig
bei dieser Vorrichtung ist, daß sie ein großes Volumen besitzt und nur dann einsetzbar
ist, wenn ein Gepäckstück auf Dauer gesichert werden soll, da die Bedienung der Alarmanlage
mit einem Zahlenschloß bei häufigem Abstellen und Wiederaufnehmen sowie beim Öffnen
und Schließen des Gepäckstückes umständlich ist. Zudem sind zur Befestigung der Alarmanlage
am verschiedenartigen, z.B. mit Reißverschlüssen versehenen Gepäckstücken unterschiedliche
Befestigungseinrichtungen zu beschaffen und ggfs. mitzuführen.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es ein alarmgesichertes Gepäckstück zu schaffen, welches
bei hoher Betriebssicherheit leicht zu bedienen ist.
[0004] Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
sind in Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0005] Erfindungsgemäß sind die Bestandteile der Alarmeinrichtung fest im und/oder am Gepäckstück
integriert angebracht, so daß eine Gepäckstückeinheit ausgebildet wird.
[0006] Das alarmgesicherte Gepäckstück weist erfindungsgemäß eine Sicherungsvorrichtung
mit zumindest einem Bewegungsmelder auf, welcher in unmittelbarer Nähe des Gepäckstücks
stattfindende Bewegungen erfassen und ggf. an eine Signalvorrichtung weitergeben kann.
Darüberhinaus weist das alarmgesicherte Gepäckstück einen Erschütterungsmelder auf,
welcher ebenfalls an die Signalvorrichtung angeschlossen ist und Erschütterungen die
beim Abtransport des Gepäckstückes entstehen an die Signalvorrichtung weitergibt.
Vorzugsweise weist das alarmgesicherte Gepäckstück zusätzlich eine Verriegelungseinrichtung
auf, mit welcher ein Deckel bzw. eine Öffnung des Gepäckstückes in geschlossenem Zustand
verriegelt werden kann. In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die
gesamte Sicherungsvorrichtung umfassend die Bewegungsmeldeeinrichtung, die Erschütterungsmeldeeinrichtung
sowie die Signalgebereinrichtung und Verriegelungseinrichtung gemeinsam von außen
fernsteuerbar ausgebildet. Hierzu weist die Sicherungseinrichtung einen Empfänger
auf, und der Benutzer kann mit einem Sender über Ultraschall- und/oder Lichtsignal
(Infrarot) die Sicherungsvorrichtung aktivieren und deaktivieren. Ein bevorzugter
Anwendungsbereich eines derartigen gesicherten Gepäckstückes ist insbesondere die
Aufbewahrung von persönlichen Gegenständen an Badestränden, wobei durch die Alarmsicherung
und Verriegelung das Gepäckstück beim Baden allein am Strand zurückgelassen werden
kann.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung beispielhaft erläutert. Es
zeigen dabei:
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes gesichertes Gepäckstück in einer perspektivischen Draufsicht;
- Fig. 2
- das Gepäckstück gemäß Fig. 1 in einer stirnseitigen teilgeschnittenen Ansicht.
[0008] Ein erfindungsgemäßes gesichertes Gepäckstück 1 ist beispielsweise ein kasten- bzw.
quaderförmiger Behälter 1 mit einem Behälterkörper 2 und einem Behälterdeckel 3 (Fig.
2). Der Behälterdeckel 3 ist am Behälterkörper 2 beispielsweise an einer Öffnungslängsseite
scharnierend am Behälterkörper 2 angeordnet. Der Behälter weist in seinem Inneren
eine Stromversorgungs- und Steuereinrichtung 4 sowie einen Erschütterungssensor 5
auf. Darüberhinaus sind im Inneren des Behälters Sensoren 6 für eine Fernbedienung
der Sicherungsvorrichtung angeordnet, welche ensprechende Steuersignale einer Fernbedienung
von außen empfangen und an die Steuer- bzw. Stromversorgungseinrichtung 4 weitergeben
können. Ferner weist der Behälter 1 ein Schloß 7 zwischen dem Deckel 3 und dem Behälter
2 auf, so daß der Deckel 3 am Behälter 2 verriegelbar verschließbar ausgebildet ist.
Auf dem Deckel 3 des Gepäckstücks 1 ist eine Bewegungsmeldeeinrichtung 8 angeordnet.
Die Bewegungsmeldeeinrichtung 8 umfaßt einen benachbart zur Deckeloberfläche angeordneten
Bewegungsmelder 9, welcher beispielsweise Ultraschall oder Infrarotsignale aussenden
kann. In einem der Deckeloberfläche des Deckels 3 gegenüberliegenden Bereich des Bewegungsmelders
9 ist an der Bewegungsmeldeeinrichtung 8 ein schirm- oder pilzförmiger Reflektor 10
angeordnet, welcher derart ausgebildet ist, daß die Abstrahlung des Bewegungsmelders
9 nach oben eingeschränkt wird. Darüberhinaus lenkt der Reflektor 10 die vom Bewegungsmelder
9 ausgehenden Strahlen derart um, daß Teile der vom Bewegungsmelder 9 ausgehenden
Strahlung nach außen unten am Gepäckstück entlang zum Boden gesendet werden.
[0009] Ferner sind akustische Signalgeber 11, 12, beipielsweise in Form von Lautsprechern
11 oder piezo-elektrischen Signalgebern 12, am Gepäckstück angeordnet, welche von
dem Stromversorgungs- bzw. Steuerungsmodul 4 bei registrierten Bewegungen und/oder
Erschütterungen einen Signalton erzeugend angesteuert werden. Dieser Signalton kann
in der Lautstärke veränderbar sein. Insbesondere kann der Signalton bei Auslösung
des Bewegungsmelders eine bestimmte Lautstärke erzeugen, die bei zusätzlicher Auslösung
des Erschütterungsmelders verstärkt oder in der Tonhöhe verändert wird.
[0010] Zur Aktivierung der Sicherheitsvorrichtung wird bevorzugt eine Fernsteuerung, die
mit Funk- oder Lichtwellen arbeitet, verwendet und auf die Sensoren 6 wirkt. Hierzu
trägt der Benutzer einen speziellen Sender, der zur Betätigung bewußt bedient oder
der bei Annäherung einer berechtigten Person die Sicherheitsvorrichtung automatisch
abschaltet und die Verriegelungsvorrichtung 7 entriegelt.
[0011] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des gesicherten Gepäckstückes bzw.
der Fernbedienung ist dieser Sender wasserdicht ausgebildet, so daß er beispielsweise
am Handgelenk eines Benutzers auch bei einem Bad- oder Tauchgang mit ins Wasser genommen
werden kann. Weiter besteht die Möglichkeit am Gepäckstück entsprechende Sendemodule
(nicht gezeigt) anzuordnen, welche dem Empfänger über dessen Fernsteuerungsmodul am
Handgelenk durch Lichtzeichen oder akustische Signaltöne darauf aufmerksam macht,
daß sich an dem gesicherten Gepäckstück ein unbefugter betätigt.
[0012] Zur Stromversorgung des Stromversorgungsmoduls 4 bzw. der Steuerungseinrichtung 4
und der an die Steuerungseinrichtung 4 angeschlossenen Geräte 5, 6, 7, 8, 11, 12 kann
eine Stromversorgung mit Batterien oder Akkumulatoren vorgesehen sein. Darüberhinaus
ist es möglich, die Stromversorgung über Solarzellen sicherzustellen, wobei die Reichweite
des Bewegungsmelders derart eingestellt wird, daß ein Unbefugter die Sicherungsvorrichtung
nicht durch Abschatten der Solarzellen im Deckel außer Betrieb setzen kann.
[0013] Vorteilhaft ist insbesondere die akustischen Signalgeber sowohl am Behälter 2 als
auch am Deckel 3 derart anzuordnen, daß sie von außen nicht erkennbar sind, um eine
Sabotage zu verhindern.
[0014] Zweckmäßigerweise ist das alarmgesicherte Gepäckstück mit einer Trageeinrichtung
13 versehen, die beispielsweise als Tragegriff, als Umhängegurt oder als Tragegestell
mit Schulterriemen ausgeführt ist.
[0015] Bei dem erfindungsgemäßen alarmgesicherten Gepäckstück ist von Vorteil, daß das Gepäckstück
durch die vielfältigen Sicherungsmechanismen wie Bewegungsmelder und Erschütterungsmelder
sowie einen Verriegelungsmechanismus effektiv durch den Zugriff unbefugter Dritter
geschützt ist. Zudem ist das alarmgesicherte Gepäckstück durch die integrierte Anordnung
der Alarmeinrichtungen im oder am Gepäckstück robust und betriebssicher sowie mit
einer Fernbedienung in einfacher und bequemer Weise bedienbar. Von besonderem Vorteil
ist, wenn diese Fernbedienung eine Rückmeldung über einen Zugriffsversuch an den Benutzer
ermöglicht.
1. Alarmgesichertes Gepäckstück mit einer Sicherungsvorrichtung, welche die Manipulation
eines Unbefugten am Gepäckstück registriert und eine Signaleinrichtung auslöst, wobei
die Sicherungsvorrichtung zumindest einen im Gepäckstück angeordneten Erschütterungsmelder
sowie Schall- und/oder Lichtsignalgeber, welche eine Annäherung hörbar und/oder sichtbar
machen, umfaßt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sicherungsvorrichtung einen am Gepäckstück angeordneten, nach außen wirkenden
und Annäherungen an das Gepäckstück registrierenden Bewegungsmelder umfaßt.
2. Gepäckstück nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gepäckstück (1) ein Behälter (2) mit einem Behälterkörper (2) und einem den Behälterkörper
verschließenden Behälterdeckel (3) ist, wobei zwischen Behälterkörper (2) und dem
Behälterdeckel (3) eine Verriegelungseinrichtung (7) vorhanden ist, welche bei Aktivierung
der Sicherungseinrichtung den Behälter verschließt und bei Deaktivierung der Sicherungseinrichtung
die Verschließung freigibt.
3. Gepäckstück nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sicherungsvorrichtung eine im Inneren des Behälters (2) angeordnete Stromversorgungs-
und Steuerungseinrichtung aufweist.
4. Gepäckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Gepäckstück Sensoren (6) für eine Fernbedienung der Sicherungsvorrichtung angeordnet
sind, welche entsprechende Steuersignale einer Fernbedienung von außen empfangen und
an die Steuer- bzw. Stromversorgungseinrichtung (4) weitergeben können.
5. Gepäckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sicherungsvorrichtung Sender umfaßt, welche auf einen bei einem Benutzer befindlichen
Empfänger wirken und Auslösungen des Bewegungsmelders und/oder Erschütterungsmelders
und/oder Schlosses an den Empfänger senden.
6. Gepäckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf dem Deckel (3) des Gepäckstücks (1) die Bewegungsmeldeeinrichtung (8) angeordnet
ist, wobei die Bewegungsmeldeeinrichtung (8) Licht- und/oder Schallstrahlungen nach
außen über eine vorbestimmte Entfernung abstrahlt und die Reflektion der Strahlen
empfängt und an die Stromversorgungs-Steuerungseinrichtung weiterleitet.
7. Gepäckstück nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bewegungsmeldeeinrichtung (8) einen benachbart zur Deckeloberfläche angeordneten
Bewegungsmelder (9) umfaßt, wobei in einem der Deckeloberfläche des Deckels (3) gegenüberliegenden
Bereich des Bewegungsmelders (9) an der Bewegungsmeldeeinrichtung (8) ein schirm-
oder pilzförmiger Reflektor (10) angordnet ist, welcher derart ausgebildet ist, daß
die Abstrahlung des Bewegungsmelders (9) nach oben eingeschränkt wird.
8. Gepäckstück nach Anspruch 6 und/oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reflektor (10) die vom Bewegungsmelder (9) ausgehenden Strahlen derart leitet,
daß Teile der vom Bewegungsmelder (9) ausgehenden Strahlung nach außen unten am Gepäckstück
entlang zum Boden, einen Strahlenschirm um das päckstück bildend, gesendet werden.
9. Gepäckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die akustischen Signalgeber Lautsprecher (11) und/oder piezo-elektrische Signalgeber
(12) sind.
1. Alarm-protected item of luggage with a security device, which registers manipulation
of the item of luggage by an unauthorized person and triggers a signalling device,
the signalling device comprising at least one vibration detector, arranged in the
item of luggage, and sound and/or light signal transmitters, which give an audible
or a visible indication of an approach, characterized in that the security device comprises a movement detector arranged on the item of luggage,
acting towards the outside and registering approaches to the item of luggage.
2. Item of luggage according to Claim 1, characterized in that the item of luggage (1) is a container (2) with a container body (2) and a container
cover (3), closing the container body, a locking device (7) which locks the container
when the security device is activated and releases the locking when the security device
is deactivated being present between the container body (2) and the container cover
(3).
3. Item of luggage according to Claim 1, characterized in that the security device has a power supply and control device arranged in the interior
of the container (2).
4. Item of luggage according to one of the preceding claims, characterized in that sensors (6) for remote control of the security device, which can receive corresponding
control signals of a remote control from the outside and pass them on to the control
or power supply device (4), are arranged in the item of luggage.
5. Item of luggage according to one of the preceding claims, characterized in that the security device comprises transmitters which act on a receiver located with a
user and send triggers of the movement detector and/or vibration detector and/or lock
to the receiver.
6. Item of luggage according to one of the preceding claims, characterized in that the movement detecting device (8) is arranged on the cover (3) of the item of luggage
(1), the movement detecting device (8) emitting light and/or sound radiations to the
outside over a predetermined distance and receiving the reflection of the rays and
passing them on to the power supply/control device.
7. Item of luggage according to Claim 6, characterized in that the movement detecting device (8) comprises a movement detector (9), arranged next
to the cover surface, an umbrella- or mushroom-shaped reflector (10) being arranged
on the movement detecting device (8) in a region of the movement detector (9) lying
opposite the cover surface of the cover (3) and being designed in such a way that
the radiation emission of the movement detector (9) is restricted in the upward direction.
8. Item of luggage according to Claim 6 and/or 7, characterized in that the reflector (10) directs the rays emanating from the movement detector (9) in such
a way that parts of the radiation emanating from the movement detector (9) are sent
outwards and down along the item of luggage to the bottom, forming a radiation shield
around the item of luggage.
9. Item of luggage according to one of the preceding claims, characterized in that the acoustic signal transmitters are loudspeakers (11) and/or piezoelectric signal
transmitters (12).
1. Bagage garanti par une alarme avec un dispositif de sécurité qui enregistre la manipulation
du bagage par une personne non autorisée et déclenche un dispositif de signalisation,
le dispositif de sécurité comprenant au moins un détecteur de secousses disposé dans
le bagage, ainsi que des émetteurs de signaux acoustiques et/ou lumineux qui rendent
une approche audible et/ou visible, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité comprend un détecteur de mouvements disposé sur le bagage,
agissant vers l'extérieur et enregistrant des approches du bagage.
2. Bagage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bagage (1) est un contenant (2) avec un corps de contenant (2) et un couvercle
(3) fermant le corps du contenant, un dispositif de verrouillage (7), qui ferme le
contenant lors de l'activation du dispositif de sécurité et libère la fermeture lors
de la désactivation du dispositif de sécurité, étant prévu entre le corps du contenant
(2) et le couvercle du contenant (3).
3. Bagage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité présente un dispositif d'alimentation en courant et de
commande disposé à l'intérieur du contenant (2).
4. Bagage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des capteurs (6) pour une commande à distance du dispositif de sécurité sont disposés
dans le bagage, lesquels peuvent recevoir de l'extérieur des signaux de commande correspondants
d'une commande à distance et les transmettre au dispositif de commande et d'alimentation
en courant (4).
5. Bagage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité comprend des émetteurs qui agissent sur un récepteur se
trouvant sur un utilisateur et qui envoient au récepteur des déclenchements du détecteur
de mouvements et/ou du détecteur de secousses et/ou de la serrure.
6. Bagage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de signalisation de mouvements (8) est disposé sur le couvercle (3)
du bagage (1), ledit dispositif de signalisation de mouvements (8) émettant des rayonnements
lumineux et/ou acoustiques vers l'extérieur sur une distance prédéfinie et recevant
la réflexion des rayons et les transmettant au dispositif de commande et d'alimentation
en courant.
7. Bagage selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif de signalisation de mouvements (8) comprend un détecteur de mouvements
(9) disposé à proximité de la surface du couvercle, un réflecteur (10) en forme de
parapluie ou de champignon étant disposé sur le dispositif de signalisation de mouvements
(8), dans une zone du détecteur de mouvements (9) opposée à la surface du couvercle
(3), ledit réflecteur étant conçu de façon que le rayonnement du détecteur de mouvements
(9) soit limité vers le haut.
8. Bagage selon la revendication 6 et/ou 7, caractérisé en ce que le réflecteur (10) guide les rayons sortant du détecteur de mouvements (9) de façon
que des parties du rayonnement sortant du détecteur de mouvements (9) soient envoyées
vers l'extérieur en bas le long du bagage, vers le sol, formant un écran de rayons
autour du bagage.
9. Bagage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les émetteurs de signaux acoustiques sont des haut-parleurs (11) et/ou des émetteurs
de signaux piézo-électriques.